Auch Bielefeld hat ein AfD-Problem
28.000 Bielefelder haben bei der Bundestagswahl AfD gewählt. Sie lassen sich durch ein Verbotsverfahren nicht einfach abschrecken.
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11.05.2025 05:10
28.000 Bielefelder haben bei der Bundestagswahl AfD gewählt. Sie lassen sich durch ein Verbotsverfahren nicht einfach abschrecken.
Den ganzen Artikel lesen: Auch Bielefeld hat ein AfD-ProblemDeutschland bleibt laut gegen rechts: Ab dem 1.5. sind erneut bundesweit Demonstrationen, Workshops, Lesungen und Events im Kampf gegen Rechtsextremismus, die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demo-Termine heute, 11. Mai 2025: Wann und wo s [...]Ein Verbot der rechtsextremen AfD fordert ein Bündnis aus Eichstätter Gruppen um die Partei Die Linke. Mit dabei sind zusätzlich der Sozialistische Demokratisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kundgebung am Sonntag Mit Linken-MdB Sarah Voll [...]Die Debatte um ein AfD-Verbot läuft – aber mit welchen Konsequenzen? BILD verrät, welche Parteien bei einem AfD-Verbot Stimmen dazugewinnen würden.
Den ganzen Artikel lesen: Exklusive Umfrage-Ergebnisse: Was würden Sie wä [...]Linken-Chef Jan van Aken attackiert die neue Regierung scharf und wirft Kanzler Merz vor, Politik für Reiche zu machen. Probleme wie enorme Mieten würden ignor [...]
Den ganzen Artikel lesen: Linken-Parteitag: „Die CDU hat ein wunderbares [...]Seitdem die AfD bundesweit als gesichert rechtsextremistisch gilt, wächst die Chance für ein Verbotsverfahren. Eine Mehrheit der Deutschen würde dies befürwort [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD: Mehrheit der Deutschen ist laut Umfrage fü [...]Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet gemäß einer aktuellen Umfrage ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Laut einem Bericht des "Tagesspiegel" vom Samstag spr [...]
Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Umfrage: Mehrheit der D [...]In Rastatt zeigen CDU und AfD samstags Präsenz auf dem Wochenmarkt – mitten im politischen Alltag, fernab eines Wahlkampfs.
Den ganzen Artikel lesen: CDU und AfD auf dem Rastatter Wochenmarkt: Poli [...]Comedystar Carolin Kebekus wollte mit prominenter Unterstützung aus der Schlagerszene musikalisch gegen die AfD Stellung beziehen. Doch mehrere Stars winkten a [...]
Den ganzen Artikel lesen: Carolin Kebekus will mit Schlagerstars gegen Af [...]Pressevertreter fordern eine andere Berichterstattung über die „gesichert rechtsextreme“ AfD. Doch warum sollten Journalisten auf einen Geheimdienst hören?
Den ganzen Artikel lesen: Der Verfassungsschutz stuft hoch, Journalisten [...]Lage. Die AfD hatte 100 Teilnehmer angemeldet, 60 waren nach der Zählung der Polizei auf dem Marktplatz zur Kundgebung gekommen...
Den ganzen Artikel lesen: „Lagenser Bündnis gegen Rechts“ setzt gegen AfD [...]Trotz Wahlerfolgen der AfD: Die meisten Wähler unterstützen Einwanderung - wenn sie dem Gemeinwohl dient. Ein Gastbeitrag.
Den ganzen Artikel lesen: Vorbild Kanada: Wie man Migration auch in Deuts [...]Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher über strategischen Fehler von Friedrich Merz, die Ambitionen von Jens Spahn, rechte Versuchungen und warum ein AfD [...]
Den ganzen Artikel lesen: Politikwissenschaftler Thomas Biebricher: „Eine [...]Warum durfte die Presse lesen, was der AfD noch verweigert wurde? Der Verfassungsschutz schweigt zur Weitergabe des Gutachtens auf JF-Anfrage – dabei strafrech [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rechtswidrig?: AfD-Gutachten durchgestochen – D [...]Frankfurt (ots) - Die AfD ist rechtsextrem, das untermauern die Erkenntnisse aus dem Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz über die Partei nur allzu g [...]
Den ganzen Artikel lesen: Die Masse macht'sDie AfD will die Demokratie zerstören. Warum sollten wir das Parteienverbot dann nicht nutzen, fragt Ricarda Lang.
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Verbot jetzt! Warum die Argumente der Gegne [...]In Rotenburg ruft das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" zu einer Demonstration gegen die AfD auf. Die Organisatoren fordern ein Parteiverbot.
Den ganzen Artikel lesen: "Aufstehen gegen Rassismus" Kundgebung in Roten [...]Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als "rechtsextremistisch" nach einer Woche ausgesetzt. Nun sickern erste Details aus dem Gutachten durch.
Den ganzen Artikel lesen: "Belästigt von Ali" - wegen dieser Hass-Sätze A [...]Es gibt keinen vernünftigen Grund, die Ausführungen des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als rechtsextrem geheimzuhalten. Jeder sollte sich ein eigen [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD und Verfassungsschutz: Das Gutachten muss d [...]Die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden will die Immunität des sächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah (48) aufheben lassen.
Den ganzen Artikel lesen: Staatsanwalt will Immunität von AfD-Krah aufheb [...]Immer wieder sorgt der Abgeordnete für Ärger. Zu Beginn des Jahres stimmte er für einen Antrag der AfD, nun verweigerte er die Zustimmung zum Haushaltsentwurf.
Den ganzen Artikel lesen: Ärger beim BSW Brandenburg: Beratungen über Kon [...]Die AfD will die Kommunalpolitik im Kreis Gifhorn „erobern“. Mit dieser Ansage trafen sich Anhänger und Politiker der Partei jüngst in Wilsche. Die demokratisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demokratische Bündnisse wollen Wilsche nicht de [...]Was ist denn da los? Das Bundesamt für Verfassungsschutz macht scheinbar einen Rückzieher. Ist die AfD doch nicht "gesichert rechtsextrem"?
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Rückzieher vom Verfassungsschutz: Doch nich [...]„Fake News“ oder berechtigte Kritik der AfD Passau an der Kontrollintensität der Bundespolizei bei Kirchdorf (Landkreis Rottal-Inn) an der Grenze zu Österreich [...]
Den ganzen Artikel lesen: Tatsächlich niemand da? AfD „kontrolliert“ Gren [...]Der AfD-Landesverband strotzt vor Selbstvertrauen. Die Rechtspopulisten träumen vom Einzug ins Staatsministerium. Aber niemand will mit ihnen regieren.
Den ganzen Artikel lesen: AfD will mit Spitzenkandidat Frohnmaier die Wah [...]Seit Anfang Mai gilt die AfD bundesweit als extremistisch. Doch in vielen Bundesländern ist das Urteil der Verfassungsschutzbehörden weniger eindeutig. Welche [...]
Den ganzen Artikel lesen: Von Einstufungen und Gerichtsurteilen: Verfassu [...]Der renommierte Extremismus-Forscher Eckhard Jesse teilt nicht die Einschätzung des Verfassungsschutzes zur AfD. Denn weder das Machtzentrum der Partei noch di [...]
Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz-Gutachten: Warum Extremismusf [...]Oberbürgermeisterwahl : AfD will mit René Jurisch Rathaus in Meißen erobern
Den ganzen Artikel lesen: Oberbürgermeisterwahl - AfD will mit René Juris [...]Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ fordert Maximilian Krah überraschend eine Abkehr von der Remigration. Sein Plan hat strategisches Kalk [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Finger weg von der Staatsangehörigkeit“: Darum [...]Wofür steht der neue Kanzler? Nur für Grimms Hausmärchen oder auch für die Poetik des Aristoteles? Das entscheidet sich daran, ob Merz einen Verbotsantrag gege [...]
Den ganzen Artikel lesen: Friedrich Merz und die Herausforderungen der Af [...]13 Millionen Menschen gelten in Deutschland als arm. Die Koalitionspartner haben nicht den Willen, diesen Trend zu stoppen. Doch die soziale Spaltung untergräb [...]
Den ganzen Artikel lesen: Politik : Managergehälter steigen, Armut nimmt [...]Comedystar Carolin Kebekus wollte mit prominenter Unterstützung aus der Schlagerszene musikalisch gegen die AfD Stellung beziehen. Doch mehrere Stars winkten a [...]
Den ganzen Artikel lesen: Carolin Kebekus will mit Schlagerstars gegen Af [...]Carolin Kebekus will die Farbe Blau nicht der AfD überlassen. Mit dieser Botschaft präsentierte sie in ihrer ARD-Comedy-Show einen Partyschlager. Mitmachen sol [...]
Den ganzen Artikel lesen: Carolin Kebekus fragte Schlager-Stars für Anti- [...]»Marsch fürs Leben« in München: Klerikale und AfD vereint in Gegnerschaft zu selbstbestimmtem Recht auf Schwangerschaftsabbruch • Foto: IMAGO/Moritz Schlenk
Den ganzen Artikel lesen: Fundis und Rechte Hand in HandWiesbaden (lhe) - Der Rechtsstreit in Köln um die AfD ist auch für den hessischen Innenminister Roman Poseck (CDU) ein Topthema. Das Bundesamt für
Den ganzen Artikel lesen: Extremismus: Tauziehen um Bewertung der AfD bes [...]Die AfD ist gesichert fremdenfeindlich, europafeindlich und ungewollt wirtschaftsfeindlich. Aber ein Verbot hält Boris Palmer für gefährlich.
Den ganzen Artikel lesen: Gastbeitrag von Boris Palmer: AfD-Verbot „wäre [...]Ein Verbot der rechtsextremen AfD fordert ein Bündnis aus Eichstätter Gruppen um die Partei Die Linke. Mit dabei sind zusätzlich der Sozialistische Demokratisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kundgebung mit MdB Sarah Vollath Demonstration [...]Viel Applaus, klare Kante gegen die AfD und Abschiede: Auf der Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein gibt es bei den rheinland-pfälzischen ...
Den ganzen Artikel lesen: Südwest Starker Rückenwind für Spitzen-Trio der [...]Der Verfassungsschutz stuft die AfD als Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistisch ein. Wie wollen die anderen Parteien damit umgehen?
Den ganzen Artikel lesen: Parteien Grünen-Chef Banaszak kämpft für AfD-Ve [...]In Mecklenburg-Vorpommern werden am Sonntag vier Landräte gewählt. Die AfD ist hier mittlerweile mit Abstand stärkste Kraft. Kommunalpolitiker fordern, die Par [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kommunalpolitiker im Osten fordern Ende der Bra [...]Die Ankündigung der AfD, bei den Kommunalwahlen am 14. September alle 23 Wahlbezirke in Lüdenscheid mit eigenen Kandidaten zu besetzen, stößt bei den etabliert [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Alarmierend“: Lüdenscheider Politik reagiert a [...]Jurist Chan-jo Jun erzeugte Aufsehen im Prozess gegen Facebook. Im Interview spricht er über die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“.
Den ganzen Artikel lesen: Jurist sieht berechtigte BfV-Entscheidung: „Jed [...]Deutschland bleibt laut gegen rechts: Ab dem 1.5. sind erneut bundesweit Demonstrationen, Workshops, Lesungen und Events im Kampf gegen Rechtsextremismus, die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demo-Termine heute, 10. Mai 2025: Wann und wo s [...]Die Merz-Regierung wird weiter auf Grüne und Linke angewiesen sein. Sie müssen die Chance strategisch nutzen, ohne sich erpressen zu lassen.
Den ganzen Artikel lesen: Stolperstart der schwarz-roten Koalition: Eine [...]Der Verfassungsschutz stützt seine Einstufung der AfD als rechtsextremistisch offenbar auch auf Aussagen eines OWL-Politikers. Die AfD hat Klage eingereicht.
Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz verweist in brisantem AfD-Gut [...]Der Verfassungsschutz stützt seine Einstufung der AfD als rechtsextremistisch offenbar auch auf Aussagen von OWL-Politikern. Die AfD hat eine Klage eingereicht [...]
Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz verweist in brisantem AfD-Gut [...]Die Beobachtung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz sorgt für internationale Irritationen: US-Senatoren werfen der Bundesregierung vor, mit gehei [...]
Den ganzen Artikel lesen: US-Senator kritisiert deutsche Geheimdienstüber [...]Ulf Kämpfer, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Kieler Oberbürgermeister, warnt vor einem übereilten Verbotsverfahren gegen die AfD. Der Umgang mit d [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kieler OB Ulf Kämpfer zu AfD-Verbot: „Das Schl [...]Nach der Hochstufung der AfD denkt die Hälfte der Tagesspiegel-Leser, ein Verbotsverfahren könnte der Partei nützen. Das und mehr zeigt eine Umfrage auf Tagess [...]
Den ganzen Artikel lesen: Mehrheit für AfD-Verbotsverfahren, aber Sorge v [...]Niedersachsens designierter Regierungschef Olaf Lies (SPD) warnt vor einem übereilten AfD-Verbotsverfahren. Und er gesteht einen Anteil seiner Partei am Erstar [...]
Den ganzen Artikel lesen: Künftiger Ministerpräsident: „Nicht wenige wähl [...]Unzählige Politiker-Aussagen sollen belegen, warum die AfD verfassungswidrig sein soll. Es ist der Job des Bundesamts, das öffentlich zu machen – eher früher a [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Gutachten bleibt unter Verschluss: Der Verf [...]Die Grünen verlieren laut einer Insa-Umfrage in Baden-Württemberg deutlich an Rückhalt und rutschen auf Platz drei – erstmals zieht die AfD an ihnen vorbei. Do [...]
Den ganzen Artikel lesen: Umfrage: AfD in Baden-Württemberg erstmals vor [...]Offiziell ist das Gutachten über die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ gesperrt, doch werden immer mehr Auszüge bekannt. Sie zeichnen das Bild ei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Gutachten des Verfassungsschutzes: Die AfD und [...]Die Grünen verlieren in Baden-Württemberg weiter an Boden, die AfD legt zu. Der größte Gewinner einer aktuellen Umfrage ist aber eine andere Partei.
Den ganzen Artikel lesen: AfD steht erstmals vor Kretschmanns Grünen – ab [...]Weit weg von Berlin veranstaltet das Medienunternehmen des neuen Kulturstaatsministers Wolfram Weimer einen Kongress mit Spitzenpersonal aus Politik und Wirtsc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ludwig-Erhard-Gipfel: „Ich werde der AfD ganz s [...]Der AfD-Landesverband strotzt vor Selbstvertrauen. Die Rechtspopulisten träumen vom Einzug ins Staatsministerium. Aber niemand will mit ihnen regieren.
Den ganzen Artikel lesen: So will die AfD die Landtagswahl gewinnenEin Stuttgarter Bündnis fordert ein Verbot der AfD. Dafür will der Zusammenschluss linker Gruppen am Sonntag demonstrieren. Geplant sind mehrere Kundgebungen u [...]
Den ganzen Artikel lesen: Linkes Bündnis demonstriert am Sonntag in Stutt [...]Nach der Hochstufung der AfD Brandenburg zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ steht Innenministerin Lange in der Kritik. Der Entlassung von Verfass [...]
Den ganzen Artikel lesen: Affäre um Verfassungsschutz in Brandenburg: Min [...]Landtagswahl : AfD will mit Spitzenkandidat Frohnmaier die Wahl gewinnen
Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl - AfD will mit Spitzenkandidat Fro [...]Die regierende Koalition aus SPD, Linkspartei und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge in Thüringen keine Mehrheit mehr. Das zeigt eine aktuelle Umfrag [...]
Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage Thüringen vom 08.5.2025: AfD in a [...]Das Gutachten, auf dessen Grundlage die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde, ist weiterhin unter Verschluss. Innenminister Dobrindt will e [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Gutachten: Medien zitieren aus Dokument des [...]Am Freitag hatte der Verfassungsschutz nach jahrelanger Prüfung die Neubewertung der AfD vorgelegt und diese hochgestuft. Am Donnerstag setzte die Behörde die [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Gesichert rechtsextremistische Bestrebung“: Do [...]Deutschland bleibt laut gegen rechts: Ab dem 1.5. sind erneut bundesweit Demonstrationen, Workshops, Lesungen und Events im Kampf gegen Rechtsextremismus, die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demo-Termine heute, 9. Mai 2025: Wann und wo si [...]So erstellte das Bundesamt für Verfassungsschutz das Gutachten über die AfD.
Den ganzen Artikel lesen: 1108 Seiten, hunderte Zitate: So erstellte der [...]Es ist 142 Seiten lang, brisant und teils geheim: Das Gutachten zur Hochstufung der AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem soll veröffentlicht werden.
Den ganzen Artikel lesen: AfD Brandenburg gesichert rechtsextrem: Gutacht [...]Carolin Kebekus will sich gegen die AfD stark machen. Sie plante ein Lied mit anderen Schlagerstars gegen die Partei - bekam dafür aber Absagen.
Den ganzen Artikel lesen: Carolin Kebekus fragte Schlager-Stars für Anti- [...]Am 11. Mai ist Landratswahl in MV. Beim OZ-Wahlforum traten die Kandidaten aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte gegeneinander an und stellten ihre Pos [...]
Den ganzen Artikel lesen: Landratswahl Mecklenburgische Seenplatte: Viel [...]Extremismus : Tauziehen um Bewertung der AfD beschäftigt Minister Poseck
Den ganzen Artikel lesen: Tauziehen um Bewertung der AfD beschäftigt Mini [...]Wie häufig sind AfD-Politiker in Talkshows zu sehen? Eine Datenanalyse des SPIEGEL zeigt: Nicht so oft, wie es sich anfühlt. Dennoch ringen ARD und ZDF jetzt u [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rechtsextreme bei Miosga, Lanz und Co. Die AfD [...]1,5 Millionen Besucher im Hafen, HSV-Aufstiegskampf, Großdemo gegen AfD. Alle Entwicklungen im Liveblog und exklusive Fotos und Video von der Parade.
Den ganzen Artikel lesen: Farbenspektakel beim Hamburger Hafengeburtstag: [...]Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als "rechtsextremistisch" nach einer Woche ausgesetzt. Nun sickern erste Details aus dem Gutachten durch.
Den ganzen Artikel lesen: Wegen dieser Hass-Sätze wurde AfD als rechtsext [...]Der Verfassungsschutz stuft die AfD als Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistisch ein. Wie wollen die anderen Parteien damit umgehen?
Den ganzen Artikel lesen: Grünen-Chef Banaszak kämpft für AfD-Verbotsverf [...]Nur wenige Tage vor dem Regierungswechsel stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Durchschaubarer geht’s kaum – das [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Gutachten: Der Verfassungsschutz handelt ge [...]Breitbeinig können beide, aber wie wird Friedrich Merz mit Donald Trump verhandeln? Es gibt viel zu besprechen: Handelsstreitigkeiten, Russlands Krieg gegen di [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD, Donald Trump und Friedrich Merz: Wird Trum [...]Wenn der Verfassungsschutz öffentlich Gruppen als extremistisch bewertet, sollte das doch als Warnung dienen. Die AfD hat mit ihrer kurzzeitigen Hochstufung da [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Hochstufung geht gehörig schiefFür Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer ist die Zeit reif für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD. Doch auch die politische Auseinandersetzung müsse w [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stephan Kramer: Thüringer Verfassungsschutzpräs [...]Die AfD liegt bei den Wählern in Baden-Württemberg erstmals vor den Grünen von Regierungschef Winfried Kretschmann. Das geht aus einer INSA-Umfrage im Auftrag [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD überholt erstmals Grüne in Baden-Württember [...]Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Das Verfahren dürfte sich ziehen.
Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz setzt AfD-Bewertung als "gesi [...]Die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD bundesweit als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, schlägt hohe Wellen – auch in Lünen.
Den ganzen Artikel lesen: AfD unter Beobachtung: Wie Lüner Parteien auf V [...]Ökolinx forderte im Frankfurter Stadtparlament den Ausschluss kommunaler AfD-Politiker von Veranstaltungen. Die Stadtverordneten lehnten den Antrag mehrheitlic [...]
Den ganzen Artikel lesen: Antrag gescheitert: Frankfurter Stadtparlament [...]Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ist eine schlechte, politische Farce. Eine unrühmliche Rolle spielt der Verfassungsschutz. Es braucht eine [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ein politischer GlaubensaktDie Debatte um ein AfD-Verbot tobt. Dabei wird die wahre Schwäche der anderen Parteien deutlich. Ein Verbotsverfahren stärkt nur die AfD, meint Nena Brockhaus.
Den ganzen Artikel lesen: Pro & Contra : Beseitigt den AfD-Spuk nicht [...]Vor kurzem hat er sich für die AfD in den Bundestag wählen lassen, jetzt will Markus Frohnmaier Ministerpräsident werden. Die Einstufung der Partei als „gesich [...]
Den ganzen Artikel lesen: Nach Einstufung als rechtsextrem: Frohnmaier tr [...]Jetzt liegt das Geheim-Gutachten des Verfassungsschutzes beim AfD-Anwalt! Und auch Weidel und Chrupalla dürfen es ganz offiziell einsehen
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Anwalt hat Geheim-Gutachten im Gericht abge [...]Er war früher Mitglied der NPD. Heute will er Meißen attraktiv machen für junge Familien und Firmenansiedlungen, sagt er.
Den ganzen Artikel lesen: AfD stellt René Jurisch als Kandidat für die Ob [...]Der interne Streit wird schon länger ausgetragen, nun kommt es zum großen Knall: Die SPD-Fraktion im Hamburger Bezirk Harburg hat ein Drittel ihrer Mitglieder [...]
Den ganzen Artikel lesen: Hamburg-Harburg: Angebliche Kooperation mit AfD [...]Nun stehen die Grünen von Winfried Kretschmann nicht mal mehr auf Platz Zwei: Die AfD hat sie erstmals überholt, wie eine aktuelle Umfrage zeigt. Aber eine and [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD laut Umfrage im Land erstmals vor den Grüne [...]Das Bündnis Buntes Zweibrücken ist überzeugt, dass die AfD die Menschenwürde „regelrecht mit Füßen tritt“. Ein Verbotsverfahren müsse aber sorgfältig ...
Den ganzen Artikel lesen: Zweibrücken Bündnis: Erfolgloses Verbot „würde [...]Die AfD liegt bei den Wählern in Baden-Württemberg erstmals vor den Grünen von Regierungschef Winfried Kretschmann. Das geht aus einer INSA-Umfrage im Auftrag [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD überholt Grüne in Baden-WürttembergBundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will nach eigenen Angaben über die Veröffentlichung des Gutachtens zur Einstufung der AfD nach einer Prüfung entsc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Jetzt im Livestream: Das geheime AfD-Gutachten [...]In Ostdeutschland fuhr die AfD bei der Bundestagswahl ihre besten Ergebnisse ein. Dort stehen im kommenden Jahr zwei Landtagswahlen vor der Tür. Der Druck auf [...]
Den ganzen Artikel lesen: Neue Bundesregierung Was in Ostdeutschland von [...]Innenminister Dobrindt lässt offen, ob das Gutachten des Verfassungsschutzes über die AfD veröffentlicht wird – es enthält teils nachrichtendienstliche Quellen [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Gutachten nicht in den Schrank stellen“: Dobri [...]Der Innenminister will womöglich den Bericht des Verfassungsschutzes zur AfD-Einstufung veröffentlichen. An der Bewertung ändere die Stillhaltezusage der Behör [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rechtsextremismus: Dobrindt prüft Veröffentlich [...]Merz geht mit einem radikalen Kurswechsel in der Migrationspolitik auf Konfrontationskurs zu Merkels Erbe - und nimmt der AfD damit ihr Alleinstellungsmerkmal.
Den ganzen Artikel lesen: Pech für Weidel: AfD hat dank Merz gerade ihr A [...]Alice Weidel ist an der Spitze der rechtspopulistischen AfD. Doch was ist alles über das Privatleben der Politikerin bekannt?
Den ganzen Artikel lesen: Alice Weidel privat: SO lebt die AfD-Chefin mit [...]Innenminister Dobrindt will entscheiden, ob er das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD veröffentlicht. Er sieht keinen Grund, an der Einschätzung zu zwei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Dobrindt prüft Veröffentlichung von Verfassungs [...]Der Verfassungsschutz nannte die AfD „gesichert rechtsextremistisch“ – doch schadet ihr das? Auf einer Parteiveranstaltung im Landkreis Bautzen fühlen sich vie [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Wir haben gute Laune und feiern“ – Sächsische [...]Plötzlich nennt der Verfassungsschutz die AfD nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“. Damit ist er wohl nur einer Gerichtsniederlage zuvorgekommen, sagt ei [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Anwalt zum Rückzieher des Verfassungsschutz [...]Nach der Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ will Brandenburgs Innenministerium das entsprechende Verfassungsschutz-Gutachten veröffentlichen. Die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Streit um Verfassungsschutz: Brandenburgs Innen [...]Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ bis zu einer Gerichtsentscheidung zurückgenommen.
Den ganzen Artikel lesen: Hochstufung der Afd vorläufig ausgesetzt: Vorer [...]28.000 Bielefelder haben bei der Bundestagswahl AfD gewählt. Sie lassen sich durch ein Verbotsverfahren nicht einfach abschrecken.
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Den ganzen Artikel lesen: Dobrindt prüft Veröffentlichung von Verfassungs [...]So erstellte das Bundesamt für Verfassungsschutz das Gutachten über die AfD.
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Den ganzen Artikel lesen: AfD-Anwalt zum Rückzieher des Verfassungsschutz [...]Carolin Kebekus will sich gegen die AfD stark machen. Sie plante ein Lied mit anderen Schlagerstars gegen die Partei - bekam dafür aber Absagen.
Den ganzen Artikel lesen: Carolin Kebekus fragte Schlager-Stars für Anti- [...]Carolin Kebekus will die Farbe Blau nicht der AfD überlassen. Mit dieser Botschaft präsentierte sie in ihrer ARD-Comedy-Show einen Partyschlager. Mitmachen sol [...]
Den ganzen Artikel lesen: Carolin Kebekus fragte Schlager-Stars für Anti- [...]Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ bis zu einer Gerichtsentscheidung zurückgenommen.
Den ganzen Artikel lesen: Hochstufung der Afd vorläufig ausgesetzt: Vorer [...]Wiesbaden (lhe) - Der Rechtsstreit in Köln um die AfD ist auch für den hessischen Innenminister Roman Poseck (CDU) ein Topthema. Das Bundesamt für
Den ganzen Artikel lesen: Extremismus: Tauziehen um Bewertung der AfD bes [...]Deutschland bleibt laut gegen rechts: Ab dem 1.5. sind erneut bundesweit Demonstrationen, Workshops, Lesungen und Events im Kampf gegen Rechtsextremismus, die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demo-Termine heute, 11. Mai 2025: Wann und wo s [...]Wie häufig sind AfD-Politiker in Talkshows zu sehen? Eine Datenanalyse des SPIEGEL zeigt: Nicht so oft, wie es sich anfühlt. Dennoch ringen ARD und ZDF jetzt u [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rechtsextreme bei Miosga, Lanz und Co. Die AfD [...]Ein Verbot der rechtsextremen AfD fordert ein Bündnis aus Eichstätter Gruppen um die Partei Die Linke. Mit dabei sind zusätzlich der Sozialistische Demokratisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kundgebung mit MdB Sarah Vollath Demonstration [...]Die Debatte um ein AfD-Verbot läuft – aber mit welchen Konsequenzen? BILD verrät, welche Parteien bei einem AfD-Verbot Stimmen dazugewinnen würden.
Den ganzen Artikel lesen: Exklusive Umfrage-Ergebnisse: Was würden Sie wä [...]Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als "rechtsextremistisch" nach einer Woche ausgesetzt. Nun sickern erste Details aus dem Gutachten durch.
Den ganzen Artikel lesen: Wegen dieser Hass-Sätze wurde AfD als rechtsext [...]Der Verfassungsschutz stuft die AfD als Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistisch ein. Wie wollen die anderen Parteien damit umgehen?
Den ganzen Artikel lesen: Parteien Grünen-Chef Banaszak kämpft für AfD-Ve [...]Seitdem die AfD bundesweit als gesichert rechtsextremistisch gilt, wächst die Chance für ein Verbotsverfahren. Eine Mehrheit der Deutschen würde dies befürwort [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD: Mehrheit der Deutschen ist laut Umfrage fü [...]Nur wenige Tage vor dem Regierungswechsel stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Durchschaubarer geht’s kaum – das [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Gutachten: Der Verfassungsschutz handelt ge [...]Die Ankündigung der AfD, bei den Kommunalwahlen am 14. September alle 23 Wahlbezirke in Lüdenscheid mit eigenen Kandidaten zu besetzen, stößt bei den etabliert [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Alarmierend“: Lüdenscheider Politik reagiert a [...]In Rastatt zeigen CDU und AfD samstags Präsenz auf dem Wochenmarkt – mitten im politischen Alltag, fernab eines Wahlkampfs.
Den ganzen Artikel lesen: CDU und AfD auf dem Rastatter Wochenmarkt: Poli [...]Wenn der Verfassungsschutz öffentlich Gruppen als extremistisch bewertet, sollte das doch als Warnung dienen. Die AfD hat mit ihrer kurzzeitigen Hochstufung da [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Hochstufung geht gehörig schiefDeutschland bleibt laut gegen rechts: Ab dem 1.5. sind erneut bundesweit Demonstrationen, Workshops, Lesungen und Events im Kampf gegen Rechtsextremismus, die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demo-Termine heute, 10. Mai 2025: Wann und wo s [...]Pressevertreter fordern eine andere Berichterstattung über die „gesichert rechtsextreme“ AfD. Doch warum sollten Journalisten auf einen Geheimdienst hören?
Den ganzen Artikel lesen: Der Verfassungsschutz stuft hoch, Journalisten [...]Die AfD liegt bei den Wählern in Baden-Württemberg erstmals vor den Grünen von Regierungschef Winfried Kretschmann. Das geht aus einer INSA-Umfrage im Auftrag [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD überholt erstmals Grüne in Baden-Württember [...]Der Verfassungsschutz stützt seine Einstufung der AfD als rechtsextremistisch offenbar auch auf Aussagen eines OWL-Politikers. Die AfD hat Klage eingereicht.
Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz verweist in brisantem AfD-Gut [...]Trotz Wahlerfolgen der AfD: Die meisten Wähler unterstützen Einwanderung - wenn sie dem Gemeinwohl dient. Ein Gastbeitrag.
Den ganzen Artikel lesen: Vorbild Kanada: Wie man Migration auch in Deuts [...]Die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD bundesweit als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, schlägt hohe Wellen – auch in Lünen.
Den ganzen Artikel lesen: AfD unter Beobachtung: Wie Lüner Parteien auf V [...]Die Beobachtung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz sorgt für internationale Irritationen: US-Senatoren werfen der Bundesregierung vor, mit gehei [...]
Den ganzen Artikel lesen: US-Senator kritisiert deutsche Geheimdienstüber [...]Warum durfte die Presse lesen, was der AfD noch verweigert wurde? Der Verfassungsschutz schweigt zur Weitergabe des Gutachtens auf JF-Anfrage – dabei strafrech [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rechtswidrig?: AfD-Gutachten durchgestochen – D [...]Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ist eine schlechte, politische Farce. Eine unrühmliche Rolle spielt der Verfassungsschutz. Es braucht eine [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ein politischer GlaubensaktNach der Hochstufung der AfD denkt die Hälfte der Tagesspiegel-Leser, ein Verbotsverfahren könnte der Partei nützen. Das und mehr zeigt eine Umfrage auf Tagess [...]
Den ganzen Artikel lesen: Mehrheit für AfD-Verbotsverfahren, aber Sorge v [...]Die AfD will die Demokratie zerstören. Warum sollten wir das Parteienverbot dann nicht nutzen, fragt Ricarda Lang.
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Verbot jetzt! Warum die Argumente der Gegne [...]Vor kurzem hat er sich für die AfD in den Bundestag wählen lassen, jetzt will Markus Frohnmaier Ministerpräsident werden. Die Einstufung der Partei als „gesich [...]
Den ganzen Artikel lesen: Nach Einstufung als rechtsextrem: Frohnmaier tr [...]Unzählige Politiker-Aussagen sollen belegen, warum die AfD verfassungswidrig sein soll. Es ist der Job des Bundesamts, das öffentlich zu machen – eher früher a [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Gutachten bleibt unter Verschluss: Der Verf [...]Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als "rechtsextremistisch" nach einer Woche ausgesetzt. Nun sickern erste Details aus dem Gutachten durch.
Den ganzen Artikel lesen: "Belästigt von Ali" - wegen dieser Hass-Sätze A [...]Er war früher Mitglied der NPD. Heute will er Meißen attraktiv machen für junge Familien und Firmenansiedlungen, sagt er.
Den ganzen Artikel lesen: AfD stellt René Jurisch als Kandidat für die Ob [...]Offiziell ist das Gutachten über die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ gesperrt, doch werden immer mehr Auszüge bekannt. Sie zeichnen das Bild ei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Gutachten des Verfassungsschutzes: Die AfD und [...]Die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden will die Immunität des sächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah (48) aufheben lassen.
Den ganzen Artikel lesen: Staatsanwalt will Immunität von AfD-Krah aufheb [...]Nun stehen die Grünen von Winfried Kretschmann nicht mal mehr auf Platz Zwei: Die AfD hat sie erstmals überholt, wie eine aktuelle Umfrage zeigt. Aber eine and [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD laut Umfrage im Land erstmals vor den Grüne [...]Weit weg von Berlin veranstaltet das Medienunternehmen des neuen Kulturstaatsministers Wolfram Weimer einen Kongress mit Spitzenpersonal aus Politik und Wirtsc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ludwig-Erhard-Gipfel: „Ich werde der AfD ganz s [...]Die AfD will die Kommunalpolitik im Kreis Gifhorn „erobern“. Mit dieser Ansage trafen sich Anhänger und Politiker der Partei jüngst in Wilsche. Die demokratisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demokratische Bündnisse wollen Wilsche nicht de [...]Die AfD liegt bei den Wählern in Baden-Württemberg erstmals vor den Grünen von Regierungschef Winfried Kretschmann. Das geht aus einer INSA-Umfrage im Auftrag [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD überholt Grüne in Baden-WürttembergEin Stuttgarter Bündnis fordert ein Verbot der AfD. Dafür will der Zusammenschluss linker Gruppen am Sonntag demonstrieren. Geplant sind mehrere Kundgebungen u [...]
Den ganzen Artikel lesen: Linkes Bündnis demonstriert am Sonntag in Stutt [...]„Fake News“ oder berechtigte Kritik der AfD Passau an der Kontrollintensität der Bundespolizei bei Kirchdorf (Landkreis Rottal-Inn) an der Grenze zu Österreich [...]
Den ganzen Artikel lesen: Tatsächlich niemand da? AfD „kontrolliert“ Gren [...]In Ostdeutschland fuhr die AfD bei der Bundestagswahl ihre besten Ergebnisse ein. Dort stehen im kommenden Jahr zwei Landtagswahlen vor der Tür. Der Druck auf [...]
Den ganzen Artikel lesen: Neue Bundesregierung Was in Ostdeutschland von [...]Landtagswahl : AfD will mit Spitzenkandidat Frohnmaier die Wahl gewinnen
Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl - AfD will mit Spitzenkandidat Fro [...]Seit Anfang Mai gilt die AfD bundesweit als extremistisch. Doch in vielen Bundesländern ist das Urteil der Verfassungsschutzbehörden weniger eindeutig. Welche [...]
Den ganzen Artikel lesen: Von Einstufungen und Gerichtsurteilen: Verfassu [...]Der Innenminister will womöglich den Bericht des Verfassungsschutzes zur AfD-Einstufung veröffentlichen. An der Bewertung ändere die Stillhaltezusage der Behör [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rechtsextremismus: Dobrindt prüft Veröffentlich [...]Das Gutachten, auf dessen Grundlage die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde, ist weiterhin unter Verschluss. Innenminister Dobrindt will e [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Gutachten: Medien zitieren aus Dokument des [...]Oberbürgermeisterwahl : AfD will mit René Jurisch Rathaus in Meißen erobern
Den ganzen Artikel lesen: Oberbürgermeisterwahl - AfD will mit René Juris [...]Alice Weidel ist an der Spitze der rechtspopulistischen AfD. Doch was ist alles über das Privatleben der Politikerin bekannt?
Den ganzen Artikel lesen: Alice Weidel privat: SO lebt die AfD-Chefin mit [...]Deutschland bleibt laut gegen rechts: Ab dem 1.5. sind erneut bundesweit Demonstrationen, Workshops, Lesungen und Events im Kampf gegen Rechtsextremismus, die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demo-Termine heute, 9. Mai 2025: Wann und wo si [...]Wofür steht der neue Kanzler? Nur für Grimms Hausmärchen oder auch für die Poetik des Aristoteles? Das entscheidet sich daran, ob Merz einen Verbotsantrag gege [...]
Den ganzen Artikel lesen: Friedrich Merz und die Herausforderungen der Af [...]Der Verfassungsschutz nannte die AfD „gesichert rechtsextremistisch“ – doch schadet ihr das? Auf einer Parteiveranstaltung im Landkreis Bautzen fühlen sich vie [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Wir haben gute Laune und feiern“ – Sächsische [...]Es ist 142 Seiten lang, brisant und teils geheim: Das Gutachten zur Hochstufung der AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem soll veröffentlicht werden.
Den ganzen Artikel lesen: AfD Brandenburg gesichert rechtsextrem: Gutacht [...]Comedystar Carolin Kebekus wollte mit prominenter Unterstützung aus der Schlagerszene musikalisch gegen die AfD Stellung beziehen. Doch mehrere Stars winkten a [...]
Den ganzen Artikel lesen: Carolin Kebekus will mit Schlagerstars gegen Af [...]Nach der Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ will Brandenburgs Innenministerium das entsprechende Verfassungsschutz-Gutachten veröffentlichen. Die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Streit um Verfassungsschutz: Brandenburgs Innen [...]Am 11. Mai ist Landratswahl in MV. Beim OZ-Wahlforum traten die Kandidaten aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte gegeneinander an und stellten ihre Pos [...]
Den ganzen Artikel lesen: Landratswahl Mecklenburgische Seenplatte: Viel [...]»Marsch fürs Leben« in München: Klerikale und AfD vereint in Gegnerschaft zu selbstbestimmtem Recht auf Schwangerschaftsabbruch • Foto: IMAGO/Moritz Schlenk
Den ganzen Artikel lesen: Fundis und Rechte Hand in Hand28.000 Bielefelder haben bei der Bundestagswahl AfD gewählt. Sie lassen sich durch ein Verbotsverfahren nicht einfach abschrecken.
Den ganzen Artikel lesen: Auch Bielefeld hat ein AfD-ProblemWiesbaden (lhe) - Der Rechtsstreit in Köln um die AfD ist auch für den hessischen Innenminister Roman Poseck (CDU) ein Topthema. Das Bundesamt für
Den ganzen Artikel lesen: Extremismus: Tauziehen um Bewertung der AfD bes [...]Extremismus : Tauziehen um Bewertung der AfD beschäftigt Minister Poseck
Den ganzen Artikel lesen: Tauziehen um Bewertung der AfD beschäftigt Mini [...]Deutschland bleibt laut gegen rechts: Ab dem 1.5. sind erneut bundesweit Demonstrationen, Workshops, Lesungen und Events im Kampf gegen Rechtsextremismus, die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demo-Termine heute, 11. Mai 2025: Wann und wo s [...]Die AfD ist gesichert fremdenfeindlich, europafeindlich und ungewollt wirtschaftsfeindlich. Aber ein Verbot hält Boris Palmer für gefährlich.
Den ganzen Artikel lesen: Gastbeitrag von Boris Palmer: AfD-Verbot „wäre [...]Wie häufig sind AfD-Politiker in Talkshows zu sehen? Eine Datenanalyse des SPIEGEL zeigt: Nicht so oft, wie es sich anfühlt. Dennoch ringen ARD und ZDF jetzt u [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rechtsextreme bei Miosga, Lanz und Co. Die AfD [...]Ein Verbot der rechtsextremen AfD fordert ein Bündnis aus Eichstätter Gruppen um die Partei Die Linke. Mit dabei sind zusätzlich der Sozialistische Demokratisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kundgebung am Sonntag Mit Linken-MdB Sarah Voll [...]Ein Verbot der rechtsextremen AfD fordert ein Bündnis aus Eichstätter Gruppen um die Partei Die Linke. Mit dabei sind zusätzlich der Sozialistische Demokratisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kundgebung mit MdB Sarah Vollath Demonstration [...]1,5 Millionen Besucher im Hafen, HSV-Aufstiegskampf, Großdemo gegen AfD. Alle Entwicklungen im Liveblog und exklusive Fotos und Video von der Parade.
Den ganzen Artikel lesen: Farbenspektakel beim Hamburger Hafengeburtstag: [...]Die Debatte um ein AfD-Verbot läuft – aber mit welchen Konsequenzen? BILD verrät, welche Parteien bei einem AfD-Verbot Stimmen dazugewinnen würden.
Den ganzen Artikel lesen: Exklusive Umfrage-Ergebnisse: Was würden Sie wä [...]Viel Applaus, klare Kante gegen die AfD und Abschiede: Auf der Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein gibt es bei den rheinland-pfälzischen ...
Den ganzen Artikel lesen: Südwest Starker Rückenwind für Spitzen-Trio der [...]Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als "rechtsextremistisch" nach einer Woche ausgesetzt. Nun sickern erste Details aus dem Gutachten durch.
Den ganzen Artikel lesen: Wegen dieser Hass-Sätze wurde AfD als rechtsext [...]Linken-Chef Jan van Aken attackiert die neue Regierung scharf und wirft Kanzler Merz vor, Politik für Reiche zu machen. Probleme wie enorme Mieten würden ignor [...]
Den ganzen Artikel lesen: Linken-Parteitag: „Die CDU hat ein wunderbares [...]Der Verfassungsschutz stuft die AfD als Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistisch ein. Wie wollen die anderen Parteien damit umgehen?
Den ganzen Artikel lesen: Parteien Grünen-Chef Banaszak kämpft für AfD-Ve [...]Der Verfassungsschutz stuft die AfD als Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistisch ein. Wie wollen die anderen Parteien damit umgehen?
Den ganzen Artikel lesen: Grünen-Chef Banaszak kämpft für AfD-Verbotsverf [...]Seitdem die AfD bundesweit als gesichert rechtsextremistisch gilt, wächst die Chance für ein Verbotsverfahren. Eine Mehrheit der Deutschen würde dies befürwort [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD: Mehrheit der Deutschen ist laut Umfrage fü [...]In Mecklenburg-Vorpommern werden am Sonntag vier Landräte gewählt. Die AfD ist hier mittlerweile mit Abstand stärkste Kraft. Kommunalpolitiker fordern, die Par [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kommunalpolitiker im Osten fordern Ende der Bra [...]Nur wenige Tage vor dem Regierungswechsel stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Durchschaubarer geht’s kaum – das [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Gutachten: Der Verfassungsschutz handelt ge [...]Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet gemäß einer aktuellen Umfrage ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Laut einem Bericht des "Tagesspiegel" vom Samstag spr [...]
Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Umfrage: Mehrheit der D [...]Die Ankündigung der AfD, bei den Kommunalwahlen am 14. September alle 23 Wahlbezirke in Lüdenscheid mit eigenen Kandidaten zu besetzen, stößt bei den etabliert [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Alarmierend“: Lüdenscheider Politik reagiert a [...]Breitbeinig können beide, aber wie wird Friedrich Merz mit Donald Trump verhandeln? Es gibt viel zu besprechen: Handelsstreitigkeiten, Russlands Krieg gegen di [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD, Donald Trump und Friedrich Merz: Wird Trum [...]In Rastatt zeigen CDU und AfD samstags Präsenz auf dem Wochenmarkt – mitten im politischen Alltag, fernab eines Wahlkampfs.
Den ganzen Artikel lesen: CDU und AfD auf dem Rastatter Wochenmarkt: Poli [...]Jurist Chan-jo Jun erzeugte Aufsehen im Prozess gegen Facebook. Im Interview spricht er über die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“.
Den ganzen Artikel lesen: Jurist sieht berechtigte BfV-Entscheidung: „Jed [...]Wenn der Verfassungsschutz öffentlich Gruppen als extremistisch bewertet, sollte das doch als Warnung dienen. Die AfD hat mit ihrer kurzzeitigen Hochstufung da [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Hochstufung geht gehörig schiefComedystar Carolin Kebekus wollte mit prominenter Unterstützung aus der Schlagerszene musikalisch gegen die AfD Stellung beziehen. Doch mehrere Stars winkten a [...]
Den ganzen Artikel lesen: Carolin Kebekus will mit Schlagerstars gegen Af [...]Deutschland bleibt laut gegen rechts: Ab dem 1.5. sind erneut bundesweit Demonstrationen, Workshops, Lesungen und Events im Kampf gegen Rechtsextremismus, die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demo-Termine heute, 10. Mai 2025: Wann und wo s [...]Für Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer ist die Zeit reif für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD. Doch auch die politische Auseinandersetzung müsse w [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stephan Kramer: Thüringer Verfassungsschutzpräs [...]Pressevertreter fordern eine andere Berichterstattung über die „gesichert rechtsextreme“ AfD. Doch warum sollten Journalisten auf einen Geheimdienst hören?
Den ganzen Artikel lesen: Der Verfassungsschutz stuft hoch, Journalisten [...]Die Merz-Regierung wird weiter auf Grüne und Linke angewiesen sein. Sie müssen die Chance strategisch nutzen, ohne sich erpressen zu lassen.
Den ganzen Artikel lesen: Stolperstart der schwarz-roten Koalition: Eine [...]Die AfD liegt bei den Wählern in Baden-Württemberg erstmals vor den Grünen von Regierungschef Winfried Kretschmann. Das geht aus einer INSA-Umfrage im Auftrag [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD überholt erstmals Grüne in Baden-Württember [...]Lage. Die AfD hatte 100 Teilnehmer angemeldet, 60 waren nach der Zählung der Polizei auf dem Marktplatz zur Kundgebung gekommen...
Den ganzen Artikel lesen: „Lagenser Bündnis gegen Rechts“ setzt gegen AfD [...]Der Verfassungsschutz stützt seine Einstufung der AfD als rechtsextremistisch offenbar auch auf Aussagen eines OWL-Politikers. Die AfD hat Klage eingereicht.
Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz verweist in brisantem AfD-Gut [...]Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Das Verfahren dürfte sich ziehen.
Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz setzt AfD-Bewertung als "gesi [...]Trotz Wahlerfolgen der AfD: Die meisten Wähler unterstützen Einwanderung - wenn sie dem Gemeinwohl dient. Ein Gastbeitrag.
Den ganzen Artikel lesen: Vorbild Kanada: Wie man Migration auch in Deuts [...]Der Verfassungsschutz stützt seine Einstufung der AfD als rechtsextremistisch offenbar auch auf Aussagen von OWL-Politikern. Die AfD hat eine Klage eingereicht [...]
Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz verweist in brisantem AfD-Gut [...]Die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD bundesweit als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, schlägt hohe Wellen – auch in Lünen.
Den ganzen Artikel lesen: AfD unter Beobachtung: Wie Lüner Parteien auf V [...]Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher über strategischen Fehler von Friedrich Merz, die Ambitionen von Jens Spahn, rechte Versuchungen und warum ein AfD [...]
Den ganzen Artikel lesen: Politikwissenschaftler Thomas Biebricher: „Eine [...]Die Beobachtung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz sorgt für internationale Irritationen: US-Senatoren werfen der Bundesregierung vor, mit gehei [...]
Den ganzen Artikel lesen: US-Senator kritisiert deutsche Geheimdienstüber [...]Ökolinx forderte im Frankfurter Stadtparlament den Ausschluss kommunaler AfD-Politiker von Veranstaltungen. Die Stadtverordneten lehnten den Antrag mehrheitlic [...]
Den ganzen Artikel lesen: Antrag gescheitert: Frankfurter Stadtparlament [...]Warum durfte die Presse lesen, was der AfD noch verweigert wurde? Der Verfassungsschutz schweigt zur Weitergabe des Gutachtens auf JF-Anfrage – dabei strafrech [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rechtswidrig?: AfD-Gutachten durchgestochen – D [...]Ulf Kämpfer, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Kieler Oberbürgermeister, warnt vor einem übereilten Verbotsverfahren gegen die AfD. Der Umgang mit d [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kieler OB Ulf Kämpfer zu AfD-Verbot: „Das Schl [...]Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ist eine schlechte, politische Farce. Eine unrühmliche Rolle spielt der Verfassungsschutz. Es braucht eine [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ein politischer GlaubensaktFrankfurt (ots) - Die AfD ist rechtsextrem, das untermauern die Erkenntnisse aus dem Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz über die Partei nur allzu g [...]
Den ganzen Artikel lesen: Die Masse macht'sNach der Hochstufung der AfD denkt die Hälfte der Tagesspiegel-Leser, ein Verbotsverfahren könnte der Partei nützen. Das und mehr zeigt eine Umfrage auf Tagess [...]
Den ganzen Artikel lesen: Mehrheit für AfD-Verbotsverfahren, aber Sorge v [...]Die Debatte um ein AfD-Verbot tobt. Dabei wird die wahre Schwäche der anderen Parteien deutlich. Ein Verbotsverfahren stärkt nur die AfD, meint Nena Brockhaus.
Den ganzen Artikel lesen: Pro & Contra : Beseitigt den AfD-Spuk nicht [...]Die AfD will die Demokratie zerstören. Warum sollten wir das Parteienverbot dann nicht nutzen, fragt Ricarda Lang.
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Verbot jetzt! Warum die Argumente der Gegne [...]Niedersachsens designierter Regierungschef Olaf Lies (SPD) warnt vor einem übereilten AfD-Verbotsverfahren. Und er gesteht einen Anteil seiner Partei am Erstar [...]
Den ganzen Artikel lesen: Künftiger Ministerpräsident: „Nicht wenige wähl [...]Vor kurzem hat er sich für die AfD in den Bundestag wählen lassen, jetzt will Markus Frohnmaier Ministerpräsident werden. Die Einstufung der Partei als „gesich [...]
Den ganzen Artikel lesen: Nach Einstufung als rechtsextrem: Frohnmaier tr [...]In Rotenburg ruft das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" zu einer Demonstration gegen die AfD auf. Die Organisatoren fordern ein Parteiverbot.
Den ganzen Artikel lesen: "Aufstehen gegen Rassismus" Kundgebung in Roten [...]Unzählige Politiker-Aussagen sollen belegen, warum die AfD verfassungswidrig sein soll. Es ist der Job des Bundesamts, das öffentlich zu machen – eher früher a [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Gutachten bleibt unter Verschluss: Der Verf [...]Jetzt liegt das Geheim-Gutachten des Verfassungsschutzes beim AfD-Anwalt! Und auch Weidel und Chrupalla dürfen es ganz offiziell einsehen
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Anwalt hat Geheim-Gutachten im Gericht abge [...]Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als "rechtsextremistisch" nach einer Woche ausgesetzt. Nun sickern erste Details aus dem Gutachten durch.
Den ganzen Artikel lesen: "Belästigt von Ali" - wegen dieser Hass-Sätze A [...]Die Grünen verlieren laut einer Insa-Umfrage in Baden-Württemberg deutlich an Rückhalt und rutschen auf Platz drei – erstmals zieht die AfD an ihnen vorbei. Do [...]
Den ganzen Artikel lesen: Umfrage: AfD in Baden-Württemberg erstmals vor [...]Er war früher Mitglied der NPD. Heute will er Meißen attraktiv machen für junge Familien und Firmenansiedlungen, sagt er.
Den ganzen Artikel lesen: AfD stellt René Jurisch als Kandidat für die Ob [...]Es gibt keinen vernünftigen Grund, die Ausführungen des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als rechtsextrem geheimzuhalten. Jeder sollte sich ein eigen [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD und Verfassungsschutz: Das Gutachten muss d [...]Offiziell ist das Gutachten über die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ gesperrt, doch werden immer mehr Auszüge bekannt. Sie zeichnen das Bild ei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Gutachten des Verfassungsschutzes: Die AfD und [...]Der interne Streit wird schon länger ausgetragen, nun kommt es zum großen Knall: Die SPD-Fraktion im Hamburger Bezirk Harburg hat ein Drittel ihrer Mitglieder [...]
Den ganzen Artikel lesen: Hamburg-Harburg: Angebliche Kooperation mit AfD [...]Die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden will die Immunität des sächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah (48) aufheben lassen.
Den ganzen Artikel lesen: Staatsanwalt will Immunität von AfD-Krah aufheb [...]Die Grünen verlieren in Baden-Württemberg weiter an Boden, die AfD legt zu. Der größte Gewinner einer aktuellen Umfrage ist aber eine andere Partei.
Den ganzen Artikel lesen: AfD steht erstmals vor Kretschmanns Grünen – ab [...]Nun stehen die Grünen von Winfried Kretschmann nicht mal mehr auf Platz Zwei: Die AfD hat sie erstmals überholt, wie eine aktuelle Umfrage zeigt. Aber eine and [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD laut Umfrage im Land erstmals vor den Grüne [...]Immer wieder sorgt der Abgeordnete für Ärger. Zu Beginn des Jahres stimmte er für einen Antrag der AfD, nun verweigerte er die Zustimmung zum Haushaltsentwurf.
Den ganzen Artikel lesen: Ärger beim BSW Brandenburg: Beratungen über Kon [...]Weit weg von Berlin veranstaltet das Medienunternehmen des neuen Kulturstaatsministers Wolfram Weimer einen Kongress mit Spitzenpersonal aus Politik und Wirtsc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ludwig-Erhard-Gipfel: „Ich werde der AfD ganz s [...]Das Bündnis Buntes Zweibrücken ist überzeugt, dass die AfD die Menschenwürde „regelrecht mit Füßen tritt“. Ein Verbotsverfahren müsse aber sorgfältig ...
Den ganzen Artikel lesen: Zweibrücken Bündnis: Erfolgloses Verbot „würde [...]Die AfD will die Kommunalpolitik im Kreis Gifhorn „erobern“. Mit dieser Ansage trafen sich Anhänger und Politiker der Partei jüngst in Wilsche. Die demokratisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demokratische Bündnisse wollen Wilsche nicht de [...]Der AfD-Landesverband strotzt vor Selbstvertrauen. Die Rechtspopulisten träumen vom Einzug ins Staatsministerium. Aber niemand will mit ihnen regieren.
Den ganzen Artikel lesen: So will die AfD die Landtagswahl gewinnenDie AfD liegt bei den Wählern in Baden-Württemberg erstmals vor den Grünen von Regierungschef Winfried Kretschmann. Das geht aus einer INSA-Umfrage im Auftrag [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD überholt Grüne in Baden-WürttembergWas ist denn da los? Das Bundesamt für Verfassungsschutz macht scheinbar einen Rückzieher. Ist die AfD doch nicht "gesichert rechtsextrem"?
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Rückzieher vom Verfassungsschutz: Doch nich [...]Ein Stuttgarter Bündnis fordert ein Verbot der AfD. Dafür will der Zusammenschluss linker Gruppen am Sonntag demonstrieren. Geplant sind mehrere Kundgebungen u [...]
Den ganzen Artikel lesen: Linkes Bündnis demonstriert am Sonntag in Stutt [...]Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will nach eigenen Angaben über die Veröffentlichung des Gutachtens zur Einstufung der AfD nach einer Prüfung entsc [...]
Den ganzen Artikel lesen: Jetzt im Livestream: Das geheime AfD-Gutachten [...]„Fake News“ oder berechtigte Kritik der AfD Passau an der Kontrollintensität der Bundespolizei bei Kirchdorf (Landkreis Rottal-Inn) an der Grenze zu Österreich [...]
Den ganzen Artikel lesen: Tatsächlich niemand da? AfD „kontrolliert“ Gren [...]Nach der Hochstufung der AfD Brandenburg zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ steht Innenministerin Lange in der Kritik. Der Entlassung von Verfass [...]
Den ganzen Artikel lesen: Affäre um Verfassungsschutz in Brandenburg: Min [...]In Ostdeutschland fuhr die AfD bei der Bundestagswahl ihre besten Ergebnisse ein. Dort stehen im kommenden Jahr zwei Landtagswahlen vor der Tür. Der Druck auf [...]
Den ganzen Artikel lesen: Neue Bundesregierung Was in Ostdeutschland von [...]Der AfD-Landesverband strotzt vor Selbstvertrauen. Die Rechtspopulisten träumen vom Einzug ins Staatsministerium. Aber niemand will mit ihnen regieren.
Den ganzen Artikel lesen: AfD will mit Spitzenkandidat Frohnmaier die Wah [...]Landtagswahl : AfD will mit Spitzenkandidat Frohnmaier die Wahl gewinnen
Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl - AfD will mit Spitzenkandidat Fro [...]Innenminister Dobrindt lässt offen, ob das Gutachten des Verfassungsschutzes über die AfD veröffentlicht wird – es enthält teils nachrichtendienstliche Quellen [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Gutachten nicht in den Schrank stellen“: Dobri [...]Seit Anfang Mai gilt die AfD bundesweit als extremistisch. Doch in vielen Bundesländern ist das Urteil der Verfassungsschutzbehörden weniger eindeutig. Welche [...]
Den ganzen Artikel lesen: Von Einstufungen und Gerichtsurteilen: Verfassu [...]Die regierende Koalition aus SPD, Linkspartei und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge in Thüringen keine Mehrheit mehr. Das zeigt eine aktuelle Umfrag [...]
Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage Thüringen vom 08.5.2025: AfD in a [...]Der Innenminister will womöglich den Bericht des Verfassungsschutzes zur AfD-Einstufung veröffentlichen. An der Bewertung ändere die Stillhaltezusage der Behör [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rechtsextremismus: Dobrindt prüft Veröffentlich [...]Der renommierte Extremismus-Forscher Eckhard Jesse teilt nicht die Einschätzung des Verfassungsschutzes zur AfD. Denn weder das Machtzentrum der Partei noch di [...]
Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz-Gutachten: Warum Extremismusf [...]Das Gutachten, auf dessen Grundlage die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde, ist weiterhin unter Verschluss. Innenminister Dobrindt will e [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Gutachten: Medien zitieren aus Dokument des [...]Merz geht mit einem radikalen Kurswechsel in der Migrationspolitik auf Konfrontationskurs zu Merkels Erbe - und nimmt der AfD damit ihr Alleinstellungsmerkmal.
Den ganzen Artikel lesen: Pech für Weidel: AfD hat dank Merz gerade ihr A [...]Oberbürgermeisterwahl : AfD will mit René Jurisch Rathaus in Meißen erobern
Den ganzen Artikel lesen: Oberbürgermeisterwahl - AfD will mit René Juris [...]Am Freitag hatte der Verfassungsschutz nach jahrelanger Prüfung die Neubewertung der AfD vorgelegt und diese hochgestuft. Am Donnerstag setzte die Behörde die [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Gesichert rechtsextremistische Bestrebung“: Do [...]Alice Weidel ist an der Spitze der rechtspopulistischen AfD. Doch was ist alles über das Privatleben der Politikerin bekannt?
Den ganzen Artikel lesen: Alice Weidel privat: SO lebt die AfD-Chefin mit [...]Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ fordert Maximilian Krah überraschend eine Abkehr von der Remigration. Sein Plan hat strategisches Kalk [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Finger weg von der Staatsangehörigkeit“: Darum [...]Deutschland bleibt laut gegen rechts: Ab dem 1.5. sind erneut bundesweit Demonstrationen, Workshops, Lesungen und Events im Kampf gegen Rechtsextremismus, die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Demo-Termine heute, 9. Mai 2025: Wann und wo si [...]Innenminister Dobrindt will entscheiden, ob er das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD veröffentlicht. Er sieht keinen Grund, an der Einschätzung zu zwei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Dobrindt prüft Veröffentlichung von Verfassungs [...]Wofür steht der neue Kanzler? Nur für Grimms Hausmärchen oder auch für die Poetik des Aristoteles? Das entscheidet sich daran, ob Merz einen Verbotsantrag gege [...]
Den ganzen Artikel lesen: Friedrich Merz und die Herausforderungen der Af [...]So erstellte das Bundesamt für Verfassungsschutz das Gutachten über die AfD.
Den ganzen Artikel lesen: 1108 Seiten, hunderte Zitate: So erstellte der [...]Der Verfassungsschutz nannte die AfD „gesichert rechtsextremistisch“ – doch schadet ihr das? Auf einer Parteiveranstaltung im Landkreis Bautzen fühlen sich vie [...]
Den ganzen Artikel lesen: „Wir haben gute Laune und feiern“ – Sächsische [...]13 Millionen Menschen gelten in Deutschland als arm. Die Koalitionspartner haben nicht den Willen, diesen Trend zu stoppen. Doch die soziale Spaltung untergräb [...]
Den ganzen Artikel lesen: Politik : Managergehälter steigen, Armut nimmt [...]Es ist 142 Seiten lang, brisant und teils geheim: Das Gutachten zur Hochstufung der AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem soll veröffentlicht werden.
Den ganzen Artikel lesen: AfD Brandenburg gesichert rechtsextrem: Gutacht [...]Plötzlich nennt der Verfassungsschutz die AfD nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“. Damit ist er wohl nur einer Gerichtsniederlage zuvorgekommen, sagt ei [...]
Den ganzen Artikel lesen: AfD-Anwalt zum Rückzieher des Verfassungsschutz [...]Comedystar Carolin Kebekus wollte mit prominenter Unterstützung aus der Schlagerszene musikalisch gegen die AfD Stellung beziehen. Doch mehrere Stars winkten a [...]
Den ganzen Artikel lesen: Carolin Kebekus will mit Schlagerstars gegen Af [...]Carolin Kebekus will sich gegen die AfD stark machen. Sie plante ein Lied mit anderen Schlagerstars gegen die Partei - bekam dafür aber Absagen.
Den ganzen Artikel lesen: Carolin Kebekus fragte Schlager-Stars für Anti- [...]Nach der Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ will Brandenburgs Innenministerium das entsprechende Verfassungsschutz-Gutachten veröffentlichen. Die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Streit um Verfassungsschutz: Brandenburgs Innen [...]Carolin Kebekus will die Farbe Blau nicht der AfD überlassen. Mit dieser Botschaft präsentierte sie in ihrer ARD-Comedy-Show einen Partyschlager. Mitmachen sol [...]
Den ganzen Artikel lesen: Carolin Kebekus fragte Schlager-Stars für Anti- [...]Am 11. Mai ist Landratswahl in MV. Beim OZ-Wahlforum traten die Kandidaten aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte gegeneinander an und stellten ihre Pos [...]
Den ganzen Artikel lesen: Landratswahl Mecklenburgische Seenplatte: Viel [...]Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ bis zu einer Gerichtsentscheidung zurückgenommen.
Den ganzen Artikel lesen: Hochstufung der Afd vorläufig ausgesetzt: Vorer [...]»Marsch fürs Leben« in München: Klerikale und AfD vereint in Gegnerschaft zu selbstbestimmtem Recht auf Schwangerschaftsabbruch • Foto: IMAGO/Moritz Schlenk
Den ganzen Artikel lesen: Fundis und Rechte Hand in Hand