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Neueste Nachrichten zum Thema 'SPD'. [ Deutschland ]

25.01.2025 04:27

vor 3 Stunden

CDU-Politikerin Julia Klöckner fordert Kurswechsel von SPD und Grünen in Migrationspolitik "Darf keinen Koalitionsvertrag geben ohne die Lösung der F[...]

Osnabrück (ots) - Die CDU-Politikerin Julia Klöckner hat Grüne und SPD nach der Messerattacke von Aschaffenburg aufgefordert, einen Kurswechsel in der Migratio [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Politikerin Julia Klöckner fordert Kurswech [...]
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presseportal.de
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vor 8 Stunden
Merz bricht mit Merkels Einwanderungspolitik und schwächt die AfD

Merz bricht mit Merkels Einwanderungspolitik und schwächt die AfD

Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat einen Plan zur Einwanderungspolitik vorgelegt, der bei SPD und Grünen sofort auf Widerspruch getroffen ist. Tatsächlich geht [...]

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focus.de
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vor 10 Stunden
In fünf Wochen OB Podiumsdiskussion des DK zur Wahl: Redakteure zwingen Kandidaten zu konkreten Aussagen

In fünf Wochen OB Podiumsdiskussion des DK zur Wahl: Redakteure zwingen Kandidaten zu konkreten Aussagen

In knapp fünf Wochen ist Christian Scharpf (SPD) Wirtschaftsreferent der Stadt München. Und damit sein Posten als Oberbürgermeister in Ingolstadt frei. Wer abe [...]

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donaukurier.de
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vor 10 Stunden
Frühere Sprachtests und mehr Rechenpraxis: Das ändert sich an Brandenburgs Schulen

Frühere Sprachtests und mehr Rechenpraxis: Das ändert sich an Brandenburgs Schulen

Nach den festgestellten Lerndefiziten von Brandenburger Schülern will die Landesregierung aus SPD und BSW gegensteuern. Von neuen Lehrplänen bis Zeugnisnoten: [...]

Den ganzen Artikel lesen: Frühere Sprachtests und mehr Rechenpraxis: Das [...]
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tagesspiegel.de
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vor 10 Stunden
Geflüchtete in Harburg: Unterkunft Wetternstraße – Staatsrätin erhört die Anwohner

Geflüchtete in Harburg: Unterkunft Wetternstraße – Staatsrätin erhört die Anwohner

2000 Geflüchtete in kleinem Stadtteil: Staatsrätin Petra Lotzkat (SPD) traf sich mit Bürgerinitiative. Bürgervertrag für Neuland zugesagt.

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abendblatt.de
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vor 10 Stunden
TICKER Bundestagswahl | Wahlkampfhelfer von AfD und SPD in Sachsen beleidigt und bedrängt

TICKER Bundestagswahl | Wahlkampfhelfer von AfD und SPD in Sachsen beleidigt und bedrängt

Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Nachdem die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP gescheitert ist, wählt das Volk zwischen „w [...]

Den ganzen Artikel lesen: TICKER Bundestagswahl | Wahlkampfhelfer von AfD [...]
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epochtimes.de
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vor 11 Stunden
SPD-Politiker Sigmar Gabriel rechnet ab: „Ich wurde von Scholz und Nahles aus der Regierung rausgeschmissen.“

SPD-Politiker Sigmar Gabriel rechnet ab: „Ich wurde von Scholz und Nahles aus der Regierung rausgeschmissen.“

Kurz vor der Bundestagswahl rechnet der ehemalige Außenminister mit der SPD ab. Insbesondere mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

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berliner-zeitung.de
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vor 12 Stunden
Vorwürfe nach Aschaffenburg-Angriff: Bayern-SPD fordert „klarte Antworten“ von CSU

Vorwürfe nach Aschaffenburg-Angriff: Bayern-SPD fordert „klarte Antworten“ von CSU

Nach dem Aschaffenburg-Angriff weist Bayern die Schuld von sich, die Landes-SPD sieht offene Fragen – und erwartet dementsprechend klare Antworten.

Den ganzen Artikel lesen: Vorwürfe nach Aschaffenburg-Angriff: Bayern-SPD [...]
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fnp.de
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vor 13 Stunden
Messerattacke in Aschaffenburg: FDP und BSW fordern nach Angriff den Rücktritt von Faeser

Messerattacke in Aschaffenburg: FDP und BSW fordern nach Angriff den Rücktritt von Faeser

Berlin - Die FDP und das BSW fordern nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg den Rücktritt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Die

Den ganzen Artikel lesen: Messerattacke in Aschaffenburg: FDP und BSW for [...]
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stern.de
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vor 13 Stunden
SPD-Parteispende: Neue Großspende aus Pullach im Isartal in Höhe von 90.000 Euro

SPD-Parteispende: Neue Großspende aus Pullach im Isartal in Höhe von 90.000 Euro

Die SPD hat am 30.12.2024 einen fünfstelligen Betrag von einem Unternehmen aus Pullach im Isartal erhalten. Woher kommt die Parteispende?

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Parteispende: Neue Großspende aus Pullach i [...]
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news.de
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vor 15 Stunden
NRW-SPD sieht Handlungsbedarf bei Dialyse-Versorgung

NRW-SPD sieht Handlungsbedarf bei Dialyse-Versorgung

Um Versorgungsprobleme bei der Dialyse zu beheben, hält die SPD in Nordrhein-Westfalen neue pflegerische Tätigkeiten für nötig. Das Landesgesundheitsministeriu [...]

Den ganzen Artikel lesen: NRW-SPD sieht Handlungsbedarf bei Dialyse-Verso [...]
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aerztezeitung.de
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vor 16 Stunden

SPD startet mit Neujahrsempfang in den Wahlkampf

Bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang machte die SPD zum Start in den Bundestagswahlkampf im Ravensburger Kunstverein ihre politischen Positionen klar.

Den ganzen Artikel lesen: SPD startet mit Neujahrsempfang in den Wahlkamp [...]
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schwaebische.de
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vor 16 Stunden
Olaf Scholz live bei IPPEN.MEDIA – stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Olaf Scholz live bei IPPEN.MEDIA – stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Kurz vor der Bundestagswahl 2025: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu Gast im Wahlforum von IPPEN.MEDIA und Münchner Merkur in München

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz live bei IPPEN.MEDIA – stellen Sie [...]
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gmuender-tagespost.de
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vor 17 Stunden
Internes Papier zeigt: SPD sieht massive Probleme in Merz' 5-Punkte-Plan

Internes Papier zeigt: SPD sieht massive Probleme in Merz' 5-Punkte-Plan

CDU-Chef Friedrich Merz hatte nach der Messerattacke in Aschaffenburg für den Fall seiner Wahl zum Kanzler deutlich mehr Abschiebungen und an allen Grenzen ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Internes Papier zeigt: SPD sieht massive Proble [...]
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focus.de
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vor 17 Stunden
OB-Kandidat Torsten Burmester „Ein modernes Metro-System in Köln wäre sinnvoll“

OB-Kandidat Torsten Burmester „Ein modernes Metro-System in Köln wäre sinnvoll“

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Köln im September will Torsten Burmester (62) für die SPD antreten. Beim Besuch in der Rundschau-Redaktion sprach er sich für [...]

Den ganzen Artikel lesen: OB-Kandidat Torsten Burmester „Ein modernes Met [...]
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rundschau-online.de
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vor 19 Stunden

Berliner Tageszeitung - "Politbarometer": Merz legt bei K-Frage zu - SPD wieder vor den Grünen

Rund vier Wochen vor der Bundestagswahl hat sich Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz im "ZDF"-Politbarometer von seinen Konkurrenten deutlich abgesetzt. In de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - "Politbarometer": Merz [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 21 Stunden
Täter war ausreisepflichtig Schuldzuweisungen Attacke in Aschaffenburg – Faeser (SPD) wirft Bayern Versäumnisse vor

Täter war ausreisepflichtig Schuldzuweisungen Attacke in Aschaffenburg – Faeser (SPD) wirft Bayern Versäumnisse vor

Eine grausame Attacke in Aschaffenburg – und das mitten im Bundestagswahlkampf. Es gibt schwere Vorwürfe zur Tat, aber auch mäßig ...

Den ganzen Artikel lesen: Täter war ausreisepflichtig Schuldzuweisungen A [...]
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pnp.de
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vor 22 Stunden
Elbvertiefung Podcast / Bürgermeister in Hamburg: Wer könnte in Hamburg den Bürgermeister ersetzen?

Elbvertiefung Podcast / Bürgermeister in Hamburg: Wer könnte in Hamburg den Bürgermeister ersetzen?

Zwar führt Peter Tschentschers SPD in den Umfragen zur Bürgerschaftswahl. Aber wie steht es um die Kandidaten von CDU und Grünen? Ein Podcast über die Herausfo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Elbvertiefung Podcast / Bürgermeister in Hambur [...]
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zeit.de
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vor 1 Tagen
Ehrungen SPD Ortsverein Trossingen

Ehrungen SPD Ortsverein Trossingen

Jahreshauptversammlung

Den ganzen Artikel lesen: Ehrungen SPD Ortsverein Trossingen
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schwaebische.de
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vor 1 Tagen
„In staatspolitischer Verantwortung appelliere ich ...“: Dokumentiert: Das ist Weidels offener Brief an Friedrich Merz

„In staatspolitischer Verantwortung appelliere ich ...“: Dokumentiert: Das ist Weidels offener Brief an Friedrich Merz

Merz verspricht die komplette Migrationswende. Doch mit wem nur? SPD und Grünen? In einem bemerkenswerten Brief bietet Alice Weidel dem CDU-Chef nun eine sofor [...]

Den ganzen Artikel lesen: „In staatspolitischer Verantwortung appelliere [...]
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jungefreiheit.de
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vor 1 Tagen
Warum diese Frau seit 75 Jahren in der SPD ist – und Angst vor Alice Weidel hat

Warum diese Frau seit 75 Jahren in der SPD ist – und Angst vor Alice Weidel hat

Kasselänerin Elfriede Frey-Koch ist 96 und seit einem Dreivierteljahrhundert SPD-Mitglied. Hier erzählt sie, was sie erlebt hat und wie sie heute auf ihre Part [...]

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hna.de
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vor 1 Tagen
Diskussion um Drogenkonsumraum Handel will schnelle Entlastung für Grafenhof

Diskussion um Drogenkonsumraum Handel will schnelle Entlastung für Grafenhof

Der Vorschlag von SPD und Grünen im Dortmunder Rat, am Drogenkonsumraum am Grafenhof festzuhalten und einen zweiten Standort zu suchen, stößt auf Kritik.

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Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 1 Tagen
Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den bayerischen Behörden nach der Messerattacke von Aschaffenburg Versäumnisse vorgeworfen. Gleichzeitig lobte er die Migra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen B [...]
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stuttgarter-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Merz und Söder wollen nach Messertat Grenzen dichtmachen

Merz und Söder wollen nach Messertat Grenzen dichtmachen

Nach dem brutalen Verbrechen von Aschaffenburg verschärft sich der Ton in der Asyldebatte. Mittlerweile reicht die Forderung nach Härte von BSW, über SPD und U [...]

Den ganzen Artikel lesen: Merz und Söder wollen nach Messertat Grenzen di [...]
Quelle:
augsburger-allgemeine.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Landtag in Brandenburg setzt Enquetekommission zu Coronapandemie ein

Auf Antrag der Regierungsfraktionen SPD und BSW hat der Landtag in Brandenburg eine Enquetekommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt. Der Antra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Landtag in Brandenburg [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Kanzler Olaf Scholz stellt sich Ihren Fragen in München – jetzt Tickets sichern

Kanzler Olaf Scholz stellt sich Ihren Fragen in München – jetzt Tickets sichern

Kurz vor der Bundestagswahl 2025: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu Gast im Wahlforum von IPPEN.MEDIA und Münchner Merkur in München

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Quelle:
hersfelder-zeitung.de
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vor 1 Tagen
SPD-Wechsel von Oliver Nöll: CDU und Linke gemeinsam gegen Ex-Linken-Stadtrat?

SPD-Wechsel von Oliver Nöll: CDU und Linke gemeinsam gegen Ex-Linken-Stadtrat?

Nachdem Oliver Nöll von den Linken zur SPD gewechselt ist, fordert seine Ex-Partei seinen Rauswurf als Stadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg. Das geht nur gemei [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Wechsel von Oliver Nöll: CDU und Linke geme [...]
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Brief an Scholz: Milchbauern und Umweltverbände fordern Einsatz für faire Verträge

Deutsche Milchbauern und Umweltorganisationen haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgerufen, sich in Brüssel für faire Verträge in der Landwirtschaft einzus [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Brief an Scholz: Milchb [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Allensbach-Umfrage: Vorsprung der Union schmilzt – drei Parteien legen zu

Allensbach-Umfrage: Vorsprung der Union schmilzt – drei Parteien legen zu

Die Bundestagswahl rückt näher. Während die Union von ihrem Vorsprung zur AfD einbüßt, sind Grüne und SPD im Aufwind. Viele Wähler sind noch unentschlossen – u [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen
Gefahr für Kinder und Jugendliche: Bundesweites Lachgas-Verkaufsverbot liegt auf Eis

Gefahr für Kinder und Jugendliche: Bundesweites Lachgas-Verkaufsverbot liegt auf Eis

Entgegen den Ankündigungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gibt es noch immer kein bundesweites Verkaufsverbot von Lachgas für Minderjährig [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gefahr für Kinder und Jugendliche: Bundesweites [...]
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swp.de
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vor 1 Tagen
Wirtschaftstalk in Balingen: Vier Parteien stellen sich dem Mittelstand

Wirtschaftstalk in Balingen: Vier Parteien stellen sich dem Mittelstand

Politiker von CDU, FDP, Grünen und SPD stellen sich dem Mittelstand in Balingen. Der Zulauf ist zwar mau, die angesprochenen Themen dennoch vielfältig.

Den ganzen Artikel lesen: Wirtschaftstalk in Balingen: Vier Parteien stel [...]
Quelle:
swp.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz zu Auschwitz-Gedenken: Wir nehmen Antisemitismus nicht hin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Gedenken an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wachsendem Antisemitismus in Deutschland den Kampf angesagt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz zu Auschwitz-Ged [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
SPD-Chef Lars Klingbeil: „Müssen den Menschen das Leben einfacher machen“

SPD-Chef Lars Klingbeil: „Müssen den Menschen das Leben einfacher machen“

Beim Ludwigsluster Dialogforum mit Lars Klingbeil stand dieses Mal die Wirtschaft im Vordergrund, aber nicht nur. Diese Fragen hatten die Bürger an den SPD-Che [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Chef Lars Klingbeil: „Müssen den Menschen d [...]
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nordkurier.de
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vor 1 Tagen
Ökonomen kritisieren Wahlprogramme: „Mit den Linken steigt die Staatsverschuldung“

Ökonomen kritisieren Wahlprogramme: „Mit den Linken steigt die Staatsverschuldung“

Eine neue Studie zu Wahlprogrammen liefert spannende Zahlen. SPD, Linke und Grüne bereichern den Staat – CDU, FDP und AfD entlasten Privathaushalte. Das sagen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ökonomen kritisieren Wahlprogramme: „Mit den Li [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 6 Stunden

TICKER Bundestagswahl | Landeslisten geprüft: Welche Parteien noch um Zulassung bangen

Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Nachdem die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP gescheitert ist, wählt das Volk zwischen „w [...]

Den ganzen Artikel lesen: TICKER Bundestagswahl | Landeslisten geprüft: W [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 9 Stunden
Erster Bürgermeisterkandidat für Nordkirchen nominiert: Carsten Sprung tritt für SPD an

Erster Bürgermeisterkandidat für Nordkirchen nominiert: Carsten Sprung tritt für SPD an

Im September wählt Nordkirchen Rat und Bürgermeister. Amtsinhaber Dietmar Bergmann kandidiert nicht mehr. Die SPD hat Carsten Sprung nominiert. 

Den ganzen Artikel lesen: Erster Bürgermeisterkandidat für Nordkirchen no [...]
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ruhrnachrichten.de
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vor 10 Stunden
Wahlverhalten von Migranten bei der Bundestagswahl 2025

Wahlverhalten von Migranten bei der Bundestagswahl 2025

Gastarbeiter wählen häufig SPD, Russlanddeutsche meist CDU? So einfach ist das nicht mehr. Eine Studie zeigt, welche Parteien bei Menschen mit Einwanderungsges [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wahlverhalten von Migranten bei der Bundestagsw [...]
Quelle:
faz.net
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vor 10 Stunden
Klimastiftung: Ex-Nord-Stream Mattias Warnig bringt SPD in Erklärungsnot

Klimastiftung: Ex-Nord-Stream Mattias Warnig bringt SPD in Erklärungsnot

Wer hatte bei der Klimastiftung für die Pipeline Nord Stream 2 das Sagen: Die Schweriner Landesregierung oder Putin? Eine Aussage des Ex-Managers Matthias Warn [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klimastiftung: Ex-Nord-Stream Mattias Warnig b [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 10 Stunden
Anträge für Windräder: OWL-Landräte und Oberbürgermeister schlagen Alarm

Anträge für Windräder: OWL-Landräte und Oberbürgermeister schlagen Alarm

Die Landräte aus Ostwestfalen-Lippe und Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) wenden sich mit einem dringenden Appell an die Bundestagsabgeordneten...

Den ganzen Artikel lesen: Anträge für Windräder: OWL-Landräte und Oberbür [...]
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lz.de
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vor 11 Stunden
SPD und Grüne kritisieren CDU-Chef : „Wenn Merz das macht, ist es der Dammbruch“

SPD und Grüne kritisieren CDU-Chef : „Wenn Merz das macht, ist es der Dammbruch“

Nach der Messerattacke von Aschaffenburg will die Union Anträge für eine härtere Migrationspolitik auch mit AfD-Stimmen durchsetzen. SPD und Grüne sind alarmie [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und Grüne kritisieren CDU-Chef : „Wenn Merz [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden
Psychisch kranke Straftäter überwachen

Psychisch kranke Straftäter überwachen

Nach dem Anschlag von Aschaffenburg hat sich Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) dafür ausgesprochen, straffällige und psychisch auffällige Asylbewerber [...]

Den ganzen Artikel lesen: Psychisch kranke Straftäter überwachen
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insuedthueringen.de
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vor 12 Stunden
Satire-Partei fühlt sich in Herford benachteiligt

Satire-Partei fühlt sich in Herford benachteiligt

„Die Partei“ hatte noch keine Erlaubnis von der Stadt Herford fürs Aufhängen von Wahlplakaten, als die Wahlwerbung von CDU, SPD...

Den ganzen Artikel lesen: Satire-Partei fühlt sich in Herford benachteili [...]
Quelle:
nw.de
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vor 13 Stunden
Können „nicht allen Therapieplätze anbieten“: Thüringens Innenminister fordert psychisch kranke Gefährder zu melden

Können „nicht allen Therapieplätze anbieten“: Thüringens Innenminister fordert psychisch kranke Gefährder zu melden

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) fordert, psychisch auffällige Zugewanderte stärker in den Blick zu nehmen. Er plädiert für verpflichtende Meldewege [...]

Den ganzen Artikel lesen: Können „nicht allen Therapieplätze anbieten“: T [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 14 Stunden
Bröckelt die Brandmauer? Union nimmt bei Asyl-Debatte AfD-Stimmen in Kauf

Bröckelt die Brandmauer? Union nimmt bei Asyl-Debatte AfD-Stimmen in Kauf

Merz fordert weitreichende Verschärfungen in der Asylpolitik. Grüne und SPD zeigen sich skeptisch. Mit Unions-Anträgen könnte die Brandmauer zur AfD bröckeln.

Den ganzen Artikel lesen: Bröckelt die Brandmauer? Union nimmt bei Asyl-D [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 15 Stunden
SPD-Innenpolitikern Carmen Wegge - Messermorde weil „psychosoziale Betreuung“ fehlt?

SPD-Innenpolitikern Carmen Wegge - Messermorde weil „psychosoziale Betreuung“ fehlt?

Die SPD-Innenpolitikern Carmen Wegge zeigt in einem denkwürdigen Interview über Aschaffenburg, was auf die Union zukommt, wenn sie in Koalition mit der SPD ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Innenpolitikern Carmen Wegge - Messermorde [...]
Quelle:
cicero.de
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vor 16 Stunden
Alle Lehrkräfte der Musikschule Mittleres Wiesental sind nun fest angestellt

Alle Lehrkräfte der Musikschule Mittleres Wiesental sind nun fest angestellt

Auf der Verbandsversammlung gibt es Lob für die Musikschule Mittleres Wiesental. Der Vorwurf der SPD Schopfheim, sie sei ein Angebot für Wohlhabende, spielt nu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Alle Lehrkräfte der Musikschule Mittleres Wiese [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 17 Stunden
Olaf Scholz live beim Münchner Merkur –stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Olaf Scholz live beim Münchner Merkur –stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Kurz vor der Bundestagswahl 2025: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu Gast im Wahlforum von IPPEN.MEDIA und Münchner Merkur in München

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz live beim Münchner Merkur –stellen [...]
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 17 Stunden
SPD im Norden für Wiedereinführung der Mietpreisbremse

SPD im Norden für Wiedereinführung der Mietpreisbremse

Der Wohnungsmarkt ist in Schleswig-Holsteins größeren Städten angespannt. Die Mietpreisbremse soll Neumieter vor Preissprüngen schützen. Doch ihr droht

Den ganzen Artikel lesen: SPD im Norden für Wiedereinführung der Mietprei [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 18 Stunden
Lieblos: SPD bringt „Haus der Einigkeit“ als Ort für Ganztagsbetreuung ins Spiel

Lieblos: SPD bringt „Haus der Einigkeit“ als Ort für Ganztagsbetreuung ins Spiel

Ab August 2026 ist eine Ganztagsbetreuung an deutschen Schulen Vorschrift. Dafür braucht man passende Räume. Die SPD schlägt ein ehemaliges Vereinsheim für die [...]

Den ganzen Artikel lesen: Lieblos: SPD bringt „Haus der Einigkeit“ als Or [...]
Quelle:
gnz.de
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vor 19 Stunden
Grünen-Chef zählt Merz an: Muss klarstellen, unter welchen Umständen man mit ihm regieren kann

Grünen-Chef zählt Merz an: Muss klarstellen, unter welchen Umständen man mit ihm regieren kann

Neben der SPD gelten die Grünen als einer der zwei wahrscheinlichsten Koalitionspartner von CDU/CSU und Friedrich Merz.

Den ganzen Artikel lesen: Grünen-Chef zählt Merz an: Muss klarstellen, un [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 22 Stunden
TICKER Bundestagswahl | Heute Entscheidung über Landeslisten der Parteien

TICKER Bundestagswahl | Heute Entscheidung über Landeslisten der Parteien

Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Nachdem die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP gescheitert ist, wählt das Volk zwischen „w [...]

Den ganzen Artikel lesen: TICKER Bundestagswahl | Heute Entscheidung über [...]
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epochtimes.de
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vor 23 Stunden

Bundestagswahl-Umfrage: Union und SPD ohne Mehrheit – was, wenns für die GroKo nicht reicht?

Schwarz-Rot gilt vor der Bundestagswahl als wahrscheinlichste Option. Sollte das nicht ausreichen: Jamaika, Kenia oder vielleicht eine Deutschland-Koalition?

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl-Umfrage: Union und SPD ohne Mehr [...]
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fr.de
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vor 1 Tagen
Julien Neubert tritt wieder an

Julien Neubert tritt wieder an

In Zeiten der Unsicherheit setzt die SPD in Lich auf Kontinuität. Die Mitglieder des Ortsvereins haben den amtierenden Bürgermeister Julien Neubert erneut als [...]

Den ganzen Artikel lesen: Julien Neubert tritt wieder an
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giessener-allgemeine.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Pistorius in Paris: Engere Einbindung von deutsch-französischer Brigade in Nato vereinbart

Die Deutsch-Französische Brigade soll künftig stärker in Nato-Strukturen eingebunden werden. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein französ [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Pistorius in Paris: Eng [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den bayerischen Behörden nach der Messerattacke von Aschaffenburg Versäumnisse vorgeworfen. "Es gibt offensichtlich Vollzug [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Nach Aschaffenburg: Sch [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
„Nicht nachtreten“: SPD leitet neue Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

„Nicht nachtreten“: SPD leitet neue Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Zwei Untersuchungsausschüsse zu Corona gab es in der vorigen Wahlperiode. Der Landtag setzte jetzt eine neue Kommission ein – als eine der ersten Entscheidunge [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Nicht nachtreten“: SPD leitet neue Enquetekomm [...]
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maz-online.de
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vor 1 Tagen
Philipp Amthor attackiert SPD bei OZ-Wahlforum: „Ihr seid schuldensüchtige Junkies!“

Philipp Amthor attackiert SPD bei OZ-Wahlforum: „Ihr seid schuldensüchtige Junkies!“

Beim OZ-Forum zur Bundestagswahl ging es hoch her. Philipp Amthor (CDU), Erik von Malottki (SPD), Christian Bartelt (FDP), Katharina Horn (Grüne), Amina Kanew [...]

Den ganzen Artikel lesen: Philipp Amthor attackiert SPD bei OZ-Wahlforum: [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den bayerischen Behörden nach der Messerattacke von Aschaffenburg Versäumnisse vorgeworfen. "Es gibt offensichtlich

Den ganzen Artikel lesen: Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizi [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
„Bin enttäuscht“So reagieren die Euskirchener SPD und FDP auf den Reichelt-CDU-Deal

„Bin enttäuscht“So reagieren die Euskirchener SPD und FDP auf den Reichelt-CDU-Deal

Die SPD will Bürgermeister Sacha Reichelt nach dem Wechsel zur CDU nicht unterstützen, sondern einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken.

Den ganzen Artikel lesen: „Bin enttäuscht“So reagieren die Euskirchener S [...]
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 1 Tagen
Messerangriff in Aschaffenburg: Sicherheitspolitik im Fokus des Wahlkampfs

Messerangriff in Aschaffenburg: Sicherheitspolitik im Fokus des Wahlkampfs

Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg rückt das Thema Sicherheit in den Fokus der Bundestagswahl. Das muss die SPD fürchten.

Den ganzen Artikel lesen: Messerangriff in Aschaffenburg: Sicherheitspoli [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Rathaus-Streit um Verpackungssteuer in München: SPD-Kritik an Grünen-Idee – Seitenhieb von OB Reiter

Rathaus-Streit um Verpackungssteuer in München: SPD-Kritik an Grünen-Idee – Seitenhieb von OB Reiter

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts fordern die Stadtrats-Grünen eine Verpackungssteuer in München. SPD und OB Reiter gefällt das nicht.

Den ganzen Artikel lesen: Rathaus-Streit um Verpackungssteuer in München: [...]
Quelle:
tz.de
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vor 1 Tagen
Bundestagswahl-Umfrage: Keine Mehrheit für Union und SPD – wer wird Königsmacher?

Bundestagswahl-Umfrage: Keine Mehrheit für Union und SPD – wer wird Königsmacher?

Umfragen vor der Bundestagswahl zeigen ein ungewisses Bild. Als wahrscheinlich gilt Schwarz-Rot. Wenn das nicht reicht: Jamaika, Kenia oder doch Deutschla[...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl-Umfrage: Keine Mehrheit für Unio [...]
Quelle:
fr.de
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vor 1 Tagen
„Ich verachte Sie“: AfD-Abgeordnete geht in hitziger Debatte über Abschiebungen auf die SPD los

„Ich verachte Sie“: AfD-Abgeordnete geht in hitziger Debatte über Abschiebungen auf die SPD los

Der Landtag hat nach dem Gedenken über die Opfer von Aschaffenburg über die Asylpolitik gestritten. Der Ruf nach einer spürbaren Trendwende wird lauter. SPD-In [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Ich verachte Sie“: AfD-Abgeordnete geht in hit [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 1 Tagen
Verwaltungsgericht: SWR muss BSW-Spitzenkandidaten in „Wahlarena“ einladen

Verwaltungsgericht: SWR muss BSW-Spitzenkandidaten in „Wahlarena“ einladen

Der Südwestrundfunk lud die Spitzenkandidaten von CDU, SPD, AfD, Grünen und FDP zu einer Wahlsendung ein. Das BSW war nicht auf der Gästeliste und klagt gegen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verwaltungsgericht: SWR muss BSW-Spitzenkandida [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 1 Tagen

Christian Lindner: Lindner sieht in Merz-Ankündigung "radikalen Kurswechsel"

Die FDP bietet sich der Union als Partner für eine andere Migrationspolitik an. Er spricht von einem "radikalen Kurswechsel", den Merz mit SPD und Grünen nicht [...]

Den ganzen Artikel lesen: Christian Lindner: Lindner sieht in Merz-Ankünd [...]
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
Wege aus der Wirtschaftskrise Deutschland sucht den Investitionen-Turbo: Strategien von SPD und Union im Vergleich

Wege aus der Wirtschaftskrise Deutschland sucht den Investitionen-Turbo: Strategien von SPD und Union im Vergleich

Mehr private Investitionen: Während die SPD zum Anreiz einen „Made in Germany“-Bonus plant, will die Union pauschale Steuernachlässe für Unternehmen.

Den ganzen Artikel lesen: Wege aus der Wirtschaftskrise Deutschland sucht [...]
Quelle:
noz.de
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vor 1 Tagen
Tarifstreit im Berliner Nahverkehr: Fahrgastlobby kritisiert BVG-Streik

Tarifstreit im Berliner Nahverkehr: Fahrgastlobby kritisiert BVG-Streik

Der Berliner Fahrgastverband Igeb kritisiert die Länge des geplanten Ausstands am Montag. Unterstützung für den Warnstreik kommt aus der SPD.

Den ganzen Artikel lesen: Tarifstreit im Berliner Nahverkehr: Fahrgastlob [...]
Quelle:
taz.de
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vor 8 Stunden
Merz stellt brisantes Asyl-Ultimatum an Scholz

Merz stellt brisantes Asyl-Ultimatum an Scholz

CDU-Kanzlerkandidat Merz will härtere Asyl-Gesetze durchdrücken. Er fordert die SPD auf mitzustimmen. Wenn nicht, setzt er auch auf Stimmen der AfD.

Den ganzen Artikel lesen: Merz stellt brisantes Asyl-Ultimatum an Scholz
Quelle:
bild.de
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vor 10 Stunden
SPD und Grüne warnen CDU-Chef vor Wortbruch

SPD und Grüne warnen CDU-Chef vor Wortbruch

CDU-Chef Friedrich Merz will den Asyl-Stopp im Parlament erzwingen, Grüne und SPD warnen vor einer Zusammenarbeit mit der AfD und fordern Klarstellung.

Den ganzen Artikel lesen: SPD und Grüne warnen CDU-Chef vor Wortbruch
Quelle:
bild.de
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vor 10 Stunden
Kanzler Scholz nach Merz-Aussage besorgt: „Die Brandmauer zur AfD darf nicht bröckeln“

Kanzler Scholz nach Merz-Aussage besorgt: „Die Brandmauer zur AfD darf nicht bröckeln“

Nach der Messerattacke von Aschaffenburg will die Union Anträge für eine härtere Migrationspolitik auch mit AfD-Stimmen durchsetzen. SPD und Grüne sind alarmie [...]

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tagesspiegel.de
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vor 10 Stunden

Berliner Tageszeitung - Scholz appelliert an Merz: Brandmauer zur AfD darf nicht bröckeln

Vor dem Hintergrund der aktuellen Migrationsdebatte hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Union vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. "Die Brandmauer [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 10 Stunden
Migrationspolitische Wende: Wie die Union jetzt an der Brandmauer rüttelt

Migrationspolitische Wende: Wie die Union jetzt an der Brandmauer rüttelt

Die Union will Anträge zur Migrationspolitik notfalls mit den Stimmen der AfD durch den Bundestag bringen. Grüne und SPD werten das als Einsturz der Brandmauer [...]

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welt.de
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vor 11 Stunden

Berliner Tageszeitung - Wahlkampfhelfer von AfD und SPD in Sachsen beleidigt und bedrängt

Wahlkämpfer von AfD und SPD sind in Sachsen beleidigt und bedrängt worden. Gegen die jeweiligen Verdächtigen wird wegen Nötigung und Beleidigung ermittelt, wie [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 11 Stunden

„Könnte ja gut werden“Die SPD Hennef hatte zur Zukunftswerkstatt in die Meys Fabrik eingeladen

In vier Foren konnten die mehr als 100 Gäste mit Experten diskutieren und Vorschläge sowie Anregungen einbringen.

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rundschau-online.de
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vor 13 Stunden
Innere Sicherheit: Innenminister: Gefährdungskategorie für psychisch Kranke

Innere Sicherheit: Innenminister: Gefährdungskategorie für psychisch Kranke

Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat einen anderen Umgang mit psychisch auffälligen Migranten gefordert. Es brauche eine neue

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stern.de
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vor 13 Stunden
SPD-Parteispende aus dem Ausland: Neue Großspende aus Österreich in Höhe von 500.000 Euro

SPD-Parteispende aus dem Ausland: Neue Großspende aus Österreich in Höhe von 500.000 Euro

Die SPD hat am 15.01.2025 einen sechstelligen Betrag von einem Unternehmen aus Österreich erhalten. Das war bereits die vierte Großspende für die Partei in die [...]

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news.de
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vor 15 Stunden
AfD: Beatrix von Storch am Holocaust Gedenktag auf dem Podium in Karlshorst?

AfD: Beatrix von Storch am Holocaust Gedenktag auf dem Podium in Karlshorst?

SPD, Linke und Grüne im Bezirk kritisieren das Auftreten der AfD-Politikerin ausgerechnet am Internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocaust.

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berliner-kurier.de
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vor 16 Stunden
Wirtschaft und Inflation wichtigstes Thema: Bei Menschen mit Migrationshintergrund SPD wahrscheinlich höchstes Wählerpotenzial

Wirtschaft und Inflation wichtigstes Thema: Bei Menschen mit Migrationshintergrund SPD wahrscheinlich höchstes Wählerpotenzial

Eine Studie vergleicht die Wahlpräferenzen zwischen Menschen mit und ohne Einwanderunsgeschichte. Insgesamt zeigen Menschen mit Migrationshintegrund weniger Ve [...]

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tagesspiegel.de
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vor 16 Stunden

Berliner Tageszeitung - Studie: Bei Menschen mit Migrationshintergrund hat SPD höchstes Wählerpotenzial

Bei Menschen mit Migrationshintergrund hat die SPD das höchste, die AfD das geringste Wählerinnen- und Wählerpotenzial. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Freita [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 17 Stunden
Drei Themenkomplexe, fünf Bundestagskandidaten beim Wahlforum in Gifhorn

Drei Themenkomplexe, fünf Bundestagskandidaten beim Wahlforum in Gifhorn

Die Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, FDP und Die Linke stellten sich den Fragen des DGB zu den Themen Soziale Sicherheit, Gute Arbeit und Starke Wirtschaft. Hi [...]

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waz-online.de
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vor 17 Stunden
„Politbarometer“: Merz legt bei Kanzlerfrage zu – SPD wieder vor den Grünen

„Politbarometer“: Merz legt bei Kanzlerfrage zu – SPD wieder vor den Grünen

Friedrich Merz ist laut „ZDF“-Politbarometer aktuell der beliebteste Kanzlerkandidat, gefolgt von Robert Habeck. Amtsinhaber Olaf Scholz legte etwas zu und übe [...]

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epochtimes.de
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vor 18 Stunden
SPD-Fraktion fordert Drogenkonsumraum in Paderborn

SPD-Fraktion fordert Drogenkonsumraum in Paderborn

Inmitten der Diskussion um Anwohnerbeschwerden und Drogenkriminalität rund um die Westernmauer, bezieht die SPD in Paderborn eine deutliche Position.

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nw.de
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vor 21 Stunden
Merz mit ultimativer Drohung: Im Sommer kann es eine zweite Neuwahl geben

Merz mit ultimativer Drohung: Im Sommer kann es eine zweite Neuwahl geben

Merz macht den Trump und diktiert SPD und Grünen Bedingungen. Doch wohin könnte die neue Basta-Mentalität führen?

Den ganzen Artikel lesen: Merz mit ultimativer Drohung: Im Sommer kann es [...]
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derwesten.de
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vor 22 Stunden
„Wenn man näher dran ist, funktioniert es einfacher“: Bund könnte Faeser zufolge bei Abschiebungen stärker aktiv werden

„Wenn man näher dran ist, funktioniert es einfacher“: Bund könnte Faeser zufolge bei Abschiebungen stärker aktiv werden

Nach Aschaffenburg wird weiter über Versäumnisse bei Abschiebungen diskutiert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält es für denkbar, dass der Bund hier [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Wenn man näher dran ist, funktioniert es einfa [...]
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tagesspiegel.de
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vor 23 Stunden
SPD-Bürgermeisterkandidat in Werne: Vier Eigenschaften sind Lars Hübchen (40) wichtig

SPD-Bürgermeisterkandidat in Werne: Vier Eigenschaften sind Lars Hübchen (40) wichtig

Lars Hübchen möchte im September für die SPD neuer Bürgermeister von Werne werden. Dabei hat er klare Pläne.

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Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 1 Tagen
In der selbstgestellten Falle: Merz blufft – und Weidel will das Blatt sehen

In der selbstgestellten Falle: Merz blufft – und Weidel will das Blatt sehen

Friedrich Merz nimmt den Mund voll: Nichts anderes als eine Migrationswende verspricht der CDU-Chef. Doch mit wem will er die umsetzten? SPD oder Grünen? Nächs [...]

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Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 1 Tagen
Pistorius in Paris: Engere Einbindung von deutsch-französischer Brigade in Nato vereinbart

Pistorius in Paris: Engere Einbindung von deutsch-französischer Brigade in Nato vereinbart

Die Deutsch-Französische Brigade soll künftig stärker in Nato-Strukturen eingebunden werden. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein

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stern.de
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vor 1 Tagen
Abschiebung fand nicht statt: Faeser gibt bayerischen Behörden die Schuld für Aschaffenburger Bluttat

Abschiebung fand nicht statt: Faeser gibt bayerischen Behörden die Schuld für Aschaffenburger Bluttat

Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg geraten Innenministerin Faeser (SPD) und Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) in einen offenen Streit um Vera [...]

Den ganzen Artikel lesen: Abschiebung fand nicht statt: Faeser gibt bayer [...]
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 1 Tagen
Schule und Bildung: Ministerpräsident schlägt Social-Media-Führerschein vor

Schule und Bildung: Ministerpräsident schlägt Social-Media-Führerschein vor

Hannover (lni) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einen Social-Media-Führerschein für Schülerinnen und Schüler vorgeschlagen. So

Den ganzen Artikel lesen: Schule und Bildung: Ministerpräsident schlägt S [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen
Abwahlbegehren in Potsdam hat begonnen: Wer könnte auf OB Mike Schubert folgen?

Abwahlbegehren in Potsdam hat begonnen: Wer könnte auf OB Mike Schubert folgen?

Der Zeitplan für die Abwahl des Potsdamer Oberbürgermeisters Schubert (SPD) steht fest. Für die mögliche Nachfolge werden nun erste Namen gehandelt.

Den ganzen Artikel lesen: Abwahlbegehren in Potsdam hat begonnen: Wer kön [...]
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Wahlplakate das Ziel von Vandalismus

Wahlplakate das Ziel von Vandalismus

Vor allem SPD und AfD sind von mutwilligen Zerstörungen betroffen.

Den ganzen Artikel lesen: Wahlplakate das Ziel von Vandalismus
Quelle:
fnp.de
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vor 1 Tagen
Pachos verlassen SPD und gründen eigene Fraktion Faktionschef: „Es tut mir in der Seele weh“

Pachos verlassen SPD und gründen eigene Fraktion Faktionschef: „Es tut mir in der Seele weh“

Beben in der Bocholter Kommunalpolitik.  Das Ehepaar Monika und Bernhard Pacho hat den Austritt aus der SPD erklärt und gründet neue Ratsfraktion.

Den ganzen Artikel lesen: Pachos verlassen SPD und gründen eigene Fraktio [...]
Quelle:
bbv-net.de
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vor 1 Tagen
Steuer auf Einweg-Verpackungen in München im Gespräch: „Letztlich zahlt der Kunde drauf“

Steuer auf Einweg-Verpackungen in München im Gespräch: „Letztlich zahlt der Kunde drauf“

Nach einem Gerichtsurteil können Kommunen Steuern auf Einweg-Verpackungen erheben. Grüne und ÖDP wollen das für München. SPD und CSU nicht.

Den ganzen Artikel lesen: Steuer auf Einweg-Verpackungen in München im Ge [...]
Quelle:
tz.de
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vor 1 Tagen
Severin Eder ist Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Rottal-Inn

Severin Eder ist Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Rottal-Inn

Severin Eder ist Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Rottal-Inn bei der Bundestagswahl. In einem Gespräch gewährte er einen Blick auf den Menschen

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idowa.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Faeser zu Tat in Aschaffenburg: Kritik aus Bayern ist befremdlich

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Kritik aus Bayern am Bund nach der Gewalttat von Aschaffenburg zurückgewiesen. "Die bayerischen Behörden müsse [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Faeser zu Tat in Aschaf [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

Umfrage-Überraschung: Scholz und Habeck holen im Bundestagswahl-Rennen auf

Deutschland befindet sich mitten im Winterwahlkampf. Laut einer neuen Umfrage gewinnen die SPD und Grüne dazu.

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Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 1 Tagen
Spannung nach neuer Bundestagswahl-Umfrage: Was, wenn es für die GroKo nicht mehr reicht?

Spannung nach neuer Bundestagswahl-Umfrage: Was, wenn es für die GroKo nicht mehr reicht?

Eine schwarz-rote Koalition wird als wahrscheinlichste Option nach der Bundestagswahl gehandelt. In Umfragen hätten Union und SPD derzeit jedoch keine Mehrheit [...]

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Quelle:
hersfelder-zeitung.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Auschwitz-Gedenken: Scholz sagt wachsendem Antisemitismus Kampf an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich des Gedenkens an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wachsendem Antisemitismus und Hass in Deutschlan [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

SPD fordert Einführung eines Doppelhaushalts

Mühlacker. In einer Mitteilung informiert die SPD-Fraktion im Mühlacker Gemeinderat über ihre Anträge zum Haushalt 2025. Ein zentraler Punkt dabei sei die Ford [...]

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Quelle:
muehlacker-tagblatt.de
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vor 1 Tagen
Vertrauen verspielt Ein neuer Politikertypus hat Deutschland erobert: jung, ohne Berufserfahrung, bestens vernetzt. Nun scheitert er

Vertrauen verspielt Ein neuer Politikertypus hat Deutschland erobert: jung, ohne Berufserfahrung, bestens vernetzt. Nun scheitert er

Ricarda Lang und Kevin Kühnert machten Karriere bei den Grünen und der SPD. Nun schieden sie aus ihren Ämtern. Ist das wirklich ein Verlust?

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Quelle:
noz.de
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vor 3 Stunden

CDU-Politikerin Julia Klöckner fordert Kurswechsel von SPD und Grünen in Migrationspolitik "Darf keinen Koalitionsvertrag geben ohne die Lösung der F[...]

Osnabrück (ots) - Die CDU-Politikerin Julia Klöckner hat Grüne und SPD nach der Messerattacke von Aschaffenburg aufgefordert, einen Kurswechsel in der Migratio [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Politikerin Julia Klöckner fordert Kurswech [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 8 Stunden
Merz stellt brisantes Asyl-Ultimatum an Scholz

Merz stellt brisantes Asyl-Ultimatum an Scholz

CDU-Kanzlerkandidat Merz will härtere Asyl-Gesetze durchdrücken. Er fordert die SPD auf mitzustimmen. Wenn nicht, setzt er auch auf Stimmen der AfD.

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Quelle:
bild.de
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vor 9 Stunden
Erster Bürgermeisterkandidat für Nordkirchen nominiert: Carsten Sprung tritt für SPD an

Erster Bürgermeisterkandidat für Nordkirchen nominiert: Carsten Sprung tritt für SPD an

Im September wählt Nordkirchen Rat und Bürgermeister. Amtsinhaber Dietmar Bergmann kandidiert nicht mehr. Die SPD hat Carsten Sprung nominiert. 

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Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 10 Stunden
In fünf Wochen OB Podiumsdiskussion des DK zur Wahl: Redakteure zwingen Kandidaten zu konkreten Aussagen

In fünf Wochen OB Podiumsdiskussion des DK zur Wahl: Redakteure zwingen Kandidaten zu konkreten Aussagen

In knapp fünf Wochen ist Christian Scharpf (SPD) Wirtschaftsreferent der Stadt München. Und damit sein Posten als Oberbürgermeister in Ingolstadt frei. Wer abe [...]

Den ganzen Artikel lesen: In fünf Wochen OB Podiumsdiskussion des DK zur [...]
Quelle:
donaukurier.de
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vor 10 Stunden
Kanzler Scholz nach Merz-Aussage besorgt: „Die Brandmauer zur AfD darf nicht bröckeln“

Kanzler Scholz nach Merz-Aussage besorgt: „Die Brandmauer zur AfD darf nicht bröckeln“

Nach der Messerattacke von Aschaffenburg will die Union Anträge für eine härtere Migrationspolitik auch mit AfD-Stimmen durchsetzen. SPD und Grüne sind alarmie [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler Scholz nach Merz-Aussage besorgt: „Die [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 10 Stunden
Klimastiftung: Ex-Nord-Stream Mattias Warnig bringt SPD in Erklärungsnot

Klimastiftung: Ex-Nord-Stream Mattias Warnig bringt SPD in Erklärungsnot

Wer hatte bei der Klimastiftung für die Pipeline Nord Stream 2 das Sagen: Die Schweriner Landesregierung oder Putin? Eine Aussage des Ex-Managers Matthias Warn [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klimastiftung: Ex-Nord-Stream Mattias Warnig b [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 10 Stunden
Geflüchtete in Harburg: Unterkunft Wetternstraße – Staatsrätin erhört die Anwohner

Geflüchtete in Harburg: Unterkunft Wetternstraße – Staatsrätin erhört die Anwohner

2000 Geflüchtete in kleinem Stadtteil: Staatsrätin Petra Lotzkat (SPD) traf sich mit Bürgerinitiative. Bürgervertrag für Neuland zugesagt.

Den ganzen Artikel lesen: Geflüchtete in Harburg: Unterkunft Wetternstraß [...]
Quelle:
abendblatt.de
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Migrationspolitische Wende: Wie die Union jetzt an der Brandmauer rüttelt

Migrationspolitische Wende: Wie die Union jetzt an der Brandmauer rüttelt

Die Union will Anträge zur Migrationspolitik notfalls mit den Stimmen der AfD durch den Bundestag bringen. Grüne und SPD werten das als Einsturz der Brandmauer [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migrationspolitische Wende: Wie die Union jetzt [...]
Quelle:
welt.de
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vor 11 Stunden
SPD und Grüne kritisieren CDU-Chef : „Wenn Merz das macht, ist es der Dammbruch“

SPD und Grüne kritisieren CDU-Chef : „Wenn Merz das macht, ist es der Dammbruch“

Nach der Messerattacke von Aschaffenburg will die Union Anträge für eine härtere Migrationspolitik auch mit AfD-Stimmen durchsetzen. SPD und Grüne sind alarmie [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und Grüne kritisieren CDU-Chef : „Wenn Merz [...]
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tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden
SPD-Politiker Sigmar Gabriel rechnet ab: „Ich wurde von Scholz und Nahles aus der Regierung rausgeschmissen.“

SPD-Politiker Sigmar Gabriel rechnet ab: „Ich wurde von Scholz und Nahles aus der Regierung rausgeschmissen.“

Kurz vor der Bundestagswahl rechnet der ehemalige Außenminister mit der SPD ab. Insbesondere mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Politiker Sigmar Gabriel rechnet ab: „Ich w [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 11 Stunden

„Könnte ja gut werden“Die SPD Hennef hatte zur Zukunftswerkstatt in die Meys Fabrik eingeladen

In vier Foren konnten die mehr als 100 Gäste mit Experten diskutieren und Vorschläge sowie Anregungen einbringen.

Den ganzen Artikel lesen: „Könnte ja gut werden“Die SPD Hennef hatte zur [...]
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rundschau-online.de
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vor 12 Stunden
Satire-Partei fühlt sich in Herford benachteiligt

Satire-Partei fühlt sich in Herford benachteiligt

„Die Partei“ hatte noch keine Erlaubnis von der Stadt Herford fürs Aufhängen von Wahlplakaten, als die Wahlwerbung von CDU, SPD...

Den ganzen Artikel lesen: Satire-Partei fühlt sich in Herford benachteili [...]
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nw.de
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vor 13 Stunden
Messerattacke in Aschaffenburg: FDP und BSW fordern nach Angriff den Rücktritt von Faeser

Messerattacke in Aschaffenburg: FDP und BSW fordern nach Angriff den Rücktritt von Faeser

Berlin - Die FDP und das BSW fordern nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg den Rücktritt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Die

Den ganzen Artikel lesen: Messerattacke in Aschaffenburg: FDP und BSW for [...]
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stern.de
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vor 13 Stunden
SPD-Parteispende aus dem Ausland: Neue Großspende aus Österreich in Höhe von 500.000 Euro

SPD-Parteispende aus dem Ausland: Neue Großspende aus Österreich in Höhe von 500.000 Euro

Die SPD hat am 15.01.2025 einen sechstelligen Betrag von einem Unternehmen aus Österreich erhalten. Das war bereits die vierte Großspende für die Partei in die [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Parteispende aus dem Ausland: Neue Großspen [...]
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news.de
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vor 14 Stunden
Bröckelt die Brandmauer? Union nimmt bei Asyl-Debatte AfD-Stimmen in Kauf

Bröckelt die Brandmauer? Union nimmt bei Asyl-Debatte AfD-Stimmen in Kauf

Merz fordert weitreichende Verschärfungen in der Asylpolitik. Grüne und SPD zeigen sich skeptisch. Mit Unions-Anträgen könnte die Brandmauer zur AfD bröckeln.

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op-online.de
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vor 15 Stunden
NRW-SPD sieht Handlungsbedarf bei Dialyse-Versorgung

NRW-SPD sieht Handlungsbedarf bei Dialyse-Versorgung

Um Versorgungsprobleme bei der Dialyse zu beheben, hält die SPD in Nordrhein-Westfalen neue pflegerische Tätigkeiten für nötig. Das Landesgesundheitsministeriu [...]

Den ganzen Artikel lesen: NRW-SPD sieht Handlungsbedarf bei Dialyse-Verso [...]
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aerztezeitung.de
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vor 16 Stunden
Wirtschaft und Inflation wichtigstes Thema: Bei Menschen mit Migrationshintergrund SPD wahrscheinlich höchstes Wählerpotenzial

Wirtschaft und Inflation wichtigstes Thema: Bei Menschen mit Migrationshintergrund SPD wahrscheinlich höchstes Wählerpotenzial

Eine Studie vergleicht die Wahlpräferenzen zwischen Menschen mit und ohne Einwanderunsgeschichte. Insgesamt zeigen Menschen mit Migrationshintegrund weniger Ve [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wirtschaft und Inflation wichtigstes Thema: Bei [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 16 Stunden
Alle Lehrkräfte der Musikschule Mittleres Wiesental sind nun fest angestellt

Alle Lehrkräfte der Musikschule Mittleres Wiesental sind nun fest angestellt

Auf der Verbandsversammlung gibt es Lob für die Musikschule Mittleres Wiesental. Der Vorwurf der SPD Schopfheim, sie sei ein Angebot für Wohlhabende, spielt nu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Alle Lehrkräfte der Musikschule Mittleres Wiese [...]
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badische-zeitung.de
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vor 16 Stunden
Olaf Scholz live bei IPPEN.MEDIA – stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Olaf Scholz live bei IPPEN.MEDIA – stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Kurz vor der Bundestagswahl 2025: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu Gast im Wahlforum von IPPEN.MEDIA und Münchner Merkur in München

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz live bei IPPEN.MEDIA – stellen Sie [...]
Quelle:
gmuender-tagespost.de
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vor 17 Stunden
Drei Themenkomplexe, fünf Bundestagskandidaten beim Wahlforum in Gifhorn

Drei Themenkomplexe, fünf Bundestagskandidaten beim Wahlforum in Gifhorn

Die Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, FDP und Die Linke stellten sich den Fragen des DGB zu den Themen Soziale Sicherheit, Gute Arbeit und Starke Wirtschaft. Hi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Drei Themenkomplexe, fünf Bundestagskandidaten [...]
Quelle:
waz-online.de
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vor 17 Stunden
SPD im Norden für Wiedereinführung der Mietpreisbremse

SPD im Norden für Wiedereinführung der Mietpreisbremse

Der Wohnungsmarkt ist in Schleswig-Holsteins größeren Städten angespannt. Die Mietpreisbremse soll Neumieter vor Preissprüngen schützen. Doch ihr droht

Den ganzen Artikel lesen: SPD im Norden für Wiedereinführung der Mietprei [...]
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mopo.de
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vor 17 Stunden
OB-Kandidat Torsten Burmester „Ein modernes Metro-System in Köln wäre sinnvoll“

OB-Kandidat Torsten Burmester „Ein modernes Metro-System in Köln wäre sinnvoll“

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Köln im September will Torsten Burmester (62) für die SPD antreten. Beim Besuch in der Rundschau-Redaktion sprach er sich für [...]

Den ganzen Artikel lesen: OB-Kandidat Torsten Burmester „Ein modernes Met [...]
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rundschau-online.de
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vor 18 Stunden
SPD-Fraktion fordert Drogenkonsumraum in Paderborn

SPD-Fraktion fordert Drogenkonsumraum in Paderborn

Inmitten der Diskussion um Anwohnerbeschwerden und Drogenkriminalität rund um die Westernmauer, bezieht die SPD in Paderborn eine deutliche Position.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Fraktion fordert Drogenkonsumraum in Paderb [...]
Quelle:
nw.de
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vor 19 Stunden
Grünen-Chef zählt Merz an: Muss klarstellen, unter welchen Umständen man mit ihm regieren kann

Grünen-Chef zählt Merz an: Muss klarstellen, unter welchen Umständen man mit ihm regieren kann

Neben der SPD gelten die Grünen als einer der zwei wahrscheinlichsten Koalitionspartner von CDU/CSU und Friedrich Merz.

Den ganzen Artikel lesen: Grünen-Chef zählt Merz an: Muss klarstellen, un [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 21 Stunden
Täter war ausreisepflichtig Schuldzuweisungen Attacke in Aschaffenburg – Faeser (SPD) wirft Bayern Versäumnisse vor

Täter war ausreisepflichtig Schuldzuweisungen Attacke in Aschaffenburg – Faeser (SPD) wirft Bayern Versäumnisse vor

Eine grausame Attacke in Aschaffenburg – und das mitten im Bundestagswahlkampf. Es gibt schwere Vorwürfe zur Tat, aber auch mäßig ...

Den ganzen Artikel lesen: Täter war ausreisepflichtig Schuldzuweisungen A [...]
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pnp.de
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vor 22 Stunden
„Wenn man näher dran ist, funktioniert es einfacher“: Bund könnte Faeser zufolge bei Abschiebungen stärker aktiv werden

„Wenn man näher dran ist, funktioniert es einfacher“: Bund könnte Faeser zufolge bei Abschiebungen stärker aktiv werden

Nach Aschaffenburg wird weiter über Versäumnisse bei Abschiebungen diskutiert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält es für denkbar, dass der Bund hier [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Wenn man näher dran ist, funktioniert es einfa [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 23 Stunden

Bundestagswahl-Umfrage: Union und SPD ohne Mehrheit – was, wenns für die GroKo nicht reicht?

Schwarz-Rot gilt vor der Bundestagswahl als wahrscheinlichste Option. Sollte das nicht ausreichen: Jamaika, Kenia oder vielleicht eine Deutschland-Koalition?

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl-Umfrage: Union und SPD ohne Mehr [...]
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fr.de
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vor 1 Tagen
Ehrungen SPD Ortsverein Trossingen

Ehrungen SPD Ortsverein Trossingen

Jahreshauptversammlung

Den ganzen Artikel lesen: Ehrungen SPD Ortsverein Trossingen
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schwaebische.de
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vor 1 Tagen
In der selbstgestellten Falle: Merz blufft – und Weidel will das Blatt sehen

In der selbstgestellten Falle: Merz blufft – und Weidel will das Blatt sehen

Friedrich Merz nimmt den Mund voll: Nichts anderes als eine Migrationswende verspricht der CDU-Chef. Doch mit wem will er die umsetzten? SPD oder Grünen? Nächs [...]

Den ganzen Artikel lesen: In der selbstgestellten Falle: Merz blufft – un [...]
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jungefreiheit.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Pistorius in Paris: Engere Einbindung von deutsch-französischer Brigade in Nato vereinbart

Die Deutsch-Französische Brigade soll künftig stärker in Nato-Strukturen eingebunden werden. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein französ [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Pistorius in Paris: Eng [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Warum diese Frau seit 75 Jahren in der SPD ist – und Angst vor Alice Weidel hat

Warum diese Frau seit 75 Jahren in der SPD ist – und Angst vor Alice Weidel hat

Kasselänerin Elfriede Frey-Koch ist 96 und seit einem Dreivierteljahrhundert SPD-Mitglied. Hier erzählt sie, was sie erlebt hat und wie sie heute auf ihre Part [...]

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hna.de
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vor 1 Tagen
Abschiebung fand nicht statt: Faeser gibt bayerischen Behörden die Schuld für Aschaffenburger Bluttat

Abschiebung fand nicht statt: Faeser gibt bayerischen Behörden die Schuld für Aschaffenburger Bluttat

Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg geraten Innenministerin Faeser (SPD) und Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) in einen offenen Streit um Vera [...]

Den ganzen Artikel lesen: Abschiebung fand nicht statt: Faeser gibt bayer [...]
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jungefreiheit.de
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vor 1 Tagen
„Nicht nachtreten“: SPD leitet neue Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

„Nicht nachtreten“: SPD leitet neue Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Zwei Untersuchungsausschüsse zu Corona gab es in der vorigen Wahlperiode. Der Landtag setzte jetzt eine neue Kommission ein – als eine der ersten Entscheidunge [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Nicht nachtreten“: SPD leitet neue Enquetekomm [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 1 Tagen
Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den bayerischen Behörden nach der Messerattacke von Aschaffenburg Versäumnisse vorgeworfen. Gleichzeitig lobte er die Migra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen B [...]
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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Abwahlbegehren in Potsdam hat begonnen: Wer könnte auf OB Mike Schubert folgen?

Abwahlbegehren in Potsdam hat begonnen: Wer könnte auf OB Mike Schubert folgen?

Der Zeitplan für die Abwahl des Potsdamer Oberbürgermeisters Schubert (SPD) steht fest. Für die mögliche Nachfolge werden nun erste Namen gehandelt.

Den ganzen Artikel lesen: Abwahlbegehren in Potsdam hat begonnen: Wer kön [...]
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tagesspiegel.de
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Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den bayerischen Behörden nach der Messerattacke von Aschaffenburg Versäumnisse vorgeworfen. "Es gibt offensichtlich

Den ganzen Artikel lesen: Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizi [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Landtag in Brandenburg setzt Enquetekommission zu Coronapandemie ein

Auf Antrag der Regierungsfraktionen SPD und BSW hat der Landtag in Brandenburg eine Enquetekommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt. Der Antra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Landtag in Brandenburg [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Pachos verlassen SPD und gründen eigene Fraktion Faktionschef: „Es tut mir in der Seele weh“

Pachos verlassen SPD und gründen eigene Fraktion Faktionschef: „Es tut mir in der Seele weh“

Beben in der Bocholter Kommunalpolitik.  Das Ehepaar Monika und Bernhard Pacho hat den Austritt aus der SPD erklärt und gründet neue Ratsfraktion.

Den ganzen Artikel lesen: Pachos verlassen SPD und gründen eigene Fraktio [...]
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bbv-net.de
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Messerangriff in Aschaffenburg: Sicherheitspolitik im Fokus des Wahlkampfs

Messerangriff in Aschaffenburg: Sicherheitspolitik im Fokus des Wahlkampfs

Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg rückt das Thema Sicherheit in den Fokus der Bundestagswahl. Das muss die SPD fürchten.

Den ganzen Artikel lesen: Messerangriff in Aschaffenburg: Sicherheitspoli [...]
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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
SPD-Wechsel von Oliver Nöll: CDU und Linke gemeinsam gegen Ex-Linken-Stadtrat?

SPD-Wechsel von Oliver Nöll: CDU und Linke gemeinsam gegen Ex-Linken-Stadtrat?

Nachdem Oliver Nöll von den Linken zur SPD gewechselt ist, fordert seine Ex-Partei seinen Rauswurf als Stadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg. Das geht nur gemei [...]

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tagesspiegel.de
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Severin Eder ist Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Rottal-Inn

Severin Eder ist Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Rottal-Inn

Severin Eder ist Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Rottal-Inn bei der Bundestagswahl. In einem Gespräch gewährte er einen Blick auf den Menschen

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idowa.de
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vor 1 Tagen
Bundestagswahl-Umfrage: Keine Mehrheit für Union und SPD – wer wird Königsmacher?

Bundestagswahl-Umfrage: Keine Mehrheit für Union und SPD – wer wird Königsmacher?

Umfragen vor der Bundestagswahl zeigen ein ungewisses Bild. Als wahrscheinlich gilt Schwarz-Rot. Wenn das nicht reicht: Jamaika, Kenia oder doch Deutschla[...]

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fr.de
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vor 1 Tagen
Allensbach-Umfrage: Vorsprung der Union schmilzt – drei Parteien legen zu

Allensbach-Umfrage: Vorsprung der Union schmilzt – drei Parteien legen zu

Die Bundestagswahl rückt näher. Während die Union von ihrem Vorsprung zur AfD einbüßt, sind Grüne und SPD im Aufwind. Viele Wähler sind noch unentschlossen – u [...]

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welt.de
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Umfrage-Überraschung: Scholz und Habeck holen im Bundestagswahl-Rennen auf

Deutschland befindet sich mitten im Winterwahlkampf. Laut einer neuen Umfrage gewinnen die SPD und Grüne dazu.

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schwaebische-post.de
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vor 1 Tagen
Verwaltungsgericht: SWR muss BSW-Spitzenkandidaten in „Wahlarena“ einladen

Verwaltungsgericht: SWR muss BSW-Spitzenkandidaten in „Wahlarena“ einladen

Der Südwestrundfunk lud die Spitzenkandidaten von CDU, SPD, AfD, Grünen und FDP zu einer Wahlsendung ein. Das BSW war nicht auf der Gästeliste und klagt gegen [...]

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epochtimes.de
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vor 1 Tagen
Wirtschaftstalk in Balingen: Vier Parteien stellen sich dem Mittelstand

Wirtschaftstalk in Balingen: Vier Parteien stellen sich dem Mittelstand

Politiker von CDU, FDP, Grünen und SPD stellen sich dem Mittelstand in Balingen. Der Zulauf ist zwar mau, die angesprochenen Themen dennoch vielfältig.

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swp.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Auschwitz-Gedenken: Scholz sagt wachsendem Antisemitismus Kampf an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich des Gedenkens an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wachsendem Antisemitismus und Hass in Deutschlan [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Wege aus der Wirtschaftskrise Deutschland sucht den Investitionen-Turbo: Strategien von SPD und Union im Vergleich

Wege aus der Wirtschaftskrise Deutschland sucht den Investitionen-Turbo: Strategien von SPD und Union im Vergleich

Mehr private Investitionen: Während die SPD zum Anreiz einen „Made in Germany“-Bonus plant, will die Union pauschale Steuernachlässe für Unternehmen.

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noz.de
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SPD-Chef Lars Klingbeil: „Müssen den Menschen das Leben einfacher machen“

SPD-Chef Lars Klingbeil: „Müssen den Menschen das Leben einfacher machen“

Beim Ludwigsluster Dialogforum mit Lars Klingbeil stand dieses Mal die Wirtschaft im Vordergrund, aber nicht nur. Diese Fragen hatten die Bürger an den SPD-Che [...]

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nordkurier.de
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vor 1 Tagen
Vertrauen verspielt Ein neuer Politikertypus hat Deutschland erobert: jung, ohne Berufserfahrung, bestens vernetzt. Nun scheitert er

Vertrauen verspielt Ein neuer Politikertypus hat Deutschland erobert: jung, ohne Berufserfahrung, bestens vernetzt. Nun scheitert er

Ricarda Lang und Kevin Kühnert machten Karriere bei den Grünen und der SPD. Nun schieden sie aus ihren Ämtern. Ist das wirklich ein Verlust?

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noz.de
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vor 6 Stunden

TICKER Bundestagswahl | Landeslisten geprüft: Welche Parteien noch um Zulassung bangen

Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Nachdem die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP gescheitert ist, wählt das Volk zwischen „w [...]

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epochtimes.de
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vor 8 Stunden
Merz bricht mit Merkels Einwanderungspolitik und schwächt die AfD

Merz bricht mit Merkels Einwanderungspolitik und schwächt die AfD

Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat einen Plan zur Einwanderungspolitik vorgelegt, der bei SPD und Grünen sofort auf Widerspruch getroffen ist. Tatsächlich geht [...]

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focus.de
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vor 10 Stunden
SPD und Grüne warnen CDU-Chef vor Wortbruch

SPD und Grüne warnen CDU-Chef vor Wortbruch

CDU-Chef Friedrich Merz will den Asyl-Stopp im Parlament erzwingen, Grüne und SPD warnen vor einer Zusammenarbeit mit der AfD und fordern Klarstellung.

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bild.de
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vor 10 Stunden
Wahlverhalten von Migranten bei der Bundestagswahl 2025

Wahlverhalten von Migranten bei der Bundestagswahl 2025

Gastarbeiter wählen häufig SPD, Russlanddeutsche meist CDU? So einfach ist das nicht mehr. Eine Studie zeigt, welche Parteien bei Menschen mit Einwanderungsges [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wahlverhalten von Migranten bei der Bundestagsw [...]
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faz.net
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vor 10 Stunden
Frühere Sprachtests und mehr Rechenpraxis: Das ändert sich an Brandenburgs Schulen

Frühere Sprachtests und mehr Rechenpraxis: Das ändert sich an Brandenburgs Schulen

Nach den festgestellten Lerndefiziten von Brandenburger Schülern will die Landesregierung aus SPD und BSW gegensteuern. Von neuen Lehrplänen bis Zeugnisnoten: [...]

Den ganzen Artikel lesen: Frühere Sprachtests und mehr Rechenpraxis: Das [...]
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tagesspiegel.de
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Berliner Tageszeitung - Scholz appelliert an Merz: Brandmauer zur AfD darf nicht bröckeln

Vor dem Hintergrund der aktuellen Migrationsdebatte hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Union vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. "Die Brandmauer [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz appelliert an Me [...]
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berlinertageszeitung.de
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Anträge für Windräder: OWL-Landräte und Oberbürgermeister schlagen Alarm

Anträge für Windräder: OWL-Landräte und Oberbürgermeister schlagen Alarm

Die Landräte aus Ostwestfalen-Lippe und Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) wenden sich mit einem dringenden Appell an die Bundestagsabgeordneten...

Den ganzen Artikel lesen: Anträge für Windräder: OWL-Landräte und Oberbür [...]
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lz.de
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TICKER Bundestagswahl | Wahlkampfhelfer von AfD und SPD in Sachsen beleidigt und bedrängt

TICKER Bundestagswahl | Wahlkampfhelfer von AfD und SPD in Sachsen beleidigt und bedrängt

Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Nachdem die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP gescheitert ist, wählt das Volk zwischen „w [...]

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epochtimes.de
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Berliner Tageszeitung - Wahlkampfhelfer von AfD und SPD in Sachsen beleidigt und bedrängt

Wahlkämpfer von AfD und SPD sind in Sachsen beleidigt und bedrängt worden. Gegen die jeweiligen Verdächtigen wird wegen Nötigung und Beleidigung ermittelt, wie [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 11 Stunden
Psychisch kranke Straftäter überwachen

Psychisch kranke Straftäter überwachen

Nach dem Anschlag von Aschaffenburg hat sich Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) dafür ausgesprochen, straffällige und psychisch auffällige Asylbewerber [...]

Den ganzen Artikel lesen: Psychisch kranke Straftäter überwachen
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 12 Stunden
Vorwürfe nach Aschaffenburg-Angriff: Bayern-SPD fordert „klarte Antworten“ von CSU

Vorwürfe nach Aschaffenburg-Angriff: Bayern-SPD fordert „klarte Antworten“ von CSU

Nach dem Aschaffenburg-Angriff weist Bayern die Schuld von sich, die Landes-SPD sieht offene Fragen – und erwartet dementsprechend klare Antworten.

Den ganzen Artikel lesen: Vorwürfe nach Aschaffenburg-Angriff: Bayern-SPD [...]
Quelle:
fnp.de
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vor 13 Stunden
Innere Sicherheit: Innenminister: Gefährdungskategorie für psychisch Kranke

Innere Sicherheit: Innenminister: Gefährdungskategorie für psychisch Kranke

Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat einen anderen Umgang mit psychisch auffälligen Migranten gefordert. Es brauche eine neue

Den ganzen Artikel lesen: Innere Sicherheit: Innenminister: Gefährdungska [...]
Quelle:
stern.de
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vor 13 Stunden
Können „nicht allen Therapieplätze anbieten“: Thüringens Innenminister fordert psychisch kranke Gefährder zu melden

Können „nicht allen Therapieplätze anbieten“: Thüringens Innenminister fordert psychisch kranke Gefährder zu melden

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) fordert, psychisch auffällige Zugewanderte stärker in den Blick zu nehmen. Er plädiert für verpflichtende Meldewege [...]

Den ganzen Artikel lesen: Können „nicht allen Therapieplätze anbieten“: T [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 13 Stunden
SPD-Parteispende: Neue Großspende aus Pullach im Isartal in Höhe von 90.000 Euro

SPD-Parteispende: Neue Großspende aus Pullach im Isartal in Höhe von 90.000 Euro

Die SPD hat am 30.12.2024 einen fünfstelligen Betrag von einem Unternehmen aus Pullach im Isartal erhalten. Woher kommt die Parteispende?

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Quelle:
news.de
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vor 15 Stunden
AfD: Beatrix von Storch am Holocaust Gedenktag auf dem Podium in Karlshorst?

AfD: Beatrix von Storch am Holocaust Gedenktag auf dem Podium in Karlshorst?

SPD, Linke und Grüne im Bezirk kritisieren das Auftreten der AfD-Politikerin ausgerechnet am Internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocaust.

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Quelle:
berliner-kurier.de
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vor 15 Stunden
SPD-Innenpolitikern Carmen Wegge - Messermorde weil „psychosoziale Betreuung“ fehlt?

SPD-Innenpolitikern Carmen Wegge - Messermorde weil „psychosoziale Betreuung“ fehlt?

Die SPD-Innenpolitikern Carmen Wegge zeigt in einem denkwürdigen Interview über Aschaffenburg, was auf die Union zukommt, wenn sie in Koalition mit der SPD ein [...]

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cicero.de
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vor 16 Stunden

SPD startet mit Neujahrsempfang in den Wahlkampf

Bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang machte die SPD zum Start in den Bundestagswahlkampf im Ravensburger Kunstverein ihre politischen Positionen klar.

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Quelle:
schwaebische.de
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vor 16 Stunden

Berliner Tageszeitung - Studie: Bei Menschen mit Migrationshintergrund hat SPD höchstes Wählerpotenzial

Bei Menschen mit Migrationshintergrund hat die SPD das höchste, die AfD das geringste Wählerinnen- und Wählerpotenzial. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Freita [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Studie: Bei Menschen mi [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 17 Stunden
Olaf Scholz live beim Münchner Merkur –stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Olaf Scholz live beim Münchner Merkur –stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Kurz vor der Bundestagswahl 2025: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu Gast im Wahlforum von IPPEN.MEDIA und Münchner Merkur in München

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Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 17 Stunden
Internes Papier zeigt: SPD sieht massive Probleme in Merz' 5-Punkte-Plan

Internes Papier zeigt: SPD sieht massive Probleme in Merz' 5-Punkte-Plan

CDU-Chef Friedrich Merz hatte nach der Messerattacke in Aschaffenburg für den Fall seiner Wahl zum Kanzler deutlich mehr Abschiebungen und an allen Grenzen ein [...]

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focus.de
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vor 17 Stunden
„Politbarometer“: Merz legt bei Kanzlerfrage zu – SPD wieder vor den Grünen

„Politbarometer“: Merz legt bei Kanzlerfrage zu – SPD wieder vor den Grünen

Friedrich Merz ist laut „ZDF“-Politbarometer aktuell der beliebteste Kanzlerkandidat, gefolgt von Robert Habeck. Amtsinhaber Olaf Scholz legte etwas zu und übe [...]

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Quelle:
epochtimes.de
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vor 18 Stunden
Lieblos: SPD bringt „Haus der Einigkeit“ als Ort für Ganztagsbetreuung ins Spiel

Lieblos: SPD bringt „Haus der Einigkeit“ als Ort für Ganztagsbetreuung ins Spiel

Ab August 2026 ist eine Ganztagsbetreuung an deutschen Schulen Vorschrift. Dafür braucht man passende Räume. Die SPD schlägt ein ehemaliges Vereinsheim für die [...]

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gnz.de
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vor 19 Stunden

Berliner Tageszeitung - "Politbarometer": Merz legt bei K-Frage zu - SPD wieder vor den Grünen

Rund vier Wochen vor der Bundestagswahl hat sich Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz im "ZDF"-Politbarometer von seinen Konkurrenten deutlich abgesetzt. In de [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 21 Stunden
Merz mit ultimativer Drohung: Im Sommer kann es eine zweite Neuwahl geben

Merz mit ultimativer Drohung: Im Sommer kann es eine zweite Neuwahl geben

Merz macht den Trump und diktiert SPD und Grünen Bedingungen. Doch wohin könnte die neue Basta-Mentalität führen?

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Quelle:
derwesten.de
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vor 22 Stunden
TICKER Bundestagswahl | Heute Entscheidung über Landeslisten der Parteien

TICKER Bundestagswahl | Heute Entscheidung über Landeslisten der Parteien

Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Nachdem die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP gescheitert ist, wählt das Volk zwischen „w [...]

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epochtimes.de
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vor 22 Stunden
Elbvertiefung Podcast / Bürgermeister in Hamburg: Wer könnte in Hamburg den Bürgermeister ersetzen?

Elbvertiefung Podcast / Bürgermeister in Hamburg: Wer könnte in Hamburg den Bürgermeister ersetzen?

Zwar führt Peter Tschentschers SPD in den Umfragen zur Bürgerschaftswahl. Aber wie steht es um die Kandidaten von CDU und Grünen? Ein Podcast über die Herausfo [...]

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Quelle:
zeit.de
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vor 23 Stunden
SPD-Bürgermeisterkandidat in Werne: Vier Eigenschaften sind Lars Hübchen (40) wichtig

SPD-Bürgermeisterkandidat in Werne: Vier Eigenschaften sind Lars Hübchen (40) wichtig

Lars Hübchen möchte im September für die SPD neuer Bürgermeister von Werne werden. Dabei hat er klare Pläne.

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ruhrnachrichten.de
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vor 1 Tagen
Julien Neubert tritt wieder an

Julien Neubert tritt wieder an

In Zeiten der Unsicherheit setzt die SPD in Lich auf Kontinuität. Die Mitglieder des Ortsvereins haben den amtierenden Bürgermeister Julien Neubert erneut als [...]

Den ganzen Artikel lesen: Julien Neubert tritt wieder an
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giessener-allgemeine.de
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vor 1 Tagen
„In staatspolitischer Verantwortung appelliere ich ...“: Dokumentiert: Das ist Weidels offener Brief an Friedrich Merz

„In staatspolitischer Verantwortung appelliere ich ...“: Dokumentiert: Das ist Weidels offener Brief an Friedrich Merz

Merz verspricht die komplette Migrationswende. Doch mit wem nur? SPD und Grünen? In einem bemerkenswerten Brief bietet Alice Weidel dem CDU-Chef nun eine sofor [...]

Den ganzen Artikel lesen: „In staatspolitischer Verantwortung appelliere [...]
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jungefreiheit.de
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vor 1 Tagen
Pistorius in Paris: Engere Einbindung von deutsch-französischer Brigade in Nato vereinbart

Pistorius in Paris: Engere Einbindung von deutsch-französischer Brigade in Nato vereinbart

Die Deutsch-Französische Brigade soll künftig stärker in Nato-Strukturen eingebunden werden. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein

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stern.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den bayerischen Behörden nach der Messerattacke von Aschaffenburg Versäumnisse vorgeworfen. "Es gibt offensichtlich Vollzug [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Nach Aschaffenburg: Sch [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Diskussion um Drogenkonsumraum Handel will schnelle Entlastung für Grafenhof

Diskussion um Drogenkonsumraum Handel will schnelle Entlastung für Grafenhof

Der Vorschlag von SPD und Grünen im Dortmunder Rat, am Drogenkonsumraum am Grafenhof festzuhalten und einen zweiten Standort zu suchen, stößt auf Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Diskussion um Drogenkonsumraum Handel will schn [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 1 Tagen
Schule und Bildung: Ministerpräsident schlägt Social-Media-Führerschein vor

Schule und Bildung: Ministerpräsident schlägt Social-Media-Führerschein vor

Hannover (lni) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einen Social-Media-Führerschein für Schülerinnen und Schüler vorgeschlagen. So

Den ganzen Artikel lesen: Schule und Bildung: Ministerpräsident schlägt S [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Philipp Amthor attackiert SPD bei OZ-Wahlforum: „Ihr seid schuldensüchtige Junkies!“

Philipp Amthor attackiert SPD bei OZ-Wahlforum: „Ihr seid schuldensüchtige Junkies!“

Beim OZ-Forum zur Bundestagswahl ging es hoch her. Philipp Amthor (CDU), Erik von Malottki (SPD), Christian Bartelt (FDP), Katharina Horn (Grüne), Amina Kanew [...]

Den ganzen Artikel lesen: Philipp Amthor attackiert SPD bei OZ-Wahlforum: [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Merz und Söder wollen nach Messertat Grenzen dichtmachen

Merz und Söder wollen nach Messertat Grenzen dichtmachen

Nach dem brutalen Verbrechen von Aschaffenburg verschärft sich der Ton in der Asyldebatte. Mittlerweile reicht die Forderung nach Härte von BSW, über SPD und U [...]

Den ganzen Artikel lesen: Merz und Söder wollen nach Messertat Grenzen di [...]
Quelle:
augsburger-allgemeine.de
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vor 1 Tagen
Wahlplakate das Ziel von Vandalismus

Wahlplakate das Ziel von Vandalismus

Vor allem SPD und AfD sind von mutwilligen Zerstörungen betroffen.

Den ganzen Artikel lesen: Wahlplakate das Ziel von Vandalismus
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fnp.de
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vor 1 Tagen
„Bin enttäuscht“So reagieren die Euskirchener SPD und FDP auf den Reichelt-CDU-Deal

„Bin enttäuscht“So reagieren die Euskirchener SPD und FDP auf den Reichelt-CDU-Deal

Die SPD will Bürgermeister Sacha Reichelt nach dem Wechsel zur CDU nicht unterstützen, sondern einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken.

Den ganzen Artikel lesen: „Bin enttäuscht“So reagieren die Euskirchener S [...]
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 1 Tagen
Kanzler Olaf Scholz stellt sich Ihren Fragen in München – jetzt Tickets sichern

Kanzler Olaf Scholz stellt sich Ihren Fragen in München – jetzt Tickets sichern

Kurz vor der Bundestagswahl 2025: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu Gast im Wahlforum von IPPEN.MEDIA und Münchner Merkur in München

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler Olaf Scholz stellt sich Ihren Fragen in [...]
Quelle:
hersfelder-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Steuer auf Einweg-Verpackungen in München im Gespräch: „Letztlich zahlt der Kunde drauf“

Steuer auf Einweg-Verpackungen in München im Gespräch: „Letztlich zahlt der Kunde drauf“

Nach einem Gerichtsurteil können Kommunen Steuern auf Einweg-Verpackungen erheben. Grüne und ÖDP wollen das für München. SPD und CSU nicht.

Den ganzen Artikel lesen: Steuer auf Einweg-Verpackungen in München im Ge [...]
Quelle:
tz.de
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vor 1 Tagen
Rathaus-Streit um Verpackungssteuer in München: SPD-Kritik an Grünen-Idee – Seitenhieb von OB Reiter

Rathaus-Streit um Verpackungssteuer in München: SPD-Kritik an Grünen-Idee – Seitenhieb von OB Reiter

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts fordern die Stadtrats-Grünen eine Verpackungssteuer in München. SPD und OB Reiter gefällt das nicht.

Den ganzen Artikel lesen: Rathaus-Streit um Verpackungssteuer in München: [...]
Quelle:
tz.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Brief an Scholz: Milchbauern und Umweltverbände fordern Einsatz für faire Verträge

Deutsche Milchbauern und Umweltorganisationen haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgerufen, sich in Brüssel für faire Verträge in der Landwirtschaft einzus [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Brief an Scholz: Milchb [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Faeser zu Tat in Aschaffenburg: Kritik aus Bayern ist befremdlich

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Kritik aus Bayern am Bund nach der Gewalttat von Aschaffenburg zurückgewiesen. "Die bayerischen Behörden müsse [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Faeser zu Tat in Aschaf [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
„Ich verachte Sie“: AfD-Abgeordnete geht in hitziger Debatte über Abschiebungen auf die SPD los

„Ich verachte Sie“: AfD-Abgeordnete geht in hitziger Debatte über Abschiebungen auf die SPD los

Der Landtag hat nach dem Gedenken über die Opfer von Aschaffenburg über die Asylpolitik gestritten. Der Ruf nach einer spürbaren Trendwende wird lauter. SPD-In [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Ich verachte Sie“: AfD-Abgeordnete geht in hit [...]
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maz-online.de
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vor 1 Tagen
Gefahr für Kinder und Jugendliche: Bundesweites Lachgas-Verkaufsverbot liegt auf Eis

Gefahr für Kinder und Jugendliche: Bundesweites Lachgas-Verkaufsverbot liegt auf Eis

Entgegen den Ankündigungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gibt es noch immer kein bundesweites Verkaufsverbot von Lachgas für Minderjährig [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gefahr für Kinder und Jugendliche: Bundesweites [...]
Quelle:
swp.de
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vor 1 Tagen
Spannung nach neuer Bundestagswahl-Umfrage: Was, wenn es für die GroKo nicht mehr reicht?

Spannung nach neuer Bundestagswahl-Umfrage: Was, wenn es für die GroKo nicht mehr reicht?

Eine schwarz-rote Koalition wird als wahrscheinlichste Option nach der Bundestagswahl gehandelt. In Umfragen hätten Union und SPD derzeit jedoch keine Mehrheit [...]

Den ganzen Artikel lesen: Spannung nach neuer Bundestagswahl-Umfrage: Was [...]
Quelle:
hersfelder-zeitung.de
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vor 1 Tagen

Christian Lindner: Lindner sieht in Merz-Ankündigung "radikalen Kurswechsel"

Die FDP bietet sich der Union als Partner für eine andere Migrationspolitik an. Er spricht von einem "radikalen Kurswechsel", den Merz mit SPD und Grünen nicht [...]

Den ganzen Artikel lesen: Christian Lindner: Lindner sieht in Merz-Ankünd [...]
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz zu Auschwitz-Gedenken: Wir nehmen Antisemitismus nicht hin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Gedenken an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wachsendem Antisemitismus in Deutschland den Kampf angesagt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz zu Auschwitz-Ged [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

SPD fordert Einführung eines Doppelhaushalts

Mühlacker. In einer Mitteilung informiert die SPD-Fraktion im Mühlacker Gemeinderat über ihre Anträge zum Haushalt 2025. Ein zentraler Punkt dabei sei die Ford [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD fordert Einführung eines Doppelhaushalts
Quelle:
muehlacker-tagblatt.de
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vor 1 Tagen
Tarifstreit im Berliner Nahverkehr: Fahrgastlobby kritisiert BVG-Streik

Tarifstreit im Berliner Nahverkehr: Fahrgastlobby kritisiert BVG-Streik

Der Berliner Fahrgastverband Igeb kritisiert die Länge des geplanten Ausstands am Montag. Unterstützung für den Warnstreik kommt aus der SPD.

Den ganzen Artikel lesen: Tarifstreit im Berliner Nahverkehr: Fahrgastlob [...]
Quelle:
taz.de
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vor 1 Tagen
Ökonomen kritisieren Wahlprogramme: „Mit den Linken steigt die Staatsverschuldung“

Ökonomen kritisieren Wahlprogramme: „Mit den Linken steigt die Staatsverschuldung“

Eine neue Studie zu Wahlprogrammen liefert spannende Zahlen. SPD, Linke und Grüne bereichern den Staat – CDU, FDP und AfD entlasten Privathaushalte. Das sagen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ökonomen kritisieren Wahlprogramme: „Mit den Li [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 3 Stunden

CDU-Politikerin Julia Klöckner fordert Kurswechsel von SPD und Grünen in Migrationspolitik "Darf keinen Koalitionsvertrag geben ohne die Lösung der F[...]

Osnabrück (ots) - Die CDU-Politikerin Julia Klöckner hat Grüne und SPD nach der Messerattacke von Aschaffenburg aufgefordert, einen Kurswechsel in der Migratio [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Politikerin Julia Klöckner fordert Kurswech [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 6 Stunden

TICKER Bundestagswahl | Landeslisten geprüft: Welche Parteien noch um Zulassung bangen

Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Nachdem die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP gescheitert ist, wählt das Volk zwischen „w [...]

Den ganzen Artikel lesen: TICKER Bundestagswahl | Landeslisten geprüft: W [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 8 Stunden
Merz stellt brisantes Asyl-Ultimatum an Scholz

Merz stellt brisantes Asyl-Ultimatum an Scholz

CDU-Kanzlerkandidat Merz will härtere Asyl-Gesetze durchdrücken. Er fordert die SPD auf mitzustimmen. Wenn nicht, setzt er auch auf Stimmen der AfD.

Den ganzen Artikel lesen: Merz stellt brisantes Asyl-Ultimatum an Scholz
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bild.de
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vor 8 Stunden
Merz bricht mit Merkels Einwanderungspolitik und schwächt die AfD

Merz bricht mit Merkels Einwanderungspolitik und schwächt die AfD

Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat einen Plan zur Einwanderungspolitik vorgelegt, der bei SPD und Grünen sofort auf Widerspruch getroffen ist. Tatsächlich geht [...]

Den ganzen Artikel lesen: Merz bricht mit Merkels Einwanderungspolitik un [...]
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focus.de
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vor 9 Stunden
Erster Bürgermeisterkandidat für Nordkirchen nominiert: Carsten Sprung tritt für SPD an

Erster Bürgermeisterkandidat für Nordkirchen nominiert: Carsten Sprung tritt für SPD an

Im September wählt Nordkirchen Rat und Bürgermeister. Amtsinhaber Dietmar Bergmann kandidiert nicht mehr. Die SPD hat Carsten Sprung nominiert. 

Den ganzen Artikel lesen: Erster Bürgermeisterkandidat für Nordkirchen no [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 10 Stunden
SPD und Grüne warnen CDU-Chef vor Wortbruch

SPD und Grüne warnen CDU-Chef vor Wortbruch

CDU-Chef Friedrich Merz will den Asyl-Stopp im Parlament erzwingen, Grüne und SPD warnen vor einer Zusammenarbeit mit der AfD und fordern Klarstellung.

Den ganzen Artikel lesen: SPD und Grüne warnen CDU-Chef vor Wortbruch
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bild.de
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vor 10 Stunden
In fünf Wochen OB Podiumsdiskussion des DK zur Wahl: Redakteure zwingen Kandidaten zu konkreten Aussagen

In fünf Wochen OB Podiumsdiskussion des DK zur Wahl: Redakteure zwingen Kandidaten zu konkreten Aussagen

In knapp fünf Wochen ist Christian Scharpf (SPD) Wirtschaftsreferent der Stadt München. Und damit sein Posten als Oberbürgermeister in Ingolstadt frei. Wer abe [...]

Den ganzen Artikel lesen: In fünf Wochen OB Podiumsdiskussion des DK zur [...]
Quelle:
donaukurier.de
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Wahlverhalten von Migranten bei der Bundestagswahl 2025

Wahlverhalten von Migranten bei der Bundestagswahl 2025

Gastarbeiter wählen häufig SPD, Russlanddeutsche meist CDU? So einfach ist das nicht mehr. Eine Studie zeigt, welche Parteien bei Menschen mit Einwanderungsges [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wahlverhalten von Migranten bei der Bundestagsw [...]
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Kanzler Scholz nach Merz-Aussage besorgt: „Die Brandmauer zur AfD darf nicht bröckeln“

Kanzler Scholz nach Merz-Aussage besorgt: „Die Brandmauer zur AfD darf nicht bröckeln“

Nach der Messerattacke von Aschaffenburg will die Union Anträge für eine härtere Migrationspolitik auch mit AfD-Stimmen durchsetzen. SPD und Grüne sind alarmie [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler Scholz nach Merz-Aussage besorgt: „Die [...]
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tagesspiegel.de
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Frühere Sprachtests und mehr Rechenpraxis: Das ändert sich an Brandenburgs Schulen

Frühere Sprachtests und mehr Rechenpraxis: Das ändert sich an Brandenburgs Schulen

Nach den festgestellten Lerndefiziten von Brandenburger Schülern will die Landesregierung aus SPD und BSW gegensteuern. Von neuen Lehrplänen bis Zeugnisnoten: [...]

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tagesspiegel.de
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vor 10 Stunden
Klimastiftung: Ex-Nord-Stream Mattias Warnig bringt SPD in Erklärungsnot

Klimastiftung: Ex-Nord-Stream Mattias Warnig bringt SPD in Erklärungsnot

Wer hatte bei der Klimastiftung für die Pipeline Nord Stream 2 das Sagen: Die Schweriner Landesregierung oder Putin? Eine Aussage des Ex-Managers Matthias Warn [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klimastiftung: Ex-Nord-Stream Mattias Warnig b [...]
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ostsee-zeitung.de
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Berliner Tageszeitung - Scholz appelliert an Merz: Brandmauer zur AfD darf nicht bröckeln

Vor dem Hintergrund der aktuellen Migrationsdebatte hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Union vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. "Die Brandmauer [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 10 Stunden
Geflüchtete in Harburg: Unterkunft Wetternstraße – Staatsrätin erhört die Anwohner

Geflüchtete in Harburg: Unterkunft Wetternstraße – Staatsrätin erhört die Anwohner

2000 Geflüchtete in kleinem Stadtteil: Staatsrätin Petra Lotzkat (SPD) traf sich mit Bürgerinitiative. Bürgervertrag für Neuland zugesagt.

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abendblatt.de
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Anträge für Windräder: OWL-Landräte und Oberbürgermeister schlagen Alarm

Anträge für Windräder: OWL-Landräte und Oberbürgermeister schlagen Alarm

Die Landräte aus Ostwestfalen-Lippe und Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) wenden sich mit einem dringenden Appell an die Bundestagsabgeordneten...

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lz.de
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vor 10 Stunden
Migrationspolitische Wende: Wie die Union jetzt an der Brandmauer rüttelt

Migrationspolitische Wende: Wie die Union jetzt an der Brandmauer rüttelt

Die Union will Anträge zur Migrationspolitik notfalls mit den Stimmen der AfD durch den Bundestag bringen. Grüne und SPD werten das als Einsturz der Brandmauer [...]

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welt.de
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vor 10 Stunden
TICKER Bundestagswahl | Wahlkampfhelfer von AfD und SPD in Sachsen beleidigt und bedrängt

TICKER Bundestagswahl | Wahlkampfhelfer von AfD und SPD in Sachsen beleidigt und bedrängt

Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Nachdem die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP gescheitert ist, wählt das Volk zwischen „w [...]

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epochtimes.de
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vor 11 Stunden
SPD und Grüne kritisieren CDU-Chef : „Wenn Merz das macht, ist es der Dammbruch“

SPD und Grüne kritisieren CDU-Chef : „Wenn Merz das macht, ist es der Dammbruch“

Nach der Messerattacke von Aschaffenburg will die Union Anträge für eine härtere Migrationspolitik auch mit AfD-Stimmen durchsetzen. SPD und Grüne sind alarmie [...]

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tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden

Berliner Tageszeitung - Wahlkampfhelfer von AfD und SPD in Sachsen beleidigt und bedrängt

Wahlkämpfer von AfD und SPD sind in Sachsen beleidigt und bedrängt worden. Gegen die jeweiligen Verdächtigen wird wegen Nötigung und Beleidigung ermittelt, wie [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 11 Stunden
SPD-Politiker Sigmar Gabriel rechnet ab: „Ich wurde von Scholz und Nahles aus der Regierung rausgeschmissen.“

SPD-Politiker Sigmar Gabriel rechnet ab: „Ich wurde von Scholz und Nahles aus der Regierung rausgeschmissen.“

Kurz vor der Bundestagswahl rechnet der ehemalige Außenminister mit der SPD ab. Insbesondere mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

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berliner-zeitung.de
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vor 11 Stunden
Psychisch kranke Straftäter überwachen

Psychisch kranke Straftäter überwachen

Nach dem Anschlag von Aschaffenburg hat sich Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) dafür ausgesprochen, straffällige und psychisch auffällige Asylbewerber [...]

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insuedthueringen.de
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vor 11 Stunden

„Könnte ja gut werden“Die SPD Hennef hatte zur Zukunftswerkstatt in die Meys Fabrik eingeladen

In vier Foren konnten die mehr als 100 Gäste mit Experten diskutieren und Vorschläge sowie Anregungen einbringen.

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rundschau-online.de
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vor 12 Stunden
Vorwürfe nach Aschaffenburg-Angriff: Bayern-SPD fordert „klarte Antworten“ von CSU

Vorwürfe nach Aschaffenburg-Angriff: Bayern-SPD fordert „klarte Antworten“ von CSU

Nach dem Aschaffenburg-Angriff weist Bayern die Schuld von sich, die Landes-SPD sieht offene Fragen – und erwartet dementsprechend klare Antworten.

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fnp.de
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vor 12 Stunden
Satire-Partei fühlt sich in Herford benachteiligt

Satire-Partei fühlt sich in Herford benachteiligt

„Die Partei“ hatte noch keine Erlaubnis von der Stadt Herford fürs Aufhängen von Wahlplakaten, als die Wahlwerbung von CDU, SPD...

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nw.de
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vor 13 Stunden
Innere Sicherheit: Innenminister: Gefährdungskategorie für psychisch Kranke

Innere Sicherheit: Innenminister: Gefährdungskategorie für psychisch Kranke

Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat einen anderen Umgang mit psychisch auffälligen Migranten gefordert. Es brauche eine neue

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stern.de
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vor 13 Stunden
Messerattacke in Aschaffenburg: FDP und BSW fordern nach Angriff den Rücktritt von Faeser

Messerattacke in Aschaffenburg: FDP und BSW fordern nach Angriff den Rücktritt von Faeser

Berlin - Die FDP und das BSW fordern nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg den Rücktritt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Die

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stern.de
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vor 13 Stunden
Können „nicht allen Therapieplätze anbieten“: Thüringens Innenminister fordert psychisch kranke Gefährder zu melden

Können „nicht allen Therapieplätze anbieten“: Thüringens Innenminister fordert psychisch kranke Gefährder zu melden

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) fordert, psychisch auffällige Zugewanderte stärker in den Blick zu nehmen. Er plädiert für verpflichtende Meldewege [...]

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tagesspiegel.de
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vor 13 Stunden
SPD-Parteispende aus dem Ausland: Neue Großspende aus Österreich in Höhe von 500.000 Euro

SPD-Parteispende aus dem Ausland: Neue Großspende aus Österreich in Höhe von 500.000 Euro

Die SPD hat am 15.01.2025 einen sechstelligen Betrag von einem Unternehmen aus Österreich erhalten. Das war bereits die vierte Großspende für die Partei in die [...]

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news.de
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vor 13 Stunden
SPD-Parteispende: Neue Großspende aus Pullach im Isartal in Höhe von 90.000 Euro

SPD-Parteispende: Neue Großspende aus Pullach im Isartal in Höhe von 90.000 Euro

Die SPD hat am 30.12.2024 einen fünfstelligen Betrag von einem Unternehmen aus Pullach im Isartal erhalten. Woher kommt die Parteispende?

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Parteispende: Neue Großspende aus Pullach i [...]
Quelle:
news.de
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vor 14 Stunden
Bröckelt die Brandmauer? Union nimmt bei Asyl-Debatte AfD-Stimmen in Kauf

Bröckelt die Brandmauer? Union nimmt bei Asyl-Debatte AfD-Stimmen in Kauf

Merz fordert weitreichende Verschärfungen in der Asylpolitik. Grüne und SPD zeigen sich skeptisch. Mit Unions-Anträgen könnte die Brandmauer zur AfD bröckeln.

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Quelle:
op-online.de
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vor 15 Stunden
AfD: Beatrix von Storch am Holocaust Gedenktag auf dem Podium in Karlshorst?

AfD: Beatrix von Storch am Holocaust Gedenktag auf dem Podium in Karlshorst?

SPD, Linke und Grüne im Bezirk kritisieren das Auftreten der AfD-Politikerin ausgerechnet am Internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocaust.

Den ganzen Artikel lesen: AfD: Beatrix von Storch am Holocaust Gedenktag [...]
Quelle:
berliner-kurier.de
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vor 15 Stunden
NRW-SPD sieht Handlungsbedarf bei Dialyse-Versorgung

NRW-SPD sieht Handlungsbedarf bei Dialyse-Versorgung

Um Versorgungsprobleme bei der Dialyse zu beheben, hält die SPD in Nordrhein-Westfalen neue pflegerische Tätigkeiten für nötig. Das Landesgesundheitsministeriu [...]

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Quelle:
aerztezeitung.de
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vor 15 Stunden
SPD-Innenpolitikern Carmen Wegge - Messermorde weil „psychosoziale Betreuung“ fehlt?

SPD-Innenpolitikern Carmen Wegge - Messermorde weil „psychosoziale Betreuung“ fehlt?

Die SPD-Innenpolitikern Carmen Wegge zeigt in einem denkwürdigen Interview über Aschaffenburg, was auf die Union zukommt, wenn sie in Koalition mit der SPD ein [...]

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cicero.de
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vor 16 Stunden
Wirtschaft und Inflation wichtigstes Thema: Bei Menschen mit Migrationshintergrund SPD wahrscheinlich höchstes Wählerpotenzial

Wirtschaft und Inflation wichtigstes Thema: Bei Menschen mit Migrationshintergrund SPD wahrscheinlich höchstes Wählerpotenzial

Eine Studie vergleicht die Wahlpräferenzen zwischen Menschen mit und ohne Einwanderunsgeschichte. Insgesamt zeigen Menschen mit Migrationshintegrund weniger Ve [...]

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tagesspiegel.de
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vor 16 Stunden

SPD startet mit Neujahrsempfang in den Wahlkampf

Bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang machte die SPD zum Start in den Bundestagswahlkampf im Ravensburger Kunstverein ihre politischen Positionen klar.

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Quelle:
schwaebische.de
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vor 16 Stunden
Alle Lehrkräfte der Musikschule Mittleres Wiesental sind nun fest angestellt

Alle Lehrkräfte der Musikschule Mittleres Wiesental sind nun fest angestellt

Auf der Verbandsversammlung gibt es Lob für die Musikschule Mittleres Wiesental. Der Vorwurf der SPD Schopfheim, sie sei ein Angebot für Wohlhabende, spielt nu [...]

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badische-zeitung.de
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vor 16 Stunden

Berliner Tageszeitung - Studie: Bei Menschen mit Migrationshintergrund hat SPD höchstes Wählerpotenzial

Bei Menschen mit Migrationshintergrund hat die SPD das höchste, die AfD das geringste Wählerinnen- und Wählerpotenzial. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Freita [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Studie: Bei Menschen mi [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 16 Stunden
Olaf Scholz live bei IPPEN.MEDIA – stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Olaf Scholz live bei IPPEN.MEDIA – stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Kurz vor der Bundestagswahl 2025: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu Gast im Wahlforum von IPPEN.MEDIA und Münchner Merkur in München

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz live bei IPPEN.MEDIA – stellen Sie [...]
Quelle:
gmuender-tagespost.de
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vor 17 Stunden
Olaf Scholz live beim Münchner Merkur –stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Olaf Scholz live beim Münchner Merkur –stellen Sie Ihre Frage an den Kanzler

Kurz vor der Bundestagswahl 2025: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu Gast im Wahlforum von IPPEN.MEDIA und Münchner Merkur in München

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Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 17 Stunden
Drei Themenkomplexe, fünf Bundestagskandidaten beim Wahlforum in Gifhorn

Drei Themenkomplexe, fünf Bundestagskandidaten beim Wahlforum in Gifhorn

Die Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, FDP und Die Linke stellten sich den Fragen des DGB zu den Themen Soziale Sicherheit, Gute Arbeit und Starke Wirtschaft. Hi [...]

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waz-online.de
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vor 17 Stunden
Internes Papier zeigt: SPD sieht massive Probleme in Merz' 5-Punkte-Plan

Internes Papier zeigt: SPD sieht massive Probleme in Merz' 5-Punkte-Plan

CDU-Chef Friedrich Merz hatte nach der Messerattacke in Aschaffenburg für den Fall seiner Wahl zum Kanzler deutlich mehr Abschiebungen und an allen Grenzen ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Internes Papier zeigt: SPD sieht massive Proble [...]
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focus.de
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vor 17 Stunden
SPD im Norden für Wiedereinführung der Mietpreisbremse

SPD im Norden für Wiedereinführung der Mietpreisbremse

Der Wohnungsmarkt ist in Schleswig-Holsteins größeren Städten angespannt. Die Mietpreisbremse soll Neumieter vor Preissprüngen schützen. Doch ihr droht

Den ganzen Artikel lesen: SPD im Norden für Wiedereinführung der Mietprei [...]
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mopo.de
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vor 17 Stunden
„Politbarometer“: Merz legt bei Kanzlerfrage zu – SPD wieder vor den Grünen

„Politbarometer“: Merz legt bei Kanzlerfrage zu – SPD wieder vor den Grünen

Friedrich Merz ist laut „ZDF“-Politbarometer aktuell der beliebteste Kanzlerkandidat, gefolgt von Robert Habeck. Amtsinhaber Olaf Scholz legte etwas zu und übe [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Politbarometer“: Merz legt bei Kanzlerfrage zu [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 17 Stunden
OB-Kandidat Torsten Burmester „Ein modernes Metro-System in Köln wäre sinnvoll“

OB-Kandidat Torsten Burmester „Ein modernes Metro-System in Köln wäre sinnvoll“

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Köln im September will Torsten Burmester (62) für die SPD antreten. Beim Besuch in der Rundschau-Redaktion sprach er sich für [...]

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Quelle:
rundschau-online.de
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vor 18 Stunden
Lieblos: SPD bringt „Haus der Einigkeit“ als Ort für Ganztagsbetreuung ins Spiel

Lieblos: SPD bringt „Haus der Einigkeit“ als Ort für Ganztagsbetreuung ins Spiel

Ab August 2026 ist eine Ganztagsbetreuung an deutschen Schulen Vorschrift. Dafür braucht man passende Räume. Die SPD schlägt ein ehemaliges Vereinsheim für die [...]

Den ganzen Artikel lesen: Lieblos: SPD bringt „Haus der Einigkeit“ als Or [...]
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gnz.de
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vor 18 Stunden
SPD-Fraktion fordert Drogenkonsumraum in Paderborn

SPD-Fraktion fordert Drogenkonsumraum in Paderborn

Inmitten der Diskussion um Anwohnerbeschwerden und Drogenkriminalität rund um die Westernmauer, bezieht die SPD in Paderborn eine deutliche Position.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Fraktion fordert Drogenkonsumraum in Paderb [...]
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nw.de
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vor 19 Stunden

Berliner Tageszeitung - "Politbarometer": Merz legt bei K-Frage zu - SPD wieder vor den Grünen

Rund vier Wochen vor der Bundestagswahl hat sich Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz im "ZDF"-Politbarometer von seinen Konkurrenten deutlich abgesetzt. In de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - "Politbarometer": Merz [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 19 Stunden
Grünen-Chef zählt Merz an: Muss klarstellen, unter welchen Umständen man mit ihm regieren kann

Grünen-Chef zählt Merz an: Muss klarstellen, unter welchen Umständen man mit ihm regieren kann

Neben der SPD gelten die Grünen als einer der zwei wahrscheinlichsten Koalitionspartner von CDU/CSU und Friedrich Merz.

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berliner-zeitung.de
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vor 21 Stunden
Merz mit ultimativer Drohung: Im Sommer kann es eine zweite Neuwahl geben

Merz mit ultimativer Drohung: Im Sommer kann es eine zweite Neuwahl geben

Merz macht den Trump und diktiert SPD und Grünen Bedingungen. Doch wohin könnte die neue Basta-Mentalität führen?

Den ganzen Artikel lesen: Merz mit ultimativer Drohung: Im Sommer kann es [...]
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derwesten.de
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vor 21 Stunden
Täter war ausreisepflichtig Schuldzuweisungen Attacke in Aschaffenburg – Faeser (SPD) wirft Bayern Versäumnisse vor

Täter war ausreisepflichtig Schuldzuweisungen Attacke in Aschaffenburg – Faeser (SPD) wirft Bayern Versäumnisse vor

Eine grausame Attacke in Aschaffenburg – und das mitten im Bundestagswahlkampf. Es gibt schwere Vorwürfe zur Tat, aber auch mäßig ...

Den ganzen Artikel lesen: Täter war ausreisepflichtig Schuldzuweisungen A [...]
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pnp.de
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vor 22 Stunden
TICKER Bundestagswahl | Heute Entscheidung über Landeslisten der Parteien

TICKER Bundestagswahl | Heute Entscheidung über Landeslisten der Parteien

Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Nachdem die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP gescheitert ist, wählt das Volk zwischen „w [...]

Den ganzen Artikel lesen: TICKER Bundestagswahl | Heute Entscheidung über [...]
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epochtimes.de
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vor 22 Stunden
„Wenn man näher dran ist, funktioniert es einfacher“: Bund könnte Faeser zufolge bei Abschiebungen stärker aktiv werden

„Wenn man näher dran ist, funktioniert es einfacher“: Bund könnte Faeser zufolge bei Abschiebungen stärker aktiv werden

Nach Aschaffenburg wird weiter über Versäumnisse bei Abschiebungen diskutiert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält es für denkbar, dass der Bund hier [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Wenn man näher dran ist, funktioniert es einfa [...]
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tagesspiegel.de
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vor 22 Stunden
Elbvertiefung Podcast / Bürgermeister in Hamburg: Wer könnte in Hamburg den Bürgermeister ersetzen?

Elbvertiefung Podcast / Bürgermeister in Hamburg: Wer könnte in Hamburg den Bürgermeister ersetzen?

Zwar führt Peter Tschentschers SPD in den Umfragen zur Bürgerschaftswahl. Aber wie steht es um die Kandidaten von CDU und Grünen? Ein Podcast über die Herausfo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Elbvertiefung Podcast / Bürgermeister in Hambur [...]
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zeit.de
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vor 23 Stunden

Bundestagswahl-Umfrage: Union und SPD ohne Mehrheit – was, wenns für die GroKo nicht reicht?

Schwarz-Rot gilt vor der Bundestagswahl als wahrscheinlichste Option. Sollte das nicht ausreichen: Jamaika, Kenia oder vielleicht eine Deutschland-Koalition?

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl-Umfrage: Union und SPD ohne Mehr [...]
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fr.de
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vor 23 Stunden
SPD-Bürgermeisterkandidat in Werne: Vier Eigenschaften sind Lars Hübchen (40) wichtig

SPD-Bürgermeisterkandidat in Werne: Vier Eigenschaften sind Lars Hübchen (40) wichtig

Lars Hübchen möchte im September für die SPD neuer Bürgermeister von Werne werden. Dabei hat er klare Pläne.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Bürgermeisterkandidat in Werne: Vier Eigens [...]
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ruhrnachrichten.de
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vor 1 Tagen
Ehrungen SPD Ortsverein Trossingen

Ehrungen SPD Ortsverein Trossingen

Jahreshauptversammlung

Den ganzen Artikel lesen: Ehrungen SPD Ortsverein Trossingen
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schwaebische.de
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vor 1 Tagen
Julien Neubert tritt wieder an

Julien Neubert tritt wieder an

In Zeiten der Unsicherheit setzt die SPD in Lich auf Kontinuität. Die Mitglieder des Ortsvereins haben den amtierenden Bürgermeister Julien Neubert erneut als [...]

Den ganzen Artikel lesen: Julien Neubert tritt wieder an
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giessener-allgemeine.de
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vor 1 Tagen
In der selbstgestellten Falle: Merz blufft – und Weidel will das Blatt sehen

In der selbstgestellten Falle: Merz blufft – und Weidel will das Blatt sehen

Friedrich Merz nimmt den Mund voll: Nichts anderes als eine Migrationswende verspricht der CDU-Chef. Doch mit wem will er die umsetzten? SPD oder Grünen? Nächs [...]

Den ganzen Artikel lesen: In der selbstgestellten Falle: Merz blufft – un [...]
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jungefreiheit.de
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vor 1 Tagen
„In staatspolitischer Verantwortung appelliere ich ...“: Dokumentiert: Das ist Weidels offener Brief an Friedrich Merz

„In staatspolitischer Verantwortung appelliere ich ...“: Dokumentiert: Das ist Weidels offener Brief an Friedrich Merz

Merz verspricht die komplette Migrationswende. Doch mit wem nur? SPD und Grünen? In einem bemerkenswerten Brief bietet Alice Weidel dem CDU-Chef nun eine sofor [...]

Den ganzen Artikel lesen: „In staatspolitischer Verantwortung appelliere [...]
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jungefreiheit.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Pistorius in Paris: Engere Einbindung von deutsch-französischer Brigade in Nato vereinbart

Die Deutsch-Französische Brigade soll künftig stärker in Nato-Strukturen eingebunden werden. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein französ [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Pistorius in Paris: Eng [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Pistorius in Paris: Engere Einbindung von deutsch-französischer Brigade in Nato vereinbart

Pistorius in Paris: Engere Einbindung von deutsch-französischer Brigade in Nato vereinbart

Die Deutsch-Französische Brigade soll künftig stärker in Nato-Strukturen eingebunden werden. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein

Den ganzen Artikel lesen: Pistorius in Paris: Engere Einbindung von deuts [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen
Warum diese Frau seit 75 Jahren in der SPD ist – und Angst vor Alice Weidel hat

Warum diese Frau seit 75 Jahren in der SPD ist – und Angst vor Alice Weidel hat

Kasselänerin Elfriede Frey-Koch ist 96 und seit einem Dreivierteljahrhundert SPD-Mitglied. Hier erzählt sie, was sie erlebt hat und wie sie heute auf ihre Part [...]

Den ganzen Artikel lesen: Warum diese Frau seit 75 Jahren in der SPD ist [...]
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hna.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den bayerischen Behörden nach der Messerattacke von Aschaffenburg Versäumnisse vorgeworfen. "Es gibt offensichtlich Vollzug [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Nach Aschaffenburg: Sch [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Abschiebung fand nicht statt: Faeser gibt bayerischen Behörden die Schuld für Aschaffenburger Bluttat

Abschiebung fand nicht statt: Faeser gibt bayerischen Behörden die Schuld für Aschaffenburger Bluttat

Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg geraten Innenministerin Faeser (SPD) und Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) in einen offenen Streit um Vera [...]

Den ganzen Artikel lesen: Abschiebung fand nicht statt: Faeser gibt bayer [...]
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jungefreiheit.de
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vor 1 Tagen
Diskussion um Drogenkonsumraum Handel will schnelle Entlastung für Grafenhof

Diskussion um Drogenkonsumraum Handel will schnelle Entlastung für Grafenhof

Der Vorschlag von SPD und Grünen im Dortmunder Rat, am Drogenkonsumraum am Grafenhof festzuhalten und einen zweiten Standort zu suchen, stößt auf Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Diskussion um Drogenkonsumraum Handel will schn [...]
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ruhrnachrichten.de
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vor 1 Tagen
„Nicht nachtreten“: SPD leitet neue Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

„Nicht nachtreten“: SPD leitet neue Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Zwei Untersuchungsausschüsse zu Corona gab es in der vorigen Wahlperiode. Der Landtag setzte jetzt eine neue Kommission ein – als eine der ersten Entscheidunge [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Nicht nachtreten“: SPD leitet neue Enquetekomm [...]
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maz-online.de
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vor 1 Tagen
Schule und Bildung: Ministerpräsident schlägt Social-Media-Führerschein vor

Schule und Bildung: Ministerpräsident schlägt Social-Media-Führerschein vor

Hannover (lni) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einen Social-Media-Führerschein für Schülerinnen und Schüler vorgeschlagen. So

Den ganzen Artikel lesen: Schule und Bildung: Ministerpräsident schlägt S [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen
Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den bayerischen Behörden nach der Messerattacke von Aschaffenburg Versäumnisse vorgeworfen. Gleichzeitig lobte er die Migra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen B [...]
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stuttgarter-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Philipp Amthor attackiert SPD bei OZ-Wahlforum: „Ihr seid schuldensüchtige Junkies!“

Philipp Amthor attackiert SPD bei OZ-Wahlforum: „Ihr seid schuldensüchtige Junkies!“

Beim OZ-Forum zur Bundestagswahl ging es hoch her. Philipp Amthor (CDU), Erik von Malottki (SPD), Christian Bartelt (FDP), Katharina Horn (Grüne), Amina Kanew [...]

Den ganzen Artikel lesen: Philipp Amthor attackiert SPD bei OZ-Wahlforum: [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Abwahlbegehren in Potsdam hat begonnen: Wer könnte auf OB Mike Schubert folgen?

Abwahlbegehren in Potsdam hat begonnen: Wer könnte auf OB Mike Schubert folgen?

Der Zeitplan für die Abwahl des Potsdamer Oberbürgermeisters Schubert (SPD) steht fest. Für die mögliche Nachfolge werden nun erste Namen gehandelt.

Den ganzen Artikel lesen: Abwahlbegehren in Potsdam hat begonnen: Wer kön [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Merz und Söder wollen nach Messertat Grenzen dichtmachen

Merz und Söder wollen nach Messertat Grenzen dichtmachen

Nach dem brutalen Verbrechen von Aschaffenburg verschärft sich der Ton in der Asyldebatte. Mittlerweile reicht die Forderung nach Härte von BSW, über SPD und U [...]

Den ganzen Artikel lesen: Merz und Söder wollen nach Messertat Grenzen di [...]
Quelle:
augsburger-allgemeine.de
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vor 1 Tagen
Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizite bei bayerischen Behörden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den bayerischen Behörden nach der Messerattacke von Aschaffenburg Versäumnisse vorgeworfen. "Es gibt offensichtlich

Den ganzen Artikel lesen: Nach Aschaffenburg: Scholz sieht Vollzugsdefizi [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Wahlplakate das Ziel von Vandalismus

Wahlplakate das Ziel von Vandalismus

Vor allem SPD und AfD sind von mutwilligen Zerstörungen betroffen.

Den ganzen Artikel lesen: Wahlplakate das Ziel von Vandalismus
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fnp.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Landtag in Brandenburg setzt Enquetekommission zu Coronapandemie ein

Auf Antrag der Regierungsfraktionen SPD und BSW hat der Landtag in Brandenburg eine Enquetekommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt. Der Antra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Landtag in Brandenburg [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
„Bin enttäuscht“So reagieren die Euskirchener SPD und FDP auf den Reichelt-CDU-Deal

„Bin enttäuscht“So reagieren die Euskirchener SPD und FDP auf den Reichelt-CDU-Deal

Die SPD will Bürgermeister Sacha Reichelt nach dem Wechsel zur CDU nicht unterstützen, sondern einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken.

Den ganzen Artikel lesen: „Bin enttäuscht“So reagieren die Euskirchener S [...]
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 1 Tagen
Pachos verlassen SPD und gründen eigene Fraktion Faktionschef: „Es tut mir in der Seele weh“

Pachos verlassen SPD und gründen eigene Fraktion Faktionschef: „Es tut mir in der Seele weh“

Beben in der Bocholter Kommunalpolitik.  Das Ehepaar Monika und Bernhard Pacho hat den Austritt aus der SPD erklärt und gründet neue Ratsfraktion.

Den ganzen Artikel lesen: Pachos verlassen SPD und gründen eigene Fraktio [...]
Quelle:
bbv-net.de
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vor 1 Tagen
Kanzler Olaf Scholz stellt sich Ihren Fragen in München – jetzt Tickets sichern

Kanzler Olaf Scholz stellt sich Ihren Fragen in München – jetzt Tickets sichern

Kurz vor der Bundestagswahl 2025: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu Gast im Wahlforum von IPPEN.MEDIA und Münchner Merkur in München

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler Olaf Scholz stellt sich Ihren Fragen in [...]
Quelle:
hersfelder-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Messerangriff in Aschaffenburg: Sicherheitspolitik im Fokus des Wahlkampfs

Messerangriff in Aschaffenburg: Sicherheitspolitik im Fokus des Wahlkampfs

Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg rückt das Thema Sicherheit in den Fokus der Bundestagswahl. Das muss die SPD fürchten.

Den ganzen Artikel lesen: Messerangriff in Aschaffenburg: Sicherheitspoli [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Steuer auf Einweg-Verpackungen in München im Gespräch: „Letztlich zahlt der Kunde drauf“

Steuer auf Einweg-Verpackungen in München im Gespräch: „Letztlich zahlt der Kunde drauf“

Nach einem Gerichtsurteil können Kommunen Steuern auf Einweg-Verpackungen erheben. Grüne und ÖDP wollen das für München. SPD und CSU nicht.

Den ganzen Artikel lesen: Steuer auf Einweg-Verpackungen in München im Ge [...]
Quelle:
tz.de
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vor 1 Tagen
SPD-Wechsel von Oliver Nöll: CDU und Linke gemeinsam gegen Ex-Linken-Stadtrat?

SPD-Wechsel von Oliver Nöll: CDU und Linke gemeinsam gegen Ex-Linken-Stadtrat?

Nachdem Oliver Nöll von den Linken zur SPD gewechselt ist, fordert seine Ex-Partei seinen Rauswurf als Stadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg. Das geht nur gemei [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Wechsel von Oliver Nöll: CDU und Linke geme [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Rathaus-Streit um Verpackungssteuer in München: SPD-Kritik an Grünen-Idee – Seitenhieb von OB Reiter

Rathaus-Streit um Verpackungssteuer in München: SPD-Kritik an Grünen-Idee – Seitenhieb von OB Reiter

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts fordern die Stadtrats-Grünen eine Verpackungssteuer in München. SPD und OB Reiter gefällt das nicht.

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tz.de
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vor 1 Tagen
Severin Eder ist Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Rottal-Inn

Severin Eder ist Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Rottal-Inn

Severin Eder ist Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Rottal-Inn bei der Bundestagswahl. In einem Gespräch gewährte er einen Blick auf den Menschen

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idowa.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Brief an Scholz: Milchbauern und Umweltverbände fordern Einsatz für faire Verträge

Deutsche Milchbauern und Umweltorganisationen haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgerufen, sich in Brüssel für faire Verträge in der Landwirtschaft einzus [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Bundestagswahl-Umfrage: Keine Mehrheit für Union und SPD – wer wird Königsmacher?

Bundestagswahl-Umfrage: Keine Mehrheit für Union und SPD – wer wird Königsmacher?

Umfragen vor der Bundestagswahl zeigen ein ungewisses Bild. Als wahrscheinlich gilt Schwarz-Rot. Wenn das nicht reicht: Jamaika, Kenia oder doch Deutschla[...]

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fr.de
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Berliner Tageszeitung - Faeser zu Tat in Aschaffenburg: Kritik aus Bayern ist befremdlich

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Kritik aus Bayern am Bund nach der Gewalttat von Aschaffenburg zurückgewiesen. "Die bayerischen Behörden müsse [...]

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berlinertageszeitung.de
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Allensbach-Umfrage: Vorsprung der Union schmilzt – drei Parteien legen zu

Allensbach-Umfrage: Vorsprung der Union schmilzt – drei Parteien legen zu

Die Bundestagswahl rückt näher. Während die Union von ihrem Vorsprung zur AfD einbüßt, sind Grüne und SPD im Aufwind. Viele Wähler sind noch unentschlossen – u [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen
„Ich verachte Sie“: AfD-Abgeordnete geht in hitziger Debatte über Abschiebungen auf die SPD los

„Ich verachte Sie“: AfD-Abgeordnete geht in hitziger Debatte über Abschiebungen auf die SPD los

Der Landtag hat nach dem Gedenken über die Opfer von Aschaffenburg über die Asylpolitik gestritten. Der Ruf nach einer spürbaren Trendwende wird lauter. SPD-In [...]

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maz-online.de
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Umfrage-Überraschung: Scholz und Habeck holen im Bundestagswahl-Rennen auf

Deutschland befindet sich mitten im Winterwahlkampf. Laut einer neuen Umfrage gewinnen die SPD und Grüne dazu.

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schwaebische-post.de
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vor 1 Tagen
Gefahr für Kinder und Jugendliche: Bundesweites Lachgas-Verkaufsverbot liegt auf Eis

Gefahr für Kinder und Jugendliche: Bundesweites Lachgas-Verkaufsverbot liegt auf Eis

Entgegen den Ankündigungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gibt es noch immer kein bundesweites Verkaufsverbot von Lachgas für Minderjährig [...]

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swp.de
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vor 1 Tagen
Verwaltungsgericht: SWR muss BSW-Spitzenkandidaten in „Wahlarena“ einladen

Verwaltungsgericht: SWR muss BSW-Spitzenkandidaten in „Wahlarena“ einladen

Der Südwestrundfunk lud die Spitzenkandidaten von CDU, SPD, AfD, Grünen und FDP zu einer Wahlsendung ein. Das BSW war nicht auf der Gästeliste und klagt gegen [...]

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epochtimes.de
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vor 1 Tagen
Spannung nach neuer Bundestagswahl-Umfrage: Was, wenn es für die GroKo nicht mehr reicht?

Spannung nach neuer Bundestagswahl-Umfrage: Was, wenn es für die GroKo nicht mehr reicht?

Eine schwarz-rote Koalition wird als wahrscheinlichste Option nach der Bundestagswahl gehandelt. In Umfragen hätten Union und SPD derzeit jedoch keine Mehrheit [...]

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hersfelder-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Wirtschaftstalk in Balingen: Vier Parteien stellen sich dem Mittelstand

Wirtschaftstalk in Balingen: Vier Parteien stellen sich dem Mittelstand

Politiker von CDU, FDP, Grünen und SPD stellen sich dem Mittelstand in Balingen. Der Zulauf ist zwar mau, die angesprochenen Themen dennoch vielfältig.

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swp.de
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vor 1 Tagen

Christian Lindner: Lindner sieht in Merz-Ankündigung "radikalen Kurswechsel"

Die FDP bietet sich der Union als Partner für eine andere Migrationspolitik an. Er spricht von einem "radikalen Kurswechsel", den Merz mit SPD und Grünen nicht [...]

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news.de
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Berliner Tageszeitung - Auschwitz-Gedenken: Scholz sagt wachsendem Antisemitismus Kampf an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich des Gedenkens an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wachsendem Antisemitismus und Hass in Deutschlan [...]

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