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Neueste Nachrichten zum Thema 'SPD'. [ Deutschland ]

29.05.2025 06:18

vor 22 Minuten
Wie Dortmunds SPD die Macht entglitten ist: „Kümmerer-Rolle verloren gegangen“

Wie Dortmunds SPD die Macht entglitten ist: „Kümmerer-Rolle verloren gegangen“

Dortmund, die Herzkammer der SPD? Keine Partei hat in den vergangenen Jahrzehnten eine solche Talfahrt hinnehmen müssen. Wie konnte es soweit kommen?

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Dortmund SPD Dortmund SPD
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 9 Stunden
Koalitionsausschuss: Welche Vorhaben Union und SPD schnell angehen wollen

Koalitionsausschuss: Welche Vorhaben Union und SPD schnell angehen wollen

Erstmals kommt in Berlin der Koalitionsausschuss zusammen. Union und SPD präsentieren danach ein umfangreiches Sofortprogramm.

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SPD Berlin
Quelle:
faz.net
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vor 9 Stunden
Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD

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Schwarz-Rot Merz CSU CDU SPD
Quelle:
stern.de
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vor 10 Stunden
Koalition legt Programm für Wirtschaftsbelebung vor

Koalition legt Programm für Wirtschaftsbelebung vor

Erstmals sind Union und SPD zu ihrem Koalitionsausschuss zusammengekommen. Sie wollen mit einem Sofortprogramm die dümpelnde Wirtschaft wieder in Schwung bring [...]

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SPD
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tagesschau.de
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vor 11 Stunden
Kommt die Brandmauer 2.0? Schweriner Rathaus-Parteien diskutieren Umgang mit der AfD

Kommt die Brandmauer 2.0? Schweriner Rathaus-Parteien diskutieren Umgang mit der AfD

Die Schweriner Stadtfraktionen von Linken, SPD und Grünen sprechen über ein Bündnis gegen die AfD. Bei einer Bürgerveranstaltung sagen Wähler, was Politiker be [...]

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Schweriner SPD AfD AfD.
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 12 Stunden
Start am Vatertag Das erwartet die Besucher beim Reichertshausener Volksfest

Start am Vatertag Das erwartet die Besucher beim Reichertshausener Volksfest

Drei Schläge hat Reichertshausens Bürgermeister Benjamin Bertram-Pfister (SPD) vergangenes Jahr beim Volksfestanstich gebraucht. Ob ...

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SPD Reichertshausen Benjamin Bertram-Pfister
Quelle:
donaukurier.de
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vor 13 Stunden
Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Drei Wochen nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung ist am Mittwochnachmittag erstmals der Koalitionsausschuss zusammengekommen. Die Spitzen von

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SPD
Quelle:
stern.de
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vor 13 Stunden
„Vor teuren Mietaufschlägen bewahrt“: Mieten sollen nicht weiter steigen – aber es gibt einen Haken

„Vor teuren Mietaufschlägen bewahrt“: Mieten sollen nicht weiter steigen – aber es gibt einen Haken

Die Mietpreisbremse soll bis 2029 bleiben. Was für Mieter und SPD gut klingt, kritisieren andere als „völlig unzureichenden“ Schutz vor hohen Mieten.

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SPD
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 16 Stunden
Neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung: Sophie Koch von der SPD übernimmt das Amt

Neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung: Sophie Koch von der SPD übernimmt das Amt

Die Politikerin aus Sachsen war bisher Landtagsabgeordnete. Sie übernimmt das Amt vom Grünen-Politiker Sven Lehmann und ist selbst Teil der LGBTIQ-Community.

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SPD Sachsen Sophie Koch Sven Lehmann
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 18 Stunden
Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Am Nachmittag tagt erstmals der Koalitionsausschuss von Union und SPD. Sie wollen die Prioritäten bis zur Sommerpause setzen – mit Fokus auf Migration und Wirt [...]

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Schwarz-Rot SPD
Quelle:
zeit.de
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vor 20 Stunden
Auflösung angestoßenBergheimer Stadtrat streitet um Pulheimer Bachverbandes

Auflösung angestoßenBergheimer Stadtrat streitet um Pulheimer Bachverbandes

Die SPD bemängelte, von der Bergheimer Stadtverwaltung nicht genug Informationen bekommen zu haben.

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Bachverband Pulheimer SPD Bergheimer
Quelle:
ksta.de
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vor 22 Stunden
Regierung will Programm bis zur Sommerpause festlegen

Regierung will Programm bis zur Sommerpause festlegen

Politiker der CDU und SPD sollen einen Fahrplan bis zur Sommerpause aufstellen. Dazu trifft sich das erste Mal der Koalitionsausschuss. Das steht auf der Tages [...]

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CDU SPD
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epochtimes.de
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vor 1 Tagen

Erster schwarz-roter Gipfel : Diese Gesetze will die Bundesregierung noch vor der Sommerpause verabschieden

Am Mittwoch kommen die Spitzen von Union und SPD erstmals seit der Regierungsbildung zusammen. Am Ende des Treffens soll ein Fahrplan der prioritären Vorhaben [...]

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SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen

Luisa Neubauer warnt Regierung vor "Haushaltstricks" auf Kosten des Klimas "Koalitionsausschuss wird How-dare-You-Moment"- Verbliebene Glaubwürdigkei[...]

Osnabrück (ots) - Vor dem ersten Koalitionsausschuss am heutigen Mittwoch hat Klimaschutz-Aktivistin Luisa Neubauer Union und SPD eindringlich vor "Haushaltstr [...]

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Luisa Neubauer Haushaltstr Osnabrück Haushaltstrick SPD
Quelle:
presseportal.de
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vor 1 Tagen
Mobbing lebt vom Mitmachen: Die AfD kriegt keinen großen Saal, weil es die kleine SPD nicht will

Mobbing lebt vom Mitmachen: Die AfD kriegt keinen großen Saal, weil es die kleine SPD nicht will

Die AfD hätte gern den größeren Saal der SPD. Die will aber nicht. Dabei müssten doch Spielregeln für alle gelten, meint der Kolumnist.

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AfD SPD
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

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Gaza Schwarz-Rot Deutschland Israel SPD
Quelle:
come-on.de
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vor 1 Tagen
Ukraine-Krieg: Politiker von SPD und Linke kritisieren Merz für Waffen-Freigabe – Kanzler wehrt sich

Ukraine-Krieg: Politiker von SPD und Linke kritisieren Merz für Waffen-Freigabe – Kanzler wehrt sich

Soll die Ukraine mit deutschen Waffen Ziele in Russland angreifen können? Bundeskanzler Merz hält es für nötig, ein CDU-Politiker wirbt für die Lieferung des T [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ukraine-Krieg: Politiker von SPD und Linke krit [...]
Merz SPD Russland Ukraine
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen um Prioritäten bis zum Sommer

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Regierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen be [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Erster Koalitionsaussch [...]
CDU CSU SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Günstiger Strom in Obersuhl und ein Pumptrack

Günstiger Strom in Obersuhl und ein Pumptrack

SPD und CDU in Wildeck wollen einen Pumptrack – doch die Gemeindekasse ist leer, auch deshalb muss die Stromsparte verkauft werden. Doch das sind gute Nachrich [...]

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CDU Obersuhl Wildeck SPD
Quelle:
hna.de
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vor 1 Tagen
SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

Brandenburgs Koalition lenkt im Haushaltsstreit mit den Kommunen ein. Finanzminister Robert Crumbach (BSW) erklärt, dass man auf die Verrechnung des Familienla [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brande [...]
Robert Crumbach BSW Familienla Brandenburg SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 1 Tagen
SPD Dülmen lädt zur Mitarbeit am Wahlprogramm ein

SPD Dülmen lädt zur Mitarbeit am Wahlprogramm ein

Unter dem Motto „Wir für Dülmen“ lädt die SPD Dülmen am 3. Juni alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein, gemeinsam an der inhaltlichen Ges [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD Dülmen lädt zur Mitarbeit am Wahlprogramm e [...]
SPD Dülmen
Quelle:
dzonline.de
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vor 1 Tagen
„Europäische Städte sind bedroht“Merz’ Waffen-Wende sorgt für Verwirrung – und drastische Drohungen aus Moskau

„Europäische Städte sind bedroht“Merz’ Waffen-Wende sorgt für Verwirrung – und drastische Drohungen aus Moskau

Merz vollzieht einen Kurswechsel – aus der SPD kommt sofort Kritik. Moskau reagiert mit wütenden Worten und einem Hitler-Vergleich.

Den ganzen Artikel lesen: „Europäische Städte sind bedroht“Merz’ Waffen-W [...]
Moskau SPD Merz
Quelle:
ksta.de
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vor 1 Tagen
Nicht hilfreich: Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

"Nicht hilfreich": Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

Merz zieht aus den erfolglosen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs Konsequenzen. Seine Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein riska [...]

Den ganzen Artikel lesen: "Nicht hilfreich": Kritik aus der SPD an Merz‘ [...]
SPD Riska Merz
Quelle:
nordbayern.de
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vor 1 Tagen

Rückschlag für die SPD: Darum muss das Bürgergeld jetzt der Neuen Grundsicherung weichen

Zwei Jahre nach dem Beginn soll das Bürgergeld wieder enden. Das hat auch gute Gründe: Die Wahrnehmung der Grundsicherung ist sehr negativ.

Den ganzen Artikel lesen: Rückschlag für die SPD: Darum muss das Bürgerge [...]
SPD
Quelle:
lauterbacher-anzeiger.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
Keine Belohnung für besondere Leistung: Dobrindts Turbo gegen schnellere Einbürgerungen

Keine Belohnung für besondere Leistung: Dobrindts Turbo gegen schnellere Einbürgerungen

Wer sich extra anstrengt, soll nicht schneller den deutschen Pass kriegen, fordert der Innenminister. Die SPD ist einverstanden.

Den ganzen Artikel lesen: Keine Belohnung für besondere Leistung: Dobrind [...]
Dobrindt SPD
Quelle:
taz.de
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vor 2 Tagen
Volle Waffen-Freigabe? Merz sorgt für totale Verwirrung – Klingbeil widerspricht dem Kanzler

Volle Waffen-Freigabe? Merz sorgt für totale Verwirrung – Klingbeil widerspricht dem Kanzler

Verwirrung nach dem Merz-Paukenschlag! Gibt es Waffen-Freigabe für die Ukraine? Der Koalitionspartner SPD widerspricht.

Den ganzen Artikel lesen: Volle Waffen-Freigabe? Merz sorgt für totale Ve [...]
Merz-Paukenschlag-- Klingbeil Merz Ukraine SPD
Quelle:
derwesten.de
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vor 2 Tagen
Paderborn als kreisfreie Stadt? SPD will Vor- und Nachteile prüfen lassen

Paderborn als kreisfreie Stadt? SPD will Vor- und Nachteile prüfen lassen

Es geht unter anderem um die Kreisumlage. Paderborn müsste viele Aufgaben übernehmen. Die Reaktionen auf den Vorschlag der Stadt-SPD sind unterschiedlich.

Den ganzen Artikel lesen: Paderborn als kreisfreie Stadt? SPD will Vor- u [...]
Paderborn Stadt-SPD SPD
Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Die Mehrheit der Deutschen setzt laut einer Umfrage große Hoffnungen auf die neue Regierung aus Union und SPD. Vor vier Jahren waren die Bürger zum Start der A [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als [...]
Schwarz-Rot SPD
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Der geheime Chef-Ausschuss

Der geheime Chef-Ausschuss

Um für Frieden im Bündnis zu sorgen, wollen Union und SPD einen besonderen Koalitionsausschuss erschaffen. Die Runde ist mächtig. Und männlich.

Den ganzen Artikel lesen: Der geheime Chef-Ausschuss
SPD
Quelle:
merkur.de
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vor 2 Tagen
„Alle sind gespannt auf das, was kommt“: Wünsche an die Nachfolge von Potsdams Oberbürgermeister

„Alle sind gespannt auf das, was kommt“: Wünsche an die Nachfolge von Potsdams Oberbürgermeister

Am Tag nach der Abwahl von Mike Schubert (SPD) richtet sich der Blick in die Zukunft: Wer soll folgen? Welche politischen Ziele sind wichtig? Das sagen Potsdam [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Alle sind gespannt auf das, was kommt“: Wünsch [...]
Mike Schubert SPD Potsdam
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 2 Tagen

Klatsche für die SPD: Darum soll das Bürgergeld jetzt abgeschafft werden

Zwei Jahre nach ihrer Einführung soll das Bürgergeld wieder abgeschafft werden. Das hat auch gute Gründe: Das Image der Grundsicherung ist sehr schlecht.

Den ganzen Artikel lesen: Klatsche für die SPD: Darum soll das Bürgergeld [...]
SPD
Quelle:
op-online.de
Zeitstempel:
vor 2 Tagen
Nach der Schubert-Abwahl: Brandenburgs SPD hadert mit den Städten – und mit sich selbst

Nach der Schubert-Abwahl: Brandenburgs SPD hadert mit den Städten – und mit sich selbst

Vor 35 Jahren wurde die Brandenburger SPD gegründet. Nach der Abwahl des Potsdamer Oberbürgermeisters will aber keine Feierlaune aufkommen. Stattdessen will di [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach der Schubert-Abwahl: Brandenburgs SPD hade [...]
Schubert-Abwahl Brandenburg SPD SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen
Sportler geben der SPD in Horn-Bad Meinberg Wünsche mit auf den Weg

Sportler geben der SPD in Horn-Bad Meinberg Wünsche mit auf den Weg

Horn-Bad Meinberg. Wie steht es um den Sport in der Stadt? Das wollten die Mitglieder der SPD-Fraktion wissen und suchten das Gespräch mit dem...

Den ganzen Artikel lesen: Sportler geben der SPD in Horn-Bad Meinberg Wün [...]
Horn-Bad Meinberg SPD
Quelle:
lz.de
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vor 2 Tagen
Nach Nationalpark-Aus: Debatte um Naturpark Plus nimmt im Kreis Paderborn Fahrt auf

Nach Nationalpark-Aus: Debatte um Naturpark Plus nimmt im Kreis Paderborn Fahrt auf

Der Vorstoß von Landrat Christoph Rüther (CDU) wird von der SPD mit Kopfschütteln aufgenommen. Umweltschützer sehen Positives.

Den ganzen Artikel lesen: Nach Nationalpark-Aus: Debatte um Naturpark Plu [...]
Christoph Rüther CDU Paderborn SPD
Quelle:
nw.de
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vor 5 Stunden
Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Union und SPD wollen Ärzten in Düsseldorf oder Hamburg Honorare kürzen und an Landärzte umverteilen. Die Kassenärzte nennen den Plan „Unfug“

Den ganzen Artikel lesen: Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten [...]
SPD Düsseldorf Hamburg
Quelle:
shz.de
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vor 9 Stunden
Koalitionsausschuss: Das will die Regierung bis zur Sommerpause angehen

Koalitionsausschuss: Das will die Regierung bis zur Sommerpause angehen

Zum ersten Mal hat der schwarz-rote Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD getagt. Die neue Regierung will Tempo machen. Der Überblick.

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsausschuss: Das will die Regierung bis [...]
SPD CDU CSU
Quelle:
spiegel.de
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vor 9 Stunden
Berliner Tageszeitung - Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Berliner Tageszeitung - Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Schwarz-Rot will schnel [...]
CDU CSU SPD Merz
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 10 Stunden
Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: „Deutschland besser, schneller und gerechter“

Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: „Deutschland besser, schneller und gerechter“

Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

Den ganzen Artikel lesen: Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: „Deuts [...]
Deutschland Koalitionsausschuss CSU CDU SPD
Quelle:
taz.de
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vor 11 Stunden
„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

In Brandenburgs Wagenknecht-Partei gibt Finanzminister Robert Crumbach den Vorsitz ab. Nachfolgerin wird Bundesvize Friederike Benda. Wie richtet Benda die Par [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ [...]
Robert Crumbach Friederike Benda BSW Benda Crumbach Brandenburg Wagenknecht-Partei Brandenburg SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 13 Stunden
Bürgermeisterin von Lichtenau wird von SPD und CDU unterstützt

Bürgermeisterin von Lichtenau wird von SPD und CDU unterstützt

Die CDU Lichtenau wird keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten bei der Kommunalwahl ins Rennen schicken und steht hinter Dülfer. Das sind die Gründe.

Den ganzen Artikel lesen: Bürgermeisterin von Lichtenau wird von SPD und [...]
CDU SPD Dülfer
Quelle:
nw.de
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vor 13 Stunden
IT-Kaufmann Ralf Hake tritt für die SPD in Willebadessen an

IT-Kaufmann Ralf Hake tritt für die SPD in Willebadessen an

Der 57-Jährige möchte als Bürgermeister vor allem „zuhören und gestalten“. Aber auch andere Dinge sind ihm wichtig.

Den ganzen Artikel lesen: IT-Kaufmann Ralf Hake tritt für die SPD in Will [...]
Ralf Hake SPD Willebadessen
Quelle:
nw.de
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vor 15 Stunden
Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot ist sich bei einem AfD-Verbot uneinig. Manuela Schwesig (SPD) zeigt sich offen für ein Verfahren und äußerte einen Verdacht.

Den ganzen Artikel lesen: Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht [...]
Schwesig Schwarz-Rot SPD Manuela Schwesig
Quelle:
giessener-anzeiger.de
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vor 16 Stunden
„Stehscheibe“ statt Drehscheibe: Landtagsabgeordneter besucht Bahnhof Marquardt

„Stehscheibe“ statt Drehscheibe: Landtagsabgeordneter besucht Bahnhof Marquardt

Der Bahnhof Marquardt hat zwar einen großen Park&Ride-Platz, aber nur eine Fußgängerbrücke ohne Aufzüge. Der Landtagsabgeordnete Uwe Adler (SPD) setzt sich[... [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Stehscheibe“ statt Drehscheibe: Landtagsabgeor [...]
Uwe Adler SPD Marquardt
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 19 Stunden
Deutlich weniger Wolfsschäden durch richtigen Herdenschutz

Deutlich weniger Wolfsschäden durch richtigen Herdenschutz

Brandenburg ist Wolfsland. Mit der neuen SPD/BSW-Landesregierung bahnt sich ein scharfer Kurs gegen das Raubtier an. Mit der Aufnahme ins Jagdrecht soll die Wo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutlich weniger Wolfsschäden durch richtigen H [...]
Wolfsschäde Brandenburg SPD
Quelle:
welt.de
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vor 21 Stunden
„Wie unterscheiden sich SPD und CDU?“ Politiker in Bergkamen stellen sich Schülerfragen

„Wie unterscheiden sich SPD und CDU?“ Politiker in Bergkamen stellen sich Schülerfragen

Schüler im Gespräch mit Politikern: Bei einer Podiumsdiskussion am Gymnasium in Bergkamen wurde deutlich, was die Jugendlichen interessiert.

Den ganzen Artikel lesen: „Wie unterscheiden sich SPD und CDU?“ Politiker [...]
Bergkamen CDU SPD schülerfragen
Quelle:
hellwegeranzeiger.de
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vor 23 Stunden

Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte erneut zur Gefahr für die Union werden

Die SPD liegt mit 16 Prozent in einer aktuellen Umfrage weiterhin abgeschlagen hinter der Union und der AfD. Doch es gibt Hoffnung für die Partei von Vizekanzl [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte [...]
AfD. Lars Klingbeil SPD
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Berliner Tageszeitung - Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen (16.30 Uhr). Die Spitzen von CDU, CSU [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Union und SPD kommen zu [...]
CDU CSU SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
Nach Schuberts Abwahl: SPD präsentiert Fahrplan für die Kandidierenden-Suche

Nach Schuberts Abwahl: SPD präsentiert Fahrplan für die Kandidierenden-Suche

Sozialdemokraten wollen Kandidatin beziehungsweise Kandidaten bei ihrem Parteitag wählen - Ex-Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) beendet Spekulationen um [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach Schuberts Abwahl: SPD präsentiert Fahrplan [...]
Klara Geywitz SPD Schubert
Quelle:
maz-online.de
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vor 1 Tagen
Uneinigkeiten über Kompetenzen des Bürgermeisters: Streit um Befugnisse im Heimsheimer Gemeinderat

Uneinigkeiten über Kompetenzen des Bürgermeisters: Streit um Befugnisse im Heimsheimer Gemeinderat

Heimsheim. Der Gemeinderat beschloss Anfang Mai durch einen Antrag von Doro Moritz (SPD), unterstützt von den Fraktionen CDU, FWV und UWV, die ...

Den ganzen Artikel lesen: Uneinigkeiten über Kompetenzen des Bürgermeiste [...]
Doro Moritz FWV UWV Heimsheim CDU SPD
Quelle:
pz-news.de
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vor 1 Tagen
WELT-Bericht bestätigt: Pistorius schafft weiteren Staatssekretärs-Posten

WELT-Bericht bestätigt: Pistorius schafft weiteren Staatssekretärs-Posten

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schafft einen weiteren Staatssekretärs-Posten im Verteidigungsministerium. Damit bestätigt sich ein WELT-Exklusiv-B [...]

Den ganzen Artikel lesen: WELT-Bericht bestätigt: Pistorius schafft weite [...]
Boris Pistorius Pistorius SPD
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Esken bald nicht mehr SPD-Chefin, Seitenhieb gegen neue Parteispitze: Turbulente Zeit bei Calwer Kreis-SPD

Esken bald nicht mehr SPD-Chefin, Seitenhieb gegen neue Parteispitze: Turbulente Zeit bei Calwer Kreis-SPD

Kreis Calw. Hinter dem SPD-Kreisverband Calw liegen turbulente Wochen. Die Genossen haben bei der jüngsten Bundestagswahl im Wahlkreis nicht nur ihr ...

Den ganzen Artikel lesen: Esken bald nicht mehr SPD-Chefin, Seitenhieb ge [...]
Esken Calwer Kreis-SPD Calw
Quelle:
pz-news.de
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vor 1 Tagen
Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen um Prioritäten bis zum Sommer

Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen um Prioritäten bis zum Sommer

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Regierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen

Den ganzen Artikel lesen: Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen [...]
SPD CDU CSU
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Neuer Vorstoß aus Union und SPD für erleichterten Abschuss von Drohnen

Politiker von Union und SPD dringen auf die bereits länger geplante Änderung des Luftsicherheitsgesetzes, um der Bundeswehr den Abschuss verdächtiger Drohnen ü [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Neuer Vorstoß aus Union [...]
SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Teilweise mit öffentlichen Mitteln bezahlt Eastern Cape statt Hannover: Warum will die CDU-Landtagsfraktion in Südafrika?

Teilweise mit öffentlichen Mitteln bezahlt Eastern Cape statt Hannover: Warum will die CDU-Landtagsfraktion in Südafrika?

Niedersachsens Landtagsfraktionen reisen nach Südafrika und Frankreich. Warum die Trips der CDU und der SPD für Diskussionen sorgen.

Den ganzen Artikel lesen: Teilweise mit öffentlichen Mitteln bezahlt East [...]
Eastern Cape Niedersachsen Südafrika Frankreich CDU SPD Hannover
Quelle:
shz.de
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vor 1 Tagen
Auf simple FDP-Frage von Maischberger tönt Schwesig mit großer AfD-These

Auf simple FDP-Frage von Maischberger tönt Schwesig mit großer AfD-These

FDP-Chef Dürr und SPD-Politikerin Schwesig bei Sandra Maischberger. Vermisst die SPD die FDP in der Regierung? Darauf antwortet Schwesig mit einer AfD-Ansage.

Den ganzen Artikel lesen: Auf simple FDP-Frage von Maischberger tönt Schw [...]
Schwesig Dürr Maischberger FDP Sandra Maischberger SPD
Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbeschränkung

Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbeschränkung

Merz' Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden. Aus der SPD kommt teils harte Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen gepla [...]
Ukraine SPD Merz
Quelle:
taz.de
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vor 1 Tagen
Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte wieder zur Gefahr für die Union werden

Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte wieder zur Gefahr für die Union werden

Die SPD liegt mit 16 Prozent in einer aktuellen Umfrage weiterhin abgeschlagen hinter der Union und der AfD. Doch es gibt Hoffnung für die Partei von Vizekanzl [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte [...]
AfD. Lars Klingbeil SPD
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
Merz hebt Grenze für Reichweite auf – Kritik aus der SPD an Waffen-Wende

Merz hebt Grenze für Reichweite auf – Kritik aus der SPD an Waffen-Wende

Friedrich Merz hat die Reichweitenbeschränkung für an die Ukraine gelieferte Waffen für beendet erklärt. Kritik hagelt es nicht nur aus Russland.

Den ganzen Artikel lesen: Merz hebt Grenze für Reichweite auf – Kritik au [...]
Friedrich Merz Merz Russland Ukraine SPD
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 1 Tagen
SPD steht geschlossen hinter Detlef Krüger

SPD steht geschlossen hinter Detlef Krüger

Wahlversammlung der SPD Plettenberg mit eindeutigem Ergebnis. Kandidaten für Wahlkreise und Reserveliste zur Kommunalwahl bestimmt

Den ganzen Artikel lesen: SPD steht geschlossen hinter Detlef Krüger
Detlef Krüger SPD
Quelle:
come-on.de
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vor 2 Tagen

Katerstimmung trübt SPD-Jubiläum

Brandenburgs SPD begeht ihr 35-jähriges Bestehen, hat aber gerade nur wenig Grund zum Feiern. Nach 35 Jahren hat die SPD das Oberbürgermeisteramt von Potsdam v [...]

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Brandenburg SPD SPD Potsdam SPD-Jubiläum
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen
Kritik in der SPD an Israel wächst: „Deutsche Außenpolitik druckst unerträglich herum“

Kritik in der SPD an Israel wächst: „Deutsche Außenpolitik druckst unerträglich herum“

Innerhalb der SPD wird der Ruf nach einem Kurswechsel im Umgang mit Israel lauter. Ex-Parteichef Walter-Borjans fordert einen Stopp von Waffenlieferungen.

Den ganzen Artikel lesen: Kritik in der SPD an Israel wächst: „Deutsche A [...]
Israel SPD Walter-Borjans
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
EZB-Chefin Lagarde hätte im Bundestag ebenfalls für deutsches Schuldenpaket gestimmt

EZB-Chefin Lagarde hätte im Bundestag ebenfalls für deutsches Schuldenpaket gestimmt

Über Deutschlands 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen und seine Verwendung diskutieren Manuela Schwesig (SPD) und Christian Dürr (FDP) bei „Maischberger“. EZB-C [...]

Den ganzen Artikel lesen: EZB-Chefin Lagarde hätte im Bundestag ebenfalls [...]
Deutschland Maischberger FDP Christian Dürr SPD Lagarde Manuela Schwesig
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
In Barmstedt hat die SPD endlich einen Grund zum Feiern

In Barmstedt hat die SPD endlich einen Grund zum Feiern

Die Sozialdemokraten haben wie vor zwölf Jahren bei Heike Döpke in Florian Rodenberg auf den richtigen Kandidaten gesetzt.

Den ganzen Artikel lesen: In Barmstedt hat die SPD endlich einen Grund zu [...]
Barmstedt Heike Döpke SPD Florian Rodenberg
Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen
Göttinger Oberbürgermeisterin Broistedt tritt nicht wieder an: Wie stellt sich die SPD auf?

Göttinger Oberbürgermeisterin Broistedt tritt nicht wieder an: Wie stellt sich die SPD auf?

Aus ihrer eigenen Partei erhält Petra Broistedt (SPD) viel Verständnis für ihre Entscheidung, sich 2026 nicht erneut als Oberbürgermeisterin zu bewerben. Bring [...]

Den ganzen Artikel lesen: Göttinger Oberbürgermeisterin Broistedt tritt n [...]
SPD Petra Broistedt Broistedt
Quelle:
goettinger-tageblatt.de
Zeitstempel:
vor 2 Tagen
Neuer Ortsvereinsvorsitzender SPD Grasberg: Neuer Chef will Jugendliche für Politik begeistern

Neuer Ortsvereinsvorsitzender SPD Grasberg: Neuer Chef will Jugendliche für Politik begeistern

Jendrik Erichsen ist der neue SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Grasberg. Im Interview erzählt er, wie er Jugendliche für Politik begeistern möchte und ob die ...

Den ganzen Artikel lesen: Neuer Ortsvereinsvorsitzender SPD Grasberg: Neu [...]
Jendrik Erichsen SPD Grasberg
Quelle:
weser-kurier.de
Zeitstempel:
vor 2 Tagen
[Live ab 17:30 Uhr] Finanzminister Klingbeil trifft EU-Kommissionsvizepräsident Séjourné

[Live ab 17:30 Uhr] Finanzminister Klingbeil trifft EU-Kommissionsvizepräsident Séjourné

EU-Kommissionsvizepräsident Stéphane Séjourné trifft sich mit Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und weiteren Regierungsmitgliedern in Berlin. Wir übertragen [...]

Den ganzen Artikel lesen: [Live ab 17:30 Uhr] Finanzminister Klingbeil tr [...]
Klingbeil Stéphane Séjourné Séjourné Berlin Lars Klingbeil SPD
Quelle:
epochtimes.de
Zeitstempel:
vor 2 Tagen
Streit um Ausbildungsplatzumlage vertagt: Bündnis will sich auf mehr Angebote konzentrieren

Streit um Ausbildungsplatzumlage vertagt: Bündnis will sich auf mehr Angebote konzentrieren

Nachdem SPD, CDU und IHK wegen einer möglichen Ausbildungsplatzumlage öffentlich heftig einander geraten sind, übt man sich nun im Schulterschluss: 2000 zusätz [...]

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CDU SPD IHK
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 5 Stunden
Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Union und SPD wollen Ärzten in Düsseldorf oder Hamburg Honorare kürzen und an Landärzte umverteilen. Die Kassenärzte nennen den Plan „Unfug“

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SPD Düsseldorf Hamburg
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noz.de
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vor 9 Stunden
Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Nach dem ersten Koalitionsausschuss präsentieren die Spitzen von Union und SPD ein "Sofortprogramm". Es listet die Maßnahmen auf, die die Bundesregierung bis z [...]

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Schwarz-Rot SPD
Quelle:
focus.de
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vor 10 Stunden

Koalition will zeitnah Gesetze für Milliarden-Sondervermögen „auf den Weg“ bringen

Die Koalition aus Union und SPD hat den ersten Koalitionsausschuss hinter sich. Kanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil wollen zentrale Punkte au [...]

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Lars Klingbeil SPD Friedrich Merz
Quelle:
welt.de
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vor 10 Stunden
„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

Es ist eine Premiere. Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

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Schwarz-rot CDU CSU SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden
Stadtgeflüster Mama Laudaaa! Endlich Ersatz für Ingolstädter Theaterfestsaal gefunden

Stadtgeflüster Mama Laudaaa! Endlich Ersatz für Ingolstädter Theaterfestsaal gefunden

Wo soll die Kammerphilharmonie Ingolstadt musizieren, wenn der Festsaal saniert wird? Oder falls der Krisenfall eintritt: Wo bitten CSU und SPD zum Tanz, sollt [...]

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Theaterfestsaal Laudaaa Ingolstadt CSU SPD
Quelle:
donaukurier.de
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vor 13 Stunden
Berliner Tageszeitung - Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Berliner Tageszeitung - Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Drei Wochen nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung ist am Mittwochnachmittag erstmals der Koalitionsausschuss zusammengekommen. Die Spitzen von [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Spitzen von Union und S [...]
SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 13 Stunden
Kritik an Koalitionsausschuss aus der CDU: „So können wir nicht zufrieden sein“

Kritik an Koalitionsausschuss aus der CDU: „So können wir nicht zufrieden sein“

Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung tritt am Mittwoch zum ersten Mal zusammen. Schon jetzt gibt es Kritik am Gremium aus CDU, CSU und SPD.

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SPD CDU CSU
Quelle:
morgenpost.de
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vor 16 Stunden
In diesen Ausschüssen sitzen die Bundestagsabgeordneten aus Ostholstein

In diesen Ausschüssen sitzen die Bundestagsabgeordneten aus Ostholstein

Mit Sebastian Schmidt (CDU) und Bettina Hagedorn (SPD) sitzen zwei Abgeordnete aus Ostholstein im neuen Bundestag. Jetzt steht fest, in welchen Ausschüssen sie [...]

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Ostholstein Sebastian Schmidt Bettina Hagedorn CDU SPD
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ln-online.de
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vor 17 Stunden

DUP UNTERNEHMER-Magazin

DUP UNTERNEHMER-Magazin newsroom: ✓ Unlauterer Wettbewerb bei Trustpilot? ✓ Delegationsreise von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) nach Sü [...]

Den ganzen Artikel lesen: DUP UNTERNEHMER-Magazin
DUP Hamburg Peter Tschentscher Trustpilot SPD
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presseportal.de
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vor 20 Stunden
Israel: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell? Debatte über Exportstopp

Israel: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell? Debatte über Exportstopp

Kanzler Merz kritisiert Israels Regierung scharf, vom Koalitionspartner SPD kommen Forderungen nach einem Stopp der Waffenexporte. Ein Überblick, worum es in d [...]

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Israel Deutschland SPD Merz
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spiegel.de
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vor 22 Stunden
Nach der Abwahl des Oberbürgermeisters: Potsdamer SPD will Anfang Juli über Kandidatur entscheiden

Nach der Abwahl des Oberbürgermeisters: Potsdamer SPD will Anfang Juli über Kandidatur entscheiden

Die Sozialdemokraten kündigen einen Parteitag an. Mit Bewerbernamen hält sich die Partei aber noch zurück.

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SPD
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Lehrerpräsident im Interview Lehrer in gesetzliche Rentenversicherung integrieren? „Das lehnen wir ab“

Lehrerpräsident im Interview Lehrer in gesetzliche Rentenversicherung integrieren? „Das lehnen wir ab“

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, lehnt den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), Beamte in die gesetzliche Rentenver [...]

Den ganzen Artikel lesen: Lehrerpräsident im Interview Lehrer in gesetzli [...]
Bärbel Bas Stefan Düll SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 1 Tagen
Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen (16.30 Uhr). Die Spitzen von CDU, CSU

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CDU CSU SPD
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Triumph für Thomas Burger – Regensburger SPD nominiert ihn als OB-Kandidat

Triumph für Thomas Burger – Regensburger SPD nominiert ihn als OB-Kandidat

Die SPD hat ihren OB-Kandidaten für 2026 gewählt. Thomas Burger siegt deutlich. Doch zurück bleiben interne Verwerfungen.

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Thomas Burger SPD
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merkur.de
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vor 1 Tagen
Vertrauen ist die Voraussetzung

Vertrauen ist die Voraussetzung

Laut Umfragen haben die Bürger Vertrauen in die neue Bundesregierung. Eine wichtige Voraussetzung, der Union und SPD nun aber auch gerecht werden müssen, komme [...]

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SPD
Quelle:
mittelhessen.de
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vor 1 Tagen
Debatte über Exportstopp: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell an Israel?

Debatte über Exportstopp: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell an Israel?

Kanzler Merz kritisiert Israels Regierung scharf, vom Koalitionspartner SPD kommen Forderungen nach einem Stopp der Waffenexporte. Ein Überblick, worum es in d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Debatte über Exportstopp: Wie viele Waffen lief [...]
Israel Deutschland SPD Merz
Quelle:
spiegel.de
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vor 1 Tagen
Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD vereidigt - Tim Weidner mit stehenden Ovationen verabschiedet

Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD vereidigt - Tim Weidner mit stehenden Ovationen verabschiedet

Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD vereidigt - Tim Weidner mit stehenden Ovationen verabschiedet

Den ganzen Artikel lesen: Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD [...]
Tim Weidner Starnberg SPD Frank Hauser
Quelle:
merkur.de
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vor 1 Tagen
Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-C [...]
Gaza Schwarz-Rot Deutschland Israel SPD
Quelle:
fr.de
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vor 1 Tagen
Ludwigshafen FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD greift Forderung der Freien Wähler auf

Ludwigshafen FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD greift Forderung der Freien Wähler auf

FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD greift Forderung der Freien Wähler auf - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

Den ganzen Artikel lesen: Ludwigshafen FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD g [...]
FWG Ludwigshafen SPD RHEINPFALZ
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 1 Tagen
Waffen-Beschränkung für die Ukraine: Klingbeil widerspricht Merz – Moskau zieht Macron-Vergleich

Waffen-Beschränkung für die Ukraine: Klingbeil widerspricht Merz – Moskau zieht Macron-Vergleich

Nach Merz’ Aussagen zur Aufhebung von Einsatzbeschränkungen für deutsche Waffen in der Ukraine kommt Widerspruch aus der SPD – und Spott aus Russland.

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Klingbeil Merz Moskau Russland Ukraine SPD
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende – Kreml: „Ziemlich gefährliche Entscheidungen“

Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende – Kreml: „Ziemlich gefährliche Entscheidungen“

Ein riskantes Manöver: Merz hebt für die Ukraine die Reichweite deutscher Waffen auf. SPD und Grüne sind unterschiedlicher Meinung über die Bedeutung. Auch der [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende – Krem [...]
Kreml Merz SPD Ukraine
Quelle:
epochtimes.de
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vor 1 Tagen

Was Lagarde von den jüngsten Trump-Äußerungen über die Europäische Union hält

Über Deutschlands 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen und seine Verwendung diskutieren Manuela Schwesig (SPD) und Christian Dürr (FDP) bei „Maischberger“. EZB-C [...]

Den ganzen Artikel lesen: Was Lagarde von den jüngsten Trump-Äußerungen ü [...]
Deutschland Maischberger FDP Christian Dürr SPD Lagarde Manuela Schwesig
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Linke über Leipzigs Oberbürgermeister: „Wir werden ihm auf die Finger klopfen“

Linke über Leipzigs Oberbürgermeister: „Wir werden ihm auf die Finger klopfen“

Nach der jüngsten Grünen-Kritik an OBM Burkhard Jung (SPD) legt Linken-Fraktionschefin Franziska Riekewald nach. Sie fordert das Stadtoberhaupt auf, in den let [...]

Den ganzen Artikel lesen: Linke über Leipzigs Oberbürgermeister: „Wir wer [...]
Leipzigs Franziska Riekewald Burkhard Jung OBM SPD
Quelle:
lvz.de
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vor 1 Tagen

Ukraine-Krieg: SPD kritisiert Merz' Äußerungen zu Reichweitenbeschränkung für Ukraine

Friedrich Merz irritiert mit Aussagen zu aufgehobenen Reichweitenbeschränkungen für Waffen, die an die Ukraine geliefert werden. Die Konsequenzen bleiben vage.

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SPD Ukraine Friedrich Merz Merz
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen
Parteitag der SPD Hessen-Süd in Dietzenbach

Parteitag der SPD Hessen-Süd in Dietzenbach

SPD Hessen-Süd fordert bei Parteitag im Capitol Regierung zum Handeln auf

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Dietzenbach SPD Capitol
Quelle:
op-online.de
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vor 2 Tagen
Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Die von Finanzminister Robert Crumbach (BSW) vorgeschlagenen neuen Verschuldungsregeln sorgten für Kritik. Nun will die Koalition aus SPD und BSW sie im Doppel [...]

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Robert Crumbach BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen
Krieg in der Ukraine Kritik aus der SPD an Merz' Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

Krieg in der Ukraine Kritik aus der SPD an Merz' Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

Merz zieht aus den erfolglosen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs Konsequenzen. Seine Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein riska [...]

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Ukraine SPD Riska Merz
Quelle:
pnp.de
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vor 2 Tagen
So sollen Hamburgs Bushaltestellen dem Klima helfen

So sollen Hamburgs Bushaltestellen dem Klima helfen

Hamburg soll grüner werden – und zwar dort, wo täglich Tausende Menschen ein- und aussteigen: an den Bushaltestellen. Die Fraktionen von Grüne, SPD und

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SPD Hamburg
Quelle:
mopo.de
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vor 2 Tagen
Reaktionen auf die Abwahl von Mike Schubert: „menschliche Tragödie“ und überparteiliche Freude

Reaktionen auf die Abwahl von Mike Schubert: „menschliche Tragödie“ und überparteiliche Freude

„Ausgeschubert“ – das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Abwahl des Potsdamer Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD) hat viele Statements und Reaktionen von Pol [...]

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Mike Schubert SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen
Husumer Stadtpolitik SPD-Urgestein Peter Empen hört auf: Was er an der Politik in Husum schätzt

Husumer Stadtpolitik SPD-Urgestein Peter Empen hört auf: Was er an der Politik in Husum schätzt

Für die SPD war Peter Empen seit 1994 Stadtverordneter. Wie sich Politik verändert hat, und welcher Fehler beim Destinature Dorf gemacht wurde.

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Peter Empe SPD Husum
Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen
Ausschuss über Erhalt von Stellen der Musikschule Lünen: SPD enthält sich – FDP dagegen

Ausschuss über Erhalt von Stellen der Musikschule Lünen: SPD enthält sich – FDP dagegen

Im Ausschuss für Bildung und Sport wurde über einen Antrag abgestimmt, drei Stellen an der Musikschule zu erhalten.

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FDP Lünen SPD
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 2 Tagen

Petition höhere Laufbahn: Regierung mit Stimmen der SPD erfolgreich im Landtag Baden-Württemberg

Im Landtag von Baden-Württemberg haben am 10.04.2025 die Abgeordneten zum Thema "Beschlussempfehlung zur Petition gegen Einrichtung des höheren geistes- und so [...]

Den ganzen Artikel lesen: Petition höhere Laufbahn: Regierung mit Stimmen [...]
Baden-Württemberg SPD
Quelle:
news.de
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vor 2 Tagen
Junge Gemeinderatsmitglieder aus Teningen: Es ist erschreckend, was in Europa passiert

Junge Gemeinderatsmitglieder aus Teningen: "Es ist erschreckend, was in Europa passiert"

Die 17-jährige Johanna Ludwig (Grüne) und der 20-jährige Valentin Schenk (SPD) sitzen im Teninger Gemeinderat. Was treibt ihre Generation um? Ein Interview übe [...]

Den ganzen Artikel lesen: Junge Gemeinderatsmitglieder aus Teningen: "Es [...]
Johanna Ludwig Valentin Schenk Europa Teningen SPD
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 22 Minuten
Wie Dortmunds SPD die Macht entglitten ist: „Kümmerer-Rolle verloren gegangen“

Wie Dortmunds SPD die Macht entglitten ist: „Kümmerer-Rolle verloren gegangen“

Dortmund, die Herzkammer der SPD? Keine Partei hat in den vergangenen Jahrzehnten eine solche Talfahrt hinnehmen müssen. Wie konnte es soweit kommen?

Den ganzen Artikel lesen: Wie Dortmunds SPD die Macht entglitten ist: „Kü [...]
Dortmund SPD Dortmund SPD
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 5 Stunden
Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Union und SPD wollen Ärzten in Düsseldorf oder Hamburg Honorare kürzen und an Landärzte umverteilen. Die Kassenärzte nennen den Plan „Unfug“

Den ganzen Artikel lesen: Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten [...]
SPD Düsseldorf Hamburg
Quelle:
noz.de
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vor 9 Stunden
Koalitionsausschuss: Das will die Regierung bis zur Sommerpause angehen

Koalitionsausschuss: Das will die Regierung bis zur Sommerpause angehen

Zum ersten Mal hat der schwarz-rote Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD getagt. Die neue Regierung will Tempo machen. Der Überblick.

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsausschuss: Das will die Regierung bis [...]
SPD CDU CSU
Quelle:
spiegel.de
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vor 9 Stunden
Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - M [...]
Schwarz-Rot Merz CSU CDU SPD
Quelle:
stern.de
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vor 10 Stunden

Koalition will zeitnah Gesetze für Milliarden-Sondervermögen „auf den Weg“ bringen

Die Koalition aus Union und SPD hat den ersten Koalitionsausschuss hinter sich. Kanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil wollen zentrale Punkte au [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalition will zeitnah Gesetze für Milliarden-S [...]
Lars Klingbeil SPD Friedrich Merz
Quelle:
welt.de
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vor 10 Stunden
Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: „Deutschland besser, schneller und gerechter“

Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: „Deutschland besser, schneller und gerechter“

Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

Den ganzen Artikel lesen: Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: „Deuts [...]
Deutschland Koalitionsausschuss CSU CDU SPD
Quelle:
taz.de
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vor 11 Stunden
Kommt die Brandmauer 2.0? Schweriner Rathaus-Parteien diskutieren Umgang mit der AfD

Kommt die Brandmauer 2.0? Schweriner Rathaus-Parteien diskutieren Umgang mit der AfD

Die Schweriner Stadtfraktionen von Linken, SPD und Grünen sprechen über ein Bündnis gegen die AfD. Bei einer Bürgerveranstaltung sagen Wähler, was Politiker be [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kommt die Brandmauer 2.0? Schweriner Rathaus-P [...]
Schweriner SPD AfD AfD.
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 11 Stunden
Stadtgeflüster Mama Laudaaa! Endlich Ersatz für Ingolstädter Theaterfestsaal gefunden

Stadtgeflüster Mama Laudaaa! Endlich Ersatz für Ingolstädter Theaterfestsaal gefunden

Wo soll die Kammerphilharmonie Ingolstadt musizieren, wenn der Festsaal saniert wird? Oder falls der Krisenfall eintritt: Wo bitten CSU und SPD zum Tanz, sollt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Stadtgeflüster Mama Laudaaa! Endlich Ersatz für [...]
Theaterfestsaal Laudaaa Ingolstadt CSU SPD
Quelle:
donaukurier.de
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vor 13 Stunden
Bürgermeisterin von Lichtenau wird von SPD und CDU unterstützt

Bürgermeisterin von Lichtenau wird von SPD und CDU unterstützt

Die CDU Lichtenau wird keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten bei der Kommunalwahl ins Rennen schicken und steht hinter Dülfer. Das sind die Gründe.

Den ganzen Artikel lesen: Bürgermeisterin von Lichtenau wird von SPD und [...]
CDU SPD Dülfer
Quelle:
nw.de
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vor 13 Stunden
Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Drei Wochen nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung ist am Mittwochnachmittag erstmals der Koalitionsausschuss zusammengekommen. Die Spitzen von

Den ganzen Artikel lesen: Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erste [...]
SPD
Quelle:
stern.de
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vor 13 Stunden
Kritik an Koalitionsausschuss aus der CDU: „So können wir nicht zufrieden sein“

Kritik an Koalitionsausschuss aus der CDU: „So können wir nicht zufrieden sein“

Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung tritt am Mittwoch zum ersten Mal zusammen. Schon jetzt gibt es Kritik am Gremium aus CDU, CSU und SPD.

Den ganzen Artikel lesen: Kritik an Koalitionsausschuss aus der CDU: „So [...]
SPD CDU CSU
Quelle:
morgenpost.de
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vor 15 Stunden
Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot ist sich bei einem AfD-Verbot uneinig. Manuela Schwesig (SPD) zeigt sich offen für ein Verfahren und äußerte einen Verdacht.

Den ganzen Artikel lesen: Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht [...]
Schwesig Schwarz-Rot SPD Manuela Schwesig
Quelle:
giessener-anzeiger.de
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vor 16 Stunden
Neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung: Sophie Koch von der SPD übernimmt das Amt

Neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung: Sophie Koch von der SPD übernimmt das Amt

Die Politikerin aus Sachsen war bisher Landtagsabgeordnete. Sie übernimmt das Amt vom Grünen-Politiker Sven Lehmann und ist selbst Teil der LGBTIQ-Community.

Den ganzen Artikel lesen: Neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung: Sop [...]
SPD Sachsen Sophie Koch Sven Lehmann
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 17 Stunden

DUP UNTERNEHMER-Magazin

DUP UNTERNEHMER-Magazin newsroom: ✓ Unlauterer Wettbewerb bei Trustpilot? ✓ Delegationsreise von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) nach Sü [...]

Den ganzen Artikel lesen: DUP UNTERNEHMER-Magazin
DUP Hamburg Peter Tschentscher Trustpilot SPD
Quelle:
presseportal.de
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vor 19 Stunden
Deutlich weniger Wolfsschäden durch richtigen Herdenschutz

Deutlich weniger Wolfsschäden durch richtigen Herdenschutz

Brandenburg ist Wolfsland. Mit der neuen SPD/BSW-Landesregierung bahnt sich ein scharfer Kurs gegen das Raubtier an. Mit der Aufnahme ins Jagdrecht soll die Wo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutlich weniger Wolfsschäden durch richtigen H [...]
Wolfsschäde Brandenburg SPD
Quelle:
welt.de
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vor 20 Stunden
Auflösung angestoßenBergheimer Stadtrat streitet um Pulheimer Bachverbandes

Auflösung angestoßenBergheimer Stadtrat streitet um Pulheimer Bachverbandes

Die SPD bemängelte, von der Bergheimer Stadtverwaltung nicht genug Informationen bekommen zu haben.

Den ganzen Artikel lesen: Auflösung angestoßenBergheimer Stadtrat streite [...]
Bachverband Pulheimer SPD Bergheimer
Quelle:
ksta.de
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vor 22 Stunden
Nach der Abwahl des Oberbürgermeisters: Potsdamer SPD will Anfang Juli über Kandidatur entscheiden

Nach der Abwahl des Oberbürgermeisters: Potsdamer SPD will Anfang Juli über Kandidatur entscheiden

Die Sozialdemokraten kündigen einen Parteitag an. Mit Bewerbernamen hält sich die Partei aber noch zurück.

Den ganzen Artikel lesen: Nach der Abwahl des Oberbürgermeisters: Potsdam [...]
SPD
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tagesspiegel.de
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vor 23 Stunden

Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte erneut zur Gefahr für die Union werden

Die SPD liegt mit 16 Prozent in einer aktuellen Umfrage weiterhin abgeschlagen hinter der Union und der AfD. Doch es gibt Hoffnung für die Partei von Vizekanzl [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte [...]
AfD. Lars Klingbeil SPD
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen

Erster schwarz-roter Gipfel : Diese Gesetze will die Bundesregierung noch vor der Sommerpause verabschieden

Am Mittwoch kommen die Spitzen von Union und SPD erstmals seit der Regierungsbildung zusammen. Am Ende des Treffens soll ein Fahrplan der prioritären Vorhaben [...]

Den ganzen Artikel lesen: Erster schwarz-roter Gipfel : Diese Gesetze wil [...]
SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen (16.30 Uhr). Die Spitzen von CDU, CSU

Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsaussch [...]
CDU CSU SPD
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Nach Schuberts Abwahl: SPD präsentiert Fahrplan für die Kandidierenden-Suche

Nach Schuberts Abwahl: SPD präsentiert Fahrplan für die Kandidierenden-Suche

Sozialdemokraten wollen Kandidatin beziehungsweise Kandidaten bei ihrem Parteitag wählen - Ex-Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) beendet Spekulationen um [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach Schuberts Abwahl: SPD präsentiert Fahrplan [...]
Klara Geywitz SPD Schubert
Quelle:
maz-online.de
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vor 1 Tagen
Mobbing lebt vom Mitmachen: Die AfD kriegt keinen großen Saal, weil es die kleine SPD nicht will

Mobbing lebt vom Mitmachen: Die AfD kriegt keinen großen Saal, weil es die kleine SPD nicht will

Die AfD hätte gern den größeren Saal der SPD. Die will aber nicht. Dabei müssten doch Spielregeln für alle gelten, meint der Kolumnist.

Den ganzen Artikel lesen: Mobbing lebt vom Mitmachen: Die AfD kriegt kein [...]
AfD SPD
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berliner-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Vertrauen ist die Voraussetzung

Vertrauen ist die Voraussetzung

Laut Umfragen haben die Bürger Vertrauen in die neue Bundesregierung. Eine wichtige Voraussetzung, der Union und SPD nun aber auch gerecht werden müssen, komme [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vertrauen ist die Voraussetzung
SPD
Quelle:
mittelhessen.de
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vor 1 Tagen
WELT-Bericht bestätigt: Pistorius schafft weiteren Staatssekretärs-Posten

WELT-Bericht bestätigt: Pistorius schafft weiteren Staatssekretärs-Posten

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schafft einen weiteren Staatssekretärs-Posten im Verteidigungsministerium. Damit bestätigt sich ein WELT-Exklusiv-B [...]

Den ganzen Artikel lesen: WELT-Bericht bestätigt: Pistorius schafft weite [...]
Boris Pistorius Pistorius SPD
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Ukraine-Krieg: Politiker von SPD und Linke kritisieren Merz für Waffen-Freigabe – Kanzler wehrt sich

Ukraine-Krieg: Politiker von SPD und Linke kritisieren Merz für Waffen-Freigabe – Kanzler wehrt sich

Soll die Ukraine mit deutschen Waffen Ziele in Russland angreifen können? Bundeskanzler Merz hält es für nötig, ein CDU-Politiker wirbt für die Lieferung des T [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ukraine-Krieg: Politiker von SPD und Linke krit [...]
Merz SPD Russland Ukraine
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD vereidigt - Tim Weidner mit stehenden Ovationen verabschiedet

Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD vereidigt - Tim Weidner mit stehenden Ovationen verabschiedet

Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD vereidigt - Tim Weidner mit stehenden Ovationen verabschiedet

Den ganzen Artikel lesen: Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD [...]
Tim Weidner Starnberg SPD Frank Hauser
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merkur.de
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vor 1 Tagen
Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen um Prioritäten bis zum Sommer

Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen um Prioritäten bis zum Sommer

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Regierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen

Den ganzen Artikel lesen: Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen [...]
SPD CDU CSU
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stern.de
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vor 1 Tagen
Günstiger Strom in Obersuhl und ein Pumptrack

Günstiger Strom in Obersuhl und ein Pumptrack

SPD und CDU in Wildeck wollen einen Pumptrack – doch die Gemeindekasse ist leer, auch deshalb muss die Stromsparte verkauft werden. Doch das sind gute Nachrich [...]

Den ganzen Artikel lesen: Günstiger Strom in Obersuhl und ein Pumptrack
CDU Obersuhl Wildeck SPD
Quelle:
hna.de
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vor 1 Tagen
Ludwigshafen FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD greift Forderung der Freien Wähler auf

Ludwigshafen FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD greift Forderung der Freien Wähler auf

FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD greift Forderung der Freien Wähler auf - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

Den ganzen Artikel lesen: Ludwigshafen FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD g [...]
FWG Ludwigshafen SPD RHEINPFALZ
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 1 Tagen
Teilweise mit öffentlichen Mitteln bezahlt Eastern Cape statt Hannover: Warum will die CDU-Landtagsfraktion in Südafrika?

Teilweise mit öffentlichen Mitteln bezahlt Eastern Cape statt Hannover: Warum will die CDU-Landtagsfraktion in Südafrika?

Niedersachsens Landtagsfraktionen reisen nach Südafrika und Frankreich. Warum die Trips der CDU und der SPD für Diskussionen sorgen.

Den ganzen Artikel lesen: Teilweise mit öffentlichen Mitteln bezahlt East [...]
Eastern Cape Niedersachsen Südafrika Frankreich CDU SPD Hannover
Quelle:
shz.de
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vor 1 Tagen
SPD Dülmen lädt zur Mitarbeit am Wahlprogramm ein

SPD Dülmen lädt zur Mitarbeit am Wahlprogramm ein

Unter dem Motto „Wir für Dülmen“ lädt die SPD Dülmen am 3. Juni alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein, gemeinsam an der inhaltlichen Ges [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD Dülmen lädt zur Mitarbeit am Wahlprogramm e [...]
SPD Dülmen
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dzonline.de
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vor 1 Tagen
Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende – Kreml: „Ziemlich gefährliche Entscheidungen“

Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende – Kreml: „Ziemlich gefährliche Entscheidungen“

Ein riskantes Manöver: Merz hebt für die Ukraine die Reichweite deutscher Waffen auf. SPD und Grüne sind unterschiedlicher Meinung über die Bedeutung. Auch der [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende – Krem [...]
Kreml Merz SPD Ukraine
Quelle:
epochtimes.de
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vor 1 Tagen
Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbeschränkung

Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbeschränkung

Merz' Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden. Aus der SPD kommt teils harte Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen gepla [...]
Ukraine SPD Merz
Quelle:
taz.de
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vor 1 Tagen
Nicht hilfreich: Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

"Nicht hilfreich": Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

Merz zieht aus den erfolglosen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs Konsequenzen. Seine Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein riska [...]

Den ganzen Artikel lesen: "Nicht hilfreich": Kritik aus der SPD an Merz‘ [...]
SPD Riska Merz
Quelle:
nordbayern.de
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vor 1 Tagen
Linke über Leipzigs Oberbürgermeister: „Wir werden ihm auf die Finger klopfen“

Linke über Leipzigs Oberbürgermeister: „Wir werden ihm auf die Finger klopfen“

Nach der jüngsten Grünen-Kritik an OBM Burkhard Jung (SPD) legt Linken-Fraktionschefin Franziska Riekewald nach. Sie fordert das Stadtoberhaupt auf, in den let [...]

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Leipzigs Franziska Riekewald Burkhard Jung OBM SPD
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lvz.de
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vor 1 Tagen
Merz hebt Grenze für Reichweite auf – Kritik aus der SPD an Waffen-Wende

Merz hebt Grenze für Reichweite auf – Kritik aus der SPD an Waffen-Wende

Friedrich Merz hat die Reichweitenbeschränkung für an die Ukraine gelieferte Waffen für beendet erklärt. Kritik hagelt es nicht nur aus Russland.

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Friedrich Merz Merz Russland Ukraine SPD
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fuldaerzeitung.de
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vor 1 Tagen
Keine Belohnung für besondere Leistung: Dobrindts Turbo gegen schnellere Einbürgerungen

Keine Belohnung für besondere Leistung: Dobrindts Turbo gegen schnellere Einbürgerungen

Wer sich extra anstrengt, soll nicht schneller den deutschen Pass kriegen, fordert der Innenminister. Die SPD ist einverstanden.

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Dobrindt SPD
Quelle:
taz.de
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vor 2 Tagen
Parteitag der SPD Hessen-Süd in Dietzenbach

Parteitag der SPD Hessen-Süd in Dietzenbach

SPD Hessen-Süd fordert bei Parteitag im Capitol Regierung zum Handeln auf

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Dietzenbach SPD Capitol
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op-online.de
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vor 2 Tagen

Katerstimmung trübt SPD-Jubiläum

Brandenburgs SPD begeht ihr 35-jähriges Bestehen, hat aber gerade nur wenig Grund zum Feiern. Nach 35 Jahren hat die SPD das Oberbürgermeisteramt von Potsdam v [...]

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Brandenburg SPD SPD Potsdam SPD-Jubiläum
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen
Paderborn als kreisfreie Stadt? SPD will Vor- und Nachteile prüfen lassen

Paderborn als kreisfreie Stadt? SPD will Vor- und Nachteile prüfen lassen

Es geht unter anderem um die Kreisumlage. Paderborn müsste viele Aufgaben übernehmen. Die Reaktionen auf den Vorschlag der Stadt-SPD sind unterschiedlich.

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Paderborn Stadt-SPD SPD
Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
Krieg in der Ukraine Kritik aus der SPD an Merz' Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

Krieg in der Ukraine Kritik aus der SPD an Merz' Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

Merz zieht aus den erfolglosen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs Konsequenzen. Seine Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein riska [...]

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Ukraine SPD Riska Merz
Quelle:
pnp.de
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vor 2 Tagen
EZB-Chefin Lagarde hätte im Bundestag ebenfalls für deutsches Schuldenpaket gestimmt

EZB-Chefin Lagarde hätte im Bundestag ebenfalls für deutsches Schuldenpaket gestimmt

Über Deutschlands 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen und seine Verwendung diskutieren Manuela Schwesig (SPD) und Christian Dürr (FDP) bei „Maischberger“. EZB-C [...]

Den ganzen Artikel lesen: EZB-Chefin Lagarde hätte im Bundestag ebenfalls [...]
Deutschland Maischberger FDP Christian Dürr SPD Lagarde Manuela Schwesig
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Der geheime Chef-Ausschuss

Der geheime Chef-Ausschuss

Um für Frieden im Bündnis zu sorgen, wollen Union und SPD einen besonderen Koalitionsausschuss erschaffen. Die Runde ist mächtig. Und männlich.

Den ganzen Artikel lesen: Der geheime Chef-Ausschuss
SPD
Quelle:
merkur.de
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vor 2 Tagen
Reaktionen auf die Abwahl von Mike Schubert: „menschliche Tragödie“ und überparteiliche Freude

Reaktionen auf die Abwahl von Mike Schubert: „menschliche Tragödie“ und überparteiliche Freude

„Ausgeschubert“ – das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Abwahl des Potsdamer Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD) hat viele Statements und Reaktionen von Pol [...]

Den ganzen Artikel lesen: Reaktionen auf die Abwahl von Mike Schubert: „ [...]
Mike Schubert SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen
Göttinger Oberbürgermeisterin Broistedt tritt nicht wieder an: Wie stellt sich die SPD auf?

Göttinger Oberbürgermeisterin Broistedt tritt nicht wieder an: Wie stellt sich die SPD auf?

Aus ihrer eigenen Partei erhält Petra Broistedt (SPD) viel Verständnis für ihre Entscheidung, sich 2026 nicht erneut als Oberbürgermeisterin zu bewerben. Bring [...]

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SPD Petra Broistedt Broistedt
Quelle:
goettinger-tageblatt.de
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vor 2 Tagen

Klatsche für die SPD: Darum soll das Bürgergeld jetzt abgeschafft werden

Zwei Jahre nach ihrer Einführung soll das Bürgergeld wieder abgeschafft werden. Das hat auch gute Gründe: Das Image der Grundsicherung ist sehr schlecht.

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SPD
Quelle:
op-online.de
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vor 2 Tagen
Ausschuss über Erhalt von Stellen der Musikschule Lünen: SPD enthält sich – FDP dagegen

Ausschuss über Erhalt von Stellen der Musikschule Lünen: SPD enthält sich – FDP dagegen

Im Ausschuss für Bildung und Sport wurde über einen Antrag abgestimmt, drei Stellen an der Musikschule zu erhalten.

Den ganzen Artikel lesen: Ausschuss über Erhalt von Stellen der Musikschu [...]
FDP Lünen SPD
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 2 Tagen
[Live ab 17:30 Uhr] Finanzminister Klingbeil trifft EU-Kommissionsvizepräsident Séjourné

[Live ab 17:30 Uhr] Finanzminister Klingbeil trifft EU-Kommissionsvizepräsident Séjourné

EU-Kommissionsvizepräsident Stéphane Séjourné trifft sich mit Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und weiteren Regierungsmitgliedern in Berlin. Wir übertragen [...]

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Klingbeil Stéphane Séjourné Séjourné Berlin Lars Klingbeil SPD
Quelle:
epochtimes.de
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vor 2 Tagen
Sportler geben der SPD in Horn-Bad Meinberg Wünsche mit auf den Weg

Sportler geben der SPD in Horn-Bad Meinberg Wünsche mit auf den Weg

Horn-Bad Meinberg. Wie steht es um den Sport in der Stadt? Das wollten die Mitglieder der SPD-Fraktion wissen und suchten das Gespräch mit dem...

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Horn-Bad Meinberg SPD
Quelle:
lz.de
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vor 2 Tagen
Junge Gemeinderatsmitglieder aus Teningen: Es ist erschreckend, was in Europa passiert

Junge Gemeinderatsmitglieder aus Teningen: "Es ist erschreckend, was in Europa passiert"

Die 17-jährige Johanna Ludwig (Grüne) und der 20-jährige Valentin Schenk (SPD) sitzen im Teninger Gemeinderat. Was treibt ihre Generation um? Ein Interview übe [...]

Den ganzen Artikel lesen: Junge Gemeinderatsmitglieder aus Teningen: "Es [...]
Johanna Ludwig Valentin Schenk Europa Teningen SPD
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 5 Stunden
Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Union und SPD wollen Ärzten in Düsseldorf oder Hamburg Honorare kürzen und an Landärzte umverteilen. Die Kassenärzte nennen den Plan „Unfug“

Den ganzen Artikel lesen: Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten [...]
SPD Düsseldorf Hamburg
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shz.de
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vor 9 Stunden
Koalitionsausschuss: Welche Vorhaben Union und SPD schnell angehen wollen

Koalitionsausschuss: Welche Vorhaben Union und SPD schnell angehen wollen

Erstmals kommt in Berlin der Koalitionsausschuss zusammen. Union und SPD präsentieren danach ein umfangreiches Sofortprogramm.

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsausschuss: Welche Vorhaben Union und [...]
SPD Berlin
Quelle:
faz.net
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vor 9 Stunden
Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Nach dem ersten Koalitionsausschuss präsentieren die Spitzen von Union und SPD ein "Sofortprogramm". Es listet die Maßnahmen auf, die die Bundesregierung bis z [...]

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Schwarz-Rot SPD
Quelle:
focus.de
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vor 9 Stunden
Berliner Tageszeitung - Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Berliner Tageszeitung - Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD [...]

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CDU CSU SPD Merz
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 10 Stunden
Koalition legt Programm für Wirtschaftsbelebung vor

Koalition legt Programm für Wirtschaftsbelebung vor

Erstmals sind Union und SPD zu ihrem Koalitionsausschuss zusammengekommen. Sie wollen mit einem Sofortprogramm die dümpelnde Wirtschaft wieder in Schwung bring [...]

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SPD
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tagesschau.de
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vor 10 Stunden
„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

Es ist eine Premiere. Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

Den ganzen Artikel lesen: „Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote [...]
Schwarz-rot CDU CSU SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden
„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

In Brandenburgs Wagenknecht-Partei gibt Finanzminister Robert Crumbach den Vorsitz ab. Nachfolgerin wird Bundesvize Friederike Benda. Wie richtet Benda die Par [...]

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Robert Crumbach Friederike Benda BSW Benda Crumbach Brandenburg Wagenknecht-Partei Brandenburg SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 12 Stunden
Start am Vatertag Das erwartet die Besucher beim Reichertshausener Volksfest

Start am Vatertag Das erwartet die Besucher beim Reichertshausener Volksfest

Drei Schläge hat Reichertshausens Bürgermeister Benjamin Bertram-Pfister (SPD) vergangenes Jahr beim Volksfestanstich gebraucht. Ob ...

Den ganzen Artikel lesen: Start am Vatertag Das erwartet die Besucher bei [...]
SPD Reichertshausen Benjamin Bertram-Pfister
Quelle:
donaukurier.de
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vor 13 Stunden
Berliner Tageszeitung - Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Berliner Tageszeitung - Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Drei Wochen nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung ist am Mittwochnachmittag erstmals der Koalitionsausschuss zusammengekommen. Die Spitzen von [...]

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SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 13 Stunden
IT-Kaufmann Ralf Hake tritt für die SPD in Willebadessen an

IT-Kaufmann Ralf Hake tritt für die SPD in Willebadessen an

Der 57-Jährige möchte als Bürgermeister vor allem „zuhören und gestalten“. Aber auch andere Dinge sind ihm wichtig.

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Ralf Hake SPD Willebadessen
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nw.de
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vor 13 Stunden
„Vor teuren Mietaufschlägen bewahrt“: Mieten sollen nicht weiter steigen – aber es gibt einen Haken

„Vor teuren Mietaufschlägen bewahrt“: Mieten sollen nicht weiter steigen – aber es gibt einen Haken

Die Mietpreisbremse soll bis 2029 bleiben. Was für Mieter und SPD gut klingt, kritisieren andere als „völlig unzureichenden“ Schutz vor hohen Mieten.

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SPD
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 16 Stunden
In diesen Ausschüssen sitzen die Bundestagsabgeordneten aus Ostholstein

In diesen Ausschüssen sitzen die Bundestagsabgeordneten aus Ostholstein

Mit Sebastian Schmidt (CDU) und Bettina Hagedorn (SPD) sitzen zwei Abgeordnete aus Ostholstein im neuen Bundestag. Jetzt steht fest, in welchen Ausschüssen sie [...]

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Ostholstein Sebastian Schmidt Bettina Hagedorn CDU SPD
Quelle:
ln-online.de
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vor 16 Stunden
„Stehscheibe“ statt Drehscheibe: Landtagsabgeordneter besucht Bahnhof Marquardt

„Stehscheibe“ statt Drehscheibe: Landtagsabgeordneter besucht Bahnhof Marquardt

Der Bahnhof Marquardt hat zwar einen großen Park&Ride-Platz, aber nur eine Fußgängerbrücke ohne Aufzüge. Der Landtagsabgeordnete Uwe Adler (SPD) setzt sich[... [...]

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Uwe Adler SPD Marquardt
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tagesspiegel.de
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vor 18 Stunden
Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Am Nachmittag tagt erstmals der Koalitionsausschuss von Union und SPD. Sie wollen die Prioritäten bis zur Sommerpause setzen – mit Fokus auf Migration und Wirt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wo [...]
Schwarz-Rot SPD
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zeit.de
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vor 20 Stunden
Israel: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell? Debatte über Exportstopp

Israel: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell? Debatte über Exportstopp

Kanzler Merz kritisiert Israels Regierung scharf, vom Koalitionspartner SPD kommen Forderungen nach einem Stopp der Waffenexporte. Ein Überblick, worum es in d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Israel: Wie viele Waffen liefert Deutschland ak [...]
Israel Deutschland SPD Merz
Quelle:
spiegel.de
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vor 21 Stunden
„Wie unterscheiden sich SPD und CDU?“ Politiker in Bergkamen stellen sich Schülerfragen

„Wie unterscheiden sich SPD und CDU?“ Politiker in Bergkamen stellen sich Schülerfragen

Schüler im Gespräch mit Politikern: Bei einer Podiumsdiskussion am Gymnasium in Bergkamen wurde deutlich, was die Jugendlichen interessiert.

Den ganzen Artikel lesen: „Wie unterscheiden sich SPD und CDU?“ Politiker [...]
Bergkamen CDU SPD schülerfragen
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hellwegeranzeiger.de
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vor 22 Stunden
Regierung will Programm bis zur Sommerpause festlegen

Regierung will Programm bis zur Sommerpause festlegen

Politiker der CDU und SPD sollen einen Fahrplan bis zur Sommerpause aufstellen. Dazu trifft sich das erste Mal der Koalitionsausschuss. Das steht auf der Tages [...]

Den ganzen Artikel lesen: Regierung will Programm bis zur Sommerpause fes [...]
CDU SPD
Quelle:
epochtimes.de
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vor 1 Tagen
Lehrerpräsident im Interview Lehrer in gesetzliche Rentenversicherung integrieren? „Das lehnen wir ab“

Lehrerpräsident im Interview Lehrer in gesetzliche Rentenversicherung integrieren? „Das lehnen wir ab“

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, lehnt den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), Beamte in die gesetzliche Rentenver [...]

Den ganzen Artikel lesen: Lehrerpräsident im Interview Lehrer in gesetzli [...]
Bärbel Bas Stefan Düll SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Berliner Tageszeitung - Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen (16.30 Uhr). Die Spitzen von CDU, CSU [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Union und SPD kommen zu [...]
CDU CSU SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen

Luisa Neubauer warnt Regierung vor "Haushaltstricks" auf Kosten des Klimas "Koalitionsausschuss wird How-dare-You-Moment"- Verbliebene Glaubwürdigkei[...]

Osnabrück (ots) - Vor dem ersten Koalitionsausschuss am heutigen Mittwoch hat Klimaschutz-Aktivistin Luisa Neubauer Union und SPD eindringlich vor "Haushaltstr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Luisa Neubauer warnt Regierung vor "Haushaltstr [...]
Luisa Neubauer Haushaltstr Osnabrück Haushaltstrick SPD
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presseportal.de
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vor 1 Tagen
Triumph für Thomas Burger – Regensburger SPD nominiert ihn als OB-Kandidat

Triumph für Thomas Burger – Regensburger SPD nominiert ihn als OB-Kandidat

Die SPD hat ihren OB-Kandidaten für 2026 gewählt. Thomas Burger siegt deutlich. Doch zurück bleiben interne Verwerfungen.

Den ganzen Artikel lesen: Triumph für Thomas Burger – Regensburger SPD no [...]
Thomas Burger SPD
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merkur.de
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vor 1 Tagen
Uneinigkeiten über Kompetenzen des Bürgermeisters: Streit um Befugnisse im Heimsheimer Gemeinderat

Uneinigkeiten über Kompetenzen des Bürgermeisters: Streit um Befugnisse im Heimsheimer Gemeinderat

Heimsheim. Der Gemeinderat beschloss Anfang Mai durch einen Antrag von Doro Moritz (SPD), unterstützt von den Fraktionen CDU, FWV und UWV, die ...

Den ganzen Artikel lesen: Uneinigkeiten über Kompetenzen des Bürgermeiste [...]
Doro Moritz FWV UWV Heimsheim CDU SPD
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pz-news.de
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vor 1 Tagen
Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – [...]
Gaza Schwarz-Rot Deutschland Israel SPD
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come-on.de
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vor 1 Tagen
Debatte über Exportstopp: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell an Israel?

Debatte über Exportstopp: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell an Israel?

Kanzler Merz kritisiert Israels Regierung scharf, vom Koalitionspartner SPD kommen Forderungen nach einem Stopp der Waffenexporte. Ein Überblick, worum es in d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Debatte über Exportstopp: Wie viele Waffen lief [...]
Israel Deutschland SPD Merz
Quelle:
spiegel.de
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vor 1 Tagen
Esken bald nicht mehr SPD-Chefin, Seitenhieb gegen neue Parteispitze: Turbulente Zeit bei Calwer Kreis-SPD

Esken bald nicht mehr SPD-Chefin, Seitenhieb gegen neue Parteispitze: Turbulente Zeit bei Calwer Kreis-SPD

Kreis Calw. Hinter dem SPD-Kreisverband Calw liegen turbulente Wochen. Die Genossen haben bei der jüngsten Bundestagswahl im Wahlkreis nicht nur ihr ...

Den ganzen Artikel lesen: Esken bald nicht mehr SPD-Chefin, Seitenhieb ge [...]
Esken Calwer Kreis-SPD Calw
Quelle:
pz-news.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen um Prioritäten bis zum Sommer

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Regierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen be [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Erster Koalitionsaussch [...]
CDU CSU SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-C [...]
Gaza Schwarz-Rot Deutschland Israel SPD
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fr.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Neuer Vorstoß aus Union und SPD für erleichterten Abschuss von Drohnen

Politiker von Union und SPD dringen auf die bereits länger geplante Änderung des Luftsicherheitsgesetzes, um der Bundeswehr den Abschuss verdächtiger Drohnen ü [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Neuer Vorstoß aus Union [...]
SPD
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berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

Brandenburgs Koalition lenkt im Haushaltsstreit mit den Kommunen ein. Finanzminister Robert Crumbach (BSW) erklärt, dass man auf die Verrechnung des Familienla [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brande [...]
Robert Crumbach BSW Familienla Brandenburg SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 1 Tagen
Waffen-Beschränkung für die Ukraine: Klingbeil widerspricht Merz – Moskau zieht Macron-Vergleich

Waffen-Beschränkung für die Ukraine: Klingbeil widerspricht Merz – Moskau zieht Macron-Vergleich

Nach Merz’ Aussagen zur Aufhebung von Einsatzbeschränkungen für deutsche Waffen in der Ukraine kommt Widerspruch aus der SPD – und Spott aus Russland.

Den ganzen Artikel lesen: Waffen-Beschränkung für die Ukraine: Klingbeil [...]
Klingbeil Merz Moskau Russland Ukraine SPD
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Auf simple FDP-Frage von Maischberger tönt Schwesig mit großer AfD-These

Auf simple FDP-Frage von Maischberger tönt Schwesig mit großer AfD-These

FDP-Chef Dürr und SPD-Politikerin Schwesig bei Sandra Maischberger. Vermisst die SPD die FDP in der Regierung? Darauf antwortet Schwesig mit einer AfD-Ansage.

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Schwesig Dürr Maischberger FDP Sandra Maischberger SPD
Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
„Europäische Städte sind bedroht“Merz’ Waffen-Wende sorgt für Verwirrung – und drastische Drohungen aus Moskau

„Europäische Städte sind bedroht“Merz’ Waffen-Wende sorgt für Verwirrung – und drastische Drohungen aus Moskau

Merz vollzieht einen Kurswechsel – aus der SPD kommt sofort Kritik. Moskau reagiert mit wütenden Worten und einem Hitler-Vergleich.

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Moskau SPD Merz
Quelle:
ksta.de
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vor 1 Tagen

Was Lagarde von den jüngsten Trump-Äußerungen über die Europäische Union hält

Über Deutschlands 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen und seine Verwendung diskutieren Manuela Schwesig (SPD) und Christian Dürr (FDP) bei „Maischberger“. EZB-C [...]

Den ganzen Artikel lesen: Was Lagarde von den jüngsten Trump-Äußerungen ü [...]
Deutschland Maischberger FDP Christian Dürr SPD Lagarde Manuela Schwesig
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte wieder zur Gefahr für die Union werden

Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte wieder zur Gefahr für die Union werden

Die SPD liegt mit 16 Prozent in einer aktuellen Umfrage weiterhin abgeschlagen hinter der Union und der AfD. Doch es gibt Hoffnung für die Partei von Vizekanzl [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte [...]
AfD. Lars Klingbeil SPD
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen

Rückschlag für die SPD: Darum muss das Bürgergeld jetzt der Neuen Grundsicherung weichen

Zwei Jahre nach dem Beginn soll das Bürgergeld wieder enden. Das hat auch gute Gründe: Die Wahrnehmung der Grundsicherung ist sehr negativ.

Den ganzen Artikel lesen: Rückschlag für die SPD: Darum muss das Bürgerge [...]
SPD
Quelle:
lauterbacher-anzeiger.de
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vor 1 Tagen

Ukraine-Krieg: SPD kritisiert Merz' Äußerungen zu Reichweitenbeschränkung für Ukraine

Friedrich Merz irritiert mit Aussagen zu aufgehobenen Reichweitenbeschränkungen für Waffen, die an die Ukraine geliefert werden. Die Konsequenzen bleiben vage.

Den ganzen Artikel lesen: Ukraine-Krieg: SPD kritisiert Merz' Äußerungen [...]
SPD Ukraine Friedrich Merz Merz
Quelle:
zeit.de
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vor 1 Tagen
SPD steht geschlossen hinter Detlef Krüger

SPD steht geschlossen hinter Detlef Krüger

Wahlversammlung der SPD Plettenberg mit eindeutigem Ergebnis. Kandidaten für Wahlkreise und Reserveliste zur Kommunalwahl bestimmt

Den ganzen Artikel lesen: SPD steht geschlossen hinter Detlef Krüger
Detlef Krüger SPD
Quelle:
come-on.de
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vor 2 Tagen
Volle Waffen-Freigabe? Merz sorgt für totale Verwirrung – Klingbeil widerspricht dem Kanzler

Volle Waffen-Freigabe? Merz sorgt für totale Verwirrung – Klingbeil widerspricht dem Kanzler

Verwirrung nach dem Merz-Paukenschlag! Gibt es Waffen-Freigabe für die Ukraine? Der Koalitionspartner SPD widerspricht.

Den ganzen Artikel lesen: Volle Waffen-Freigabe? Merz sorgt für totale Ve [...]
Merz-Paukenschlag-- Klingbeil Merz Ukraine SPD
Quelle:
derwesten.de
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vor 2 Tagen
Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Die von Finanzminister Robert Crumbach (BSW) vorgeschlagenen neuen Verschuldungsregeln sorgten für Kritik. Nun will die Koalition aus SPD und BSW sie im Doppel [...]

Den ganzen Artikel lesen: Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldun [...]
Robert Crumbach BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen
Kritik in der SPD an Israel wächst: „Deutsche Außenpolitik druckst unerträglich herum“

Kritik in der SPD an Israel wächst: „Deutsche Außenpolitik druckst unerträglich herum“

Innerhalb der SPD wird der Ruf nach einem Kurswechsel im Umgang mit Israel lauter. Ex-Parteichef Walter-Borjans fordert einen Stopp von Waffenlieferungen.

Den ganzen Artikel lesen: Kritik in der SPD an Israel wächst: „Deutsche A [...]
Israel SPD Walter-Borjans
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Die Mehrheit der Deutschen setzt laut einer Umfrage große Hoffnungen auf die neue Regierung aus Union und SPD. Vor vier Jahren waren die Bürger zum Start der A [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als [...]
Schwarz-Rot SPD
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
So sollen Hamburgs Bushaltestellen dem Klima helfen

So sollen Hamburgs Bushaltestellen dem Klima helfen

Hamburg soll grüner werden – und zwar dort, wo täglich Tausende Menschen ein- und aussteigen: an den Bushaltestellen. Die Fraktionen von Grüne, SPD und

Den ganzen Artikel lesen: So sollen Hamburgs Bushaltestellen dem Klima he [...]
SPD Hamburg
Quelle:
mopo.de
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vor 2 Tagen
In Barmstedt hat die SPD endlich einen Grund zum Feiern

In Barmstedt hat die SPD endlich einen Grund zum Feiern

Die Sozialdemokraten haben wie vor zwölf Jahren bei Heike Döpke in Florian Rodenberg auf den richtigen Kandidaten gesetzt.

Den ganzen Artikel lesen: In Barmstedt hat die SPD endlich einen Grund zu [...]
Barmstedt Heike Döpke SPD Florian Rodenberg
Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen
„Alle sind gespannt auf das, was kommt“: Wünsche an die Nachfolge von Potsdams Oberbürgermeister

„Alle sind gespannt auf das, was kommt“: Wünsche an die Nachfolge von Potsdams Oberbürgermeister

Am Tag nach der Abwahl von Mike Schubert (SPD) richtet sich der Blick in die Zukunft: Wer soll folgen? Welche politischen Ziele sind wichtig? Das sagen Potsdam [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Alle sind gespannt auf das, was kommt“: Wünsch [...]
Mike Schubert SPD Potsdam
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Husumer Stadtpolitik SPD-Urgestein Peter Empen hört auf: Was er an der Politik in Husum schätzt

Husumer Stadtpolitik SPD-Urgestein Peter Empen hört auf: Was er an der Politik in Husum schätzt

Für die SPD war Peter Empen seit 1994 Stadtverordneter. Wie sich Politik verändert hat, und welcher Fehler beim Destinature Dorf gemacht wurde.

Den ganzen Artikel lesen: Husumer Stadtpolitik SPD-Urgestein Peter Empen [...]
Peter Empe SPD Husum
Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen
Neuer Ortsvereinsvorsitzender SPD Grasberg: Neuer Chef will Jugendliche für Politik begeistern

Neuer Ortsvereinsvorsitzender SPD Grasberg: Neuer Chef will Jugendliche für Politik begeistern

Jendrik Erichsen ist der neue SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Grasberg. Im Interview erzählt er, wie er Jugendliche für Politik begeistern möchte und ob die ...

Den ganzen Artikel lesen: Neuer Ortsvereinsvorsitzender SPD Grasberg: Neu [...]
Jendrik Erichsen SPD Grasberg
Quelle:
weser-kurier.de
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vor 2 Tagen
Nach der Schubert-Abwahl: Brandenburgs SPD hadert mit den Städten – und mit sich selbst

Nach der Schubert-Abwahl: Brandenburgs SPD hadert mit den Städten – und mit sich selbst

Vor 35 Jahren wurde die Brandenburger SPD gegründet. Nach der Abwahl des Potsdamer Oberbürgermeisters will aber keine Feierlaune aufkommen. Stattdessen will di [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach der Schubert-Abwahl: Brandenburgs SPD hade [...]
Schubert-Abwahl Brandenburg SPD SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen

Petition höhere Laufbahn: Regierung mit Stimmen der SPD erfolgreich im Landtag Baden-Württemberg

Im Landtag von Baden-Württemberg haben am 10.04.2025 die Abgeordneten zum Thema "Beschlussempfehlung zur Petition gegen Einrichtung des höheren geistes- und so [...]

Den ganzen Artikel lesen: Petition höhere Laufbahn: Regierung mit Stimmen [...]
Baden-Württemberg SPD
Quelle:
news.de
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vor 2 Tagen
Streit um Ausbildungsplatzumlage vertagt: Bündnis will sich auf mehr Angebote konzentrieren

Streit um Ausbildungsplatzumlage vertagt: Bündnis will sich auf mehr Angebote konzentrieren

Nachdem SPD, CDU und IHK wegen einer möglichen Ausbildungsplatzumlage öffentlich heftig einander geraten sind, übt man sich nun im Schulterschluss: 2000 zusätz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Streit um Ausbildungsplatzumlage vertagt: Bündn [...]
CDU SPD IHK
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Nach Nationalpark-Aus: Debatte um Naturpark Plus nimmt im Kreis Paderborn Fahrt auf

Nach Nationalpark-Aus: Debatte um Naturpark Plus nimmt im Kreis Paderborn Fahrt auf

Der Vorstoß von Landrat Christoph Rüther (CDU) wird von der SPD mit Kopfschütteln aufgenommen. Umweltschützer sehen Positives.

Den ganzen Artikel lesen: Nach Nationalpark-Aus: Debatte um Naturpark Plu [...]
Christoph Rüther CDU Paderborn SPD
Quelle:
nw.de
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vor 22 Minuten
Wie Dortmunds SPD die Macht entglitten ist: „Kümmerer-Rolle verloren gegangen“

Wie Dortmunds SPD die Macht entglitten ist: „Kümmerer-Rolle verloren gegangen“

Dortmund, die Herzkammer der SPD? Keine Partei hat in den vergangenen Jahrzehnten eine solche Talfahrt hinnehmen müssen. Wie konnte es soweit kommen?

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Dortmund SPD Dortmund SPD
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 5 Stunden
Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Union und SPD wollen Ärzten in Düsseldorf oder Hamburg Honorare kürzen und an Landärzte umverteilen. Die Kassenärzte nennen den Plan „Unfug“

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SPD Düsseldorf Hamburg
Quelle:
shz.de
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vor 5 Stunden
Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Bundesregierung will Ärzte mit Geld aus Städten aufs Land locken

Union und SPD wollen Ärzten in Düsseldorf oder Hamburg Honorare kürzen und an Landärzte umverteilen. Die Kassenärzte nennen den Plan „Unfug“

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SPD Düsseldorf Hamburg
Quelle:
noz.de
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vor 9 Stunden
Koalitionsausschuss: Welche Vorhaben Union und SPD schnell angehen wollen

Koalitionsausschuss: Welche Vorhaben Union und SPD schnell angehen wollen

Erstmals kommt in Berlin der Koalitionsausschuss zusammen. Union und SPD präsentieren danach ein umfangreiches Sofortprogramm.

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SPD Berlin
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faz.net
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vor 9 Stunden
Koalitionsausschuss: Das will die Regierung bis zur Sommerpause angehen

Koalitionsausschuss: Das will die Regierung bis zur Sommerpause angehen

Zum ersten Mal hat der schwarz-rote Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD getagt. Die neue Regierung will Tempo machen. Der Überblick.

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SPD CDU CSU
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spiegel.de
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vor 9 Stunden
Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Nach dem ersten Koalitionsausschuss präsentieren die Spitzen von Union und SPD ein "Sofortprogramm". Es listet die Maßnahmen auf, die die Bundesregierung bis z [...]

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Schwarz-Rot SPD
Quelle:
focus.de
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vor 9 Stunden
Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD

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Schwarz-Rot Merz CSU CDU SPD
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stern.de
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vor 9 Stunden
Berliner Tageszeitung - Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Berliner Tageszeitung - Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD [...]

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CDU CSU SPD Merz
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 10 Stunden

Koalition will zeitnah Gesetze für Milliarden-Sondervermögen „auf den Weg“ bringen

Die Koalition aus Union und SPD hat den ersten Koalitionsausschuss hinter sich. Kanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil wollen zentrale Punkte au [...]

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Lars Klingbeil SPD Friedrich Merz
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welt.de
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vor 10 Stunden
Koalition legt Programm für Wirtschaftsbelebung vor

Koalition legt Programm für Wirtschaftsbelebung vor

Erstmals sind Union und SPD zu ihrem Koalitionsausschuss zusammengekommen. Sie wollen mit einem Sofortprogramm die dümpelnde Wirtschaft wieder in Schwung bring [...]

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SPD
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tagesschau.de
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vor 10 Stunden
Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: „Deutschland besser, schneller und gerechter“

Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: „Deutschland besser, schneller und gerechter“

Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

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Deutschland Koalitionsausschuss CSU CDU SPD
Quelle:
taz.de
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vor 10 Stunden
„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

Es ist eine Premiere. Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

Den ganzen Artikel lesen: „Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote [...]
Schwarz-rot CDU CSU SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden
Kommt die Brandmauer 2.0? Schweriner Rathaus-Parteien diskutieren Umgang mit der AfD

Kommt die Brandmauer 2.0? Schweriner Rathaus-Parteien diskutieren Umgang mit der AfD

Die Schweriner Stadtfraktionen von Linken, SPD und Grünen sprechen über ein Bündnis gegen die AfD. Bei einer Bürgerveranstaltung sagen Wähler, was Politiker be [...]

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Schweriner SPD AfD AfD.
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 11 Stunden
„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

In Brandenburgs Wagenknecht-Partei gibt Finanzminister Robert Crumbach den Vorsitz ab. Nachfolgerin wird Bundesvize Friederike Benda. Wie richtet Benda die Par [...]

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Robert Crumbach Friederike Benda BSW Benda Crumbach Brandenburg Wagenknecht-Partei Brandenburg SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden
Stadtgeflüster Mama Laudaaa! Endlich Ersatz für Ingolstädter Theaterfestsaal gefunden

Stadtgeflüster Mama Laudaaa! Endlich Ersatz für Ingolstädter Theaterfestsaal gefunden

Wo soll die Kammerphilharmonie Ingolstadt musizieren, wenn der Festsaal saniert wird? Oder falls der Krisenfall eintritt: Wo bitten CSU und SPD zum Tanz, sollt [...]

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Theaterfestsaal Laudaaa Ingolstadt CSU SPD
Quelle:
donaukurier.de
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vor 12 Stunden
Start am Vatertag Das erwartet die Besucher beim Reichertshausener Volksfest

Start am Vatertag Das erwartet die Besucher beim Reichertshausener Volksfest

Drei Schläge hat Reichertshausens Bürgermeister Benjamin Bertram-Pfister (SPD) vergangenes Jahr beim Volksfestanstich gebraucht. Ob ...

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SPD Reichertshausen Benjamin Bertram-Pfister
Quelle:
donaukurier.de
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vor 13 Stunden
Bürgermeisterin von Lichtenau wird von SPD und CDU unterstützt

Bürgermeisterin von Lichtenau wird von SPD und CDU unterstützt

Die CDU Lichtenau wird keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten bei der Kommunalwahl ins Rennen schicken und steht hinter Dülfer. Das sind die Gründe.

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CDU SPD Dülfer
Quelle:
nw.de
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vor 13 Stunden
Berliner Tageszeitung - Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Berliner Tageszeitung - Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Drei Wochen nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung ist am Mittwochnachmittag erstmals der Koalitionsausschuss zusammengekommen. Die Spitzen von [...]

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SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 13 Stunden
Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Spitzen von Union und SPD treffen sich zu erstem Koalitionsausschuss

Drei Wochen nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung ist am Mittwochnachmittag erstmals der Koalitionsausschuss zusammengekommen. Die Spitzen von

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SPD
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stern.de
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vor 13 Stunden
IT-Kaufmann Ralf Hake tritt für die SPD in Willebadessen an

IT-Kaufmann Ralf Hake tritt für die SPD in Willebadessen an

Der 57-Jährige möchte als Bürgermeister vor allem „zuhören und gestalten“. Aber auch andere Dinge sind ihm wichtig.

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Ralf Hake SPD Willebadessen
Quelle:
nw.de
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vor 13 Stunden
Kritik an Koalitionsausschuss aus der CDU: „So können wir nicht zufrieden sein“

Kritik an Koalitionsausschuss aus der CDU: „So können wir nicht zufrieden sein“

Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung tritt am Mittwoch zum ersten Mal zusammen. Schon jetzt gibt es Kritik am Gremium aus CDU, CSU und SPD.

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SPD CDU CSU
Quelle:
morgenpost.de
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vor 13 Stunden
„Vor teuren Mietaufschlägen bewahrt“: Mieten sollen nicht weiter steigen – aber es gibt einen Haken

„Vor teuren Mietaufschlägen bewahrt“: Mieten sollen nicht weiter steigen – aber es gibt einen Haken

Die Mietpreisbremse soll bis 2029 bleiben. Was für Mieter und SPD gut klingt, kritisieren andere als „völlig unzureichenden“ Schutz vor hohen Mieten.

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SPD
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 15 Stunden
Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot ist sich bei einem AfD-Verbot uneinig. Manuela Schwesig (SPD) zeigt sich offen für ein Verfahren und äußerte einen Verdacht.

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Schwesig Schwarz-Rot SPD Manuela Schwesig
Quelle:
giessener-anzeiger.de
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vor 16 Stunden
In diesen Ausschüssen sitzen die Bundestagsabgeordneten aus Ostholstein

In diesen Ausschüssen sitzen die Bundestagsabgeordneten aus Ostholstein

Mit Sebastian Schmidt (CDU) und Bettina Hagedorn (SPD) sitzen zwei Abgeordnete aus Ostholstein im neuen Bundestag. Jetzt steht fest, in welchen Ausschüssen sie [...]

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Ostholstein Sebastian Schmidt Bettina Hagedorn CDU SPD
Quelle:
ln-online.de
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vor 16 Stunden
Neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung: Sophie Koch von der SPD übernimmt das Amt

Neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung: Sophie Koch von der SPD übernimmt das Amt

Die Politikerin aus Sachsen war bisher Landtagsabgeordnete. Sie übernimmt das Amt vom Grünen-Politiker Sven Lehmann und ist selbst Teil der LGBTIQ-Community.

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SPD Sachsen Sophie Koch Sven Lehmann
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 16 Stunden
„Stehscheibe“ statt Drehscheibe: Landtagsabgeordneter besucht Bahnhof Marquardt

„Stehscheibe“ statt Drehscheibe: Landtagsabgeordneter besucht Bahnhof Marquardt

Der Bahnhof Marquardt hat zwar einen großen Park&Ride-Platz, aber nur eine Fußgängerbrücke ohne Aufzüge. Der Landtagsabgeordnete Uwe Adler (SPD) setzt sich[... [...]

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Uwe Adler SPD Marquardt
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 17 Stunden

DUP UNTERNEHMER-Magazin

DUP UNTERNEHMER-Magazin newsroom: ✓ Unlauterer Wettbewerb bei Trustpilot? ✓ Delegationsreise von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) nach Sü [...]

Den ganzen Artikel lesen: DUP UNTERNEHMER-Magazin
DUP Hamburg Peter Tschentscher Trustpilot SPD
Quelle:
presseportal.de
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vor 18 Stunden
Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Am Nachmittag tagt erstmals der Koalitionsausschuss von Union und SPD. Sie wollen die Prioritäten bis zur Sommerpause setzen – mit Fokus auf Migration und Wirt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wo [...]
Schwarz-Rot SPD
Quelle:
zeit.de
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vor 19 Stunden
Deutlich weniger Wolfsschäden durch richtigen Herdenschutz

Deutlich weniger Wolfsschäden durch richtigen Herdenschutz

Brandenburg ist Wolfsland. Mit der neuen SPD/BSW-Landesregierung bahnt sich ein scharfer Kurs gegen das Raubtier an. Mit der Aufnahme ins Jagdrecht soll die Wo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutlich weniger Wolfsschäden durch richtigen H [...]
Wolfsschäde Brandenburg SPD
Quelle:
welt.de
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vor 20 Stunden
Israel: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell? Debatte über Exportstopp

Israel: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell? Debatte über Exportstopp

Kanzler Merz kritisiert Israels Regierung scharf, vom Koalitionspartner SPD kommen Forderungen nach einem Stopp der Waffenexporte. Ein Überblick, worum es in d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Israel: Wie viele Waffen liefert Deutschland ak [...]
Israel Deutschland SPD Merz
Quelle:
spiegel.de
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vor 20 Stunden
Auflösung angestoßenBergheimer Stadtrat streitet um Pulheimer Bachverbandes

Auflösung angestoßenBergheimer Stadtrat streitet um Pulheimer Bachverbandes

Die SPD bemängelte, von der Bergheimer Stadtverwaltung nicht genug Informationen bekommen zu haben.

Den ganzen Artikel lesen: Auflösung angestoßenBergheimer Stadtrat streite [...]
Bachverband Pulheimer SPD Bergheimer
Quelle:
ksta.de
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vor 21 Stunden
„Wie unterscheiden sich SPD und CDU?“ Politiker in Bergkamen stellen sich Schülerfragen

„Wie unterscheiden sich SPD und CDU?“ Politiker in Bergkamen stellen sich Schülerfragen

Schüler im Gespräch mit Politikern: Bei einer Podiumsdiskussion am Gymnasium in Bergkamen wurde deutlich, was die Jugendlichen interessiert.

Den ganzen Artikel lesen: „Wie unterscheiden sich SPD und CDU?“ Politiker [...]
Bergkamen CDU SPD schülerfragen
Quelle:
hellwegeranzeiger.de
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vor 22 Stunden
Nach der Abwahl des Oberbürgermeisters: Potsdamer SPD will Anfang Juli über Kandidatur entscheiden

Nach der Abwahl des Oberbürgermeisters: Potsdamer SPD will Anfang Juli über Kandidatur entscheiden

Die Sozialdemokraten kündigen einen Parteitag an. Mit Bewerbernamen hält sich die Partei aber noch zurück.

Den ganzen Artikel lesen: Nach der Abwahl des Oberbürgermeisters: Potsdam [...]
SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 22 Stunden
Regierung will Programm bis zur Sommerpause festlegen

Regierung will Programm bis zur Sommerpause festlegen

Politiker der CDU und SPD sollen einen Fahrplan bis zur Sommerpause aufstellen. Dazu trifft sich das erste Mal der Koalitionsausschuss. Das steht auf der Tages [...]

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CDU SPD
Quelle:
epochtimes.de
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vor 23 Stunden

Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte erneut zur Gefahr für die Union werden

Die SPD liegt mit 16 Prozent in einer aktuellen Umfrage weiterhin abgeschlagen hinter der Union und der AfD. Doch es gibt Hoffnung für die Partei von Vizekanzl [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte [...]
AfD. Lars Klingbeil SPD
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
Lehrerpräsident im Interview Lehrer in gesetzliche Rentenversicherung integrieren? „Das lehnen wir ab“

Lehrerpräsident im Interview Lehrer in gesetzliche Rentenversicherung integrieren? „Das lehnen wir ab“

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, lehnt den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), Beamte in die gesetzliche Rentenver [...]

Den ganzen Artikel lesen: Lehrerpräsident im Interview Lehrer in gesetzli [...]
Bärbel Bas Stefan Düll SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 1 Tagen

Erster schwarz-roter Gipfel : Diese Gesetze will die Bundesregierung noch vor der Sommerpause verabschieden

Am Mittwoch kommen die Spitzen von Union und SPD erstmals seit der Regierungsbildung zusammen. Am Ende des Treffens soll ein Fahrplan der prioritären Vorhaben [...]

Den ganzen Artikel lesen: Erster schwarz-roter Gipfel : Diese Gesetze wil [...]
SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Berliner Tageszeitung - Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen (16.30 Uhr). Die Spitzen von CDU, CSU [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Union und SPD kommen zu [...]
CDU CSU SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsausschuss zusammen

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen (16.30 Uhr). Die Spitzen von CDU, CSU

Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD kommen zu erstem Koalitionsaussch [...]
CDU CSU SPD
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen

Luisa Neubauer warnt Regierung vor "Haushaltstricks" auf Kosten des Klimas "Koalitionsausschuss wird How-dare-You-Moment"- Verbliebene Glaubwürdigkei[...]

Osnabrück (ots) - Vor dem ersten Koalitionsausschuss am heutigen Mittwoch hat Klimaschutz-Aktivistin Luisa Neubauer Union und SPD eindringlich vor "Haushaltstr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Luisa Neubauer warnt Regierung vor "Haushaltstr [...]
Luisa Neubauer Haushaltstr Osnabrück Haushaltstrick SPD
Quelle:
presseportal.de
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vor 1 Tagen
Nach Schuberts Abwahl: SPD präsentiert Fahrplan für die Kandidierenden-Suche

Nach Schuberts Abwahl: SPD präsentiert Fahrplan für die Kandidierenden-Suche

Sozialdemokraten wollen Kandidatin beziehungsweise Kandidaten bei ihrem Parteitag wählen - Ex-Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) beendet Spekulationen um [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach Schuberts Abwahl: SPD präsentiert Fahrplan [...]
Klara Geywitz SPD Schubert
Quelle:
maz-online.de
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vor 1 Tagen
Triumph für Thomas Burger – Regensburger SPD nominiert ihn als OB-Kandidat

Triumph für Thomas Burger – Regensburger SPD nominiert ihn als OB-Kandidat

Die SPD hat ihren OB-Kandidaten für 2026 gewählt. Thomas Burger siegt deutlich. Doch zurück bleiben interne Verwerfungen.

Den ganzen Artikel lesen: Triumph für Thomas Burger – Regensburger SPD no [...]
Thomas Burger SPD
Quelle:
merkur.de
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vor 1 Tagen
Mobbing lebt vom Mitmachen: Die AfD kriegt keinen großen Saal, weil es die kleine SPD nicht will

Mobbing lebt vom Mitmachen: Die AfD kriegt keinen großen Saal, weil es die kleine SPD nicht will

Die AfD hätte gern den größeren Saal der SPD. Die will aber nicht. Dabei müssten doch Spielregeln für alle gelten, meint der Kolumnist.

Den ganzen Artikel lesen: Mobbing lebt vom Mitmachen: Die AfD kriegt kein [...]
AfD SPD
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Uneinigkeiten über Kompetenzen des Bürgermeisters: Streit um Befugnisse im Heimsheimer Gemeinderat

Uneinigkeiten über Kompetenzen des Bürgermeisters: Streit um Befugnisse im Heimsheimer Gemeinderat

Heimsheim. Der Gemeinderat beschloss Anfang Mai durch einen Antrag von Doro Moritz (SPD), unterstützt von den Fraktionen CDU, FWV und UWV, die ...

Den ganzen Artikel lesen: Uneinigkeiten über Kompetenzen des Bürgermeiste [...]
Doro Moritz FWV UWV Heimsheim CDU SPD
Quelle:
pz-news.de
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vor 1 Tagen
Vertrauen ist die Voraussetzung

Vertrauen ist die Voraussetzung

Laut Umfragen haben die Bürger Vertrauen in die neue Bundesregierung. Eine wichtige Voraussetzung, der Union und SPD nun aber auch gerecht werden müssen, komme [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vertrauen ist die Voraussetzung
SPD
Quelle:
mittelhessen.de
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vor 1 Tagen
Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – [...]
Gaza Schwarz-Rot Deutschland Israel SPD
Quelle:
come-on.de
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vor 1 Tagen
WELT-Bericht bestätigt: Pistorius schafft weiteren Staatssekretärs-Posten

WELT-Bericht bestätigt: Pistorius schafft weiteren Staatssekretärs-Posten

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schafft einen weiteren Staatssekretärs-Posten im Verteidigungsministerium. Damit bestätigt sich ein WELT-Exklusiv-B [...]

Den ganzen Artikel lesen: WELT-Bericht bestätigt: Pistorius schafft weite [...]
Boris Pistorius Pistorius SPD
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Debatte über Exportstopp: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell an Israel?

Debatte über Exportstopp: Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell an Israel?

Kanzler Merz kritisiert Israels Regierung scharf, vom Koalitionspartner SPD kommen Forderungen nach einem Stopp der Waffenexporte. Ein Überblick, worum es in d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Debatte über Exportstopp: Wie viele Waffen lief [...]
Israel Deutschland SPD Merz
Quelle:
spiegel.de
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vor 1 Tagen
Ukraine-Krieg: Politiker von SPD und Linke kritisieren Merz für Waffen-Freigabe – Kanzler wehrt sich

Ukraine-Krieg: Politiker von SPD und Linke kritisieren Merz für Waffen-Freigabe – Kanzler wehrt sich

Soll die Ukraine mit deutschen Waffen Ziele in Russland angreifen können? Bundeskanzler Merz hält es für nötig, ein CDU-Politiker wirbt für die Lieferung des T [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ukraine-Krieg: Politiker von SPD und Linke krit [...]
Merz SPD Russland Ukraine
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Esken bald nicht mehr SPD-Chefin, Seitenhieb gegen neue Parteispitze: Turbulente Zeit bei Calwer Kreis-SPD

Esken bald nicht mehr SPD-Chefin, Seitenhieb gegen neue Parteispitze: Turbulente Zeit bei Calwer Kreis-SPD

Kreis Calw. Hinter dem SPD-Kreisverband Calw liegen turbulente Wochen. Die Genossen haben bei der jüngsten Bundestagswahl im Wahlkreis nicht nur ihr ...

Den ganzen Artikel lesen: Esken bald nicht mehr SPD-Chefin, Seitenhieb ge [...]
Esken Calwer Kreis-SPD Calw
Quelle:
pz-news.de
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vor 1 Tagen
Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD vereidigt - Tim Weidner mit stehenden Ovationen verabschiedet

Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD vereidigt - Tim Weidner mit stehenden Ovationen verabschiedet

Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD vereidigt - Tim Weidner mit stehenden Ovationen verabschiedet

Den ganzen Artikel lesen: Frank Hauser in Starnberg als Stadtrat der SPD [...]
Tim Weidner Starnberg SPD Frank Hauser
Quelle:
merkur.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen um Prioritäten bis zum Sommer

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Regierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen be [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Erster Koalitionsaussch [...]
CDU CSU SPD
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berlinertageszeitung.de
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Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen um Prioritäten bis zum Sommer

Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen um Prioritäten bis zum Sommer

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Regierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen

Den ganzen Artikel lesen: Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen [...]
SPD CDU CSU
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stern.de
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vor 1 Tagen
Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-C [...]
Gaza Schwarz-Rot Deutschland Israel SPD
Quelle:
fr.de
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vor 1 Tagen
Günstiger Strom in Obersuhl und ein Pumptrack

Günstiger Strom in Obersuhl und ein Pumptrack

SPD und CDU in Wildeck wollen einen Pumptrack – doch die Gemeindekasse ist leer, auch deshalb muss die Stromsparte verkauft werden. Doch das sind gute Nachrich [...]

Den ganzen Artikel lesen: Günstiger Strom in Obersuhl und ein Pumptrack
CDU Obersuhl Wildeck SPD
Quelle:
hna.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Neuer Vorstoß aus Union und SPD für erleichterten Abschuss von Drohnen

Politiker von Union und SPD dringen auf die bereits länger geplante Änderung des Luftsicherheitsgesetzes, um der Bundeswehr den Abschuss verdächtiger Drohnen ü [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Neuer Vorstoß aus Union [...]
SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 1 Tagen
Ludwigshafen FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD greift Forderung der Freien Wähler auf

Ludwigshafen FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD greift Forderung der Freien Wähler auf

FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD greift Forderung der Freien Wähler auf - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

Den ganzen Artikel lesen: Ludwigshafen FWG zum Thema Bürgerpolizei: SPD g [...]
FWG Ludwigshafen SPD RHEINPFALZ
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 1 Tagen
SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

Brandenburgs Koalition lenkt im Haushaltsstreit mit den Kommunen ein. Finanzminister Robert Crumbach (BSW) erklärt, dass man auf die Verrechnung des Familienla [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brande [...]
Robert Crumbach BSW Familienla Brandenburg SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 1 Tagen
Teilweise mit öffentlichen Mitteln bezahlt Eastern Cape statt Hannover: Warum will die CDU-Landtagsfraktion in Südafrika?

Teilweise mit öffentlichen Mitteln bezahlt Eastern Cape statt Hannover: Warum will die CDU-Landtagsfraktion in Südafrika?

Niedersachsens Landtagsfraktionen reisen nach Südafrika und Frankreich. Warum die Trips der CDU und der SPD für Diskussionen sorgen.

Den ganzen Artikel lesen: Teilweise mit öffentlichen Mitteln bezahlt East [...]
Eastern Cape Niedersachsen Südafrika Frankreich CDU SPD Hannover
Quelle:
shz.de
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vor 1 Tagen
Waffen-Beschränkung für die Ukraine: Klingbeil widerspricht Merz – Moskau zieht Macron-Vergleich

Waffen-Beschränkung für die Ukraine: Klingbeil widerspricht Merz – Moskau zieht Macron-Vergleich

Nach Merz’ Aussagen zur Aufhebung von Einsatzbeschränkungen für deutsche Waffen in der Ukraine kommt Widerspruch aus der SPD – und Spott aus Russland.

Den ganzen Artikel lesen: Waffen-Beschränkung für die Ukraine: Klingbeil [...]
Klingbeil Merz Moskau Russland Ukraine SPD
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 1 Tagen
SPD Dülmen lädt zur Mitarbeit am Wahlprogramm ein

SPD Dülmen lädt zur Mitarbeit am Wahlprogramm ein

Unter dem Motto „Wir für Dülmen“ lädt die SPD Dülmen am 3. Juni alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein, gemeinsam an der inhaltlichen Ges [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD Dülmen lädt zur Mitarbeit am Wahlprogramm e [...]
SPD Dülmen
Quelle:
dzonline.de
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vor 1 Tagen
Auf simple FDP-Frage von Maischberger tönt Schwesig mit großer AfD-These

Auf simple FDP-Frage von Maischberger tönt Schwesig mit großer AfD-These

FDP-Chef Dürr und SPD-Politikerin Schwesig bei Sandra Maischberger. Vermisst die SPD die FDP in der Regierung? Darauf antwortet Schwesig mit einer AfD-Ansage.

Den ganzen Artikel lesen: Auf simple FDP-Frage von Maischberger tönt Schw [...]
Schwesig Dürr Maischberger FDP Sandra Maischberger SPD
Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende – Kreml: „Ziemlich gefährliche Entscheidungen“

Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende – Kreml: „Ziemlich gefährliche Entscheidungen“

Ein riskantes Manöver: Merz hebt für die Ukraine die Reichweite deutscher Waffen auf. SPD und Grüne sind unterschiedlicher Meinung über die Bedeutung. Auch der [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende – Krem [...]
Kreml Merz SPD Ukraine
Quelle:
epochtimes.de
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vor 1 Tagen
„Europäische Städte sind bedroht“Merz’ Waffen-Wende sorgt für Verwirrung – und drastische Drohungen aus Moskau

„Europäische Städte sind bedroht“Merz’ Waffen-Wende sorgt für Verwirrung – und drastische Drohungen aus Moskau

Merz vollzieht einen Kurswechsel – aus der SPD kommt sofort Kritik. Moskau reagiert mit wütenden Worten und einem Hitler-Vergleich.

Den ganzen Artikel lesen: „Europäische Städte sind bedroht“Merz’ Waffen-W [...]
Moskau SPD Merz
Quelle:
ksta.de
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vor 1 Tagen
Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbeschränkung

Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbeschränkung

Merz' Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden. Aus der SPD kommt teils harte Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen gepla [...]
Ukraine SPD Merz
Quelle:
taz.de
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vor 1 Tagen

Was Lagarde von den jüngsten Trump-Äußerungen über die Europäische Union hält

Über Deutschlands 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen und seine Verwendung diskutieren Manuela Schwesig (SPD) und Christian Dürr (FDP) bei „Maischberger“. EZB-C [...]

Den ganzen Artikel lesen: Was Lagarde von den jüngsten Trump-Äußerungen ü [...]
Deutschland Maischberger FDP Christian Dürr SPD Lagarde Manuela Schwesig
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Nicht hilfreich: Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

"Nicht hilfreich": Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

Merz zieht aus den erfolglosen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs Konsequenzen. Seine Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein riska [...]

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SPD Riska Merz
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nordbayern.de
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vor 1 Tagen
Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte wieder zur Gefahr für die Union werden

Umfrage-Kracher für Lars Klingbeil: SPD könnte wieder zur Gefahr für die Union werden

Die SPD liegt mit 16 Prozent in einer aktuellen Umfrage weiterhin abgeschlagen hinter der Union und der AfD. Doch es gibt Hoffnung für die Partei von Vizekanzl [...]

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AfD. Lars Klingbeil SPD
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news.de
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vor 1 Tagen
Linke über Leipzigs Oberbürgermeister: „Wir werden ihm auf die Finger klopfen“

Linke über Leipzigs Oberbürgermeister: „Wir werden ihm auf die Finger klopfen“

Nach der jüngsten Grünen-Kritik an OBM Burkhard Jung (SPD) legt Linken-Fraktionschefin Franziska Riekewald nach. Sie fordert das Stadtoberhaupt auf, in den let [...]

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Leipzigs Franziska Riekewald Burkhard Jung OBM SPD
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lvz.de
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vor 1 Tagen

Rückschlag für die SPD: Darum muss das Bürgergeld jetzt der Neuen Grundsicherung weichen

Zwei Jahre nach dem Beginn soll das Bürgergeld wieder enden. Das hat auch gute Gründe: Die Wahrnehmung der Grundsicherung ist sehr negativ.

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SPD
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lauterbacher-anzeiger.de
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vor 1 Tagen
Merz hebt Grenze für Reichweite auf – Kritik aus der SPD an Waffen-Wende

Merz hebt Grenze für Reichweite auf – Kritik aus der SPD an Waffen-Wende

Friedrich Merz hat die Reichweitenbeschränkung für an die Ukraine gelieferte Waffen für beendet erklärt. Kritik hagelt es nicht nur aus Russland.

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Friedrich Merz Merz Russland Ukraine SPD
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fuldaerzeitung.de
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vor 1 Tagen

Ukraine-Krieg: SPD kritisiert Merz' Äußerungen zu Reichweitenbeschränkung für Ukraine

Friedrich Merz irritiert mit Aussagen zu aufgehobenen Reichweitenbeschränkungen für Waffen, die an die Ukraine geliefert werden. Die Konsequenzen bleiben vage.

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SPD Ukraine Friedrich Merz Merz
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zeit.de
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vor 1 Tagen
Keine Belohnung für besondere Leistung: Dobrindts Turbo gegen schnellere Einbürgerungen

Keine Belohnung für besondere Leistung: Dobrindts Turbo gegen schnellere Einbürgerungen

Wer sich extra anstrengt, soll nicht schneller den deutschen Pass kriegen, fordert der Innenminister. Die SPD ist einverstanden.

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Dobrindt SPD
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taz.de
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vor 1 Tagen
SPD steht geschlossen hinter Detlef Krüger

SPD steht geschlossen hinter Detlef Krüger

Wahlversammlung der SPD Plettenberg mit eindeutigem Ergebnis. Kandidaten für Wahlkreise und Reserveliste zur Kommunalwahl bestimmt

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Detlef Krüger SPD
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come-on.de
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vor 2 Tagen
Parteitag der SPD Hessen-Süd in Dietzenbach

Parteitag der SPD Hessen-Süd in Dietzenbach

SPD Hessen-Süd fordert bei Parteitag im Capitol Regierung zum Handeln auf

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Dietzenbach SPD Capitol
Quelle:
op-online.de
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vor 2 Tagen
Volle Waffen-Freigabe? Merz sorgt für totale Verwirrung – Klingbeil widerspricht dem Kanzler

Volle Waffen-Freigabe? Merz sorgt für totale Verwirrung – Klingbeil widerspricht dem Kanzler

Verwirrung nach dem Merz-Paukenschlag! Gibt es Waffen-Freigabe für die Ukraine? Der Koalitionspartner SPD widerspricht.

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Merz-Paukenschlag-- Klingbeil Merz Ukraine SPD
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derwesten.de
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vor 2 Tagen

Katerstimmung trübt SPD-Jubiläum

Brandenburgs SPD begeht ihr 35-jähriges Bestehen, hat aber gerade nur wenig Grund zum Feiern. Nach 35 Jahren hat die SPD das Oberbürgermeisteramt von Potsdam v [...]

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Brandenburg SPD SPD Potsdam SPD-Jubiläum
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen
Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Die von Finanzminister Robert Crumbach (BSW) vorgeschlagenen neuen Verschuldungsregeln sorgten für Kritik. Nun will die Koalition aus SPD und BSW sie im Doppel [...]

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Robert Crumbach BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen
Paderborn als kreisfreie Stadt? SPD will Vor- und Nachteile prüfen lassen

Paderborn als kreisfreie Stadt? SPD will Vor- und Nachteile prüfen lassen

Es geht unter anderem um die Kreisumlage. Paderborn müsste viele Aufgaben übernehmen. Die Reaktionen auf den Vorschlag der Stadt-SPD sind unterschiedlich.

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Paderborn Stadt-SPD SPD
Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
Kritik in der SPD an Israel wächst: „Deutsche Außenpolitik druckst unerträglich herum“

Kritik in der SPD an Israel wächst: „Deutsche Außenpolitik druckst unerträglich herum“

Innerhalb der SPD wird der Ruf nach einem Kurswechsel im Umgang mit Israel lauter. Ex-Parteichef Walter-Borjans fordert einen Stopp von Waffenlieferungen.

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Israel SPD Walter-Borjans
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Krieg in der Ukraine Kritik aus der SPD an Merz' Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

Krieg in der Ukraine Kritik aus der SPD an Merz' Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

Merz zieht aus den erfolglosen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs Konsequenzen. Seine Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein riska [...]

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Ukraine SPD Riska Merz
Quelle:
pnp.de
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vor 2 Tagen
Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Die Mehrheit der Deutschen setzt laut einer Umfrage große Hoffnungen auf die neue Regierung aus Union und SPD. Vor vier Jahren waren die Bürger zum Start der A [...]

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Schwarz-Rot SPD
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
EZB-Chefin Lagarde hätte im Bundestag ebenfalls für deutsches Schuldenpaket gestimmt

EZB-Chefin Lagarde hätte im Bundestag ebenfalls für deutsches Schuldenpaket gestimmt

Über Deutschlands 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen und seine Verwendung diskutieren Manuela Schwesig (SPD) und Christian Dürr (FDP) bei „Maischberger“. EZB-C [...]

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Deutschland Maischberger FDP Christian Dürr SPD Lagarde Manuela Schwesig
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
So sollen Hamburgs Bushaltestellen dem Klima helfen

So sollen Hamburgs Bushaltestellen dem Klima helfen

Hamburg soll grüner werden – und zwar dort, wo täglich Tausende Menschen ein- und aussteigen: an den Bushaltestellen. Die Fraktionen von Grüne, SPD und

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SPD Hamburg
Quelle:
mopo.de
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vor 2 Tagen
Der geheime Chef-Ausschuss

Der geheime Chef-Ausschuss

Um für Frieden im Bündnis zu sorgen, wollen Union und SPD einen besonderen Koalitionsausschuss erschaffen. Die Runde ist mächtig. Und männlich.

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SPD
Quelle:
merkur.de
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vor 2 Tagen
In Barmstedt hat die SPD endlich einen Grund zum Feiern

In Barmstedt hat die SPD endlich einen Grund zum Feiern

Die Sozialdemokraten haben wie vor zwölf Jahren bei Heike Döpke in Florian Rodenberg auf den richtigen Kandidaten gesetzt.

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Barmstedt Heike Döpke SPD Florian Rodenberg
Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen
Reaktionen auf die Abwahl von Mike Schubert: „menschliche Tragödie“ und überparteiliche Freude

Reaktionen auf die Abwahl von Mike Schubert: „menschliche Tragödie“ und überparteiliche Freude

„Ausgeschubert“ – das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Abwahl des Potsdamer Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD) hat viele Statements und Reaktionen von Pol [...]

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Mike Schubert SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen
„Alle sind gespannt auf das, was kommt“: Wünsche an die Nachfolge von Potsdams Oberbürgermeister

„Alle sind gespannt auf das, was kommt“: Wünsche an die Nachfolge von Potsdams Oberbürgermeister

Am Tag nach der Abwahl von Mike Schubert (SPD) richtet sich der Blick in die Zukunft: Wer soll folgen? Welche politischen Ziele sind wichtig? Das sagen Potsdam [...]

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Mike Schubert SPD Potsdam
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Göttinger Oberbürgermeisterin Broistedt tritt nicht wieder an: Wie stellt sich die SPD auf?

Göttinger Oberbürgermeisterin Broistedt tritt nicht wieder an: Wie stellt sich die SPD auf?

Aus ihrer eigenen Partei erhält Petra Broistedt (SPD) viel Verständnis für ihre Entscheidung, sich 2026 nicht erneut als Oberbürgermeisterin zu bewerben. Bring [...]

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SPD Petra Broistedt Broistedt
Quelle:
goettinger-tageblatt.de
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vor 2 Tagen
Husumer Stadtpolitik SPD-Urgestein Peter Empen hört auf: Was er an der Politik in Husum schätzt

Husumer Stadtpolitik SPD-Urgestein Peter Empen hört auf: Was er an der Politik in Husum schätzt

Für die SPD war Peter Empen seit 1994 Stadtverordneter. Wie sich Politik verändert hat, und welcher Fehler beim Destinature Dorf gemacht wurde.

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Peter Empe SPD Husum
Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen

Klatsche für die SPD: Darum soll das Bürgergeld jetzt abgeschafft werden

Zwei Jahre nach ihrer Einführung soll das Bürgergeld wieder abgeschafft werden. Das hat auch gute Gründe: Das Image der Grundsicherung ist sehr schlecht.

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SPD
Quelle:
op-online.de
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vor 2 Tagen
Neuer Ortsvereinsvorsitzender SPD Grasberg: Neuer Chef will Jugendliche für Politik begeistern

Neuer Ortsvereinsvorsitzender SPD Grasberg: Neuer Chef will Jugendliche für Politik begeistern

Jendrik Erichsen ist der neue SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Grasberg. Im Interview erzählt er, wie er Jugendliche für Politik begeistern möchte und ob die ...

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Jendrik Erichsen SPD Grasberg
Quelle:
weser-kurier.de
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vor 2 Tagen
Ausschuss über Erhalt von Stellen der Musikschule Lünen: SPD enthält sich – FDP dagegen

Ausschuss über Erhalt von Stellen der Musikschule Lünen: SPD enthält sich – FDP dagegen

Im Ausschuss für Bildung und Sport wurde über einen Antrag abgestimmt, drei Stellen an der Musikschule zu erhalten.

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FDP Lünen SPD
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 2 Tagen
Nach der Schubert-Abwahl: Brandenburgs SPD hadert mit den Städten – und mit sich selbst

Nach der Schubert-Abwahl: Brandenburgs SPD hadert mit den Städten – und mit sich selbst

Vor 35 Jahren wurde die Brandenburger SPD gegründet. Nach der Abwahl des Potsdamer Oberbürgermeisters will aber keine Feierlaune aufkommen. Stattdessen will di [...]

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Schubert-Abwahl Brandenburg SPD SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 2 Tagen
[Live ab 17:30 Uhr] Finanzminister Klingbeil trifft EU-Kommissionsvizepräsident Séjourné

[Live ab 17:30 Uhr] Finanzminister Klingbeil trifft EU-Kommissionsvizepräsident Séjourné

EU-Kommissionsvizepräsident Stéphane Séjourné trifft sich mit Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und weiteren Regierungsmitgliedern in Berlin. Wir übertragen [...]

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Klingbeil Stéphane Séjourné Séjourné Berlin Lars Klingbeil SPD
Quelle:
epochtimes.de
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vor 2 Tagen

Petition höhere Laufbahn: Regierung mit Stimmen der SPD erfolgreich im Landtag Baden-Württemberg

Im Landtag von Baden-Württemberg haben am 10.04.2025 die Abgeordneten zum Thema "Beschlussempfehlung zur Petition gegen Einrichtung des höheren geistes- und so [...]

Den ganzen Artikel lesen: Petition höhere Laufbahn: Regierung mit Stimmen [...]
Baden-Württemberg SPD
Quelle:
news.de
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vor 2 Tagen
Sportler geben der SPD in Horn-Bad Meinberg Wünsche mit auf den Weg

Sportler geben der SPD in Horn-Bad Meinberg Wünsche mit auf den Weg

Horn-Bad Meinberg. Wie steht es um den Sport in der Stadt? Das wollten die Mitglieder der SPD-Fraktion wissen und suchten das Gespräch mit dem...

Den ganzen Artikel lesen: Sportler geben der SPD in Horn-Bad Meinberg Wün [...]
Horn-Bad Meinberg SPD
Quelle:
lz.de
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vor 2 Tagen
Streit um Ausbildungsplatzumlage vertagt: Bündnis will sich auf mehr Angebote konzentrieren

Streit um Ausbildungsplatzumlage vertagt: Bündnis will sich auf mehr Angebote konzentrieren

Nachdem SPD, CDU und IHK wegen einer möglichen Ausbildungsplatzumlage öffentlich heftig einander geraten sind, übt man sich nun im Schulterschluss: 2000 zusätz [...]

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CDU SPD IHK
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Junge Gemeinderatsmitglieder aus Teningen: Es ist erschreckend, was in Europa passiert

Junge Gemeinderatsmitglieder aus Teningen: "Es ist erschreckend, was in Europa passiert"

Die 17-jährige Johanna Ludwig (Grüne) und der 20-jährige Valentin Schenk (SPD) sitzen im Teninger Gemeinderat. Was treibt ihre Generation um? Ein Interview übe [...]

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Johanna Ludwig Valentin Schenk Europa Teningen SPD
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Nach Nationalpark-Aus: Debatte um Naturpark Plus nimmt im Kreis Paderborn Fahrt auf

Nach Nationalpark-Aus: Debatte um Naturpark Plus nimmt im Kreis Paderborn Fahrt auf

Der Vorstoß von Landrat Christoph Rüther (CDU) wird von der SPD mit Kopfschütteln aufgenommen. Umweltschützer sehen Positives.

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Christoph Rüther CDU Paderborn SPD
Quelle:
nw.de
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