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Neueste Nachrichten zum Thema 'SPD'. [ Deutschland ]

27.07.2024 05:28

vor 23 Minuten
Eigene EU-Atomwaffen?: Union fordert Klarheit von Scholz – Kritik an Barley auch aus der SPD

Eigene EU-Atomwaffen?: Union fordert Klarheit von Scholz – Kritik an Barley auch aus der SPD

SPD-Europa-Spitzenkandidatin Barley sagt auf die Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, das könne „ein Thema werden“. Die Union ist empört. Auch SPD-Außen [...]

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tagesspiegel.de
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vor 9 Stunden
Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Immenstaad

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Immenstaad

Jörn Pfingstgräff als neuer Vorsitzender gewählt

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Quelle:
schwaebische.de
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vor 11 Stunden
Die neue Folge des PottCAS ist da! Konkurrenz für Frank Schwabe und mehr Corona-Fälle

Die neue Folge des PottCAS ist da! Konkurrenz für Frank Schwabe und mehr Corona-Fälle

Was ist los bei der SPD in Castrop-Rauxel? Frank Schwabe bekommt Konkurrenz für seine nächste Bundestagskandidatur. Mehr Hintergründe im PottCAS.

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recklinghaeuser-zeitung.de
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vor 12 Stunden

Bundesregierung: Neuer Zoff zwischen SPD und FDP? Cool bleiben, Koalition!

Christian Lindner teilt gegen SPD-Mann Rolf Mützenich aus. Dabei wäre jetzt der Moment, die interne Temperatur ein bisschen zu senken.

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morgenpost.de
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vor 14 Stunden
Wegen „pro-russischer Haltung“: Scholz schließt Bündnis mit BSW auf Bundesebene aus

Wegen „pro-russischer Haltung“: Scholz schließt Bündnis mit BSW auf Bundesebene aus

Bundeskanzler Olaf Scholz schließt eine Zusammenarbeit der SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Diese Maxime gilt aber nur für Berlin.

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fuldaerzeitung.de
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vor 16 Stunden

„Argumentiert als Scheinriese“: Die SPD reagiert mit Häme und Spott auf Lindners Schelte

Finanzminister Lindner hat die SPD-Fraktion scharf kritisiert, SPD-Politiker lassen das nicht auf sich sitzen. „Vielleicht braucht der Herr Finanzminister etwa [...]

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tagesspiegel.de
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vor 18 Stunden
FDP-Chef Christan Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

FDP-Chef Christan Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

Der FDP-Chef kritisiert, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende innerhalb weniger Tage Grundsatzentscheidungen der Regierung infrage gestellt hat. Die SPD weist die [...]

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faz.net
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vor 1 Tagen
Morgenlage in Sachsen: Volt unterstützt SPD + Bildungsprobleme + Anfeindungen

Morgenlage in Sachsen: Volt unterstützt SPD + Bildungsprobleme + Anfeindungen

Kleinstpartei unterstützt SPD + Seiteneinsteiger fühlen sich gegängelt + Immer mehr Anfeindungen gegen Lokalpolitiker

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saechsische.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz plant weiter str [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

Scholz hält an Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest

Saarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält an den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest, die die Ampelkoalition angekündigt hatte. "Der V [...]

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presseportal.de
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vor 1 Tagen
Parteitag im Oktober Gava oder Pistorius? In Osnabrück bahnt sich ein Zweikampf um den Bundestag an

Parteitag im Oktober Gava oder Pistorius? In Osnabrück bahnt sich ein Zweikampf um den Bundestag an

Boris Pistorius (SPD) erwägt, 2025 für den Bundestag zu kandidieren. Sein Heimatwahlkreis in Osnabrück ist aber von einem beliebten Neuling besetzt.

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noz.de
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vor 1 Tagen
Warum die Staatssicherheit der DDR in Ueckermünde immer noch eine Rolle spielt

Warum die Staatssicherheit der DDR in Ueckermünde immer noch eine Rolle spielt

Hat einer der neuen Stadtvertreter für die Stasi gearbeitet? Das will die CDU/SPD/FDP-Fraktion wissen und setzte eine Überprüfung durch. AfD und BSW taten sich [...]

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nordkurier.de
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vor 1 Tagen
Digitalisierung: Diesen Standard muss künftig jede Brandenburger Schule erfüllen

Digitalisierung: Diesen Standard muss künftig jede Brandenburger Schule erfüllen

Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) treibt die Digitalisierung der Schulen weiter voran. Auch mit der gescheiterten Kita-Reform soll es weitergehen. Wer da [...]

Den ganzen Artikel lesen: Digitalisierung: Diesen Standard muss künftig j [...]
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maz-online.de
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vor 1 Tagen
Schutz der Mieter im Bornstedter Feld: Potsdams SPD will Runden Tisch und Kündigungsfrist

Schutz der Mieter im Bornstedter Feld: Potsdams SPD will Runden Tisch und Kündigungsfrist

Ein Antrag zum Mieterschutz wird erweitert. Eigenbedarfskündigungen sollen frühstens ein Jahr nach Kauf möglich sein. Stadt soll Milieuschutzgebiet einrichten.

Den ganzen Artikel lesen: Schutz der Mieter im Bornstedter Feld: Potsdams [...]
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Wie Hanau mit den Zensus-Folgen und den Defiziten seiner Gesellschaften umgeht

Wie Hanau mit den Zensus-Folgen und den Defiziten seiner Gesellschaften umgeht

Hanau – Es ist ein seit Langem geübtes Ritual: Jeden Morgen lässt sich Oberbürgermeister und Kämmerer Claus Kaminsky (SPD) bei Dienstbeginn zum Espresso den Au [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Hanau mit den Zensus-Folgen und den Defizit [...]
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hanauer.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Osnabrücker SPD-Abgeordneter Gava will Wahlkreis nicht für Pistorius freigeben

Berliner Tageszeitung - Osnabrücker SPD-Abgeordneter Gava will Wahlkreis nicht für Pistorius freigeben

Der Osnabrücker SPD-Abgeordnete Manuel Gava will seinen Wahlkreis nicht freigeben, um Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für dessen Heimatstadt [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Gefährlich, dumm und kriminell: Faeser verurteilt Flughafenblockade in Frankfurt

Berliner Tageszeitung - "Gefährlich, dumm und kriminell": Faeser verurteilt Flughafenblockade in Frankfurt

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Blockadeaktionen von Klimaaktivisten wie die am Frankfurter Flughafen am Donnerstagmorgen als "gefährlich, dumm un [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - "Gefährlich, dumm und k [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
CAS-Abgeordneter oder RE-Herausforderer? Gespaltene SPD vor der Bundestagswahl 2025

CAS-Abgeordneter oder RE-Herausforderer? Gespaltene SPD vor der Bundestagswahl 2025

Sven Mosdzien gegen Frank Schwabe: Die SPD steht im Wahlkreis Recklinghausen I vor einem stürmischen Herbst bei der Nominierung. Aus Castrop-Rauxel gibt’s klar [...]

Den ganzen Artikel lesen: CAS-Abgeordneter oder RE-Herausforderer? Gespal [...]
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recklinghaeuser-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Chefhaushälter Rohde im Gespräch Milliardenhilfe für die Meyer Werft? Das sagen Kanzler und SPD zu Staatshilfen

Chefhaushälter Rohde im Gespräch Milliardenhilfe für die Meyer Werft? Das sagen Kanzler und SPD zu Staatshilfen

Steigt der Staat bei der schwer angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg ein? SPD-Chefhaushälter Dennis Rohde zu möglichen Hilfen des Bundes.

Den ganzen Artikel lesen: Chefhaushälter Rohde im Gespräch Milliardenhilf [...]
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shz.de
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vor 2 Tagen

Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner lobt mich? Dann mach ich es halt selbst

Ampelkrise, SPD-Tief: für den Kanzler alles nur Momentaufnahmen. Vor seinem Urlaub beantwortet Olaf Scholz knapp zwei Stunden lang Journalistenfragen. Der Auft [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 2 Tagen
Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Igel

Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Igel

Der Kanzler ist unbeliebt, die SPD ist in der Krise – und Olaf Scholz tritt selbstbewusst in der Bundespressekonferenz auf. Dabei hat er sich eine spezielle St [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Ige [...]
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner lobt mich? Mach ich es halt selbst

Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner lobt mich? Mach ich es halt selbst

Ampelkrise, SPD-Tief: für den Kanzler alles nur Momentaufnahmen. Vor seinem Urlaub beantwortet Olaf Scholz knapp zwei Stunden lang Journalistenfragen. Der Auft [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 2 Tagen
Hubmann: Bundeskanzler Scholz soll Leistungskürzungen für Patienten verhindern!

Hubmann: Bundeskanzler Scholz soll Leistungskürzungen für Patienten verhindern!

Berlin (ots) - Der Deutsche Apothekerverband (DAV) begrüßt das Versprechen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Leistungskürzungen im Gesundheitswesen verhinde [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hubmann: Bundeskanzler Scholz soll Leistungskür [...]
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presseportal.de
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vor 2 Tagen
Biden kein Beispiel: Olaf Scholz möchte erneut als Kanzlerkandidat für die SPD antreten

Biden kein Beispiel: Olaf Scholz möchte erneut als Kanzlerkandidat für die SPD antreten

Auf der traditionellen Sommer-Pressekonferenz äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz zu aktuellen innen- und außenpolitischen Themen. Trotz der schlechten Umfr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Biden kein Beispiel: Olaf Scholz möchte erneut [...]
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epochtimes.de
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vor 2 Tagen
Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als eklig zurück

Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als "eklig" zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einem Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen angesichts des Gaza-Kriegs entschieden

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stern.de
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vor 2 Tagen
Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) räumt der voraussichtlichen Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, gute Siegchancen bei der

Den ganzen Artikel lesen: Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Ha [...]
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stern.de
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vor 2 Tagen
Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland gegen Kritik auch aus seiner eigenen Partei

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Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen
Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Trotz schwacher Umfragewerte für die Sozialdemokraten setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf Sieg. Die SPD sei

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stern.de
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vor 2 Tagen
Zoff um sechs türkischstämmige Mitglieder in Hamburger SPD eskaliert

Zoff um sechs türkischstämmige Mitglieder in Hamburger SPD eskaliert

In der Harburger SPD eskaliert ein interner Streit zwischen Parteimitgliedern auf unliebsame Art und Weise. Während einige Mitglieder Rassismusvorwürfe gegen P [...]

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Quelle:
focus.de
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vor 2 Tagen
Deutschlandweite Razzia: Faeser verbietet Islamisches Zentrum Hamburg – „Über 50 Standorte, an denen es Durchsuchungen gibt“

Deutschlandweite Razzia: Faeser verbietet Islamisches Zentrum Hamburg – „Über 50 Standorte, an denen es Durchsuchungen gibt“

Dutzende Polizisten haben am frühen Morgen in Hamburg die „Blaue Moschee“ abgeriegelt. Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) hat ein Betätigungsverbot für da [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen
Extremistischer Verein: Faeser verbietet IZH - aggressive islamistische Ideologie

Extremistischer Verein: Faeser verbietet IZH - aggressive islamistische Ideologie

Berlin/Hamburg - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten, weil es nach Einschätzung ihres

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stern.de
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vor 3 Tagen
Bürgermeister in Döbern: Trotz Schuldenberg – das soll jetzt passieren für die Bürger

Bürgermeister in Döbern: Trotz Schuldenberg – das soll jetzt passieren für die Bürger

Jörg Rakete (SPD) hat sich in der Stichwahl in Döbern durchgesetzt und bleibt Bürgermeister. Aber seine Stadt sitzt auf einem Schuldenberg. Was ist sein Plan?

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lr-online.de
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vor 3 Tagen
Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Zum Beginn der Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Fragen der Hauptstadtpresse (12.30 Uhr). In der traditionellen Sommer-Pr [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
Kerners Sommerinterview mit Olaf Scholz: Bidens Rückzug hat mich sehr bedrückt

Kerners Sommerinterview mit Olaf Scholz: Bidens Rückzug hat mich sehr bedrückt

Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) redet mit Moderator Johannes B. Kerner über Putin, Joe Biden, Kamala Harris, Boris Pistorius und Friedrich Merz.

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bild.de
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vor 4 Stunden
Bauministerin kündigt große Reform an Wann wird das Bauen endlich billiger und einfacher, Klara Geywitz?

Bauministerin kündigt große Reform an Wann wird das Bauen endlich billiger und einfacher, Klara Geywitz?

Bauministerin Klara Geywitz (SPD) kündigt eine Baureform für September an. Zur AfD sagt sie: „Die Leute haben heute eine kürzere Lunte als früher.“

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shz.de
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vor 10 Stunden
Streit bei der Ampel Lindner bezeichnet Mützenich als Gefahr für Koalition – SPD: „Richtiger Quatsch“

Streit bei der Ampel Lindner bezeichnet Mützenich als Gefahr für Koalition – SPD: „Richtiger Quatsch“

Als Gefahr für die Ampel-Koalition hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner den Fraktionschef der SPD, Rolf Mützenich, bezeichnet.

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shz.de
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vor 11 Stunden

Christian Lindner News: SPD reagiert auf Kritik von Lindner: "Richtiger Quatsch"

Nach kritischen Äußerungen des Finanzministers gegenüber SPD-Fraktionschef Mützenich ist ein Streit über den Fortbestand der Ampel-Koalition entbrannt. Einige [...]

Den ganzen Artikel lesen: Christian Lindner News: SPD reagiert auf Kritik [...]
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news.de
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vor 13 Stunden

Friedenskurs des Fraktionschefs: Wie sich die SPD gegen die Zeitenwende positioniert

Fraktionschef Rolf Mützenich fährt Boris Pistorius und dem eigenen Kanzler immer öfter in die Parade. Doch sein friedensbewegter Kurs sorgt bei einigen SPD-Ver [...]

Den ganzen Artikel lesen: Friedenskurs des Fraktionschefs: Wie sich die S [...]
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tagesspiegel.de
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vor 14 Stunden
Mobiles Büro von Johannes Arlt unterwegs im Landkreis Rostock

Mobiles Büro von Johannes Arlt unterwegs im Landkreis Rostock

Der Bundestagsabgeordnete der SPD möchte erfahren, was die Menschen in seinem Wahlkreis bewegt.

Den ganzen Artikel lesen: Mobiles Büro von Johannes Arlt unterwegs im Lan [...]
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nordkurier.de
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vor 17 Stunden
Bürgermeister lässt Abstimmen üben

Bürgermeister lässt Abstimmen üben

Der neu gewählte Gemeinderat hat sich zu seiner ersten Sitzung getroffen. Die SPD ist nur noch mit einer Rätin vertreten und verliert ihren Fraktionsstatus – d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürgermeister lässt Abstimmen üben
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krzbb.de
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vor 20 Stunden
Kommunalwahl 2025 Löhner Parteien diskutieren über Bürgermeisterkandidaten

Kommunalwahl 2025 Löhner Parteien diskutieren über Bürgermeisterkandidaten

Die SPD ist im Zugzwang, weil Bernd Poggemöller nicht wieder antritt. Eine Partei hat sich bereits entschieden, die anderen sind noch unschlüssig.

Den ganzen Artikel lesen: Kommunalwahl 2025 Löhner Parteien diskutieren ü [...]
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nw.de
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vor 1 Tagen
Spahn bei Maybrit Illner: Kanzler Scholz muss mit Donald Trump sprechen!

Spahn bei Maybrit Illner: Kanzler Scholz muss mit Donald Trump sprechen!

CDU-Fraktionsvize Jens Spahn (44) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) bei Maybrit Illner (59) eindringlich davor gewarnt, sich zu einseitig auf die n...

Den ganzen Artikel lesen: Spahn bei Maybrit Illner: Kanzler Scholz muss m [...]
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bild.de
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vor 1 Tagen
FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

Der Bundesfinanzminister sieht die Stabilität der Bundesregierung durch den SPD-Fraktionschef bedroht. Dieser stelle Grundsatzentscheidungen der Ampelkoalition [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mütze [...]
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zeit.de
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vor 1 Tagen

Kanzler Scholz plant in Deutschland weiter strikte Grenzkontrollen

Saarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Mi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler Scholz plant in Deutschland weiter stri [...]
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presseportal.de
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vor 1 Tagen
Gasthaus mit Historie Rohrbacher wollen ihren „Alten Wirt“ zurück – Bürger wollen mit anpacken

Gasthaus mit Historie Rohrbacher wollen ihren „Alten Wirt“ zurück – Bürger wollen mit anpacken

Zu Austausch und Dialog hatte Rohrbachs Bürgermeister Christian Keck (SPD) Anfang der Woche alle Interessierten an der Zukunft des ge ...

Den ganzen Artikel lesen: Gasthaus mit Historie Rohrbacher wollen ihren „ [...]
Quelle:
donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Wechsel im Fraktionsvorsitz der Offenburger SPD

Wechsel im Fraktionsvorsitz der Offenburger SPD

Die Offenburger SPD hat einen neuen Fraktionssprecher gekürt. Richard Groß folgt auf Martina Bregler.

Den ganzen Artikel lesen: Wechsel im Fraktionsvorsitz der Offenburger SPD
Quelle:
bo.de
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vor 1 Tagen
SPD: Manuel Gava will Wahlkreis in Osnabrück nicht für Boris Pistorius räumen

SPD: Manuel Gava will Wahlkreis in Osnabrück nicht für Boris Pistorius räumen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat kein Bundestagsmandat, könnte 2025 aber womöglich in seiner Geburtsstadt Osnabrück kandidieren. Der Wahlkreis ist jed [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD: Manuel Gava will Wahlkreis in Osnabrück ni [...]
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spiegel.de
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vor 1 Tagen
Augsburg: Augsburger Stadtrat beschließt Fortsetzung der Theatersanierung

Augsburg: Augsburger Stadtrat beschließt Fortsetzung der Theatersanierung

Schwarz-Grün bringt die Fortsetzung durch. Die Bürgerliche Mitte stimmt schweren Herzens mit, die SPD wirft der Regierung das Werfen von „Nebelkerzen“ vor.

Den ganzen Artikel lesen: Augsburg: Augsburger Stadtrat beschließt Fortse [...]
Quelle:
augsburger-allgemeine.de
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vor 1 Tagen

Osnabrücker SPD-Abgeordneter will Wahlkreis nicht für Pistorius freigeben

Manuel Gava hat für die SPD im Wahlkreis Osnabrück das Direktmandat geholt. Nun wird debattiert, ob der Wahlkreis für Boris Pistorius freigegeben wird.

Den ganzen Artikel lesen: Osnabrücker SPD-Abgeordneter will Wahlkreis nic [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 1 Tagen
Viele Fragen zum geplanten Surfpark in Lahr

Viele Fragen zum geplanten Surfpark in Lahr

Das Projekt war am Montag erneut Thema im Lahrer Gemeinderat. CDU, SPD und Grüne trugen ihre Bedenken vor. Zunächst sollen jetzt vier mögliche Standorte geprüf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Viele Fragen zum geplanten Surfpark in Lahr
Quelle:
bo.de
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vor 1 Tagen

Islamisches Zentrum in Hamburg verboten

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das "Islamische Zentrum Hamburg" (IZH) und seine bundesweiten Teilorganisationen verboten. Es sei eine extremistis [...]

Den ganzen Artikel lesen: Islamisches Zentrum in Hamburg verboten
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badische-zeitung.de
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vor 2 Tagen

Der Kanzler gegen den Abschwung – ist Zuversicht der neue Respekt? – Machtwechsel Podcast

Auf der traditionellen Sommer-PK zeigt sich der Kanzler gewohnt selbstbewusst. Gleich zu Beginn bekräftigt er seine erneute Kanzlerkandidatur, er sieht die SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Der Kanzler gegen den Abschwung – ist Zuversich [...]
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welt.de
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vor 2 Tagen

Chefhaushälter Dennis Rohde zu Meyer Werft: SPD will Unternehmen helfen Staatshilfen für kriselnden Werftenkonzern - "Grundsätzliche Offenheit"

Osnabrück (ots) - Aus Berlin kommen positive Signale zu einer möglichen staatlichen Rettung der finanziell angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg. SPD-Chefhau [...]

Den ganzen Artikel lesen: Chefhaushälter Dennis Rohde zu Meyer Werft: SPD [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 2 Tagen
Kanzlergespräch: Scholz über Krieg Russlands: Brutal gegenüber eigenem Volk

Kanzlergespräch: Scholz über Krieg Russlands: "Brutal gegenüber eigenem Volk"

Saarbrücken (lrs) - Im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bislang 350.000 Soldaten gestorben

Den ganzen Artikel lesen: Kanzlergespräch: Scholz über Krieg Russlands: " [...]
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen
Interview mit Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil: „Wir arbeiten sehr hart für eine Zukunft der Meyer Werft“

Interview mit Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil: „Wir arbeiten sehr hart für eine Zukunft der Meyer Werft“

Konjunktur, Umfragewerte und der Untersuchungsausschuss. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bezieht im Interview zu diversen Themen Stellung

Den ganzen Artikel lesen: Interview mit Niedersachsens Regierungschef Ste [...]
Quelle:
noz.de
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vor 2 Tagen
Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers Scholz tritt wieder an: Na klar!

Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers Scholz tritt wieder an: Na klar!

Bundeskanzler Olaf Scholz will bei der nächsten Bundestagswahl wieder für die SPD antreten. Alles andere wäre auch Wahnsinn.

Den ganzen Artikel lesen: Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers Schol [...]
Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Berlin und London vereinbaren engere Zusammenarbeit bei Waffenentwicklung

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein britischer Kollege John Healey haben eine engere Zusammenarbeit ihrer Länder bei der "Entwicklung, P [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Berlin und London verei [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen

BayWa-Krise verunsichert Landwirte: Soll die Landesregierung zur Rettung kommen?

Die BayWa-Krise treibt Landwirten in Bayern die Sorgenfalten in die Stirn. Was, wenn das Unternehmen sie nicht mehr bezahlen kann? Die SPD fordert daher eine R [...]

Den ganzen Artikel lesen: BayWa-Krise verunsichert Landwirte: Soll die La [...]
Quelle:
tz.de
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vor 2 Tagen
Scholz fühlt sich durch schlechte Umfragen angespornt

Scholz fühlt sich durch schlechte Umfragen angespornt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lässt sich von schlechten Umfrageergebnissen für seine Partei nicht unterkriegen und zeigt sich überzeugt, die Umfragen bis zur [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz fühlt sich durch schlechte Umfragen ange [...]
Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
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vor 2 Tagen
Olaf Scholz will erneut als Kanzler kandidieren

Olaf Scholz will erneut als Kanzler kandidieren

Noch hat die SPD ihn nicht offiziell nominiert. Doch Bundeskanzler Olaf Scholz macht klar: Er will sein Amt behalten – und sich Joe Biden in diesem Punkt nicht [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz will erneut als Kanzler kandidieren
Quelle:
spiegel.de
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vor 2 Tagen
SPD fordert Stelle für Kinderschutzambulanz in Bocholt

SPD fordert Stelle für Kinderschutzambulanz in Bocholt

Fachkraft sollte zehn Stunden wöchentlich arbeiten / 30.000 Euro jährliche Kosten veranschlagt

Den ganzen Artikel lesen: SPD fordert Stelle für Kinderschutzambulanz in [...]
Quelle:
borkenerzeitung.de
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vor 2 Tagen
Kritik an Bauantrag für Grundstück am Herrenpoint-Weiher in Pleystein

Kritik an Bauantrag für Grundstück am Herrenpoint-Weiher in Pleystein

Thomas Parton und Werner Rieß (beide FWG/SPD) stimmen in der Bauausschusssitzung gegen den Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik an Bauantrag für Grundstück am Herrenpoi [...]
Quelle:
onetz.de
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vor 2 Tagen
SPD sieht Verbot des Islamischen Zentrums als konsequentes Vorgehen gegen Extremismus

SPD sieht Verbot des Islamischen Zentrums als konsequentes Vorgehen gegen Extremismus

Viele Politiker haben lange auf diesen Schritt gedrängt: Nun hat das Innenministerium das Islamische Zentrum in Hamburg verboten. Die SPD stellt klar, das rich [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD sieht Verbot des Islamischen Zentrums als k [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 2 Tagen
Bundeskanzler: Worauf sich Olaf Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz einstellen muss

Bundeskanzler: Worauf sich Olaf Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz einstellen muss

Bald sind Regierungsferien, davor muss der Bundeskanzler aber noch einmal Fragen beantworten. Zu erwarten sind Fragen zur US-Wahl, der Ukraine und dem SPD-Tief [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundeskanzler: Worauf sich Olaf Scholz bei der [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen

Livestream ++ Betätigungsverbot – Erneut Razzia im Islamischen Zentrum Hamburg

Ein Großaufgebot der Polizei durchsucht am Morgen die Imam-Ali-Moschee an der Hamburger Außenalster. Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) hat ein Betätigung [...]

Den ganzen Artikel lesen: Livestream ++ Betätigungsverbot – Erneut Razzia [...]
Quelle:
welt.de
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vor 3 Tagen
Morgenlage in Sachsen: Landrat tritt zurück + SPD kooperiert mit Kleinstpartei + Streit um E-Fuels

Morgenlage in Sachsen: Landrat tritt zurück + SPD kooperiert mit Kleinstpartei + Streit um E-Fuels

Landrat tritt zurück+ SPD kooperiert mit Kleinstpartei + Ministerpräsident begrüßt E-Fuels-Initiative - Energieminister kritisch

Den ganzen Artikel lesen: Morgenlage in Sachsen: Landrat tritt zurück + S [...]
Quelle:
saechsische.de
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vor 3 Tagen
Die Bilanz von Olaf Scholz ist nicht schlecht, aber ihm fehlt das Vertrauen der Menschen

Die Bilanz von Olaf Scholz ist nicht schlecht, aber ihm fehlt das Vertrauen der Menschen

Olaf Scholz stellt sich am Mittwoch den Fragen der Bundespressekonferenz. Die Lage der SPD ist prekär, trotzdem ist offen, wie die nächste Wahl 2025 ausgeht. W [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die Bilanz von Olaf Scholz ist nicht schlecht, [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 7 Stunden
Gesundheitsminister im Norden fordert Null-Promille-Grenze

Gesundheitsminister im Norden fordert Null-Promille-Grenze

Wie sollen die Regeln für Autofahrer nach dem Konsum von Alkohol oder Cannabis aussehen? Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD)ist für

Den ganzen Artikel lesen: Gesundheitsminister im Norden fordert Null-Prom [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 11 Stunden
SPD kritisiert Christian Lindner für Aussagen über Rolf Mützenich

SPD kritisiert Christian Lindner für Aussagen über Rolf Mützenich

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gilt in seiner Partei als Quertreiber. Nun beschwerte sich auch der FDP-Chef über ihn. Prompt steht die Partei zusammen – und [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD kritisiert Christian Lindner für Aussagen ü [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 12 Stunden
Streit im Kappelner Rathaus SPD und Grüne empört über öffentliche Diskreditierung von Kappelns Bürgermeister

Streit im Kappelner Rathaus SPD und Grüne empört über öffentliche Diskreditierung von Kappelns Bürgermeister

SPD und Grüne verurteilen den Alleingang von CDU, LWG und SSW mit dem Personalrat nachdrücklich und brechen auch eine Lanze für den Verwaltungschef.

Den ganzen Artikel lesen: Streit im Kappelner Rathaus SPD und Grüne empör [...]
Quelle:
shz.de
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vor 13 Stunden
Jetzt ist es offiziell: Bastian Wernthaler will Wasserburgs neuer Bürgermeister werden

Jetzt ist es offiziell: Bastian Wernthaler will Wasserburgs neuer Bürgermeister werden

Jetzt ist es offiziell: Bastian Wernthaler kandidiert als Bürgermeister von Wasserburg. Unterstützt wird er von CSU, SPD, Grünen und Bürgerforum – einmalig in [...]

Den ganzen Artikel lesen: Jetzt ist es offiziell: Bastian Wernthaler will [...]
Quelle:
ovb-online.de
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vor 14 Stunden
Sieben Ideen und was sie taugen: So ließe sich die Schuldenbremse reformieren

Sieben Ideen und was sie taugen: So ließe sich die Schuldenbremse reformieren

Nach SPD, Wirtschaftsweisen und Habecks ökonomischen Beratern haben jetzt auch die Grünen einen Vorschlag für eine Reform der Schuldenbremse vorgelegt. Welche [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sieben Ideen und was sie taugen: So ließe sich [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 17 Stunden

Berliner Tageszeitung - SPD weist Lindners Kritik an Fraktionschef Mützenich zurück

FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner hat mit seiner Kritik an der SPD-Bundestagsfraktion und deren Vorsitzenden Rolf Mützenich für Widerspruch a [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 23 Stunden
Blaue Moschee: CDU-Experte deutlich – „Senat darf Verträge mit Schura nicht verlängern“

Blaue Moschee: CDU-Experte deutlich – „Senat darf Verträge mit Schura nicht verlängern“

CDU-Innenexperte Christoph de Vries über die Schließung des Islamischen Zentrums und die Zukunft der Blauen Moschee. Scharfe Kritik an SPD.

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abendblatt.de
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vor 1 Tagen
Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland

Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen,

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stern.de
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vor 1 Tagen
Manuela Schwesig (SPD) will sich für Olympia in MV starkmachen: Was halten Sie von den Plänen?

Manuela Schwesig (SPD) will sich für Olympia in MV starkmachen: Was halten Sie von den Plänen?

2040 könnten die Olympischen Sommerspiele unter anderem in MV stattfinden. Dafür will sich Deutschland bewerben und Manuela Schwesig für MV als Austragungsort [...]

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ostsee-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Streit eskaliert Windkraftflyer in Willebadessen: Ratsfraktionen zeigen die AfD an

Streit eskaliert Windkraftflyer in Willebadessen: Ratsfraktionen zeigen die AfD an

CDU und SPD im Willebadessener Stadtrat wollen sich unter anderem gegen „Verleumdung“ wehren. Die Polizei bestätigt den Eingang der Anzeige.

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nw.de
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vor 1 Tagen

Sachsen-Anhalt/Politik/Umwelt Sachsen-Anhalts Umweltminister Willingmann rügt illegale Wolf-Abschüsse: "Löst keine Probleme"

Halle/MZ (ots) - Angesichts neuer Zahlen zur illegalen von Wölfen hat sich Sachsen-Anhalts Umweltminister Armin Willingmann (SPD) kritisch geäußert. "Einen str [...]

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presseportal.de
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vor 1 Tagen
Volt unterstützt SPD bei Wahlkampf

Volt unterstützt SPD bei Wahlkampf

Die Sozialdemokraten bekommen bei ihrem Wahlkampf zur Landtagswahl Rückenwind von der jungen Partei Volt.

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welt.de
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vor 1 Tagen
SPD Suderwich/Essel beantragt Gedenktafel und Kunstwerk An Wiege der Ruhrfestspiele in Recklinghausen

SPD Suderwich/Essel beantragt Gedenktafel und Kunstwerk An Wiege der Ruhrfestspiele in Recklinghausen

Jährlich finden auf dem grünen Hügel die Ruhrfestspiele statt. Die Wiege des Kultur-Events liegt aber in Suderwich. Die SPD möchte das deutlich machen.

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recklinghaeuser-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Flüchtlingsunterkunft Bahnstraße: Vertreter von SPD und Grüne attackieren CDU-Chef Gibbe

Flüchtlingsunterkunft Bahnstraße: Vertreter von SPD und Grüne attackieren CDU-Chef Gibbe

Die Anmietung des ehemaligen Steakhauses in der Bahnstraße zur Nutzung als Flüchtlingsunterkunft ist in Langenselbold ein heiß diskutiertes Thema. So ist den V [...]

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hanauer.de
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vor 1 Tagen
Personalie: Grüne wollen Sondersitzung zum Rauswurf von Staatssekretärin

Personalie: Grüne wollen Sondersitzung zum Rauswurf von Staatssekretärin

Wiesbaden (lhe) - Nach der Ankündigung von Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD), seine Staatssekretärin Lamia Messari-Becker wegen

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stern.de
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vor 1 Tagen
CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

Bad Salzuflen. Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat über eine mögliche Reduzierung seiner Mitgliederzahl abgestimmt. Die Oppositionsparteien SPD, FDP...

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lz.de
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vor 1 Tagen
Kritik am Vorgehen für Flüchtlingsunterkunft: SPD sieht sozialen Frieden in Gefahr

Kritik am Vorgehen für Flüchtlingsunterkunft: SPD sieht sozialen Frieden in Gefahr

Die Kasseler SPD kritisiert das Vorgehen der Stadt bei der Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Wesertor. Die Landtagsabgeordnete Kalveram sieht sogar de [...]

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hna.de
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vor 2 Tagen
Bezahlkarte: Hamburger Sozialgericht kippt Bargeld-Beschränkung für Flüchtlinge – Grüne und SPD freuen sich

Bezahlkarte: Hamburger Sozialgericht kippt Bargeld-Beschränkung für Flüchtlinge – Grüne und SPD freuen sich

Wie viel Bargeld sollen Asylbewerber erhalten? Das Hamburger Sozialgericht hat nach einer Klage nun entschieden, dass eine 50-Euro-Obergrenze beim Bargeld für [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen
Ministerin auf Tour Lilienthal: Behrens spricht mit Hochwasser-Betroffenen und Helfern

Ministerin auf Tour Lilienthal: Behrens spricht mit Hochwasser-Betroffenen und Helfern

Zu einem Austausch über das Hochwasser und die Folgen war die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) nach Lilienthal gekommen. Sie sprach ...

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weser-kurier.de
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vor 2 Tagen
Kommentar zur Schlossländen-Debatte Politik wie in den 60ern: Grüße aus dem autogerechten Ingolstadt

Kommentar zur Schlossländen-Debatte Politik wie in den 60ern: Grüße aus dem autogerechten Ingolstadt

Was diverse Stadträte von CSU, JU und SPD am Dienstag in der Debatte über die Neugestaltung der Schlosslände geboten haben, erinnert fatal an die betongraue Ve [...]

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donaukurier.de
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vor 2 Tagen
Scholz will wieder Kanzlerkandidat werden

Scholz will wieder Kanzlerkandidat werden

Auf einer Pressekonferenz bestätigt Bundeskanzler Olaf Scholz, dass er im kommenden Jahr abermals als Kanzlerkandidat für die SPD antreten möchte. Die nächste [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz will wieder Kanzlerkandidat werden
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faz.net
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz: Zweiter Schritt bei Kindergrundsicherung nicht mehr vor der Bundestagswahl

Berliner Tageszeitung - Scholz: Zweiter Schritt bei Kindergrundsicherung nicht mehr vor der Bundestagswahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet die vollständige Umsetzung der Kindergrundsicherung nicht mehr vor der nächsten Bundestagswahl. "Die Regierung, aber a [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Berlin und London vereinbaren engere Zusammenarbeit bei Waffenentwicklung

Berlin und London vereinbaren engere Zusammenarbeit bei Waffenentwicklung

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein britischer Kollege John Healey haben eine engere Zusammenarbeit ihrer Länder bei der "Entwicklung,

Den ganzen Artikel lesen: Berlin und London vereinbaren engere Zusammenar [...]
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stern.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als eklig zurück

Berliner Tageszeitung - Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als "eklig" zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einem Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen angesichts des Gaza-Kriegs entschieden zurückgewiese [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz weist Forderunge [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Berliner Tageszeitung - Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) räumt der voraussichtlichen Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, gute Siegchancen bei der Präsidentscha [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz sieht gute Siegc [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Berliner Tageszeitung - Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland gegen Kritik auch aus seiner eigenen Partei verteidi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz verteidigt Stati [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Berliner Tageszeitung - Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Trotz schwacher Umfragewerte für die Sozialdemokraten setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf Sieg. Die SPD sei "ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz setzt bei Bundes [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Geldautomaten gesprengt: So wenige Taten in der Region werden aufgeklärt

Geldautomaten gesprengt: So wenige Taten in der Region werden aufgeklärt

So haben sich die Zahlen in Aachen, Düren und Heinsberg entwickelt. Der Eschweiler Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling und die NRW-SPD kritisieren Innenminis [...]

Den ganzen Artikel lesen: Geldautomaten gesprengt: So wenige Taten in der [...]
Quelle:
aachener-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Der letzte Satz von Scholz im Interview mit Kerner ist völlig untypisch für ihn

Der letzte Satz von Scholz im Interview mit Kerner ist völlig untypisch für ihn

Mit Joe Bidens Rückzug tritt der US-Wahlkampf in eine neue Phase ein. Im MagentaTV-Talk „Bestbesetzung“ mit Johannes B. Kerner lobte Kanzler Olaf Scholz (SPD) [...]

Den ganzen Artikel lesen: Der letzte Satz von Scholz im Interview mit Ker [...]
Quelle:
focus.de
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vor 2 Tagen
Kanzler Olaf Scholz im Kerner-Interview: Bidens Rückzug hat mich bedrückt

Kanzler Olaf Scholz im Kerner-Interview: Bidens Rückzug "hat mich bedrückt"

Mit Joe Bidens Rückzug tritt der US-Wahlkampf in eine neue Phase ein. Im MagentaTV-Talk „Bestbesetzung“ mit Johannes B. Kerner lobte Kanzler Olaf Scholz (SPD) [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler Olaf Scholz im Kerner-Interview: Bidens [...]
Quelle:
express.de
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vor 2 Tagen
Augsburg: Ordnungsreferent Pintsch will Abstimmung zum Süchtigentreff am Donnerstag

Augsburg: Ordnungsreferent Pintsch will Abstimmung zum Süchtigentreff am Donnerstag

Die SPD will nun auch das Harlekin-Gebäude geprüft haben. Das Ordnungsreferat will das noch hinbekommen und verweist auf einen grundsätzlichen Stadtratsbeschlu [...]

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augsburger-allgemeine.de
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vor 3 Tagen
Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Zum Beginn der Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Fragen der Hauptstadtpresse (12.30 Uhr). In der traditionellen

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stern.de
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vor 3 Tagen
Schwesig im OZ-Talk: Anti-Tourismus-Demos in Spanien sind Warnsignal für MV

Schwesig im OZ-Talk: Anti-Tourismus-Demos in Spanien sind Warnsignal für MV

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat angesichts schlechter Umfragewerte derzeit alle Hände voll zu tun, die Politik der SPD und ihre eigene zu vermit [...]

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Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 23 Minuten
Eigene EU-Atomwaffen?: Union fordert Klarheit von Scholz – Kritik an Barley auch aus der SPD

Eigene EU-Atomwaffen?: Union fordert Klarheit von Scholz – Kritik an Barley auch aus der SPD

SPD-Europa-Spitzenkandidatin Barley sagt auf die Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, das könne „ein Thema werden“. Die Union ist empört. Auch SPD-Außen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Eigene EU-Atomwaffen?: Union fordert Klarheit v [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 7 Stunden
Gesundheitsminister im Norden fordert Null-Promille-Grenze

Gesundheitsminister im Norden fordert Null-Promille-Grenze

Wie sollen die Regeln für Autofahrer nach dem Konsum von Alkohol oder Cannabis aussehen? Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD)ist für

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mopo.de
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vor 10 Stunden
Streit bei der Ampel Lindner bezeichnet Mützenich als Gefahr für Koalition – SPD: „Richtiger Quatsch“

Streit bei der Ampel Lindner bezeichnet Mützenich als Gefahr für Koalition – SPD: „Richtiger Quatsch“

Als Gefahr für die Ampel-Koalition hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner den Fraktionschef der SPD, Rolf Mützenich, bezeichnet.

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Quelle:
shz.de
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vor 11 Stunden
Die neue Folge des PottCAS ist da! Konkurrenz für Frank Schwabe und mehr Corona-Fälle

Die neue Folge des PottCAS ist da! Konkurrenz für Frank Schwabe und mehr Corona-Fälle

Was ist los bei der SPD in Castrop-Rauxel? Frank Schwabe bekommt Konkurrenz für seine nächste Bundestagskandidatur. Mehr Hintergründe im PottCAS.

Den ganzen Artikel lesen: Die neue Folge des PottCAS ist da! Konkurrenz f [...]
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recklinghaeuser-zeitung.de
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vor 12 Stunden
Streit im Kappelner Rathaus SPD und Grüne empört über öffentliche Diskreditierung von Kappelns Bürgermeister

Streit im Kappelner Rathaus SPD und Grüne empört über öffentliche Diskreditierung von Kappelns Bürgermeister

SPD und Grüne verurteilen den Alleingang von CDU, LWG und SSW mit dem Personalrat nachdrücklich und brechen auch eine Lanze für den Verwaltungschef.

Den ganzen Artikel lesen: Streit im Kappelner Rathaus SPD und Grüne empör [...]
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shz.de
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vor 13 Stunden

Friedenskurs des Fraktionschefs: Wie sich die SPD gegen die Zeitenwende positioniert

Fraktionschef Rolf Mützenich fährt Boris Pistorius und dem eigenen Kanzler immer öfter in die Parade. Doch sein friedensbewegter Kurs sorgt bei einigen SPD-Ver [...]

Den ganzen Artikel lesen: Friedenskurs des Fraktionschefs: Wie sich die S [...]
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tagesspiegel.de
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vor 14 Stunden
Wegen „pro-russischer Haltung“: Scholz schließt Bündnis mit BSW auf Bundesebene aus

Wegen „pro-russischer Haltung“: Scholz schließt Bündnis mit BSW auf Bundesebene aus

Bundeskanzler Olaf Scholz schließt eine Zusammenarbeit der SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Diese Maxime gilt aber nur für Berlin.

Den ganzen Artikel lesen: Wegen „pro-russischer Haltung“: Scholz schließt [...]
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 14 Stunden
Sieben Ideen und was sie taugen: So ließe sich die Schuldenbremse reformieren

Sieben Ideen und was sie taugen: So ließe sich die Schuldenbremse reformieren

Nach SPD, Wirtschaftsweisen und Habecks ökonomischen Beratern haben jetzt auch die Grünen einen Vorschlag für eine Reform der Schuldenbremse vorgelegt. Welche [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sieben Ideen und was sie taugen: So ließe sich [...]
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tagesspiegel.de
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vor 17 Stunden
Bürgermeister lässt Abstimmen üben

Bürgermeister lässt Abstimmen üben

Der neu gewählte Gemeinderat hat sich zu seiner ersten Sitzung getroffen. Die SPD ist nur noch mit einer Rätin vertreten und verliert ihren Fraktionsstatus – d [...]

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krzbb.de
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vor 18 Stunden
FDP-Chef Christan Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

FDP-Chef Christan Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

Der FDP-Chef kritisiert, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende innerhalb weniger Tage Grundsatzentscheidungen der Regierung infrage gestellt hat. Die SPD weist die [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Chef Christan Lindner sieht Rolf Mützenich [...]
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faz.net
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vor 23 Stunden
Blaue Moschee: CDU-Experte deutlich – „Senat darf Verträge mit Schura nicht verlängern“

Blaue Moschee: CDU-Experte deutlich – „Senat darf Verträge mit Schura nicht verlängern“

CDU-Innenexperte Christoph de Vries über die Schließung des Islamischen Zentrums und die Zukunft der Blauen Moschee. Scharfe Kritik an SPD.

Den ganzen Artikel lesen: Blaue Moschee: CDU-Experte deutlich – „Senat da [...]
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abendblatt.de
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vor 1 Tagen
Spahn bei Maybrit Illner: Kanzler Scholz muss mit Donald Trump sprechen!

Spahn bei Maybrit Illner: Kanzler Scholz muss mit Donald Trump sprechen!

CDU-Fraktionsvize Jens Spahn (44) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) bei Maybrit Illner (59) eindringlich davor gewarnt, sich zu einseitig auf die n...

Den ganzen Artikel lesen: Spahn bei Maybrit Illner: Kanzler Scholz muss m [...]
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bild.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz plant weiter str [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Manuela Schwesig (SPD) will sich für Olympia in MV starkmachen: Was halten Sie von den Plänen?

Manuela Schwesig (SPD) will sich für Olympia in MV starkmachen: Was halten Sie von den Plänen?

2040 könnten die Olympischen Sommerspiele unter anderem in MV stattfinden. Dafür will sich Deutschland bewerben und Manuela Schwesig für MV als Austragungsort [...]

Den ganzen Artikel lesen: Manuela Schwesig (SPD) will sich für Olympia in [...]
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ostsee-zeitung.de
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vor 1 Tagen

Kanzler Scholz plant in Deutschland weiter strikte Grenzkontrollen

Saarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Mi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler Scholz plant in Deutschland weiter stri [...]
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presseportal.de
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vor 1 Tagen
Parteitag im Oktober Gava oder Pistorius? In Osnabrück bahnt sich ein Zweikampf um den Bundestag an

Parteitag im Oktober Gava oder Pistorius? In Osnabrück bahnt sich ein Zweikampf um den Bundestag an

Boris Pistorius (SPD) erwägt, 2025 für den Bundestag zu kandidieren. Sein Heimatwahlkreis in Osnabrück ist aber von einem beliebten Neuling besetzt.

Den ganzen Artikel lesen: Parteitag im Oktober Gava oder Pistorius? In Os [...]
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noz.de
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vor 1 Tagen

Sachsen-Anhalt/Politik/Umwelt Sachsen-Anhalts Umweltminister Willingmann rügt illegale Wolf-Abschüsse: "Löst keine Probleme"

Halle/MZ (ots) - Angesichts neuer Zahlen zur illegalen von Wölfen hat sich Sachsen-Anhalts Umweltminister Armin Willingmann (SPD) kritisch geäußert. "Einen str [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sachsen-Anhalt/Politik/Umwelt Sachsen-Anhalts U [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 1 Tagen
Wechsel im Fraktionsvorsitz der Offenburger SPD

Wechsel im Fraktionsvorsitz der Offenburger SPD

Die Offenburger SPD hat einen neuen Fraktionssprecher gekürt. Richard Groß folgt auf Martina Bregler.

Den ganzen Artikel lesen: Wechsel im Fraktionsvorsitz der Offenburger SPD
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bo.de
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vor 1 Tagen
Digitalisierung: Diesen Standard muss künftig jede Brandenburger Schule erfüllen

Digitalisierung: Diesen Standard muss künftig jede Brandenburger Schule erfüllen

Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) treibt die Digitalisierung der Schulen weiter voran. Auch mit der gescheiterten Kita-Reform soll es weitergehen. Wer da [...]

Den ganzen Artikel lesen: Digitalisierung: Diesen Standard muss künftig j [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 1 Tagen
SPD Suderwich/Essel beantragt Gedenktafel und Kunstwerk An Wiege der Ruhrfestspiele in Recklinghausen

SPD Suderwich/Essel beantragt Gedenktafel und Kunstwerk An Wiege der Ruhrfestspiele in Recklinghausen

Jährlich finden auf dem grünen Hügel die Ruhrfestspiele statt. Die Wiege des Kultur-Events liegt aber in Suderwich. Die SPD möchte das deutlich machen.

Den ganzen Artikel lesen: SPD Suderwich/Essel beantragt Gedenktafel und K [...]
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recklinghaeuser-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Augsburg: Augsburger Stadtrat beschließt Fortsetzung der Theatersanierung

Augsburg: Augsburger Stadtrat beschließt Fortsetzung der Theatersanierung

Schwarz-Grün bringt die Fortsetzung durch. Die Bürgerliche Mitte stimmt schweren Herzens mit, die SPD wirft der Regierung das Werfen von „Nebelkerzen“ vor.

Den ganzen Artikel lesen: Augsburg: Augsburger Stadtrat beschließt Fortse [...]
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augsburger-allgemeine.de
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vor 1 Tagen
Wie Hanau mit den Zensus-Folgen und den Defiziten seiner Gesellschaften umgeht

Wie Hanau mit den Zensus-Folgen und den Defiziten seiner Gesellschaften umgeht

Hanau – Es ist ein seit Langem geübtes Ritual: Jeden Morgen lässt sich Oberbürgermeister und Kämmerer Claus Kaminsky (SPD) bei Dienstbeginn zum Espresso den Au [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Hanau mit den Zensus-Folgen und den Defizit [...]
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hanauer.de
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vor 1 Tagen
Personalie: Grüne wollen Sondersitzung zum Rauswurf von Staatssekretärin

Personalie: Grüne wollen Sondersitzung zum Rauswurf von Staatssekretärin

Wiesbaden (lhe) - Nach der Ankündigung von Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD), seine Staatssekretärin Lamia Messari-Becker wegen

Den ganzen Artikel lesen: Personalie: Grüne wollen Sondersitzung zum Raus [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Viele Fragen zum geplanten Surfpark in Lahr

Viele Fragen zum geplanten Surfpark in Lahr

Das Projekt war am Montag erneut Thema im Lahrer Gemeinderat. CDU, SPD und Grüne trugen ihre Bedenken vor. Zunächst sollen jetzt vier mögliche Standorte geprüf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Viele Fragen zum geplanten Surfpark in Lahr
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bo.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Gefährlich, dumm und kriminell: Faeser verurteilt Flughafenblockade in Frankfurt

Berliner Tageszeitung - "Gefährlich, dumm und kriminell": Faeser verurteilt Flughafenblockade in Frankfurt

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Blockadeaktionen von Klimaaktivisten wie die am Frankfurter Flughafen am Donnerstagmorgen als "gefährlich, dumm un [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - "Gefährlich, dumm und k [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Kritik am Vorgehen für Flüchtlingsunterkunft: SPD sieht sozialen Frieden in Gefahr

Kritik am Vorgehen für Flüchtlingsunterkunft: SPD sieht sozialen Frieden in Gefahr

Die Kasseler SPD kritisiert das Vorgehen der Stadt bei der Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Wesertor. Die Landtagsabgeordnete Kalveram sieht sogar de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik am Vorgehen für Flüchtlingsunterkunft: S [...]
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hna.de
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vor 2 Tagen

Der Kanzler gegen den Abschwung – ist Zuversicht der neue Respekt? – Machtwechsel Podcast

Auf der traditionellen Sommer-PK zeigt sich der Kanzler gewohnt selbstbewusst. Gleich zu Beginn bekräftigt er seine erneute Kanzlerkandidatur, er sieht die SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Der Kanzler gegen den Abschwung – ist Zuversich [...]
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welt.de
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vor 2 Tagen
Chefhaushälter Rohde im Gespräch Milliardenhilfe für die Meyer Werft? Das sagen Kanzler und SPD zu Staatshilfen

Chefhaushälter Rohde im Gespräch Milliardenhilfe für die Meyer Werft? Das sagen Kanzler und SPD zu Staatshilfen

Steigt der Staat bei der schwer angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg ein? SPD-Chefhaushälter Dennis Rohde zu möglichen Hilfen des Bundes.

Den ganzen Artikel lesen: Chefhaushälter Rohde im Gespräch Milliardenhilf [...]
Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen
Ministerin auf Tour Lilienthal: Behrens spricht mit Hochwasser-Betroffenen und Helfern

Ministerin auf Tour Lilienthal: Behrens spricht mit Hochwasser-Betroffenen und Helfern

Zu einem Austausch über das Hochwasser und die Folgen war die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) nach Lilienthal gekommen. Sie sprach ...

Den ganzen Artikel lesen: Ministerin auf Tour Lilienthal: Behrens spricht [...]
Quelle:
weser-kurier.de
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vor 2 Tagen
Kanzlergespräch: Scholz über Krieg Russlands: Brutal gegenüber eigenem Volk

Kanzlergespräch: Scholz über Krieg Russlands: "Brutal gegenüber eigenem Volk"

Saarbrücken (lrs) - Im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bislang 350.000 Soldaten gestorben

Den ganzen Artikel lesen: Kanzlergespräch: Scholz über Krieg Russlands: " [...]
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen
Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Igel

Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Igel

Der Kanzler ist unbeliebt, die SPD ist in der Krise – und Olaf Scholz tritt selbstbewusst in der Bundespressekonferenz auf. Dabei hat er sich eine spezielle St [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Ige [...]
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Scholz will wieder Kanzlerkandidat werden

Scholz will wieder Kanzlerkandidat werden

Auf einer Pressekonferenz bestätigt Bundeskanzler Olaf Scholz, dass er im kommenden Jahr abermals als Kanzlerkandidat für die SPD antreten möchte. Die nächste [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz will wieder Kanzlerkandidat werden
Quelle:
faz.net
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vor 2 Tagen
Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers Scholz tritt wieder an: Na klar!

Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers Scholz tritt wieder an: Na klar!

Bundeskanzler Olaf Scholz will bei der nächsten Bundestagswahl wieder für die SPD antreten. Alles andere wäre auch Wahnsinn.

Den ganzen Artikel lesen: Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers Schol [...]
Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen
Hubmann: Bundeskanzler Scholz soll Leistungskürzungen für Patienten verhindern!

Hubmann: Bundeskanzler Scholz soll Leistungskürzungen für Patienten verhindern!

Berlin (ots) - Der Deutsche Apothekerverband (DAV) begrüßt das Versprechen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Leistungskürzungen im Gesundheitswesen verhinde [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hubmann: Bundeskanzler Scholz soll Leistungskür [...]
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presseportal.de
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Berlin und London vereinbaren engere Zusammenarbeit bei Waffenentwicklung

Berlin und London vereinbaren engere Zusammenarbeit bei Waffenentwicklung

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein britischer Kollege John Healey haben eine engere Zusammenarbeit ihrer Länder bei der "Entwicklung,

Den ganzen Artikel lesen: Berlin und London vereinbaren engere Zusammenar [...]
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stern.de
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vor 2 Tagen

BayWa-Krise verunsichert Landwirte: Soll die Landesregierung zur Rettung kommen?

Die BayWa-Krise treibt Landwirten in Bayern die Sorgenfalten in die Stirn. Was, wenn das Unternehmen sie nicht mehr bezahlen kann? Die SPD fordert daher eine R [...]

Den ganzen Artikel lesen: BayWa-Krise verunsichert Landwirte: Soll die La [...]
Quelle:
tz.de
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vor 2 Tagen
Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als eklig zurück

Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als "eklig" zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einem Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen angesichts des Gaza-Kriegs entschieden

Den ganzen Artikel lesen: Scholz weist Forderungen nach Boykott israelisc [...]
Quelle:
stern.de
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Berliner Tageszeitung - Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Berliner Tageszeitung - Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) räumt der voraussichtlichen Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, gute Siegchancen bei der Präsidentscha [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz sieht gute Siegc [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Olaf Scholz will erneut als Kanzler kandidieren

Olaf Scholz will erneut als Kanzler kandidieren

Noch hat die SPD ihn nicht offiziell nominiert. Doch Bundeskanzler Olaf Scholz macht klar: Er will sein Amt behalten – und sich Joe Biden in diesem Punkt nicht [...]

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spiegel.de
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vor 2 Tagen
Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland gegen Kritik auch aus seiner eigenen Partei

Den ganzen Artikel lesen: Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Wa [...]
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Berliner Tageszeitung - Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Trotz schwacher Umfragewerte für die Sozialdemokraten setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf Sieg. Die SPD sei "ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz setzt bei Bundes [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Kritik an Bauantrag für Grundstück am Herrenpoint-Weiher in Pleystein

Kritik an Bauantrag für Grundstück am Herrenpoint-Weiher in Pleystein

Thomas Parton und Werner Rieß (beide FWG/SPD) stimmen in der Bauausschusssitzung gegen den Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik an Bauantrag für Grundstück am Herrenpoi [...]
Quelle:
onetz.de
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vor 2 Tagen
Zoff um sechs türkischstämmige Mitglieder in Hamburger SPD eskaliert

Zoff um sechs türkischstämmige Mitglieder in Hamburger SPD eskaliert

In der Harburger SPD eskaliert ein interner Streit zwischen Parteimitgliedern auf unliebsame Art und Weise. Während einige Mitglieder Rassismusvorwürfe gegen P [...]

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focus.de
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vor 2 Tagen
Der letzte Satz von Scholz im Interview mit Kerner ist völlig untypisch für ihn

Der letzte Satz von Scholz im Interview mit Kerner ist völlig untypisch für ihn

Mit Joe Bidens Rückzug tritt der US-Wahlkampf in eine neue Phase ein. Im MagentaTV-Talk „Bestbesetzung“ mit Johannes B. Kerner lobte Kanzler Olaf Scholz (SPD) [...]

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focus.de
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vor 2 Tagen
Bundeskanzler: Worauf sich Olaf Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz einstellen muss

Bundeskanzler: Worauf sich Olaf Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz einstellen muss

Bald sind Regierungsferien, davor muss der Bundeskanzler aber noch einmal Fragen beantworten. Zu erwarten sind Fragen zur US-Wahl, der Ukraine und dem SPD-Tief [...]

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zeit.de
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vor 2 Tagen
Extremistischer Verein: Faeser verbietet IZH - aggressive islamistische Ideologie

Extremistischer Verein: Faeser verbietet IZH - aggressive islamistische Ideologie

Berlin/Hamburg - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten, weil es nach Einschätzung ihres

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stern.de
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vor 2 Tagen
Augsburg: Ordnungsreferent Pintsch will Abstimmung zum Süchtigentreff am Donnerstag

Augsburg: Ordnungsreferent Pintsch will Abstimmung zum Süchtigentreff am Donnerstag

Die SPD will nun auch das Harlekin-Gebäude geprüft haben. Das Ordnungsreferat will das noch hinbekommen und verweist auf einen grundsätzlichen Stadtratsbeschlu [...]

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augsburger-allgemeine.de
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vor 3 Tagen
Morgenlage in Sachsen: Landrat tritt zurück + SPD kooperiert mit Kleinstpartei + Streit um E-Fuels

Morgenlage in Sachsen: Landrat tritt zurück + SPD kooperiert mit Kleinstpartei + Streit um E-Fuels

Landrat tritt zurück+ SPD kooperiert mit Kleinstpartei + Ministerpräsident begrüßt E-Fuels-Initiative - Energieminister kritisch

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saechsische.de
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vor 3 Tagen
Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Zum Beginn der Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Fragen der Hauptstadtpresse (12.30 Uhr). In der traditionellen Sommer-Pr [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
Schwesig im OZ-Talk: Anti-Tourismus-Demos in Spanien sind Warnsignal für MV

Schwesig im OZ-Talk: Anti-Tourismus-Demos in Spanien sind Warnsignal für MV

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat angesichts schlechter Umfragewerte derzeit alle Hände voll zu tun, die Politik der SPD und ihre eigene zu vermit [...]

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ostsee-zeitung.de
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vor 4 Stunden
Bauministerin kündigt große Reform an Wann wird das Bauen endlich billiger und einfacher, Klara Geywitz?

Bauministerin kündigt große Reform an Wann wird das Bauen endlich billiger und einfacher, Klara Geywitz?

Bauministerin Klara Geywitz (SPD) kündigt eine Baureform für September an. Zur AfD sagt sie: „Die Leute haben heute eine kürzere Lunte als früher.“

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shz.de
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vor 9 Stunden
Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Immenstaad

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Immenstaad

Jörn Pfingstgräff als neuer Vorsitzender gewählt

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schwaebische.de
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vor 11 Stunden
SPD kritisiert Christian Lindner für Aussagen über Rolf Mützenich

SPD kritisiert Christian Lindner für Aussagen über Rolf Mützenich

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gilt in seiner Partei als Quertreiber. Nun beschwerte sich auch der FDP-Chef über ihn. Prompt steht die Partei zusammen – und [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD kritisiert Christian Lindner für Aussagen ü [...]
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spiegel.de
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vor 11 Stunden

Christian Lindner News: SPD reagiert auf Kritik von Lindner: "Richtiger Quatsch"

Nach kritischen Äußerungen des Finanzministers gegenüber SPD-Fraktionschef Mützenich ist ein Streit über den Fortbestand der Ampel-Koalition entbrannt. Einige [...]

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news.de
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vor 12 Stunden

Bundesregierung: Neuer Zoff zwischen SPD und FDP? Cool bleiben, Koalition!

Christian Lindner teilt gegen SPD-Mann Rolf Mützenich aus. Dabei wäre jetzt der Moment, die interne Temperatur ein bisschen zu senken.

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morgenpost.de
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vor 13 Stunden
Jetzt ist es offiziell: Bastian Wernthaler will Wasserburgs neuer Bürgermeister werden

Jetzt ist es offiziell: Bastian Wernthaler will Wasserburgs neuer Bürgermeister werden

Jetzt ist es offiziell: Bastian Wernthaler kandidiert als Bürgermeister von Wasserburg. Unterstützt wird er von CSU, SPD, Grünen und Bürgerforum – einmalig in [...]

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ovb-online.de
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vor 14 Stunden
Mobiles Büro von Johannes Arlt unterwegs im Landkreis Rostock

Mobiles Büro von Johannes Arlt unterwegs im Landkreis Rostock

Der Bundestagsabgeordnete der SPD möchte erfahren, was die Menschen in seinem Wahlkreis bewegt.

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nordkurier.de
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vor 16 Stunden

„Argumentiert als Scheinriese“: Die SPD reagiert mit Häme und Spott auf Lindners Schelte

Finanzminister Lindner hat die SPD-Fraktion scharf kritisiert, SPD-Politiker lassen das nicht auf sich sitzen. „Vielleicht braucht der Herr Finanzminister etwa [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Argumentiert als Scheinriese“: Die SPD reagier [...]
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tagesspiegel.de
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vor 17 Stunden

Berliner Tageszeitung - SPD weist Lindners Kritik an Fraktionschef Mützenich zurück

FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner hat mit seiner Kritik an der SPD-Bundestagsfraktion und deren Vorsitzenden Rolf Mützenich für Widerspruch a [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - SPD weist Lindners Krit [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 20 Stunden
Kommunalwahl 2025 Löhner Parteien diskutieren über Bürgermeisterkandidaten

Kommunalwahl 2025 Löhner Parteien diskutieren über Bürgermeisterkandidaten

Die SPD ist im Zugzwang, weil Bernd Poggemöller nicht wieder antritt. Eine Partei hat sich bereits entschieden, die anderen sind noch unschlüssig.

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nw.de
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vor 1 Tagen
Morgenlage in Sachsen: Volt unterstützt SPD + Bildungsprobleme + Anfeindungen

Morgenlage in Sachsen: Volt unterstützt SPD + Bildungsprobleme + Anfeindungen

Kleinstpartei unterstützt SPD + Seiteneinsteiger fühlen sich gegängelt + Immer mehr Anfeindungen gegen Lokalpolitiker

Den ganzen Artikel lesen: Morgenlage in Sachsen: Volt unterstützt SPD + B [...]
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saechsische.de
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vor 1 Tagen
Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland

Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen,

Den ganzen Artikel lesen: Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen
FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

Der Bundesfinanzminister sieht die Stabilität der Bundesregierung durch den SPD-Fraktionschef bedroht. Dieser stelle Grundsatzentscheidungen der Ampelkoalition [...]

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zeit.de
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vor 1 Tagen

Scholz hält an Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest

Saarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält an den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest, die die Ampelkoalition angekündigt hatte. "Der V [...]

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presseportal.de
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vor 1 Tagen
Streit eskaliert Windkraftflyer in Willebadessen: Ratsfraktionen zeigen die AfD an

Streit eskaliert Windkraftflyer in Willebadessen: Ratsfraktionen zeigen die AfD an

CDU und SPD im Willebadessener Stadtrat wollen sich unter anderem gegen „Verleumdung“ wehren. Die Polizei bestätigt den Eingang der Anzeige.

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nw.de
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vor 1 Tagen
Gasthaus mit Historie Rohrbacher wollen ihren „Alten Wirt“ zurück – Bürger wollen mit anpacken

Gasthaus mit Historie Rohrbacher wollen ihren „Alten Wirt“ zurück – Bürger wollen mit anpacken

Zu Austausch und Dialog hatte Rohrbachs Bürgermeister Christian Keck (SPD) Anfang der Woche alle Interessierten an der Zukunft des ge ...

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donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Warum die Staatssicherheit der DDR in Ueckermünde immer noch eine Rolle spielt

Warum die Staatssicherheit der DDR in Ueckermünde immer noch eine Rolle spielt

Hat einer der neuen Stadtvertreter für die Stasi gearbeitet? Das will die CDU/SPD/FDP-Fraktion wissen und setzte eine Überprüfung durch. AfD und BSW taten sich [...]

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nordkurier.de
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vor 1 Tagen
Volt unterstützt SPD bei Wahlkampf

Volt unterstützt SPD bei Wahlkampf

Die Sozialdemokraten bekommen bei ihrem Wahlkampf zur Landtagswahl Rückenwind von der jungen Partei Volt.

Den ganzen Artikel lesen: Volt unterstützt SPD bei Wahlkampf
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welt.de
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vor 1 Tagen
SPD: Manuel Gava will Wahlkreis in Osnabrück nicht für Boris Pistorius räumen

SPD: Manuel Gava will Wahlkreis in Osnabrück nicht für Boris Pistorius räumen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat kein Bundestagsmandat, könnte 2025 aber womöglich in seiner Geburtsstadt Osnabrück kandidieren. Der Wahlkreis ist jed [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD: Manuel Gava will Wahlkreis in Osnabrück ni [...]
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spiegel.de
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vor 1 Tagen
Schutz der Mieter im Bornstedter Feld: Potsdams SPD will Runden Tisch und Kündigungsfrist

Schutz der Mieter im Bornstedter Feld: Potsdams SPD will Runden Tisch und Kündigungsfrist

Ein Antrag zum Mieterschutz wird erweitert. Eigenbedarfskündigungen sollen frühstens ein Jahr nach Kauf möglich sein. Stadt soll Milieuschutzgebiet einrichten.

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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Flüchtlingsunterkunft Bahnstraße: Vertreter von SPD und Grüne attackieren CDU-Chef Gibbe

Flüchtlingsunterkunft Bahnstraße: Vertreter von SPD und Grüne attackieren CDU-Chef Gibbe

Die Anmietung des ehemaligen Steakhauses in der Bahnstraße zur Nutzung als Flüchtlingsunterkunft ist in Langenselbold ein heiß diskutiertes Thema. So ist den V [...]

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hanauer.de
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vor 1 Tagen

Osnabrücker SPD-Abgeordneter will Wahlkreis nicht für Pistorius freigeben

Manuel Gava hat für die SPD im Wahlkreis Osnabrück das Direktmandat geholt. Nun wird debattiert, ob der Wahlkreis für Boris Pistorius freigegeben wird.

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epochtimes.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Osnabrücker SPD-Abgeordneter Gava will Wahlkreis nicht für Pistorius freigeben

Berliner Tageszeitung - Osnabrücker SPD-Abgeordneter Gava will Wahlkreis nicht für Pistorius freigeben

Der Osnabrücker SPD-Abgeordnete Manuel Gava will seinen Wahlkreis nicht freigeben, um Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für dessen Heimatstadt [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

Bad Salzuflen. Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat über eine mögliche Reduzierung seiner Mitgliederzahl abgestimmt. Die Oppositionsparteien SPD, FDP...

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lz.de
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vor 1 Tagen

Islamisches Zentrum in Hamburg verboten

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das "Islamische Zentrum Hamburg" (IZH) und seine bundesweiten Teilorganisationen verboten. Es sei eine extremistis [...]

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badische-zeitung.de
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vor 1 Tagen
CAS-Abgeordneter oder RE-Herausforderer? Gespaltene SPD vor der Bundestagswahl 2025

CAS-Abgeordneter oder RE-Herausforderer? Gespaltene SPD vor der Bundestagswahl 2025

Sven Mosdzien gegen Frank Schwabe: Die SPD steht im Wahlkreis Recklinghausen I vor einem stürmischen Herbst bei der Nominierung. Aus Castrop-Rauxel gibt’s klar [...]

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recklinghaeuser-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Bezahlkarte: Hamburger Sozialgericht kippt Bargeld-Beschränkung für Flüchtlinge – Grüne und SPD freuen sich

Bezahlkarte: Hamburger Sozialgericht kippt Bargeld-Beschränkung für Flüchtlinge – Grüne und SPD freuen sich

Wie viel Bargeld sollen Asylbewerber erhalten? Das Hamburger Sozialgericht hat nach einer Klage nun entschieden, dass eine 50-Euro-Obergrenze beim Bargeld für [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bezahlkarte: Hamburger Sozialgericht kippt Barg [...]
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welt.de
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vor 2 Tagen

Chefhaushälter Dennis Rohde zu Meyer Werft: SPD will Unternehmen helfen Staatshilfen für kriselnden Werftenkonzern - "Grundsätzliche Offenheit"

Osnabrück (ots) - Aus Berlin kommen positive Signale zu einer möglichen staatlichen Rettung der finanziell angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg. SPD-Chefhau [...]

Den ganzen Artikel lesen: Chefhaushälter Dennis Rohde zu Meyer Werft: SPD [...]
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presseportal.de
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vor 2 Tagen

Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner lobt mich? Dann mach ich es halt selbst

Ampelkrise, SPD-Tief: für den Kanzler alles nur Momentaufnahmen. Vor seinem Urlaub beantwortet Olaf Scholz knapp zwei Stunden lang Journalistenfragen. Der Auft [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner [...]
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spiegel.de
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vor 2 Tagen
Kommentar zur Schlossländen-Debatte Politik wie in den 60ern: Grüße aus dem autogerechten Ingolstadt

Kommentar zur Schlossländen-Debatte Politik wie in den 60ern: Grüße aus dem autogerechten Ingolstadt

Was diverse Stadträte von CSU, JU und SPD am Dienstag in der Debatte über die Neugestaltung der Schlosslände geboten haben, erinnert fatal an die betongraue Ve [...]

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donaukurier.de
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vor 2 Tagen
Interview mit Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil: „Wir arbeiten sehr hart für eine Zukunft der Meyer Werft“

Interview mit Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil: „Wir arbeiten sehr hart für eine Zukunft der Meyer Werft“

Konjunktur, Umfragewerte und der Untersuchungsausschuss. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bezieht im Interview zu diversen Themen Stellung

Den ganzen Artikel lesen: Interview mit Niedersachsens Regierungschef Ste [...]
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noz.de
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vor 2 Tagen
Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner lobt mich? Mach ich es halt selbst

Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner lobt mich? Mach ich es halt selbst

Ampelkrise, SPD-Tief: für den Kanzler alles nur Momentaufnahmen. Vor seinem Urlaub beantwortet Olaf Scholz knapp zwei Stunden lang Journalistenfragen. Der Auft [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner [...]
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spiegel.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz: Zweiter Schritt bei Kindergrundsicherung nicht mehr vor der Bundestagswahl

Berliner Tageszeitung - Scholz: Zweiter Schritt bei Kindergrundsicherung nicht mehr vor der Bundestagswahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet die vollständige Umsetzung der Kindergrundsicherung nicht mehr vor der nächsten Bundestagswahl. "Die Regierung, aber a [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Berlin und London vereinbaren engere Zusammenarbeit bei Waffenentwicklung

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein britischer Kollege John Healey haben eine engere Zusammenarbeit ihrer Länder bei der "Entwicklung, P [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Berlin und London verei [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Biden kein Beispiel: Olaf Scholz möchte erneut als Kanzlerkandidat für die SPD antreten

Biden kein Beispiel: Olaf Scholz möchte erneut als Kanzlerkandidat für die SPD antreten

Auf der traditionellen Sommer-Pressekonferenz äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz zu aktuellen innen- und außenpolitischen Themen. Trotz der schlechten Umfr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Biden kein Beispiel: Olaf Scholz möchte erneut [...]
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epochtimes.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als eklig zurück

Berliner Tageszeitung - Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als "eklig" zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einem Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen angesichts des Gaza-Kriegs entschieden zurückgewiese [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz weist Forderunge [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Scholz fühlt sich durch schlechte Umfragen angespornt

Scholz fühlt sich durch schlechte Umfragen angespornt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lässt sich von schlechten Umfrageergebnissen für seine Partei nicht unterkriegen und zeigt sich überzeugt, die Umfragen bis zur [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz fühlt sich durch schlechte Umfragen ange [...]
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stuttgarter-nachrichten.de
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vor 2 Tagen
Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) räumt der voraussichtlichen Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, gute Siegchancen bei der

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stern.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Berliner Tageszeitung - Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland gegen Kritik auch aus seiner eigenen Partei verteidi [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
SPD fordert Stelle für Kinderschutzambulanz in Bocholt

SPD fordert Stelle für Kinderschutzambulanz in Bocholt

Fachkraft sollte zehn Stunden wöchentlich arbeiten / 30.000 Euro jährliche Kosten veranschlagt

Den ganzen Artikel lesen: SPD fordert Stelle für Kinderschutzambulanz in [...]
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borkenerzeitung.de
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vor 2 Tagen
Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Trotz schwacher Umfragewerte für die Sozialdemokraten setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf Sieg. Die SPD sei

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stern.de
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vor 2 Tagen
Geldautomaten gesprengt: So wenige Taten in der Region werden aufgeklärt

Geldautomaten gesprengt: So wenige Taten in der Region werden aufgeklärt

So haben sich die Zahlen in Aachen, Düren und Heinsberg entwickelt. Der Eschweiler Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling und die NRW-SPD kritisieren Innenminis [...]

Den ganzen Artikel lesen: Geldautomaten gesprengt: So wenige Taten in der [...]
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aachener-zeitung.de
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vor 2 Tagen
SPD sieht Verbot des Islamischen Zentrums als konsequentes Vorgehen gegen Extremismus

SPD sieht Verbot des Islamischen Zentrums als konsequentes Vorgehen gegen Extremismus

Viele Politiker haben lange auf diesen Schritt gedrängt: Nun hat das Innenministerium das Islamische Zentrum in Hamburg verboten. Die SPD stellt klar, das rich [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD sieht Verbot des Islamischen Zentrums als k [...]
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spiegel.de
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vor 2 Tagen
Deutschlandweite Razzia: Faeser verbietet Islamisches Zentrum Hamburg – „Über 50 Standorte, an denen es Durchsuchungen gibt“

Deutschlandweite Razzia: Faeser verbietet Islamisches Zentrum Hamburg – „Über 50 Standorte, an denen es Durchsuchungen gibt“

Dutzende Polizisten haben am frühen Morgen in Hamburg die „Blaue Moschee“ abgeriegelt. Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) hat ein Betätigungsverbot für da [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen
Kanzler Olaf Scholz im Kerner-Interview: Bidens Rückzug hat mich bedrückt

Kanzler Olaf Scholz im Kerner-Interview: Bidens Rückzug "hat mich bedrückt"

Mit Joe Bidens Rückzug tritt der US-Wahlkampf in eine neue Phase ein. Im MagentaTV-Talk „Bestbesetzung“ mit Johannes B. Kerner lobte Kanzler Olaf Scholz (SPD) [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler Olaf Scholz im Kerner-Interview: Bidens [...]
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express.de
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vor 2 Tagen

Livestream ++ Betätigungsverbot – Erneut Razzia im Islamischen Zentrum Hamburg

Ein Großaufgebot der Polizei durchsucht am Morgen die Imam-Ali-Moschee an der Hamburger Außenalster. Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) hat ein Betätigung [...]

Den ganzen Artikel lesen: Livestream ++ Betätigungsverbot – Erneut Razzia [...]
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welt.de
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vor 3 Tagen
Bürgermeister in Döbern: Trotz Schuldenberg – das soll jetzt passieren für die Bürger

Bürgermeister in Döbern: Trotz Schuldenberg – das soll jetzt passieren für die Bürger

Jörg Rakete (SPD) hat sich in der Stichwahl in Döbern durchgesetzt und bleibt Bürgermeister. Aber seine Stadt sitzt auf einem Schuldenberg. Was ist sein Plan?

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lr-online.de
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vor 3 Tagen
Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Zum Beginn der Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Fragen der Hauptstadtpresse (12.30 Uhr). In der traditionellen

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Frag [...]
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stern.de
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vor 3 Tagen
Die Bilanz von Olaf Scholz ist nicht schlecht, aber ihm fehlt das Vertrauen der Menschen

Die Bilanz von Olaf Scholz ist nicht schlecht, aber ihm fehlt das Vertrauen der Menschen

Olaf Scholz stellt sich am Mittwoch den Fragen der Bundespressekonferenz. Die Lage der SPD ist prekär, trotzdem ist offen, wie die nächste Wahl 2025 ausgeht. W [...]

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badische-zeitung.de
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vor 3 Tagen
Kerners Sommerinterview mit Olaf Scholz: Bidens Rückzug hat mich sehr bedrückt

Kerners Sommerinterview mit Olaf Scholz: Bidens Rückzug hat mich sehr bedrückt

Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) redet mit Moderator Johannes B. Kerner über Putin, Joe Biden, Kamala Harris, Boris Pistorius und Friedrich Merz.

Den ganzen Artikel lesen: Kerners Sommerinterview mit Olaf Scholz: Bidens [...]
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bild.de
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vor 23 Minuten
Eigene EU-Atomwaffen?: Union fordert Klarheit von Scholz – Kritik an Barley auch aus der SPD

Eigene EU-Atomwaffen?: Union fordert Klarheit von Scholz – Kritik an Barley auch aus der SPD

SPD-Europa-Spitzenkandidatin Barley sagt auf die Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, das könne „ein Thema werden“. Die Union ist empört. Auch SPD-Außen [...]

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tagesspiegel.de
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vor 4 Stunden
Bauministerin kündigt große Reform an Wann wird das Bauen endlich billiger und einfacher, Klara Geywitz?

Bauministerin kündigt große Reform an Wann wird das Bauen endlich billiger und einfacher, Klara Geywitz?

Bauministerin Klara Geywitz (SPD) kündigt eine Baureform für September an. Zur AfD sagt sie: „Die Leute haben heute eine kürzere Lunte als früher.“

Den ganzen Artikel lesen: Bauministerin kündigt große Reform an Wann wird [...]
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shz.de
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vor 7 Stunden
Gesundheitsminister im Norden fordert Null-Promille-Grenze

Gesundheitsminister im Norden fordert Null-Promille-Grenze

Wie sollen die Regeln für Autofahrer nach dem Konsum von Alkohol oder Cannabis aussehen? Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD)ist für

Den ganzen Artikel lesen: Gesundheitsminister im Norden fordert Null-Prom [...]
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mopo.de
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vor 9 Stunden
Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Immenstaad

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Immenstaad

Jörn Pfingstgräff als neuer Vorsitzender gewählt

Den ganzen Artikel lesen: Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Immen [...]
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schwaebische.de
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vor 10 Stunden
Streit bei der Ampel Lindner bezeichnet Mützenich als Gefahr für Koalition – SPD: „Richtiger Quatsch“

Streit bei der Ampel Lindner bezeichnet Mützenich als Gefahr für Koalition – SPD: „Richtiger Quatsch“

Als Gefahr für die Ampel-Koalition hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner den Fraktionschef der SPD, Rolf Mützenich, bezeichnet.

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shz.de
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vor 11 Stunden
SPD kritisiert Christian Lindner für Aussagen über Rolf Mützenich

SPD kritisiert Christian Lindner für Aussagen über Rolf Mützenich

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gilt in seiner Partei als Quertreiber. Nun beschwerte sich auch der FDP-Chef über ihn. Prompt steht die Partei zusammen – und [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD kritisiert Christian Lindner für Aussagen ü [...]
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spiegel.de
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vor 11 Stunden
Die neue Folge des PottCAS ist da! Konkurrenz für Frank Schwabe und mehr Corona-Fälle

Die neue Folge des PottCAS ist da! Konkurrenz für Frank Schwabe und mehr Corona-Fälle

Was ist los bei der SPD in Castrop-Rauxel? Frank Schwabe bekommt Konkurrenz für seine nächste Bundestagskandidatur. Mehr Hintergründe im PottCAS.

Den ganzen Artikel lesen: Die neue Folge des PottCAS ist da! Konkurrenz f [...]
Quelle:
recklinghaeuser-zeitung.de
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vor 11 Stunden

Christian Lindner News: SPD reagiert auf Kritik von Lindner: "Richtiger Quatsch"

Nach kritischen Äußerungen des Finanzministers gegenüber SPD-Fraktionschef Mützenich ist ein Streit über den Fortbestand der Ampel-Koalition entbrannt. Einige [...]

Den ganzen Artikel lesen: Christian Lindner News: SPD reagiert auf Kritik [...]
Quelle:
news.de
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vor 12 Stunden
Streit im Kappelner Rathaus SPD und Grüne empört über öffentliche Diskreditierung von Kappelns Bürgermeister

Streit im Kappelner Rathaus SPD und Grüne empört über öffentliche Diskreditierung von Kappelns Bürgermeister

SPD und Grüne verurteilen den Alleingang von CDU, LWG und SSW mit dem Personalrat nachdrücklich und brechen auch eine Lanze für den Verwaltungschef.

Den ganzen Artikel lesen: Streit im Kappelner Rathaus SPD und Grüne empör [...]
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shz.de
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Bundesregierung: Neuer Zoff zwischen SPD und FDP? Cool bleiben, Koalition!

Christian Lindner teilt gegen SPD-Mann Rolf Mützenich aus. Dabei wäre jetzt der Moment, die interne Temperatur ein bisschen zu senken.

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morgenpost.de
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Friedenskurs des Fraktionschefs: Wie sich die SPD gegen die Zeitenwende positioniert

Fraktionschef Rolf Mützenich fährt Boris Pistorius und dem eigenen Kanzler immer öfter in die Parade. Doch sein friedensbewegter Kurs sorgt bei einigen SPD-Ver [...]

Den ganzen Artikel lesen: Friedenskurs des Fraktionschefs: Wie sich die S [...]
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vor 13 Stunden
Jetzt ist es offiziell: Bastian Wernthaler will Wasserburgs neuer Bürgermeister werden

Jetzt ist es offiziell: Bastian Wernthaler will Wasserburgs neuer Bürgermeister werden

Jetzt ist es offiziell: Bastian Wernthaler kandidiert als Bürgermeister von Wasserburg. Unterstützt wird er von CSU, SPD, Grünen und Bürgerforum – einmalig in [...]

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ovb-online.de
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vor 14 Stunden
Wegen „pro-russischer Haltung“: Scholz schließt Bündnis mit BSW auf Bundesebene aus

Wegen „pro-russischer Haltung“: Scholz schließt Bündnis mit BSW auf Bundesebene aus

Bundeskanzler Olaf Scholz schließt eine Zusammenarbeit der SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Diese Maxime gilt aber nur für Berlin.

Den ganzen Artikel lesen: Wegen „pro-russischer Haltung“: Scholz schließt [...]
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 14 Stunden
Mobiles Büro von Johannes Arlt unterwegs im Landkreis Rostock

Mobiles Büro von Johannes Arlt unterwegs im Landkreis Rostock

Der Bundestagsabgeordnete der SPD möchte erfahren, was die Menschen in seinem Wahlkreis bewegt.

Den ganzen Artikel lesen: Mobiles Büro von Johannes Arlt unterwegs im Lan [...]
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nordkurier.de
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vor 14 Stunden
Sieben Ideen und was sie taugen: So ließe sich die Schuldenbremse reformieren

Sieben Ideen und was sie taugen: So ließe sich die Schuldenbremse reformieren

Nach SPD, Wirtschaftsweisen und Habecks ökonomischen Beratern haben jetzt auch die Grünen einen Vorschlag für eine Reform der Schuldenbremse vorgelegt. Welche [...]

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tagesspiegel.de
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vor 16 Stunden

„Argumentiert als Scheinriese“: Die SPD reagiert mit Häme und Spott auf Lindners Schelte

Finanzminister Lindner hat die SPD-Fraktion scharf kritisiert, SPD-Politiker lassen das nicht auf sich sitzen. „Vielleicht braucht der Herr Finanzminister etwa [...]

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tagesspiegel.de
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vor 17 Stunden
Bürgermeister lässt Abstimmen üben

Bürgermeister lässt Abstimmen üben

Der neu gewählte Gemeinderat hat sich zu seiner ersten Sitzung getroffen. Die SPD ist nur noch mit einer Rätin vertreten und verliert ihren Fraktionsstatus – d [...]

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krzbb.de
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vor 17 Stunden

Berliner Tageszeitung - SPD weist Lindners Kritik an Fraktionschef Mützenich zurück

FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner hat mit seiner Kritik an der SPD-Bundestagsfraktion und deren Vorsitzenden Rolf Mützenich für Widerspruch a [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 18 Stunden
FDP-Chef Christan Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

FDP-Chef Christan Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

Der FDP-Chef kritisiert, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende innerhalb weniger Tage Grundsatzentscheidungen der Regierung infrage gestellt hat. Die SPD weist die [...]

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faz.net
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vor 20 Stunden
Kommunalwahl 2025 Löhner Parteien diskutieren über Bürgermeisterkandidaten

Kommunalwahl 2025 Löhner Parteien diskutieren über Bürgermeisterkandidaten

Die SPD ist im Zugzwang, weil Bernd Poggemöller nicht wieder antritt. Eine Partei hat sich bereits entschieden, die anderen sind noch unschlüssig.

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nw.de
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vor 23 Stunden
Blaue Moschee: CDU-Experte deutlich – „Senat darf Verträge mit Schura nicht verlängern“

Blaue Moschee: CDU-Experte deutlich – „Senat darf Verträge mit Schura nicht verlängern“

CDU-Innenexperte Christoph de Vries über die Schließung des Islamischen Zentrums und die Zukunft der Blauen Moschee. Scharfe Kritik an SPD.

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abendblatt.de
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vor 1 Tagen
Morgenlage in Sachsen: Volt unterstützt SPD + Bildungsprobleme + Anfeindungen

Morgenlage in Sachsen: Volt unterstützt SPD + Bildungsprobleme + Anfeindungen

Kleinstpartei unterstützt SPD + Seiteneinsteiger fühlen sich gegängelt + Immer mehr Anfeindungen gegen Lokalpolitiker

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saechsische.de
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vor 1 Tagen
Spahn bei Maybrit Illner: Kanzler Scholz muss mit Donald Trump sprechen!

Spahn bei Maybrit Illner: Kanzler Scholz muss mit Donald Trump sprechen!

CDU-Fraktionsvize Jens Spahn (44) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) bei Maybrit Illner (59) eindringlich davor gewarnt, sich zu einseitig auf die n...

Den ganzen Artikel lesen: Spahn bei Maybrit Illner: Kanzler Scholz muss m [...]
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bild.de
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vor 1 Tagen
Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland

Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen,

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stern.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz plant weiter str [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

Der Bundesfinanzminister sieht die Stabilität der Bundesregierung durch den SPD-Fraktionschef bedroht. Dieser stelle Grundsatzentscheidungen der Ampelkoalition [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mütze [...]
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zeit.de
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vor 1 Tagen
Manuela Schwesig (SPD) will sich für Olympia in MV starkmachen: Was halten Sie von den Plänen?

Manuela Schwesig (SPD) will sich für Olympia in MV starkmachen: Was halten Sie von den Plänen?

2040 könnten die Olympischen Sommerspiele unter anderem in MV stattfinden. Dafür will sich Deutschland bewerben und Manuela Schwesig für MV als Austragungsort [...]

Den ganzen Artikel lesen: Manuela Schwesig (SPD) will sich für Olympia in [...]
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ostsee-zeitung.de
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vor 1 Tagen

Scholz hält an Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest

Saarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält an den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest, die die Ampelkoalition angekündigt hatte. "Der V [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz hält an Plänen zur Teilentschuldung der [...]
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presseportal.de
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vor 1 Tagen

Kanzler Scholz plant in Deutschland weiter strikte Grenzkontrollen

Saarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Mi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler Scholz plant in Deutschland weiter stri [...]
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presseportal.de
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vor 1 Tagen
Streit eskaliert Windkraftflyer in Willebadessen: Ratsfraktionen zeigen die AfD an

Streit eskaliert Windkraftflyer in Willebadessen: Ratsfraktionen zeigen die AfD an

CDU und SPD im Willebadessener Stadtrat wollen sich unter anderem gegen „Verleumdung“ wehren. Die Polizei bestätigt den Eingang der Anzeige.

Den ganzen Artikel lesen: Streit eskaliert Windkraftflyer in Willebadesse [...]
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nw.de
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vor 1 Tagen
Parteitag im Oktober Gava oder Pistorius? In Osnabrück bahnt sich ein Zweikampf um den Bundestag an

Parteitag im Oktober Gava oder Pistorius? In Osnabrück bahnt sich ein Zweikampf um den Bundestag an

Boris Pistorius (SPD) erwägt, 2025 für den Bundestag zu kandidieren. Sein Heimatwahlkreis in Osnabrück ist aber von einem beliebten Neuling besetzt.

Den ganzen Artikel lesen: Parteitag im Oktober Gava oder Pistorius? In Os [...]
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noz.de
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vor 1 Tagen
Gasthaus mit Historie Rohrbacher wollen ihren „Alten Wirt“ zurück – Bürger wollen mit anpacken

Gasthaus mit Historie Rohrbacher wollen ihren „Alten Wirt“ zurück – Bürger wollen mit anpacken

Zu Austausch und Dialog hatte Rohrbachs Bürgermeister Christian Keck (SPD) Anfang der Woche alle Interessierten an der Zukunft des ge ...

Den ganzen Artikel lesen: Gasthaus mit Historie Rohrbacher wollen ihren „ [...]
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donaukurier.de
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vor 1 Tagen

Sachsen-Anhalt/Politik/Umwelt Sachsen-Anhalts Umweltminister Willingmann rügt illegale Wolf-Abschüsse: "Löst keine Probleme"

Halle/MZ (ots) - Angesichts neuer Zahlen zur illegalen von Wölfen hat sich Sachsen-Anhalts Umweltminister Armin Willingmann (SPD) kritisch geäußert. "Einen str [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sachsen-Anhalt/Politik/Umwelt Sachsen-Anhalts U [...]
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presseportal.de
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vor 1 Tagen
Warum die Staatssicherheit der DDR in Ueckermünde immer noch eine Rolle spielt

Warum die Staatssicherheit der DDR in Ueckermünde immer noch eine Rolle spielt

Hat einer der neuen Stadtvertreter für die Stasi gearbeitet? Das will die CDU/SPD/FDP-Fraktion wissen und setzte eine Überprüfung durch. AfD und BSW taten sich [...]

Den ganzen Artikel lesen: Warum die Staatssicherheit der DDR in Ueckermün [...]
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nordkurier.de
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vor 1 Tagen
Wechsel im Fraktionsvorsitz der Offenburger SPD

Wechsel im Fraktionsvorsitz der Offenburger SPD

Die Offenburger SPD hat einen neuen Fraktionssprecher gekürt. Richard Groß folgt auf Martina Bregler.

Den ganzen Artikel lesen: Wechsel im Fraktionsvorsitz der Offenburger SPD
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bo.de
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vor 1 Tagen
Volt unterstützt SPD bei Wahlkampf

Volt unterstützt SPD bei Wahlkampf

Die Sozialdemokraten bekommen bei ihrem Wahlkampf zur Landtagswahl Rückenwind von der jungen Partei Volt.

Den ganzen Artikel lesen: Volt unterstützt SPD bei Wahlkampf
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welt.de
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vor 1 Tagen
Digitalisierung: Diesen Standard muss künftig jede Brandenburger Schule erfüllen

Digitalisierung: Diesen Standard muss künftig jede Brandenburger Schule erfüllen

Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) treibt die Digitalisierung der Schulen weiter voran. Auch mit der gescheiterten Kita-Reform soll es weitergehen. Wer da [...]

Den ganzen Artikel lesen: Digitalisierung: Diesen Standard muss künftig j [...]
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maz-online.de
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vor 1 Tagen
SPD: Manuel Gava will Wahlkreis in Osnabrück nicht für Boris Pistorius räumen

SPD: Manuel Gava will Wahlkreis in Osnabrück nicht für Boris Pistorius räumen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat kein Bundestagsmandat, könnte 2025 aber womöglich in seiner Geburtsstadt Osnabrück kandidieren. Der Wahlkreis ist jed [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD: Manuel Gava will Wahlkreis in Osnabrück ni [...]
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spiegel.de
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vor 1 Tagen
SPD Suderwich/Essel beantragt Gedenktafel und Kunstwerk An Wiege der Ruhrfestspiele in Recklinghausen

SPD Suderwich/Essel beantragt Gedenktafel und Kunstwerk An Wiege der Ruhrfestspiele in Recklinghausen

Jährlich finden auf dem grünen Hügel die Ruhrfestspiele statt. Die Wiege des Kultur-Events liegt aber in Suderwich. Die SPD möchte das deutlich machen.

Den ganzen Artikel lesen: SPD Suderwich/Essel beantragt Gedenktafel und K [...]
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recklinghaeuser-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Schutz der Mieter im Bornstedter Feld: Potsdams SPD will Runden Tisch und Kündigungsfrist

Schutz der Mieter im Bornstedter Feld: Potsdams SPD will Runden Tisch und Kündigungsfrist

Ein Antrag zum Mieterschutz wird erweitert. Eigenbedarfskündigungen sollen frühstens ein Jahr nach Kauf möglich sein. Stadt soll Milieuschutzgebiet einrichten.

Den ganzen Artikel lesen: Schutz der Mieter im Bornstedter Feld: Potsdams [...]
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Augsburg: Augsburger Stadtrat beschließt Fortsetzung der Theatersanierung

Augsburg: Augsburger Stadtrat beschließt Fortsetzung der Theatersanierung

Schwarz-Grün bringt die Fortsetzung durch. Die Bürgerliche Mitte stimmt schweren Herzens mit, die SPD wirft der Regierung das Werfen von „Nebelkerzen“ vor.

Den ganzen Artikel lesen: Augsburg: Augsburger Stadtrat beschließt Fortse [...]
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augsburger-allgemeine.de
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vor 1 Tagen
Flüchtlingsunterkunft Bahnstraße: Vertreter von SPD und Grüne attackieren CDU-Chef Gibbe

Flüchtlingsunterkunft Bahnstraße: Vertreter von SPD und Grüne attackieren CDU-Chef Gibbe

Die Anmietung des ehemaligen Steakhauses in der Bahnstraße zur Nutzung als Flüchtlingsunterkunft ist in Langenselbold ein heiß diskutiertes Thema. So ist den V [...]

Den ganzen Artikel lesen: Flüchtlingsunterkunft Bahnstraße: Vertreter von [...]
Quelle:
hanauer.de
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vor 1 Tagen
Wie Hanau mit den Zensus-Folgen und den Defiziten seiner Gesellschaften umgeht

Wie Hanau mit den Zensus-Folgen und den Defiziten seiner Gesellschaften umgeht

Hanau – Es ist ein seit Langem geübtes Ritual: Jeden Morgen lässt sich Oberbürgermeister und Kämmerer Claus Kaminsky (SPD) bei Dienstbeginn zum Espresso den Au [...]

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hanauer.de
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vor 1 Tagen

Osnabrücker SPD-Abgeordneter will Wahlkreis nicht für Pistorius freigeben

Manuel Gava hat für die SPD im Wahlkreis Osnabrück das Direktmandat geholt. Nun wird debattiert, ob der Wahlkreis für Boris Pistorius freigegeben wird.

Den ganzen Artikel lesen: Osnabrücker SPD-Abgeordneter will Wahlkreis nic [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 1 Tagen
Personalie: Grüne wollen Sondersitzung zum Rauswurf von Staatssekretärin

Personalie: Grüne wollen Sondersitzung zum Rauswurf von Staatssekretärin

Wiesbaden (lhe) - Nach der Ankündigung von Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD), seine Staatssekretärin Lamia Messari-Becker wegen

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Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Osnabrücker SPD-Abgeordneter Gava will Wahlkreis nicht für Pistorius freigeben

Berliner Tageszeitung - Osnabrücker SPD-Abgeordneter Gava will Wahlkreis nicht für Pistorius freigeben

Der Osnabrücker SPD-Abgeordnete Manuel Gava will seinen Wahlkreis nicht freigeben, um Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für dessen Heimatstadt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Osnabrücker SPD-Abgeord [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Viele Fragen zum geplanten Surfpark in Lahr

Viele Fragen zum geplanten Surfpark in Lahr

Das Projekt war am Montag erneut Thema im Lahrer Gemeinderat. CDU, SPD und Grüne trugen ihre Bedenken vor. Zunächst sollen jetzt vier mögliche Standorte geprüf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Viele Fragen zum geplanten Surfpark in Lahr
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bo.de
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vor 1 Tagen
CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

Bad Salzuflen. Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat über eine mögliche Reduzierung seiner Mitgliederzahl abgestimmt. Die Oppositionsparteien SPD, FDP...

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat ni [...]
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lz.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Gefährlich, dumm und kriminell: Faeser verurteilt Flughafenblockade in Frankfurt

Berliner Tageszeitung - "Gefährlich, dumm und kriminell": Faeser verurteilt Flughafenblockade in Frankfurt

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Blockadeaktionen von Klimaaktivisten wie die am Frankfurter Flughafen am Donnerstagmorgen als "gefährlich, dumm un [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

Islamisches Zentrum in Hamburg verboten

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das "Islamische Zentrum Hamburg" (IZH) und seine bundesweiten Teilorganisationen verboten. Es sei eine extremistis [...]

Den ganzen Artikel lesen: Islamisches Zentrum in Hamburg verboten
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badische-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Kritik am Vorgehen für Flüchtlingsunterkunft: SPD sieht sozialen Frieden in Gefahr

Kritik am Vorgehen für Flüchtlingsunterkunft: SPD sieht sozialen Frieden in Gefahr

Die Kasseler SPD kritisiert das Vorgehen der Stadt bei der Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Wesertor. Die Landtagsabgeordnete Kalveram sieht sogar de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik am Vorgehen für Flüchtlingsunterkunft: S [...]
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hna.de
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vor 1 Tagen
CAS-Abgeordneter oder RE-Herausforderer? Gespaltene SPD vor der Bundestagswahl 2025

CAS-Abgeordneter oder RE-Herausforderer? Gespaltene SPD vor der Bundestagswahl 2025

Sven Mosdzien gegen Frank Schwabe: Die SPD steht im Wahlkreis Recklinghausen I vor einem stürmischen Herbst bei der Nominierung. Aus Castrop-Rauxel gibt’s klar [...]

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recklinghaeuser-zeitung.de
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vor 2 Tagen

Der Kanzler gegen den Abschwung – ist Zuversicht der neue Respekt? – Machtwechsel Podcast

Auf der traditionellen Sommer-PK zeigt sich der Kanzler gewohnt selbstbewusst. Gleich zu Beginn bekräftigt er seine erneute Kanzlerkandidatur, er sieht die SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Der Kanzler gegen den Abschwung – ist Zuversich [...]
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welt.de
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vor 2 Tagen
Bezahlkarte: Hamburger Sozialgericht kippt Bargeld-Beschränkung für Flüchtlinge – Grüne und SPD freuen sich

Bezahlkarte: Hamburger Sozialgericht kippt Bargeld-Beschränkung für Flüchtlinge – Grüne und SPD freuen sich

Wie viel Bargeld sollen Asylbewerber erhalten? Das Hamburger Sozialgericht hat nach einer Klage nun entschieden, dass eine 50-Euro-Obergrenze beim Bargeld für [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bezahlkarte: Hamburger Sozialgericht kippt Barg [...]
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welt.de
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vor 2 Tagen
Chefhaushälter Rohde im Gespräch Milliardenhilfe für die Meyer Werft? Das sagen Kanzler und SPD zu Staatshilfen

Chefhaushälter Rohde im Gespräch Milliardenhilfe für die Meyer Werft? Das sagen Kanzler und SPD zu Staatshilfen

Steigt der Staat bei der schwer angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg ein? SPD-Chefhaushälter Dennis Rohde zu möglichen Hilfen des Bundes.

Den ganzen Artikel lesen: Chefhaushälter Rohde im Gespräch Milliardenhilf [...]
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shz.de
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vor 2 Tagen

Chefhaushälter Dennis Rohde zu Meyer Werft: SPD will Unternehmen helfen Staatshilfen für kriselnden Werftenkonzern - "Grundsätzliche Offenheit"

Osnabrück (ots) - Aus Berlin kommen positive Signale zu einer möglichen staatlichen Rettung der finanziell angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg. SPD-Chefhau [...]

Den ganzen Artikel lesen: Chefhaushälter Dennis Rohde zu Meyer Werft: SPD [...]
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presseportal.de
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vor 2 Tagen
Ministerin auf Tour Lilienthal: Behrens spricht mit Hochwasser-Betroffenen und Helfern

Ministerin auf Tour Lilienthal: Behrens spricht mit Hochwasser-Betroffenen und Helfern

Zu einem Austausch über das Hochwasser und die Folgen war die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) nach Lilienthal gekommen. Sie sprach ...

Den ganzen Artikel lesen: Ministerin auf Tour Lilienthal: Behrens spricht [...]
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weser-kurier.de
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vor 2 Tagen

Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner lobt mich? Dann mach ich es halt selbst

Ampelkrise, SPD-Tief: für den Kanzler alles nur Momentaufnahmen. Vor seinem Urlaub beantwortet Olaf Scholz knapp zwei Stunden lang Journalistenfragen. Der Auft [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner [...]
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spiegel.de
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vor 2 Tagen
Kanzlergespräch: Scholz über Krieg Russlands: Brutal gegenüber eigenem Volk

Kanzlergespräch: Scholz über Krieg Russlands: "Brutal gegenüber eigenem Volk"

Saarbrücken (lrs) - Im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bislang 350.000 Soldaten gestorben

Den ganzen Artikel lesen: Kanzlergespräch: Scholz über Krieg Russlands: " [...]
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stern.de
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vor 2 Tagen
Kommentar zur Schlossländen-Debatte Politik wie in den 60ern: Grüße aus dem autogerechten Ingolstadt

Kommentar zur Schlossländen-Debatte Politik wie in den 60ern: Grüße aus dem autogerechten Ingolstadt

Was diverse Stadträte von CSU, JU und SPD am Dienstag in der Debatte über die Neugestaltung der Schlosslände geboten haben, erinnert fatal an die betongraue Ve [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kommentar zur Schlossländen-Debatte Politik wie [...]
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donaukurier.de
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vor 2 Tagen
Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Igel

Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Igel

Der Kanzler ist unbeliebt, die SPD ist in der Krise – und Olaf Scholz tritt selbstbewusst in der Bundespressekonferenz auf. Dabei hat er sich eine spezielle St [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Ige [...]
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stuttgarter-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Interview mit Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil: „Wir arbeiten sehr hart für eine Zukunft der Meyer Werft“

Interview mit Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil: „Wir arbeiten sehr hart für eine Zukunft der Meyer Werft“

Konjunktur, Umfragewerte und der Untersuchungsausschuss. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bezieht im Interview zu diversen Themen Stellung

Den ganzen Artikel lesen: Interview mit Niedersachsens Regierungschef Ste [...]
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noz.de
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vor 2 Tagen
Scholz will wieder Kanzlerkandidat werden

Scholz will wieder Kanzlerkandidat werden

Auf einer Pressekonferenz bestätigt Bundeskanzler Olaf Scholz, dass er im kommenden Jahr abermals als Kanzlerkandidat für die SPD antreten möchte. Die nächste [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz will wieder Kanzlerkandidat werden
Quelle:
faz.net
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vor 2 Tagen
Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner lobt mich? Mach ich es halt selbst

Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner lobt mich? Mach ich es halt selbst

Ampelkrise, SPD-Tief: für den Kanzler alles nur Momentaufnahmen. Vor seinem Urlaub beantwortet Olaf Scholz knapp zwei Stunden lang Journalistenfragen. Der Auft [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz bei Sommer-Pressekonferenz: Keiner [...]
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spiegel.de
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vor 2 Tagen
Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers Scholz tritt wieder an: Na klar!

Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers Scholz tritt wieder an: Na klar!

Bundeskanzler Olaf Scholz will bei der nächsten Bundestagswahl wieder für die SPD antreten. Alles andere wäre auch Wahnsinn.

Den ganzen Artikel lesen: Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers Schol [...]
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shz.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz: Zweiter Schritt bei Kindergrundsicherung nicht mehr vor der Bundestagswahl

Berliner Tageszeitung - Scholz: Zweiter Schritt bei Kindergrundsicherung nicht mehr vor der Bundestagswahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet die vollständige Umsetzung der Kindergrundsicherung nicht mehr vor der nächsten Bundestagswahl. "Die Regierung, aber a [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz: Zweiter Schritt [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Hubmann: Bundeskanzler Scholz soll Leistungskürzungen für Patienten verhindern!

Hubmann: Bundeskanzler Scholz soll Leistungskürzungen für Patienten verhindern!

Berlin (ots) - Der Deutsche Apothekerverband (DAV) begrüßt das Versprechen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Leistungskürzungen im Gesundheitswesen verhinde [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hubmann: Bundeskanzler Scholz soll Leistungskür [...]
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presseportal.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Berlin und London vereinbaren engere Zusammenarbeit bei Waffenentwicklung

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein britischer Kollege John Healey haben eine engere Zusammenarbeit ihrer Länder bei der "Entwicklung, P [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Berlin und London verei [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Berlin und London vereinbaren engere Zusammenarbeit bei Waffenentwicklung

Berlin und London vereinbaren engere Zusammenarbeit bei Waffenentwicklung

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein britischer Kollege John Healey haben eine engere Zusammenarbeit ihrer Länder bei der "Entwicklung,

Den ganzen Artikel lesen: Berlin und London vereinbaren engere Zusammenar [...]
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stern.de
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vor 2 Tagen
Biden kein Beispiel: Olaf Scholz möchte erneut als Kanzlerkandidat für die SPD antreten

Biden kein Beispiel: Olaf Scholz möchte erneut als Kanzlerkandidat für die SPD antreten

Auf der traditionellen Sommer-Pressekonferenz äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz zu aktuellen innen- und außenpolitischen Themen. Trotz der schlechten Umfr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Biden kein Beispiel: Olaf Scholz möchte erneut [...]
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epochtimes.de
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vor 2 Tagen

BayWa-Krise verunsichert Landwirte: Soll die Landesregierung zur Rettung kommen?

Die BayWa-Krise treibt Landwirten in Bayern die Sorgenfalten in die Stirn. Was, wenn das Unternehmen sie nicht mehr bezahlen kann? Die SPD fordert daher eine R [...]

Den ganzen Artikel lesen: BayWa-Krise verunsichert Landwirte: Soll die La [...]
Quelle:
tz.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als eklig zurück

Berliner Tageszeitung - Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als "eklig" zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einem Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen angesichts des Gaza-Kriegs entschieden zurückgewiese [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz weist Forderunge [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als eklig zurück

Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als "eklig" zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einem Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen angesichts des Gaza-Kriegs entschieden

Den ganzen Artikel lesen: Scholz weist Forderungen nach Boykott israelisc [...]
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stern.de
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vor 2 Tagen
Scholz fühlt sich durch schlechte Umfragen angespornt

Scholz fühlt sich durch schlechte Umfragen angespornt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lässt sich von schlechten Umfrageergebnissen für seine Partei nicht unterkriegen und zeigt sich überzeugt, die Umfragen bis zur [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz fühlt sich durch schlechte Umfragen ange [...]
Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Berliner Tageszeitung - Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) räumt der voraussichtlichen Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, gute Siegchancen bei der Präsidentscha [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz sieht gute Siegc [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Harris bei US-Präsidentschaftswahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) räumt der voraussichtlichen Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, gute Siegchancen bei der

Den ganzen Artikel lesen: Scholz sieht gute Siegchancen von Demokratin Ha [...]
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stern.de
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vor 2 Tagen
Olaf Scholz will erneut als Kanzler kandidieren

Olaf Scholz will erneut als Kanzler kandidieren

Noch hat die SPD ihn nicht offiziell nominiert. Doch Bundeskanzler Olaf Scholz macht klar: Er will sein Amt behalten – und sich Joe Biden in diesem Punkt nicht [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz will erneut als Kanzler kandidieren
Quelle:
spiegel.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Berliner Tageszeitung - Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland gegen Kritik auch aus seiner eigenen Partei verteidi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz verteidigt Stati [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland gegen Kritik auch aus seiner eigenen Partei

Den ganzen Artikel lesen: Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Wa [...]
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen
SPD fordert Stelle für Kinderschutzambulanz in Bocholt

SPD fordert Stelle für Kinderschutzambulanz in Bocholt

Fachkraft sollte zehn Stunden wöchentlich arbeiten / 30.000 Euro jährliche Kosten veranschlagt

Den ganzen Artikel lesen: SPD fordert Stelle für Kinderschutzambulanz in [...]
Quelle:
borkenerzeitung.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Berliner Tageszeitung - Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Trotz schwacher Umfragewerte für die Sozialdemokraten setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf Sieg. Die SPD sei "ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz setzt bei Bundes [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden

Trotz schwacher Umfragewerte für die Sozialdemokraten setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf Sieg. Die SPD sei

Den ganzen Artikel lesen: Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg u [...]
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen
Kritik an Bauantrag für Grundstück am Herrenpoint-Weiher in Pleystein

Kritik an Bauantrag für Grundstück am Herrenpoint-Weiher in Pleystein

Thomas Parton und Werner Rieß (beide FWG/SPD) stimmen in der Bauausschusssitzung gegen den Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik an Bauantrag für Grundstück am Herrenpoi [...]
Quelle:
onetz.de
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vor 2 Tagen
Geldautomaten gesprengt: So wenige Taten in der Region werden aufgeklärt

Geldautomaten gesprengt: So wenige Taten in der Region werden aufgeklärt

So haben sich die Zahlen in Aachen, Düren und Heinsberg entwickelt. Der Eschweiler Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling und die NRW-SPD kritisieren Innenminis [...]

Den ganzen Artikel lesen: Geldautomaten gesprengt: So wenige Taten in der [...]
Quelle:
aachener-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Zoff um sechs türkischstämmige Mitglieder in Hamburger SPD eskaliert

Zoff um sechs türkischstämmige Mitglieder in Hamburger SPD eskaliert

In der Harburger SPD eskaliert ein interner Streit zwischen Parteimitgliedern auf unliebsame Art und Weise. Während einige Mitglieder Rassismusvorwürfe gegen P [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zoff um sechs türkischstämmige Mitglieder in Ha [...]
Quelle:
focus.de
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vor 2 Tagen
SPD sieht Verbot des Islamischen Zentrums als konsequentes Vorgehen gegen Extremismus

SPD sieht Verbot des Islamischen Zentrums als konsequentes Vorgehen gegen Extremismus

Viele Politiker haben lange auf diesen Schritt gedrängt: Nun hat das Innenministerium das Islamische Zentrum in Hamburg verboten. Die SPD stellt klar, das rich [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD sieht Verbot des Islamischen Zentrums als k [...]
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spiegel.de
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vor 2 Tagen
Der letzte Satz von Scholz im Interview mit Kerner ist völlig untypisch für ihn

Der letzte Satz von Scholz im Interview mit Kerner ist völlig untypisch für ihn

Mit Joe Bidens Rückzug tritt der US-Wahlkampf in eine neue Phase ein. Im MagentaTV-Talk „Bestbesetzung“ mit Johannes B. Kerner lobte Kanzler Olaf Scholz (SPD) [...]

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focus.de
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vor 2 Tagen
Deutschlandweite Razzia: Faeser verbietet Islamisches Zentrum Hamburg – „Über 50 Standorte, an denen es Durchsuchungen gibt“

Deutschlandweite Razzia: Faeser verbietet Islamisches Zentrum Hamburg – „Über 50 Standorte, an denen es Durchsuchungen gibt“

Dutzende Polizisten haben am frühen Morgen in Hamburg die „Blaue Moschee“ abgeriegelt. Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) hat ein Betätigungsverbot für da [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen
Bundeskanzler: Worauf sich Olaf Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz einstellen muss

Bundeskanzler: Worauf sich Olaf Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz einstellen muss

Bald sind Regierungsferien, davor muss der Bundeskanzler aber noch einmal Fragen beantworten. Zu erwarten sind Fragen zur US-Wahl, der Ukraine und dem SPD-Tief [...]

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zeit.de
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vor 2 Tagen
Kanzler Olaf Scholz im Kerner-Interview: Bidens Rückzug hat mich bedrückt

Kanzler Olaf Scholz im Kerner-Interview: Bidens Rückzug "hat mich bedrückt"

Mit Joe Bidens Rückzug tritt der US-Wahlkampf in eine neue Phase ein. Im MagentaTV-Talk „Bestbesetzung“ mit Johannes B. Kerner lobte Kanzler Olaf Scholz (SPD) [...]

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express.de
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vor 2 Tagen
Extremistischer Verein: Faeser verbietet IZH - aggressive islamistische Ideologie

Extremistischer Verein: Faeser verbietet IZH - aggressive islamistische Ideologie

Berlin/Hamburg - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten, weil es nach Einschätzung ihres

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stern.de
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vor 2 Tagen

Livestream ++ Betätigungsverbot – Erneut Razzia im Islamischen Zentrum Hamburg

Ein Großaufgebot der Polizei durchsucht am Morgen die Imam-Ali-Moschee an der Hamburger Außenalster. Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) hat ein Betätigung [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen
Augsburg: Ordnungsreferent Pintsch will Abstimmung zum Süchtigentreff am Donnerstag

Augsburg: Ordnungsreferent Pintsch will Abstimmung zum Süchtigentreff am Donnerstag

Die SPD will nun auch das Harlekin-Gebäude geprüft haben. Das Ordnungsreferat will das noch hinbekommen und verweist auf einen grundsätzlichen Stadtratsbeschlu [...]

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augsburger-allgemeine.de
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vor 3 Tagen
Bürgermeister in Döbern: Trotz Schuldenberg – das soll jetzt passieren für die Bürger

Bürgermeister in Döbern: Trotz Schuldenberg – das soll jetzt passieren für die Bürger

Jörg Rakete (SPD) hat sich in der Stichwahl in Döbern durchgesetzt und bleibt Bürgermeister. Aber seine Stadt sitzt auf einem Schuldenberg. Was ist sein Plan?

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lr-online.de
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vor 3 Tagen
Morgenlage in Sachsen: Landrat tritt zurück + SPD kooperiert mit Kleinstpartei + Streit um E-Fuels

Morgenlage in Sachsen: Landrat tritt zurück + SPD kooperiert mit Kleinstpartei + Streit um E-Fuels

Landrat tritt zurück+ SPD kooperiert mit Kleinstpartei + Ministerpräsident begrüßt E-Fuels-Initiative - Energieminister kritisch

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saechsische.de
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vor 3 Tagen
Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Zum Beginn der Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Fragen der Hauptstadtpresse (12.30 Uhr). In der traditionellen

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Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen
Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Berliner Tageszeitung - Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Zum Beginn der Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Fragen der Hauptstadtpresse (12.30 Uhr). In der traditionellen Sommer-Pr [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
Die Bilanz von Olaf Scholz ist nicht schlecht, aber ihm fehlt das Vertrauen der Menschen

Die Bilanz von Olaf Scholz ist nicht schlecht, aber ihm fehlt das Vertrauen der Menschen

Olaf Scholz stellt sich am Mittwoch den Fragen der Bundespressekonferenz. Die Lage der SPD ist prekär, trotzdem ist offen, wie die nächste Wahl 2025 ausgeht. W [...]

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badische-zeitung.de
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vor 3 Tagen
Schwesig im OZ-Talk: Anti-Tourismus-Demos in Spanien sind Warnsignal für MV

Schwesig im OZ-Talk: Anti-Tourismus-Demos in Spanien sind Warnsignal für MV

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat angesichts schlechter Umfragewerte derzeit alle Hände voll zu tun, die Politik der SPD und ihre eigene zu vermit [...]

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Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 3 Tagen
Kerners Sommerinterview mit Olaf Scholz: Bidens Rückzug hat mich sehr bedrückt

Kerners Sommerinterview mit Olaf Scholz: Bidens Rückzug hat mich sehr bedrückt

Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) redet mit Moderator Johannes B. Kerner über Putin, Joe Biden, Kamala Harris, Boris Pistorius und Friedrich Merz.

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bild.de
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