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Neueste Nachrichten zum Thema 'SPD'. [ Deutschland ]

22.04.2024 22:18

vor 1 Stunden

Abrechnung mit der alten Berliner SPD: Böcker-Giannini und Hikel wollen „neue Ära“ starten

Im Rennen um den Parteivorsitz sehen sich Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel in der Favoritenrolle. Sie versprechen einen Neuanfang auf allen Ebenen.

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tagesspiegel.de
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vor 2 Stunden
FDP vor Austritt aus Ampel? Ein Streitpunkt deutet auf baldige Scheidung hin

FDP vor Austritt aus Ampel? Ein Streitpunkt deutet auf baldige Scheidung hin

Die FDP schlägt eine „Wirtschaftswende vor“, die SPD springt übers Stöckchen – und wieder herrscht Ampel-Knatsch. Ein Trennungsgrund?

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morgenpost.de
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vor 3 Stunden

NRW-SPD: Wüst soll Änderungen an Schuldenbremse zustimmen -"Bremst den Aufschwung aus"

Köln (ots) - Die NRW-SPD hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) aufgefordert, einer Umgestaltung der Schuldenbremse zuzustimmen. "Die Schuldenbremse ist ein [...]

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presseportal.de
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vor 3 Stunden
Deutschland braucht eine Wirtschaftswende

Deutschland braucht eine Wirtschaftswende

Die SPD lehnt die Ideen der FDP für eine Wirtschaftswende ab. Die Ampel muss aber dringend überlegen, wie sie die lahmende Wirtschaft belebt.

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boersen-zeitung.de
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vor 4 Stunden

Berliner Tageszeitung - Besuch in Kiew: Hamburgs Regierungschef Tschentscher sichert Solidarität zu

Bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) den Menschen dort Solidarität zugesichert. "Uns [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 5 Stunden
FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Wenn vernünftige Politik mit den Partnern nicht geht, muss es eine neue Regierung lösen“

FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Wenn vernünftige Politik mit den Partnern nicht geht, muss es eine neue Regierung lösen“

Das FDP-Präsidium hat einen 12-Punkte-Plan für eine „Wirtschaftswende“ beschlossen. Die SPD ist über das Papier empört, von einer „Austrittserklärung“ aus der [...]

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welt.de
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vor 5 Stunden
Berliner Tageszeitung - Bericht: Lauterbach will Nierenspenden erleichtern

Berliner Tageszeitung - Bericht: Lauterbach will Nierenspenden erleichtern

Angesichts des Organmangels in Deutschland will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenspenden erleichtern. Künftig soll das bisher vorgeschrieb [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 6 Stunden
FDP-Papier zur „Beschleunigung der Wirtschaftswende“ - Lambsdorff ohne Zähne

FDP-Papier zur „Beschleunigung der Wirtschaftswende“ - Lambsdorff ohne Zähne

Das FDP-Konzept zur „Wirtschaftswende“ empört den Koalitionspartner SPD und erfreut die CDU. Ob die Liberalen damit allerdings wirklich den Bruch mit der Ampel [...]

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cicero.de
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vor 7 Stunden
SPD Feldberg stellt sich vor

SPD Feldberg stellt sich vor

Der Ortsverein der SPD für die Feldberger Seenlandschaft hat bekannt gegeben, wer bei den Kommunalwahlen 2024 für einen Sitz in der Gemeindevertretung ins Renn [...]

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nordkurier.de
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vor 8 Stunden
„Ernst der Lage nicht verstanden“: Kubicki warnt SPD vor Verweigerungshaltung und mahnt Scholz zu Reformen

„Ernst der Lage nicht verstanden“: Kubicki warnt SPD vor Verweigerungshaltung und mahnt Scholz zu Reformen

Die FDP will die „Wirtschaftswende“ auch mit Sozialkürzungen erreichen. Die Koalitionspartner halten das für Unsinn. Der FDP-Vorsitzende mahnt, es könne kein „ [...]

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tagesspiegel.de
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vor 9 Stunden
Berliner Tageszeitung - Barley kritisiert FDP-Forderungen als Anti-Sozial-Papier

Berliner Tageszeitung - Barley kritisiert FDP-Forderungen als "Anti-Sozial-Papier"

Die FDP-Forderungen nach Einschnitten im Sozialbereich stoßen bei der SPD auf massive Kritik. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl, Ka [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Barley kritisiert FDP-F [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 9 Stunden
Zu viel Durchgangsverkehr SPD Bramsche fordert neues Verkehrskonzept für Teile der Gartenstadt

Zu viel Durchgangsverkehr SPD Bramsche fordert neues Verkehrskonzept für Teile der Gartenstadt

Dem starken Verkehrsaufkommen in einigen kleineren Nebenstraße in der Bramscher Gartenstadt wollen die Sozialdemokraten entgegenwirken.

Den ganzen Artikel lesen: Zu viel Durchgangsverkehr SPD Bramsche fordert [...]
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noz.de
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vor 10 Stunden
FDP bringt mit 12-Punkte-Plan die SPD auf die Palme - was das Papier für euch bedeuten würde

FDP bringt mit 12-Punkte-Plan die SPD auf die Palme - was das Papier für euch bedeuten würde

Die FDP will einen 12-Punkte-Plan zur Stärkung der Wirtschaft vorstellen. Die Ideen schmecken vor allem der SPD überhaupt nicht. Was ihr wissen solltet!

Den ganzen Artikel lesen: FDP bringt mit 12-Punkte-Plan die SPD auf die P [...]
Quelle:
rtl.de
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vor 11 Stunden
Wie Alt-Ministerpräsident Engholm den Werftarbeiter-Streik 1956 miterlebte

Wie Alt-Ministerpräsident Engholm den Werftarbeiter-Streik 1956 miterlebte

Werftarbeiter hatten einen knüppelharten Job, stellt Schleswig-Holsteins Alt-Ministerpräsident Björn Engholm (SPD) im Interview der Kieler Nachrichten fest. Ih [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Alt-Ministerpräsident Engholm den Werftarb [...]
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kn-online.de
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vor 12 Stunden
Sahra Wagenknecht News: Ampel-Streit: Wagenknecht fordert Neuwahl am 1. September

Sahra Wagenknecht News: Ampel-Streit: Wagenknecht fordert Neuwahl am 1. September

Schärfere Regeln beim Bürgergeld, das Aus für die Rente mit 63 – ein FDP-Papier empört die SPD und könnte die Ampel vor eine neue Zerreißprobe stellen. Andere [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht News: Ampel-Streit: Wagenknec [...]
Quelle:
news.de
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vor 13 Stunden

SPD stellt Kreistagsliste für Ochsenhausen-Schwendi auf

Für die Wahl zum Kreistag am 9. Juni stellt die SPD Ochsenhausen/Illertal für den Wahlkreis Ochsenhausen-Schwendi neun Kandidaten auf.

Den ganzen Artikel lesen: SPD stellt Kreistagsliste für Ochsenhausen-Schw [...]
Quelle:
schwaebische.de
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vor 14 Stunden
Plan für Wirtschaftswende Aus für Rente mit 63: FDP nervt SPD mit neuen Forderungen

Plan für "Wirtschaftswende" Aus für Rente mit 63: FDP nervt SPD mit neuen Forderungen

Das FDP-Präsidium plant "zur Beschleunigung der Wirtschaftswende" das Aus für die Rente mit 63 und strengere Regeln fürs Bürgergeld. Die SPD reagiert deutlich.

Den ganzen Artikel lesen: Plan für "Wirtschaftswende" Aus für Rente mit 6 [...]
Quelle:
stern.de
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vor 16 Stunden
Streit um GrundstücksvergabeDrei Ratsfraktionen wollen Bergheimer Bürgermeister stoppen

Streit um GrundstücksvergabeDrei Ratsfraktionen wollen Bergheimer Bürgermeister stoppen

SPD, Grüne und MDW/Die Linke wollen nicht, dass Bürgermeister Volker Mießeler Grundstücke in Rheidt-Hüchelhoven vergeben darf.

Den ganzen Artikel lesen: Streit um GrundstücksvergabeDrei Ratsfraktionen [...]
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 1 Tagen
Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Eröffnung der Hannover Messe davor gewarnt, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlecht zu machen. "Lassen Sie uns

Den ganzen Artikel lesen: Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
1950 war die erste und einzige Landtagswahl, bei der die SPD vor der CSU landete

1950 war die erste und einzige Landtagswahl, bei der die SPD vor der CSU landete

In Bayern regiert die CSU ohne ernsthaften Konkurrenten. Nach dem Zweiten Weltkrieg sah das anders aus: Einmal siegte die SPD bei der Landtagswahl.

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Quelle:
merkur.de
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vor 1 Tagen
Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation

Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut darauf gedrungen, die Lage im Nahen Osten

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Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Lemgoer CDU sieht widersprüchliche Aussagen

Lemgoer CDU sieht widersprüchliche Aussagen

Lemgo. Eine Presseerklärung des Landtagsabgeordneten Alexander Baer (SPD) zum Thema Steuern hat jetzt den CDU-Stadtverband Lemgo auf den Plan gerufen...

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lz.de
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vor 1 Tagen
Bürgermeister in Lünen beanstandet Ratsbeschluss Verabschiedeter Haushalt bleibt unberührt

Bürgermeister in Lünen beanstandet Ratsbeschluss Verabschiedeter Haushalt bleibt unberührt

Der vom Stadtrat im Februar mehrheitlich verabschiedete Haushaltsbegleitbeschluss von CDU und SPD verstößt laut Verwaltung gegen geltendes Recht.

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Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 1 Tagen
Parteien - Berlin - Berliner SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Parteien - Berlin - Berliner SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Die Berliner SPD steht vor einem spektakulären Wechsel ihrer Führung und einem personellen Neuanfang. Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze...

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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
FDP plant Reform bei Rente, Bürgergeld und Strom - was das für Sie bedeutet

FDP plant Reform bei Rente, Bürgergeld und Strom - was das für Sie bedeutet

Wenige Monate vor der Europawahl plant die FDP offenbar grundlegende Reformen. Die Pläne sollen den Druck auf die Koalitionspartner Grüne und SPD erhöhen. Für [...]

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focus.de
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vor 1 Tagen
Bayern hält Corona-Dokumente unter Verschluss

Bayern hält Corona-Dokumente unter Verschluss

Söders Staatsregierung sieht „für eine weitere Offenlegung von Dokumenten keinen Anlass“. Die SPD fordert mehr Transparenz.

Den ganzen Artikel lesen: Bayern hält Corona-Dokumente unter Verschluss
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
„Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis legen leicht zu in der Wählergunst

„Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis legen leicht zu in der Wählergunst

Der Kanzlerpartei SPD geht es schlecht, glaubt man dem aktuellen „Sonntagstrend“. Im Vergleich zur Vorwoche büßt die SPD einen Prozentpunkt ein. Die CDU bleibt [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis [...]
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welt.de
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vor 2 Tagen

Berliner SPD straft Parteichef ab: Salehs Schmach wird zum Risiko für die schwarz-rote Koalition

Die Parteibasis stellt sich gegen Raed Saleh. Mit nur 15,7 Prozent Zustimmung kassiert er von den Mitgliedern ein Misstrauensvotum. Wie verlässlich wird die SP [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner SPD straft Parteichef ab: Salehs Schma [...]
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Raed Saleh: „Wahrlich ein Einschnitt“ - Klare Niederlage für den starken Mann der Berlin-SPD

Raed Saleh: „Wahrlich ein Einschnitt“ - Klare Niederlage für den starken Mann der Berlin-SPD

Lange galt er als mächtiger Strippenzieher der Berliner SPD. Beim Mitgliederentscheid zum Landesvorsitz ist der bisherige Parteichef Raed Saleh jetzt aber klar [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen
Mitgliederbefragung Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Mitgliederbefragung Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

Den ganzen Artikel lesen: Mitgliederbefragung Berliner wählen SPD-Chef Sa [...]
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shz.de
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vor 2 Tagen
Berlins SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Berlins SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

Den ganzen Artikel lesen: Berlins SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitglieder [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 2 Tagen

Mitgliederentscheid: Raed Saleh bei Wahl der neuen Berliner SPD-Spitze ausgeschieden

Der Landes- und Fraktionschef der Berliner SPD wird kein Teil der künftigen SPD-Doppelspitze in der Hauptstadt. Keines der drei Bewerberduos hat eine absolute [...]

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zeit.de
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vor 2 Tagen

Ergebnis um 14 Uhr erwartet: Berliner SPD zählt Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze aus

Bis zum Freitagabend konnten 18.000 Berliner Sozialdemokraten einem Bewerberduo ihre Stimme geben. Am Samstag gibt Landesvorsitzende Franziska Giffey das Ergeb [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ergebnis um 14 Uhr erwartet: Berliner SPD zählt [...]
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
SPD verliert wieder - und die Union ist fast so stark wie die ganze Ampel

SPD verliert wieder - und die Union ist fast so stark wie die ganze Ampel

Der neue Insa-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ hält erneut keine guten Nachrichten für die Ampel-Parteien bereit. Da die SPD verliert, liegt die aktuell [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD verliert wieder - und die Union ist fast so [...]
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focus.de
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vor 2 Stunden
FDP fordert „Wirtschaftswende“: „Auch die FDP muss wissen: Man kann nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein“

FDP fordert „Wirtschaftswende“: „Auch die FDP muss wissen: Man kann nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein“

Der 12-Punkte-Plan der FDP sorgt für neuen Streit in der Ampel. Ihre Vorschläge stoßen insbesondere bei der SPD auf Ablehnung. Der CDU-Politiker Thorsten Frei [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP fordert „Wirtschaftswende“: „Auch die FDP m [...]
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welt.de
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vor 2 Stunden
Lebensrettende Spende Organmangel in Deutschland: So will Lauterbach Nierenspenden erleichtern

Lebensrettende Spende Organmangel in Deutschland: So will Lauterbach Nierenspenden erleichtern

Im Kampf gegen den Organmangel in Deutschland will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenspenden deutlich erleichtern.

Den ganzen Artikel lesen: Lebensrettende Spende Organmangel in Deutschlan [...]
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shz.de
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vor 3 Stunden
SchuldenbremseNRW-SPD drängt Hendrik Wüst, den Weg von Friedrich Merz zu verlassen

SchuldenbremseNRW-SPD drängt Hendrik Wüst, den Weg von Friedrich Merz zu verlassen

Die SPD will NRWs Regierungschef dazu bringen, nicht mehr starr an der Schuldenbremse festzuhalten. Sie bremse den Aufschwung.

Den ganzen Artikel lesen: SchuldenbremseNRW-SPD drängt Hendrik Wüst, den [...]
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ksta.de
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vor 4 Stunden

Machtwechsel in der Berliner SPD: Kippt das 29-Euro-Ticket schon nächstes Jahr?

Das Sieger-Duo im ersten Wahlgang zum künftigen SPD-Vorsitz will mit der „Umsonst-Politik-für-alle“ aufräumen. Die Folgen sind nicht absehbar.

Den ganzen Artikel lesen: Machtwechsel in der Berliner SPD: Kippt das 29- [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 4 Stunden
Bürgermeister aus dem Landkreis Starnberg fordern von MdB Carmen Wegge (SPD) Einsatz für Wohnbau-Förderung

Bürgermeister aus dem Landkreis Starnberg fordern von MdB Carmen Wegge (SPD) Einsatz für Wohnbau-Förderung

Wohnen im Landkreis Starnberg ist für viele unbezahlbar. Bürgermeister zeigen im Gespräch mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge Lösungsvorschläge auf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürgermeister aus dem Landkreis Starnberg forde [...]
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merkur.de
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vor 5 Stunden
„Gaeblers völlig skurrile Fantasiezahl“: SPD und CDU wollen deutlich weniger als 5000 Wohnungen auf Elisabeth-Aue

„Gaeblers völlig skurrile Fantasiezahl“: SPD und CDU wollen deutlich weniger als 5000 Wohnungen auf Elisabeth-Aue

Berlins Bausenator will die umkämpfte Fläche in Pankow maximal verdichten und dabei in die Höhe bauen. Die Vorgabe hält man selbst in seiner eigenen Partei für [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Gaeblers völlig skurrile Fantasiezahl“: SPD un [...]
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tagesspiegel.de
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vor 6 Stunden
Hannover-Messe: OWL-Firmen ziehen Blicke auf sich – auch der Kanzler kommt

Hannover-Messe: OWL-Firmen ziehen Blicke auf sich – auch der Kanzler kommt

Hannover/Espelkamp. Mit einem Lächeln betritt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Hannover-Messe den Stand der Firma Harting aus Espelkamp...

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lz.de
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vor 6 Stunden
Berliner Tageszeitung - Unsinn und Anti-Sozial-Papier: SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

Berliner Tageszeitung - "Unsinn" und "Anti-Sozial-Papier": SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

Die SPD hat die Pläne des Koalitionspartners FDP für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik mit scharfen Worten zurückgewiesen. Bundesarbeitsminister Hubertus [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - "Unsinn" und "Anti-Sozi [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 8 Stunden
FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Die Menschen erwarten von uns Problemlösungen und keine Schaukämpfe“

FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Die Menschen erwarten von uns Problemlösungen und keine Schaukämpfe“

Das FDP-Präsidium hat ein Konzept zur „Wirtschaftswende“ beschlossen. Die 12 Punkte beinhalten unter anderem eine Reform des Bürgergelds. Die SPD reagiert auf [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Die Menschen [...]
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welt.de
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vor 8 Stunden
Anne Brorhilker: Cum-Ex-Chefermittlerin wirft hin – Steuerdiebstähle seien „längst nicht gestoppt“

Anne Brorhilker: Cum-Ex-Chefermittlerin wirft hin – Steuerdiebstähle seien „längst nicht gestoppt“

Ihre Ermittlungen zu Cum-Ex hatten zu ersten Urteilen geführt und auch Olaf Scholz (SPD) in die Enge gedrängt: Staatsanwältin Anne Brorhilker. Jetzt hat sie üb [...]

Den ganzen Artikel lesen: Anne Brorhilker: Cum-Ex-Chefermittlerin wirft h [...]
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welt.de
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vor 9 Stunden
Echte Mehlbeere zum Tag des Baumes gepflanzt

Echte Mehlbeere zum Tag des Baumes gepflanzt

Anlässlich des bevorstehenden Tags des Baumes hat der Vorsitzende des Ausschusses für Landwirtschaft im Brandenburger Landtag, Wolfgang Roick (SPD), eine Echte [...]

Den ganzen Artikel lesen: Echte Mehlbeere zum Tag des Baumes gepflanzt
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nordkurier.de
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vor 9 Stunden
Trotz scharfer Kritik: FDP-Präsidium beschließt umstrittenes 12-Punkte-Papier

Trotz scharfer Kritik: FDP-Präsidium beschließt umstrittenes 12-Punkte-Papier

Das Präsidium der Liberalen hat ein umstrittenes Papier beschlossen, das unter anderem Sozialkürzungen vorsieht. Die SPD lehnt es kategorisch ab.

Den ganzen Artikel lesen: Trotz scharfer Kritik: FDP-Präsidium beschließt [...]
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tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden
Jetzt im Livestream +++ FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Jetzt im Livestream +++ FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Angesichts der Empörung der SPD über einen FDP-Vorstoß für schärfere Regeln beim Bürgergeld, bei Sozialleistungen und für die Abschaffung der Rente mit 63 droh [...]

Den ganzen Artikel lesen: Jetzt im Livestream +++ FDP-Vorschlag empört SP [...]
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welt.de
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vor 12 Stunden
Zu Wahlen in Thüringen und Sachsen: Wagenknecht fordert bundesweite Neuwahlen am 1. September

Zu Wahlen in Thüringen und Sachsen: Wagenknecht fordert bundesweite Neuwahlen am 1. September

Schärfere Regeln beim Bürgergeld, das Aus für die Rente mit 63 - ein FDP-Papier empört die SPD und könnte die Ampel vor eine neue Zerreißprobe stellen. Andere [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zu Wahlen in Thüringen und Sachsen: Wagenknecht [...]
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tagesspiegel.de
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vor 12 Stunden
Potsdam: Kostenlose VIP-Karten für OB Schubert: Jetzt äußert sich Matthias Platzeck

Potsdam: Kostenlose VIP-Karten für OB Schubert: Jetzt äußert sich Matthias Platzeck

Die Frage, ob Mike Schubert (SPD) gegen Dienstvorschriften verstoßen hat oder nicht, bewegt die Gemüter. Im MAZ-Gespräch berichtet Schuberts Amtsvorvorgänger M [...]

Den ganzen Artikel lesen: Potsdam: Kostenlose VIP-Karten für OB Schubert: [...]
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maz-online.de
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vor 13 Stunden
FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen - auch bei Rente mit 63 droht Ärger mit SPD

FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen - auch bei Rente mit 63 droht Ärger mit SPD

Wer Jobangebote ablehnt, soll weniger oder gar kein Bürgergeld bekommen, fordert die FDP. Die SPD sieht das ganz anders.

Den ganzen Artikel lesen: FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen - au [...]
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sueddeutsche.de
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vor 14 Stunden
Neuer Koalitionskrach: Will die FDP Grüne und SPD zum Ampel-Aus provozieren?

Neuer Koalitionskrach: Will die FDP Grüne und SPD zum Ampel-Aus provozieren?

Forderungen der FDP zur „Wirtschaftswende“ bringen die SPD auf die Palme. Diese spricht von einer „Austrittserklärung aus der Koalition“. Was bezwecken die Lib [...]

Den ganzen Artikel lesen: Neuer Koalitionskrach: Will die FDP Grüne und S [...]
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jungefreiheit.de
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vor 1 Tagen
Bundesverkehrsminister: Wissing droht bei Änderung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

Bundesverkehrsminister: Wissing droht bei Änderung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

Sollten SPD und Grüne mit der Union eine Aufweichung der Schuldenbremse beschließen, sieht Wissing das als Verletzung des Koalitionsvertrags. Die Ampel wäre da [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundesverkehrsminister: Wissing droht bei Änder [...]
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zeit.de
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vor 1 Tagen
Messen - Hannover - Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Messen - Hannover - Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Hannover ist für eine Woche wieder der Treffpunkt der Industrie. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der...

Den ganzen Artikel lesen: Messen - Hannover - Scholz zur Hannover Messe: [...]
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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen

Reaktionen auf FDP-Papier: Markus Söder nennt Beschlüsse »Scheidungsurkunde für die Ampel«

Mit ihren Vorstößen zu sozialpolitischen Einschnitten hat die FDP scharfe Kritik von SPD und der Linken provoziert, die Grünen schweigen. CSU-Chef Markus Söder [...]

Den ganzen Artikel lesen: Reaktionen auf FDP-Papier: Markus Söder nennt B [...]
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spiegel.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut darauf gedrungen, die Lage im Nahen Osten [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz wirbt in Telefon [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
FDP will Jobverweigerern Bürgergeld drastisch kürzen – deutliche Worte aus der SPD

FDP will Jobverweigerern Bürgergeld drastisch kürzen – deutliche Worte aus der SPD

Wer eine "zumutbare Arbeit" grundlos ablehnt, soll nach dem Willen der FDP künftig härter bestraft werden. Aus der SPD gibt es deutliche Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: FDP will Jobverweigerern Bürgergeld drastisch k [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 1 Tagen
FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen

FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen

Wer Jobangebote ablehnt, soll weniger oder gar kein Bürgergeld bekommen, fordert die FDP. Die SPD sieht das ganz anders.

Den ganzen Artikel lesen: FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - China-Experte der Grünen kritisiert Bundesregierung und Autoindustrie scharf

Berliner Tageszeitung - China-Experte der Grünen kritisiert Bundesregierung und Autoindustrie scharf

Der grüne Europaabgeordnete und China-Experte Reinhard Bütikofer hat die Bundesregierung und insbesondere Kanzler Olaf Scholz (SPD) für ihre China-Politik scha [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - China-Experte der Grüne [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

Sonntagsfrage Bundestag vom 19.4.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit laut aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage Bundestag vom 19.4.2024: Ampel-Ko [...]
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
FDP will 30 Prozent weniger Bürgergeld für Arbeitsverweigerer

FDP will 30 Prozent weniger Bürgergeld für Arbeitsverweigerer

Mit einem brisanten 12-Punkte-Plan bringt sich die FDP-Führung für ihren Parteitag in Stellung. Das Papier klingt wie ein Angriff auf SPD und Grüne.

Den ganzen Artikel lesen: FDP will 30 Prozent weniger Bürgergeld für Arbe [...]
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bild.de
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vor 1 Tagen

FDP will Arbeitsverweigerern das Bürgergeld um 30 Prozent kürzen

Die FDP macht für die von ihr geforderte Wirtschaftswende Druck auf SPD und Grüne und verlangt unter anderem eine weitreichende Reform des Bürgergeldes. In ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP will Arbeitsverweigerern das Bürgergeld um [...]
Quelle:
focus.de
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vor 2 Tagen
Analyse zu Wahlen 2021 und 2023: Mitglieder stellen der Berliner SPD ein verheerendes Zeugnis aus

Analyse zu Wahlen 2021 und 2023: Mitglieder stellen der Berliner SPD ein verheerendes Zeugnis aus

Berliner Genossen bewerten den Zustand ihrer Partei als desolat und kritisieren mangelnde Wahlkampfvorbereitung. Das Ergebnis dürfte für Zündstoff im Kampf um [...]

Den ganzen Artikel lesen: Analyse zu Wahlen 2021 und 2023: Mitglieder ste [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
MitgliederbefragungBerliner wählen SPD-Chef Saleh ab

MitgliederbefragungBerliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

Den ganzen Artikel lesen: MitgliederbefragungBerliner wählen SPD-Chef Sal [...]
Quelle:
haller-kreisblatt.de
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vor 2 Tagen
Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

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Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 2 Tagen
Raed Saleh: Berliner SPD lässt Landeschef bei Mitgliederentscheid durchfallen

Raed Saleh: Berliner SPD lässt Landeschef bei Mitgliederentscheid durchfallen

Berlins SPD-Mitglieder haben Raed Saleh für die Wahlschlappe 2023 abgestraft. Beim Votum zum Landesvorsitz erhielten er und Luise Lehmann nur 15,7 Prozent. Die [...]

Den ganzen Artikel lesen: Raed Saleh: Berliner SPD lässt Landeschef bei M [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 2 Tagen
Raed Saleh als SPD-Landesvorsitzender abgewählt

Raed Saleh als SPD-Landesvorsitzender abgewählt

Bei der Mitgliederbefragung der SPD kam der SPD-Fraktionschef mit Luise Lehmann abgeschlagen auf den dritten Platz. Nun müssen die anderen beiden Teams in die [...]

Den ganzen Artikel lesen: Raed Saleh als SPD-Landesvorsitzender abgewählt
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Ukraine-Verhandlungen: Friedensgipfel in der Schweiz soll Bewegung bringen

Ukraine-Verhandlungen: Friedensgipfel in der Schweiz soll Bewegung bringen

Auf Norderney treffen sich zahlreiche SPD-Größen, darunter auch Olaf Scholz. Dieser äußert sich vor Ort zu Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt.

Den ganzen Artikel lesen: Ukraine-Verhandlungen: Friedensgipfel in der Sc [...]
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wlz-online.de
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vor 2 Stunden
FDP im Formtief – Jetzt wollen die Liberalen deutlich mehr Gelb auftragen

FDP im Formtief – Jetzt wollen die Liberalen deutlich mehr Gelb auftragen

Anderhalb Jahre vor der Bundestagswahl kämpft die kleinste Ampelpartei ums Überleben – und nimmt auf SPD und Grüne kaum noch Rücksicht.

Den ganzen Artikel lesen: FDP im Formtief – Jetzt wollen die Liberalen de [...]
Quelle:
morgenpost.de
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vor 3 Stunden
FDP-Wirtschaftswende bekommt Gegenwind

FDP-Wirtschaftswende bekommt Gegenwind

Die FDP ist mit ihrem Maßnahmenkatalog für eine Wirtschaftswende bei ihrem Koalitionspartner SPD abgeblitzt. Die Grünen blieben gelassen.

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Wirtschaftswende bekommt Gegenwind
Quelle:
boersen-zeitung.de
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vor 3 Stunden
Debatte um Sozialleistungen: SPD-Bundesvorstand richtet sich mit Beschluss gegen Sozialabbau

Debatte um Sozialleistungen: SPD-Bundesvorstand richtet sich mit Beschluss gegen Sozialabbau

Nachdem die FDP eine "Wirtschaftswende" auf Kosten der Sozialpolitik vorschlug, äußert sich nun die SPD. Ein Beschluss verteidigt Sozialstaat und Arbeitnehmerr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Debatte um Sozialleistungen: SPD-Bundesvorstand [...]
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zeit.de
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vor 4 Stunden
Reaktionen auf FDP-Papier Koalitionspartner verschnupft, Opposition frohlockt

Reaktionen auf FDP-Papier Koalitionspartner verschnupft, Opposition frohlockt

Mit zwölf Punkten will die FDP der Wirtschaft neuen Schwung verleihen, dafür setzt sie auch auf Sozialkürzungen. Die SPD spricht von "Parteitagsfolklore", die [...]

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tagesschau.de
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vor 5 Stunden
12-Punkte-Plan – „Die FDP möchte auch die innerparteiliche Stimmung einfangen“

12-Punkte-Plan – „Die FDP möchte auch die innerparteiliche Stimmung einfangen“

Trotz heftiger Kritik von der SPD hat das FDP-Präsidium den umstrittenen 12-Punkte-Plan verabschiedet. Dieser sieht schärfere Regeln beim Bürgergeld und ein En [...]

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welt.de
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vor 5 Stunden
„Kann zur Solidarisierung führen“: Ostbeauftragter warnt vor AfD-Verbot, weil sie bei Umfragen vorne liegt

„Kann zur Solidarisierung führen“: Ostbeauftragter warnt vor AfD-Verbot, weil sie bei Umfragen vorne liegt

Der Ostbeauftragte des Bundes Carsten Schneider (SPD) warnt vor einem Verbot der AfD, weil das zur ungewollten Solidarisierung von Rechten führen könnte.

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focus.de
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vor 6 Stunden
FDP: Umstrittenes Zwölf-Punkte-Papier mit Bürgergeld-Sanktionen und Rente mit 63 beschlossen

FDP: Umstrittenes Zwölf-Punkte-Papier mit Bürgergeld-Sanktionen und Rente mit 63 beschlossen

Wer Jobangebote ablehnt, soll weniger oder gar kein Bürgergeld bekommen, fordert die FDP. Die SPD sieht das ganz anders.

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sueddeutsche.de
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vor 6 Stunden
Unsinn und Anti-Sozial-Papier: SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

"Unsinn" und "Anti-Sozial-Papier": SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

Die SPD hat die Pläne des Koalitionspartners FDP für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik mit scharfen Worten zurückgewiesen. Bundesarbeitsminister Hubertus

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stern.de
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vor 8 Stunden
Jetzt im Livestream +++ „Austrittserklärung“: FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Jetzt im Livestream +++ „Austrittserklärung“: FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Die SPD zeigt sich empört über ein FDP-Papier für eine verschärfte Sozialpolitik und die Abschaffung der Rente mit 63. Helge Lindh (SPD) sagte der „Bild“-Zeitu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Jetzt im Livestream +++ „Austrittserklärung“: F [...]
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welt.de
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vor 8 Stunden
Berliner Tageszeitung - FDP-Generalsekretär verteidigt Plan für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik

Berliner Tageszeitung - FDP-Generalsekretär verteidigt Plan für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die besonders vom Koalitionspartner SPD scharf kritisierten Pläne für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik verteidig [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 9 Stunden
FDP-Führung ignoriert heftige Kritik der SPD – und will Wirtschaftsreform durchsetzen

FDP-Führung ignoriert heftige Kritik der SPD – und will Wirtschaftsreform durchsetzen

Ein 12-Punkte-Plan der FDP soll die Wirtschaftswende beschleunigen. Doch die SPD warnt vor den Folgen – und spricht sich deutlich gegen die Pläne aus.

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come-on.de
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vor 10 Stunden
Trotz Ampel-Streit: FDP beschließt 12-Punkte-Papier zur „Wirtschaftswende“

Trotz Ampel-Streit: FDP beschließt 12-Punkte-Papier zur „Wirtschaftswende“

Trotz scharfer Kritik aus der SPD hat die FDP den umstrittenen 12-Punkte-Plan zur „Wirtschaftswende“ verabschiedet. Das Papier sieht schärfere Regeln beim Bürg [...]

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welt.de
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vor 11 Stunden
Osnabrücker Stadtrat Pagenstecherstraße als Anti-Lehrstück: Grüne und SPD wollen lokale Wirtschaft einbinden

Osnabrücker Stadtrat Pagenstecherstraße als Anti-Lehrstück: Grüne und SPD wollen lokale Wirtschaft einbinden

Im Osnabrücker Stadtrat starten Grüne und SPD eine Initiative: Sie wollen die lokale Wirtschaft stärker berücksichtigen. Und bei Gewerbeflächen helfen

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noz.de
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vor 12 Stunden

FDP will schärfere Sanktionen beim Bürgergeld

Wer zumutbare Arbeit grundlos ablehnt, soll nach dem Willen der Liberalen härter bestraft werden. Das lehnt die SPD ab. Steht der nächste Zoff in der Ampel bev [...]

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badische-zeitung.de
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vor 13 Stunden
Ampel habe „zwei Turnaround-Jahre“ geliefert: Kanzler Scholz weist Kritik von BDI-Chef Russwurm zurück

Ampel habe „zwei Turnaround-Jahre“ geliefert: Kanzler Scholz weist Kritik von BDI-Chef Russwurm zurück

BDI-Präsident Siegfried Russwurm warf Kanzler Olaf Scholz (SPD) jüngst „zwei verlorene Jahre“ vor. Dieser hat ihm nun widersprochen. Es handele sich vielmehr u [...]

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tagesspiegel.de
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vor 14 Stunden
Ampel: „Dann irrt die FDP gewaltig“ – SPD lehnt Vorschläge zu Sozialkürzungen ab

Ampel: „Dann irrt die FDP gewaltig“ – SPD lehnt Vorschläge zu Sozialkürzungen ab

Der Streit zwischen den Ampel-Partnern SPD, Grünen und FDP geht in eine neue Runde: Am Montag wollen die Liberalen ein Konzept für schärfere Regeln beim Bürger [...]

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welt.de
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vor 15 Stunden
FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

SPD und Grüne bringen eine Lockerung der Schuldenbremse ins Spiel. Mal wieder. Verkehrsminister Wissing warnt nun vor einem Koalitionsbruch. Doch auch die SPD- [...]

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spiegel.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Berliner Tageszeitung - Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Eröffnung der Hannover Messe davor gewarnt, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlecht zu machen. "Lassen Sie uns [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Hannover Messe: Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Hannover Messe: Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Hannover - Hannover ist für eine Woche wieder der Treffpunkt der Industrie. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der

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stern.de
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vor 1 Tagen
MGB exklusiv Ministerin Geywitz sieht riesigen Nachholbedarf bei Wohnen im Alter: Zu wenig Mittel für Umbau

MGB exklusiv Ministerin Geywitz sieht riesigen Nachholbedarf bei Wohnen im Alter: Zu wenig Mittel für Umbau

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht den Wohnungsbau in Deutschland „überhaupt nicht“ auf den demografischen Wandel vorbereitet. Die Themen Barrierefr [...]

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pnp.de
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vor 1 Tagen
Reaktionen auf FDP-Papier: Söder nennt Beschlüsse »Scheidungsurkunde für die Ampel«

Reaktionen auf FDP-Papier: Söder nennt Beschlüsse »Scheidungsurkunde für die Ampel«

Mit ihren Vorstößen zu sozialpolitischen Einschnitten hat die FDP scharfe Kritik von SPD und der Linken provoziert, die Grünen schweigen. CSU-Chef Markus Söder [...]

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spiegel.de
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vor 1 Tagen
„Überschriften-Populismus“: Lindners Sozial-Moratorium verärgert SPD und Grüne

„Überschriften-Populismus“: Lindners Sozial-Moratorium verärgert SPD und Grüne

Finanzminister Christian Lindner fordert, in den kommenden drei Jahren keine neuen Sozialleistungen einzuführen. Seine Koalitionspartner werfen dem FDP-Politik [...]

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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Raed Saleh abgewählt: Der mächtigste Mann der Berliner SPD wackelt – und die Partei mit ihm

Raed Saleh abgewählt: Der mächtigste Mann der Berliner SPD wackelt – und die Partei mit ihm

Nach Salehs Niederlage bei der Vorstandswahl richtet sich der Blick auf die Fraktion. Dort zeichnet sich eine Doppelspitze ab – mit Saleh oder ohne ihn. Die Fo [...]

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berliner-zeitung.de
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vor 1 Tagen

Berliner SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

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merkur.de
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vor 1 Tagen

Högl alarmiert: „Bundeswehr schrumpft“ – So kann sie Israel trotzdem helfen

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) sagt, wie es um die Truppe wirklich steht – und wie sie jetzt Israel helfen könnte.

Den ganzen Artikel lesen: Högl alarmiert: „Bundeswehr schrumpft“ – So kan [...]
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morgenpost.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz eröffnet Hannover Messe - Partnerland ist Norwegen

Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz eröffnet Hannover Messe - Partnerland ist Norwegen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Sonntagabend (18.00 Uhr) gemeinsam mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe die diesjährige Hannov [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Millionen-Minus „Kaum Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Millionen-Minus „Kaum Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Die SPD stimmt mit „Bauchschmerzen zu“. Besondere Kritik kommt seitens der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) auf.

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Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
Millionen-Minus „Kein Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Millionen-Minus „Kein Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Die SPD stimmt mit „Bauchschmerzen zu“. Besondere Kritik kommt seitens der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) auf.

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Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
Politik Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Politik Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

Den ganzen Artikel lesen: Politik Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab
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rheinpfalz.de
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vor 2 Tagen
US-Gewerkschaft triumphiert bei VW: Grüne und SPD kritisieren „Union Busting“ bei deutschen Autobauern

US-Gewerkschaft triumphiert bei VW: Grüne und SPD kritisieren „Union Busting“ bei deutschen Autobauern

Die US-Gewerkschaft UAW vertritt künftig Volkswagens US-Angestellte. Nun geht der Kampf bei Mercedes weiter. Die Grünen werfen den Autobauern eine aktive Behin [...]

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Grundsatzentscheidung zeichnet sich ab: Der Wirtschaftsreferent vor dem Aus

Grundsatzentscheidung zeichnet sich ab: Der Wirtschaftsreferent vor dem Aus

Auch wenn Stadtrat Florian Perkmann (SPD) gesundheitsbedingt fehlte, war sein Rücktritt als Wirtschaftsreferent vergangene Woche ein Thema.

Den ganzen Artikel lesen: Grundsatzentscheidung zeichnet sich ab: Der Wir [...]
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merkur.de
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vor 2 Tagen
Ergebnis des Mitgliedervotums: Berliner SPD wählt Raed Saleh als Vorsitzenden ab

Ergebnis des Mitgliedervotums: Berliner SPD wählt Raed Saleh als Vorsitzenden ab

18.000 Berliner Sozialdemokraten konnten einem Bewerberduo ihre Stimme geben. Am Samstag gab Landesvorsitzende Franziska Giffey das Ergebnis bekannt.

Den ganzen Artikel lesen: Ergebnis des Mitgliedervotums: Berliner SPD wäh [...]
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - SPD: Georgien wegen Agentengesetz eventuell nicht mehr sicheres Herkunftsland

Berliner Tageszeitung - SPD: Georgien wegen "Agentengesetz" eventuell nicht mehr "sicheres Herkunftsland"

Georgien könnte wegen eines umstrittenen Gesetzes den Status als "sicheres Herkunftsland" nach Einschätzung der SPD wieder verlieren. "Die deutsche Bundesregie [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Stunden

Abrechnung mit der alten Berliner SPD: Böcker-Giannini und Hikel wollen „neue Ära“ starten

Im Rennen um den Parteivorsitz sehen sich Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel in der Favoritenrolle. Sie versprechen einen Neuanfang auf allen Ebenen.

Den ganzen Artikel lesen: Abrechnung mit der alten Berliner SPD: Böcker-G [...]
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tagesspiegel.de
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vor 2 Stunden
FDP im Formtief – Jetzt wollen die Liberalen deutlich mehr Gelb auftragen

FDP im Formtief – Jetzt wollen die Liberalen deutlich mehr Gelb auftragen

Anderhalb Jahre vor der Bundestagswahl kämpft die kleinste Ampelpartei ums Überleben – und nimmt auf SPD und Grüne kaum noch Rücksicht.

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morgenpost.de
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vor 2 Stunden
Lebensrettende Spende Organmangel in Deutschland: So will Lauterbach Nierenspenden erleichtern

Lebensrettende Spende Organmangel in Deutschland: So will Lauterbach Nierenspenden erleichtern

Im Kampf gegen den Organmangel in Deutschland will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenspenden deutlich erleichtern.

Den ganzen Artikel lesen: Lebensrettende Spende Organmangel in Deutschlan [...]
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shz.de
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vor 3 Stunden

NRW-SPD: Wüst soll Änderungen an Schuldenbremse zustimmen -"Bremst den Aufschwung aus"

Köln (ots) - Die NRW-SPD hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) aufgefordert, einer Umgestaltung der Schuldenbremse zuzustimmen. "Die Schuldenbremse ist ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: NRW-SPD: Wüst soll Änderungen an Schuldenbremse [...]
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presseportal.de
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vor 3 Stunden
Debatte um Sozialleistungen: SPD-Bundesvorstand richtet sich mit Beschluss gegen Sozialabbau

Debatte um Sozialleistungen: SPD-Bundesvorstand richtet sich mit Beschluss gegen Sozialabbau

Nachdem die FDP eine "Wirtschaftswende" auf Kosten der Sozialpolitik vorschlug, äußert sich nun die SPD. Ein Beschluss verteidigt Sozialstaat und Arbeitnehmerr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Debatte um Sozialleistungen: SPD-Bundesvorstand [...]
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zeit.de
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vor 4 Stunden

Machtwechsel in der Berliner SPD: Kippt das 29-Euro-Ticket schon nächstes Jahr?

Das Sieger-Duo im ersten Wahlgang zum künftigen SPD-Vorsitz will mit der „Umsonst-Politik-für-alle“ aufräumen. Die Folgen sind nicht absehbar.

Den ganzen Artikel lesen: Machtwechsel in der Berliner SPD: Kippt das 29- [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 4 Stunden

Berliner Tageszeitung - Besuch in Kiew: Hamburgs Regierungschef Tschentscher sichert Solidarität zu

Bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) den Menschen dort Solidarität zugesichert. "Uns [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Besuch in Kiew: Hamburg [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 5 Stunden
12-Punkte-Plan – „Die FDP möchte auch die innerparteiliche Stimmung einfangen“

12-Punkte-Plan – „Die FDP möchte auch die innerparteiliche Stimmung einfangen“

Trotz heftiger Kritik von der SPD hat das FDP-Präsidium den umstrittenen 12-Punkte-Plan verabschiedet. Dieser sieht schärfere Regeln beim Bürgergeld und ein En [...]

Den ganzen Artikel lesen: 12-Punkte-Plan – „Die FDP möchte auch die inner [...]
Quelle:
welt.de
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vor 5 Stunden
„Gaeblers völlig skurrile Fantasiezahl“: SPD und CDU wollen deutlich weniger als 5000 Wohnungen auf Elisabeth-Aue

„Gaeblers völlig skurrile Fantasiezahl“: SPD und CDU wollen deutlich weniger als 5000 Wohnungen auf Elisabeth-Aue

Berlins Bausenator will die umkämpfte Fläche in Pankow maximal verdichten und dabei in die Höhe bauen. Die Vorgabe hält man selbst in seiner eigenen Partei für [...]

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tagesspiegel.de
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vor 5 Stunden
Berliner Tageszeitung - Bericht: Lauterbach will Nierenspenden erleichtern

Berliner Tageszeitung - Bericht: Lauterbach will Nierenspenden erleichtern

Angesichts des Organmangels in Deutschland will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenspenden erleichtern. Künftig soll das bisher vorgeschrieb [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 6 Stunden
FDP: Umstrittenes Zwölf-Punkte-Papier mit Bürgergeld-Sanktionen und Rente mit 63 beschlossen

FDP: Umstrittenes Zwölf-Punkte-Papier mit Bürgergeld-Sanktionen und Rente mit 63 beschlossen

Wer Jobangebote ablehnt, soll weniger oder gar kein Bürgergeld bekommen, fordert die FDP. Die SPD sieht das ganz anders.

Den ganzen Artikel lesen: FDP: Umstrittenes Zwölf-Punkte-Papier mit Bürge [...]
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sueddeutsche.de
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vor 6 Stunden
Berliner Tageszeitung - Unsinn und Anti-Sozial-Papier: SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

Berliner Tageszeitung - "Unsinn" und "Anti-Sozial-Papier": SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

Die SPD hat die Pläne des Koalitionspartners FDP für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik mit scharfen Worten zurückgewiesen. Bundesarbeitsminister Hubertus [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - "Unsinn" und "Anti-Sozi [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 7 Stunden
SPD Feldberg stellt sich vor

SPD Feldberg stellt sich vor

Der Ortsverein der SPD für die Feldberger Seenlandschaft hat bekannt gegeben, wer bei den Kommunalwahlen 2024 für einen Sitz in der Gemeindevertretung ins Renn [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD Feldberg stellt sich vor
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nordkurier.de
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vor 8 Stunden
Jetzt im Livestream +++ „Austrittserklärung“: FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Jetzt im Livestream +++ „Austrittserklärung“: FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Die SPD zeigt sich empört über ein FDP-Papier für eine verschärfte Sozialpolitik und die Abschaffung der Rente mit 63. Helge Lindh (SPD) sagte der „Bild“-Zeitu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Jetzt im Livestream +++ „Austrittserklärung“: F [...]
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welt.de
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vor 8 Stunden
Anne Brorhilker: Cum-Ex-Chefermittlerin wirft hin – Steuerdiebstähle seien „längst nicht gestoppt“

Anne Brorhilker: Cum-Ex-Chefermittlerin wirft hin – Steuerdiebstähle seien „längst nicht gestoppt“

Ihre Ermittlungen zu Cum-Ex hatten zu ersten Urteilen geführt und auch Olaf Scholz (SPD) in die Enge gedrängt: Staatsanwältin Anne Brorhilker. Jetzt hat sie üb [...]

Den ganzen Artikel lesen: Anne Brorhilker: Cum-Ex-Chefermittlerin wirft h [...]
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welt.de
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vor 9 Stunden
Berliner Tageszeitung - Barley kritisiert FDP-Forderungen als Anti-Sozial-Papier

Berliner Tageszeitung - Barley kritisiert FDP-Forderungen als "Anti-Sozial-Papier"

Die FDP-Forderungen nach Einschnitten im Sozialbereich stoßen bei der SPD auf massive Kritik. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl, Ka [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Barley kritisiert FDP-F [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 9 Stunden
FDP-Führung ignoriert heftige Kritik der SPD – und will Wirtschaftsreform durchsetzen

FDP-Führung ignoriert heftige Kritik der SPD – und will Wirtschaftsreform durchsetzen

Ein 12-Punkte-Plan der FDP soll die Wirtschaftswende beschleunigen. Doch die SPD warnt vor den Folgen – und spricht sich deutlich gegen die Pläne aus.

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Führung ignoriert heftige Kritik der SPD – [...]
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come-on.de
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vor 9 Stunden
Trotz scharfer Kritik: FDP-Präsidium beschließt umstrittenes 12-Punkte-Papier

Trotz scharfer Kritik: FDP-Präsidium beschließt umstrittenes 12-Punkte-Papier

Das Präsidium der Liberalen hat ein umstrittenes Papier beschlossen, das unter anderem Sozialkürzungen vorsieht. Die SPD lehnt es kategorisch ab.

Den ganzen Artikel lesen: Trotz scharfer Kritik: FDP-Präsidium beschließt [...]
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tagesspiegel.de
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vor 10 Stunden
FDP bringt mit 12-Punkte-Plan die SPD auf die Palme - was das Papier für euch bedeuten würde

FDP bringt mit 12-Punkte-Plan die SPD auf die Palme - was das Papier für euch bedeuten würde

Die FDP will einen 12-Punkte-Plan zur Stärkung der Wirtschaft vorstellen. Die Ideen schmecken vor allem der SPD überhaupt nicht. Was ihr wissen solltet!

Den ganzen Artikel lesen: FDP bringt mit 12-Punkte-Plan die SPD auf die P [...]
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rtl.de
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vor 11 Stunden
Osnabrücker Stadtrat Pagenstecherstraße als Anti-Lehrstück: Grüne und SPD wollen lokale Wirtschaft einbinden

Osnabrücker Stadtrat Pagenstecherstraße als Anti-Lehrstück: Grüne und SPD wollen lokale Wirtschaft einbinden

Im Osnabrücker Stadtrat starten Grüne und SPD eine Initiative: Sie wollen die lokale Wirtschaft stärker berücksichtigen. Und bei Gewerbeflächen helfen

Den ganzen Artikel lesen: Osnabrücker Stadtrat Pagenstecherstraße als Ant [...]
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noz.de
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vor 12 Stunden
Zu Wahlen in Thüringen und Sachsen: Wagenknecht fordert bundesweite Neuwahlen am 1. September

Zu Wahlen in Thüringen und Sachsen: Wagenknecht fordert bundesweite Neuwahlen am 1. September

Schärfere Regeln beim Bürgergeld, das Aus für die Rente mit 63 - ein FDP-Papier empört die SPD und könnte die Ampel vor eine neue Zerreißprobe stellen. Andere [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zu Wahlen in Thüringen und Sachsen: Wagenknecht [...]
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tagesspiegel.de
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vor 12 Stunden
Sahra Wagenknecht News: Ampel-Streit: Wagenknecht fordert Neuwahl am 1. September

Sahra Wagenknecht News: Ampel-Streit: Wagenknecht fordert Neuwahl am 1. September

Schärfere Regeln beim Bürgergeld, das Aus für die Rente mit 63 – ein FDP-Papier empört die SPD und könnte die Ampel vor eine neue Zerreißprobe stellen. Andere [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht News: Ampel-Streit: Wagenknec [...]
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news.de
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vor 13 Stunden
Ampel habe „zwei Turnaround-Jahre“ geliefert: Kanzler Scholz weist Kritik von BDI-Chef Russwurm zurück

Ampel habe „zwei Turnaround-Jahre“ geliefert: Kanzler Scholz weist Kritik von BDI-Chef Russwurm zurück

BDI-Präsident Siegfried Russwurm warf Kanzler Olaf Scholz (SPD) jüngst „zwei verlorene Jahre“ vor. Dieser hat ihm nun widersprochen. Es handele sich vielmehr u [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ampel habe „zwei Turnaround-Jahre“ geliefert: K [...]
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tagesspiegel.de
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vor 13 Stunden
FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen - auch bei Rente mit 63 droht Ärger mit SPD

FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen - auch bei Rente mit 63 droht Ärger mit SPD

Wer Jobangebote ablehnt, soll weniger oder gar kein Bürgergeld bekommen, fordert die FDP. Die SPD sieht das ganz anders.

Den ganzen Artikel lesen: FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen - au [...]
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sueddeutsche.de
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Plan für Wirtschaftswende Aus für Rente mit 63: FDP nervt SPD mit neuen Forderungen

Plan für "Wirtschaftswende" Aus für Rente mit 63: FDP nervt SPD mit neuen Forderungen

Das FDP-Präsidium plant "zur Beschleunigung der Wirtschaftswende" das Aus für die Rente mit 63 und strengere Regeln fürs Bürgergeld. Die SPD reagiert deutlich.

Den ganzen Artikel lesen: Plan für "Wirtschaftswende" Aus für Rente mit 6 [...]
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stern.de
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FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

SPD und Grüne bringen eine Lockerung der Schuldenbremse ins Spiel. Mal wieder. Verkehrsminister Wissing warnt nun vor einem Koalitionsbruch. Doch auch die SPD- [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schulden [...]
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spiegel.de
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Bundesverkehrsminister: Wissing droht bei Änderung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

Bundesverkehrsminister: Wissing droht bei Änderung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

Sollten SPD und Grüne mit der Union eine Aufweichung der Schuldenbremse beschließen, sieht Wissing das als Verletzung des Koalitionsvertrags. Die Ampel wäre da [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundesverkehrsminister: Wissing droht bei Änder [...]
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zeit.de
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Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Eröffnung der Hannover Messe davor gewarnt, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlecht zu machen. "Lassen Sie uns

Den ganzen Artikel lesen: Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort [...]
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Hannover Messe: Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Hannover Messe: Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Hannover - Hannover ist für eine Woche wieder der Treffpunkt der Industrie. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der

Den ganzen Artikel lesen: Hannover Messe: Scholz zur Hannover Messe: Müss [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen

Reaktionen auf FDP-Papier: Markus Söder nennt Beschlüsse »Scheidungsurkunde für die Ampel«

Mit ihren Vorstößen zu sozialpolitischen Einschnitten hat die FDP scharfe Kritik von SPD und der Linken provoziert, die Grünen schweigen. CSU-Chef Markus Söder [...]

Den ganzen Artikel lesen: Reaktionen auf FDP-Papier: Markus Söder nennt B [...]
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Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation

Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut darauf gedrungen, die Lage im Nahen Osten

Den ganzen Artikel lesen: Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter [...]
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stern.de
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Reaktionen auf FDP-Papier: Söder nennt Beschlüsse »Scheidungsurkunde für die Ampel«

Reaktionen auf FDP-Papier: Söder nennt Beschlüsse »Scheidungsurkunde für die Ampel«

Mit ihren Vorstößen zu sozialpolitischen Einschnitten hat die FDP scharfe Kritik von SPD und der Linken provoziert, die Grünen schweigen. CSU-Chef Markus Söder [...]

Den ganzen Artikel lesen: Reaktionen auf FDP-Papier: Söder nennt Beschlüs [...]
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spiegel.de
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FDP will Jobverweigerern Bürgergeld drastisch kürzen – deutliche Worte aus der SPD

FDP will Jobverweigerern Bürgergeld drastisch kürzen – deutliche Worte aus der SPD

Wer eine "zumutbare Arbeit" grundlos ablehnt, soll nach dem Willen der FDP künftig härter bestraft werden. Aus der SPD gibt es deutliche Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: FDP will Jobverweigerern Bürgergeld drastisch k [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 1 Tagen
Bürgermeister in Lünen beanstandet Ratsbeschluss Verabschiedeter Haushalt bleibt unberührt

Bürgermeister in Lünen beanstandet Ratsbeschluss Verabschiedeter Haushalt bleibt unberührt

Der vom Stadtrat im Februar mehrheitlich verabschiedete Haushaltsbegleitbeschluss von CDU und SPD verstößt laut Verwaltung gegen geltendes Recht.

Den ganzen Artikel lesen: Bürgermeister in Lünen beanstandet Ratsbeschlus [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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Raed Saleh abgewählt: Der mächtigste Mann der Berliner SPD wackelt – und die Partei mit ihm

Raed Saleh abgewählt: Der mächtigste Mann der Berliner SPD wackelt – und die Partei mit ihm

Nach Salehs Niederlage bei der Vorstandswahl richtet sich der Blick auf die Fraktion. Dort zeichnet sich eine Doppelspitze ab – mit Saleh oder ohne ihn. Die Fo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Raed Saleh abgewählt: Der mächtigste Mann der B [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - China-Experte der Grünen kritisiert Bundesregierung und Autoindustrie scharf

Berliner Tageszeitung - China-Experte der Grünen kritisiert Bundesregierung und Autoindustrie scharf

Der grüne Europaabgeordnete und China-Experte Reinhard Bütikofer hat die Bundesregierung und insbesondere Kanzler Olaf Scholz (SPD) für ihre China-Politik scha [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - China-Experte der Grüne [...]
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berlinertageszeitung.de
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FDP plant Reform bei Rente, Bürgergeld und Strom - was das für Sie bedeutet

FDP plant Reform bei Rente, Bürgergeld und Strom - was das für Sie bedeutet

Wenige Monate vor der Europawahl plant die FDP offenbar grundlegende Reformen. Die Pläne sollen den Druck auf die Koalitionspartner Grüne und SPD erhöhen. Für [...]

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focus.de
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vor 1 Tagen

Högl alarmiert: „Bundeswehr schrumpft“ – So kann sie Israel trotzdem helfen

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) sagt, wie es um die Truppe wirklich steht – und wie sie jetzt Israel helfen könnte.

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morgenpost.de
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vor 1 Tagen
FDP will 30 Prozent weniger Bürgergeld für Arbeitsverweigerer

FDP will 30 Prozent weniger Bürgergeld für Arbeitsverweigerer

Mit einem brisanten 12-Punkte-Plan bringt sich die FDP-Führung für ihren Parteitag in Stellung. Das Papier klingt wie ein Angriff auf SPD und Grüne.

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bild.de
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vor 1 Tagen
„Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis legen leicht zu in der Wählergunst

„Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis legen leicht zu in der Wählergunst

Der Kanzlerpartei SPD geht es schlecht, glaubt man dem aktuellen „Sonntagstrend“. Im Vergleich zur Vorwoche büßt die SPD einen Prozentpunkt ein. Die CDU bleibt [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen
Millionen-Minus „Kaum Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Millionen-Minus „Kaum Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Die SPD stimmt mit „Bauchschmerzen zu“. Besondere Kritik kommt seitens der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) auf.

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nw.de
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vor 2 Tagen
Analyse zu Wahlen 2021 und 2023: Mitglieder stellen der Berliner SPD ein verheerendes Zeugnis aus

Analyse zu Wahlen 2021 und 2023: Mitglieder stellen der Berliner SPD ein verheerendes Zeugnis aus

Berliner Genossen bewerten den Zustand ihrer Partei als desolat und kritisieren mangelnde Wahlkampfvorbereitung. Das Ergebnis dürfte für Zündstoff im Kampf um [...]

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Raed Saleh: „Wahrlich ein Einschnitt“ - Klare Niederlage für den starken Mann der Berlin-SPD

Raed Saleh: „Wahrlich ein Einschnitt“ - Klare Niederlage für den starken Mann der Berlin-SPD

Lange galt er als mächtiger Strippenzieher der Berliner SPD. Beim Mitgliederentscheid zum Landesvorsitz ist der bisherige Parteichef Raed Saleh jetzt aber klar [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen
Politik Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Politik Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

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rheinpfalz.de
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vor 2 Tagen
Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

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fuldaerzeitung.de
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vor 2 Tagen
Berlins SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Berlins SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

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merkur.de
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vor 2 Tagen
Grundsatzentscheidung zeichnet sich ab: Der Wirtschaftsreferent vor dem Aus

Grundsatzentscheidung zeichnet sich ab: Der Wirtschaftsreferent vor dem Aus

Auch wenn Stadtrat Florian Perkmann (SPD) gesundheitsbedingt fehlte, war sein Rücktritt als Wirtschaftsreferent vergangene Woche ein Thema.

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merkur.de
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vor 2 Tagen
Raed Saleh als SPD-Landesvorsitzender abgewählt

Raed Saleh als SPD-Landesvorsitzender abgewählt

Bei der Mitgliederbefragung der SPD kam der SPD-Fraktionschef mit Luise Lehmann abgeschlagen auf den dritten Platz. Nun müssen die anderen beiden Teams in die [...]

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berliner-zeitung.de
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vor 2 Tagen

Ergebnis um 14 Uhr erwartet: Berliner SPD zählt Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze aus

Bis zum Freitagabend konnten 18.000 Berliner Sozialdemokraten einem Bewerberduo ihre Stimme geben. Am Samstag gibt Landesvorsitzende Franziska Giffey das Ergeb [...]

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - SPD: Georgien wegen Agentengesetz eventuell nicht mehr sicheres Herkunftsland

Berliner Tageszeitung - SPD: Georgien wegen "Agentengesetz" eventuell nicht mehr "sicheres Herkunftsland"

Georgien könnte wegen eines umstrittenen Gesetzes den Status als "sicheres Herkunftsland" nach Einschätzung der SPD wieder verlieren. "Die deutsche Bundesregie [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Stunden
FDP fordert „Wirtschaftswende“: „Auch die FDP muss wissen: Man kann nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein“

FDP fordert „Wirtschaftswende“: „Auch die FDP muss wissen: Man kann nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein“

Der 12-Punkte-Plan der FDP sorgt für neuen Streit in der Ampel. Ihre Vorschläge stoßen insbesondere bei der SPD auf Ablehnung. Der CDU-Politiker Thorsten Frei [...]

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welt.de
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vor 2 Stunden
FDP vor Austritt aus Ampel? Ein Streitpunkt deutet auf baldige Scheidung hin

FDP vor Austritt aus Ampel? Ein Streitpunkt deutet auf baldige Scheidung hin

Die FDP schlägt eine „Wirtschaftswende vor“, die SPD springt übers Stöckchen – und wieder herrscht Ampel-Knatsch. Ein Trennungsgrund?

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morgenpost.de
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vor 3 Stunden
FDP-Wirtschaftswende bekommt Gegenwind

FDP-Wirtschaftswende bekommt Gegenwind

Die FDP ist mit ihrem Maßnahmenkatalog für eine Wirtschaftswende bei ihrem Koalitionspartner SPD abgeblitzt. Die Grünen blieben gelassen.

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Quelle:
boersen-zeitung.de
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vor 3 Stunden
SchuldenbremseNRW-SPD drängt Hendrik Wüst, den Weg von Friedrich Merz zu verlassen

SchuldenbremseNRW-SPD drängt Hendrik Wüst, den Weg von Friedrich Merz zu verlassen

Die SPD will NRWs Regierungschef dazu bringen, nicht mehr starr an der Schuldenbremse festzuhalten. Sie bremse den Aufschwung.

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ksta.de
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vor 3 Stunden
Deutschland braucht eine Wirtschaftswende

Deutschland braucht eine Wirtschaftswende

Die SPD lehnt die Ideen der FDP für eine Wirtschaftswende ab. Die Ampel muss aber dringend überlegen, wie sie die lahmende Wirtschaft belebt.

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boersen-zeitung.de
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vor 4 Stunden
Reaktionen auf FDP-Papier Koalitionspartner verschnupft, Opposition frohlockt

Reaktionen auf FDP-Papier Koalitionspartner verschnupft, Opposition frohlockt

Mit zwölf Punkten will die FDP der Wirtschaft neuen Schwung verleihen, dafür setzt sie auch auf Sozialkürzungen. Die SPD spricht von "Parteitagsfolklore", die [...]

Den ganzen Artikel lesen: Reaktionen auf FDP-Papier Koalitionspartner ver [...]
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tagesschau.de
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vor 4 Stunden
Bürgermeister aus dem Landkreis Starnberg fordern von MdB Carmen Wegge (SPD) Einsatz für Wohnbau-Förderung

Bürgermeister aus dem Landkreis Starnberg fordern von MdB Carmen Wegge (SPD) Einsatz für Wohnbau-Förderung

Wohnen im Landkreis Starnberg ist für viele unbezahlbar. Bürgermeister zeigen im Gespräch mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge Lösungsvorschläge auf [...]

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merkur.de
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vor 5 Stunden
FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Wenn vernünftige Politik mit den Partnern nicht geht, muss es eine neue Regierung lösen“

FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Wenn vernünftige Politik mit den Partnern nicht geht, muss es eine neue Regierung lösen“

Das FDP-Präsidium hat einen 12-Punkte-Plan für eine „Wirtschaftswende“ beschlossen. Die SPD ist über das Papier empört, von einer „Austrittserklärung“ aus der [...]

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welt.de
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vor 5 Stunden
„Kann zur Solidarisierung führen“: Ostbeauftragter warnt vor AfD-Verbot, weil sie bei Umfragen vorne liegt

„Kann zur Solidarisierung führen“: Ostbeauftragter warnt vor AfD-Verbot, weil sie bei Umfragen vorne liegt

Der Ostbeauftragte des Bundes Carsten Schneider (SPD) warnt vor einem Verbot der AfD, weil das zur ungewollten Solidarisierung von Rechten führen könnte.

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focus.de
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vor 6 Stunden
Hannover-Messe: OWL-Firmen ziehen Blicke auf sich – auch der Kanzler kommt

Hannover-Messe: OWL-Firmen ziehen Blicke auf sich – auch der Kanzler kommt

Hannover/Espelkamp. Mit einem Lächeln betritt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Hannover-Messe den Stand der Firma Harting aus Espelkamp...

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lz.de
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vor 6 Stunden
FDP-Papier zur „Beschleunigung der Wirtschaftswende“ - Lambsdorff ohne Zähne

FDP-Papier zur „Beschleunigung der Wirtschaftswende“ - Lambsdorff ohne Zähne

Das FDP-Konzept zur „Wirtschaftswende“ empört den Koalitionspartner SPD und erfreut die CDU. Ob die Liberalen damit allerdings wirklich den Bruch mit der Ampel [...]

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cicero.de
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vor 6 Stunden
Unsinn und Anti-Sozial-Papier: SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

"Unsinn" und "Anti-Sozial-Papier": SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

Die SPD hat die Pläne des Koalitionspartners FDP für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik mit scharfen Worten zurückgewiesen. Bundesarbeitsminister Hubertus

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stern.de
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vor 8 Stunden
FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Die Menschen erwarten von uns Problemlösungen und keine Schaukämpfe“

FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Die Menschen erwarten von uns Problemlösungen und keine Schaukämpfe“

Das FDP-Präsidium hat ein Konzept zur „Wirtschaftswende“ beschlossen. Die 12 Punkte beinhalten unter anderem eine Reform des Bürgergelds. Die SPD reagiert auf [...]

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welt.de
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vor 8 Stunden
„Ernst der Lage nicht verstanden“: Kubicki warnt SPD vor Verweigerungshaltung und mahnt Scholz zu Reformen

„Ernst der Lage nicht verstanden“: Kubicki warnt SPD vor Verweigerungshaltung und mahnt Scholz zu Reformen

Die FDP will die „Wirtschaftswende“ auch mit Sozialkürzungen erreichen. Die Koalitionspartner halten das für Unsinn. Der FDP-Vorsitzende mahnt, es könne kein „ [...]

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tagesspiegel.de
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vor 8 Stunden
Berliner Tageszeitung - FDP-Generalsekretär verteidigt Plan für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik

Berliner Tageszeitung - FDP-Generalsekretär verteidigt Plan für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die besonders vom Koalitionspartner SPD scharf kritisierten Pläne für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik verteidig [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 9 Stunden
Echte Mehlbeere zum Tag des Baumes gepflanzt

Echte Mehlbeere zum Tag des Baumes gepflanzt

Anlässlich des bevorstehenden Tags des Baumes hat der Vorsitzende des Ausschusses für Landwirtschaft im Brandenburger Landtag, Wolfgang Roick (SPD), eine Echte [...]

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nordkurier.de
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vor 9 Stunden
Zu viel Durchgangsverkehr SPD Bramsche fordert neues Verkehrskonzept für Teile der Gartenstadt

Zu viel Durchgangsverkehr SPD Bramsche fordert neues Verkehrskonzept für Teile der Gartenstadt

Dem starken Verkehrsaufkommen in einigen kleineren Nebenstraße in der Bramscher Gartenstadt wollen die Sozialdemokraten entgegenwirken.

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noz.de
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vor 10 Stunden
Trotz Ampel-Streit: FDP beschließt 12-Punkte-Papier zur „Wirtschaftswende“

Trotz Ampel-Streit: FDP beschließt 12-Punkte-Papier zur „Wirtschaftswende“

Trotz scharfer Kritik aus der SPD hat die FDP den umstrittenen 12-Punkte-Plan zur „Wirtschaftswende“ verabschiedet. Das Papier sieht schärfere Regeln beim Bürg [...]

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welt.de
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vor 11 Stunden
Jetzt im Livestream +++ FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Jetzt im Livestream +++ FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Angesichts der Empörung der SPD über einen FDP-Vorstoß für schärfere Regeln beim Bürgergeld, bei Sozialleistungen und für die Abschaffung der Rente mit 63 droh [...]

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welt.de
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vor 11 Stunden
Wie Alt-Ministerpräsident Engholm den Werftarbeiter-Streik 1956 miterlebte

Wie Alt-Ministerpräsident Engholm den Werftarbeiter-Streik 1956 miterlebte

Werftarbeiter hatten einen knüppelharten Job, stellt Schleswig-Holsteins Alt-Ministerpräsident Björn Engholm (SPD) im Interview der Kieler Nachrichten fest. Ih [...]

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kn-online.de
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vor 12 Stunden

FDP will schärfere Sanktionen beim Bürgergeld

Wer zumutbare Arbeit grundlos ablehnt, soll nach dem Willen der Liberalen härter bestraft werden. Das lehnt die SPD ab. Steht der nächste Zoff in der Ampel bev [...]

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badische-zeitung.de
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vor 12 Stunden
Potsdam: Kostenlose VIP-Karten für OB Schubert: Jetzt äußert sich Matthias Platzeck

Potsdam: Kostenlose VIP-Karten für OB Schubert: Jetzt äußert sich Matthias Platzeck

Die Frage, ob Mike Schubert (SPD) gegen Dienstvorschriften verstoßen hat oder nicht, bewegt die Gemüter. Im MAZ-Gespräch berichtet Schuberts Amtsvorvorgänger M [...]

Den ganzen Artikel lesen: Potsdam: Kostenlose VIP-Karten für OB Schubert: [...]
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maz-online.de
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vor 13 Stunden

SPD stellt Kreistagsliste für Ochsenhausen-Schwendi auf

Für die Wahl zum Kreistag am 9. Juni stellt die SPD Ochsenhausen/Illertal für den Wahlkreis Ochsenhausen-Schwendi neun Kandidaten auf.

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Quelle:
schwaebische.de
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vor 14 Stunden
Ampel: „Dann irrt die FDP gewaltig“ – SPD lehnt Vorschläge zu Sozialkürzungen ab

Ampel: „Dann irrt die FDP gewaltig“ – SPD lehnt Vorschläge zu Sozialkürzungen ab

Der Streit zwischen den Ampel-Partnern SPD, Grünen und FDP geht in eine neue Runde: Am Montag wollen die Liberalen ein Konzept für schärfere Regeln beim Bürger [...]

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welt.de
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vor 14 Stunden
Neuer Koalitionskrach: Will die FDP Grüne und SPD zum Ampel-Aus provozieren?

Neuer Koalitionskrach: Will die FDP Grüne und SPD zum Ampel-Aus provozieren?

Forderungen der FDP zur „Wirtschaftswende“ bringen die SPD auf die Palme. Diese spricht von einer „Austrittserklärung aus der Koalition“. Was bezwecken die Lib [...]

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jungefreiheit.de
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vor 16 Stunden
Streit um GrundstücksvergabeDrei Ratsfraktionen wollen Bergheimer Bürgermeister stoppen

Streit um GrundstücksvergabeDrei Ratsfraktionen wollen Bergheimer Bürgermeister stoppen

SPD, Grüne und MDW/Die Linke wollen nicht, dass Bürgermeister Volker Mießeler Grundstücke in Rheidt-Hüchelhoven vergeben darf.

Den ganzen Artikel lesen: Streit um GrundstücksvergabeDrei Ratsfraktionen [...]
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rundschau-online.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Berliner Tageszeitung - Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Eröffnung der Hannover Messe davor gewarnt, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlecht zu machen. "Lassen Sie uns [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Messen - Hannover - Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Messen - Hannover - Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Hannover ist für eine Woche wieder der Treffpunkt der Industrie. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der...

Den ganzen Artikel lesen: Messen - Hannover - Scholz zur Hannover Messe: [...]
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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
1950 war die erste und einzige Landtagswahl, bei der die SPD vor der CSU landete

1950 war die erste und einzige Landtagswahl, bei der die SPD vor der CSU landete

In Bayern regiert die CSU ohne ernsthaften Konkurrenten. Nach dem Zweiten Weltkrieg sah das anders aus: Einmal siegte die SPD bei der Landtagswahl.

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merkur.de
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vor 1 Tagen
MGB exklusiv Ministerin Geywitz sieht riesigen Nachholbedarf bei Wohnen im Alter: Zu wenig Mittel für Umbau

MGB exklusiv Ministerin Geywitz sieht riesigen Nachholbedarf bei Wohnen im Alter: Zu wenig Mittel für Umbau

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht den Wohnungsbau in Deutschland „überhaupt nicht“ auf den demografischen Wandel vorbereitet. Die Themen Barrierefr [...]

Den ganzen Artikel lesen: MGB exklusiv Ministerin Geywitz sieht riesigen [...]
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pnp.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut darauf gedrungen, die Lage im Nahen Osten [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz wirbt in Telefon [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Lemgoer CDU sieht widersprüchliche Aussagen

Lemgoer CDU sieht widersprüchliche Aussagen

Lemgo. Eine Presseerklärung des Landtagsabgeordneten Alexander Baer (SPD) zum Thema Steuern hat jetzt den CDU-Stadtverband Lemgo auf den Plan gerufen...

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lz.de
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vor 1 Tagen
„Überschriften-Populismus“: Lindners Sozial-Moratorium verärgert SPD und Grüne

„Überschriften-Populismus“: Lindners Sozial-Moratorium verärgert SPD und Grüne

Finanzminister Christian Lindner fordert, in den kommenden drei Jahren keine neuen Sozialleistungen einzuführen. Seine Koalitionspartner werfen dem FDP-Politik [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Überschriften-Populismus“: Lindners Sozial-Mor [...]
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen

FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen

Wer Jobangebote ablehnt, soll weniger oder gar kein Bürgergeld bekommen, fordert die FDP. Die SPD sieht das ganz anders.

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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Parteien - Berlin - Berliner SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Parteien - Berlin - Berliner SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Die Berliner SPD steht vor einem spektakulären Wechsel ihrer Führung und einem personellen Neuanfang. Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze...

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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen

Berliner SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

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merkur.de
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vor 1 Tagen

Sonntagsfrage Bundestag vom 19.4.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit laut aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

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news.de
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vor 1 Tagen
Bayern hält Corona-Dokumente unter Verschluss

Bayern hält Corona-Dokumente unter Verschluss

Söders Staatsregierung sieht „für eine weitere Offenlegung von Dokumenten keinen Anlass“. Die SPD fordert mehr Transparenz.

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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz eröffnet Hannover Messe - Partnerland ist Norwegen

Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz eröffnet Hannover Messe - Partnerland ist Norwegen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Sonntagabend (18.00 Uhr) gemeinsam mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe die diesjährige Hannov [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

FDP will Arbeitsverweigerern das Bürgergeld um 30 Prozent kürzen

Die FDP macht für die von ihr geforderte Wirtschaftswende Druck auf SPD und Grüne und verlangt unter anderem eine weitreichende Reform des Bürgergeldes. In ein [...]

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focus.de
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vor 2 Tagen

Berliner SPD straft Parteichef ab: Salehs Schmach wird zum Risiko für die schwarz-rote Koalition

Die Parteibasis stellt sich gegen Raed Saleh. Mit nur 15,7 Prozent Zustimmung kassiert er von den Mitgliedern ein Misstrauensvotum. Wie verlässlich wird die SP [...]

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Millionen-Minus „Kein Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Millionen-Minus „Kein Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Die SPD stimmt mit „Bauchschmerzen zu“. Besondere Kritik kommt seitens der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) auf.

Den ganzen Artikel lesen: Millionen-Minus „Kein Spielraum für die Kür“: D [...]
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nw.de
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vor 2 Tagen
MitgliederbefragungBerliner wählen SPD-Chef Saleh ab

MitgliederbefragungBerliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

Den ganzen Artikel lesen: MitgliederbefragungBerliner wählen SPD-Chef Sal [...]
Quelle:
haller-kreisblatt.de
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vor 2 Tagen
Mitgliederbefragung Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Mitgliederbefragung Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

Den ganzen Artikel lesen: Mitgliederbefragung Berliner wählen SPD-Chef Sa [...]
Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen
US-Gewerkschaft triumphiert bei VW: Grüne und SPD kritisieren „Union Busting“ bei deutschen Autobauern

US-Gewerkschaft triumphiert bei VW: Grüne und SPD kritisieren „Union Busting“ bei deutschen Autobauern

Die US-Gewerkschaft UAW vertritt künftig Volkswagens US-Angestellte. Nun geht der Kampf bei Mercedes weiter. Die Grünen werfen den Autobauern eine aktive Behin [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Raed Saleh: Berliner SPD lässt Landeschef bei Mitgliederentscheid durchfallen

Raed Saleh: Berliner SPD lässt Landeschef bei Mitgliederentscheid durchfallen

Berlins SPD-Mitglieder haben Raed Saleh für die Wahlschlappe 2023 abgestraft. Beim Votum zum Landesvorsitz erhielten er und Luise Lehmann nur 15,7 Prozent. Die [...]

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Quelle:
spiegel.de
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vor 2 Tagen

Mitgliederentscheid: Raed Saleh bei Wahl der neuen Berliner SPD-Spitze ausgeschieden

Der Landes- und Fraktionschef der Berliner SPD wird kein Teil der künftigen SPD-Doppelspitze in der Hauptstadt. Keines der drei Bewerberduos hat eine absolute [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mitgliederentscheid: Raed Saleh bei Wahl der ne [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen
Ergebnis des Mitgliedervotums: Berliner SPD wählt Raed Saleh als Vorsitzenden ab

Ergebnis des Mitgliedervotums: Berliner SPD wählt Raed Saleh als Vorsitzenden ab

18.000 Berliner Sozialdemokraten konnten einem Bewerberduo ihre Stimme geben. Am Samstag gab Landesvorsitzende Franziska Giffey das Ergebnis bekannt.

Den ganzen Artikel lesen: Ergebnis des Mitgliedervotums: Berliner SPD wäh [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Ukraine-Verhandlungen: Friedensgipfel in der Schweiz soll Bewegung bringen

Ukraine-Verhandlungen: Friedensgipfel in der Schweiz soll Bewegung bringen

Auf Norderney treffen sich zahlreiche SPD-Größen, darunter auch Olaf Scholz. Dieser äußert sich vor Ort zu Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt.

Den ganzen Artikel lesen: Ukraine-Verhandlungen: Friedensgipfel in der Sc [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 2 Tagen
SPD verliert wieder - und die Union ist fast so stark wie die ganze Ampel

SPD verliert wieder - und die Union ist fast so stark wie die ganze Ampel

Der neue Insa-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ hält erneut keine guten Nachrichten für die Ampel-Parteien bereit. Da die SPD verliert, liegt die aktuell [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD verliert wieder - und die Union ist fast so [...]
Quelle:
focus.de
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vor 1 Stunden

Abrechnung mit der alten Berliner SPD: Böcker-Giannini und Hikel wollen „neue Ära“ starten

Im Rennen um den Parteivorsitz sehen sich Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel in der Favoritenrolle. Sie versprechen einen Neuanfang auf allen Ebenen.

Den ganzen Artikel lesen: Abrechnung mit der alten Berliner SPD: Böcker-G [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Stunden
FDP fordert „Wirtschaftswende“: „Auch die FDP muss wissen: Man kann nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein“

FDP fordert „Wirtschaftswende“: „Auch die FDP muss wissen: Man kann nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein“

Der 12-Punkte-Plan der FDP sorgt für neuen Streit in der Ampel. Ihre Vorschläge stoßen insbesondere bei der SPD auf Ablehnung. Der CDU-Politiker Thorsten Frei [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP fordert „Wirtschaftswende“: „Auch die FDP m [...]
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welt.de
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vor 2 Stunden
FDP im Formtief – Jetzt wollen die Liberalen deutlich mehr Gelb auftragen

FDP im Formtief – Jetzt wollen die Liberalen deutlich mehr Gelb auftragen

Anderhalb Jahre vor der Bundestagswahl kämpft die kleinste Ampelpartei ums Überleben – und nimmt auf SPD und Grüne kaum noch Rücksicht.

Den ganzen Artikel lesen: FDP im Formtief – Jetzt wollen die Liberalen de [...]
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morgenpost.de
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vor 2 Stunden
FDP vor Austritt aus Ampel? Ein Streitpunkt deutet auf baldige Scheidung hin

FDP vor Austritt aus Ampel? Ein Streitpunkt deutet auf baldige Scheidung hin

Die FDP schlägt eine „Wirtschaftswende vor“, die SPD springt übers Stöckchen – und wieder herrscht Ampel-Knatsch. Ein Trennungsgrund?

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morgenpost.de
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vor 2 Stunden
Lebensrettende Spende Organmangel in Deutschland: So will Lauterbach Nierenspenden erleichtern

Lebensrettende Spende Organmangel in Deutschland: So will Lauterbach Nierenspenden erleichtern

Im Kampf gegen den Organmangel in Deutschland will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenspenden deutlich erleichtern.

Den ganzen Artikel lesen: Lebensrettende Spende Organmangel in Deutschlan [...]
Quelle:
shz.de
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vor 3 Stunden
FDP-Wirtschaftswende bekommt Gegenwind

FDP-Wirtschaftswende bekommt Gegenwind

Die FDP ist mit ihrem Maßnahmenkatalog für eine Wirtschaftswende bei ihrem Koalitionspartner SPD abgeblitzt. Die Grünen blieben gelassen.

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boersen-zeitung.de
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vor 3 Stunden

NRW-SPD: Wüst soll Änderungen an Schuldenbremse zustimmen -"Bremst den Aufschwung aus"

Köln (ots) - Die NRW-SPD hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) aufgefordert, einer Umgestaltung der Schuldenbremse zuzustimmen. "Die Schuldenbremse ist ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: NRW-SPD: Wüst soll Änderungen an Schuldenbremse [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 3 Stunden
SchuldenbremseNRW-SPD drängt Hendrik Wüst, den Weg von Friedrich Merz zu verlassen

SchuldenbremseNRW-SPD drängt Hendrik Wüst, den Weg von Friedrich Merz zu verlassen

Die SPD will NRWs Regierungschef dazu bringen, nicht mehr starr an der Schuldenbremse festzuhalten. Sie bremse den Aufschwung.

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Quelle:
ksta.de
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vor 3 Stunden
Debatte um Sozialleistungen: SPD-Bundesvorstand richtet sich mit Beschluss gegen Sozialabbau

Debatte um Sozialleistungen: SPD-Bundesvorstand richtet sich mit Beschluss gegen Sozialabbau

Nachdem die FDP eine "Wirtschaftswende" auf Kosten der Sozialpolitik vorschlug, äußert sich nun die SPD. Ein Beschluss verteidigt Sozialstaat und Arbeitnehmerr [...]

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Quelle:
zeit.de
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vor 3 Stunden
Deutschland braucht eine Wirtschaftswende

Deutschland braucht eine Wirtschaftswende

Die SPD lehnt die Ideen der FDP für eine Wirtschaftswende ab. Die Ampel muss aber dringend überlegen, wie sie die lahmende Wirtschaft belebt.

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Quelle:
boersen-zeitung.de
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vor 4 Stunden

Machtwechsel in der Berliner SPD: Kippt das 29-Euro-Ticket schon nächstes Jahr?

Das Sieger-Duo im ersten Wahlgang zum künftigen SPD-Vorsitz will mit der „Umsonst-Politik-für-alle“ aufräumen. Die Folgen sind nicht absehbar.

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Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 4 Stunden
Reaktionen auf FDP-Papier Koalitionspartner verschnupft, Opposition frohlockt

Reaktionen auf FDP-Papier Koalitionspartner verschnupft, Opposition frohlockt

Mit zwölf Punkten will die FDP der Wirtschaft neuen Schwung verleihen, dafür setzt sie auch auf Sozialkürzungen. Die SPD spricht von "Parteitagsfolklore", die [...]

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Quelle:
tagesschau.de
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vor 4 Stunden

Berliner Tageszeitung - Besuch in Kiew: Hamburgs Regierungschef Tschentscher sichert Solidarität zu

Bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) den Menschen dort Solidarität zugesichert. "Uns [...]

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Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Stunden
Bürgermeister aus dem Landkreis Starnberg fordern von MdB Carmen Wegge (SPD) Einsatz für Wohnbau-Förderung

Bürgermeister aus dem Landkreis Starnberg fordern von MdB Carmen Wegge (SPD) Einsatz für Wohnbau-Förderung

Wohnen im Landkreis Starnberg ist für viele unbezahlbar. Bürgermeister zeigen im Gespräch mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge Lösungsvorschläge auf [...]

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Quelle:
merkur.de
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vor 5 Stunden
12-Punkte-Plan – „Die FDP möchte auch die innerparteiliche Stimmung einfangen“

12-Punkte-Plan – „Die FDP möchte auch die innerparteiliche Stimmung einfangen“

Trotz heftiger Kritik von der SPD hat das FDP-Präsidium den umstrittenen 12-Punkte-Plan verabschiedet. Dieser sieht schärfere Regeln beim Bürgergeld und ein En [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 5 Stunden
FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Wenn vernünftige Politik mit den Partnern nicht geht, muss es eine neue Regierung lösen“

FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Wenn vernünftige Politik mit den Partnern nicht geht, muss es eine neue Regierung lösen“

Das FDP-Präsidium hat einen 12-Punkte-Plan für eine „Wirtschaftswende“ beschlossen. Die SPD ist über das Papier empört, von einer „Austrittserklärung“ aus der [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Wenn vernünft [...]
Quelle:
welt.de
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vor 5 Stunden
„Gaeblers völlig skurrile Fantasiezahl“: SPD und CDU wollen deutlich weniger als 5000 Wohnungen auf Elisabeth-Aue

„Gaeblers völlig skurrile Fantasiezahl“: SPD und CDU wollen deutlich weniger als 5000 Wohnungen auf Elisabeth-Aue

Berlins Bausenator will die umkämpfte Fläche in Pankow maximal verdichten und dabei in die Höhe bauen. Die Vorgabe hält man selbst in seiner eigenen Partei für [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 5 Stunden
„Kann zur Solidarisierung führen“: Ostbeauftragter warnt vor AfD-Verbot, weil sie bei Umfragen vorne liegt

„Kann zur Solidarisierung führen“: Ostbeauftragter warnt vor AfD-Verbot, weil sie bei Umfragen vorne liegt

Der Ostbeauftragte des Bundes Carsten Schneider (SPD) warnt vor einem Verbot der AfD, weil das zur ungewollten Solidarisierung von Rechten führen könnte.

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Quelle:
focus.de
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vor 5 Stunden
Berliner Tageszeitung - Bericht: Lauterbach will Nierenspenden erleichtern

Berliner Tageszeitung - Bericht: Lauterbach will Nierenspenden erleichtern

Angesichts des Organmangels in Deutschland will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenspenden erleichtern. Künftig soll das bisher vorgeschrieb [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Bericht: Lauterbach wil [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 6 Stunden
Hannover-Messe: OWL-Firmen ziehen Blicke auf sich – auch der Kanzler kommt

Hannover-Messe: OWL-Firmen ziehen Blicke auf sich – auch der Kanzler kommt

Hannover/Espelkamp. Mit einem Lächeln betritt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Hannover-Messe den Stand der Firma Harting aus Espelkamp...

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Quelle:
lz.de
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vor 6 Stunden
FDP: Umstrittenes Zwölf-Punkte-Papier mit Bürgergeld-Sanktionen und Rente mit 63 beschlossen

FDP: Umstrittenes Zwölf-Punkte-Papier mit Bürgergeld-Sanktionen und Rente mit 63 beschlossen

Wer Jobangebote ablehnt, soll weniger oder gar kein Bürgergeld bekommen, fordert die FDP. Die SPD sieht das ganz anders.

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Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 6 Stunden
FDP-Papier zur „Beschleunigung der Wirtschaftswende“ - Lambsdorff ohne Zähne

FDP-Papier zur „Beschleunigung der Wirtschaftswende“ - Lambsdorff ohne Zähne

Das FDP-Konzept zur „Wirtschaftswende“ empört den Koalitionspartner SPD und erfreut die CDU. Ob die Liberalen damit allerdings wirklich den Bruch mit der Ampel [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Papier zur „Beschleunigung der Wirtschaftsw [...]
Quelle:
cicero.de
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vor 6 Stunden
Berliner Tageszeitung - Unsinn und Anti-Sozial-Papier: SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

Berliner Tageszeitung - "Unsinn" und "Anti-Sozial-Papier": SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

Die SPD hat die Pläne des Koalitionspartners FDP für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik mit scharfen Worten zurückgewiesen. Bundesarbeitsminister Hubertus [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - "Unsinn" und "Anti-Sozi [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 6 Stunden
Unsinn und Anti-Sozial-Papier: SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

"Unsinn" und "Anti-Sozial-Papier": SPD weist FDP-Plan für soziale Einschnitte zurück

Die SPD hat die Pläne des Koalitionspartners FDP für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik mit scharfen Worten zurückgewiesen. Bundesarbeitsminister Hubertus

Den ganzen Artikel lesen: "Unsinn" und "Anti-Sozial-Papier": SPD weist FD [...]
Quelle:
stern.de
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vor 7 Stunden
SPD Feldberg stellt sich vor

SPD Feldberg stellt sich vor

Der Ortsverein der SPD für die Feldberger Seenlandschaft hat bekannt gegeben, wer bei den Kommunalwahlen 2024 für einen Sitz in der Gemeindevertretung ins Renn [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD Feldberg stellt sich vor
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nordkurier.de
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vor 8 Stunden
FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Die Menschen erwarten von uns Problemlösungen und keine Schaukämpfe“

FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Die Menschen erwarten von uns Problemlösungen und keine Schaukämpfe“

Das FDP-Präsidium hat ein Konzept zur „Wirtschaftswende“ beschlossen. Die 12 Punkte beinhalten unter anderem eine Reform des Bürgergelds. Die SPD reagiert auf [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Plan zur „Wirtschaftswende“: „Die Menschen [...]
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welt.de
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vor 8 Stunden
Jetzt im Livestream +++ „Austrittserklärung“: FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Jetzt im Livestream +++ „Austrittserklärung“: FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Die SPD zeigt sich empört über ein FDP-Papier für eine verschärfte Sozialpolitik und die Abschaffung der Rente mit 63. Helge Lindh (SPD) sagte der „Bild“-Zeitu [...]

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welt.de
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vor 8 Stunden
„Ernst der Lage nicht verstanden“: Kubicki warnt SPD vor Verweigerungshaltung und mahnt Scholz zu Reformen

„Ernst der Lage nicht verstanden“: Kubicki warnt SPD vor Verweigerungshaltung und mahnt Scholz zu Reformen

Die FDP will die „Wirtschaftswende“ auch mit Sozialkürzungen erreichen. Die Koalitionspartner halten das für Unsinn. Der FDP-Vorsitzende mahnt, es könne kein „ [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 8 Stunden
Anne Brorhilker: Cum-Ex-Chefermittlerin wirft hin – Steuerdiebstähle seien „längst nicht gestoppt“

Anne Brorhilker: Cum-Ex-Chefermittlerin wirft hin – Steuerdiebstähle seien „längst nicht gestoppt“

Ihre Ermittlungen zu Cum-Ex hatten zu ersten Urteilen geführt und auch Olaf Scholz (SPD) in die Enge gedrängt: Staatsanwältin Anne Brorhilker. Jetzt hat sie üb [...]

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welt.de
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vor 8 Stunden
Berliner Tageszeitung - FDP-Generalsekretär verteidigt Plan für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik

Berliner Tageszeitung - FDP-Generalsekretär verteidigt Plan für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die besonders vom Koalitionspartner SPD scharf kritisierten Pläne für tiefe Einschnitte in der Sozialpolitik verteidig [...]

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Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 9 Stunden
Berliner Tageszeitung - Barley kritisiert FDP-Forderungen als Anti-Sozial-Papier

Berliner Tageszeitung - Barley kritisiert FDP-Forderungen als "Anti-Sozial-Papier"

Die FDP-Forderungen nach Einschnitten im Sozialbereich stoßen bei der SPD auf massive Kritik. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl, Ka [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Barley kritisiert FDP-F [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 9 Stunden
Echte Mehlbeere zum Tag des Baumes gepflanzt

Echte Mehlbeere zum Tag des Baumes gepflanzt

Anlässlich des bevorstehenden Tags des Baumes hat der Vorsitzende des Ausschusses für Landwirtschaft im Brandenburger Landtag, Wolfgang Roick (SPD), eine Echte [...]

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Quelle:
nordkurier.de
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vor 9 Stunden
FDP-Führung ignoriert heftige Kritik der SPD – und will Wirtschaftsreform durchsetzen

FDP-Führung ignoriert heftige Kritik der SPD – und will Wirtschaftsreform durchsetzen

Ein 12-Punkte-Plan der FDP soll die Wirtschaftswende beschleunigen. Doch die SPD warnt vor den Folgen – und spricht sich deutlich gegen die Pläne aus.

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Quelle:
come-on.de
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vor 9 Stunden
Zu viel Durchgangsverkehr SPD Bramsche fordert neues Verkehrskonzept für Teile der Gartenstadt

Zu viel Durchgangsverkehr SPD Bramsche fordert neues Verkehrskonzept für Teile der Gartenstadt

Dem starken Verkehrsaufkommen in einigen kleineren Nebenstraße in der Bramscher Gartenstadt wollen die Sozialdemokraten entgegenwirken.

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Quelle:
noz.de
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vor 9 Stunden
Trotz scharfer Kritik: FDP-Präsidium beschließt umstrittenes 12-Punkte-Papier

Trotz scharfer Kritik: FDP-Präsidium beschließt umstrittenes 12-Punkte-Papier

Das Präsidium der Liberalen hat ein umstrittenes Papier beschlossen, das unter anderem Sozialkürzungen vorsieht. Die SPD lehnt es kategorisch ab.

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 10 Stunden
Trotz Ampel-Streit: FDP beschließt 12-Punkte-Papier zur „Wirtschaftswende“

Trotz Ampel-Streit: FDP beschließt 12-Punkte-Papier zur „Wirtschaftswende“

Trotz scharfer Kritik aus der SPD hat die FDP den umstrittenen 12-Punkte-Plan zur „Wirtschaftswende“ verabschiedet. Das Papier sieht schärfere Regeln beim Bürg [...]

Den ganzen Artikel lesen: Trotz Ampel-Streit: FDP beschließt 12-Punkte-Pa [...]
Quelle:
welt.de
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vor 10 Stunden
FDP bringt mit 12-Punkte-Plan die SPD auf die Palme - was das Papier für euch bedeuten würde

FDP bringt mit 12-Punkte-Plan die SPD auf die Palme - was das Papier für euch bedeuten würde

Die FDP will einen 12-Punkte-Plan zur Stärkung der Wirtschaft vorstellen. Die Ideen schmecken vor allem der SPD überhaupt nicht. Was ihr wissen solltet!

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Quelle:
rtl.de
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vor 11 Stunden
Jetzt im Livestream +++ FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Jetzt im Livestream +++ FDP-Vorschlag empört SPD – alle Entwicklungen zum Ampel-Streit um Sozialleistungen und Rente

Angesichts der Empörung der SPD über einen FDP-Vorstoß für schärfere Regeln beim Bürgergeld, bei Sozialleistungen und für die Abschaffung der Rente mit 63 droh [...]

Den ganzen Artikel lesen: Jetzt im Livestream +++ FDP-Vorschlag empört SP [...]
Quelle:
welt.de
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vor 11 Stunden
Osnabrücker Stadtrat Pagenstecherstraße als Anti-Lehrstück: Grüne und SPD wollen lokale Wirtschaft einbinden

Osnabrücker Stadtrat Pagenstecherstraße als Anti-Lehrstück: Grüne und SPD wollen lokale Wirtschaft einbinden

Im Osnabrücker Stadtrat starten Grüne und SPD eine Initiative: Sie wollen die lokale Wirtschaft stärker berücksichtigen. Und bei Gewerbeflächen helfen

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Quelle:
noz.de
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vor 11 Stunden
Wie Alt-Ministerpräsident Engholm den Werftarbeiter-Streik 1956 miterlebte

Wie Alt-Ministerpräsident Engholm den Werftarbeiter-Streik 1956 miterlebte

Werftarbeiter hatten einen knüppelharten Job, stellt Schleswig-Holsteins Alt-Ministerpräsident Björn Engholm (SPD) im Interview der Kieler Nachrichten fest. Ih [...]

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Quelle:
kn-online.de
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vor 12 Stunden
Zu Wahlen in Thüringen und Sachsen: Wagenknecht fordert bundesweite Neuwahlen am 1. September

Zu Wahlen in Thüringen und Sachsen: Wagenknecht fordert bundesweite Neuwahlen am 1. September

Schärfere Regeln beim Bürgergeld, das Aus für die Rente mit 63 - ein FDP-Papier empört die SPD und könnte die Ampel vor eine neue Zerreißprobe stellen. Andere [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zu Wahlen in Thüringen und Sachsen: Wagenknecht [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 12 Stunden

FDP will schärfere Sanktionen beim Bürgergeld

Wer zumutbare Arbeit grundlos ablehnt, soll nach dem Willen der Liberalen härter bestraft werden. Das lehnt die SPD ab. Steht der nächste Zoff in der Ampel bev [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP will schärfere Sanktionen beim Bürgergeld
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 12 Stunden
Sahra Wagenknecht News: Ampel-Streit: Wagenknecht fordert Neuwahl am 1. September

Sahra Wagenknecht News: Ampel-Streit: Wagenknecht fordert Neuwahl am 1. September

Schärfere Regeln beim Bürgergeld, das Aus für die Rente mit 63 – ein FDP-Papier empört die SPD und könnte die Ampel vor eine neue Zerreißprobe stellen. Andere [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht News: Ampel-Streit: Wagenknec [...]
Quelle:
news.de
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vor 12 Stunden
Potsdam: Kostenlose VIP-Karten für OB Schubert: Jetzt äußert sich Matthias Platzeck

Potsdam: Kostenlose VIP-Karten für OB Schubert: Jetzt äußert sich Matthias Platzeck

Die Frage, ob Mike Schubert (SPD) gegen Dienstvorschriften verstoßen hat oder nicht, bewegt die Gemüter. Im MAZ-Gespräch berichtet Schuberts Amtsvorvorgänger M [...]

Den ganzen Artikel lesen: Potsdam: Kostenlose VIP-Karten für OB Schubert: [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 13 Stunden
Ampel habe „zwei Turnaround-Jahre“ geliefert: Kanzler Scholz weist Kritik von BDI-Chef Russwurm zurück

Ampel habe „zwei Turnaround-Jahre“ geliefert: Kanzler Scholz weist Kritik von BDI-Chef Russwurm zurück

BDI-Präsident Siegfried Russwurm warf Kanzler Olaf Scholz (SPD) jüngst „zwei verlorene Jahre“ vor. Dieser hat ihm nun widersprochen. Es handele sich vielmehr u [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ampel habe „zwei Turnaround-Jahre“ geliefert: K [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 13 Stunden

SPD stellt Kreistagsliste für Ochsenhausen-Schwendi auf

Für die Wahl zum Kreistag am 9. Juni stellt die SPD Ochsenhausen/Illertal für den Wahlkreis Ochsenhausen-Schwendi neun Kandidaten auf.

Den ganzen Artikel lesen: SPD stellt Kreistagsliste für Ochsenhausen-Schw [...]
Quelle:
schwaebische.de
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vor 13 Stunden
FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen - auch bei Rente mit 63 droht Ärger mit SPD

FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen - auch bei Rente mit 63 droht Ärger mit SPD

Wer Jobangebote ablehnt, soll weniger oder gar kein Bürgergeld bekommen, fordert die FDP. Die SPD sieht das ganz anders.

Den ganzen Artikel lesen: FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen - au [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 14 Stunden
Ampel: „Dann irrt die FDP gewaltig“ – SPD lehnt Vorschläge zu Sozialkürzungen ab

Ampel: „Dann irrt die FDP gewaltig“ – SPD lehnt Vorschläge zu Sozialkürzungen ab

Der Streit zwischen den Ampel-Partnern SPD, Grünen und FDP geht in eine neue Runde: Am Montag wollen die Liberalen ein Konzept für schärfere Regeln beim Bürger [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ampel: „Dann irrt die FDP gewaltig“ – SPD lehnt [...]
Quelle:
welt.de
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vor 14 Stunden
Plan für Wirtschaftswende Aus für Rente mit 63: FDP nervt SPD mit neuen Forderungen

Plan für "Wirtschaftswende" Aus für Rente mit 63: FDP nervt SPD mit neuen Forderungen

Das FDP-Präsidium plant "zur Beschleunigung der Wirtschaftswende" das Aus für die Rente mit 63 und strengere Regeln fürs Bürgergeld. Die SPD reagiert deutlich.

Den ganzen Artikel lesen: Plan für "Wirtschaftswende" Aus für Rente mit 6 [...]
Quelle:
stern.de
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vor 14 Stunden
Neuer Koalitionskrach: Will die FDP Grüne und SPD zum Ampel-Aus provozieren?

Neuer Koalitionskrach: Will die FDP Grüne und SPD zum Ampel-Aus provozieren?

Forderungen der FDP zur „Wirtschaftswende“ bringen die SPD auf die Palme. Diese spricht von einer „Austrittserklärung aus der Koalition“. Was bezwecken die Lib [...]

Den ganzen Artikel lesen: Neuer Koalitionskrach: Will die FDP Grüne und S [...]
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 15 Stunden
FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

SPD und Grüne bringen eine Lockerung der Schuldenbremse ins Spiel. Mal wieder. Verkehrsminister Wissing warnt nun vor einem Koalitionsbruch. Doch auch die SPD- [...]

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Quelle:
spiegel.de
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vor 16 Stunden
Streit um GrundstücksvergabeDrei Ratsfraktionen wollen Bergheimer Bürgermeister stoppen

Streit um GrundstücksvergabeDrei Ratsfraktionen wollen Bergheimer Bürgermeister stoppen

SPD, Grüne und MDW/Die Linke wollen nicht, dass Bürgermeister Volker Mießeler Grundstücke in Rheidt-Hüchelhoven vergeben darf.

Den ganzen Artikel lesen: Streit um GrundstücksvergabeDrei Ratsfraktionen [...]
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rundschau-online.de
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vor 1 Tagen
Bundesverkehrsminister: Wissing droht bei Änderung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

Bundesverkehrsminister: Wissing droht bei Änderung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

Sollten SPD und Grüne mit der Union eine Aufweichung der Schuldenbremse beschließen, sieht Wissing das als Verletzung des Koalitionsvertrags. Die Ampel wäre da [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundesverkehrsminister: Wissing droht bei Änder [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Berliner Tageszeitung - Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Eröffnung der Hannover Messe davor gewarnt, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlecht zu machen. "Lassen Sie uns [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz bei Hannover Mes [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Eröffnung der Hannover Messe davor gewarnt, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlecht zu machen. "Lassen Sie uns

Den ganzen Artikel lesen: Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Messen - Hannover - Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Messen - Hannover - Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Hannover ist für eine Woche wieder der Treffpunkt der Industrie. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der...

Den ganzen Artikel lesen: Messen - Hannover - Scholz zur Hannover Messe: [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Hannover Messe: Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Hannover Messe: Scholz zur Hannover Messe: Müssen schneller und einfacher werden

Hannover - Hannover ist für eine Woche wieder der Treffpunkt der Industrie. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der

Den ganzen Artikel lesen: Hannover Messe: Scholz zur Hannover Messe: Müss [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
1950 war die erste und einzige Landtagswahl, bei der die SPD vor der CSU landete

1950 war die erste und einzige Landtagswahl, bei der die SPD vor der CSU landete

In Bayern regiert die CSU ohne ernsthaften Konkurrenten. Nach dem Zweiten Weltkrieg sah das anders aus: Einmal siegte die SPD bei der Landtagswahl.

Den ganzen Artikel lesen: 1950 war die erste und einzige Landtagswahl, be [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 1 Tagen

Reaktionen auf FDP-Papier: Markus Söder nennt Beschlüsse »Scheidungsurkunde für die Ampel«

Mit ihren Vorstößen zu sozialpolitischen Einschnitten hat die FDP scharfe Kritik von SPD und der Linken provoziert, die Grünen schweigen. CSU-Chef Markus Söder [...]

Den ganzen Artikel lesen: Reaktionen auf FDP-Papier: Markus Söder nennt B [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 1 Tagen
MGB exklusiv Ministerin Geywitz sieht riesigen Nachholbedarf bei Wohnen im Alter: Zu wenig Mittel für Umbau

MGB exklusiv Ministerin Geywitz sieht riesigen Nachholbedarf bei Wohnen im Alter: Zu wenig Mittel für Umbau

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht den Wohnungsbau in Deutschland „überhaupt nicht“ auf den demografischen Wandel vorbereitet. Die Themen Barrierefr [...]

Den ganzen Artikel lesen: MGB exklusiv Ministerin Geywitz sieht riesigen [...]
Quelle:
pnp.de
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vor 1 Tagen
Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation

Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut darauf gedrungen, die Lage im Nahen Osten

Den ganzen Artikel lesen: Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut darauf gedrungen, die Lage im Nahen Osten [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz wirbt in Telefon [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Reaktionen auf FDP-Papier: Söder nennt Beschlüsse »Scheidungsurkunde für die Ampel«

Reaktionen auf FDP-Papier: Söder nennt Beschlüsse »Scheidungsurkunde für die Ampel«

Mit ihren Vorstößen zu sozialpolitischen Einschnitten hat die FDP scharfe Kritik von SPD und der Linken provoziert, die Grünen schweigen. CSU-Chef Markus Söder [...]

Den ganzen Artikel lesen: Reaktionen auf FDP-Papier: Söder nennt Beschlüs [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 1 Tagen
Lemgoer CDU sieht widersprüchliche Aussagen

Lemgoer CDU sieht widersprüchliche Aussagen

Lemgo. Eine Presseerklärung des Landtagsabgeordneten Alexander Baer (SPD) zum Thema Steuern hat jetzt den CDU-Stadtverband Lemgo auf den Plan gerufen...

Den ganzen Artikel lesen: Lemgoer CDU sieht widersprüchliche Aussagen
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lz.de
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vor 1 Tagen
FDP will Jobverweigerern Bürgergeld drastisch kürzen – deutliche Worte aus der SPD

FDP will Jobverweigerern Bürgergeld drastisch kürzen – deutliche Worte aus der SPD

Wer eine "zumutbare Arbeit" grundlos ablehnt, soll nach dem Willen der FDP künftig härter bestraft werden. Aus der SPD gibt es deutliche Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: FDP will Jobverweigerern Bürgergeld drastisch k [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 1 Tagen
„Überschriften-Populismus“: Lindners Sozial-Moratorium verärgert SPD und Grüne

„Überschriften-Populismus“: Lindners Sozial-Moratorium verärgert SPD und Grüne

Finanzminister Christian Lindner fordert, in den kommenden drei Jahren keine neuen Sozialleistungen einzuführen. Seine Koalitionspartner werfen dem FDP-Politik [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Überschriften-Populismus“: Lindners Sozial-Mor [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Bürgermeister in Lünen beanstandet Ratsbeschluss Verabschiedeter Haushalt bleibt unberührt

Bürgermeister in Lünen beanstandet Ratsbeschluss Verabschiedeter Haushalt bleibt unberührt

Der vom Stadtrat im Februar mehrheitlich verabschiedete Haushaltsbegleitbeschluss von CDU und SPD verstößt laut Verwaltung gegen geltendes Recht.

Den ganzen Artikel lesen: Bürgermeister in Lünen beanstandet Ratsbeschlus [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 1 Tagen
FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen

FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen

Wer Jobangebote ablehnt, soll weniger oder gar kein Bürgergeld bekommen, fordert die FDP. Die SPD sieht das ganz anders.

Den ganzen Artikel lesen: FDP will Bürgergeld-Sanktionen verschärfen
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Raed Saleh abgewählt: Der mächtigste Mann der Berliner SPD wackelt – und die Partei mit ihm

Raed Saleh abgewählt: Der mächtigste Mann der Berliner SPD wackelt – und die Partei mit ihm

Nach Salehs Niederlage bei der Vorstandswahl richtet sich der Blick auf die Fraktion. Dort zeichnet sich eine Doppelspitze ab – mit Saleh oder ohne ihn. Die Fo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Raed Saleh abgewählt: Der mächtigste Mann der B [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Parteien - Berlin - Berliner SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Parteien - Berlin - Berliner SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Die Berliner SPD steht vor einem spektakulären Wechsel ihrer Führung und einem personellen Neuanfang. Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze...

Den ganzen Artikel lesen: Parteien - Berlin - Berliner SPD-Chef Saleh sch [...]
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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - China-Experte der Grünen kritisiert Bundesregierung und Autoindustrie scharf

Berliner Tageszeitung - China-Experte der Grünen kritisiert Bundesregierung und Autoindustrie scharf

Der grüne Europaabgeordnete und China-Experte Reinhard Bütikofer hat die Bundesregierung und insbesondere Kanzler Olaf Scholz (SPD) für ihre China-Politik scha [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - China-Experte der Grüne [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

Berliner SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

Den ganzen Artikel lesen: Berliner SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliede [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 1 Tagen
FDP plant Reform bei Rente, Bürgergeld und Strom - was das für Sie bedeutet

FDP plant Reform bei Rente, Bürgergeld und Strom - was das für Sie bedeutet

Wenige Monate vor der Europawahl plant die FDP offenbar grundlegende Reformen. Die Pläne sollen den Druck auf die Koalitionspartner Grüne und SPD erhöhen. Für [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP plant Reform bei Rente, Bürgergeld und Stro [...]
Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen

Sonntagsfrage Bundestag vom 19.4.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit laut aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage Bundestag vom 19.4.2024: Ampel-Ko [...]
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news.de
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vor 1 Tagen

Högl alarmiert: „Bundeswehr schrumpft“ – So kann sie Israel trotzdem helfen

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) sagt, wie es um die Truppe wirklich steht – und wie sie jetzt Israel helfen könnte.

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morgenpost.de
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vor 1 Tagen
Bayern hält Corona-Dokumente unter Verschluss

Bayern hält Corona-Dokumente unter Verschluss

Söders Staatsregierung sieht „für eine weitere Offenlegung von Dokumenten keinen Anlass“. Die SPD fordert mehr Transparenz.

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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
FDP will 30 Prozent weniger Bürgergeld für Arbeitsverweigerer

FDP will 30 Prozent weniger Bürgergeld für Arbeitsverweigerer

Mit einem brisanten 12-Punkte-Plan bringt sich die FDP-Führung für ihren Parteitag in Stellung. Das Papier klingt wie ein Angriff auf SPD und Grüne.

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bild.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz eröffnet Hannover Messe - Partnerland ist Norwegen

Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz eröffnet Hannover Messe - Partnerland ist Norwegen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Sonntagabend (18.00 Uhr) gemeinsam mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe die diesjährige Hannov [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
„Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis legen leicht zu in der Wählergunst

„Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis legen leicht zu in der Wählergunst

Der Kanzlerpartei SPD geht es schlecht, glaubt man dem aktuellen „Sonntagstrend“. Im Vergleich zur Vorwoche büßt die SPD einen Prozentpunkt ein. Die CDU bleibt [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen

FDP will Arbeitsverweigerern das Bürgergeld um 30 Prozent kürzen

Die FDP macht für die von ihr geforderte Wirtschaftswende Druck auf SPD und Grüne und verlangt unter anderem eine weitreichende Reform des Bürgergeldes. In ein [...]

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focus.de
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vor 2 Tagen
Millionen-Minus „Kaum Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Millionen-Minus „Kaum Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Die SPD stimmt mit „Bauchschmerzen zu“. Besondere Kritik kommt seitens der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) auf.

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nw.de
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vor 2 Tagen

Berliner SPD straft Parteichef ab: Salehs Schmach wird zum Risiko für die schwarz-rote Koalition

Die Parteibasis stellt sich gegen Raed Saleh. Mit nur 15,7 Prozent Zustimmung kassiert er von den Mitgliedern ein Misstrauensvotum. Wie verlässlich wird die SP [...]

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Analyse zu Wahlen 2021 und 2023: Mitglieder stellen der Berliner SPD ein verheerendes Zeugnis aus

Analyse zu Wahlen 2021 und 2023: Mitglieder stellen der Berliner SPD ein verheerendes Zeugnis aus

Berliner Genossen bewerten den Zustand ihrer Partei als desolat und kritisieren mangelnde Wahlkampfvorbereitung. Das Ergebnis dürfte für Zündstoff im Kampf um [...]

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Millionen-Minus „Kein Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Millionen-Minus „Kein Spielraum für die Kür“: Der Haushalt in Kirchlengern ist in trockenen Tüchern

Die SPD stimmt mit „Bauchschmerzen zu“. Besondere Kritik kommt seitens der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) auf.

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nw.de
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vor 2 Tagen
Raed Saleh: „Wahrlich ein Einschnitt“ - Klare Niederlage für den starken Mann der Berlin-SPD

Raed Saleh: „Wahrlich ein Einschnitt“ - Klare Niederlage für den starken Mann der Berlin-SPD

Lange galt er als mächtiger Strippenzieher der Berliner SPD. Beim Mitgliederentscheid zum Landesvorsitz ist der bisherige Parteichef Raed Saleh jetzt aber klar [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen
MitgliederbefragungBerliner wählen SPD-Chef Saleh ab

MitgliederbefragungBerliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

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haller-kreisblatt.de
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vor 2 Tagen
Politik Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Politik Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

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rheinpfalz.de
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vor 2 Tagen
Mitgliederbefragung Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Mitgliederbefragung Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

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shz.de
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vor 2 Tagen
Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

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fuldaerzeitung.de
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vor 2 Tagen
US-Gewerkschaft triumphiert bei VW: Grüne und SPD kritisieren „Union Busting“ bei deutschen Autobauern

US-Gewerkschaft triumphiert bei VW: Grüne und SPD kritisieren „Union Busting“ bei deutschen Autobauern

Die US-Gewerkschaft UAW vertritt künftig Volkswagens US-Angestellte. Nun geht der Kampf bei Mercedes weiter. Die Grünen werfen den Autobauern eine aktive Behin [...]

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Berlins SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Berlins SPD-Chef Saleh scheitert bei Mitgliederbefragung

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden. Doch in einem Punkt brachte die Mitgliederbefragung schon mal Klarheit.

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merkur.de
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vor 2 Tagen
Raed Saleh: Berliner SPD lässt Landeschef bei Mitgliederentscheid durchfallen

Raed Saleh: Berliner SPD lässt Landeschef bei Mitgliederentscheid durchfallen

Berlins SPD-Mitglieder haben Raed Saleh für die Wahlschlappe 2023 abgestraft. Beim Votum zum Landesvorsitz erhielten er und Luise Lehmann nur 15,7 Prozent. Die [...]

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spiegel.de
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vor 2 Tagen
Grundsatzentscheidung zeichnet sich ab: Der Wirtschaftsreferent vor dem Aus

Grundsatzentscheidung zeichnet sich ab: Der Wirtschaftsreferent vor dem Aus

Auch wenn Stadtrat Florian Perkmann (SPD) gesundheitsbedingt fehlte, war sein Rücktritt als Wirtschaftsreferent vergangene Woche ein Thema.

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merkur.de
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vor 2 Tagen

Mitgliederentscheid: Raed Saleh bei Wahl der neuen Berliner SPD-Spitze ausgeschieden

Der Landes- und Fraktionschef der Berliner SPD wird kein Teil der künftigen SPD-Doppelspitze in der Hauptstadt. Keines der drei Bewerberduos hat eine absolute [...]

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zeit.de
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vor 2 Tagen
Raed Saleh als SPD-Landesvorsitzender abgewählt

Raed Saleh als SPD-Landesvorsitzender abgewählt

Bei der Mitgliederbefragung der SPD kam der SPD-Fraktionschef mit Luise Lehmann abgeschlagen auf den dritten Platz. Nun müssen die anderen beiden Teams in die [...]

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berliner-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Ergebnis des Mitgliedervotums: Berliner SPD wählt Raed Saleh als Vorsitzenden ab

Ergebnis des Mitgliedervotums: Berliner SPD wählt Raed Saleh als Vorsitzenden ab

18.000 Berliner Sozialdemokraten konnten einem Bewerberduo ihre Stimme geben. Am Samstag gab Landesvorsitzende Franziska Giffey das Ergebnis bekannt.

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Ergebnis um 14 Uhr erwartet: Berliner SPD zählt Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze aus

Bis zum Freitagabend konnten 18.000 Berliner Sozialdemokraten einem Bewerberduo ihre Stimme geben. Am Samstag gibt Landesvorsitzende Franziska Giffey das Ergeb [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ergebnis um 14 Uhr erwartet: Berliner SPD zählt [...]
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Ukraine-Verhandlungen: Friedensgipfel in der Schweiz soll Bewegung bringen

Ukraine-Verhandlungen: Friedensgipfel in der Schweiz soll Bewegung bringen

Auf Norderney treffen sich zahlreiche SPD-Größen, darunter auch Olaf Scholz. Dieser äußert sich vor Ort zu Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt.

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wlz-online.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - SPD: Georgien wegen Agentengesetz eventuell nicht mehr sicheres Herkunftsland

Berliner Tageszeitung - SPD: Georgien wegen "Agentengesetz" eventuell nicht mehr "sicheres Herkunftsland"

Georgien könnte wegen eines umstrittenen Gesetzes den Status als "sicheres Herkunftsland" nach Einschätzung der SPD wieder verlieren. "Die deutsche Bundesregie [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
SPD verliert wieder - und die Union ist fast so stark wie die ganze Ampel

SPD verliert wieder - und die Union ist fast so stark wie die ganze Ampel

Der neue Insa-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ hält erneut keine guten Nachrichten für die Ampel-Parteien bereit. Da die SPD verliert, liegt die aktuell [...]