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Neueste Nachrichten zum Thema 'BSW'. [ Deutschland ]

22.06.2025 16:42

vor 8 Tagen
Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Mit einem Vorstandsbeschluss geht das BSW einen großen Schritt auf die SPD zu. Führt der Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu einem politischen Frieden z [...]

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BSW Sahra Wagenknecht Russland Ukraine SPD
Quelle:
nordkurier.de
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Nach Bekanntwerden des „Manifests“ prominenter SPD-Politiker für eine außenpolitische Wende melden sich die Linken und das BSW zu Wort. Wagenknecht plädiert fü [...]

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Wagenknecht BSW Klingbeil
Quelle:
welt.de
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vor 11 Tagen
Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Grüne nennen die Forderung prominenter SPD-Mitglieder nach einem Kurswandel in der Außenpolitik »Wunschdenken«, Verteidigungsminister Pistorius spricht von »Re [...]

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BSW AfD Pistorius CDU Re
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spiegel.de
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vor 11 Tagen
Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Ein neues Papier im Auftrag der CDU-Opposition, wirft der Landesregierung vor, eine Krise herbeizurechnen, um Rekordschulden zu rechtfertigen. SPD und BSW gehe [...]

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CDU BSW SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 12 Tagen
Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

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BSW SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 12 Tagen
Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wirft Habeck vor, bei einer Wahlkampfveranstaltung inhaltlich falsche Aussagen gemacht zu haben. Die Partei hat die Aufhebung sei [...]

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BSW Dresden Sahra Wagenknecht Habeck Robert Habeck
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 12 Tagen
Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Das BSW hatte Strafanzeige gestellt: Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt wegen des Anfangsverdachts auf Verleumdung gegen den früheren Wirtschaftsminister [...]

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BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
welt.de
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vor 12 Tagen
Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 15 Tagen
Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Ein Gesetzentwurf der Landesregierung schränkt das Klagerecht von Naturschutzverbänden massiv ein. Nabu und Grüne üben scharfe Kritik.

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Brandenburg Nabu BSW SPD
Quelle:
taz.de
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vor 16 Tagen
Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Thüringens Verkehrsminister Steffen Schütz (BSW) begrüßt den Beschluss der Stadt Bad Salzungen zur besseren Ausleuchtung des Hämbacher mit lobenden Worten.

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BSW Thüringen Steffen Schütz Bad
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 17 Tagen
Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Der Sparkurs von SPD und BSW bringt die Planungen der Schulen kurz vor den Ferien durcheinander. Sie müssen mit weniger Personal auskommen und Angebote kürzen. [...]

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Brandenburg BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 18 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht +++ Merz: Werden Zurückweisungen fortsetzen +++ alle Entwicklun [...]

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Bundesverfassungsgericht FAZ BSW Entwicklun
Quelle:
faz.net
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vor 19 Tagen
SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

Wenn es nach SPD und BSW geht, dann wird die Brandenburger Bauordnung verschlankt. Sie soll den Wohnungsbau und die Sanierung von Schulen erleichtern.

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BSW SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 19 Tagen
Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

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Karlsruhe BSW
Quelle:
pz-news.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Das BSW hat beim Kampf um den Einzug in den Bundestag einen Dämpfer erlitten. Es droht das Versinken in der Bedeutungslosigkeit, kommentiert Christian Gottscha [...]

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Christian Gottscha BSW
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 19 Tagen
Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
pnp.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlr [...]
Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
welt.de
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vor 19 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

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Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
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vor 19 Tagen
Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Bei der Klage ging es unter anderem um die bestehende Regelung der Reihenfolge der politischen Parteien auf dem Wahlzettel. Karlsruhe folgt der Argumentation d [...]

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Karlsruhe BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 20 Tagen
Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Alkohol am Steuer war 2024 der dritthäufigste Grund für Verkehrsunfälle in Brandenburg. Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) spricht sich gegenüber der MAZ fü [...]

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MAZ BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
Quelle:
maz-online.de
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vor 23 Tagen
Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Viele tolle neue Eindrücke

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Südafrika BSW
Quelle:
schwaebische.de
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vor 23 Tagen
Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

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BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Die Narrative des Senats passten oft nicht zum Pandemie-Geschehen, dokumentieren Wolfgang Albers (Ex-Linke) und Alexander King (BSW) in einem Online-Schwarzbuc [...]

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BSW Corona-Aufarbeitung Wolfgang Albers Alexander King Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 24 Tagen
„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

In Brandenburgs Wagenknecht-Partei gibt Finanzminister Robert Crumbach den Vorsitz ab. Nachfolgerin wird Bundesvize Friederike Benda. Wie richtet Benda die Par [...]

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Robert Crumbach Friederike Benda BSW Benda Crumbach Brandenburg Wagenknecht-Partei Brandenburg SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) zum Innenminister gemacht: René Wilke ist bekannt für seine Mi [...]

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René Wilke BSW Frankfurt Dietmar Woidke Brandenburg
Quelle:
freitag.de
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vor 26 Tagen
SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

Brandenburgs Koalition lenkt im Haushaltsstreit mit den Kommunen ein. Finanzminister Robert Crumbach (BSW) erklärt, dass man auf die Verrechnung des Familienla [...]

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Robert Crumbach BSW Familienla Brandenburg SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 29 Tagen
Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

CDU, Grüne und SPD sind mit ihrer Reform gescheitert. Kleine Parteien sehen darin einen Sieg für die Demokratie.

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CDU Rhein-Erft BSW SPD
Quelle:
ksta.de
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vor 9 Tagen
Das BSW wollte die Leipziger Politik aufmischen – was ist davon geblieben?

Das BSW wollte die Leipziger Politik aufmischen – was ist davon geblieben?

Das BSW startete furios in Leipzig – und holte bei der Kommunalwahl jede zehnte Stimme. Doch im ersten Jahr enthielt sich die Fraktion oft. Nun will sie inhalt [...]

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Leipzig BSW
Quelle:
lvz.de
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Sahra Wagenknecht sucht einen neuen Parteinamen - und mit diesem will das BSW neue Erfolge feiern. Nun äußerte sie sich zu Details.

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
Quelle:
derwesten.de
Zeitstempel:
vor 11 Tagen
Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

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BSW Wagenknecht AfD.
Quelle:
ksta.de
Zeitstempel:
vor 11 Tagen
Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Gegen Robert Habeck laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden. Der Ex-Wirtschaftsminister soll Falsches über Sahra Wagenknecht und BSW gesagt haben.

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
stern.de
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vor 12 Tagen
SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

In der kommenden Woche entscheidet der Brandenburger Landtag über viele Milliarden im neuen Landeshaushalt. Die Koalition hat zwei Stimmen Mehrheit, allerdings [...]

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BSW SPD
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 12 Tagen

Vorwurf der Käuflichkeit: BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an - Aufhebung der Immunität beantragt

Bei einer Wahlkampfveranstaltung kritisierte Habeck das BSW. Für die Vorwürfe hat das BSW nun Anzeige wegen Verleumdung erstattet, es soll Ermittlungen geben.

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BSW Habeck
Quelle:
focus.de
Zeitstempel:
vor 12 Tagen

Robert Habeck News: BSW-Anzeige - Ermittlungen wegen Verleumdung gegen Habeck

Sahra Wagenknecht und das BSW haben den Ex-Wirtschaftsminister angezeigt. Er soll falsche Tatsachen über die Partei und ihre Vorsitzende verbreitet haben.

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Robert Habeck News Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
news.de
Zeitstempel:
vor 12 Tagen
BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
Quelle:
stern.de
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vor 15 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - BSW hat Mitgliederzahle [...]
BSW
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 16 Tagen
Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Sebastian Schuster (CDU), Sara Zorlu (SPD), Jörn Freynick (FDP) und Michael Otter (BSW) stellten sich den Fragen der Gewerkschafter.

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Troisdorf BSW Jörn Freynick FDP Michael Otter Sebastian Schuster CDU SPD Sara Zorlu
Quelle:
rundschau-online.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: Julia Klöckner wirft Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk wegen „Palestine“-Shirt aus Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

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FAZ Julia Klöckner BSW Köktürk
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Mit ihrer Klage gegen das Bundeswahlrecht ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nun zum zweiten Mal gescheitert.

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Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
derwesten.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW fordert Bundestag nach Urteil in Karlsruhe zum Handeln

Nach der Zurückweisung zweier Verfassungsklagen im Zusammenhang mit dem deutschen Wahlrecht durch das Bundesverfassungsgericht hat das Bündnis Sahra Wagenknech [...]

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknech Bundesverfassungsgericht
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlr [...]
Karlsruhe BSW
Quelle:
rheinpfalz.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - BSW scheitert mit Verfa [...]
Bundesverf Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurückgewiesen. Inhalt war die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts.

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
Quelle:
stern.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Den Einzug in den Bundestag verpasste das BSW mit rund 9.500 Stimmen. Die Partei klagte zweifach gegen das Bundeswahlgesetz. Das Verfassungsgericht wies beide [...]

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BSW Sarah Wagenknecht
Quelle:
zeit.de
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vor 19 Tagen

Sahra Wagenknecht scheitert: BSW scheitert mit Wahl-Klage vor Bundesverfassungsgericht

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist mit einer Klage wegen der Bundestagswahl beim Bundesverfassungsgericht gescheitert.

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Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
focus.de
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vor 20 Tagen
Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Kein geordneter Führungswechsel bei der Wagenknecht-Partei in Brandenburg. Der Vorstand nominierte Friederike Benda für die Nachfolge von Parteichef Robert Cru [...]

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Brandenburg Robert Cru BSW Friederike Benda
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 20 Tagen
Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Ein Interview über seine Pläne für den Nahve [...]

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Brandenburg Tabbert BSW Detlef Tabbert
Quelle:
maz-online.de
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vor 23 Tagen
Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Bei den Jobcentern gehen jedes Jahr mehrere Zehntausend Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide ein. Das BSW in Sachsen fordert Reformen.

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Sachsen BSW
Quelle:
welt.de
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vor 23 Tagen
Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Die Linksaußen-Spielerin wechselt vom BSW Sachsen Zwickau zum Team von Trainer Michael Biegler.

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Dana Gruner Bayer Leverkusen BSW Sachsen Zwickau Michael Biegler
Quelle:
ksta.de
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vor 23 Tagen
CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

Neue Schulden trotz steigender Steuereinnahmen und ein unabhängiger Experte, der aber ein Gutachten für das Land geschrieben hat: Die CDU wirft SPD und BSW gle [...]

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CDU BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Potsdam (bb) - Brandenburgs Minister für Landesplanung, Detlef Tabbert (BSW), begrüßt die Pläne der Bundesregierung, die Mietpreisbremse zu verlängern.

Den ganzen Artikel lesen: Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verläng [...]
Potsdam BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
Quelle:
stern.de
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vor 25 Tagen
„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) kritisiert die neunmonatige Generalsanierung als schlecht geplant. Er fordert mit seinem Amtskollegen einen [...]

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Brandenburg BSW Detlef Tabbert Berlin-Hamburg
Quelle:
maz-online.de
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vor 26 Tagen
Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Die von Finanzminister Robert Crumbach (BSW) vorgeschlagenen neuen Verschuldungsregeln sorgten für Kritik. Nun will die Koalition aus SPD und BSW sie im Doppel [...]

Den ganzen Artikel lesen: Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldun [...]
Robert Crumbach BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 10 Tagen
SPD-Linker zu „Manifest“: Haben Thema Frieden kampflos AfD und BSW überlassen

SPD-Linker zu „Manifest“: Haben Thema Frieden kampflos AfD und BSW überlassen

Vor ihrem Parteitag Ende Juni debattiert die SPD über Krieg und Frieden. Die Vorwürfe richten sich gegen Parteichef Lars Klingbeil.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Linker zu „Manifest“: Haben Thema Frieden k [...]
AfD Lars Klingbeil BSW SPD
Quelle:
morgenpost.de
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vor 10 Tagen
SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

Die Grüne stufen die Forderung nach Annäherung an Russland als weltfremd ein. Positiv reagieren BSW und AfD.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Mani [...]
BSW AfD. Russland
Quelle:
fr.de
Zeitstempel:
vor 11 Tagen
Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrü [...]
Sahra Wagenknecht BSW AfD.
Quelle:
news.de
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vor 12 Tagen
Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Der brandenburgische Landtag will eine Neufassung des Abgeordnetengesetzes. Darin soll künftig festgeschrieben werden, wie hoch die Abgeordnetenentschädigungen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde [...]
brandenburgisch Brandenburg BSW
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 12 Tagen
BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

Das Thema Diäten für Abgeordnete ist auch in Brandenburg ein heißes Eisen. Nun prescht ein BSW-Politiker vor.

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Brandenburg BSW
Quelle:
nordkurier.de
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vor 12 Tagen
BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Das BSW wirft Robert Habeck Verleumdung vor. Der frühere Wirtschaftsminister soll bei einer Wahlveranstaltung »inhaltlich unzutreffende Tatsachen« geäußert hab [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: S [...]
BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
spiegel.de
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vor 12 Tagen
Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Infolge einer Strafanzeige des BSW ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Robert Habeck. Um welche Äußerungen es genau geht, macht das BSW allerdings n [...]

Den ganzen Artikel lesen: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habe [...]
BSW Dresden Robert Habeck Habeck
Quelle:
faz.net
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vor 13 Tagen
BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

Die Unterstützergruppe des BSW Malchin hat sich die Initiatoren der deutschlandweiten Aktion „Eine Million Friedensstimmen“ eingeladen.

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BSW Malchin
Quelle:
nordkurier.de
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vor 16 Tagen
BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben

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BSW
Quelle:
stern.de
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vor 17 Tagen
Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Bislang durften nur Handverlesene Sahra Wagenknechts Klüngel-Bündnis beitreten. Das soll sich jetzt ändern – jedenfalls in Berlin.

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Sahra Wagenknecht BSW Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordne [...]
FAZ Köktürk BSW
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 18 Tagen

Karlsruhe Court Dismisses BSW Complaints Regarding Electoral Law

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

Den ganzen Artikel lesen: Karlsruhe Court Dismisses BSW Complaints Regard [...]
Complaints Regarding Karlsruhe Munich Dismisses BSW The Eye Newspapers covers daily services for foreigners
Quelle:
themunicheye.com
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vor 19 Tagen
Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch nicht auf [...]

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Karlsruhe BSW
Quelle:
pnp.de
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vor 19 Tagen
Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Bitterer Tag für das BSW: Das Bundesverfassungsgericht lehnt zwei Klagen der Partei ab, mit denen sie sich Resthoffnung auf einen Wiedereinzug in den Bundestag [...]

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Karlsruhe BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 19 Tagen
BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Klagen des Bündnisses Sahra Wagenknecht zum Wahlrecht abgewiesen. Das BSW scheiterte mit dem Versuch, eine Neuauszählung [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
welt.de
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vor 19 Tagen
Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten ...

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 19 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

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Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
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vor 19 Tagen
BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das BSW hatte gleich zweimal gegen die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts geklagt. Beide Klagen sind nun gescheitert.

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BSW
Quelle:
merkur.de
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vor 20 Tagen

Tabberts nüchterne Verkehrsstrategie und Plattners Geschenk für Potsdam

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (64, BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Sein Haus lässt sich wöchentlich über di [...]

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BSW Di Tabbert Plattner Detlef Tabbert Brandenburg Potsdam
Quelle:
maz-online.de
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vor 20 Tagen
Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Platzt die Finanzplanung? Die CDU/SPD-Minderheitsregierung braucht Stimmen der Opposition - doch BSW, Grüne und Linke fühlen sich nicht ernst genommen. Eine Ei [...]

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BSW CDU Sachsen
Quelle:
lvz.de
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vor 23 Tagen
BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

In der Corona-Pandemie gewährte der Staat Unternehmen Soforthilfen. Die Betriebe müssen einen Nachweis über den Bedarf erbringen. Andernfalls stehen Rückzahlun [...]

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Corona-Pandemie Rückzahlun BSW
Quelle:
welt.de
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vor 23 Tagen
Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Bürgerliste Greifswald schließen sich zur Fraktion zusammen. Dadurch steht ihnen mehr Geld zur Verfügung. Was sie damit m [...]

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Greifswald Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 23 Tagen
Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Auf Antrag des BSW wurde die Verordnung einstimmig im Rat beschlossen. Ein Präventionsprogramm soll an den Start gehen.

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BSW
Quelle:
ksta.de
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vor 25 Tagen
Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

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BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 26 Tagen
Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Betroffene des „Post-Vac-Syndroms“ sprechen mit Brandenburgs neuer Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos, für BSW). Sie verspricht ihnen mehr Forschun [...]

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Britta Müller Brandenburg BSW
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen
KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

Der 58-Jährige ist seit Anfang Mai Mitglied des BSW. Unklar ist noch, ob es für ihn in der Kurstadt als Politiker weitergeht.

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Thomas Bell BSW Bad Münstereifel
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 8 Tagen
Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Mit einem Vorstandsbeschluss geht das BSW einen großen Schritt auf die SPD zu. Führt der Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu einem politischen Frieden z [...]

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BSW Sahra Wagenknecht Russland Ukraine SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 10 Tagen
SPD-Linker zu „Manifest“: Haben Thema Frieden kampflos AfD und BSW überlassen

SPD-Linker zu „Manifest“: Haben Thema Frieden kampflos AfD und BSW überlassen

Vor ihrem Parteitag Ende Juni debattiert die SPD über Krieg und Frieden. Die Vorwürfe richten sich gegen Parteichef Lars Klingbeil.

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AfD Lars Klingbeil BSW SPD
Quelle:
morgenpost.de
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vor 10 Tagen
Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Sahra Wagenknecht sucht einen neuen Parteinamen - und mit diesem will das BSW neue Erfolge feiern. Nun äußerte sie sich zu Details.

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
Quelle:
derwesten.de
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vor 11 Tagen
Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Grüne nennen die Forderung prominenter SPD-Mitglieder nach einem Kurswandel in der Außenpolitik »Wunschdenken«, Verteidigungsminister Pistorius spricht von »Re [...]

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BSW AfD Pistorius CDU Re
Quelle:
spiegel.de
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vor 11 Tagen
Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

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Sahra Wagenknecht BSW AfD.
Quelle:
news.de
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vor 11 Tagen
Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Gegen Robert Habeck laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden. Der Ex-Wirtschaftsminister soll Falsches über Sahra Wagenknecht und BSW gesagt haben.

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
stern.de
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vor 12 Tagen
Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

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BSW SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 12 Tagen
BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

Das Thema Diäten für Abgeordnete ist auch in Brandenburg ein heißes Eisen. Nun prescht ein BSW-Politiker vor.

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Brandenburg BSW
Quelle:
nordkurier.de
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vor 12 Tagen

Vorwurf der Käuflichkeit: BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an - Aufhebung der Immunität beantragt

Bei einer Wahlkampfveranstaltung kritisierte Habeck das BSW. Für die Vorwürfe hat das BSW nun Anzeige wegen Verleumdung erstattet, es soll Ermittlungen geben.

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BSW Habeck
Quelle:
focus.de
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vor 12 Tagen
Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Das BSW hatte Strafanzeige gestellt: Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt wegen des Anfangsverdachts auf Verleumdung gegen den früheren Wirtschaftsminister [...]

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BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
welt.de
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vor 12 Tagen
Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Infolge einer Strafanzeige des BSW ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Robert Habeck. Um welche Äußerungen es genau geht, macht das BSW allerdings n [...]

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BSW Dresden Robert Habeck Habeck
Quelle:
faz.net
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vor 12 Tagen
BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
Quelle:
stern.de
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vor 15 Tagen
Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Ein Gesetzentwurf der Landesregierung schränkt das Klagerecht von Naturschutzverbänden massiv ein. Nabu und Grüne üben scharfe Kritik.

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Brandenburg Nabu BSW SPD
Quelle:
taz.de
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vor 16 Tagen
BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben

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BSW
Quelle:
stern.de
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vor 16 Tagen
Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Sebastian Schuster (CDU), Sara Zorlu (SPD), Jörn Freynick (FDP) und Michael Otter (BSW) stellten sich den Fragen der Gewerkschafter.

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Troisdorf BSW Jörn Freynick FDP Michael Otter Sebastian Schuster CDU SPD Sara Zorlu
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 17 Tagen
Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Der Sparkurs von SPD und BSW bringt die Planungen der Schulen kurz vor den Ferien durcheinander. Sie müssen mit weniger Personal auskommen und Angebote kürzen. [...]

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Brandenburg BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 18 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

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FAZ Köktürk BSW
Quelle:
faz.net
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vor 18 Tagen
Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Mit ihrer Klage gegen das Bundeswahlrecht ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nun zum zweiten Mal gescheitert.

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Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
derwesten.de
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vor 19 Tagen
SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

Wenn es nach SPD und BSW geht, dann wird die Brandenburger Bauordnung verschlankt. Sie soll den Wohnungsbau und die Sanierung von Schulen erleichtern.

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BSW SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 19 Tagen
Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch nicht auf [...]

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Karlsruhe BSW
Quelle:
pnp.de
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vor 19 Tagen
Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

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Karlsruhe BSW
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 19 Tagen
Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Das BSW hat beim Kampf um den Einzug in den Bundestag einen Dämpfer erlitten. Es droht das Versinken in der Bedeutungslosigkeit, kommentiert Christian Gottscha [...]

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Christian Gottscha BSW
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 19 Tagen
BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Klagen des Bündnisses Sahra Wagenknecht zum Wahlrecht abgewiesen. Das BSW scheiterte mit dem Versuch, eine Neuauszählung [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
welt.de
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vor 19 Tagen
Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurückgewiesen. Inhalt war die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts.

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
Quelle:
stern.de
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vor 19 Tagen
BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
welt.de
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vor 19 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

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Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
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vor 19 Tagen

Sahra Wagenknecht scheitert: BSW scheitert mit Wahl-Klage vor Bundesverfassungsgericht

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist mit einer Klage wegen der Bundestagswahl beim Bundesverfassungsgericht gescheitert.

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Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
focus.de
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vor 19 Tagen
Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Bei der Klage ging es unter anderem um die bestehende Regelung der Reihenfolge der politischen Parteien auf dem Wahlzettel. Karlsruhe folgt der Argumentation d [...]

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Karlsruhe BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
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tagesspiegel.de
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vor 20 Tagen

Tabberts nüchterne Verkehrsstrategie und Plattners Geschenk für Potsdam

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (64, BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Sein Haus lässt sich wöchentlich über di [...]

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BSW Di Tabbert Plattner Detlef Tabbert Brandenburg Potsdam
Quelle:
maz-online.de
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vor 20 Tagen
Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Ein Interview über seine Pläne für den Nahve [...]

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Brandenburg Tabbert BSW Detlef Tabbert
Quelle:
maz-online.de
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vor 23 Tagen
Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Viele tolle neue Eindrücke

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Südafrika BSW
Quelle:
schwaebische.de
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vor 23 Tagen
BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

In der Corona-Pandemie gewährte der Staat Unternehmen Soforthilfen. Die Betriebe müssen einen Nachweis über den Bedarf erbringen. Andernfalls stehen Rückzahlun [...]

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Corona-Pandemie Rückzahlun BSW
Quelle:
welt.de
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vor 23 Tagen
Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Die Linksaußen-Spielerin wechselt vom BSW Sachsen Zwickau zum Team von Trainer Michael Biegler.

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Dana Gruner Bayer Leverkusen BSW Sachsen Zwickau Michael Biegler
Quelle:
ksta.de
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vor 23 Tagen
Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Die Narrative des Senats passten oft nicht zum Pandemie-Geschehen, dokumentieren Wolfgang Albers (Ex-Linke) und Alexander King (BSW) in einem Online-Schwarzbuc [...]

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BSW Corona-Aufarbeitung Wolfgang Albers Alexander King Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 23 Tagen
Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Auf Antrag des BSW wurde die Verordnung einstimmig im Rat beschlossen. Ein Präventionsprogramm soll an den Start gehen.

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BSW
Quelle:
ksta.de
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vor 25 Tagen
Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Potsdam (bb) - Brandenburgs Minister für Landesplanung, Detlef Tabbert (BSW), begrüßt die Pläne der Bundesregierung, die Mietpreisbremse zu verlängern.

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Potsdam BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
Quelle:
stern.de
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vor 25 Tagen
Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) zum Innenminister gemacht: René Wilke ist bekannt für seine Mi [...]

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René Wilke BSW Frankfurt Dietmar Woidke Brandenburg
Quelle:
freitag.de
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vor 26 Tagen
Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Betroffene des „Post-Vac-Syndroms“ sprechen mit Brandenburgs neuer Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos, für BSW). Sie verspricht ihnen mehr Forschun [...]

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Britta Müller Brandenburg BSW
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen
Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Die von Finanzminister Robert Crumbach (BSW) vorgeschlagenen neuen Verschuldungsregeln sorgten für Kritik. Nun will die Koalition aus SPD und BSW sie im Doppel [...]

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Robert Crumbach BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 29 Tagen
Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

CDU, Grüne und SPD sind mit ihrer Reform gescheitert. Kleine Parteien sehen darin einen Sieg für die Demokratie.

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CDU Rhein-Erft BSW SPD
Quelle:
ksta.de
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vor 9 Tagen
Das BSW wollte die Leipziger Politik aufmischen – was ist davon geblieben?

Das BSW wollte die Leipziger Politik aufmischen – was ist davon geblieben?

Das BSW startete furios in Leipzig – und holte bei der Kommunalwahl jede zehnte Stimme. Doch im ersten Jahr enthielt sich die Fraktion oft. Nun will sie inhalt [...]

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Leipzig BSW
Quelle:
lvz.de
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vor 10 Tagen
Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Nach Bekanntwerden des „Manifests“ prominenter SPD-Politiker für eine außenpolitische Wende melden sich die Linken und das BSW zu Wort. Wagenknecht plädiert fü [...]

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Wagenknecht BSW Klingbeil
Quelle:
welt.de
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vor 10 Tagen
SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

Die Grüne stufen die Forderung nach Annäherung an Russland als weltfremd ein. Positiv reagieren BSW und AfD.

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BSW AfD. Russland
Quelle:
fr.de
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vor 11 Tagen
Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

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BSW Wagenknecht AfD.
Quelle:
ksta.de
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vor 11 Tagen
Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Ein neues Papier im Auftrag der CDU-Opposition, wirft der Landesregierung vor, eine Krise herbeizurechnen, um Rekordschulden zu rechtfertigen. SPD und BSW gehe [...]

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CDU BSW SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 12 Tagen
Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Der brandenburgische Landtag will eine Neufassung des Abgeordnetengesetzes. Darin soll künftig festgeschrieben werden, wie hoch die Abgeordnetenentschädigungen [...]

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brandenburgisch Brandenburg BSW
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 12 Tagen
SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

In der kommenden Woche entscheidet der Brandenburger Landtag über viele Milliarden im neuen Landeshaushalt. Die Koalition hat zwei Stimmen Mehrheit, allerdings [...]

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BSW SPD
Quelle:
welt.de
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vor 12 Tagen
Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wirft Habeck vor, bei einer Wahlkampfveranstaltung inhaltlich falsche Aussagen gemacht zu haben. Die Partei hat die Aufhebung sei [...]

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BSW Dresden Sahra Wagenknecht Habeck Robert Habeck
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 12 Tagen
BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Das BSW wirft Robert Habeck Verleumdung vor. Der frühere Wirtschaftsminister soll bei einer Wahlveranstaltung »inhaltlich unzutreffende Tatsachen« geäußert hab [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: S [...]
BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
spiegel.de
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vor 12 Tagen

Robert Habeck News: BSW-Anzeige - Ermittlungen wegen Verleumdung gegen Habeck

Sahra Wagenknecht und das BSW haben den Ex-Wirtschaftsminister angezeigt. Er soll falsche Tatsachen über die Partei und ihre Vorsitzende verbreitet haben.

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Robert Habeck News Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
news.de
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vor 12 Tagen
Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen [...]
Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 13 Tagen
BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

Die Unterstützergruppe des BSW Malchin hat sich die Initiatoren der deutschlandweiten Aktion „Eine Million Friedensstimmen“ eingeladen.

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BSW Malchin
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nordkurier.de
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vor 15 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben [...]

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BSW
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 16 Tagen
Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Thüringens Verkehrsminister Steffen Schütz (BSW) begrüßt den Beschluss der Stadt Bad Salzungen zur besseren Ausleuchtung des Hämbacher mit lobenden Worten.

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BSW Thüringen Steffen Schütz Bad
Quelle:
insuedthueringen.de
Zeitstempel:
vor 17 Tagen
Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Bislang durften nur Handverlesene Sahra Wagenknechts Klüngel-Bündnis beitreten. Das soll sich jetzt ändern – jedenfalls in Berlin.

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Sahra Wagenknecht BSW Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: Julia Klöckner wirft Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk wegen „Palestine“-Shirt aus Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

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FAZ Julia Klöckner BSW Köktürk
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht +++ Merz: Werden Zurückweisungen fortsetzen +++ alle Entwicklun [...]

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Bundesverfassungsgericht FAZ BSW Entwicklun
Quelle:
faz.net
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vor 18 Tagen

Karlsruhe Court Dismisses BSW Complaints Regarding Electoral Law

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

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Complaints Regarding Karlsruhe Munich Dismisses BSW The Eye Newspapers covers daily services for foreigners
Quelle:
themunicheye.com
Zeitstempel:
vor 19 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW fordert Bundestag nach Urteil in Karlsruhe zum Handeln

Nach der Zurückweisung zweier Verfassungsklagen im Zusammenhang mit dem deutschen Wahlrecht durch das Bundesverfassungsgericht hat das Bündnis Sahra Wagenknech [...]

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknech Bundesverfassungsgericht
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

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Karlsruhe BSW
Quelle:
pz-news.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Bitterer Tag für das BSW: Das Bundesverfassungsgericht lehnt zwei Klagen der Partei ab, mit denen sie sich Resthoffnung auf einen Wiedereinzug in den Bundestag [...]

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Karlsruhe BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
jungefreiheit.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverf [...]

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Bundesverf Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
pnp.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen z [...]
Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
rheinpfalz.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Den Einzug in den Bundestag verpasste das BSW mit rund 9.500 Stimmen. Die Partei klagte zweifach gegen das Bundeswahlgesetz. Das Verfassungsgericht wies beide [...]

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BSW Sarah Wagenknecht
Quelle:
zeit.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

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Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das BSW hatte gleich zweimal gegen die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts geklagt. Beide Klagen sind nun gescheitert.

Den ganzen Artikel lesen: BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgesta [...]
BSW
Quelle:
merkur.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Kein geordneter Führungswechsel bei der Wagenknecht-Partei in Brandenburg. Der Vorstand nominierte Friederike Benda für die Nachfolge von Parteichef Robert Cru [...]

Den ganzen Artikel lesen: Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidatur [...]
Brandenburg Robert Cru BSW Friederike Benda
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Alkohol am Steuer war 2024 der dritthäufigste Grund für Verkehrsunfälle in Brandenburg. Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) spricht sich gegenüber der MAZ fü [...]

Den ganzen Artikel lesen: Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Ta [...]
MAZ BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
Quelle:
maz-online.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Platzt die Finanzplanung? Die CDU/SPD-Minderheitsregierung braucht Stimmen der Opposition - doch BSW, Grüne und Linke fühlen sich nicht ernst genommen. Eine Ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Oppo [...]
BSW CDU Sachsen
Quelle:
lvz.de
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vor 23 Tagen
Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Bei den Jobcentern gehen jedes Jahr mehrere Zehntausend Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide ein. Das BSW in Sachsen fordert Reformen.

Den ganzen Artikel lesen: Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbe [...]
Sachsen BSW
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Den ganzen Artikel lesen: Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgan [...]
BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Bürgerliste Greifswald schließen sich zur Fraktion zusammen. Dadurch steht ihnen mehr Geld zur Verfügung. Was sie damit m [...]

Den ganzen Artikel lesen: Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgersc [...]
Greifswald Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
ostsee-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

Neue Schulden trotz steigender Steuereinnahmen und ein unabhängiger Experte, der aber ein Gutachten für das Land geschrieben hat: Die CDU wirft SPD und BSW gle [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korre [...]
CDU BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

In Brandenburgs Wagenknecht-Partei gibt Finanzminister Robert Crumbach den Vorsitz ab. Nachfolgerin wird Bundesvize Friederike Benda. Wie richtet Benda die Par [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ [...]
Robert Crumbach Friederike Benda BSW Benda Crumbach Brandenburg Wagenknecht-Partei Brandenburg SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Den ganzen Artikel lesen: Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr so [...]
BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) kritisiert die neunmonatige Generalsanierung als schlecht geplant. Er fordert mit seinem Amtskollegen einen [...]

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Brandenburg BSW Detlef Tabbert Berlin-Hamburg
Quelle:
maz-online.de
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vor 26 Tagen
SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

Brandenburgs Koalition lenkt im Haushaltsstreit mit den Kommunen ein. Finanzminister Robert Crumbach (BSW) erklärt, dass man auf die Verrechnung des Familienla [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brande [...]
Robert Crumbach BSW Familienla Brandenburg SPD
Quelle:
maz-online.de
Zeitstempel:
vor 26 Tagen
KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

Der 58-Jährige ist seit Anfang Mai Mitglied des BSW. Unklar ist noch, ob es für ihn in der Kurstadt als Politiker weitergeht.

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Thomas Bell BSW Bad Münstereifel
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 8 Tagen
Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Sahra Wagenknecht reicht der SPD die Hand

Mit einem Vorstandsbeschluss geht das BSW einen großen Schritt auf die SPD zu. Führt der Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu einem politischen Frieden z [...]

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BSW Sahra Wagenknecht Russland Ukraine SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 9 Tagen
Das BSW wollte die Leipziger Politik aufmischen – was ist davon geblieben?

Das BSW wollte die Leipziger Politik aufmischen – was ist davon geblieben?

Das BSW startete furios in Leipzig – und holte bei der Kommunalwahl jede zehnte Stimme. Doch im ersten Jahr enthielt sich die Fraktion oft. Nun will sie inhalt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Das BSW wollte die Leipziger Politik aufmische [...]
Leipzig BSW
Quelle:
lvz.de
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vor 10 Tagen
SPD-Linker zu „Manifest“: Haben Thema Frieden kampflos AfD und BSW überlassen

SPD-Linker zu „Manifest“: Haben Thema Frieden kampflos AfD und BSW überlassen

Vor ihrem Parteitag Ende Juni debattiert die SPD über Krieg und Frieden. Die Vorwürfe richten sich gegen Parteichef Lars Klingbeil.

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AfD Lars Klingbeil BSW SPD
Quelle:
morgenpost.de
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vor 10 Tagen
Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Nach Bekanntwerden des „Manifests“ prominenter SPD-Politiker für eine außenpolitische Wende melden sich die Linken und das BSW zu Wort. Wagenknecht plädiert fü [...]

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Wagenknecht BSW Klingbeil
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Sahra Wagenknecht sucht einen neuen Parteinamen - und mit diesem will das BSW neue Erfolge feiern. Nun äußerte sie sich zu Details.

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
Quelle:
derwesten.de
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

Die Grüne stufen die Forderung nach Annäherung an Russland als weltfremd ein. Positiv reagieren BSW und AfD.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Mani [...]
BSW AfD. Russland
Quelle:
fr.de
Zeitstempel:
vor 11 Tagen
Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Grüne nennen die Forderung prominenter SPD-Mitglieder nach einem Kurswandel in der Außenpolitik »Wunschdenken«, Verteidigungsminister Pistorius spricht von »Re [...]

Den ganzen Artikel lesen: Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU [...]
BSW AfD Pistorius CDU Re
Quelle:
spiegel.de
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vor 11 Tagen
Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

Den ganzen Artikel lesen: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusam [...]
BSW Wagenknecht AfD.
Quelle:
ksta.de
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vor 11 Tagen
Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrü [...]
Sahra Wagenknecht BSW AfD.
Quelle:
news.de
Zeitstempel:
vor 11 Tagen
Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Ein neues Papier im Auftrag der CDU-Opposition, wirft der Landesregierung vor, eine Krise herbeizurechnen, um Rekordschulden zu rechtfertigen. SPD und BSW gehe [...]

Den ganzen Artikel lesen: Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU le [...]
CDU BSW SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 11 Tagen
Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Gegen Robert Habeck laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden. Der Ex-Wirtschaftsminister soll Falsches über Sahra Wagenknecht und BSW gesagt haben.

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft er [...]
Sahra Wagenknecht BSW Dresden Robert Habeck
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stern.de
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vor 12 Tagen
Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Der brandenburgische Landtag will eine Neufassung des Abgeordnetengesetzes. Darin soll künftig festgeschrieben werden, wie hoch die Abgeordnetenentschädigungen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde [...]
brandenburgisch Brandenburg BSW
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 12 Tagen
Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Den ganzen Artikel lesen: Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor [...]
BSW SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
Zeitstempel:
vor 12 Tagen
SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

In der kommenden Woche entscheidet der Brandenburger Landtag über viele Milliarden im neuen Landeshaushalt. Die Koalition hat zwei Stimmen Mehrheit, allerdings [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Hau [...]
BSW SPD
Quelle:
welt.de
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vor 12 Tagen
BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

Das Thema Diäten für Abgeordnete ist auch in Brandenburg ein heißes Eisen. Nun prescht ein BSW-Politiker vor.

Den ganzen Artikel lesen: BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordn [...]
Brandenburg BSW
Quelle:
nordkurier.de
Zeitstempel:
vor 12 Tagen
Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wirft Habeck vor, bei einer Wahlkampfveranstaltung inhaltlich falsche Aussagen gemacht zu haben. Die Partei hat die Aufhebung sei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwalts [...]
BSW Dresden Sahra Wagenknecht Habeck Robert Habeck
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 12 Tagen

Vorwurf der Käuflichkeit: BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an - Aufhebung der Immunität beantragt

Bei einer Wahlkampfveranstaltung kritisierte Habeck das BSW. Für die Vorwürfe hat das BSW nun Anzeige wegen Verleumdung erstattet, es soll Ermittlungen geben.

Den ganzen Artikel lesen: Vorwurf der Käuflichkeit: BSW zeigt Habeck wege [...]
BSW Habeck
Quelle:
focus.de
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vor 12 Tagen
BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Das BSW wirft Robert Habeck Verleumdung vor. Der frühere Wirtschaftsminister soll bei einer Wahlveranstaltung »inhaltlich unzutreffende Tatsachen« geäußert hab [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: S [...]
BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
spiegel.de
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vor 12 Tagen
Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Das BSW hatte Strafanzeige gestellt: Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt wegen des Anfangsverdachts auf Verleumdung gegen den früheren Wirtschaftsminister [...]

Den ganzen Artikel lesen: Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermit [...]
BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 12 Tagen

Robert Habeck News: BSW-Anzeige - Ermittlungen wegen Verleumdung gegen Habeck

Sahra Wagenknecht und das BSW haben den Ex-Wirtschaftsminister angezeigt. Er soll falsche Tatsachen über die Partei und ihre Vorsitzende verbreitet haben.

Den ganzen Artikel lesen: Robert Habeck News: BSW-Anzeige - Ermittlungen [...]
Robert Habeck News Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
news.de
Zeitstempel:
vor 12 Tagen
Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Infolge einer Strafanzeige des BSW ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Robert Habeck. Um welche Äußerungen es genau geht, macht das BSW allerdings n [...]

Den ganzen Artikel lesen: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habe [...]
BSW Dresden Robert Habeck Habeck
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 12 Tagen
Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen [...]
Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 12 Tagen
BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen

Den ganzen Artikel lesen: BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsan [...]
Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
Quelle:
stern.de
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vor 13 Tagen
BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

Die Unterstützergruppe des BSW Malchin hat sich die Initiatoren der deutschlandweiten Aktion „Eine Million Friedensstimmen“ eingeladen.

Den ganzen Artikel lesen: BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sa [...]
BSW Malchin
Quelle:
nordkurier.de
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vor 15 Tagen
Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Ein Gesetzentwurf der Landesregierung schränkt das Klagerecht von Naturschutzverbänden massiv ein. Nabu und Grüne üben scharfe Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und [...]
Brandenburg Nabu BSW SPD
Quelle:
taz.de
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vor 15 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - BSW hat Mitgliederzahle [...]
BSW
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 16 Tagen
BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben

Den ganzen Artikel lesen: BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr [...]
BSW
Quelle:
stern.de
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vor 16 Tagen
Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Thüringens Verkehrsminister Steffen Schütz (BSW) begrüßt den Beschluss der Stadt Bad Salzungen zur besseren Ausleuchtung des Hämbacher mit lobenden Worten.

Den ganzen Artikel lesen: Verkehrsminister lobt Bad Salzungen
BSW Thüringen Steffen Schütz Bad
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 16 Tagen
Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Sebastian Schuster (CDU), Sara Zorlu (SPD), Jörn Freynick (FDP) und Michael Otter (BSW) stellten sich den Fragen der Gewerkschafter.

Den ganzen Artikel lesen: Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vi [...]
Troisdorf BSW Jörn Freynick FDP Michael Otter Sebastian Schuster CDU SPD Sara Zorlu
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 17 Tagen
Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Bislang durften nur Handverlesene Sahra Wagenknechts Klüngel-Bündnis beitreten. Das soll sich jetzt ändern – jedenfalls in Berlin.

Den ganzen Artikel lesen: Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jet [...]
Sahra Wagenknecht BSW Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 17 Tagen
Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Der Sparkurs von SPD und BSW bringt die Planungen der Schulen kurz vor den Ferien durcheinander. Sie müssen mit weniger Personal auskommen und Angebote kürzen. [...]

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Brandenburg BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 18 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: Julia Klöckner wirft Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk wegen „Palestine“-Shirt aus Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: Julia Klöckner w [...]
FAZ Julia Klöckner BSW Köktürk
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordne [...]
FAZ Köktürk BSW
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht +++ Merz: Werden Zurückweisungen fortsetzen +++ alle Entwicklun [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein [...]
Bundesverfassungsgericht FAZ BSW Entwicklun
Quelle:
faz.net
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vor 18 Tagen
Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Mit ihrer Klage gegen das Bundeswahlrecht ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nun zum zweiten Mal gescheitert.

Den ganzen Artikel lesen: Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheiter [...]
Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
derwesten.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen

Karlsruhe Court Dismisses BSW Complaints Regarding Electoral Law

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

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Complaints Regarding Karlsruhe Munich Dismisses BSW The Eye Newspapers covers daily services for foreigners
Quelle:
themunicheye.com
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vor 19 Tagen
SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

Wenn es nach SPD und BSW geht, dann wird die Brandenburger Bauordnung verschlankt. Sie soll den Wohnungsbau und die Sanierung von Schulen erleichtern.

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BSW SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 19 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW fordert Bundestag nach Urteil in Karlsruhe zum Handeln

Nach der Zurückweisung zweier Verfassungsklagen im Zusammenhang mit dem deutschen Wahlrecht durch das Bundesverfassungsgericht hat das Bündnis Sahra Wagenknech [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - BSW fordert Bundestag n [...]
Karlsruhe BSW Sahra Wagenknech Bundesverfassungsgericht
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch nicht auf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zu [...]
Karlsruhe BSW
Quelle:
pnp.de
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vor 19 Tagen
Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

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Karlsruhe BSW
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pz-news.de
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vor 19 Tagen
Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

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Karlsruhe BSW
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rheinpfalz.de
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Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Bitterer Tag für das BSW: Das Bundesverfassungsgericht lehnt zwei Klagen der Partei ab, mit denen sie sich Resthoffnung auf einen Wiedereinzug in den Bundestag [...]

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Karlsruhe BSW Bundesverfassungsgericht
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jungefreiheit.de
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vor 19 Tagen
Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Das BSW hat beim Kampf um den Einzug in den Bundestag einen Dämpfer erlitten. Es droht das Versinken in der Bedeutungslosigkeit, kommentiert Christian Gottscha [...]

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Christian Gottscha BSW
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stuttgarter-zeitung.de
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vor 19 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverf [...]

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Bundesverf Sahra Wagenknecht BSW
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berlinertageszeitung.de
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vor 19 Tagen
BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Klagen des Bündnisses Sahra Wagenknecht zum Wahlrecht abgewiesen. Das BSW scheiterte mit dem Versuch, eine Neuauszählung [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
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welt.de
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vor 19 Tagen
Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
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pnp.de
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vor 19 Tagen
Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurückgewiesen. Inhalt war die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts.

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
Quelle:
stern.de
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vor 19 Tagen
Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten ...

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
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rheinpfalz.de
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vor 19 Tagen
BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
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welt.de
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vor 19 Tagen
Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Den Einzug in den Bundestag verpasste das BSW mit rund 9.500 Stimmen. Die Partei klagte zweifach gegen das Bundeswahlgesetz. Das Verfassungsgericht wies beide [...]

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BSW Sarah Wagenknecht
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zeit.de
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vor 19 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

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Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
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vor 19 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

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Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
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vor 19 Tagen

Sahra Wagenknecht scheitert: BSW scheitert mit Wahl-Klage vor Bundesverfassungsgericht

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist mit einer Klage wegen der Bundestagswahl beim Bundesverfassungsgericht gescheitert.

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Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
focus.de
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vor 19 Tagen
BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das BSW hatte gleich zweimal gegen die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts geklagt. Beide Klagen sind nun gescheitert.

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BSW
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merkur.de
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vor 19 Tagen
Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Bei der Klage ging es unter anderem um die bestehende Regelung der Reihenfolge der politischen Parteien auf dem Wahlzettel. Karlsruhe folgt der Argumentation d [...]

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Karlsruhe BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 20 Tagen
Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Kein geordneter Führungswechsel bei der Wagenknecht-Partei in Brandenburg. Der Vorstand nominierte Friederike Benda für die Nachfolge von Parteichef Robert Cru [...]

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Brandenburg Robert Cru BSW Friederike Benda
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 20 Tagen

Tabberts nüchterne Verkehrsstrategie und Plattners Geschenk für Potsdam

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (64, BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Sein Haus lässt sich wöchentlich über di [...]

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BSW Di Tabbert Plattner Detlef Tabbert Brandenburg Potsdam
Quelle:
maz-online.de
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vor 20 Tagen
Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Alkohol am Steuer war 2024 der dritthäufigste Grund für Verkehrsunfälle in Brandenburg. Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) spricht sich gegenüber der MAZ fü [...]

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MAZ BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
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maz-online.de
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vor 20 Tagen
Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Ein Interview über seine Pläne für den Nahve [...]

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Brandenburg Tabbert BSW Detlef Tabbert
Quelle:
maz-online.de
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vor 20 Tagen
Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Platzt die Finanzplanung? Die CDU/SPD-Minderheitsregierung braucht Stimmen der Opposition - doch BSW, Grüne und Linke fühlen sich nicht ernst genommen. Eine Ei [...]

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BSW CDU Sachsen
Quelle:
lvz.de
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vor 23 Tagen
Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Viele tolle neue Eindrücke

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Südafrika BSW
Quelle:
schwaebische.de
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vor 23 Tagen
Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Bei den Jobcentern gehen jedes Jahr mehrere Zehntausend Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide ein. Das BSW in Sachsen fordert Reformen.

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Sachsen BSW
Quelle:
welt.de
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vor 23 Tagen
BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

In der Corona-Pandemie gewährte der Staat Unternehmen Soforthilfen. Die Betriebe müssen einen Nachweis über den Bedarf erbringen. Andernfalls stehen Rückzahlun [...]

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Corona-Pandemie Rückzahlun BSW
Quelle:
welt.de
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vor 23 Tagen
Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

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BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 23 Tagen
Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Die Linksaußen-Spielerin wechselt vom BSW Sachsen Zwickau zum Team von Trainer Michael Biegler.

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Dana Gruner Bayer Leverkusen BSW Sachsen Zwickau Michael Biegler
Quelle:
ksta.de
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vor 23 Tagen
Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Bürgerliste Greifswald schließen sich zur Fraktion zusammen. Dadurch steht ihnen mehr Geld zur Verfügung. Was sie damit m [...]

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Greifswald Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 23 Tagen
Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Die Narrative des Senats passten oft nicht zum Pandemie-Geschehen, dokumentieren Wolfgang Albers (Ex-Linke) und Alexander King (BSW) in einem Online-Schwarzbuc [...]

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BSW Corona-Aufarbeitung Wolfgang Albers Alexander King Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 23 Tagen
CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

Neue Schulden trotz steigender Steuereinnahmen und ein unabhängiger Experte, der aber ein Gutachten für das Land geschrieben hat: Die CDU wirft SPD und BSW gle [...]

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CDU BSW SPD
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maz-online.de
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vor 23 Tagen
Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Auf Antrag des BSW wurde die Verordnung einstimmig im Rat beschlossen. Ein Präventionsprogramm soll an den Start gehen.

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BSW
Quelle:
ksta.de
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vor 24 Tagen
„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

In Brandenburgs Wagenknecht-Partei gibt Finanzminister Robert Crumbach den Vorsitz ab. Nachfolgerin wird Bundesvize Friederike Benda. Wie richtet Benda die Par [...]

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Robert Crumbach Friederike Benda BSW Benda Crumbach Brandenburg Wagenknecht-Partei Brandenburg SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Potsdam (bb) - Brandenburgs Minister für Landesplanung, Detlef Tabbert (BSW), begrüßt die Pläne der Bundesregierung, die Mietpreisbremse zu verlängern.

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Potsdam BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
Quelle:
stern.de
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vor 25 Tagen
Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

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BSW
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sueddeutsche.de
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vor 25 Tagen
Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) zum Innenminister gemacht: René Wilke ist bekannt für seine Mi [...]

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René Wilke BSW Frankfurt Dietmar Woidke Brandenburg
Quelle:
freitag.de
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vor 25 Tagen
„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) kritisiert die neunmonatige Generalsanierung als schlecht geplant. Er fordert mit seinem Amtskollegen einen [...]

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Brandenburg BSW Detlef Tabbert Berlin-Hamburg
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maz-online.de
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vor 26 Tagen
Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Betroffene des „Post-Vac-Syndroms“ sprechen mit Brandenburgs neuer Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos, für BSW). Sie verspricht ihnen mehr Forschun [...]

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Britta Müller Brandenburg BSW
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tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen
SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

Brandenburgs Koalition lenkt im Haushaltsstreit mit den Kommunen ein. Finanzminister Robert Crumbach (BSW) erklärt, dass man auf die Verrechnung des Familienla [...]

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Robert Crumbach BSW Familienla Brandenburg SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 26 Tagen
Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Die von Finanzminister Robert Crumbach (BSW) vorgeschlagenen neuen Verschuldungsregeln sorgten für Kritik. Nun will die Koalition aus SPD und BSW sie im Doppel [...]

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Robert Crumbach BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 26 Tagen
KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

Der 58-Jährige ist seit Anfang Mai Mitglied des BSW. Unklar ist noch, ob es für ihn in der Kurstadt als Politiker weitergeht.

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Thomas Bell BSW Bad Münstereifel
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 29 Tagen
Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

CDU, Grüne und SPD sind mit ihrer Reform gescheitert. Kleine Parteien sehen darin einen Sieg für die Demokratie.

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CDU Rhein-Erft BSW SPD
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ksta.de
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