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Neueste Nachrichten zum Thema 'BSW'. [ Deutschland ]

17.04.2025 05:42

vor 14 Tagen
Frechen: Streit um Informationen zu städtischen Immobilienbesitz geht weiter

Frechen: Streit um Informationen zu städtischen Immobilienbesitz geht weiter

Die Fraktionen FDP, Grüne und BSW forderten mehr Transparenz von der Verwaltung, diese weist die Vorwürfe deutlich zurück.

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Quelle:
rundschau-online.de
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vor 15 Tagen
Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Erfurt (th) - Thüringens Koalitionsregierung aus CDU, BSW und SPD hat nach Ansicht von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) in den ersten 100 Tagen einen

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Quelle:
stern.de
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vor 16 Tagen
Erfolg der politischen Ränder: „Wir sehen doch, wie es mit Deutschland zu Ende geht“

Erfolg der politischen Ränder: „Wir sehen doch, wie es mit Deutschland zu Ende geht“

In Grabowhöfe in Mecklenburg-Vorpommern sind die Parteien der politischen Mitte klar in der Minderheit. AfD, Linke und BSW dominieren hier. Welche Stimmung tre [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 18 Tagen
Von 15 Euro Mindestlohn profitieren vor allem Frauen - BSW fordert höhere Löhne

Von 15 Euro Mindestlohn profitieren vor allem Frauen - BSW fordert höhere Löhne

Ein Mindestlohn von 15 Euro, wie er derzeit auch in den Koalitionsverhandlungen diskutiert wird, würde einer statistischen Auswertung zufolge vor allem Frauen

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stern.de
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vor 20 Tagen
AfD und BSW dringen auf Beendigung des Öl-Embargos

AfD und BSW dringen auf Beendigung des Öl-Embargos

Die PCK-Raffinerie in Schwedt ist ein wichtiger Versorger für den Nordosten Deutschlands. AfD und BSW fordern angesichts der Schieflage des Unternehmens ein be [...]

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welt.de
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vor 20 Tagen
Wahlkampfauftakt beim BSW mit Europaabgeordneten in Neubrandenburg

Wahlkampfauftakt beim BSW mit Europaabgeordneten in Neubrandenburg

Die Kandidaten bringen sich in Position für den Wahlkampf ums Oberbürgermeister-Amt. Der BSW-Bewerber bekommt dafür prominente Unterstützung.

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nordkurier.de
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vor 21 Tagen
Dietmar Woidke: Brandenburgs SPD-Ministerpräsident fordert Zurückweisungen an den Grenzen

Dietmar Woidke: Brandenburgs SPD-Ministerpräsident fordert Zurückweisungen an den Grenzen

Er regiert seit rund drei Monaten zusammen mit dem BSW. Nun stellt SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke die Schwerpunkte seiner Regierung vor. Er spricht über [...]

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welt.de
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vor 22 Tagen
Mehr Unterricht für Brandenburgs Lehrer: Warum das nur vordergründig eine gute Idee ist

Mehr Unterricht für Brandenburgs Lehrer: Warum das nur vordergründig eine gute Idee ist

Eine Stunde mehr Unterricht pro Woche: Dazu wollen SPD und BSW Brandenburgs Lehrer verpflichten. Sie könnten damit das Gegenteil erreichen.

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Quelle:
maz-online.de
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vor 22 Tagen
BSW sucht weiter nach 9.528 Zweitstimmen – und hofft auf Wahlprüfung durch den Bundestag

BSW sucht weiter nach 9.528 Zweitstimmen – und hofft auf Wahlprüfung durch den Bundestag

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat mit 4,981 Prozent der Stimmen den Einzug in den Bundestag um Haaresbreite verpasst. Während vereinzelte Neuauszählungen [...]

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Quelle:
epochtimes.de
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vor 23 Tagen
Katja Wolf vom BSW: »Wer Sahra Wagenknecht kennt, weiß, wie groß ihre Sorge vor Fehlern ist«

Katja Wolf vom BSW: »Wer Sahra Wagenknecht kennt, weiß, wie groß ihre Sorge vor Fehlern ist«

Das BSW hat den Einzug in den Bundestag verpasst, wie geht es jetzt weiter? Das sagt die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf über ihre künftige Rolle und ihr [...]

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spiegel.de
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vor 25 Tagen
Darüber wollen Grüne, Linke und das BSW mit Sachsens Regierungschef Kretschmer verhandeln

Darüber wollen Grüne, Linke und das BSW mit Sachsens Regierungschef Kretschmer verhandeln

Die Einigung auf ein Konsultationsverfahren zwischen der Landtagsopposition und der sächsischen Minderheitsregierung von CDU und SPD war langwierig. Jetzt steh [...]

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saechsische.de
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vor 26 Tagen

Wegen FDP und BSW: Rheinland-Pfalz und Thüringen kündigen Enthaltung zu Finanzpaket an

Das geplante Finanzpaket kann nach Ansicht von Ministerpräsident Schweitzer in Rheinland-Pfalz vieles bewegen. Seine Ampel-Regierung stimmt aber wegen der FDP [...]

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tagesspiegel.de
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vor 27 Tagen
Brandenburg vor Enthaltung zum Finanzpaket im Bundesrat

Brandenburg vor Enthaltung zum Finanzpaket im Bundesrat

Der Bundesrat stimmt über ein milliardenschweres Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur ab. SPD und BSW können sich bisher nicht einigen. Für diesen Fa [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 28 Tagen
Meine Welt – Meine Meinung: „Dass das BSW nicht mehr im Bundestag ist, gehört zu den guten Nachrichten“

Meine Welt – Meine Meinung: „Dass das BSW nicht mehr im Bundestag ist, gehört zu den guten Nachrichten“

Für Kolumnist Jan Fleischhauer sind die Gewinner des Tages alle, die Gold gekauft haben. Der Goldpreis kletterte auf über 3000 Dollar je Feinunze und erreichte [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 28 Tagen
Sondervermögen: BSW und SPD bei Sondervermögen uneins - Enthaltung vermutet

Sondervermögen: BSW und SPD bei Sondervermögen uneins - Enthaltung vermutet

Potsdam (bb) - Kurz vor der Bundesratsabstimmung über das milliardenschweren Schulden-Paket ist das Abstimmungsverhalten der Brandenburger

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stern.de
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vor 28 Tagen

Eklat bei Wagenknechts Abschied aus dem Bundestag

Wagenknecht bezeichnet die Regierung in ihrer Abschlussrede als „kriegsverrückt“. Gleichzeitig provoziert ihr BSW mit einer Plakatinitiative.

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merkur.de
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vor 29 Tagen

Thüringen plant Enthaltung beim Milliarden-Kreditpaket

In Thüringen regiert die einzige Koalition aus CDU, BSW und SPD. Das BSW sieht das im Bund geplante Milliarden-Paket für Verteidigung sehr kritisch. Was macht [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 29 Tagen
„1914 wie 2025: NEIN zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

„1914 wie 2025: NEIN zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 29 Tagen
Sahra Wagenknecht im Angriffsmodus: Fast wird ihre Partei aus dem Bundestag geworfen

Sahra Wagenknecht im Angriffsmodus: Fast wird ihre Partei aus dem Bundestag geworfen

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal auf Angriff. Ihr BSW provoziert fast den Rauswurf aus dem Plenarsaal.

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schwaebische.de
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vor 29 Tagen
Linke wirft Merz unsoziale und verlogene Politik vor - Kritik auch vom BSW

Linke wirft Merz "unsoziale und verlogene" Politik vor - Kritik auch vom BSW

Die Linkspartei hat CDU-Chef Friedrich Merz mit Blick auf das geplante milliardenschwere Finanzpaket eine "unsoziale und verlogene" Politik vorgeworfen. Mit

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stern.de
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vor 29 Tagen
Grundgesetzänderungen: Liveticker: Bundestag entscheidet über Massenverschuldung

Grundgesetzänderungen: Liveticker: Bundestag entscheidet über Massenverschuldung

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit braucht Unionschef Merz heute im alten Bundestag, um die geplanten neuen Milliardenschulden ins Grundgesetz zu schreiben. AfD, BSW u [...]

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Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 30 Tagen
Erste Zwischenbilanz: Holprige Momente: SPD und BSW sind 100 Tage im Amt

Erste Zwischenbilanz: "Holprige Momente": SPD und BSW sind 100 Tage im Amt

Potsdam (bb) - Die einzige bundesweite Koalition von SPD und BSW in Brandenburg ist am Donnerstag (21.3.) 100 Tage im Amt. Die SPD räumt ein, dass die

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Quelle:
stern.de
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vor 30 Tagen
Milliarden-Finanzpaket: BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

Milliarden-Finanzpaket: BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

Potsdam (bb) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bleibt trotz des Appells von SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke bei der Ablehnung neuer Schulden für

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Quelle:
stern.de
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vor 30 Tagen
Linken-Chefin reagiert auf De Masi: „Du weißt, dass das eine Lüge der AfD ist“

Linken-Chefin reagiert auf De Masi: „Du weißt, dass das eine Lüge der AfD ist“

Die AfD fordert die Linken auf, gemeinsam das geplante Sondervermögen zu stoppen. Auch das BSW unterstützt die AfD-Forderung. Doch nun erhält De Masi eine Abfu [...]

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Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 14 Tagen
Bei diesem Thema stehen AfD und BSW Seite an Seite

Bei diesem Thema stehen AfD und BSW Seite an Seite

Der Kreistag der Seenplatte stimmt zum ersten Mal mit elektronischen Funkgeräten ab und legt fest, dass die Sitzungen demnächst für jeweils vier Wochen gespeic [...]

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Quelle:
nordkurier.de
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vor 15 Tagen
Angriff oder Abgang? So geht es mit BSW-Chefin Sahra Wagenknecht weiter

Angriff oder Abgang? So geht es mit BSW-Chefin Sahra Wagenknecht weiter

Langsam löst sich die Schockstarre – das Bündnis Sahra Wagenknecht verarbeitet den Nicht-Einzug in den Bundestag. Doch eine Frage bewegt die BSW-Parteisee[...]

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Quelle:
schwaebische.de
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vor 16 Tagen
Erfolg der politischen Ränder: „Politiker haben keinen Bezug mehr zu Geld, bei ihnen wird es ja nie alle“

Erfolg der politischen Ränder: „Politiker haben keinen Bezug mehr zu Geld, bei ihnen wird es ja nie alle“

In Grabowhöfe in Mecklenburg-Vorpommern sind die Parteien der politischen Mitte klar in der Minderheit. AfD, Linke und BSW dominieren hier. Welche Stimmung tre [...]

Den ganzen Artikel lesen: Erfolg der politischen Ränder: „Politiker haben [...]
Quelle:
welt.de
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vor 19 Tagen
Brombeer-Koalition wackelt: Regierungsstreit in Thüringen um AfD verschärft sich

Brombeer-Koalition wackelt: Regierungsstreit in Thüringen um AfD verschärft sich

Ob die Brombeer-Koalition Thüringens hält, ist ohnehin ungewiß. Jetzt zerstreiten sich die Fraktionschefs von SPD und BSW auch noch darüber, ob man mit AfD-Abg [...]

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Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 20 Tagen
BSW fordert Steuerbefreiung für Rentner bis 2.000 Euro

BSW fordert Steuerbefreiung für Rentner bis 2.000 Euro

Landtag : BSW fordert Steuerbefreiung für Rentner bis 2.000 Euro

Den ganzen Artikel lesen: BSW fordert Steuerbefreiung für Rentner bis 2.0 [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 21 Tagen
8. Mai wird Gedenktag in Sachsen: CDU stimmt erstmals für Gesetzentwurf der Linken

8. Mai wird Gedenktag in Sachsen: CDU stimmt erstmals für Gesetzentwurf der Linken

Auch SPD, Grüne und das BSW unterstützten den Antrag im Landtag. Die AfD spricht empört von einem „peinlichen Vorgang“.

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Quelle:
saechsische.de
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vor 21 Tagen
SPD und BSW unter Spardruck: Diese fünf Schwerpunkte will Woidke setzen

SPD und BSW unter Spardruck: Diese fünf Schwerpunkte will Woidke setzen

Erstmals erklärt Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), was seine neue SPD-BSW-Regierung mit Brandenburg vorhat. Von Schule über Bürokratieabbau bis Migration [...]

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Quelle:
maz-online.de
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vor 22 Tagen
„Das wird richtig Ärger geben“: Gewerkschaft will gegen längere Lehrer-Arbeitszeit in Brandenburg klagen

„Das wird richtig Ärger geben“: Gewerkschaft will gegen längere Lehrer-Arbeitszeit in Brandenburg klagen

Im Zuge von Sparmaßnahmen will die Landesregierung aus SPD und BSW, dass Lehrkräfte eine Wochenstunde mehr arbeiten. Gewerkschaften, Eltern und Opposition prot [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Das wird richtig Ärger geben“: Gewerkschaft wi [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen
BSW und FDP: Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Liberalen sind jetzt APO

BSW und FDP: Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Liberalen sind jetzt APO

Mehr oder minder knapp sind die Wagenknecht-Partei und die bisherige Lindner-Truppe an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Können sie sich davon erholen?

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Quelle:
swp.de
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vor 23 Tagen
Bündnis Sahra Wagenknecht - „Da sind wir bei Orwell angekommen: Hass ist Liebe und Krieg ist Frieden“

Bündnis Sahra Wagenknecht - „Da sind wir bei Orwell angekommen: Hass ist Liebe und Krieg ist Frieden“

Rund 9.500 Stimmen sollen dem BSW für den Einzug in den Bundestag gefehlt haben. Im Interview kritisiert die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali mangelnde Transpa [...]

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Quelle:
cicero.de
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vor 26 Tagen
Zwei Wahlen mit mehr als zwei Verlierern

Zwei Wahlen mit mehr als zwei Verlierern

Robert Eberth (CDU) und Sandro Kessel (BSW) wollten sich im Sonneberger Stadtrat zu ehrenamtlichen Schiedspersonen für den Schiedsamtsbereich Sonneberg wählen [...]

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Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 26 Tagen
Ministerpräsident Voigt über Koalition im Freistaat: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Ministerpräsident Voigt über Koalition im Freistaat: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Bei der Grundgesetzänderung muss sich Thüringen im Bundesrat enthalten – wegen des BSW. Wie geht es Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt von der CDU damit [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 27 Tagen
SPD und BSW in Brandenburg Zum Erfolg verdammt

SPD und BSW in Brandenburg Zum Erfolg verdammt

SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren in Brandenburg geräuschlos miteinander. Innenpolitisch haben sie viele Gemeinsamkeiten. Knirscht es nun bei der Abs [...]

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Quelle:
tagesschau.de
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vor 28 Tagen
„Woidke muss Farbe bekennen“: Kontroverse Debatte über Verhalten von SPD und BSW im Bundesrat

„Woidke muss Farbe bekennen“: Kontroverse Debatte über Verhalten von SPD und BSW im Bundesrat

Die milliardenschweren Pläne für Verteidigung und Aufrüstung waren Thema einer Sondersitzung des Landtags - auf Antrag der AfD. Wie sich das Land am Freitag im [...]

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Quelle:
maz-online.de
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vor 28 Tagen

Wagenknecht verlässt den Bundestag mit Eklat nach Schuldenpaket-Abstimmung

In ihrer Schlussrede bezeichnet Wagenknecht die Regierung als „kriegsverrückt“. Unterdessen löst ihr BSW mit einer Plakatbewegung Kontroversen aus.

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Quelle:
tz.de
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vor 29 Tagen
Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur: Bundestag stimmt für Finanzpaket

Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur: Bundestag stimmt für Finanzpaket

Die Grünen haben im Bundestag einem Milliardenpaket von Union und SPD den Weg geebnet. FDP, AfD, BSW und Linke blieben dagegen bei ihrer Ablehnung.

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Quelle:
schwaebische.de
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vor 29 Tagen
Woidke erklärt dem Landtag sein Bündnis mit dem BSW nun doch - Bundesrats-Votum bleibt offen

Woidke erklärt dem Landtag sein Bündnis mit dem BSW nun doch - Bundesrats-Votum bleibt offen

Geräuschlos und verlässlich - so schätzt Ministerpräsident Woidke seine Regierung mit dem BSW nach 100 Tagen ein. Größter Konfliktherd bleibt die Bundespolitik [...]

Den ganzen Artikel lesen: Woidke erklärt dem Landtag sein Bündnis mit de [...]
Quelle:
maz-online.de
Zeitstempel:
vor 29 Tagen
Sahra Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

Sahra Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

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Quelle:
express.de
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vor 29 Tagen
Abstimmung im Bundestag: Plötzlich stört Wagenknecht-Partei BSW mit brisanter Aktion

Abstimmung im Bundestag: Plötzlich stört Wagenknecht-Partei BSW mit brisanter Aktion

Im Bundestag findet die Abstimmung über das Sondervermögen statt. Doch plötzlich startete die Wagenknecht-Partei BSW eine Protestaktion.

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Quelle:
derwesten.de
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vor 29 Tagen
Milliarden-Finanzpaket: SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

Milliarden-Finanzpaket: SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Milliarden-Finanzpaket“. Lesen Sie jetzt „SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket“.

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Quelle:
zeit.de
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vor 29 Tagen
Wolfsriss + Demenz-Tag + Neueröffnung im Fotoeck + selbstgebautes Feuerwehrauto + BSW in der Oberlausitz

Wolfsriss + Demenz-Tag + Neueröffnung im Fotoeck + selbstgebautes Feuerwehrauto + BSW in der Oberlausitz

Mit diesen fünf Themen sind Sie bestens informiert für Ihren Dienstag in Löbau/Zittau.

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Quelle:
saechsische.de
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vor 30 Tagen

„Abenteuerliche Kampagne von BSW und AfD beendet“ : Neuer Bundestag wird nicht vor dem 25. März einberufen

Kann ein Drittel der Abgeordneten des künftigen Bundestags eine rasche Einberufung des Parlaments erzwingen? Nein, sagt die Bundestagspräsidentin.

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Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 30 Tagen
Die freundliche Partei von nebenan

Die freundliche Partei von nebenan

Die AfD hat einen neuen politische Botschafter. Er kommt vom BSW, heißt Steffen Quaebarth und war mal beim MDR. Übertrieben? Nur etwas, meint unser Kommentator [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die freundliche Partei von nebenan
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 30 Tagen
Brandenburgs SPD/BSW-Koalition uneins bei Finanzpaket: BSW lehnt Woidkes Forderung auf Zustimmung ab

Brandenburgs SPD/BSW-Koalition uneins bei Finanzpaket: BSW lehnt Woidkes Forderung auf Zustimmung ab

In Brandenburgs Regierungskoalition bahnt sich ein Konflikt über die Bundespolitik an. BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders bekräftigte die Ablehnung von zusätz [...]

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Quelle:
maz-online.de
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vor 15 Tagen

OZ stellt Kandidaten zur OB-Wahl in Neubrandenburg im Wahlforum vor

OZ-Reporter Alexander Loew diskutiert mit Frank Benischke (CDU), Nico Klose (parteilos), Jens Kreutzer (BSW), Olaf Schümann (WerteUnion, v.l.)

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Quelle:
ostsee-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 15 Tagen
Grüne werfen Kummer Kampf gegen Naturschutz vor

Grüne werfen Kummer Kampf gegen Naturschutz vor

Um Problemwölfe in Thüringen vor dem Abschuss zu schützen, greifen die Grünen im Freistaat jetzt Umweltminister Tilo Kummer (BSW) an.

Den ganzen Artikel lesen: Grüne werfen Kummer Kampf gegen Naturschutz vor
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 18 Tagen

Berliner Tageszeitung - Von 15 Euro Mindestlohn profitieren vor allem Frauen - BSW fordert höhere Löhne

Ein Mindestlohn von 15 Euro, wie er derzeit auch in den Koalitionsverhandlungen diskutiert wird, würde einer statistischen Auswertung zufolge vor allem Frauen [...]

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Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
Frechen: Politiker fordern Aufklärung über städtischen Immobilienbesitz

Frechen: Politiker fordern Aufklärung über städtischen Immobilienbesitz

Streit um ein Grundstück: Die Fraktionen von FDP, Grünen und BSW sehen sich in ihrer politischen Arbeit von der Verwaltung in die Irre geführt.

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Quelle:
rundschau-online.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Umfragewerte: Union vergrößert Abstand zur AfD – SPD und BSW verlieren leicht

Umfragewerte: Union vergrößert Abstand zur AfD – SPD und BSW verlieren leicht

Die Union kann einer neuen Umfrage zufolge leicht an Zustimmung gewinnen, während die SPD verliert. Am deutlichsten verbessert sich die Linke. Die Partei kommt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfragewerte: Union vergrößert Abstand zur AfD [...]
Quelle:
welt.de
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vor 21 Tagen
Personaldebatte um Thüringer BSW-Vorstand

Personaldebatte um Thüringer BSW-Vorstand

Gut ein Jahr gibt es das BSW in Thüringen. Die neue Regierungspartei wählt ihren Vorstand neu - das sorgt für erste Vorschläge.

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Quelle:
welt.de
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vor 22 Tagen

Was haben SPD und BSW mit Brandenburg vor? Woidkes Regierungserklärung steht an

Im Landtag wird es spannend: Bei SPD und BSW stehen ein Ausblick auf die Zukunft und ein Rückblick in die Vergangenheit auf dem Plan. Die Opposition will über [...]

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Quelle:
maz-online.de
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vor 22 Tagen
Thüringen will Wohnimmobilien bei Grundsteuer entlasten

Thüringen will Wohnimmobilien bei Grundsteuer entlasten

Die neue Grundsteuer hat bei Eigenheimbesitzern teilweise zu einer Verdreifachung der Zahlungen geführt. Thüringens Regierung aus CDU, BSW und SPD möchte das z [...]

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Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
„Ich bin stinksauer“: Müssen Brandenburgs Lehrer unter SPD und BSW bald mehr arbeiten?

„Ich bin stinksauer“: Müssen Brandenburgs Lehrer unter SPD und BSW bald mehr arbeiten?

In den Haushaltsverhandlungen von SPD und BSW forderte Bildungsminister Freiberg (SPD) laut einem Bericht vergeblich mehr Personal für die Schulen. Stattdessen [...]

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Quelle:
maz-online.de
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vor 23 Tagen

Morgenlage am 24. März 2025: Finanzminister stellt Haushalt vor + Die Wunschliste von BSW, Grünen und Linken + Widerstand gegen das Bildungspaket

Die Morgenlage und was heute in Sachsen wichtig wird.

Den ganzen Artikel lesen: Morgenlage am 24. März 2025: Finanzminister ste [...]
Quelle:
saechsische.de
Zeitstempel:
vor 26 Tagen
Brandenburg enthält sich beim Finanzpaket im Bundesrat

Brandenburg enthält sich beim Finanzpaket im Bundesrat

Die Länderkammer stimmt über ein milliardenschweres Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur ab. SPD und BSW können sich dabei nicht einigen. Für diesen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Brandenburg enthält sich beim Finanzpaket im Bu [...]
Quelle:
merkur.de
Zeitstempel:
vor 26 Tagen
Merz’ Schuldenpaket könnte heute am Bundesrat scheitern – FDP klagt, BSW blockiert

Merz’ Schuldenpaket könnte heute am Bundesrat scheitern – FDP klagt, BSW blockiert

Die Abstimmung über das Milliarden-Schuldenpaket von Merz im Bundesrat steht heute bevor. Es drohen mehrere Hürden. Der Live-Ticker.

Den ganzen Artikel lesen: Merz’ Schuldenpaket könnte heute am Bundesrat s [...]
Quelle:
come-on.de
Zeitstempel:
vor 27 Tagen
Ministerpräsident Voigt im Interview: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Ministerpräsident Voigt im Interview: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Bei der Grundgesetzänderung muss sich Thüringen im Bundesrat enthalten – wegen des BSW. Wie geht es Thüringens Ministerpräsident damit und für wie stabil hält [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ministerpräsident Voigt im Interview: „Ich erle [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 28 Tagen
Bündnis Sarah Wagenknecht: Ich mach mir die Geschichte, wie sie mir gefällt

Bündnis Sarah Wagenknecht: Ich mach mir die Geschichte, wie sie mir gefällt

Mit einem peinlichen letzten Auftritt verabschiedet sich das BSW aus dem Bundestag. Das geschichtsvergessene Bündnis wird vorerst selbst Geschichte.

Den ganzen Artikel lesen: Bündnis Sarah Wagenknecht: Ich mach mir die Ges [...]
Quelle:
taz.de
Zeitstempel:
vor 28 Tagen

Sahra Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat [...]
Quelle:
express.de
Zeitstempel:
vor 29 Tagen
Abstimmung zu Schuldenpaket: Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

Abstimmung zu Schuldenpaket: Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer letzten Rede attackiert Wagenknecht die Regierung als „kriegsverrückt“. Währenddessen provoziert ihr BSW mit einer verbotenen Plakataktion.

Den ganzen Artikel lesen: Abstimmung zu Schuldenpaket: Wagenknecht verabs [...]
Quelle:
op-online.de
Zeitstempel:
vor 29 Tagen
So fällt die 100-Tage-Bilanz für Brandenburg aus

So fällt die 100-Tage-Bilanz für Brandenburg aus

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Finanzminister Robert Crumbach (BSW) haben sich zu den ersten 100 Tagen geäußert.

Den ganzen Artikel lesen: So fällt die 100-Tage-Bilanz für Brandenburg au [...]
Quelle:
nordkurier.de
Zeitstempel:
vor 29 Tagen
„Nein zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

„Nein zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Nein zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet si [...]
Quelle:
augsburger-allgemeine.de
Zeitstempel:
vor 29 Tagen

Berliner Tageszeitung - Linke wirft Merz "unsoziale und verlogene" Politik vor - Kritik auch vom BSW

Die Linkspartei hat CDU-Chef Friedrich Merz mit Blick auf das geplante milliardenschwere Finanzpaket eine "unsoziale und verlogene" Politik vorgeworfen. Mit de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Linke wirft Merz "unsoz [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 29 Tagen
SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

Die SPD/BSW-Koalition ist sich nicht einig über zusätzliche Mittel für Verteidigung im Finanzpaket von Union und SPD. Es gibt aber noch Gespräche.

Den ganzen Artikel lesen: SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanz [...]
Quelle:
nordkurier.de
Zeitstempel:
vor 30 Tagen
BSW rechnet mit Zulauf + B6 vollgesperrt + Spaniens Fußballer nutzen Bänder aus Großröhrsdorf + Teichprämie gefordert + Lesung in Gedenkstätte

BSW rechnet mit Zulauf + B6 vollgesperrt + Spaniens Fußballer nutzen Bänder aus Großröhrsdorf + Teichprämie gefordert + Lesung in Gedenkstätte

Guten Morgen, mit diesen fünf Themen sind Sie bestens informiert für Ihren Dienstag im Landkreis Bautzen.

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saechsische.de
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vor 30 Tagen
BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

In der SPD/BSW-Koalition grummelt es wegen geplanter zusätzlicher Mittel für Verteidigung. Regierungschef Woidke ruft das BSW zur Zustimmung im Bundesrat auf. [...]

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welt.de
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vor 30 Tagen
BSW-Politiker als Talk-Gast bei der AfD

BSW-Politiker als Talk-Gast bei der AfD

Unter dem Motto „Ab durch die Brandmauer“ hat sich Vize-Landesspräsident Steffen Quasebarth (BSW) zum öffentlichen Plaudern mit AfD-Co-Chef Stefan Möller getro [...]

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insuedthueringen.de
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vor 14 Tagen
Frechen: Streit um Informationen zu städtischen Immobilienbesitz geht weiter

Frechen: Streit um Informationen zu städtischen Immobilienbesitz geht weiter

Die Fraktionen FDP, Grüne und BSW forderten mehr Transparenz von der Verwaltung, diese weist die Vorwürfe deutlich zurück.

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rundschau-online.de
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vor 15 Tagen

OZ stellt Kandidaten zur OB-Wahl in Neubrandenburg im Wahlforum vor

OZ-Reporter Alexander Loew diskutiert mit Frank Benischke (CDU), Nico Klose (parteilos), Jens Kreutzer (BSW), Olaf Schümann (WerteUnion, v.l.)

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ostsee-zeitung.de
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vor 15 Tagen
Angriff oder Abgang? So geht es mit BSW-Chefin Sahra Wagenknecht weiter

Angriff oder Abgang? So geht es mit BSW-Chefin Sahra Wagenknecht weiter

Langsam löst sich die Schockstarre – das Bündnis Sahra Wagenknecht verarbeitet den Nicht-Einzug in den Bundestag. Doch eine Frage bewegt die BSW-Parteisee[...]

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schwaebische.de
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vor 16 Tagen
Erfolg der politischen Ränder: „Wir sehen doch, wie es mit Deutschland zu Ende geht“

Erfolg der politischen Ränder: „Wir sehen doch, wie es mit Deutschland zu Ende geht“

In Grabowhöfe in Mecklenburg-Vorpommern sind die Parteien der politischen Mitte klar in der Minderheit. AfD, Linke und BSW dominieren hier. Welche Stimmung tre [...]

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welt.de
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vor 18 Tagen

Berliner Tageszeitung - Von 15 Euro Mindestlohn profitieren vor allem Frauen - BSW fordert höhere Löhne

Ein Mindestlohn von 15 Euro, wie er derzeit auch in den Koalitionsverhandlungen diskutiert wird, würde einer statistischen Auswertung zufolge vor allem Frauen [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 19 Tagen
Brombeer-Koalition wackelt: Regierungsstreit in Thüringen um AfD verschärft sich

Brombeer-Koalition wackelt: Regierungsstreit in Thüringen um AfD verschärft sich

Ob die Brombeer-Koalition Thüringens hält, ist ohnehin ungewiß. Jetzt zerstreiten sich die Fraktionschefs von SPD und BSW auch noch darüber, ob man mit AfD-Abg [...]

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jungefreiheit.de
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vor 20 Tagen
AfD und BSW dringen auf Beendigung des Öl-Embargos

AfD und BSW dringen auf Beendigung des Öl-Embargos

Die PCK-Raffinerie in Schwedt ist ein wichtiger Versorger für den Nordosten Deutschlands. AfD und BSW fordern angesichts der Schieflage des Unternehmens ein be [...]

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welt.de
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vor 20 Tagen
Umfragewerte: Union vergrößert Abstand zur AfD – SPD und BSW verlieren leicht

Umfragewerte: Union vergrößert Abstand zur AfD – SPD und BSW verlieren leicht

Die Union kann einer neuen Umfrage zufolge leicht an Zustimmung gewinnen, während die SPD verliert. Am deutlichsten verbessert sich die Linke. Die Partei kommt [...]

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welt.de
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vor 21 Tagen
8. Mai wird Gedenktag in Sachsen: CDU stimmt erstmals für Gesetzentwurf der Linken

8. Mai wird Gedenktag in Sachsen: CDU stimmt erstmals für Gesetzentwurf der Linken

Auch SPD, Grüne und das BSW unterstützten den Antrag im Landtag. Die AfD spricht empört von einem „peinlichen Vorgang“.

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saechsische.de
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vor 21 Tagen
Dietmar Woidke: Brandenburgs SPD-Ministerpräsident fordert Zurückweisungen an den Grenzen

Dietmar Woidke: Brandenburgs SPD-Ministerpräsident fordert Zurückweisungen an den Grenzen

Er regiert seit rund drei Monaten zusammen mit dem BSW. Nun stellt SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke die Schwerpunkte seiner Regierung vor. Er spricht über [...]

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welt.de
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vor 22 Tagen

Was haben SPD und BSW mit Brandenburg vor? Woidkes Regierungserklärung steht an

Im Landtag wird es spannend: Bei SPD und BSW stehen ein Ausblick auf die Zukunft und ein Rückblick in die Vergangenheit auf dem Plan. Die Opposition will über [...]

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maz-online.de
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vor 22 Tagen
„Das wird richtig Ärger geben“: Gewerkschaft will gegen längere Lehrer-Arbeitszeit in Brandenburg klagen

„Das wird richtig Ärger geben“: Gewerkschaft will gegen längere Lehrer-Arbeitszeit in Brandenburg klagen

Im Zuge von Sparmaßnahmen will die Landesregierung aus SPD und BSW, dass Lehrkräfte eine Wochenstunde mehr arbeiten. Gewerkschaften, Eltern und Opposition prot [...]

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tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen
BSW sucht weiter nach 9.528 Zweitstimmen – und hofft auf Wahlprüfung durch den Bundestag

BSW sucht weiter nach 9.528 Zweitstimmen – und hofft auf Wahlprüfung durch den Bundestag

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat mit 4,981 Prozent der Stimmen den Einzug in den Bundestag um Haaresbreite verpasst. Während vereinzelte Neuauszählungen [...]

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epochtimes.de
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vor 23 Tagen
„Ich bin stinksauer“: Müssen Brandenburgs Lehrer unter SPD und BSW bald mehr arbeiten?

„Ich bin stinksauer“: Müssen Brandenburgs Lehrer unter SPD und BSW bald mehr arbeiten?

In den Haushaltsverhandlungen von SPD und BSW forderte Bildungsminister Freiberg (SPD) laut einem Bericht vergeblich mehr Personal für die Schulen. Stattdessen [...]

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maz-online.de
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vor 23 Tagen
Bündnis Sahra Wagenknecht - „Da sind wir bei Orwell angekommen: Hass ist Liebe und Krieg ist Frieden“

Bündnis Sahra Wagenknecht - „Da sind wir bei Orwell angekommen: Hass ist Liebe und Krieg ist Frieden“

Rund 9.500 Stimmen sollen dem BSW für den Einzug in den Bundestag gefehlt haben. Im Interview kritisiert die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali mangelnde Transpa [...]

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cicero.de
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vor 25 Tagen
Darüber wollen Grüne, Linke und das BSW mit Sachsens Regierungschef Kretschmer verhandeln

Darüber wollen Grüne, Linke und das BSW mit Sachsens Regierungschef Kretschmer verhandeln

Die Einigung auf ein Konsultationsverfahren zwischen der Landtagsopposition und der sächsischen Minderheitsregierung von CDU und SPD war langwierig. Jetzt steh [...]

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saechsische.de
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vor 26 Tagen
Brandenburg enthält sich beim Finanzpaket im Bundesrat

Brandenburg enthält sich beim Finanzpaket im Bundesrat

Die Länderkammer stimmt über ein milliardenschweres Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur ab. SPD und BSW können sich dabei nicht einigen. Für diesen [...]

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merkur.de
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vor 26 Tagen
Ministerpräsident Voigt über Koalition im Freistaat: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Ministerpräsident Voigt über Koalition im Freistaat: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Bei der Grundgesetzänderung muss sich Thüringen im Bundesrat enthalten – wegen des BSW. Wie geht es Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt von der CDU damit [...]

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tagesspiegel.de
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vor 27 Tagen
Brandenburg vor Enthaltung zum Finanzpaket im Bundesrat

Brandenburg vor Enthaltung zum Finanzpaket im Bundesrat

Der Bundesrat stimmt über ein milliardenschweres Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur ab. SPD und BSW können sich bisher nicht einigen. Für diesen Fa [...]

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welt.de
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vor 27 Tagen
Ministerpräsident Voigt im Interview: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Ministerpräsident Voigt im Interview: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Bei der Grundgesetzänderung muss sich Thüringen im Bundesrat enthalten – wegen des BSW. Wie geht es Thüringens Ministerpräsident damit und für wie stabil hält [...]

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tagesspiegel.de
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vor 28 Tagen
„Woidke muss Farbe bekennen“: Kontroverse Debatte über Verhalten von SPD und BSW im Bundesrat

„Woidke muss Farbe bekennen“: Kontroverse Debatte über Verhalten von SPD und BSW im Bundesrat

Die milliardenschweren Pläne für Verteidigung und Aufrüstung waren Thema einer Sondersitzung des Landtags - auf Antrag der AfD. Wie sich das Land am Freitag im [...]

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maz-online.de
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vor 28 Tagen
Sondervermögen: BSW und SPD bei Sondervermögen uneins - Enthaltung vermutet

Sondervermögen: BSW und SPD bei Sondervermögen uneins - Enthaltung vermutet

Potsdam (bb) - Kurz vor der Bundesratsabstimmung über das milliardenschweren Schulden-Paket ist das Abstimmungsverhalten der Brandenburger

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stern.de
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vor 28 Tagen

Sahra Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

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express.de
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vor 29 Tagen
Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur: Bundestag stimmt für Finanzpaket

Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur: Bundestag stimmt für Finanzpaket

Die Grünen haben im Bundestag einem Milliardenpaket von Union und SPD den Weg geebnet. FDP, AfD, BSW und Linke blieben dagegen bei ihrer Ablehnung.

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Quelle:
schwaebische.de
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vor 29 Tagen

Thüringen plant Enthaltung beim Milliarden-Kreditpaket

In Thüringen regiert die einzige Koalition aus CDU, BSW und SPD. Das BSW sieht das im Bund geplante Milliarden-Paket für Verteidigung sehr kritisch. Was macht [...]

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welt.de
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vor 29 Tagen
So fällt die 100-Tage-Bilanz für Brandenburg aus

So fällt die 100-Tage-Bilanz für Brandenburg aus

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Finanzminister Robert Crumbach (BSW) haben sich zu den ersten 100 Tagen geäußert.

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nordkurier.de
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vor 29 Tagen
Sahra Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

Sahra Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

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express.de
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vor 29 Tagen
Sahra Wagenknecht im Angriffsmodus: Fast wird ihre Partei aus dem Bundestag geworfen

Sahra Wagenknecht im Angriffsmodus: Fast wird ihre Partei aus dem Bundestag geworfen

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal auf Angriff. Ihr BSW provoziert fast den Rauswurf aus dem Plenarsaal.

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schwaebische.de
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vor 29 Tagen

Berliner Tageszeitung - Linke wirft Merz "unsoziale und verlogene" Politik vor - Kritik auch vom BSW

Die Linkspartei hat CDU-Chef Friedrich Merz mit Blick auf das geplante milliardenschwere Finanzpaket eine "unsoziale und verlogene" Politik vorgeworfen. Mit de [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 29 Tagen
Milliarden-Finanzpaket: SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

Milliarden-Finanzpaket: SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Milliarden-Finanzpaket“. Lesen Sie jetzt „SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket“.

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zeit.de
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vor 29 Tagen
Grundgesetzänderungen: Liveticker: Bundestag entscheidet über Massenverschuldung

Grundgesetzänderungen: Liveticker: Bundestag entscheidet über Massenverschuldung

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit braucht Unionschef Merz heute im alten Bundestag, um die geplanten neuen Milliardenschulden ins Grundgesetz zu schreiben. AfD, BSW u [...]

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jungefreiheit.de
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vor 30 Tagen
BSW rechnet mit Zulauf + B6 vollgesperrt + Spaniens Fußballer nutzen Bänder aus Großröhrsdorf + Teichprämie gefordert + Lesung in Gedenkstätte

BSW rechnet mit Zulauf + B6 vollgesperrt + Spaniens Fußballer nutzen Bänder aus Großröhrsdorf + Teichprämie gefordert + Lesung in Gedenkstätte

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saechsische.de
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vor 30 Tagen

„Abenteuerliche Kampagne von BSW und AfD beendet“ : Neuer Bundestag wird nicht vor dem 25. März einberufen

Kann ein Drittel der Abgeordneten des künftigen Bundestags eine rasche Einberufung des Parlaments erzwingen? Nein, sagt die Bundestagspräsidentin.

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tagesspiegel.de
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vor 30 Tagen
Milliarden-Finanzpaket: BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

Milliarden-Finanzpaket: BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

Potsdam (bb) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bleibt trotz des Appells von SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke bei der Ablehnung neuer Schulden für

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stern.de
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vor 30 Tagen
BSW-Politiker als Talk-Gast bei der AfD

BSW-Politiker als Talk-Gast bei der AfD

Unter dem Motto „Ab durch die Brandmauer“ hat sich Vize-Landesspräsident Steffen Quasebarth (BSW) zum öffentlichen Plaudern mit AfD-Co-Chef Stefan Möller getro [...]

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insuedthueringen.de
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vor 30 Tagen
Brandenburgs SPD/BSW-Koalition uneins bei Finanzpaket: BSW lehnt Woidkes Forderung auf Zustimmung ab

Brandenburgs SPD/BSW-Koalition uneins bei Finanzpaket: BSW lehnt Woidkes Forderung auf Zustimmung ab

In Brandenburgs Regierungskoalition bahnt sich ein Konflikt über die Bundespolitik an. BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders bekräftigte die Ablehnung von zusätz [...]

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maz-online.de
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vor 14 Tagen
Bei diesem Thema stehen AfD und BSW Seite an Seite

Bei diesem Thema stehen AfD und BSW Seite an Seite

Der Kreistag der Seenplatte stimmt zum ersten Mal mit elektronischen Funkgeräten ab und legt fest, dass die Sitzungen demnächst für jeweils vier Wochen gespeic [...]

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nordkurier.de
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vor 15 Tagen
Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Erfurt (th) - Thüringens Koalitionsregierung aus CDU, BSW und SPD hat nach Ansicht von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) in den ersten 100 Tagen einen

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stern.de
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vor 15 Tagen
Grüne werfen Kummer Kampf gegen Naturschutz vor

Grüne werfen Kummer Kampf gegen Naturschutz vor

Um Problemwölfe in Thüringen vor dem Abschuss zu schützen, greifen die Grünen im Freistaat jetzt Umweltminister Tilo Kummer (BSW) an.

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insuedthueringen.de
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vor 16 Tagen
Erfolg der politischen Ränder: „Politiker haben keinen Bezug mehr zu Geld, bei ihnen wird es ja nie alle“

Erfolg der politischen Ränder: „Politiker haben keinen Bezug mehr zu Geld, bei ihnen wird es ja nie alle“

In Grabowhöfe in Mecklenburg-Vorpommern sind die Parteien der politischen Mitte klar in der Minderheit. AfD, Linke und BSW dominieren hier. Welche Stimmung tre [...]

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welt.de
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vor 18 Tagen
Von 15 Euro Mindestlohn profitieren vor allem Frauen - BSW fordert höhere Löhne

Von 15 Euro Mindestlohn profitieren vor allem Frauen - BSW fordert höhere Löhne

Ein Mindestlohn von 15 Euro, wie er derzeit auch in den Koalitionsverhandlungen diskutiert wird, würde einer statistischen Auswertung zufolge vor allem Frauen

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stern.de
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vor 19 Tagen
Frechen: Politiker fordern Aufklärung über städtischen Immobilienbesitz

Frechen: Politiker fordern Aufklärung über städtischen Immobilienbesitz

Streit um ein Grundstück: Die Fraktionen von FDP, Grünen und BSW sehen sich in ihrer politischen Arbeit von der Verwaltung in die Irre geführt.

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rundschau-online.de
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vor 20 Tagen
BSW fordert Steuerbefreiung für Rentner bis 2.000 Euro

BSW fordert Steuerbefreiung für Rentner bis 2.000 Euro

Landtag : BSW fordert Steuerbefreiung für Rentner bis 2.000 Euro

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sueddeutsche.de
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vor 20 Tagen
Wahlkampfauftakt beim BSW mit Europaabgeordneten in Neubrandenburg

Wahlkampfauftakt beim BSW mit Europaabgeordneten in Neubrandenburg

Die Kandidaten bringen sich in Position für den Wahlkampf ums Oberbürgermeister-Amt. Der BSW-Bewerber bekommt dafür prominente Unterstützung.

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nordkurier.de
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vor 21 Tagen
Personaldebatte um Thüringer BSW-Vorstand

Personaldebatte um Thüringer BSW-Vorstand

Gut ein Jahr gibt es das BSW in Thüringen. Die neue Regierungspartei wählt ihren Vorstand neu - das sorgt für erste Vorschläge.

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welt.de
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vor 21 Tagen
SPD und BSW unter Spardruck: Diese fünf Schwerpunkte will Woidke setzen

SPD und BSW unter Spardruck: Diese fünf Schwerpunkte will Woidke setzen

Erstmals erklärt Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), was seine neue SPD-BSW-Regierung mit Brandenburg vorhat. Von Schule über Bürokratieabbau bis Migration [...]

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maz-online.de
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vor 22 Tagen
Mehr Unterricht für Brandenburgs Lehrer: Warum das nur vordergründig eine gute Idee ist

Mehr Unterricht für Brandenburgs Lehrer: Warum das nur vordergründig eine gute Idee ist

Eine Stunde mehr Unterricht pro Woche: Dazu wollen SPD und BSW Brandenburgs Lehrer verpflichten. Sie könnten damit das Gegenteil erreichen.

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maz-online.de
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vor 22 Tagen
Thüringen will Wohnimmobilien bei Grundsteuer entlasten

Thüringen will Wohnimmobilien bei Grundsteuer entlasten

Die neue Grundsteuer hat bei Eigenheimbesitzern teilweise zu einer Verdreifachung der Zahlungen geführt. Thüringens Regierung aus CDU, BSW und SPD möchte das z [...]

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welt.de
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vor 22 Tagen
BSW und FDP: Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Liberalen sind jetzt APO

BSW und FDP: Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Liberalen sind jetzt APO

Mehr oder minder knapp sind die Wagenknecht-Partei und die bisherige Lindner-Truppe an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Können sie sich davon erholen?

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swp.de
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vor 23 Tagen
Katja Wolf vom BSW: »Wer Sahra Wagenknecht kennt, weiß, wie groß ihre Sorge vor Fehlern ist«

Katja Wolf vom BSW: »Wer Sahra Wagenknecht kennt, weiß, wie groß ihre Sorge vor Fehlern ist«

Das BSW hat den Einzug in den Bundestag verpasst, wie geht es jetzt weiter? Das sagt die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf über ihre künftige Rolle und ihr [...]

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spiegel.de
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vor 23 Tagen

Morgenlage am 24. März 2025: Finanzminister stellt Haushalt vor + Die Wunschliste von BSW, Grünen und Linken + Widerstand gegen das Bildungspaket

Die Morgenlage und was heute in Sachsen wichtig wird.

Den ganzen Artikel lesen: Morgenlage am 24. März 2025: Finanzminister ste [...]
Quelle:
saechsische.de
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vor 26 Tagen
Zwei Wahlen mit mehr als zwei Verlierern

Zwei Wahlen mit mehr als zwei Verlierern

Robert Eberth (CDU) und Sandro Kessel (BSW) wollten sich im Sonneberger Stadtrat zu ehrenamtlichen Schiedspersonen für den Schiedsamtsbereich Sonneberg wählen [...]

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Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 26 Tagen

Wegen FDP und BSW: Rheinland-Pfalz und Thüringen kündigen Enthaltung zu Finanzpaket an

Das geplante Finanzpaket kann nach Ansicht von Ministerpräsident Schweitzer in Rheinland-Pfalz vieles bewegen. Seine Ampel-Regierung stimmt aber wegen der FDP [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wegen FDP und BSW: Rheinland-Pfalz und Thüringe [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen
Merz’ Schuldenpaket könnte heute am Bundesrat scheitern – FDP klagt, BSW blockiert

Merz’ Schuldenpaket könnte heute am Bundesrat scheitern – FDP klagt, BSW blockiert

Die Abstimmung über das Milliarden-Schuldenpaket von Merz im Bundesrat steht heute bevor. Es drohen mehrere Hürden. Der Live-Ticker.

Den ganzen Artikel lesen: Merz’ Schuldenpaket könnte heute am Bundesrat s [...]
Quelle:
come-on.de
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vor 27 Tagen
SPD und BSW in Brandenburg Zum Erfolg verdammt

SPD und BSW in Brandenburg Zum Erfolg verdammt

SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren in Brandenburg geräuschlos miteinander. Innenpolitisch haben sie viele Gemeinsamkeiten. Knirscht es nun bei der Abs [...]

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Quelle:
tagesschau.de
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vor 28 Tagen
Meine Welt – Meine Meinung: „Dass das BSW nicht mehr im Bundestag ist, gehört zu den guten Nachrichten“

Meine Welt – Meine Meinung: „Dass das BSW nicht mehr im Bundestag ist, gehört zu den guten Nachrichten“

Für Kolumnist Jan Fleischhauer sind die Gewinner des Tages alle, die Gold gekauft haben. Der Goldpreis kletterte auf über 3000 Dollar je Feinunze und erreichte [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 28 Tagen
Bündnis Sarah Wagenknecht: Ich mach mir die Geschichte, wie sie mir gefällt

Bündnis Sarah Wagenknecht: Ich mach mir die Geschichte, wie sie mir gefällt

Mit einem peinlichen letzten Auftritt verabschiedet sich das BSW aus dem Bundestag. Das geschichtsvergessene Bündnis wird vorerst selbst Geschichte.

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Quelle:
taz.de
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vor 28 Tagen

Wagenknecht verlässt den Bundestag mit Eklat nach Schuldenpaket-Abstimmung

In ihrer Schlussrede bezeichnet Wagenknecht die Regierung als „kriegsverrückt“. Unterdessen löst ihr BSW mit einer Plakatbewegung Kontroversen aus.

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Quelle:
tz.de
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vor 28 Tagen

Eklat bei Wagenknechts Abschied aus dem Bundestag

Wagenknecht bezeichnet die Regierung in ihrer Abschlussrede als „kriegsverrückt“. Gleichzeitig provoziert ihr BSW mit einer Plakatinitiative.

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Quelle:
merkur.de
Zeitstempel:
vor 29 Tagen
Abstimmung zu Schuldenpaket: Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

Abstimmung zu Schuldenpaket: Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer letzten Rede attackiert Wagenknecht die Regierung als „kriegsverrückt“. Währenddessen provoziert ihr BSW mit einer verbotenen Plakataktion.

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op-online.de
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vor 29 Tagen
Woidke erklärt dem Landtag sein Bündnis mit dem BSW nun doch - Bundesrats-Votum bleibt offen

Woidke erklärt dem Landtag sein Bündnis mit dem BSW nun doch - Bundesrats-Votum bleibt offen

Geräuschlos und verlässlich - so schätzt Ministerpräsident Woidke seine Regierung mit dem BSW nach 100 Tagen ein. Größter Konfliktherd bleibt die Bundespolitik [...]

Den ganzen Artikel lesen: Woidke erklärt dem Landtag sein Bündnis mit de [...]
Quelle:
maz-online.de
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vor 29 Tagen
„1914 wie 2025: NEIN zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

„1914 wie 2025: NEIN zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 29 Tagen
„Nein zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

„Nein zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

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Quelle:
augsburger-allgemeine.de
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vor 29 Tagen
Abstimmung im Bundestag: Plötzlich stört Wagenknecht-Partei BSW mit brisanter Aktion

Abstimmung im Bundestag: Plötzlich stört Wagenknecht-Partei BSW mit brisanter Aktion

Im Bundestag findet die Abstimmung über das Sondervermögen statt. Doch plötzlich startete die Wagenknecht-Partei BSW eine Protestaktion.

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Quelle:
derwesten.de
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vor 29 Tagen
Linke wirft Merz unsoziale und verlogene Politik vor - Kritik auch vom BSW

Linke wirft Merz "unsoziale und verlogene" Politik vor - Kritik auch vom BSW

Die Linkspartei hat CDU-Chef Friedrich Merz mit Blick auf das geplante milliardenschwere Finanzpaket eine "unsoziale und verlogene" Politik vorgeworfen. Mit

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stern.de
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SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

Die SPD/BSW-Koalition ist sich nicht einig über zusätzliche Mittel für Verteidigung im Finanzpaket von Union und SPD. Es gibt aber noch Gespräche.

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nordkurier.de
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vor 29 Tagen
Wolfsriss + Demenz-Tag + Neueröffnung im Fotoeck + selbstgebautes Feuerwehrauto + BSW in der Oberlausitz

Wolfsriss + Demenz-Tag + Neueröffnung im Fotoeck + selbstgebautes Feuerwehrauto + BSW in der Oberlausitz

Mit diesen fünf Themen sind Sie bestens informiert für Ihren Dienstag in Löbau/Zittau.

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saechsische.de
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vor 30 Tagen
Erste Zwischenbilanz: Holprige Momente: SPD und BSW sind 100 Tage im Amt

Erste Zwischenbilanz: "Holprige Momente": SPD und BSW sind 100 Tage im Amt

Potsdam (bb) - Die einzige bundesweite Koalition von SPD und BSW in Brandenburg ist am Donnerstag (21.3.) 100 Tage im Amt. Die SPD räumt ein, dass die

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stern.de
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vor 30 Tagen
BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

In der SPD/BSW-Koalition grummelt es wegen geplanter zusätzlicher Mittel für Verteidigung. Regierungschef Woidke ruft das BSW zur Zustimmung im Bundesrat auf. [...]

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welt.de
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vor 30 Tagen
Die freundliche Partei von nebenan

Die freundliche Partei von nebenan

Die AfD hat einen neuen politische Botschafter. Er kommt vom BSW, heißt Steffen Quaebarth und war mal beim MDR. Übertrieben? Nur etwas, meint unser Kommentator [...]

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insuedthueringen.de
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vor 30 Tagen
Linken-Chefin reagiert auf De Masi: „Du weißt, dass das eine Lüge der AfD ist“

Linken-Chefin reagiert auf De Masi: „Du weißt, dass das eine Lüge der AfD ist“

Die AfD fordert die Linken auf, gemeinsam das geplante Sondervermögen zu stoppen. Auch das BSW unterstützt die AfD-Forderung. Doch nun erhält De Masi eine Abfu [...]

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berliner-zeitung.de
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vor 14 Tagen
Frechen: Streit um Informationen zu städtischen Immobilienbesitz geht weiter

Frechen: Streit um Informationen zu städtischen Immobilienbesitz geht weiter

Die Fraktionen FDP, Grüne und BSW forderten mehr Transparenz von der Verwaltung, diese weist die Vorwürfe deutlich zurück.

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rundschau-online.de
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vor 14 Tagen
Bei diesem Thema stehen AfD und BSW Seite an Seite

Bei diesem Thema stehen AfD und BSW Seite an Seite

Der Kreistag der Seenplatte stimmt zum ersten Mal mit elektronischen Funkgeräten ab und legt fest, dass die Sitzungen demnächst für jeweils vier Wochen gespeic [...]

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nordkurier.de
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vor 15 Tagen

OZ stellt Kandidaten zur OB-Wahl in Neubrandenburg im Wahlforum vor

OZ-Reporter Alexander Loew diskutiert mit Frank Benischke (CDU), Nico Klose (parteilos), Jens Kreutzer (BSW), Olaf Schümann (WerteUnion, v.l.)

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ostsee-zeitung.de
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vor 15 Tagen
Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Erfurt (th) - Thüringens Koalitionsregierung aus CDU, BSW und SPD hat nach Ansicht von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) in den ersten 100 Tagen einen

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stern.de
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vor 15 Tagen
Angriff oder Abgang? So geht es mit BSW-Chefin Sahra Wagenknecht weiter

Angriff oder Abgang? So geht es mit BSW-Chefin Sahra Wagenknecht weiter

Langsam löst sich die Schockstarre – das Bündnis Sahra Wagenknecht verarbeitet den Nicht-Einzug in den Bundestag. Doch eine Frage bewegt die BSW-Parteisee[...]

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schwaebische.de
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vor 15 Tagen
Grüne werfen Kummer Kampf gegen Naturschutz vor

Grüne werfen Kummer Kampf gegen Naturschutz vor

Um Problemwölfe in Thüringen vor dem Abschuss zu schützen, greifen die Grünen im Freistaat jetzt Umweltminister Tilo Kummer (BSW) an.

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insuedthueringen.de
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vor 16 Tagen
Erfolg der politischen Ränder: „Wir sehen doch, wie es mit Deutschland zu Ende geht“

Erfolg der politischen Ränder: „Wir sehen doch, wie es mit Deutschland zu Ende geht“

In Grabowhöfe in Mecklenburg-Vorpommern sind die Parteien der politischen Mitte klar in der Minderheit. AfD, Linke und BSW dominieren hier. Welche Stimmung tre [...]

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welt.de
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vor 16 Tagen
Erfolg der politischen Ränder: „Politiker haben keinen Bezug mehr zu Geld, bei ihnen wird es ja nie alle“

Erfolg der politischen Ränder: „Politiker haben keinen Bezug mehr zu Geld, bei ihnen wird es ja nie alle“

In Grabowhöfe in Mecklenburg-Vorpommern sind die Parteien der politischen Mitte klar in der Minderheit. AfD, Linke und BSW dominieren hier. Welche Stimmung tre [...]

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welt.de
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vor 18 Tagen

Berliner Tageszeitung - Von 15 Euro Mindestlohn profitieren vor allem Frauen - BSW fordert höhere Löhne

Ein Mindestlohn von 15 Euro, wie er derzeit auch in den Koalitionsverhandlungen diskutiert wird, würde einer statistischen Auswertung zufolge vor allem Frauen [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 18 Tagen
Von 15 Euro Mindestlohn profitieren vor allem Frauen - BSW fordert höhere Löhne

Von 15 Euro Mindestlohn profitieren vor allem Frauen - BSW fordert höhere Löhne

Ein Mindestlohn von 15 Euro, wie er derzeit auch in den Koalitionsverhandlungen diskutiert wird, würde einer statistischen Auswertung zufolge vor allem Frauen

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stern.de
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vor 19 Tagen
Brombeer-Koalition wackelt: Regierungsstreit in Thüringen um AfD verschärft sich

Brombeer-Koalition wackelt: Regierungsstreit in Thüringen um AfD verschärft sich

Ob die Brombeer-Koalition Thüringens hält, ist ohnehin ungewiß. Jetzt zerstreiten sich die Fraktionschefs von SPD und BSW auch noch darüber, ob man mit AfD-Abg [...]

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jungefreiheit.de
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vor 19 Tagen
Frechen: Politiker fordern Aufklärung über städtischen Immobilienbesitz

Frechen: Politiker fordern Aufklärung über städtischen Immobilienbesitz

Streit um ein Grundstück: Die Fraktionen von FDP, Grünen und BSW sehen sich in ihrer politischen Arbeit von der Verwaltung in die Irre geführt.

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rundschau-online.de
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vor 20 Tagen
AfD und BSW dringen auf Beendigung des Öl-Embargos

AfD und BSW dringen auf Beendigung des Öl-Embargos

Die PCK-Raffinerie in Schwedt ist ein wichtiger Versorger für den Nordosten Deutschlands. AfD und BSW fordern angesichts der Schieflage des Unternehmens ein be [...]

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welt.de
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vor 20 Tagen
BSW fordert Steuerbefreiung für Rentner bis 2.000 Euro

BSW fordert Steuerbefreiung für Rentner bis 2.000 Euro

Landtag : BSW fordert Steuerbefreiung für Rentner bis 2.000 Euro

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sueddeutsche.de
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vor 20 Tagen
Umfragewerte: Union vergrößert Abstand zur AfD – SPD und BSW verlieren leicht

Umfragewerte: Union vergrößert Abstand zur AfD – SPD und BSW verlieren leicht

Die Union kann einer neuen Umfrage zufolge leicht an Zustimmung gewinnen, während die SPD verliert. Am deutlichsten verbessert sich die Linke. Die Partei kommt [...]

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welt.de
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vor 20 Tagen
Wahlkampfauftakt beim BSW mit Europaabgeordneten in Neubrandenburg

Wahlkampfauftakt beim BSW mit Europaabgeordneten in Neubrandenburg

Die Kandidaten bringen sich in Position für den Wahlkampf ums Oberbürgermeister-Amt. Der BSW-Bewerber bekommt dafür prominente Unterstützung.

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nordkurier.de
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vor 21 Tagen
8. Mai wird Gedenktag in Sachsen: CDU stimmt erstmals für Gesetzentwurf der Linken

8. Mai wird Gedenktag in Sachsen: CDU stimmt erstmals für Gesetzentwurf der Linken

Auch SPD, Grüne und das BSW unterstützten den Antrag im Landtag. Die AfD spricht empört von einem „peinlichen Vorgang“.

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saechsische.de
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vor 21 Tagen
Personaldebatte um Thüringer BSW-Vorstand

Personaldebatte um Thüringer BSW-Vorstand

Gut ein Jahr gibt es das BSW in Thüringen. Die neue Regierungspartei wählt ihren Vorstand neu - das sorgt für erste Vorschläge.

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welt.de
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vor 21 Tagen
Dietmar Woidke: Brandenburgs SPD-Ministerpräsident fordert Zurückweisungen an den Grenzen

Dietmar Woidke: Brandenburgs SPD-Ministerpräsident fordert Zurückweisungen an den Grenzen

Er regiert seit rund drei Monaten zusammen mit dem BSW. Nun stellt SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke die Schwerpunkte seiner Regierung vor. Er spricht über [...]

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welt.de
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vor 21 Tagen
SPD und BSW unter Spardruck: Diese fünf Schwerpunkte will Woidke setzen

SPD und BSW unter Spardruck: Diese fünf Schwerpunkte will Woidke setzen

Erstmals erklärt Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), was seine neue SPD-BSW-Regierung mit Brandenburg vorhat. Von Schule über Bürokratieabbau bis Migration [...]

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maz-online.de
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vor 22 Tagen

Was haben SPD und BSW mit Brandenburg vor? Woidkes Regierungserklärung steht an

Im Landtag wird es spannend: Bei SPD und BSW stehen ein Ausblick auf die Zukunft und ein Rückblick in die Vergangenheit auf dem Plan. Die Opposition will über [...]

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maz-online.de
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vor 22 Tagen
Mehr Unterricht für Brandenburgs Lehrer: Warum das nur vordergründig eine gute Idee ist

Mehr Unterricht für Brandenburgs Lehrer: Warum das nur vordergründig eine gute Idee ist

Eine Stunde mehr Unterricht pro Woche: Dazu wollen SPD und BSW Brandenburgs Lehrer verpflichten. Sie könnten damit das Gegenteil erreichen.

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maz-online.de
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vor 22 Tagen
„Das wird richtig Ärger geben“: Gewerkschaft will gegen längere Lehrer-Arbeitszeit in Brandenburg klagen

„Das wird richtig Ärger geben“: Gewerkschaft will gegen längere Lehrer-Arbeitszeit in Brandenburg klagen

Im Zuge von Sparmaßnahmen will die Landesregierung aus SPD und BSW, dass Lehrkräfte eine Wochenstunde mehr arbeiten. Gewerkschaften, Eltern und Opposition prot [...]

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tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen
Thüringen will Wohnimmobilien bei Grundsteuer entlasten

Thüringen will Wohnimmobilien bei Grundsteuer entlasten

Die neue Grundsteuer hat bei Eigenheimbesitzern teilweise zu einer Verdreifachung der Zahlungen geführt. Thüringens Regierung aus CDU, BSW und SPD möchte das z [...]

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welt.de
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vor 22 Tagen
BSW sucht weiter nach 9.528 Zweitstimmen – und hofft auf Wahlprüfung durch den Bundestag

BSW sucht weiter nach 9.528 Zweitstimmen – und hofft auf Wahlprüfung durch den Bundestag

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat mit 4,981 Prozent der Stimmen den Einzug in den Bundestag um Haaresbreite verpasst. Während vereinzelte Neuauszählungen [...]

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epochtimes.de
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vor 22 Tagen
BSW und FDP: Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Liberalen sind jetzt APO

BSW und FDP: Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Liberalen sind jetzt APO

Mehr oder minder knapp sind die Wagenknecht-Partei und die bisherige Lindner-Truppe an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Können sie sich davon erholen?

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swp.de
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vor 23 Tagen
„Ich bin stinksauer“: Müssen Brandenburgs Lehrer unter SPD und BSW bald mehr arbeiten?

„Ich bin stinksauer“: Müssen Brandenburgs Lehrer unter SPD und BSW bald mehr arbeiten?

In den Haushaltsverhandlungen von SPD und BSW forderte Bildungsminister Freiberg (SPD) laut einem Bericht vergeblich mehr Personal für die Schulen. Stattdessen [...]

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maz-online.de
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vor 23 Tagen
Katja Wolf vom BSW: »Wer Sahra Wagenknecht kennt, weiß, wie groß ihre Sorge vor Fehlern ist«

Katja Wolf vom BSW: »Wer Sahra Wagenknecht kennt, weiß, wie groß ihre Sorge vor Fehlern ist«

Das BSW hat den Einzug in den Bundestag verpasst, wie geht es jetzt weiter? Das sagt die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf über ihre künftige Rolle und ihr [...]

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spiegel.de
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vor 23 Tagen
Bündnis Sahra Wagenknecht - „Da sind wir bei Orwell angekommen: Hass ist Liebe und Krieg ist Frieden“

Bündnis Sahra Wagenknecht - „Da sind wir bei Orwell angekommen: Hass ist Liebe und Krieg ist Frieden“

Rund 9.500 Stimmen sollen dem BSW für den Einzug in den Bundestag gefehlt haben. Im Interview kritisiert die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali mangelnde Transpa [...]

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cicero.de
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vor 23 Tagen

Morgenlage am 24. März 2025: Finanzminister stellt Haushalt vor + Die Wunschliste von BSW, Grünen und Linken + Widerstand gegen das Bildungspaket

Die Morgenlage und was heute in Sachsen wichtig wird.

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saechsische.de
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vor 25 Tagen
Darüber wollen Grüne, Linke und das BSW mit Sachsens Regierungschef Kretschmer verhandeln

Darüber wollen Grüne, Linke und das BSW mit Sachsens Regierungschef Kretschmer verhandeln

Die Einigung auf ein Konsultationsverfahren zwischen der Landtagsopposition und der sächsischen Minderheitsregierung von CDU und SPD war langwierig. Jetzt steh [...]

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saechsische.de
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vor 26 Tagen
Zwei Wahlen mit mehr als zwei Verlierern

Zwei Wahlen mit mehr als zwei Verlierern

Robert Eberth (CDU) und Sandro Kessel (BSW) wollten sich im Sonneberger Stadtrat zu ehrenamtlichen Schiedspersonen für den Schiedsamtsbereich Sonneberg wählen [...]

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insuedthueringen.de
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vor 26 Tagen
Brandenburg enthält sich beim Finanzpaket im Bundesrat

Brandenburg enthält sich beim Finanzpaket im Bundesrat

Die Länderkammer stimmt über ein milliardenschweres Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur ab. SPD und BSW können sich dabei nicht einigen. Für diesen [...]

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merkur.de
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vor 26 Tagen

Wegen FDP und BSW: Rheinland-Pfalz und Thüringen kündigen Enthaltung zu Finanzpaket an

Das geplante Finanzpaket kann nach Ansicht von Ministerpräsident Schweitzer in Rheinland-Pfalz vieles bewegen. Seine Ampel-Regierung stimmt aber wegen der FDP [...]

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tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen
Ministerpräsident Voigt über Koalition im Freistaat: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Ministerpräsident Voigt über Koalition im Freistaat: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Bei der Grundgesetzänderung muss sich Thüringen im Bundesrat enthalten – wegen des BSW. Wie geht es Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt von der CDU damit [...]

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tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen
Merz’ Schuldenpaket könnte heute am Bundesrat scheitern – FDP klagt, BSW blockiert

Merz’ Schuldenpaket könnte heute am Bundesrat scheitern – FDP klagt, BSW blockiert

Die Abstimmung über das Milliarden-Schuldenpaket von Merz im Bundesrat steht heute bevor. Es drohen mehrere Hürden. Der Live-Ticker.

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come-on.de
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vor 27 Tagen
Brandenburg vor Enthaltung zum Finanzpaket im Bundesrat

Brandenburg vor Enthaltung zum Finanzpaket im Bundesrat

Der Bundesrat stimmt über ein milliardenschweres Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur ab. SPD und BSW können sich bisher nicht einigen. Für diesen Fa [...]

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welt.de
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vor 27 Tagen
SPD und BSW in Brandenburg Zum Erfolg verdammt

SPD und BSW in Brandenburg Zum Erfolg verdammt

SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren in Brandenburg geräuschlos miteinander. Innenpolitisch haben sie viele Gemeinsamkeiten. Knirscht es nun bei der Abs [...]

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tagesschau.de
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vor 27 Tagen
Ministerpräsident Voigt im Interview: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Ministerpräsident Voigt im Interview: „Ich erlebe das BSW in Thüringen als starke, gute Mannschaft“

Bei der Grundgesetzänderung muss sich Thüringen im Bundesrat enthalten – wegen des BSW. Wie geht es Thüringens Ministerpräsident damit und für wie stabil hält [...]

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tagesspiegel.de
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vor 28 Tagen
Meine Welt – Meine Meinung: „Dass das BSW nicht mehr im Bundestag ist, gehört zu den guten Nachrichten“

Meine Welt – Meine Meinung: „Dass das BSW nicht mehr im Bundestag ist, gehört zu den guten Nachrichten“

Für Kolumnist Jan Fleischhauer sind die Gewinner des Tages alle, die Gold gekauft haben. Der Goldpreis kletterte auf über 3000 Dollar je Feinunze und erreichte [...]

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welt.de
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vor 28 Tagen
„Woidke muss Farbe bekennen“: Kontroverse Debatte über Verhalten von SPD und BSW im Bundesrat

„Woidke muss Farbe bekennen“: Kontroverse Debatte über Verhalten von SPD und BSW im Bundesrat

Die milliardenschweren Pläne für Verteidigung und Aufrüstung waren Thema einer Sondersitzung des Landtags - auf Antrag der AfD. Wie sich das Land am Freitag im [...]

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maz-online.de
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vor 28 Tagen
Bündnis Sarah Wagenknecht: Ich mach mir die Geschichte, wie sie mir gefällt

Bündnis Sarah Wagenknecht: Ich mach mir die Geschichte, wie sie mir gefällt

Mit einem peinlichen letzten Auftritt verabschiedet sich das BSW aus dem Bundestag. Das geschichtsvergessene Bündnis wird vorerst selbst Geschichte.

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taz.de
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vor 28 Tagen
Sondervermögen: BSW und SPD bei Sondervermögen uneins - Enthaltung vermutet

Sondervermögen: BSW und SPD bei Sondervermögen uneins - Enthaltung vermutet

Potsdam (bb) - Kurz vor der Bundesratsabstimmung über das milliardenschweren Schulden-Paket ist das Abstimmungsverhalten der Brandenburger

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stern.de
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vor 28 Tagen

Wagenknecht verlässt den Bundestag mit Eklat nach Schuldenpaket-Abstimmung

In ihrer Schlussrede bezeichnet Wagenknecht die Regierung als „kriegsverrückt“. Unterdessen löst ihr BSW mit einer Plakatbewegung Kontroversen aus.

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tz.de
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vor 28 Tagen

Sahra Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

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express.de
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vor 28 Tagen

Eklat bei Wagenknechts Abschied aus dem Bundestag

Wagenknecht bezeichnet die Regierung in ihrer Abschlussrede als „kriegsverrückt“. Gleichzeitig provoziert ihr BSW mit einer Plakatinitiative.

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merkur.de
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vor 29 Tagen
Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur: Bundestag stimmt für Finanzpaket

Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur: Bundestag stimmt für Finanzpaket

Die Grünen haben im Bundestag einem Milliardenpaket von Union und SPD den Weg geebnet. FDP, AfD, BSW und Linke blieben dagegen bei ihrer Ablehnung.

Den ganzen Artikel lesen: Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur: [...]
Quelle:
schwaebische.de
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vor 29 Tagen
Abstimmung zu Schuldenpaket: Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

Abstimmung zu Schuldenpaket: Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer letzten Rede attackiert Wagenknecht die Regierung als „kriegsverrückt“. Währenddessen provoziert ihr BSW mit einer verbotenen Plakataktion.

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op-online.de
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vor 29 Tagen

Thüringen plant Enthaltung beim Milliarden-Kreditpaket

In Thüringen regiert die einzige Koalition aus CDU, BSW und SPD. Das BSW sieht das im Bund geplante Milliarden-Paket für Verteidigung sehr kritisch. Was macht [...]

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welt.de
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vor 29 Tagen
Woidke erklärt dem Landtag sein Bündnis mit dem BSW nun doch - Bundesrats-Votum bleibt offen

Woidke erklärt dem Landtag sein Bündnis mit dem BSW nun doch - Bundesrats-Votum bleibt offen

Geräuschlos und verlässlich - so schätzt Ministerpräsident Woidke seine Regierung mit dem BSW nach 100 Tagen ein. Größter Konfliktherd bleibt die Bundespolitik [...]

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maz-online.de
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vor 29 Tagen
So fällt die 100-Tage-Bilanz für Brandenburg aus

So fällt die 100-Tage-Bilanz für Brandenburg aus

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Finanzminister Robert Crumbach (BSW) haben sich zu den ersten 100 Tagen geäußert.

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nordkurier.de
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vor 29 Tagen
„1914 wie 2025: NEIN zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

„1914 wie 2025: NEIN zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 29 Tagen
Sahra Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

Sahra Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht verabschiedet sich mit Eklat [...]
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express.de
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vor 29 Tagen
„Nein zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

„Nein zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Ple [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Nein zu Kriegskrediten!“: BSW verabschiedet si [...]
Quelle:
augsburger-allgemeine.de
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vor 29 Tagen
Sahra Wagenknecht im Angriffsmodus: Fast wird ihre Partei aus dem Bundestag geworfen

Sahra Wagenknecht im Angriffsmodus: Fast wird ihre Partei aus dem Bundestag geworfen

In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal auf Angriff. Ihr BSW provoziert fast den Rauswurf aus dem Plenarsaal.

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht im Angriffsmodus: Fast wird i [...]
Quelle:
schwaebische.de
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vor 29 Tagen
Abstimmung im Bundestag: Plötzlich stört Wagenknecht-Partei BSW mit brisanter Aktion

Abstimmung im Bundestag: Plötzlich stört Wagenknecht-Partei BSW mit brisanter Aktion

Im Bundestag findet die Abstimmung über das Sondervermögen statt. Doch plötzlich startete die Wagenknecht-Partei BSW eine Protestaktion.

Den ganzen Artikel lesen: Abstimmung im Bundestag: Plötzlich stört Wagenk [...]
Quelle:
derwesten.de
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vor 29 Tagen

Berliner Tageszeitung - Linke wirft Merz "unsoziale und verlogene" Politik vor - Kritik auch vom BSW

Die Linkspartei hat CDU-Chef Friedrich Merz mit Blick auf das geplante milliardenschwere Finanzpaket eine "unsoziale und verlogene" Politik vorgeworfen. Mit de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Linke wirft Merz "unsoz [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 29 Tagen
Linke wirft Merz unsoziale und verlogene Politik vor - Kritik auch vom BSW

Linke wirft Merz "unsoziale und verlogene" Politik vor - Kritik auch vom BSW

Die Linkspartei hat CDU-Chef Friedrich Merz mit Blick auf das geplante milliardenschwere Finanzpaket eine "unsoziale und verlogene" Politik vorgeworfen. Mit

Den ganzen Artikel lesen: Linke wirft Merz "unsoziale und verlogene" Poli [...]
Quelle:
stern.de
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vor 29 Tagen
Milliarden-Finanzpaket: SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

Milliarden-Finanzpaket: SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Milliarden-Finanzpaket“. Lesen Sie jetzt „SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket“.

Den ganzen Artikel lesen: Milliarden-Finanzpaket: SPD hofft noch auf Eini [...]
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zeit.de
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vor 29 Tagen
SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanzpaket

Die SPD/BSW-Koalition ist sich nicht einig über zusätzliche Mittel für Verteidigung im Finanzpaket von Union und SPD. Es gibt aber noch Gespräche.

Den ganzen Artikel lesen: SPD hofft noch auf Einigung mit BSW über Finanz [...]
Quelle:
nordkurier.de
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vor 29 Tagen
Grundgesetzänderungen: Liveticker: Bundestag entscheidet über Massenverschuldung

Grundgesetzänderungen: Liveticker: Bundestag entscheidet über Massenverschuldung

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit braucht Unionschef Merz heute im alten Bundestag, um die geplanten neuen Milliardenschulden ins Grundgesetz zu schreiben. AfD, BSW u [...]

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jungefreiheit.de
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vor 29 Tagen
Wolfsriss + Demenz-Tag + Neueröffnung im Fotoeck + selbstgebautes Feuerwehrauto + BSW in der Oberlausitz

Wolfsriss + Demenz-Tag + Neueröffnung im Fotoeck + selbstgebautes Feuerwehrauto + BSW in der Oberlausitz

Mit diesen fünf Themen sind Sie bestens informiert für Ihren Dienstag in Löbau/Zittau.

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saechsische.de
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vor 30 Tagen
BSW rechnet mit Zulauf + B6 vollgesperrt + Spaniens Fußballer nutzen Bänder aus Großröhrsdorf + Teichprämie gefordert + Lesung in Gedenkstätte

BSW rechnet mit Zulauf + B6 vollgesperrt + Spaniens Fußballer nutzen Bänder aus Großröhrsdorf + Teichprämie gefordert + Lesung in Gedenkstätte

Guten Morgen, mit diesen fünf Themen sind Sie bestens informiert für Ihren Dienstag im Landkreis Bautzen.

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saechsische.de
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Erste Zwischenbilanz: Holprige Momente: SPD und BSW sind 100 Tage im Amt

Erste Zwischenbilanz: "Holprige Momente": SPD und BSW sind 100 Tage im Amt

Potsdam (bb) - Die einzige bundesweite Koalition von SPD und BSW in Brandenburg ist am Donnerstag (21.3.) 100 Tage im Amt. Die SPD räumt ein, dass die

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stern.de
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vor 30 Tagen

„Abenteuerliche Kampagne von BSW und AfD beendet“ : Neuer Bundestag wird nicht vor dem 25. März einberufen

Kann ein Drittel der Abgeordneten des künftigen Bundestags eine rasche Einberufung des Parlaments erzwingen? Nein, sagt die Bundestagspräsidentin.

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tagesspiegel.de
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vor 30 Tagen
BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

In der SPD/BSW-Koalition grummelt es wegen geplanter zusätzlicher Mittel für Verteidigung. Regierungschef Woidke ruft das BSW zur Zustimmung im Bundesrat auf. [...]

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welt.de
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vor 30 Tagen
Milliarden-Finanzpaket: BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

Milliarden-Finanzpaket: BSW lehnt Schulden für Verteidigung trotz Woidkes Appell ab

Potsdam (bb) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bleibt trotz des Appells von SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke bei der Ablehnung neuer Schulden für

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stern.de
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vor 30 Tagen
Die freundliche Partei von nebenan

Die freundliche Partei von nebenan

Die AfD hat einen neuen politische Botschafter. Er kommt vom BSW, heißt Steffen Quaebarth und war mal beim MDR. Übertrieben? Nur etwas, meint unser Kommentator [...]

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insuedthueringen.de
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vor 30 Tagen
BSW-Politiker als Talk-Gast bei der AfD

BSW-Politiker als Talk-Gast bei der AfD

Unter dem Motto „Ab durch die Brandmauer“ hat sich Vize-Landesspräsident Steffen Quasebarth (BSW) zum öffentlichen Plaudern mit AfD-Co-Chef Stefan Möller getro [...]

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insuedthueringen.de
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vor 30 Tagen
Linken-Chefin reagiert auf De Masi: „Du weißt, dass das eine Lüge der AfD ist“

Linken-Chefin reagiert auf De Masi: „Du weißt, dass das eine Lüge der AfD ist“

Die AfD fordert die Linken auf, gemeinsam das geplante Sondervermögen zu stoppen. Auch das BSW unterstützt die AfD-Forderung. Doch nun erhält De Masi eine Abfu [...]

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berliner-zeitung.de
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vor 30 Tagen
Brandenburgs SPD/BSW-Koalition uneins bei Finanzpaket: BSW lehnt Woidkes Forderung auf Zustimmung ab

Brandenburgs SPD/BSW-Koalition uneins bei Finanzpaket: BSW lehnt Woidkes Forderung auf Zustimmung ab

In Brandenburgs Regierungskoalition bahnt sich ein Konflikt über die Bundespolitik an. BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders bekräftigte die Ablehnung von zusätz [...]

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maz-online.de
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