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Neueste Nachrichten zum Thema 'SPD'. [ Deutschland ]

08.09.2024 01:30

vor 3 Stunden
Woidke bekräftigt Rücktritt im Falle eines AfD-Wahlsieges

Woidke bekräftigt Rücktritt im Falle eines AfD-Wahlsieges

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat noch einmal bekräftigt, dass er zurücktreten wird, sollte die AfD die Landtagswahl gewinnen.

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epochtimes.de
Zeitstempel:
vor 11 Stunden

AfD in jüngster Umfrage zur Brandenburg-Wahl vorne – SPD punktet ebenfalls

Die Landtagswahl in Brandenburg steht unmittelbar bevor. Aktuelle Umfragen deuten darauf hin, dass die AfD, nur wenige Wochen vor der Wahl, die Spitzenposition [...]

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fr.de
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vor 11 Stunden
Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Kommt das Rentenpaket II wie verabredet oder muss nachverhandelt werden? Bei SPD und FDP gibt es jeweils unmissverständliche Antworten auf diese Frage.

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tagesspiegel.de
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vor 13 Stunden

SPD in der Krise Die SPD liefert sich Zersetzungskämpfe wie bei der Linkspartei

Eine chaotische Woche liegt hinter der SPD – „alles eine Katastrophe“, hört man aus der Partei. Das hat auch, aber nicht nur, mit Olaf Scholz zu tun. Höchste Z [...]

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wiwo.de
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vor 15 Stunden

Scholz rechnet fest mit zweiter Amtszeit

Kanzler Scholz ist hinsichtlich einer zweiten Amtszeit optimistisch gestimmt – trotz schlechter Wahlergebnisse und miserabler Stimmung innerhalb der SPD.

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wiwo.de
Zeitstempel:
vor 16 Stunden
AfD in neuester Umfrage zur Brandenburg-Wahl vorne – SPD ebenfalls stark

AfD in neuester Umfrage zur Brandenburg-Wahl vorne – SPD ebenfalls stark

Die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg rückt in den Fokus. Nach neuesten Umfragen ist die AfD, kurz vor der Wahl, die dominierende Partei.

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fr.de
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vor 20 Stunden
Debatte nach Landtagswahlen Parteiensystem hat alte Stabilität verloren

Debatte nach Landtagswahlen "Parteiensystem hat alte Stabilität verloren"

Wie stark ist Scholz' Image in der SPD nach den Landtagswahlen angekratzt? Und was sollten die demokratischen Parteien aus den AfD-Erfolgen lernen? Politologe [...]

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tagesschau.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz bekräftigen gemeinsame Haltung zu Ukraine und Nahem Osten

Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz bekräftigen gemeinsame Haltung zu Ukraine und Nahem Osten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Freitag am Rande eines deutsch-französischen Unternehmertreffens im ostfranz [...]

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Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Senat opponiert gegen Göttinger Uni-Präsidenten: Greift das Land Niedersachsen ein, Herr Mohrs?

Senat opponiert gegen Göttinger Uni-Präsidenten: Greift das Land Niedersachsen ein, Herr Mohrs?

Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) stärkt Prof. Metin Tolan den Rücken. Dem Präsidenten der Uni Göttingen droht offenbar die Abwahl durch d [...]

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Quelle:
goettinger-tageblatt.de
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vor 1 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Null Prozent für Ampel-Koalition – selbst SPD-Anhänger jetzt gegen Scholz

ZDF-„Politbarometer“: Null Prozent für Ampel-Koalition – selbst SPD-Anhänger jetzt gegen Scholz

Im neuen ZDF-„Politbarometer“ gibt es nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bei der Sonntagsfrage zahlreiche Veränderungen. Selbst innerhalb der SPD [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen

News des Tages: SPD, Olaf Scholz, Flüchtlingspolitik, Friedrich Merz, Volkswagen

Warum der Kanzler jetzt von den eigenen Leuten angezählt wird. Wie Deutschland mit Flüchtlingen an der Grenze umgehen muss. Und: Kann der größte deutsche Indus [...]

Den ganzen Artikel lesen: News des Tages: SPD, Olaf Scholz, Flüchtlingspo [...]
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spiegel.de
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vor 1 Tagen
Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Die Union bezeichnet die Politik von FDP und SPD als unseriös, weil die gegen den Etat vors Landesverfassungsgericht zieht.

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shz.de
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vor 1 Tagen
Wird Potsdam unregierbar?: Kein stabiles Politik-Bündnis im Stadtparlament in Sicht

Wird Potsdam unregierbar?: Kein stabiles Politik-Bündnis im Stadtparlament in Sicht

Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist vorerst weiter auf wechselnde Mehrheiten angewiesen. Dabei sind die finanziellen Probleme riesig.

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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen

Politik/Sachsen-Anhalt/SPD Sachsen-Anhalts Sozialministerin Grimm-Benne kündigt Ende ihrer politischen Karriere an

Halle/MZ (ots) - Die sachsen-anhaltische Sozial- und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) will bei der nächsten Landtagswahl nicht erneut für den Land [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik/Sachsen-Anhalt/SPD Sachsen-Anhalts Sozi [...]
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presseportal.de
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vor 1 Tagen
Gesundheitspolitik: Unikliniken als Mutter der Verteilung bei Klinikreform

Gesundheitspolitik: Unikliniken als "Mutter der Verteilung" bei Klinikreform

Mainz - Die geplante Krankenhausreform wird laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Patientenstruktur der Universitätskliniken stark

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stern.de
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vor 1 Tagen

SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktion halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun ziehen sie vor Gericht.

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Ukraine-Krieg: Deutschland sagt Ukraine zwölf weitere Panzerhaubitzen zu

Ukraine-Krieg: Deutschland sagt Ukraine zwölf weitere Panzerhaubitzen zu

Deutschland wird der Ukraine zwölf weitere Panzerhaubitzen 2000 für 150 Millionen Euro liefern. Das kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ukraine-Krieg: Deutschland sagt Ukraine zwölf w [...]
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wn.de
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vor 1 Tagen
Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Kiel (lno) - Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Schleswig-Holsteins Klage

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stern.de
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vor 1 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Söder deutlich vor Merz – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

ZDF-„Politbarometer“: Söder deutlich vor Merz – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

Im neuen ZDF-„Politbarometer“ gibt es nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bei der Sonntagsfrage zahlreiche Veränderungen. Selbst innerhalb der SPD [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen

Landtagswahl Brandenburg: Termin, Umfrage, Kandidaten – alle Infos im Überblick

Brandenburg wählt am 22. September 2024 ein neues Parlament. Die SPD, die seit der Wiedervereinigung durchgehend den Ministerpräsidenten stellt, ist laut Umfra [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen
Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknecht ab

Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknecht ab

Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg macht Ministerpräsident Woidke deutlich, wann er nicht mit dem BSW verhandeln würde. Er ruft auch die SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknech [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Woidke kritisiert Arbeit der "Ampel" und fordert Neuausrichtung der SPD

Vor den Landtagswahlen hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Arbeit der Ampel-Koalition kritisiert und seine Partei zu einer Neuausrichtu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Woidke kritisiert Arbei [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor dem Hintergrund des schleppenden Verkaufs von Elektroautos die Wiederauflage der staatlichen Kaufpr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Weil fordert Wiederaufl [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Landtagswahl im Ticker: ++ AfD legt in Brandenburg-Umfrage deutlich zu – BSW verliert ++

Landtagswahl im Ticker: ++ AfD legt in Brandenburg-Umfrage deutlich zu – BSW verliert ++

Bei der Landtagswahl in Brandenburg stehen die Zeichen auf einen Wahlsieg der AfD – aber auch die SPD kann in einer Umfrage kräftig zulegen. In Sachsen hält Mi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl im Ticker: ++ AfD legt in Brandenb [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Mützenich stützt Scholz: „Der Rückhalt für den Kanzler ist bei mir absolut“

Mützenich stützt Scholz: „Der Rückhalt für den Kanzler ist bei mir absolut“

Die SPD muss sich inzwischen sogar mit einer K-Debatte herumschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich versucht, eine aufkeimende Personaldebatte zu stoppen.

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merkur.de
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vor 1 Tagen
Zurückweisungen an Grenze: Wie sich die SPD in der Schlüsselfrage der Migrationssteuerung jetzt bewegt

Zurückweisungen an Grenze: Wie sich die SPD in der Schlüsselfrage der Migrationssteuerung jetzt bewegt

Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückweisen? Was Merkel (CDU) kategorisch ausschloss, gewinnt nach dem Terror von Solingen an Zustimmung – auch unter Soz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zurückweisungen an Grenze: Wie sich die SPD in [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Ministerpräsident Woidke im Interview: „Hier steht eine Schicksalswahl an“

Ministerpräsident Woidke im Interview: „Hier steht eine Schicksalswahl an“

Nach Sachsen und Thüringen schaut Dietmar Woidke, SPD, angespannt auf die kommenden Wahlen in Brandenburg und das Erstarken der AfD. Kann er weiterregieren?

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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz kommen bei Unternehmertreffen in Evian zusammen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kommen am Freitag am Rande eines deutsch-französischen Unternehmertreffens im ostfran [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz komme [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst vor der regierenden SPD von Ministe [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Umfrage sieht AfD vor L [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen

Woidkes SPD kann nicht aufholen: AfD laut Wahlumfrage weiter stärkste Kraft in Brandenburg

Die Sozialdemokraten liegen laut dem Brandenburg-Trend des RBB bei 23 Prozent – und damit vier Prozent hinter den Rechtspopulisten. Das BSW erreicht 15 Prozent [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Berliner Tageszeitung - Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. "Der Bundeskanzler trifft den ukrainischen Sta [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz trifft Selenskyj [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine klare Botschaft für die Koalitionspartner – und eine besondere an die SPD: „Ich gehe nicht weg.“

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Quelle:
abendblatt.de
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vor 2 Tagen
Arbeiten an der Bahnstrecke Neuruppin-Kremmen: Warten auf den Busfahrplan

Arbeiten an der Bahnstrecke Neuruppin-Kremmen: Warten auf den Busfahrplan

OPR-Landrat Ralf Reinhardt (SPD) begrüßt die geplante Umleitung des Prignitz-Expresses über Löwenberg und Oranienburg - die Bahn hatte wohl zunächst andere Plä [...]

Den ganzen Artikel lesen: Arbeiten an der Bahnstrecke Neuruppin-Kremmen: [...]
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maz-online.de
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vor 2 Tagen
Wahlkampfgetöse: SPD und Grüne weisen Merz-Ultimatum bei Asylpolitik zurück

"Wahlkampfgetöse": SPD und Grüne weisen Merz-Ultimatum bei Asylpolitik zurück

"Wahlkampfgetöse", "unseriös", "nicht hilfreich": SPD und Grüne haben das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz zu Entscheidungen bei der Reform der Asyl- und

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Quelle:
stern.de
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vor 9 Stunden

Scholz keilt gegen Medien und offenbart dabei seine schiefe Eigenwahrnehmung

Eines muss man dem Bundeskanzler zugestehen: Olaf Scholz (SPD) ist viel häufiger im Fernsehen zu sehen als seine Vorgängerin, er steht viel häufiger Bürgern Re [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz keilt gegen Medien und offenbart dabei s [...]
Quelle:
focus.de
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vor 11 Stunden

Sonntagsfrage Bundestag vom 07.9.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit laut aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage Bundestag vom 07.9.2024: Ampel-Ko [...]
Quelle:
news.de
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vor 11 Stunden
Karl Lauterbach informiert in Köln über Gesundheitspolitik – davor wird dagegen demonstriert

Karl Lauterbach informiert in Köln über Gesundheitspolitik – davor wird dagegen demonstriert

Die SPD hatte zu einer Diskussionsrude über die Gesundheitsversorgung nach Köln-Mülheim eingeladen. Schwerpunkt wurde die Fusion der städtischen Kliniken.

Den ganzen Artikel lesen: Karl Lauterbach informiert in Köln über Gesundh [...]
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ksta.de
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vor 14 Stunden

Bundeskanzler Olaf Scholz im Gespräch: „Ich rechne fest damit, dass die SPD und ich auch die nächste Regierung anführen werden“

Nach dem Politbeben im Osten stehen der Kanzler und seine Koalition in der Kritik wie nie zuvor. Olaf Scholz über den Erfolg der AfD, den Dauerstreit in der Am [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundeskanzler Olaf Scholz im Gespräch: „Ich rec [...]
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tagesspiegel.de
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vor 16 Stunden
Großprojekt Neugestaltung des Bünder Bahnhofsumfelds könnte mehr als zwölf Millionen kosten

Großprojekt Neugestaltung des Bünder Bahnhofsumfelds könnte mehr als zwölf Millionen kosten

Die CDU will den ZOB im Bestand weiter nutzen und Geld sparen. Die SPD sieht in einem neuen ZOB eine Investition in Mobilität und Infrastruktur.

Den ganzen Artikel lesen: Großprojekt Neugestaltung des Bünder Bahnhofsum [...]
Quelle:
nw.de
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vor 17 Stunden
K-Frage bei der SPD Würde Scholz die Kanzlerkandidatur Pistorius überlassen? Das antwortet der Kanzler

K-Frage bei der SPD Würde Scholz die Kanzlerkandidatur Pistorius überlassen? Das antwortet der Kanzler

Könnte der in Umfragen deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius Kanzlerkandidat der SPD werden? Was Olaf Scholz darüber denkt.

Den ganzen Artikel lesen: K-Frage bei der SPD Würde Scholz die Kanzlerkan [...]
Quelle:
noz.de
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vor 20 Stunden
Einbahnstraße und Tempo 30 für die Culemannstraße: SPD und Grüne nähern sich an

Einbahnstraße und Tempo 30 für die Culemannstraße: SPD und Grüne nähern sich an

Der Maschpark wird größer, die Culemannstraße kleiner und am Ende zu einer Fahrradstraße. Dieses Konzept will die Stadt Hannover weiter verfolgen und hat einen [...]

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haz.de
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vor 1 Tagen
SPD-Chef Georg Maier nach Thüringen-Wahl: „Opposition bleibt eine Option“

SPD-Chef Georg Maier nach Thüringen-Wahl: „Opposition bleibt eine Option“

Der Landtag in Thüringen wurde gewählt. Das Wahlergebnis ist schwierig, die Regierungsbildung auch. Die ersten Gespräche von CDU mit BSW sowie SPD gab es. SPD- [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Chef Georg Maier nach Thüringen-Wahl: „Oppo [...]
Quelle:
focus.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Klage eingereicht. Beraten werden die Fraktionen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gel [...]
Quelle:
ln-online.de
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vor 1 Tagen
Brandenburgs Landesregierung und Kommunen einigen sich auf Verschärfung der Asylregeln

Brandenburgs Landesregierung und Kommunen einigen sich auf Verschärfung der Asylregeln

Kurz vor der Landtagswahl will der Ministerpräsident Brandenburgs, Dietmar Woidke (SPD), in der Migrationsfrage eine harte Hand zeigen. Jetzt hat sich der Regi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Brandenburgs Landesregierung und Kommunen einig [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 1 Tagen
Kanzler versprach dem Osten goldene Zukunft – jetzt droht ihm die Riesenblamage

Kanzler versprach dem Osten goldene Zukunft – jetzt droht ihm die Riesenblamage

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat jüngst im Wahlkampf eine Karte besonders oft gespielt: der Osten wird neuer High-Tech-Standort. Nun steht Intels Milliardeninvest [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler versprach dem Osten goldene Zukunft – j [...]
Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt gutes Treffen mit Selenskyj

Berliner Tageszeitung - Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt "gutes Treffen" mit Selenskyj

Nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Beistand der Bundesrepublik für die Ukraine be [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz bekräftigt Beist [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
InterviewNRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

InterviewNRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

Der Oppositionsführer im Landtag, Jochen Ott (SPD), wirft dem Ministerpräsidenten vor, die Organisation des Kabinetts nicht im Griff zu haben.

Den ganzen Artikel lesen: InterviewNRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen i [...]
Quelle:
haller-kreisblatt.de
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vor 1 Tagen
Auftakt an historischem Ort Zur Eröffnung des Tag des offenen Denkmals kommt man in Rohr im Brauereigasthof Dorn zusammen

Auftakt an historischem Ort Zur Eröffnung des Tag des offenen Denkmals kommt man in Rohr im Brauereigasthof Dorn zusammen

Zum Auftakt des Tags des offenen Denkmals hatte Landrat Ben Schwarz (SPD) stilecht eingeladen. Nämlich in den ehemaligen Brauereigasthof Dorn in Rohr, den die [...]

Den ganzen Artikel lesen: Auftakt an historischem Ort Zur Eröffnung des T [...]
Quelle:
donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

In den Reihen der Opposition gibt man sich siegesgewiss: SPD und FDP im Landtag Schleswig-Holstein haben am Freitag ihre Drohung umgesetzt und Verfassungsklage [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehe [...]
Quelle:
kn-online.de
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vor 1 Tagen
Krise der Sozialdemokratie Ohne Olaf Scholz besser dran? Warum die SPD ihn aus dem Spiel nehmen sollte

Krise der Sozialdemokratie Ohne Olaf Scholz besser dran? Warum die SPD ihn aus dem Spiel nehmen sollte

Krise der Sozialdemokratie. Bei einer weiteren Wahlschlappe in Brandenburg erscheinen personelle Konsequenzen auch bei der PSD-Bundespartei angebracht

Den ganzen Artikel lesen: Krise der Sozialdemokratie Ohne Olaf Scholz bes [...]
Quelle:
noz.de
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vor 1 Tagen
Trotz Thüringen und Sachsen: SPD-Fraktion steht nach außen „absolut“ hinter dem Kanzler

Trotz Thüringen und Sachsen: SPD-Fraktion steht nach außen „absolut“ hinter dem Kanzler

Die SPD trifft sich nach dem nächsten Tiefschlag in Brandenburg. Konsequenzen müssen folgen. Doch das reicht nicht, bei einigen Genossen rumort es.

Den ganzen Artikel lesen: Trotz Thüringen und Sachsen: SPD-Fraktion steht [...]
Quelle:
tz.de
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vor 1 Tagen
SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktionen halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsge [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 20 [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Fast drei Viertel der Deutschen unzufrieden mit der Ampel – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

ZDF-„Politbarometer“: Fast drei Viertel der Deutschen unzufrieden mit der Ampel – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

Im neuen ZDF-„Politbarometer“ gibt es nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bei der Sonntagsfrage zahlreiche Veränderungen. Selbst innerhalb der SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: ZDF-„Politbarometer“: Fast drei Viertel der Deu [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Der für Mittwoch geplante Koalitionsausschuss der Regierung und der Ampel-Parteispitzen findet nicht statt. Seit den für SPD, Grüne und FDP desaströs verlaufen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koali [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen

Sahra Wagenknecht News: Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknecht ab

Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg macht Ministerpräsident Woidke deutlich, wann er nicht mit dem BSW verhandeln würde. Er ruft auch die SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht News: Woidke lehnt Koalitions [...]
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
SPD-interne Kritik am Kanzler wächst: „Wir schreiten gemeinsam in den Untergang“

SPD-interne Kritik am Kanzler wächst: „Wir schreiten gemeinsam in den Untergang“

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen haben die SPD erschüttert, der Kanzler ist angezählt. Wird die Fraktion auch bei einer weiteren Wahlschlappe noch zu ihm ha [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-interne Kritik am Kanzler wächst: „Wir schr [...]
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focus.de
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vor 1 Tagen
Olaf Scholz hat SPD noch hinter sich: Doch der Unmut wächst | FAZ Frühdenker

Olaf Scholz hat SPD noch hinter sich: Doch der Unmut wächst | FAZ Frühdenker

Ein Brandbrief sorgt bei den Sozialdemokraten für Diskussion. Der ukrainische Präsident Selenskyj kommt nach Deutschland. Und für das DFB-Team steht das erste [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz hat SPD noch hinter sich: Doch der [...]
Quelle:
faz.net
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vor 1 Tagen
Landtagswahl im Ticker: ++ AfD und SPD gewinnen in Brandenburg deutlich hinzu ++

Landtagswahl im Ticker: ++ AfD und SPD gewinnen in Brandenburg deutlich hinzu ++

Bei der Landtagswahl in Brandenburg stehen die Zeichen auf einen Wahlsieg der AfD – aber auch die SPD kann in einer Umfrage kräftig zulegen. In Sachsen hält Mi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl im Ticker: ++ AfD und SPD gewinnen [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Soziales SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

Soziales SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

Der Start in die Schule kann teuer werden: Hefte, Stifte, Schultasche, Zirkel – all das kostet viel Geld. Die SPD will, dass Bedürftige eine staatliche Hilfe b [...]

Den ganzen Artikel lesen: Soziales SPD will Schulstartbonus für ärmere Fa [...]
Quelle:
pnp.de
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vor 1 Tagen
Kommt Kenia 2.0? Was die jüngste Umfrage für Brandenburg bedeuten könnte

Kommt Kenia 2.0? Was die jüngste Umfrage für Brandenburg bedeuten könnte

AfD und SPD legen in Brandenburg zu, die CDU fällt leicht zurück, und mehrere Parteien müssen um den Einzug in den Landtag zittern. Wie könnte die nächste Regi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kommt Kenia 2.0? Was die jüngste Umfrage für Br [...]
Quelle:
maz-online.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
Landtagswahlen Brandenburg: Dietmar Woidke lehnt Koalitionsverhandlungen mit Sahra Wagenknecht ab

Landtagswahlen Brandenburg: Dietmar Woidke lehnt Koalitionsverhandlungen mit Sahra Wagenknecht ab

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wäre nicht bereit, nach der Landtagswahl in Brandenburg Koalitionsverhandlungen mit Sahra Wagenknecht persö [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahlen Brandenburg: Dietmar Woidke lehn [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Strafverfolgung: Kriminelle Jugend: SPD fordert mehr Häuser des Jugendrechts

Strafverfolgung: Kriminelle Jugend: SPD fordert mehr Häuser des Jugendrechts

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Strafverfolgung“. Lesen Sie jetzt „Kriminelle Jugend: SPD fordert mehr Häuser des Jugendrechts“.

Den ganzen Artikel lesen: Strafverfolgung: Kriminelle Jugend: SPD fordert [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen
Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst vor der regierenden SPD von

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenbu [...]
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen
SPD dreht am Rad

SPD dreht am Rad

Bundestagsfraktion findet neue Endgegner: Temu, Shein und Aliexpress

Den ganzen Artikel lesen: SPD dreht am Rad
Quelle:
jungewelt.de
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vor 2 Tagen
Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. "Der Bundeskanzler trifft den ukrainischen

Den ganzen Artikel lesen: Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch i [...]
Quelle:
stern.de
Zeitstempel:
vor 2 Tagen
Staatskanzlei-Chef erneut vor Untersuchungsausschuss

Staatskanzlei-Chef erneut vor Untersuchungsausschuss

In der Frage um eine angeblich rechtswidrige Gehaltserhöhung der Büroleiterin von Ministerpräsident Weil soll Jörg Mielke (SPD), Chef der Staatskanzlei, erneut [...]

Den ganzen Artikel lesen: Staatskanzlei-Chef erneut vor Untersuchungsauss [...]
Quelle:
nwzonline.de
Zeitstempel:
vor 2 Tagen
Hafen Hamburg: Abweichler und Abwesende – so umstritten war der HHLA-MSC-Deal

Hafen Hamburg: Abweichler und Abwesende – so umstritten war der HHLA-MSC-Deal

Auch bei SPD und Grünen verweigerten Abgeordnete dem Teilverkauf des Konzerns ihre Stimme oder blieben der Abstimmung fern. Ihre Gründe.

Den ganzen Artikel lesen: Hafen Hamburg: Abweichler und Abwesende – so um [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 10 Stunden
„Woidke verwässert SPD-Positionen“: Brandenburgs Grüne üben scharfe Kritik am Ministerpräsidenten

„Woidke verwässert SPD-Positionen“: Brandenburgs Grüne üben scharfe Kritik am Ministerpräsidenten

Bei einem Landesparteitag zwei Wochen vor der Wahl in Brandenburg gehen die Grünen auf Konfrontation zum derzeitigen Koalitionspartner SPD. Außenministerin Ann [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Woidke verwässert SPD-Positionen“: Brandenburg [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 11 Stunden

Sonntagsfrage Brandenburg vom 05.9.2024: AfD in aktueller Wahlumfrage vor SPD

Die regierende Kenia-Koalition hätte einer aktuellen Umfrage zufolge in Brandenburg keine Mehrheit mehr. Das zeigt eine aktuelle Umfrage.

Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage Brandenburg vom 05.9.2024: AfD in [...]
Quelle:
news.de
Zeitstempel:
vor 11 Stunden
Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP liegen in einer Insa-Umfrage gleichauf mit AfD und BSW.

Den ganzen Artikel lesen: Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW err [...]
Quelle:
shz.de
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vor 15 Stunden

Kommunen und Land einigen sich auf Verschärfung der Asylregeln

Kurz vor der Landtagswahl will der Ministerpräsident Brandenburgs, Dietmar Woidke (SPD), in der Migrationsfrage eine harte Hand zeigen. Jetzt hat sich der Regi [...]

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maz-online.de
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vor 16 Stunden

SPD in der Krise Zersetzungskämpfe wie bei der Linkspartei

Eine chaotische Woche liegt hinter der SPD – „alles eine Katastrophe“, hört man aus der Partei. Das hat auch, aber nicht nur, mit Olaf Scholz zu tun. Höchste Z [...]

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wiwo.de
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vor 17 Stunden
Scholz glaubt an zweite Amtszeit als Kanzler

Scholz glaubt an zweite Amtszeit als Kanzler

Den schlechten Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zum Trotz zweifelt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht an einer Wiederwahl als [...]

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epochtimes.de
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vor 20 Stunden
SPD reagiert entsetzt: Ex-Ministerin Lambrecht schreibt Stöckelschuh-Buch

SPD reagiert entsetzt: Ex-Ministerin Lambrecht schreibt Stöckelschuh-Buch

Sie war die Pannen-Ministerin der Ampel. Ganze 13 Monate stolperte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (59, SPD) durchs Amt. Die Liste der Peinli...

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bild.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz treffen sich bei Unternehmertagung in Evian

Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz treffen sich bei Unternehmertagung in Evian

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind am Freitag am Rande eines deutsch-französischen Unternehmertreffens im ostfranzö [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Rheinland-Pfalz Ein Ministerpräsident auf Sommertour: Schweitzer verspricht wenig

Rheinland-Pfalz Ein Ministerpräsident auf Sommertour: Schweitzer verspricht wenig

Zwei Monate nach dem Amtsantritt als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bricht Alexander Schweitzer (SPD) zu seiner ersten Rundreise im Land mit ...

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rheinpfalz.de
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vor 1 Tagen

Umfrage-Schock für SPD, Grüne, FDP: Null Prozent wollen Fortsetzung der Ampel - Regierungsparteien stürzen weiter ab

Die Unzufriedenheit mit den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ist groß. Das machten nicht zuletzt die Ergebnisse der Landtagswahlen im Osten deutlich. In einer [...]

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news.de
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vor 1 Tagen
Bundestags-Nominierung Altötting-Mühldorf: Ein Münchner soll’s bei der SPD richten

Bundestags-Nominierung Altötting-Mühldorf: Ein Münchner soll’s bei der SPD richten

Die SPD sin den Landkreisen Altötting und Mühldorf schickt Jürgen Fernengel als Kandidat ins Bundestagsrennen 2025. Der Münchner hat sich in der Nominierungsve [...]

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pnp.de
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Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt gutes Treffen mit Selenskyj

Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt "gutes Treffen" mit Selenskyj

Nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Beistand der Bundesrepublik für die Ukraine

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stern.de
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vor 1 Tagen
Interview NRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

Interview NRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

Der Oppositionsführer im Landtag, Jochen Ott (SPD), wirft dem Ministerpräsidenten vor, die Organisation des Kabinetts nicht im Griff zu haben.

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nw.de
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vor 1 Tagen
Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Nach ihren schlechten Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen wächst in der FDP die Kritik an der Ampel und dem Koalitionspartner SPD.

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focus.de
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vor 1 Tagen
Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Den ganzen Artikel lesen: Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Kl [...]
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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

Schleswig-Holstein macht 1,5 Milliarden Euro neue Schulden. Opposition hält schwarz-grüne Haushaltsführung für verfassungswidrig.

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abendblatt.de
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vor 1 Tagen
Wahl in Brandenburg Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Wahl in Brandenburg Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Steht Brandenburg vor einem politischen Umbruch? Einer Umfrage zufolge steht die AfD derzeit vor der SPD, die Grünen zittern demnach um ihre Parlamentssitze.

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nw.de
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vor 1 Tagen

Alle Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024: Welche Partei liegt in Brandenburg vorne?

Am 22. September sind Landtagswahlen in Brandenburg. AfD, SPD und CDU rechnen sich Chancen auf den Wahlsieg aus. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht ist die gro [...]

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maz-online.de
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vor 1 Tagen
SPD-Fraktionsklausur in Nauen: Und plötzlich stellen die eigenen Leute Olaf Scholz infrage

SPD-Fraktionsklausur in Nauen: Und plötzlich stellen die eigenen Leute Olaf Scholz infrage

»Wir haken uns unter und schreiten gemeinsam in den Untergang«: In der SPD-Bundestagsfraktion gärt es. Einblicke in ein spannungsgeladenes Treffen.

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spiegel.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Union, AfD und SPD legen in ZDF-Politbarometer leicht zu

Berliner Tageszeitung - Union, AfD und SPD legen in ZDF-"Politbarometer" leicht zu

CDU/CSU, AfD und SPD haben im aktuellen ZDF-"Politbarometer" jeweils leicht zugelegt. Für die Unionsparteien werden in der am Freitag veröffentlichten Umfrage [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

Dietmar Woidke: Brandenburgs Ministerpräsident fordert Neuausrichtung der SPD

Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg distanziert sich Dietmar Woidke erneut klar von der Ampel. In der SPD müsse über "Grundsätzliches" gesproc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Dietmar Woidke: Brandenburgs Ministerpräsident [...]
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zeit.de
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vor 1 Tagen
Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor dem Hintergrund des schleppenden Verkaufs von Elektroautos die Wiederauflage der staatlichen

Den ganzen Artikel lesen: Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kauf [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen

Migration: Zurückweisungen – Wie sich die SPD in der Asyl-Schlüsselfrage jetzt bewegt

Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückweisen? Was Merkel (CDU) kategorisch ausschloss, gewinnt nach dem Terror von Solingen an Zustimmung – auch unter Soz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migration: Zurückweisungen – Wie sich die SPD i [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen

„Verzwergt und selbst Fesseln angelegt“: Juso-Chef geht hart mit Ampel ins Gericht

Juso-Chef Philipp Türmer fordert eine neue Ausrichtung seiner SPD. Zu Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bekennt er sich dabei nicht.

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giessener-anzeiger.de
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vor 1 Tagen

Zurückweisungen: Wie sich die SPD in der Schlüsselfrage der Migrationssteuerung jetzt bewegt

Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückweisen? Was Merkel (CDU) kategorisch ausschloss, gewinnt nach dem Terror von Solingen an Zustimmung – auch unter Soz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zurückweisungen: Wie sich die SPD in der Schlüs [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Mehr Grün, Schatten und Sitzgelegenheiten, weniger oberirdische Fahrradständer, E-Scooter und Autos: SPD, CDU und FDP fordern eine Umgestaltung des Ernst-Augus [...]

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haz.de
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vor 1 Tagen
SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

Der Start in die Schule kann teuer werden: Hefte, Stifte, Schultasche, Zirkel – all das kostet viel Geld. Die SPD will, dass Bedürftige eine staatliche Hilfe b [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen

Anwohner hadern mit SPD-Antrag auf autofreien Gerichtsparkplatz

Die Offenburger SPD hat sich vor kurzem für einen autofreien Gerichtsparkplatz stark gemacht – und dabei die Rechnung ohne die betroffenen Anwohner gemacht: Di [...]

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badische-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hält eine Minderheitsregierung für den falschen Weg. Er will mit BSW, SPD und Grünen sprechen. Die Brandenburger FDP w [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen
AfD laut Wahlumfrage weiter stärkste Kraft in Brandenburg : Woidkes SPD kann nicht aufholen

AfD laut Wahlumfrage weiter stärkste Kraft in Brandenburg : Woidkes SPD kann nicht aufholen

Die Sozialdemokraten liegen laut dem Brandenburg-Trend des RBB bei 23 Prozent – und damit vier Prozent hinter den Rechtspopulisten. Das BSW erreicht 15 Prozent [...]

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Andreas Dressel: „Fischtennisturnier zugunsten MenscHHamburg war ein toller Erfolg“

Andreas Dressel: „Fischtennisturnier zugunsten MenscHHamburg war ein toller Erfolg“

Der Finanzsenator und ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD über das vergangene Wochenende – vom Gute Leude Sommerfest bis zu den Wahlergebnissen – sowie

Den ganzen Artikel lesen: Andreas Dressel: „Fischtennisturnier zugunsten [...]
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mopo.de
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vor 2 Tagen
Bürgermeisterwahlkampf in Melsungen ist im Parlament angekommen

Bürgermeisterwahlkampf in Melsungen ist im Parlament angekommen

Alle gegen die SPD – so stimmten am Dienstag die Melsunger Stadtverordneten ab. Der Bürgermeisterwahlkampf reicht nun bis ins Parlament hinein.

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wlz-online.de
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vor 2 Tagen
Vip-Tickets für Potsdams OB Schubert: Stadtverordnete entscheiden künftig über jeden Repräsentationstermin

Vip-Tickets für Potsdams OB Schubert: Stadtverordnete entscheiden künftig über jeden Repräsentationstermin

Einladungen ins Theater oder zu einer Sportveranstaltung darf Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) nicht mehr selbst annehmen. Die Stadtverordneten s [...]

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maz-online.de
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vor 3 Stunden
Woidke bekräftigt Rücktritt im Falle eines AfD-Wahlsieges

Woidke bekräftigt Rücktritt im Falle eines AfD-Wahlsieges

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat noch einmal bekräftigt, dass er zurücktreten wird, sollte die AfD die Landtagswahl gewinnen.

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epochtimes.de
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vor 10 Stunden
„Woidke verwässert SPD-Positionen“: Brandenburgs Grüne üben scharfe Kritik am Ministerpräsidenten

„Woidke verwässert SPD-Positionen“: Brandenburgs Grüne üben scharfe Kritik am Ministerpräsidenten

Bei einem Landesparteitag zwei Wochen vor der Wahl in Brandenburg gehen die Grünen auf Konfrontation zum derzeitigen Koalitionspartner SPD. Außenministerin Ann [...]

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tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden

Sonntagsfrage Bundestag vom 07.9.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit laut aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

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news.de
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vor 11 Stunden
Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Kommt das Rentenpaket II wie verabredet oder muss nachverhandelt werden? Bei SPD und FDP gibt es jeweils unmissverständliche Antworten auf diese Frage.

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tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden
Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP liegen in einer Insa-Umfrage gleichauf mit AfD und BSW.

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shz.de
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vor 14 Stunden

Bundeskanzler Olaf Scholz im Gespräch: „Ich rechne fest damit, dass die SPD und ich auch die nächste Regierung anführen werden“

Nach dem Politbeben im Osten stehen der Kanzler und seine Koalition in der Kritik wie nie zuvor. Olaf Scholz über den Erfolg der AfD, den Dauerstreit in der Am [...]

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tagesspiegel.de
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Scholz rechnet fest mit zweiter Amtszeit

Kanzler Scholz ist hinsichtlich einer zweiten Amtszeit optimistisch gestimmt – trotz schlechter Wahlergebnisse und miserabler Stimmung innerhalb der SPD.

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wiwo.de
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SPD in der Krise Zersetzungskämpfe wie bei der Linkspartei

Eine chaotische Woche liegt hinter der SPD – „alles eine Katastrophe“, hört man aus der Partei. Das hat auch, aber nicht nur, mit Olaf Scholz zu tun. Höchste Z [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD in der Krise Zersetzungskämpfe wie bei der [...]
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wiwo.de
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vor 17 Stunden
K-Frage bei der SPD Würde Scholz die Kanzlerkandidatur Pistorius überlassen? Das antwortet der Kanzler

K-Frage bei der SPD Würde Scholz die Kanzlerkandidatur Pistorius überlassen? Das antwortet der Kanzler

Könnte der in Umfragen deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius Kanzlerkandidat der SPD werden? Was Olaf Scholz darüber denkt.

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noz.de
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vor 20 Stunden
Debatte nach Landtagswahlen Parteiensystem hat alte Stabilität verloren

Debatte nach Landtagswahlen "Parteiensystem hat alte Stabilität verloren"

Wie stark ist Scholz' Image in der SPD nach den Landtagswahlen angekratzt? Und was sollten die demokratischen Parteien aus den AfD-Erfolgen lernen? Politologe [...]

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tagesschau.de
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vor 20 Stunden
SPD reagiert entsetzt: Ex-Ministerin Lambrecht schreibt Stöckelschuh-Buch

SPD reagiert entsetzt: Ex-Ministerin Lambrecht schreibt Stöckelschuh-Buch

Sie war die Pannen-Ministerin der Ampel. Ganze 13 Monate stolperte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (59, SPD) durchs Amt. Die Liste der Peinli...

Den ganzen Artikel lesen: SPD reagiert entsetzt: Ex-Ministerin Lambrecht [...]
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bild.de
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vor 1 Tagen
SPD-Chef Georg Maier nach Thüringen-Wahl: „Opposition bleibt eine Option“

SPD-Chef Georg Maier nach Thüringen-Wahl: „Opposition bleibt eine Option“

Der Landtag in Thüringen wurde gewählt. Das Wahlergebnis ist schwierig, die Regierungsbildung auch. Die ersten Gespräche von CDU mit BSW sowie SPD gab es. SPD- [...]

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focus.de
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vor 1 Tagen
Senat opponiert gegen Göttinger Uni-Präsidenten: Greift das Land Niedersachsen ein, Herr Mohrs?

Senat opponiert gegen Göttinger Uni-Präsidenten: Greift das Land Niedersachsen ein, Herr Mohrs?

Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) stärkt Prof. Metin Tolan den Rücken. Dem Präsidenten der Uni Göttingen droht offenbar die Abwahl durch d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Senat opponiert gegen Göttinger Uni-Präsidente [...]
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goettinger-tageblatt.de
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Rheinland-Pfalz Ein Ministerpräsident auf Sommertour: Schweitzer verspricht wenig

Rheinland-Pfalz Ein Ministerpräsident auf Sommertour: Schweitzer verspricht wenig

Zwei Monate nach dem Amtsantritt als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bricht Alexander Schweitzer (SPD) zu seiner ersten Rundreise im Land mit ...

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rheinpfalz.de
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vor 1 Tagen
Brandenburgs Landesregierung und Kommunen einigen sich auf Verschärfung der Asylregeln

Brandenburgs Landesregierung und Kommunen einigen sich auf Verschärfung der Asylregeln

Kurz vor der Landtagswahl will der Ministerpräsident Brandenburgs, Dietmar Woidke (SPD), in der Migrationsfrage eine harte Hand zeigen. Jetzt hat sich der Regi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Brandenburgs Landesregierung und Kommunen einig [...]
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maz-online.de
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News des Tages: SPD, Olaf Scholz, Flüchtlingspolitik, Friedrich Merz, Volkswagen

Warum der Kanzler jetzt von den eigenen Leuten angezählt wird. Wie Deutschland mit Flüchtlingen an der Grenze umgehen muss. Und: Kann der größte deutsche Indus [...]

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spiegel.de
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vor 1 Tagen
Bundestags-Nominierung Altötting-Mühldorf: Ein Münchner soll’s bei der SPD richten

Bundestags-Nominierung Altötting-Mühldorf: Ein Münchner soll’s bei der SPD richten

Die SPD sin den Landkreisen Altötting und Mühldorf schickt Jürgen Fernengel als Kandidat ins Bundestagsrennen 2025. Der Münchner hat sich in der Nominierungsve [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestags-Nominierung Altötting-Mühldorf: Ein [...]
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pnp.de
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Berliner Tageszeitung - Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt gutes Treffen mit Selenskyj

Berliner Tageszeitung - Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt "gutes Treffen" mit Selenskyj

Nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Beistand der Bundesrepublik für die Ukraine be [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Wird Potsdam unregierbar?: Kein stabiles Politik-Bündnis im Stadtparlament in Sicht

Wird Potsdam unregierbar?: Kein stabiles Politik-Bündnis im Stadtparlament in Sicht

Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist vorerst weiter auf wechselnde Mehrheiten angewiesen. Dabei sind die finanziellen Probleme riesig.

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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Interview NRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

Interview NRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

Der Oppositionsführer im Landtag, Jochen Ott (SPD), wirft dem Ministerpräsidenten vor, die Organisation des Kabinetts nicht im Griff zu haben.

Den ganzen Artikel lesen: Interview NRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen [...]
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nw.de
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vor 1 Tagen
Auftakt an historischem Ort Zur Eröffnung des Tag des offenen Denkmals kommt man in Rohr im Brauereigasthof Dorn zusammen

Auftakt an historischem Ort Zur Eröffnung des Tag des offenen Denkmals kommt man in Rohr im Brauereigasthof Dorn zusammen

Zum Auftakt des Tags des offenen Denkmals hatte Landrat Ben Schwarz (SPD) stilecht eingeladen. Nämlich in den ehemaligen Brauereigasthof Dorn in Rohr, den die [...]

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donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Gesundheitspolitik: Unikliniken als Mutter der Verteilung bei Klinikreform

Gesundheitspolitik: Unikliniken als "Mutter der Verteilung" bei Klinikreform

Mainz - Die geplante Krankenhausreform wird laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Patientenstruktur der Universitätskliniken stark

Den ganzen Artikel lesen: Gesundheitspolitik: Unikliniken als "Mutter der [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen
Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Den ganzen Artikel lesen: Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Kl [...]
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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Krise der Sozialdemokratie Ohne Olaf Scholz besser dran? Warum die SPD ihn aus dem Spiel nehmen sollte

Krise der Sozialdemokratie Ohne Olaf Scholz besser dran? Warum die SPD ihn aus dem Spiel nehmen sollte

Krise der Sozialdemokratie. Bei einer weiteren Wahlschlappe in Brandenburg erscheinen personelle Konsequenzen auch bei der PSD-Bundespartei angebracht

Den ganzen Artikel lesen: Krise der Sozialdemokratie Ohne Olaf Scholz bes [...]
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noz.de
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vor 1 Tagen
Ukraine-Krieg: Deutschland sagt Ukraine zwölf weitere Panzerhaubitzen zu

Ukraine-Krieg: Deutschland sagt Ukraine zwölf weitere Panzerhaubitzen zu

Deutschland wird der Ukraine zwölf weitere Panzerhaubitzen 2000 für 150 Millionen Euro liefern. Das kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ukraine-Krieg: Deutschland sagt Ukraine zwölf w [...]
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wn.de
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vor 1 Tagen
Wahl in Brandenburg Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Wahl in Brandenburg Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Steht Brandenburg vor einem politischen Umbruch? Einer Umfrage zufolge steht die AfD derzeit vor der SPD, die Grünen zittern demnach um ihre Parlamentssitze.

Den ganzen Artikel lesen: Wahl in Brandenburg Umfrage sieht AfD vor Landt [...]
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nw.de
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SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktionen halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsge [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 20 [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Söder deutlich vor Merz – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

ZDF-„Politbarometer“: Söder deutlich vor Merz – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

Im neuen ZDF-„Politbarometer“ gibt es nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bei der Sonntagsfrage zahlreiche Veränderungen. Selbst innerhalb der SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: ZDF-„Politbarometer“: Söder deutlich vor Merz – [...]
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welt.de
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SPD-Fraktionsklausur in Nauen: Und plötzlich stellen die eigenen Leute Olaf Scholz infrage

SPD-Fraktionsklausur in Nauen: Und plötzlich stellen die eigenen Leute Olaf Scholz infrage

»Wir haken uns unter und schreiten gemeinsam in den Untergang«: In der SPD-Bundestagsfraktion gärt es. Einblicke in ein spannungsgeladenes Treffen.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Fraktionsklausur in Nauen: Und plötzlich st [...]
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spiegel.de
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Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Der für Mittwoch geplante Koalitionsausschuss der Regierung und der Ampel-Parteispitzen findet nicht statt. Seit den für SPD, Grüne und FDP desaströs verlaufen [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen
Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknecht ab

Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknecht ab

Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg macht Ministerpräsident Woidke deutlich, wann er nicht mit dem BSW verhandeln würde. Er ruft auch die SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknech [...]
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welt.de
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Dietmar Woidke: Brandenburgs Ministerpräsident fordert Neuausrichtung der SPD

Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg distanziert sich Dietmar Woidke erneut klar von der Ampel. In der SPD müsse über "Grundsätzliches" gesproc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Dietmar Woidke: Brandenburgs Ministerpräsident [...]
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zeit.de
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vor 1 Tagen
SPD-interne Kritik am Kanzler wächst: „Wir schreiten gemeinsam in den Untergang“

SPD-interne Kritik am Kanzler wächst: „Wir schreiten gemeinsam in den Untergang“

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen haben die SPD erschüttert, der Kanzler ist angezählt. Wird die Fraktion auch bei einer weiteren Wahlschlappe noch zu ihm ha [...]

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focus.de
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Berliner Tageszeitung - Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor dem Hintergrund des schleppenden Verkaufs von Elektroautos die Wiederauflage der staatlichen Kaufpr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Weil fordert Wiederaufl [...]
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berlinertageszeitung.de
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Migration: Zurückweisungen – Wie sich die SPD in der Asyl-Schlüsselfrage jetzt bewegt

Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückweisen? Was Merkel (CDU) kategorisch ausschloss, gewinnt nach dem Terror von Solingen an Zustimmung – auch unter Soz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migration: Zurückweisungen – Wie sich die SPD i [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Landtagswahl im Ticker: ++ AfD und SPD gewinnen in Brandenburg deutlich hinzu ++

Landtagswahl im Ticker: ++ AfD und SPD gewinnen in Brandenburg deutlich hinzu ++

Bei der Landtagswahl in Brandenburg stehen die Zeichen auf einen Wahlsieg der AfD – aber auch die SPD kann in einer Umfrage kräftig zulegen. In Sachsen hält Mi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl im Ticker: ++ AfD und SPD gewinnen [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Mützenich stützt Scholz: „Der Rückhalt für den Kanzler ist bei mir absolut“

Mützenich stützt Scholz: „Der Rückhalt für den Kanzler ist bei mir absolut“

Die SPD muss sich inzwischen sogar mit einer K-Debatte herumschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich versucht, eine aufkeimende Personaldebatte zu stoppen.

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Quelle:
merkur.de
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Zurückweisungen: Wie sich die SPD in der Schlüsselfrage der Migrationssteuerung jetzt bewegt

Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückweisen? Was Merkel (CDU) kategorisch ausschloss, gewinnt nach dem Terror von Solingen an Zustimmung – auch unter Soz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zurückweisungen: Wie sich die SPD in der Schlüs [...]
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welt.de
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Kommt Kenia 2.0? Was die jüngste Umfrage für Brandenburg bedeuten könnte

Kommt Kenia 2.0? Was die jüngste Umfrage für Brandenburg bedeuten könnte

AfD und SPD legen in Brandenburg zu, die CDU fällt leicht zurück, und mehrere Parteien müssen um den Einzug in den Landtag zittern. Wie könnte die nächste Regi [...]

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maz-online.de
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vor 1 Tagen
Ministerpräsident Woidke im Interview: „Hier steht eine Schicksalswahl an“

Ministerpräsident Woidke im Interview: „Hier steht eine Schicksalswahl an“

Nach Sachsen und Thüringen schaut Dietmar Woidke, SPD, angespannt auf die kommenden Wahlen in Brandenburg und das Erstarken der AfD. Kann er weiterregieren?

Den ganzen Artikel lesen: Ministerpräsident Woidke im Interview: „Hier st [...]
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tagesspiegel.de
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SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

Der Start in die Schule kann teuer werden: Hefte, Stifte, Schultasche, Zirkel – all das kostet viel Geld. Die SPD will, dass Bedürftige eine staatliche Hilfe b [...]

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welt.de
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Strafverfolgung: Kriminelle Jugend: SPD fordert mehr Häuser des Jugendrechts

Strafverfolgung: Kriminelle Jugend: SPD fordert mehr Häuser des Jugendrechts

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zeit.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst vor der regierenden SPD von Ministe [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hält eine Minderheitsregierung für den falschen Weg. Er will mit BSW, SPD und Grünen sprechen. Die Brandenburger FDP w [...]

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welt.de
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SPD dreht am Rad

SPD dreht am Rad

Bundestagsfraktion findet neue Endgegner: Temu, Shein und Aliexpress

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jungewelt.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Berliner Tageszeitung - Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. "Der Bundeskanzler trifft den ukrainischen Sta [...]

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berlinertageszeitung.de
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Andreas Dressel: „Fischtennisturnier zugunsten MenscHHamburg war ein toller Erfolg“

Andreas Dressel: „Fischtennisturnier zugunsten MenscHHamburg war ein toller Erfolg“

Der Finanzsenator und ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD über das vergangene Wochenende – vom Gute Leude Sommerfest bis zu den Wahlergebnissen – sowie

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mopo.de
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Staatskanzlei-Chef erneut vor Untersuchungsausschuss

Staatskanzlei-Chef erneut vor Untersuchungsausschuss

In der Frage um eine angeblich rechtswidrige Gehaltserhöhung der Büroleiterin von Ministerpräsident Weil soll Jörg Mielke (SPD), Chef der Staatskanzlei, erneut [...]

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nwzonline.de
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Arbeiten an der Bahnstrecke Neuruppin-Kremmen: Warten auf den Busfahrplan

Arbeiten an der Bahnstrecke Neuruppin-Kremmen: Warten auf den Busfahrplan

OPR-Landrat Ralf Reinhardt (SPD) begrüßt die geplante Umleitung des Prignitz-Expresses über Löwenberg und Oranienburg - die Bahn hatte wohl zunächst andere Plä [...]

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maz-online.de
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Vip-Tickets für Potsdams OB Schubert: Stadtverordnete entscheiden künftig über jeden Repräsentationstermin

Vip-Tickets für Potsdams OB Schubert: Stadtverordnete entscheiden künftig über jeden Repräsentationstermin

Einladungen ins Theater oder zu einer Sportveranstaltung darf Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) nicht mehr selbst annehmen. Die Stadtverordneten s [...]

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maz-online.de
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vor 9 Stunden

Scholz keilt gegen Medien und offenbart dabei seine schiefe Eigenwahrnehmung

Eines muss man dem Bundeskanzler zugestehen: Olaf Scholz (SPD) ist viel häufiger im Fernsehen zu sehen als seine Vorgängerin, er steht viel häufiger Bürgern Re [...]

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focus.de
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vor 11 Stunden

AfD in jüngster Umfrage zur Brandenburg-Wahl vorne – SPD punktet ebenfalls

Die Landtagswahl in Brandenburg steht unmittelbar bevor. Aktuelle Umfragen deuten darauf hin, dass die AfD, nur wenige Wochen vor der Wahl, die Spitzenposition [...]

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fr.de
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vor 11 Stunden

Sonntagsfrage Brandenburg vom 05.9.2024: AfD in aktueller Wahlumfrage vor SPD

Die regierende Kenia-Koalition hätte einer aktuellen Umfrage zufolge in Brandenburg keine Mehrheit mehr. Das zeigt eine aktuelle Umfrage.

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news.de
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vor 11 Stunden
Karl Lauterbach informiert in Köln über Gesundheitspolitik – davor wird dagegen demonstriert

Karl Lauterbach informiert in Köln über Gesundheitspolitik – davor wird dagegen demonstriert

Die SPD hatte zu einer Diskussionsrude über die Gesundheitsversorgung nach Köln-Mülheim eingeladen. Schwerpunkt wurde die Fusion der städtischen Kliniken.

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ksta.de
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vor 13 Stunden

SPD in der Krise Die SPD liefert sich Zersetzungskämpfe wie bei der Linkspartei

Eine chaotische Woche liegt hinter der SPD – „alles eine Katastrophe“, hört man aus der Partei. Das hat auch, aber nicht nur, mit Olaf Scholz zu tun. Höchste Z [...]

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wiwo.de
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vor 15 Stunden

Kommunen und Land einigen sich auf Verschärfung der Asylregeln

Kurz vor der Landtagswahl will der Ministerpräsident Brandenburgs, Dietmar Woidke (SPD), in der Migrationsfrage eine harte Hand zeigen. Jetzt hat sich der Regi [...]

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maz-online.de
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vor 16 Stunden
Großprojekt Neugestaltung des Bünder Bahnhofsumfelds könnte mehr als zwölf Millionen kosten

Großprojekt Neugestaltung des Bünder Bahnhofsumfelds könnte mehr als zwölf Millionen kosten

Die CDU will den ZOB im Bestand weiter nutzen und Geld sparen. Die SPD sieht in einem neuen ZOB eine Investition in Mobilität und Infrastruktur.

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nw.de
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vor 16 Stunden
AfD in neuester Umfrage zur Brandenburg-Wahl vorne – SPD ebenfalls stark

AfD in neuester Umfrage zur Brandenburg-Wahl vorne – SPD ebenfalls stark

Die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg rückt in den Fokus. Nach neuesten Umfragen ist die AfD, kurz vor der Wahl, die dominierende Partei.

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fr.de
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vor 17 Stunden
Scholz glaubt an zweite Amtszeit als Kanzler

Scholz glaubt an zweite Amtszeit als Kanzler

Den schlechten Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zum Trotz zweifelt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht an einer Wiederwahl als [...]

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epochtimes.de
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vor 20 Stunden
Einbahnstraße und Tempo 30 für die Culemannstraße: SPD und Grüne nähern sich an

Einbahnstraße und Tempo 30 für die Culemannstraße: SPD und Grüne nähern sich an

Der Maschpark wird größer, die Culemannstraße kleiner und am Ende zu einer Fahrradstraße. Dieses Konzept will die Stadt Hannover weiter verfolgen und hat einen [...]

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haz.de
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Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz bekräftigen gemeinsame Haltung zu Ukraine und Nahem Osten

Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz bekräftigen gemeinsame Haltung zu Ukraine und Nahem Osten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Freitag am Rande eines deutsch-französischen Unternehmertreffens im ostfranz [...]

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berlinertageszeitung.de
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Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz treffen sich bei Unternehmertagung in Evian

Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz treffen sich bei Unternehmertagung in Evian

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind am Freitag am Rande eines deutsch-französischen Unternehmertreffens im ostfranzö [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Klage eingereicht. Beraten werden die Fraktionen [...]

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ln-online.de
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vor 1 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Null Prozent für Ampel-Koalition – selbst SPD-Anhänger jetzt gegen Scholz

ZDF-„Politbarometer“: Null Prozent für Ampel-Koalition – selbst SPD-Anhänger jetzt gegen Scholz

Im neuen ZDF-„Politbarometer“ gibt es nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bei der Sonntagsfrage zahlreiche Veränderungen. Selbst innerhalb der SPD [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen

Umfrage-Schock für SPD, Grüne, FDP: Null Prozent wollen Fortsetzung der Ampel - Regierungsparteien stürzen weiter ab

Die Unzufriedenheit mit den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ist groß. Das machten nicht zuletzt die Ergebnisse der Landtagswahlen im Osten deutlich. In einer [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage-Schock für SPD, Grüne, FDP: Null Prozen [...]
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news.de
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vor 1 Tagen
Kanzler versprach dem Osten goldene Zukunft – jetzt droht ihm die Riesenblamage

Kanzler versprach dem Osten goldene Zukunft – jetzt droht ihm die Riesenblamage

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat jüngst im Wahlkampf eine Karte besonders oft gespielt: der Osten wird neuer High-Tech-Standort. Nun steht Intels Milliardeninvest [...]

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focus.de
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vor 1 Tagen
Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Die Union bezeichnet die Politik von FDP und SPD als unseriös, weil die gegen den Etat vors Landesverfassungsgericht zieht.

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shz.de
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Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt gutes Treffen mit Selenskyj

Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt "gutes Treffen" mit Selenskyj

Nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Beistand der Bundesrepublik für die Ukraine

Den ganzen Artikel lesen: Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen
InterviewNRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

InterviewNRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

Der Oppositionsführer im Landtag, Jochen Ott (SPD), wirft dem Ministerpräsidenten vor, die Organisation des Kabinetts nicht im Griff zu haben.

Den ganzen Artikel lesen: InterviewNRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen i [...]
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haller-kreisblatt.de
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vor 1 Tagen

Politik/Sachsen-Anhalt/SPD Sachsen-Anhalts Sozialministerin Grimm-Benne kündigt Ende ihrer politischen Karriere an

Halle/MZ (ots) - Die sachsen-anhaltische Sozial- und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) will bei der nächsten Landtagswahl nicht erneut für den Land [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik/Sachsen-Anhalt/SPD Sachsen-Anhalts Sozi [...]
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presseportal.de
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vor 1 Tagen
Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Nach ihren schlechten Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen wächst in der FDP die Kritik an der Ampel und dem Koalitionspartner SPD.

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focus.de
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vor 1 Tagen
Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

In den Reihen der Opposition gibt man sich siegesgewiss: SPD und FDP im Landtag Schleswig-Holstein haben am Freitag ihre Drohung umgesetzt und Verfassungsklage [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehe [...]
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kn-online.de
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SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktion halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun ziehen sie vor Gericht.

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 [...]
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welt.de
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SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

Schleswig-Holstein macht 1,5 Milliarden Euro neue Schulden. Opposition hält schwarz-grüne Haushaltsführung für verfassungswidrig.

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günth [...]
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abendblatt.de
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Trotz Thüringen und Sachsen: SPD-Fraktion steht nach außen „absolut“ hinter dem Kanzler

Trotz Thüringen und Sachsen: SPD-Fraktion steht nach außen „absolut“ hinter dem Kanzler

Die SPD trifft sich nach dem nächsten Tiefschlag in Brandenburg. Konsequenzen müssen folgen. Doch das reicht nicht, bei einigen Genossen rumort es.

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tz.de
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Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Kiel (lno) - Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Schleswig-Holsteins Klage

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stern.de
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Alle Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024: Welche Partei liegt in Brandenburg vorne?

Am 22. September sind Landtagswahlen in Brandenburg. AfD, SPD und CDU rechnen sich Chancen auf den Wahlsieg aus. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht ist die gro [...]

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maz-online.de
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ZDF-„Politbarometer“: Fast drei Viertel der Deutschen unzufrieden mit der Ampel – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

ZDF-„Politbarometer“: Fast drei Viertel der Deutschen unzufrieden mit der Ampel – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

Im neuen ZDF-„Politbarometer“ gibt es nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bei der Sonntagsfrage zahlreiche Veränderungen. Selbst innerhalb der SPD [...]

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welt.de
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Landtagswahl Brandenburg: Termin, Umfrage, Kandidaten – alle Infos im Überblick

Brandenburg wählt am 22. September 2024 ein neues Parlament. Die SPD, die seit der Wiedervereinigung durchgehend den Ministerpräsidenten stellt, ist laut Umfra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl Brandenburg: Termin, Umfrage, Kand [...]
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welt.de
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Berliner Tageszeitung - Union, AfD und SPD legen in ZDF-Politbarometer leicht zu

Berliner Tageszeitung - Union, AfD und SPD legen in ZDF-"Politbarometer" leicht zu

CDU/CSU, AfD und SPD haben im aktuellen ZDF-"Politbarometer" jeweils leicht zugelegt. Für die Unionsparteien werden in der am Freitag veröffentlichten Umfrage [...]

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berlinertageszeitung.de
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Sahra Wagenknecht News: Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknecht ab

Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg macht Ministerpräsident Woidke deutlich, wann er nicht mit dem BSW verhandeln würde. Er ruft auch die SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht News: Woidke lehnt Koalitions [...]
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news.de
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Berliner Tageszeitung - Woidke kritisiert Arbeit der "Ampel" und fordert Neuausrichtung der SPD

Vor den Landtagswahlen hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Arbeit der Ampel-Koalition kritisiert und seine Partei zu einer Neuausrichtu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Woidke kritisiert Arbei [...]
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berlinertageszeitung.de
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Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor dem Hintergrund des schleppenden Verkaufs von Elektroautos die Wiederauflage der staatlichen

Den ganzen Artikel lesen: Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kauf [...]
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stern.de
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Olaf Scholz hat SPD noch hinter sich: Doch der Unmut wächst | FAZ Frühdenker

Olaf Scholz hat SPD noch hinter sich: Doch der Unmut wächst | FAZ Frühdenker

Ein Brandbrief sorgt bei den Sozialdemokraten für Diskussion. Der ukrainische Präsident Selenskyj kommt nach Deutschland. Und für das DFB-Team steht das erste [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz hat SPD noch hinter sich: Doch der [...]
Quelle:
faz.net
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Landtagswahl im Ticker: ++ AfD legt in Brandenburg-Umfrage deutlich zu – BSW verliert ++

Landtagswahl im Ticker: ++ AfD legt in Brandenburg-Umfrage deutlich zu – BSW verliert ++

Bei der Landtagswahl in Brandenburg stehen die Zeichen auf einen Wahlsieg der AfD – aber auch die SPD kann in einer Umfrage kräftig zulegen. In Sachsen hält Mi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl im Ticker: ++ AfD legt in Brandenb [...]
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welt.de
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„Verzwergt und selbst Fesseln angelegt“: Juso-Chef geht hart mit Ampel ins Gericht

Juso-Chef Philipp Türmer fordert eine neue Ausrichtung seiner SPD. Zu Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bekennt er sich dabei nicht.

Den ganzen Artikel lesen: „Verzwergt und selbst Fesseln angelegt“: Juso-C [...]
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giessener-anzeiger.de
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Soziales SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

Soziales SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

Der Start in die Schule kann teuer werden: Hefte, Stifte, Schultasche, Zirkel – all das kostet viel Geld. Die SPD will, dass Bedürftige eine staatliche Hilfe b [...]

Den ganzen Artikel lesen: Soziales SPD will Schulstartbonus für ärmere Fa [...]
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pnp.de
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Zurückweisungen an Grenze: Wie sich die SPD in der Schlüsselfrage der Migrationssteuerung jetzt bewegt

Zurückweisungen an Grenze: Wie sich die SPD in der Schlüsselfrage der Migrationssteuerung jetzt bewegt

Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückweisen? Was Merkel (CDU) kategorisch ausschloss, gewinnt nach dem Terror von Solingen an Zustimmung – auch unter Soz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zurückweisungen an Grenze: Wie sich die SPD in [...]
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welt.de
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Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Mehr Grün, Schatten und Sitzgelegenheiten, weniger oberirdische Fahrradständer, E-Scooter und Autos: SPD, CDU und FDP fordern eine Umgestaltung des Ernst-Augus [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers H [...]
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haz.de
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Landtagswahlen Brandenburg: Dietmar Woidke lehnt Koalitionsverhandlungen mit Sahra Wagenknecht ab

Landtagswahlen Brandenburg: Dietmar Woidke lehnt Koalitionsverhandlungen mit Sahra Wagenknecht ab

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wäre nicht bereit, nach der Landtagswahl in Brandenburg Koalitionsverhandlungen mit Sahra Wagenknecht persö [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahlen Brandenburg: Dietmar Woidke lehn [...]
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welt.de
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Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz kommen bei Unternehmertreffen in Evian zusammen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kommen am Freitag am Rande eines deutsch-französischen Unternehmertreffens im ostfran [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz komme [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen

Anwohner hadern mit SPD-Antrag auf autofreien Gerichtsparkplatz

Die Offenburger SPD hat sich vor kurzem für einen autofreien Gerichtsparkplatz stark gemacht – und dabei die Rechnung ohne die betroffenen Anwohner gemacht: Di [...]

Den ganzen Artikel lesen: Anwohner hadern mit SPD-Antrag auf autofreien G [...]
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badische-zeitung.de
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Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst vor der regierenden SPD von

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stern.de
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Woidkes SPD kann nicht aufholen: AfD laut Wahlumfrage weiter stärkste Kraft in Brandenburg

Die Sozialdemokraten liegen laut dem Brandenburg-Trend des RBB bei 23 Prozent – und damit vier Prozent hinter den Rechtspopulisten. Das BSW erreicht 15 Prozent [...]

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tagesspiegel.de
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AfD laut Wahlumfrage weiter stärkste Kraft in Brandenburg : Woidkes SPD kann nicht aufholen

AfD laut Wahlumfrage weiter stärkste Kraft in Brandenburg : Woidkes SPD kann nicht aufholen

Die Sozialdemokraten liegen laut dem Brandenburg-Trend des RBB bei 23 Prozent – und damit vier Prozent hinter den Rechtspopulisten. Das BSW erreicht 15 Prozent [...]

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tagesspiegel.de
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Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. "Der Bundeskanzler trifft den ukrainischen

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stern.de
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Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine klare Botschaft für die Koalitionspartner – und eine besondere an die SPD: „Ich gehe nicht weg.“

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abendblatt.de
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vor 2 Tagen
Bürgermeisterwahlkampf in Melsungen ist im Parlament angekommen

Bürgermeisterwahlkampf in Melsungen ist im Parlament angekommen

Alle gegen die SPD – so stimmten am Dienstag die Melsunger Stadtverordneten ab. Der Bürgermeisterwahlkampf reicht nun bis ins Parlament hinein.

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wlz-online.de
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vor 2 Tagen
Hafen Hamburg: Abweichler und Abwesende – so umstritten war der HHLA-MSC-Deal

Hafen Hamburg: Abweichler und Abwesende – so umstritten war der HHLA-MSC-Deal

Auch bei SPD und Grünen verweigerten Abgeordnete dem Teilverkauf des Konzerns ihre Stimme oder blieben der Abstimmung fern. Ihre Gründe.

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abendblatt.de
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vor 2 Tagen
Wahlkampfgetöse: SPD und Grüne weisen Merz-Ultimatum bei Asylpolitik zurück

"Wahlkampfgetöse": SPD und Grüne weisen Merz-Ultimatum bei Asylpolitik zurück

"Wahlkampfgetöse", "unseriös", "nicht hilfreich": SPD und Grüne haben das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz zu Entscheidungen bei der Reform der Asyl- und

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stern.de
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vor 3 Stunden
Woidke bekräftigt Rücktritt im Falle eines AfD-Wahlsieges

Woidke bekräftigt Rücktritt im Falle eines AfD-Wahlsieges

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat noch einmal bekräftigt, dass er zurücktreten wird, sollte die AfD die Landtagswahl gewinnen.

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epochtimes.de
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Scholz keilt gegen Medien und offenbart dabei seine schiefe Eigenwahrnehmung

Eines muss man dem Bundeskanzler zugestehen: Olaf Scholz (SPD) ist viel häufiger im Fernsehen zu sehen als seine Vorgängerin, er steht viel häufiger Bürgern Re [...]

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focus.de
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vor 10 Stunden
„Woidke verwässert SPD-Positionen“: Brandenburgs Grüne üben scharfe Kritik am Ministerpräsidenten

„Woidke verwässert SPD-Positionen“: Brandenburgs Grüne üben scharfe Kritik am Ministerpräsidenten

Bei einem Landesparteitag zwei Wochen vor der Wahl in Brandenburg gehen die Grünen auf Konfrontation zum derzeitigen Koalitionspartner SPD. Außenministerin Ann [...]

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tagesspiegel.de
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AfD in jüngster Umfrage zur Brandenburg-Wahl vorne – SPD punktet ebenfalls

Die Landtagswahl in Brandenburg steht unmittelbar bevor. Aktuelle Umfragen deuten darauf hin, dass die AfD, nur wenige Wochen vor der Wahl, die Spitzenposition [...]

Den ganzen Artikel lesen: AfD in jüngster Umfrage zur Brandenburg-Wahl vo [...]
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Sonntagsfrage Bundestag vom 07.9.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit laut aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage Bundestag vom 07.9.2024: Ampel-Ko [...]
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news.de
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Sonntagsfrage Brandenburg vom 05.9.2024: AfD in aktueller Wahlumfrage vor SPD

Die regierende Kenia-Koalition hätte einer aktuellen Umfrage zufolge in Brandenburg keine Mehrheit mehr. Das zeigt eine aktuelle Umfrage.

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Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Kommt das Rentenpaket II wie verabredet oder muss nachverhandelt werden? Bei SPD und FDP gibt es jeweils unmissverständliche Antworten auf diese Frage.

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tagesspiegel.de
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Karl Lauterbach informiert in Köln über Gesundheitspolitik – davor wird dagegen demonstriert

Karl Lauterbach informiert in Köln über Gesundheitspolitik – davor wird dagegen demonstriert

Die SPD hatte zu einer Diskussionsrude über die Gesundheitsversorgung nach Köln-Mülheim eingeladen. Schwerpunkt wurde die Fusion der städtischen Kliniken.

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Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP liegen in einer Insa-Umfrage gleichauf mit AfD und BSW.

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SPD in der Krise Die SPD liefert sich Zersetzungskämpfe wie bei der Linkspartei

Eine chaotische Woche liegt hinter der SPD – „alles eine Katastrophe“, hört man aus der Partei. Das hat auch, aber nicht nur, mit Olaf Scholz zu tun. Höchste Z [...]

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Bundeskanzler Olaf Scholz im Gespräch: „Ich rechne fest damit, dass die SPD und ich auch die nächste Regierung anführen werden“

Nach dem Politbeben im Osten stehen der Kanzler und seine Koalition in der Kritik wie nie zuvor. Olaf Scholz über den Erfolg der AfD, den Dauerstreit in der Am [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundeskanzler Olaf Scholz im Gespräch: „Ich rec [...]
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Kommunen und Land einigen sich auf Verschärfung der Asylregeln

Kurz vor der Landtagswahl will der Ministerpräsident Brandenburgs, Dietmar Woidke (SPD), in der Migrationsfrage eine harte Hand zeigen. Jetzt hat sich der Regi [...]

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Scholz rechnet fest mit zweiter Amtszeit

Kanzler Scholz ist hinsichtlich einer zweiten Amtszeit optimistisch gestimmt – trotz schlechter Wahlergebnisse und miserabler Stimmung innerhalb der SPD.

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wiwo.de
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Großprojekt Neugestaltung des Bünder Bahnhofsumfelds könnte mehr als zwölf Millionen kosten

Großprojekt Neugestaltung des Bünder Bahnhofsumfelds könnte mehr als zwölf Millionen kosten

Die CDU will den ZOB im Bestand weiter nutzen und Geld sparen. Die SPD sieht in einem neuen ZOB eine Investition in Mobilität und Infrastruktur.

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nw.de
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vor 16 Stunden

SPD in der Krise Zersetzungskämpfe wie bei der Linkspartei

Eine chaotische Woche liegt hinter der SPD – „alles eine Katastrophe“, hört man aus der Partei. Das hat auch, aber nicht nur, mit Olaf Scholz zu tun. Höchste Z [...]

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wiwo.de
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vor 16 Stunden
AfD in neuester Umfrage zur Brandenburg-Wahl vorne – SPD ebenfalls stark

AfD in neuester Umfrage zur Brandenburg-Wahl vorne – SPD ebenfalls stark

Die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg rückt in den Fokus. Nach neuesten Umfragen ist die AfD, kurz vor der Wahl, die dominierende Partei.

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fr.de
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vor 17 Stunden
K-Frage bei der SPD Würde Scholz die Kanzlerkandidatur Pistorius überlassen? Das antwortet der Kanzler

K-Frage bei der SPD Würde Scholz die Kanzlerkandidatur Pistorius überlassen? Das antwortet der Kanzler

Könnte der in Umfragen deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius Kanzlerkandidat der SPD werden? Was Olaf Scholz darüber denkt.

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noz.de
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vor 17 Stunden
Scholz glaubt an zweite Amtszeit als Kanzler

Scholz glaubt an zweite Amtszeit als Kanzler

Den schlechten Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zum Trotz zweifelt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht an einer Wiederwahl als [...]

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epochtimes.de
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vor 20 Stunden
Debatte nach Landtagswahlen Parteiensystem hat alte Stabilität verloren

Debatte nach Landtagswahlen "Parteiensystem hat alte Stabilität verloren"

Wie stark ist Scholz' Image in der SPD nach den Landtagswahlen angekratzt? Und was sollten die demokratischen Parteien aus den AfD-Erfolgen lernen? Politologe [...]

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tagesschau.de
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vor 20 Stunden
Einbahnstraße und Tempo 30 für die Culemannstraße: SPD und Grüne nähern sich an

Einbahnstraße und Tempo 30 für die Culemannstraße: SPD und Grüne nähern sich an

Der Maschpark wird größer, die Culemannstraße kleiner und am Ende zu einer Fahrradstraße. Dieses Konzept will die Stadt Hannover weiter verfolgen und hat einen [...]

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haz.de
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vor 20 Stunden
SPD reagiert entsetzt: Ex-Ministerin Lambrecht schreibt Stöckelschuh-Buch

SPD reagiert entsetzt: Ex-Ministerin Lambrecht schreibt Stöckelschuh-Buch

Sie war die Pannen-Ministerin der Ampel. Ganze 13 Monate stolperte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (59, SPD) durchs Amt. Die Liste der Peinli...

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bild.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz bekräftigen gemeinsame Haltung zu Ukraine und Nahem Osten

Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz bekräftigen gemeinsame Haltung zu Ukraine und Nahem Osten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Freitag am Rande eines deutsch-französischen Unternehmertreffens im ostfranz [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
SPD-Chef Georg Maier nach Thüringen-Wahl: „Opposition bleibt eine Option“

SPD-Chef Georg Maier nach Thüringen-Wahl: „Opposition bleibt eine Option“

Der Landtag in Thüringen wurde gewählt. Das Wahlergebnis ist schwierig, die Regierungsbildung auch. Die ersten Gespräche von CDU mit BSW sowie SPD gab es. SPD- [...]

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focus.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz treffen sich bei Unternehmertagung in Evian

Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz treffen sich bei Unternehmertagung in Evian

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind am Freitag am Rande eines deutsch-französischen Unternehmertreffens im ostfranzö [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz treff [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Senat opponiert gegen Göttinger Uni-Präsidenten: Greift das Land Niedersachsen ein, Herr Mohrs?

Senat opponiert gegen Göttinger Uni-Präsidenten: Greift das Land Niedersachsen ein, Herr Mohrs?

Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) stärkt Prof. Metin Tolan den Rücken. Dem Präsidenten der Uni Göttingen droht offenbar die Abwahl durch d [...]

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goettinger-tageblatt.de
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vor 1 Tagen
Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Klage eingereicht. Beraten werden die Fraktionen [...]

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ln-online.de
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vor 1 Tagen
Rheinland-Pfalz Ein Ministerpräsident auf Sommertour: Schweitzer verspricht wenig

Rheinland-Pfalz Ein Ministerpräsident auf Sommertour: Schweitzer verspricht wenig

Zwei Monate nach dem Amtsantritt als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bricht Alexander Schweitzer (SPD) zu seiner ersten Rundreise im Land mit ...

Den ganzen Artikel lesen: Rheinland-Pfalz Ein Ministerpräsident auf Somme [...]
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rheinpfalz.de
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vor 1 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Null Prozent für Ampel-Koalition – selbst SPD-Anhänger jetzt gegen Scholz

ZDF-„Politbarometer“: Null Prozent für Ampel-Koalition – selbst SPD-Anhänger jetzt gegen Scholz

Im neuen ZDF-„Politbarometer“ gibt es nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bei der Sonntagsfrage zahlreiche Veränderungen. Selbst innerhalb der SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: ZDF-„Politbarometer“: Null Prozent für Ampel-Ko [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Brandenburgs Landesregierung und Kommunen einigen sich auf Verschärfung der Asylregeln

Brandenburgs Landesregierung und Kommunen einigen sich auf Verschärfung der Asylregeln

Kurz vor der Landtagswahl will der Ministerpräsident Brandenburgs, Dietmar Woidke (SPD), in der Migrationsfrage eine harte Hand zeigen. Jetzt hat sich der Regi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Brandenburgs Landesregierung und Kommunen einig [...]
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maz-online.de
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vor 1 Tagen

Umfrage-Schock für SPD, Grüne, FDP: Null Prozent wollen Fortsetzung der Ampel - Regierungsparteien stürzen weiter ab

Die Unzufriedenheit mit den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ist groß. Das machten nicht zuletzt die Ergebnisse der Landtagswahlen im Osten deutlich. In einer [...]

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news.de
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vor 1 Tagen

News des Tages: SPD, Olaf Scholz, Flüchtlingspolitik, Friedrich Merz, Volkswagen

Warum der Kanzler jetzt von den eigenen Leuten angezählt wird. Wie Deutschland mit Flüchtlingen an der Grenze umgehen muss. Und: Kann der größte deutsche Indus [...]

Den ganzen Artikel lesen: News des Tages: SPD, Olaf Scholz, Flüchtlingspo [...]
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spiegel.de
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vor 1 Tagen
Kanzler versprach dem Osten goldene Zukunft – jetzt droht ihm die Riesenblamage

Kanzler versprach dem Osten goldene Zukunft – jetzt droht ihm die Riesenblamage

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat jüngst im Wahlkampf eine Karte besonders oft gespielt: der Osten wird neuer High-Tech-Standort. Nun steht Intels Milliardeninvest [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanzler versprach dem Osten goldene Zukunft – j [...]
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focus.de
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vor 1 Tagen
Bundestags-Nominierung Altötting-Mühldorf: Ein Münchner soll’s bei der SPD richten

Bundestags-Nominierung Altötting-Mühldorf: Ein Münchner soll’s bei der SPD richten

Die SPD sin den Landkreisen Altötting und Mühldorf schickt Jürgen Fernengel als Kandidat ins Bundestagsrennen 2025. Der Münchner hat sich in der Nominierungsve [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestags-Nominierung Altötting-Mühldorf: Ein [...]
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pnp.de
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vor 1 Tagen
Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Die Union bezeichnet die Politik von FDP und SPD als unseriös, weil die gegen den Etat vors Landesverfassungsgericht zieht.

Den ganzen Artikel lesen: Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassun [...]
Quelle:
shz.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt gutes Treffen mit Selenskyj

Berliner Tageszeitung - Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt "gutes Treffen" mit Selenskyj

Nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Beistand der Bundesrepublik für die Ukraine be [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz bekräftigt Beist [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt gutes Treffen mit Selenskyj

Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt "gutes Treffen" mit Selenskyj

Nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Beistand der Bundesrepublik für die Ukraine

Den ganzen Artikel lesen: Scholz bekräftigt Beistand für Ukraine und lobt [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen
Wird Potsdam unregierbar?: Kein stabiles Politik-Bündnis im Stadtparlament in Sicht

Wird Potsdam unregierbar?: Kein stabiles Politik-Bündnis im Stadtparlament in Sicht

Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist vorerst weiter auf wechselnde Mehrheiten angewiesen. Dabei sind die finanziellen Probleme riesig.

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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
InterviewNRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

InterviewNRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

Der Oppositionsführer im Landtag, Jochen Ott (SPD), wirft dem Ministerpräsidenten vor, die Organisation des Kabinetts nicht im Griff zu haben.

Den ganzen Artikel lesen: InterviewNRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen i [...]
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haller-kreisblatt.de
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vor 1 Tagen
Interview NRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

Interview NRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen ist die erste große Krise für Wüst“

Der Oppositionsführer im Landtag, Jochen Ott (SPD), wirft dem Ministerpräsidenten vor, die Organisation des Kabinetts nicht im Griff zu haben.

Den ganzen Artikel lesen: Interview NRW-SPD-Fraktionschef Ott: „Solingen [...]
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nw.de
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vor 1 Tagen

Politik/Sachsen-Anhalt/SPD Sachsen-Anhalts Sozialministerin Grimm-Benne kündigt Ende ihrer politischen Karriere an

Halle/MZ (ots) - Die sachsen-anhaltische Sozial- und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) will bei der nächsten Landtagswahl nicht erneut für den Land [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik/Sachsen-Anhalt/SPD Sachsen-Anhalts Sozi [...]
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presseportal.de
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vor 1 Tagen
Auftakt an historischem Ort Zur Eröffnung des Tag des offenen Denkmals kommt man in Rohr im Brauereigasthof Dorn zusammen

Auftakt an historischem Ort Zur Eröffnung des Tag des offenen Denkmals kommt man in Rohr im Brauereigasthof Dorn zusammen

Zum Auftakt des Tags des offenen Denkmals hatte Landrat Ben Schwarz (SPD) stilecht eingeladen. Nämlich in den ehemaligen Brauereigasthof Dorn in Rohr, den die [...]

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donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Nach ihren schlechten Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen wächst in der FDP die Kritik an der Ampel und dem Koalitionspartner SPD.

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focus.de
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vor 1 Tagen
Gesundheitspolitik: Unikliniken als Mutter der Verteilung bei Klinikreform

Gesundheitspolitik: Unikliniken als "Mutter der Verteilung" bei Klinikreform

Mainz - Die geplante Krankenhausreform wird laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Patientenstruktur der Universitätskliniken stark

Den ganzen Artikel lesen: Gesundheitspolitik: Unikliniken als "Mutter der [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen
Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

In den Reihen der Opposition gibt man sich siegesgewiss: SPD und FDP im Landtag Schleswig-Holstein haben am Freitag ihre Drohung umgesetzt und Verfassungsklage [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehe [...]
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kn-online.de
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vor 1 Tagen
Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Den ganzen Artikel lesen: Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Kl [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen

SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktion halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun ziehen sie vor Gericht.

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Krise der Sozialdemokratie Ohne Olaf Scholz besser dran? Warum die SPD ihn aus dem Spiel nehmen sollte

Krise der Sozialdemokratie Ohne Olaf Scholz besser dran? Warum die SPD ihn aus dem Spiel nehmen sollte

Krise der Sozialdemokratie. Bei einer weiteren Wahlschlappe in Brandenburg erscheinen personelle Konsequenzen auch bei der PSD-Bundespartei angebracht

Den ganzen Artikel lesen: Krise der Sozialdemokratie Ohne Olaf Scholz bes [...]
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noz.de
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vor 1 Tagen
SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

Schleswig-Holstein macht 1,5 Milliarden Euro neue Schulden. Opposition hält schwarz-grüne Haushaltsführung für verfassungswidrig.

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günth [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 1 Tagen
Ukraine-Krieg: Deutschland sagt Ukraine zwölf weitere Panzerhaubitzen zu

Ukraine-Krieg: Deutschland sagt Ukraine zwölf weitere Panzerhaubitzen zu

Deutschland wird der Ukraine zwölf weitere Panzerhaubitzen 2000 für 150 Millionen Euro liefern. Das kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ukraine-Krieg: Deutschland sagt Ukraine zwölf w [...]
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wn.de
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vor 1 Tagen
Trotz Thüringen und Sachsen: SPD-Fraktion steht nach außen „absolut“ hinter dem Kanzler

Trotz Thüringen und Sachsen: SPD-Fraktion steht nach außen „absolut“ hinter dem Kanzler

Die SPD trifft sich nach dem nächsten Tiefschlag in Brandenburg. Konsequenzen müssen folgen. Doch das reicht nicht, bei einigen Genossen rumort es.

Den ganzen Artikel lesen: Trotz Thüringen und Sachsen: SPD-Fraktion steht [...]
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tz.de
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vor 1 Tagen
Wahl in Brandenburg Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Wahl in Brandenburg Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Steht Brandenburg vor einem politischen Umbruch? Einer Umfrage zufolge steht die AfD derzeit vor der SPD, die Grünen zittern demnach um ihre Parlamentssitze.

Den ganzen Artikel lesen: Wahl in Brandenburg Umfrage sieht AfD vor Landt [...]
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nw.de
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vor 1 Tagen
Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Kiel (lno) - Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Schleswig-Holsteins Klage

Den ganzen Artikel lesen: Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen K [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen
SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktionen halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsge [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 20 [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen

Alle Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024: Welche Partei liegt in Brandenburg vorne?

Am 22. September sind Landtagswahlen in Brandenburg. AfD, SPD und CDU rechnen sich Chancen auf den Wahlsieg aus. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht ist die gro [...]

Den ganzen Artikel lesen: Alle Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024: [...]
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maz-online.de
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vor 1 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Söder deutlich vor Merz – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

ZDF-„Politbarometer“: Söder deutlich vor Merz – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

Im neuen ZDF-„Politbarometer“ gibt es nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bei der Sonntagsfrage zahlreiche Veränderungen. Selbst innerhalb der SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: ZDF-„Politbarometer“: Söder deutlich vor Merz – [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Fast drei Viertel der Deutschen unzufrieden mit der Ampel – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

ZDF-„Politbarometer“: Fast drei Viertel der Deutschen unzufrieden mit der Ampel – Selbst SPD-Anhänger gegen Scholz

Im neuen ZDF-„Politbarometer“ gibt es nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bei der Sonntagsfrage zahlreiche Veränderungen. Selbst innerhalb der SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: ZDF-„Politbarometer“: Fast drei Viertel der Deu [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
SPD-Fraktionsklausur in Nauen: Und plötzlich stellen die eigenen Leute Olaf Scholz infrage

SPD-Fraktionsklausur in Nauen: Und plötzlich stellen die eigenen Leute Olaf Scholz infrage

»Wir haken uns unter und schreiten gemeinsam in den Untergang«: In der SPD-Bundestagsfraktion gärt es. Einblicke in ein spannungsgeladenes Treffen.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Fraktionsklausur in Nauen: Und plötzlich st [...]
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spiegel.de
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vor 1 Tagen

Landtagswahl Brandenburg: Termin, Umfrage, Kandidaten – alle Infos im Überblick

Brandenburg wählt am 22. September 2024 ein neues Parlament. Die SPD, die seit der Wiedervereinigung durchgehend den Ministerpräsidenten stellt, ist laut Umfra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl Brandenburg: Termin, Umfrage, Kand [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Der für Mittwoch geplante Koalitionsausschuss der Regierung und der Ampel-Parteispitzen findet nicht statt. Seit den für SPD, Grüne und FDP desaströs verlaufen [...]

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welt.de
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Berliner Tageszeitung - Union, AfD und SPD legen in ZDF-Politbarometer leicht zu

Berliner Tageszeitung - Union, AfD und SPD legen in ZDF-"Politbarometer" leicht zu

CDU/CSU, AfD und SPD haben im aktuellen ZDF-"Politbarometer" jeweils leicht zugelegt. Für die Unionsparteien werden in der am Freitag veröffentlichten Umfrage [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Union, AfD und SPD lege [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknecht ab

Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknecht ab

Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg macht Ministerpräsident Woidke deutlich, wann er nicht mit dem BSW verhandeln würde. Er ruft auch die SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknech [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen

Sahra Wagenknecht News: Woidke lehnt Koalitionsgespräche mit Wagenknecht ab

Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg macht Ministerpräsident Woidke deutlich, wann er nicht mit dem BSW verhandeln würde. Er ruft auch die SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht News: Woidke lehnt Koalitions [...]
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news.de
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Dietmar Woidke: Brandenburgs Ministerpräsident fordert Neuausrichtung der SPD

Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg distanziert sich Dietmar Woidke erneut klar von der Ampel. In der SPD müsse über "Grundsätzliches" gesproc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Dietmar Woidke: Brandenburgs Ministerpräsident [...]
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zeit.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Woidke kritisiert Arbeit der "Ampel" und fordert Neuausrichtung der SPD

Vor den Landtagswahlen hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Arbeit der Ampel-Koalition kritisiert und seine Partei zu einer Neuausrichtu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Woidke kritisiert Arbei [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
SPD-interne Kritik am Kanzler wächst: „Wir schreiten gemeinsam in den Untergang“

SPD-interne Kritik am Kanzler wächst: „Wir schreiten gemeinsam in den Untergang“

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen haben die SPD erschüttert, der Kanzler ist angezählt. Wird die Fraktion auch bei einer weiteren Wahlschlappe noch zu ihm ha [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-interne Kritik am Kanzler wächst: „Wir schr [...]
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focus.de
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Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor dem Hintergrund des schleppenden Verkaufs von Elektroautos die Wiederauflage der staatlichen

Den ganzen Artikel lesen: Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kauf [...]
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stern.de
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Berliner Tageszeitung - Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor dem Hintergrund des schleppenden Verkaufs von Elektroautos die Wiederauflage der staatlichen Kaufpr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Weil fordert Wiederaufl [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Olaf Scholz hat SPD noch hinter sich: Doch der Unmut wächst | FAZ Frühdenker

Olaf Scholz hat SPD noch hinter sich: Doch der Unmut wächst | FAZ Frühdenker

Ein Brandbrief sorgt bei den Sozialdemokraten für Diskussion. Der ukrainische Präsident Selenskyj kommt nach Deutschland. Und für das DFB-Team steht das erste [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olaf Scholz hat SPD noch hinter sich: Doch der [...]
Quelle:
faz.net
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vor 1 Tagen

Migration: Zurückweisungen – Wie sich die SPD in der Asyl-Schlüsselfrage jetzt bewegt

Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückweisen? Was Merkel (CDU) kategorisch ausschloss, gewinnt nach dem Terror von Solingen an Zustimmung – auch unter Soz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migration: Zurückweisungen – Wie sich die SPD i [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Landtagswahl im Ticker: ++ AfD legt in Brandenburg-Umfrage deutlich zu – BSW verliert ++

Landtagswahl im Ticker: ++ AfD legt in Brandenburg-Umfrage deutlich zu – BSW verliert ++

Bei der Landtagswahl in Brandenburg stehen die Zeichen auf einen Wahlsieg der AfD – aber auch die SPD kann in einer Umfrage kräftig zulegen. In Sachsen hält Mi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl im Ticker: ++ AfD legt in Brandenb [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Landtagswahl im Ticker: ++ AfD und SPD gewinnen in Brandenburg deutlich hinzu ++

Landtagswahl im Ticker: ++ AfD und SPD gewinnen in Brandenburg deutlich hinzu ++

Bei der Landtagswahl in Brandenburg stehen die Zeichen auf einen Wahlsieg der AfD – aber auch die SPD kann in einer Umfrage kräftig zulegen. In Sachsen hält Mi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl im Ticker: ++ AfD und SPD gewinnen [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen

„Verzwergt und selbst Fesseln angelegt“: Juso-Chef geht hart mit Ampel ins Gericht

Juso-Chef Philipp Türmer fordert eine neue Ausrichtung seiner SPD. Zu Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bekennt er sich dabei nicht.

Den ganzen Artikel lesen: „Verzwergt und selbst Fesseln angelegt“: Juso-C [...]
Quelle:
giessener-anzeiger.de
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vor 1 Tagen
Mützenich stützt Scholz: „Der Rückhalt für den Kanzler ist bei mir absolut“

Mützenich stützt Scholz: „Der Rückhalt für den Kanzler ist bei mir absolut“

Die SPD muss sich inzwischen sogar mit einer K-Debatte herumschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich versucht, eine aufkeimende Personaldebatte zu stoppen.

Den ganzen Artikel lesen: Mützenich stützt Scholz: „Der Rückhalt für den [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 1 Tagen
Soziales SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

Soziales SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

Der Start in die Schule kann teuer werden: Hefte, Stifte, Schultasche, Zirkel – all das kostet viel Geld. Die SPD will, dass Bedürftige eine staatliche Hilfe b [...]

Den ganzen Artikel lesen: Soziales SPD will Schulstartbonus für ärmere Fa [...]
Quelle:
pnp.de
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vor 1 Tagen

Zurückweisungen: Wie sich die SPD in der Schlüsselfrage der Migrationssteuerung jetzt bewegt

Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückweisen? Was Merkel (CDU) kategorisch ausschloss, gewinnt nach dem Terror von Solingen an Zustimmung – auch unter Soz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zurückweisungen: Wie sich die SPD in der Schlüs [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Zurückweisungen an Grenze: Wie sich die SPD in der Schlüsselfrage der Migrationssteuerung jetzt bewegt

Zurückweisungen an Grenze: Wie sich die SPD in der Schlüsselfrage der Migrationssteuerung jetzt bewegt

Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückweisen? Was Merkel (CDU) kategorisch ausschloss, gewinnt nach dem Terror von Solingen an Zustimmung – auch unter Soz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zurückweisungen an Grenze: Wie sich die SPD in [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Kommt Kenia 2.0? Was die jüngste Umfrage für Brandenburg bedeuten könnte

Kommt Kenia 2.0? Was die jüngste Umfrage für Brandenburg bedeuten könnte

AfD und SPD legen in Brandenburg zu, die CDU fällt leicht zurück, und mehrere Parteien müssen um den Einzug in den Landtag zittern. Wie könnte die nächste Regi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kommt Kenia 2.0? Was die jüngste Umfrage für Br [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 1 Tagen
Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Mehr Grün, Schatten und Sitzgelegenheiten, weniger oberirdische Fahrradständer, E-Scooter und Autos: SPD, CDU und FDP fordern eine Umgestaltung des Ernst-Augus [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers H [...]
Quelle:
haz.de
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vor 1 Tagen
Ministerpräsident Woidke im Interview: „Hier steht eine Schicksalswahl an“

Ministerpräsident Woidke im Interview: „Hier steht eine Schicksalswahl an“

Nach Sachsen und Thüringen schaut Dietmar Woidke, SPD, angespannt auf die kommenden Wahlen in Brandenburg und das Erstarken der AfD. Kann er weiterregieren?

Den ganzen Artikel lesen: Ministerpräsident Woidke im Interview: „Hier st [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Landtagswahlen Brandenburg: Dietmar Woidke lehnt Koalitionsverhandlungen mit Sahra Wagenknecht ab

Landtagswahlen Brandenburg: Dietmar Woidke lehnt Koalitionsverhandlungen mit Sahra Wagenknecht ab

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wäre nicht bereit, nach der Landtagswahl in Brandenburg Koalitionsverhandlungen mit Sahra Wagenknecht persö [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahlen Brandenburg: Dietmar Woidke lehn [...]
Quelle:
welt.de
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SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien

Der Start in die Schule kann teuer werden: Hefte, Stifte, Schultasche, Zirkel – all das kostet viel Geld. Die SPD will, dass Bedürftige eine staatliche Hilfe b [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD will Schulstartbonus für ärmere Familien
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welt.de
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Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz kommen bei Unternehmertreffen in Evian zusammen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kommen am Freitag am Rande eines deutsch-französischen Unternehmertreffens im ostfran [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Macron und Scholz komme [...]
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berlinertageszeitung.de
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Strafverfolgung: Kriminelle Jugend: SPD fordert mehr Häuser des Jugendrechts

Strafverfolgung: Kriminelle Jugend: SPD fordert mehr Häuser des Jugendrechts

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Strafverfolgung“. Lesen Sie jetzt „Kriminelle Jugend: SPD fordert mehr Häuser des Jugendrechts“.

Den ganzen Artikel lesen: Strafverfolgung: Kriminelle Jugend: SPD fordert [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen

Anwohner hadern mit SPD-Antrag auf autofreien Gerichtsparkplatz

Die Offenburger SPD hat sich vor kurzem für einen autofreien Gerichtsparkplatz stark gemacht – und dabei die Rechnung ohne die betroffenen Anwohner gemacht: Di [...]

Den ganzen Artikel lesen: Anwohner hadern mit SPD-Antrag auf autofreien G [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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Berliner Tageszeitung - Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst vor der regierenden SPD von Ministe [...]

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berlinertageszeitung.de
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Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg vor regierender SPD

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst vor der regierenden SPD von

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stern.de
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Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hält eine Minderheitsregierung für den falschen Weg. Er will mit BSW, SPD und Grünen sprechen. Die Brandenburger FDP w [...]

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welt.de
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Woidkes SPD kann nicht aufholen: AfD laut Wahlumfrage weiter stärkste Kraft in Brandenburg

Die Sozialdemokraten liegen laut dem Brandenburg-Trend des RBB bei 23 Prozent – und damit vier Prozent hinter den Rechtspopulisten. Das BSW erreicht 15 Prozent [...]

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tagesspiegel.de
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SPD dreht am Rad

SPD dreht am Rad

Bundestagsfraktion findet neue Endgegner: Temu, Shein und Aliexpress

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jungewelt.de
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AfD laut Wahlumfrage weiter stärkste Kraft in Brandenburg : Woidkes SPD kann nicht aufholen

AfD laut Wahlumfrage weiter stärkste Kraft in Brandenburg : Woidkes SPD kann nicht aufholen

Die Sozialdemokraten liegen laut dem Brandenburg-Trend des RBB bei 23 Prozent – und damit vier Prozent hinter den Rechtspopulisten. Das BSW erreicht 15 Prozent [...]

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tagesspiegel.de
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Berliner Tageszeitung - Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Berliner Tageszeitung - Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. "Der Bundeskanzler trifft den ukrainischen Sta [...]

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berlinertageszeitung.de
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Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Scholz trifft Selenskyj zu Vieraugen-Gespräch in Frankfurt am Main

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. "Der Bundeskanzler trifft den ukrainischen

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stern.de
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Andreas Dressel: „Fischtennisturnier zugunsten MenscHHamburg war ein toller Erfolg“

Andreas Dressel: „Fischtennisturnier zugunsten MenscHHamburg war ein toller Erfolg“

Der Finanzsenator und ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD über das vergangene Wochenende – vom Gute Leude Sommerfest bis zu den Wahlergebnissen – sowie

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mopo.de
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Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine klare Botschaft für die Koalitionspartner – und eine besondere an die SPD: „Ich gehe nicht weg.“

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abendblatt.de
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Staatskanzlei-Chef erneut vor Untersuchungsausschuss

Staatskanzlei-Chef erneut vor Untersuchungsausschuss

In der Frage um eine angeblich rechtswidrige Gehaltserhöhung der Büroleiterin von Ministerpräsident Weil soll Jörg Mielke (SPD), Chef der Staatskanzlei, erneut [...]

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nwzonline.de
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Bürgermeisterwahlkampf in Melsungen ist im Parlament angekommen

Bürgermeisterwahlkampf in Melsungen ist im Parlament angekommen

Alle gegen die SPD – so stimmten am Dienstag die Melsunger Stadtverordneten ab. Der Bürgermeisterwahlkampf reicht nun bis ins Parlament hinein.

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wlz-online.de
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Arbeiten an der Bahnstrecke Neuruppin-Kremmen: Warten auf den Busfahrplan

Arbeiten an der Bahnstrecke Neuruppin-Kremmen: Warten auf den Busfahrplan

OPR-Landrat Ralf Reinhardt (SPD) begrüßt die geplante Umleitung des Prignitz-Expresses über Löwenberg und Oranienburg - die Bahn hatte wohl zunächst andere Plä [...]

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maz-online.de
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Hafen Hamburg: Abweichler und Abwesende – so umstritten war der HHLA-MSC-Deal

Hafen Hamburg: Abweichler und Abwesende – so umstritten war der HHLA-MSC-Deal

Auch bei SPD und Grünen verweigerten Abgeordnete dem Teilverkauf des Konzerns ihre Stimme oder blieben der Abstimmung fern. Ihre Gründe.

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abendblatt.de
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Vip-Tickets für Potsdams OB Schubert: Stadtverordnete entscheiden künftig über jeden Repräsentationstermin

Vip-Tickets für Potsdams OB Schubert: Stadtverordnete entscheiden künftig über jeden Repräsentationstermin

Einladungen ins Theater oder zu einer Sportveranstaltung darf Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) nicht mehr selbst annehmen. Die Stadtverordneten s [...]

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maz-online.de
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Wahlkampfgetöse: SPD und Grüne weisen Merz-Ultimatum bei Asylpolitik zurück

"Wahlkampfgetöse": SPD und Grüne weisen Merz-Ultimatum bei Asylpolitik zurück

"Wahlkampfgetöse", "unseriös", "nicht hilfreich": SPD und Grüne haben das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz zu Entscheidungen bei der Reform der Asyl- und

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stern.de
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