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Neueste Nachrichten zum Thema 'FDP'. [ Deutschland ]

08.09.2024 01:22

vor 4 Stunden
„Will den Oscar gewinnen“: Sie soll die FDP zurück in die Bürgerschaft holen

„Will den Oscar gewinnen“: Sie soll die FDP zurück in die Bürgerschaft holen

2020 noch knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, will die Hamburger FDP im nächsten Jahr zurück in die Bürgerschaft. Das Spitzenpersonal

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mopo.de
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vor 9 Stunden
FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

2020 noch knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, will die Hamburger FDP im nächsten Jahr zurück in die Bürgerschaft. Das Spitzenpersonal für den Wahlkamp [...]

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welt.de
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vor 10 Stunden
Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Kommt das Rentenpaket II wie verabredet oder muss nachverhandelt werden? Bei SPD und FDP gibt es jeweils unmissverständliche Antworten auf diese Frage.

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tagesspiegel.de
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vor 16 Stunden
Abschiebung von Straftätern: FDP-Politiker fordern Gespräche mit Taliban und Assad

Abschiebung von Straftätern: FDP-Politiker fordern Gespräche mit Taliban und Assad

In der FDP hält man "unverbindliche Sondierungsgespräche" mit den Taliban für sinnvoll. Zudem seien für ausreisepflichtige Straftäter Teile von Syrien sicher.

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zeit.de
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vor 1 Tagen
„Mehr Dänemark wagen“: Lindner offen für Zurückweisung an deutscher Grenze

„Mehr Dänemark wagen“: Lindner offen für Zurückweisung an deutscher Grenze

Die Ampel streitet weiter über Asylpolitik. Christian Lindner (FDP) hat jetzt ein entschlossenes Vorgehen gefordert – und ein Vorbild genannt.

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op-online.de
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vor 1 Tagen

Ex-Pornostar Annina Semmelhaack beendet Politikkarriere für FDP

Die schillernde FDP-Lady gibt ihre kommunalen Ämter in Elmshorn auf. Ihr Weg führt zu zurück in die Heimat und somit in die Region.

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tageblatt.de
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vor 1 Tagen

Umfrage-Schock für SPD, Grüne, FDP: Null Prozent wollen Fortsetzung der Ampel - Regierungsparteien stürzen weiter ab

Die Unzufriedenheit mit den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ist groß. Das machten nicht zuletzt die Ergebnisse der Landtagswahlen im Osten deutlich. In einer [...]

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news.de
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vor 1 Tagen
Klage gegen ARD-Sender abgewiesen: Wie sich Ampel-Partei zwei Ohrfeigen holte

Klage gegen ARD-Sender abgewiesen: Wie sich Ampel-Partei zwei Ohrfeigen holte

Rund um die Landtagswahlen im Osten gibt es viel Hysterie. Die ZDF-Chefredakteurin spricht einen wüsten Kommentar, die FDP klagt gegen den RBB und SPD-Chefin E [...]

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focus.de
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vor 1 Tagen
Sicherheit, Migration, Wirtschaftswende: Das fordert die FDP diesmal von der Ampel

Sicherheit, Migration, Wirtschaftswende: Das fordert die FDP diesmal von der Ampel

Bei einer Fraktionsklausur machen die Liberalen klar, in welche Richtung sie die Republik steuern wollen. Ampel-Politiker sind genervt. Bei diesen Punkten könn [...]

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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen

SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktion halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun ziehen sie vor Gericht.

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welt.de
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vor 1 Tagen
SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktionen halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsge [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen

Deutsche Bahn: Gero Hocker wird Bahnbeauftragter – Union irritiert, „Name nie gehört“

Mitten in der tiefen Bahn-Krise vergibt der Verkehrsminister den Posten des Bahnbeauftragten an einen Agrarpolitiker: Volker Wissing (FDP) wählt mit seinem Par [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Bahn: Gero Hocker wird Bahnbeauftragte [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Krise der Deutschen Bahn: Präsident von Fischereiverband wird Bahnbeauftragter – Union irritiert, „Name nie gehört“

Krise der Deutschen Bahn: Präsident von Fischereiverband wird Bahnbeauftragter – Union irritiert, „Name nie gehört“

Mitten in der tiefen Bahn-Krise vergibt der Verkehrsminister den Posten des Bahnbeauftragten an einen Agrarpolitiker: Volker Wissing (FDP) wählt mit seinem Par [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
„Müssen Beamte bis 70 arbeiten lassen“ – Ökonom warnt vor drastischer Entwicklung bei der Rente

„Müssen Beamte bis 70 arbeiten lassen“ – Ökonom warnt vor drastischer Entwicklung bei der Rente

Eigentlich war das Rentenpaket beschlossene Sache. Dann legte die FDP den Rückwärtsgang ein. Ein Ökonom zerpflückt das Ampel-Projekt.

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Quelle:
gmuender-tagespost.de
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vor 2 Tagen
Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine klare Botschaft für die Koalitionspartner – und eine besondere an die SPD: „Ich gehe nicht weg.“

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abendblatt.de
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vor 2 Tagen
Kreis-FDP wählt Martin Gassner-Herz

Kreis-FDP wählt Martin Gassner-Herz

Der Bundestagsabgeordnete Martin Gassner-Herz wird auch bei der nächsten Bundestagswahl 2025 für die FDP im Wahlkreis Offenburg antreten: Der 39-Jährige will e [...]

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Quelle:
bo.de
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vor 2 Tagen
Die bürgerlichen Parteien haben den Wahlkampf in Basel eröffnet

Die bürgerlichen Parteien haben den Wahlkampf in Basel eröffnet

LDP, FDP, Mitte und SVP peilen eine bürgerliche Mehrheit in der Basler Regierung an. Kandidaten des sogenannten Fünfertickets starten in den Wahlkampf. Gewählt [...]

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Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 2 Tagen
FDP-Vize Kubicki droht mit Aus der Ampel: „Man kann sicher sagen, dass Scholz nicht mehr der nächste Kanzler sein wird“

FDP-Vize Kubicki droht mit Aus der Ampel: „Man kann sicher sagen, dass Scholz nicht mehr der nächste Kanzler sein wird“

Harsche Töne von Kubicki: Wenn es keine Bewegung bei Migration und Wirtschaftspolitik gebe, müsse die FDP die Regierung verlassen. Auch den Kanzler persönlich [...]

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Gericht: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburg-Wahl einladen

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss den Spitzenkandidaten der FDP nicht in seine Wahlkampfsendung im Fernsehprogramm einladen. Ein entsprechender Eilant [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Gericht: RBB muss FDP n [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
„Das ist auch richtig so“: Nullrunde beim Bürgergeld – Fronten sind verhärtet

„Das ist auch richtig so“: Nullrunde beim Bürgergeld – Fronten sind verhärtet

Die geplante Nullrunde beim Bürgergeld für 2025 sorgt für heftige Debatten. Während SPD und Grüne Kürzungen ablehnen, fordern FDP und Union sogar eine Abschaff [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Das ist auch richtig so“: Nullrunde beim Bürge [...]
Quelle:
come-on.de
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vor 2 Tagen
Eckernförde: Ein Schutzdamm quer durch die Bucht? FDP schreibt an Minister Goldschmidt

Eckernförde: Ein Schutzdamm quer durch die Bucht? FDP schreibt an Minister Goldschmidt

Wie sollen sich die Gemeinden an den Küsten der Eckernförder Bucht vor künftigen Sturmfluten schützen? Die FDP bekräftigt ihren Vorstoß für einen massiven Schu [...]

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Quelle:
kn-online.de
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vor 2 Tagen

Förder-PanneCDU und FDP werfen der Stadtverwaltung Bergisch Gladbach Versagen vor

Die Fraktionen wollen Akteneinsicht nehmen, um die Ursache für die falschen Förderanträge zum Umbau der Altenberger-Dom-Straße zu klären.

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Quelle:
rundschau-online.de
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vor 2 Tagen

Migrationsdebatte: Grüne regen gemeinsame Grenzpatrouillen an – FDP warnte vor Blockadehaltung

Die Grünen schlagen gemeinsame Grenzpatrouillen mit den Nachbarländern vor, um die illegale Migration zu unterbinden. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warn [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migrationsdebatte: Grüne regen gemeinsame Grenz [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Jetzt droht der Schrei nach Sippenhaft: Terror in Solingen, Ampel-Desaster und AfD-Triumph

Jetzt droht der Schrei nach Sippenhaft: Terror in Solingen, Ampel-Desaster und AfD-Triumph

Nach Wahl-Triumph der AfD, dem Debakel von SPD, Grünen und FDP und dem Terror von Solingen herrscht Panik. Es droht der Schrei nach Sippenhaft. Kommentar.

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Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 2 Tagen
Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen.

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Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen
Sprecher stellt aktuelle Regelung in Frage: FDP will Kürzungen bei Bürgergeld prüfen und fordert schärfere Sanktionen

Sprecher stellt aktuelle Regelung in Frage: FDP will Kürzungen bei Bürgergeld prüfen und fordert schärfere Sanktionen

Rechnerisch ist das Bürgergeld im kommenden Jahr zu hoch. Der Arbeitsminister kündigt dennoch nur eine Nullrunde an, keine Korrektur nach unten. Die FDP will n [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
Kommunalwahl 2025Nußbaum und Steuer wollen in Weilerswist Bürgermeister werden

Kommunalwahl 2025Nußbaum und Steuer wollen in Weilerswist Bürgermeister werden

Der parteilose Hans Peter Nußbaum will sich von der Weilerswister FDP als Kandidat aufstellen lassen, Dino Steuer von der CDU.

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Quelle:
rundschau-online.de
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vor 3 Tagen
Landtagswahlen: ++ Fraktionschef Dürr – FDP lässt die Koalition nicht platzen ++

Landtagswahlen: ++ Fraktionschef Dürr – FDP lässt die Koalition nicht platzen ++

Nach dem schlechten Abschneiden der Ampel-Parteien warnt FDP-Fraktionschef Christian Dürr vor einem Bruch der Koalition. Ähnlich sieht das die SPD-Fraktionsges [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 4 Tagen
Thüringen-Wahl im Newsticker: Höcke sagt Teilnahme an Landespressekonferenz ab

Thüringen-Wahl im Newsticker: Höcke sagt Teilnahme an Landespressekonferenz ab

Die AfD ist in Thüringen stärkste Kraft geworden. Die Ampel erlebt ein absolutes Debakel, FDP und Grüne fliegen sogar aus dem Landtag. AfD Spitzenkandidat Björ [...]

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Quelle:
focus.de
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vor 4 Tagen
Koalition Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Koalition Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Die Berliner Ampelkoalition wankt, vor allem aus der FDP kommen Absetzungstendenzen. Jetzt stellt auch der bayerische Landeschef die Koalition infrage.

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Quelle:
donaukurier.de
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vor 4 Tagen
Diese FDP-Mitglieder sind für den Ampel-Exit: Angst vor dem Verschwinden in der politischen Bedeutungslosigkeit

Diese FDP-Mitglieder sind für den Ampel-Exit: Angst vor dem Verschwinden in der politischen Bedeutungslosigkeit

Läuft die FDP bei Wahlen künftig auch im Bund unter „Sonstige“? Nicht wenige in der Partei fürchten das. Die Fraktion der Ampel-Aus-Befürworter wächst. Und was [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 4 Tagen
Landtagswahlen und Ampel-Wirtschaftspolitik: Deutschland ist ein schwacher Staat

Landtagswahlen und Ampel-Wirtschaftspolitik: Deutschland ist ein schwacher Staat

Die Regierung sollte Regeln des Zusammenlebens setzen und sichern. SPD, Grüne und FDP haben diese Kernaufgabe vernachlässigt. Es braucht wieder mehr Marktwirts [...]

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Quelle:
faz.net
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vor 4 Tagen

Berliner Tageszeitung - Wissing verlangt Sanierungskonzept von der DB und kündigt "engmaschige" Kontrolle an

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die Pünktlichkeit und Wirtschaftlichkeit der Deutschen Bahn (DB) deutlich verbessern und den Staatskonzern daf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Wissing verlangt Sanier [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen

Berliner Tageszeitung - Wissing fordert Einsparungen bei der Bahn - und "kurzfristig" mehr Pünktlichkeit

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat von der Deutschen Bahn schnell Verbesserungen bei der Pünktlichkeit gefordert und dem Staatsunternehmen zugleic [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Wissing fordert Einspar [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 6 Stunden
Kommunalpolitik in Ostfildern und Neuhausen Einzelkämpferinnen sehen Freiräume

Kommunalpolitik in Ostfildern und Neuhausen Einzelkämpferinnen sehen Freiräume

Als fraktionslose Kommunalpolitikerinnen machen Jutta Zwaschka (Linke) in Ostfildern und Nadine Korany (FDP) unterschiedliche Erfahrungen. Beide sehen auf loka [...]

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Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
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vor 9 Stunden
Innenstädte kreativ gestalten

Innenstädte kreativ gestalten

Die Autopläne der FDP sind ein Fall für die Mülltonne. Mehr Grün sollte für mehr Aufenthaltsqualität sorgen: Das würde auch dem Handel helfen.

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Quelle:
aachener-zeitung.de
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vor 11 Stunden
Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP liegen in einer Insa-Umfrage gleichauf mit AfD und BSW.

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Quelle:
shz.de
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vor 16 Stunden
Linkes Märchen von den FDP-Nazis hatte Erfolg

Linkes Märchen von den FDP-Nazis hatte Erfolg

98,9 Prozent der Thüringer Wähler vermissen die Liberalen nicht, dennoch werden sie fehlen im Landtag der Extreme. Es gibt keine normale Partei mehr, die Bürge [...]

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Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 1 Tagen
Wahlberichterstattung vor Wahl in Brandenburg: Tierschutzpartei und FDP im Streit mit dem RBB

Wahlberichterstattung vor Wahl in Brandenburg: Tierschutzpartei und FDP im Streit mit dem RBB

Nicht ohne uns! Im Zuge der nahenden Wahl in Brandenburg ringen eine Kleinst- und eine ehemalige Großpartei um mediale Sichtbarkeit.

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Quelle:
faz.net
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vor 1 Tagen
Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Klage eingereicht. Beraten werden die Fraktionen [...]

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Quelle:
ln-online.de
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vor 1 Tagen
Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Die Union bezeichnet die Politik von FDP und SPD als unseriös, weil die gegen den Etat vors Landesverfassungsgericht zieht.

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Quelle:
shz.de
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vor 1 Tagen
Kein Blumentopf zu gewinnen für die FDP

Kein Blumentopf zu gewinnen für die FDP

Erneut muss sich die FDP aus dem Landtag verabschieden. Ihr Wahlkampf, ganz auf Spitzenkandidat Thomas Kemmerich ausgerichtet, endet im Debakel. Die paar übrig [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kein Blumentopf zu gewinnen für die FDP
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 1 Tagen
Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

In den Reihen der Opposition gibt man sich siegesgewiss: SPD und FDP im Landtag Schleswig-Holstein haben am Freitag ihre Drohung umgesetzt und Verfassungsklage [...]

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Quelle:
kn-online.de
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vor 1 Tagen
SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

Schleswig-Holstein macht 1,5 Milliarden Euro neue Schulden. Opposition hält schwarz-grüne Haushaltsführung für verfassungswidrig.

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günth [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 1 Tagen
Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Der für Mittwoch geplante Koalitionsausschuss der Regierung und der Ampel-Parteispitzen findet nicht statt. Seit den für SPD, Grüne und FDP desaströs verlaufen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koali [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Mehr Grün, Schatten und Sitzgelegenheiten, weniger oberirdische Fahrradständer, E-Scooter und Autos: SPD, CDU und FDP fordern eine Umgestaltung des Ernst-Augus [...]

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haz.de
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vor 2 Tagen
Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hält eine Minderheitsregierung für den falschen Weg. Er will mit BSW, SPD und Grünen sprechen. Die Brandenburger FDP w [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Min [...]
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welt.de
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vor 2 Tagen
Grüne müssten „Farbe bekennen“: FDP fordert Zurückweisungen an Grenzen und Asylverfahren in Drittstaaten

Grüne müssten „Farbe bekennen“: FDP fordert Zurückweisungen an Grenzen und Asylverfahren in Drittstaaten

Die FDP hat in Rahmen ihrer Herbstklausur ein Papier für mehr Realpolitik beim Thema Migration verfasst. Darin stellt die Partei auch Forderungen an Grüne und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Grüne müssten „Farbe bekennen“: FDP fordert Zur [...]
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
FDP will sprengen, Grüne betonieren: Toilette am Kottbusser Tor total verdreckt

FDP will sprengen, Grüne betonieren: Toilette am Kottbusser Tor total verdreckt

Die „Gender-Toilette“ am Kottbusser Tor in Kreuzberg ist zum Politikum geworden. Sie wird pro Tag 150 Mal benutzt und zweimal gereinigt. Trotzdem ist sie verdr [...]

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Gefeuerte Staatssekretärin: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss

Grüne und FDP wollen Antworten zum Rauswurf der entlassenen Staatssekretärin Messari-Becker. Es könnte einen Untersuchungsausschuss geben.

Den ganzen Artikel lesen: Gefeuerte Staatssekretärin: Opposition droht mi [...]
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fr.de
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vor 2 Tagen
Ungewollt kinderlos „Schlag ins Gesicht“: FDP kritisiert Förderstopp für Paare mit Kinderwunsch

Ungewollt kinderlos „Schlag ins Gesicht“: FDP kritisiert Förderstopp für Paare mit Kinderwunsch

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert den Förderstopp für Paare, die keine Kinder bekommen können, scharf. Sie will, dass die Förderung sichergestellt wird.

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nw.de
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vor 2 Tagen
Quer durch Eckernförder Bucht Küstenschutz im großen Stil: FDP erwägt Schutzdamm von Schwedeneck nach Waabs

Quer durch Eckernförder Bucht Küstenschutz im großen Stil: FDP erwägt Schutzdamm von Schwedeneck nach Waabs

Küstenschutz: FDP schlägt den Bau eines acht Kilometer langen, befahrbaren Hochwasserschutzdamms quer über die Eckernförder Bucht vor

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shz.de
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vor 2 Tagen
Neues Grün für den Münsterplatz

Neues Grün für den Münsterplatz

CDU und FDP stellen eigenen Vorschlag zur Platzsanierung vor: Neues Grün für den Münsterplatz in Northeim. Thema kommt am 12. September in den Stadtrat

Den ganzen Artikel lesen: Neues Grün für den Münsterplatz
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hna.de
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vor 2 Tagen

FDP warnt vor Blockade bei Zurückweisungen: Grünen-Politikerin plädiert im Migrationsstreit für Grenzpatrouillen mit Nachbarländern

Als Alternative zu Zurückweisungen regt Irene Mihalic eine internationale Lösung an. Zugleich bekräftigt sie das Nein der Grünen zum Unions-Vorschlag. FDP-Vize [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP warnt vor Blockade bei Zurückweisungen: Grü [...]
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Zastrow sieht seine Ex-Partei FDP am Abgrund

Zastrow sieht seine Ex-Partei FDP am Abgrund

Holger Zastrow galt lange als Urgestein der Sachsen-FDP. 1999 führte er die Liberalen aus einer schweren Krise heraus. Anfang dieses Jahres verließ er die Part [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zastrow sieht seine Ex-Partei FDP am Abgrund
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Bundestagswahl: Merz hält sich Koalitionen offen – FDP liege „wieder auf dem Sterbebett“

Bundestagswahl: Merz hält sich Koalitionen offen – FDP liege „wieder auf dem Sterbebett“

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr – und die Union bringt sich dafür in Stellung. CDU-Chef Merz will in keinen „Koalitionswahlkampf“ gehen, sagte er v [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl: Merz hält sich Koalitionen offe [...]
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welt.de
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vor 2 Tagen
Viel Kritik Warum drei Grünen-Regierungsvertreter in NRW aktuell unter Druck stehen

Viel Kritik Warum drei Grünen-Regierungsvertreter in NRW aktuell unter Druck stehen

Die SPD hält die Ministerinnen und Minister der Partei für kaum noch handlungsfähig. Die FDP forderte unlängst einen Rücktritt. Was ist dran?

Den ganzen Artikel lesen: Viel Kritik Warum drei Grünen-Regierungsvertret [...]
Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
Ampel-Regierung: FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen noch an der Grenze

Ampel-Regierung: FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen noch an der Grenze

Der FDP-Generalsekretär fordert die Grünen zu mehr Härte in Asylfragen auf. Die im Raum stehenden Zurückweisungen an der deutschen Grenze sind aber juristisch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ampel-Regierung: FDP warnt Grüne vor Blockade b [...]
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zeit.de
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vor 3 Tagen
Nordkirchen trauert um FDP-Politiker Adi Scheuer: „Vorbildlich und inspirierend“

Nordkirchen trauert um FDP-Politiker Adi Scheuer: „Vorbildlich und inspirierend“

Adi Scheuer ist tot. Mit ihm verliert nicht nur die FDP, sondern die gesamte Politik in Nordkirchen einen unermüdlichen Streiter im besten Sinne.

Den ganzen Artikel lesen: Nordkirchen trauert um FDP-Politiker Adi Scheue [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 3 Tagen
Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will Sozialleistungen für Ausreisepflichtige streichen

Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will Sozialleistungen für Ausreisepflichtige streichen

Während vor allem die Grünen Vorbehalte gegen eine strengere Migrationspolitik hegen, erheben FDP und Union neue Forderungen. Joachim Stamp (FDP), der Bundesbe [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 3 Tagen
„Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr warnt vor Bruch der Ampelkoalition

„Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr warnt vor Bruch der Ampelkoalition

Trotz der bitteren Wahlniederlagen in Sachsen und Thüringen spricht sich FDP-Fraktionschef Christian Dürr für ein Fortführen der Ampelkoalition aus. Ein R[...]

Den ganzen Artikel lesen: „Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 4 Tagen
Berliner Tageszeitung - Fraktionschef Dürr: FDP lässt Koalition nicht platzen

Berliner Tageszeitung - Fraktionschef Dürr: FDP lässt Koalition nicht platzen

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu s [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Fraktionschef Dürr: FDP [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen

Sonntagsfrage Bundestag vom 03.9.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit in aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage Bundestag vom 03.9.2024: Ampel-Ko [...]
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news.de
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vor 4 Tagen
Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Die Berliner Ampelkoalition wankt, vor allem aus der FDP kommen Absetzungstendenzen. Jetzt stellt auch der bayerische Landeschef die Koalition infrage.

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welt.de
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vor 4 Tagen
Thüringen: Kemmerich bereit für von FDP angeführte Minderheitsregierung

Thüringen: Kemmerich bereit für von FDP angeführte Minderheitsregierung

Erfurt (dpo) - Ist das die Lösung für die verfahrene politische Situation in Thüringen? Parteichef Thomas Kemmerich hat heute die Bereitschaft der Lib

Den ganzen Artikel lesen: Thüringen: Kemmerich bereit für von FDP angefüh [...]
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der-postillon.com
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vor 4 Tagen
Wahldebakel der Ampelparteien Nach Landtagswahlen: Wie Herforder Politiker sich gegen die AfD durchsetzen wollen

Wahldebakel der Ampelparteien Nach Landtagswahlen: Wie Herforder Politiker sich gegen die AfD durchsetzen wollen

Nach Thüringen und Sachsen geht es für SPD, FDP und Grüne um die Frage, wie sie reagieren können. Die Ideen der Herforder Politiker sind höchst unterschiedlich [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wahldebakel der Ampelparteien Nach Landtagswahl [...]
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nw.de
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vor 4 Tagen
Nach Wahldebakel: FDP-Fraktionschef Rülke plädiert für Verbleib in der Ampel

Nach Wahldebakel: FDP-Fraktionschef Rülke plädiert für Verbleib in der Ampel

Stuttgart (lsw) - Nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen rät der Fraktionschef der FDP im

Den ganzen Artikel lesen: Nach Wahldebakel: FDP-Fraktionschef Rülke plädi [...]
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stern.de
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vor 9 Stunden
Bürgerschaftswahl: FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

Bürgerschaftswahl: FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

Hamburg (lno) - Die Hamburger FDP kämpft mit Katarina Blume als Spitzenkandidatin um den Wiedereinzug in die Bürgerschaft. Eine Mitgliederversammlung

Den ganzen Artikel lesen: Bürgerschaftswahl: FDP will mit Katarina Blume [...]
Quelle:
stern.de
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vor 10 Stunden

Sonntagsfrage Bundestag vom 07.9.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit laut aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage Bundestag vom 07.9.2024: Ampel-Ko [...]
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news.de
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vor 13 Stunden
Null Prozent Zustimmung für Ampel-Neuauflage – rettet sich die FDP mit härterer Migrationspolitik?

Null Prozent Zustimmung für Ampel-Neuauflage – rettet sich die FDP mit härterer Migrationspolitik?

Ob die Ampelkoalition noch in der Lage sein wird, sich auf einen Haushalt für 2025 zu einigen, muss sich in den nächsten Wochen entscheiden. Eine Neuauflage de [...]

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Quelle:
epochtimes.de
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vor 16 Stunden
„Ich muss das hier nicht machen“Verärgerter Pistorius im Zentrum von Etatstreit – Scholz lässt Minister „im Regen stehen“

„Ich muss das hier nicht machen“Verärgerter Pistorius im Zentrum von Etatstreit – Scholz lässt Minister „im Regen stehen“

Boris Pistorius fordert eine Erhöhung des Wehretats, die FDP pocht auf die Schuldenbremse. Der Kanzler springt seinem Parteikollegen nicht zur Seite.

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Quelle:
ksta.de
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vor 1 Tagen
Christian Lindners Dilemma: Das Szenario Ampel-Ausstieg ist zurück in der FDP

Christian Lindners Dilemma: Das Szenario Ampel-Ausstieg ist zurück in der FDP

Nach dem Totalabsturz in Sachsen und Thüringen setzt Lindners FDP Hoffnungen darauf, mit einer grundlegend anderen Migrationspolitik wieder in die Offensive zu [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen
FDP und Unabhängige Bürger versuchen es nochmal – eine Fraktion mit Zukunft?

FDP und Unabhängige Bürger versuchen es nochmal – eine Fraktion mit Zukunft?

Mit einem Knall löste sich die Fraktion von UB und FDP kurz nach dem Start auf. Nun wird Einigkeit postuliert. Hinter den Kulissen gibt es Kritik.

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Quelle:
nordkurier.de
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vor 1 Tagen
Illegale Migration: Zurückweisungen an den Grenzen spalten die Koalition

Illegale Migration: Zurückweisungen an den Grenzen spalten die Koalition

Während die FDP Zurückweisungen unterstützt, lehnen die Grünen diese entschieden ab. Die Union droht bereits mit einem Migrationswahlkampf.

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Quelle:
swp.de
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vor 1 Tagen
Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Nach ihren schlechten Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen wächst in der FDP die Kritik an der Ampel und dem Koalitionspartner SPD.

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Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Den ganzen Artikel lesen: Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Kl [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Kiel (lno) - Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Schleswig-Holsteins Klage

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stern.de
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vor 1 Tagen
Kubicki droht mit Ampel-Aus: „Sozialdemokraten und Grüne müssen alleine untergehen“

Kubicki droht mit Ampel-Aus: „Sozialdemokraten und Grüne müssen alleine untergehen“

Wolfgang Kubicki droht, dass die FDP die Ampel-Koalition verlassen muss, falls es keine Fortschritte in der Migration und Wirtschaftspolitik gibt.

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Quelle:
op-online.de
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vor 1 Tagen
Asylpolitik: Grüne Jugend fordert Abbruch der Migrationsgespräche mit der CDU

Asylpolitik: Grüne Jugend fordert Abbruch der Migrationsgespräche mit der CDU

Die FDP erhöht mit einem Papier zu Zurückweisungen an den Grenzen den Druck auf die Grünen. Deren Jugend sieht keinen Sinn in weiteren Gesprächen mit der Union [...]

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zeit.de
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vor 2 Tagen

ARD-"Deutschlandtrend": FDP rutscht unter Fünfprozenthürde, Union liegt klar vorn

Die AfD kommt in einer Umfrage auf 17 Prozent, dem Bündnis Sahra Wagenknecht werden acht Prozent vorhergesagt. Die Zufriedenheit mit der Ampelkoalition ist in [...]

Den ganzen Artikel lesen: ARD-"Deutschlandtrend": FDP rutscht unter Fünfp [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen
„FDP liegt auf dem Sterbebett“ Ampel? Egal! Union nimmt erhofften Regierungswechsel in den Blick

„FDP liegt auf dem Sterbebett“ Ampel? Egal! Union nimmt erhofften Regierungswechsel in den Blick

Nach der Sommerpause stellen sich CDU und CSU für die letzten Monate dieser Wahlperiode auf - demonstrativ nicht mehr nur orientiert an der Koalition.

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Quelle:
noz.de
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vor 2 Tagen
Innenstadt Hannover: Was haben Sie sich dabei gedacht? Fragen an SPD, CDU und FDP

Innenstadt Hannover: Was haben Sie sich dabei gedacht? Fragen an SPD, CDU und FDP

Viel Kritik haben SPD, CDU und FDP für ihre autofreundliche Verkehrspolitik einstecken müssen. Im Interview nehmen Lars Kelich (SPD), Felix Semper (CDU) und Wi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Innenstadt Hannover: Was haben Sie sich dabei g [...]
Quelle:
haz.de
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vor 2 Tagen
Entlassene Staatssekretärin: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss

Entlassene Staatssekretärin: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss

Grüne und FDP wollen Antworten zum Rauswurf der geschassten Staatssekretärin Messari-Becker. Es könnte einen Untersuchungsausschuss geben.

Den ganzen Artikel lesen: Entlassene Staatssekretärin: Opposition droht m [...]
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fr.de
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vor 2 Tagen
FDP fordert erneut Abwicklung von Asylverfahren in Ruanda

FDP fordert erneut Abwicklung von Asylverfahren in Ruanda

Großbritannien hatte vor, irreguläre Migranten direkt nach Ruanda abzuschieben, der Plan scheiterte. Nun schlägt die FDP vor, die Vorbereitungen der Briten wei [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP fordert erneut Abwicklung von Asylverfahren [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 2 Tagen
Die FDP Ortenau setzt bei der Bundestagswahl wieder auf Martin Gassner-Herz

Die FDP Ortenau setzt bei der Bundestagswahl wieder auf Martin Gassner-Herz

Martin Gassner-Herz (39) ist erneut zum Kandidaten der FDP für die Bundestagswahl im Wahlkreis 284 Offenburg gewählt worden. Er setzte sich gegen Holger Zippel [...]

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badische-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Christian Lindner privat: Dieser Frau gehört das Herz des Finanzministers abseits des Politikparketts

Christian Lindner privat: Dieser Frau gehört das Herz des Finanzministers abseits des Politikparketts

Christian Lindner gehört zu den wohl bekanntesten Politikern Deutschlands. Denn aktuell sitzt die FDP in der Bundesregierung und das nicht zuletzt dank Christi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Christian Lindner privat: Dieser Frau gehört da [...]
Quelle:
news.de
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vor 2 Tagen
„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“.

Den ganzen Artikel lesen: „Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt d [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 2 Tagen
Landtagswahl in Brandenburg: ++ Wahldebatte im RBB – FDP scheitert mit Eilantrag vor Gericht ++

Landtagswahl in Brandenburg: ++ Wahldebatte im RBB – FDP scheitert mit Eilantrag vor Gericht ++

Die Brandenburger FDP wollte sich ihre Teilnahme an der TV-Wahldebatte des RBB vor Gericht erstreiten – ohne Erfolg. Die Thüringer Linke bildet unterdessen ihr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl in Brandenburg: ++ Wahldebatte im [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Umfrage nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen: Bitter-Breitseite für Ampel

Umfrage nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen: Bitter-Breitseite für Ampel

Die Ost-Wahlen stellen einen Schlag für die Ampel-Parteien dar, insbesondere für die FDP. Laut Umfrage könnte die Partei auch um ihren Platz im Bundestag fürch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage nach den Wahlen in Thüringen und Sachse [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 2 Tagen
Antrag in NRW „Schlag ins Gesicht“: FDP will Förderstopp für ungewollt kinderlose Paare verhindern

Antrag in NRW „Schlag ins Gesicht“: FDP will Förderstopp für ungewollt kinderlose Paare verhindern

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert den Förderstopp scharf und fordert in einer neuen Antragsinitiative die Sicherstellung einer eigenen Förderung in NRW.

Den ganzen Artikel lesen: Antrag in NRW „Schlag ins Gesicht“: FDP will Fö [...]
Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
MigrationspolitikUnion und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

MigrationspolitikUnion und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte...

Den ganzen Artikel lesen: MigrationspolitikUnion und FDP pochen auf Zurüc [...]
Quelle:
haller-kreisblatt.de
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vor 3 Tagen
Wie Volker Wissing bei einem Auftritt in Frankfurt die Ampel verteidigt

Wie Volker Wissing bei einem Auftritt in Frankfurt die Ampel verteidigt

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wehrt sich bei einem Auftritt in Frankfurt gegen Kritik an der Bundesregierung. Trotz vieler Baustellen gehe es in [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Volker Wissing bei einem Auftritt in Frankf [...]
Quelle:
faz.net
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vor 3 Tagen
„Geduldsfaden wird dünner“: Ampel-Streit um die Rente – FDP blockiert geplantes Reformpaket

„Geduldsfaden wird dünner“: Ampel-Streit um die Rente – FDP blockiert geplantes Reformpaket

Die geplante Rentenreform der Ampel-Koalition sorgt für Diskussionen: FDP-Politiker warnen vor falschen Anreizen, die Geduld der SPD ist am Limit.

Den ganzen Artikel lesen: „Geduldsfaden wird dünner“: Ampel-Streit um die [...]
Quelle:
tz.de
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vor 3 Tagen
Dunkle Zeiten für FDP nach Wahlen in Sachsen und Thüringen: Lindner-Partei verfällt Irrelevanz

Dunkle Zeiten für FDP nach Wahlen in Sachsen und Thüringen: Lindner-Partei verfällt Irrelevanz

Der selbstproklamierte „Fels in der Brandung“ wurde überspült: Nach den Landtagswahlen wird die FDP weder in Sachsen noch in Thüringen im Parlament sitzen. Chr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Dunkle Zeiten für FDP nach Wahlen in Sachsen un [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 4 Tagen
1-Prozent-Desaster bei Landtagswahlen: FDP-Fraktionschef macht klare Ansage

1-Prozent-Desaster bei Landtagswahlen: FDP-Fraktionschef macht klare Ansage

Die FDP hat in Thüringen und Sachsen katastrophale Ergebnisse erzielt. Fraktionschef Christian Dürr sagt im Interview, welche Konsequenzen gezogen werden.

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Quelle:
morgenpost.de
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vor 4 Tagen

Mehr Tempo 30 Wie Bremen seine Bürger besser vor Lärm schützen will

Bremen will seine Bürger besser vor Lärm schützen. In einem neuen Aktionsplan geht es etwa darum, mehr auf Tempo 30 zu setzen. Die FDP kritisiert dies als ...

Den ganzen Artikel lesen: Mehr Tempo 30 Wie Bremen seine Bürger besser vo [...]
Quelle:
weser-kurier.de
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vor 4 Tagen
Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus

Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus

Die FDP hat bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen schlimme Schlappen erlitten. Die Ursache sehen viele in der Regierungsbeteiligung im Bund. In Hamburg wird [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-A [...]
Quelle:
welt.de
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vor 4 Tagen
Meinung Die FDP soll ihre Verantwortung wahrnehmen

Meinung Die FDP soll ihre Verantwortung wahrnehmen

Raus aus der Ampel? Die FDP hat als Regierungspartner in der Ampel-Koalition Verantwortung übernommen. Dieser sollte sie weiter nachkommen.

Den ganzen Artikel lesen: Meinung Die FDP soll ihre Verantwortung wahrneh [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 4 Tagen
Union über Deutsche Bahn: „Es müssen Köpfe rollen, allen voran der von Bahnchef Lutz“

Union über Deutsche Bahn: „Es müssen Köpfe rollen, allen voran der von Bahnchef Lutz“

Die Bahn ist laut Verkehrsminister Volker Wissing (54, FDP) ein Sanierungsfall.

Den ganzen Artikel lesen: Union über Deutsche Bahn: „Es müssen Köpfe roll [...]
Quelle:
bild.de
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vor 4 Tagen
Die Angst vor der Schlafstadt oder der Pleite

Die Angst vor der Schlafstadt oder der Pleite

In Roetgen bleiben die Positionen zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept konträr. CDU und UWG fordern den Ausstieg, SPD/FDP und Grüne halten an d [...]

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Quelle:
aachener-zeitung.de
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vor 4 Stunden
„Will den Oscar gewinnen“: Sie soll die FDP zurück in die Bürgerschaft holen

„Will den Oscar gewinnen“: Sie soll die FDP zurück in die Bürgerschaft holen

2020 noch knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, will die Hamburger FDP im nächsten Jahr zurück in die Bürgerschaft. Das Spitzenpersonal

Den ganzen Artikel lesen: „Will den Oscar gewinnen“: Sie soll die FDP zur [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 9 Stunden
Bürgerschaftswahl: FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

Bürgerschaftswahl: FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

Hamburg (lno) - Die Hamburger FDP kämpft mit Katarina Blume als Spitzenkandidatin um den Wiedereinzug in die Bürgerschaft. Eine Mitgliederversammlung

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Quelle:
stern.de
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vor 9 Stunden
Innenstädte kreativ gestalten

Innenstädte kreativ gestalten

Die Autopläne der FDP sind ein Fall für die Mülltonne. Mehr Grün sollte für mehr Aufenthaltsqualität sorgen: Das würde auch dem Handel helfen.

Den ganzen Artikel lesen: Innenstädte kreativ gestalten
Quelle:
aachener-zeitung.de
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vor 10 Stunden
Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Kommt das Rentenpaket II wie verabredet oder muss nachverhandelt werden? Bei SPD und FDP gibt es jeweils unmissverständliche Antworten auf diese Frage.

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 13 Stunden
Null Prozent Zustimmung für Ampel-Neuauflage – rettet sich die FDP mit härterer Migrationspolitik?

Null Prozent Zustimmung für Ampel-Neuauflage – rettet sich die FDP mit härterer Migrationspolitik?

Ob die Ampelkoalition noch in der Lage sein wird, sich auf einen Haushalt für 2025 zu einigen, muss sich in den nächsten Wochen entscheiden. Eine Neuauflage de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Null Prozent Zustimmung für Ampel-Neuauflage – [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 16 Stunden
Linkes Märchen von den FDP-Nazis hatte Erfolg

Linkes Märchen von den FDP-Nazis hatte Erfolg

98,9 Prozent der Thüringer Wähler vermissen die Liberalen nicht, dennoch werden sie fehlen im Landtag der Extreme. Es gibt keine normale Partei mehr, die Bürge [...]

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Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 1 Tagen
„Mehr Dänemark wagen“: Lindner offen für Zurückweisung an deutscher Grenze

„Mehr Dänemark wagen“: Lindner offen für Zurückweisung an deutscher Grenze

Die Ampel streitet weiter über Asylpolitik. Christian Lindner (FDP) hat jetzt ein entschlossenes Vorgehen gefordert – und ein Vorbild genannt.

Den ganzen Artikel lesen: „Mehr Dänemark wagen“: Lindner offen für Zurück [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 1 Tagen
Christian Lindners Dilemma: Das Szenario Ampel-Ausstieg ist zurück in der FDP

Christian Lindners Dilemma: Das Szenario Ampel-Ausstieg ist zurück in der FDP

Nach dem Totalabsturz in Sachsen und Thüringen setzt Lindners FDP Hoffnungen darauf, mit einer grundlegend anderen Migrationspolitik wieder in die Offensive zu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Christian Lindners Dilemma: Das Szenario Ampel- [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Klage eingereicht. Beraten werden die Fraktionen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gel [...]
Quelle:
ln-online.de
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vor 1 Tagen

Umfrage-Schock für SPD, Grüne, FDP: Null Prozent wollen Fortsetzung der Ampel - Regierungsparteien stürzen weiter ab

Die Unzufriedenheit mit den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ist groß. Das machten nicht zuletzt die Ergebnisse der Landtagswahlen im Osten deutlich. In einer [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage-Schock für SPD, Grüne, FDP: Null Prozen [...]
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
Illegale Migration: Zurückweisungen an den Grenzen spalten die Koalition

Illegale Migration: Zurückweisungen an den Grenzen spalten die Koalition

Während die FDP Zurückweisungen unterstützt, lehnen die Grünen diese entschieden ab. Die Union droht bereits mit einem Migrationswahlkampf.

Den ganzen Artikel lesen: Illegale Migration: Zurückweisungen an den Gren [...]
Quelle:
swp.de
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vor 1 Tagen
Kein Blumentopf zu gewinnen für die FDP

Kein Blumentopf zu gewinnen für die FDP

Erneut muss sich die FDP aus dem Landtag verabschieden. Ihr Wahlkampf, ganz auf Spitzenkandidat Thomas Kemmerich ausgerichtet, endet im Debakel. Die paar übrig [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kein Blumentopf zu gewinnen für die FDP
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 1 Tagen
Sicherheit, Migration, Wirtschaftswende: Das fordert die FDP diesmal von der Ampel

Sicherheit, Migration, Wirtschaftswende: Das fordert die FDP diesmal von der Ampel

Bei einer Fraktionsklausur machen die Liberalen klar, in welche Richtung sie die Republik steuern wollen. Ampel-Politiker sind genervt. Bei diesen Punkten könn [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sicherheit, Migration, Wirtschaftswende: Das fo [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Den ganzen Artikel lesen: Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Kl [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

Schleswig-Holstein macht 1,5 Milliarden Euro neue Schulden. Opposition hält schwarz-grüne Haushaltsführung für verfassungswidrig.

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günth [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 1 Tagen
SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktionen halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsge [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 20 [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Kubicki droht mit Ampel-Aus: „Sozialdemokraten und Grüne müssen alleine untergehen“

Kubicki droht mit Ampel-Aus: „Sozialdemokraten und Grüne müssen alleine untergehen“

Wolfgang Kubicki droht, dass die FDP die Ampel-Koalition verlassen muss, falls es keine Fortschritte in der Migration und Wirtschaftspolitik gibt.

Den ganzen Artikel lesen: Kubicki droht mit Ampel-Aus: „Sozialdemokraten [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 1 Tagen
Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Mehr Grün, Schatten und Sitzgelegenheiten, weniger oberirdische Fahrradständer, E-Scooter und Autos: SPD, CDU und FDP fordern eine Umgestaltung des Ernst-Augus [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers H [...]
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haz.de
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vor 2 Tagen
Krise der Deutschen Bahn: Präsident von Fischereiverband wird Bahnbeauftragter – Union irritiert, „Name nie gehört“

Krise der Deutschen Bahn: Präsident von Fischereiverband wird Bahnbeauftragter – Union irritiert, „Name nie gehört“

Mitten in der tiefen Bahn-Krise vergibt der Verkehrsminister den Posten des Bahnbeauftragten an einen Agrarpolitiker: Volker Wissing (FDP) wählt mit seinem Par [...]

Den ganzen Artikel lesen: Krise der Deutschen Bahn: Präsident von Fischer [...]
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welt.de
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vor 2 Tagen

ARD-"Deutschlandtrend": FDP rutscht unter Fünfprozenthürde, Union liegt klar vorn

Die AfD kommt in einer Umfrage auf 17 Prozent, dem Bündnis Sahra Wagenknecht werden acht Prozent vorhergesagt. Die Zufriedenheit mit der Ampelkoalition ist in [...]

Den ganzen Artikel lesen: ARD-"Deutschlandtrend": FDP rutscht unter Fünfp [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen
Grüne müssten „Farbe bekennen“: FDP fordert Zurückweisungen an Grenzen und Asylverfahren in Drittstaaten

Grüne müssten „Farbe bekennen“: FDP fordert Zurückweisungen an Grenzen und Asylverfahren in Drittstaaten

Die FDP hat in Rahmen ihrer Herbstklausur ein Papier für mehr Realpolitik beim Thema Migration verfasst. Darin stellt die Partei auch Forderungen an Grüne und [...]

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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine klare Botschaft für die Koalitionspartner – und eine besondere an die SPD: „Ich gehe nicht weg.“

Den ganzen Artikel lesen: Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 2 Tagen
Innenstadt Hannover: Was haben Sie sich dabei gedacht? Fragen an SPD, CDU und FDP

Innenstadt Hannover: Was haben Sie sich dabei gedacht? Fragen an SPD, CDU und FDP

Viel Kritik haben SPD, CDU und FDP für ihre autofreundliche Verkehrspolitik einstecken müssen. Im Interview nehmen Lars Kelich (SPD), Felix Semper (CDU) und Wi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Innenstadt Hannover: Was haben Sie sich dabei g [...]
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haz.de
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vor 2 Tagen

Gefeuerte Staatssekretärin: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss

Grüne und FDP wollen Antworten zum Rauswurf der entlassenen Staatssekretärin Messari-Becker. Es könnte einen Untersuchungsausschuss geben.

Den ganzen Artikel lesen: Gefeuerte Staatssekretärin: Opposition droht mi [...]
Quelle:
fr.de
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vor 2 Tagen
Die bürgerlichen Parteien haben den Wahlkampf in Basel eröffnet

Die bürgerlichen Parteien haben den Wahlkampf in Basel eröffnet

LDP, FDP, Mitte und SVP peilen eine bürgerliche Mehrheit in der Basler Regierung an. Kandidaten des sogenannten Fünfertickets starten in den Wahlkampf. Gewählt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die bürgerlichen Parteien haben den Wahlkampf i [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 2 Tagen
FDP fordert erneut Abwicklung von Asylverfahren in Ruanda

FDP fordert erneut Abwicklung von Asylverfahren in Ruanda

Großbritannien hatte vor, irreguläre Migranten direkt nach Ruanda abzuschieben, der Plan scheiterte. Nun schlägt die FDP vor, die Vorbereitungen der Briten wei [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP fordert erneut Abwicklung von Asylverfahren [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 2 Tagen
Quer durch Eckernförder Bucht Küstenschutz im großen Stil: FDP erwägt Schutzdamm von Schwedeneck nach Waabs

Quer durch Eckernförder Bucht Küstenschutz im großen Stil: FDP erwägt Schutzdamm von Schwedeneck nach Waabs

Küstenschutz: FDP schlägt den Bau eines acht Kilometer langen, befahrbaren Hochwasserschutzdamms quer über die Eckernförder Bucht vor

Den ganzen Artikel lesen: Quer durch Eckernförder Bucht Küstenschutz im g [...]
Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Gericht: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburg-Wahl einladen

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss den Spitzenkandidaten der FDP nicht in seine Wahlkampfsendung im Fernsehprogramm einladen. Ein entsprechender Eilant [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Gericht: RBB muss FDP n [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Christian Lindner privat: Dieser Frau gehört das Herz des Finanzministers abseits des Politikparketts

Christian Lindner privat: Dieser Frau gehört das Herz des Finanzministers abseits des Politikparketts

Christian Lindner gehört zu den wohl bekanntesten Politikern Deutschlands. Denn aktuell sitzt die FDP in der Bundesregierung und das nicht zuletzt dank Christi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Christian Lindner privat: Dieser Frau gehört da [...]
Quelle:
news.de
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vor 2 Tagen

FDP warnt vor Blockade bei Zurückweisungen: Grünen-Politikerin plädiert im Migrationsstreit für Grenzpatrouillen mit Nachbarländern

Als Alternative zu Zurückweisungen regt Irene Mihalic eine internationale Lösung an. Zugleich bekräftigt sie das Nein der Grünen zum Unions-Vorschlag. FDP-Vize [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP warnt vor Blockade bei Zurückweisungen: Grü [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Eckernförde: Ein Schutzdamm quer durch die Bucht? FDP schreibt an Minister Goldschmidt

Eckernförde: Ein Schutzdamm quer durch die Bucht? FDP schreibt an Minister Goldschmidt

Wie sollen sich die Gemeinden an den Küsten der Eckernförder Bucht vor künftigen Sturmfluten schützen? Die FDP bekräftigt ihren Vorstoß für einen massiven Schu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Eckernförde: Ein Schutzdamm quer durch die Buc [...]
Quelle:
kn-online.de
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vor 2 Tagen
Landtagswahl in Brandenburg: ++ Wahldebatte im RBB – FDP scheitert mit Eilantrag vor Gericht ++

Landtagswahl in Brandenburg: ++ Wahldebatte im RBB – FDP scheitert mit Eilantrag vor Gericht ++

Die Brandenburger FDP wollte sich ihre Teilnahme an der TV-Wahldebatte des RBB vor Gericht erstreiten – ohne Erfolg. Die Thüringer Linke bildet unterdessen ihr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl in Brandenburg: ++ Wahldebatte im [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Bundestagswahl: Merz hält sich Koalitionen offen – FDP liege „wieder auf dem Sterbebett“

Bundestagswahl: Merz hält sich Koalitionen offen – FDP liege „wieder auf dem Sterbebett“

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr – und die Union bringt sich dafür in Stellung. CDU-Chef Merz will in keinen „Koalitionswahlkampf“ gehen, sagte er v [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl: Merz hält sich Koalitionen offe [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen

Migrationsdebatte: Grüne regen gemeinsame Grenzpatrouillen an – FDP warnte vor Blockadehaltung

Die Grünen schlagen gemeinsame Grenzpatrouillen mit den Nachbarländern vor, um die illegale Migration zu unterbinden. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warn [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migrationsdebatte: Grüne regen gemeinsame Grenz [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Antrag in NRW „Schlag ins Gesicht“: FDP will Förderstopp für ungewollt kinderlose Paare verhindern

Antrag in NRW „Schlag ins Gesicht“: FDP will Förderstopp für ungewollt kinderlose Paare verhindern

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert den Förderstopp scharf und fordert in einer neuen Antragsinitiative die Sicherstellung einer eigenen Förderung in NRW.

Den ganzen Artikel lesen: Antrag in NRW „Schlag ins Gesicht“: FDP will Fö [...]
Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
Ampel-Regierung: FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen noch an der Grenze

Ampel-Regierung: FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen noch an der Grenze

Der FDP-Generalsekretär fordert die Grünen zu mehr Härte in Asylfragen auf. Die im Raum stehenden Zurückweisungen an der deutschen Grenze sind aber juristisch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ampel-Regierung: FDP warnt Grüne vor Blockade b [...]
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zeit.de
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vor 2 Tagen
Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zur [...]
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stern.de
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vor 3 Tagen
Wie Volker Wissing bei einem Auftritt in Frankfurt die Ampel verteidigt

Wie Volker Wissing bei einem Auftritt in Frankfurt die Ampel verteidigt

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wehrt sich bei einem Auftritt in Frankfurt gegen Kritik an der Bundesregierung. Trotz vieler Baustellen gehe es in [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Volker Wissing bei einem Auftritt in Frankf [...]
Quelle:
faz.net
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vor 3 Tagen
Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will Sozialleistungen für Ausreisepflichtige streichen

Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will Sozialleistungen für Ausreisepflichtige streichen

Während vor allem die Grünen Vorbehalte gegen eine strengere Migrationspolitik hegen, erheben FDP und Union neue Forderungen. Joachim Stamp (FDP), der Bundesbe [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will [...]
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epochtimes.de
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vor 3 Tagen
Kommunalwahl 2025Nußbaum und Steuer wollen in Weilerswist Bürgermeister werden

Kommunalwahl 2025Nußbaum und Steuer wollen in Weilerswist Bürgermeister werden

Der parteilose Hans Peter Nußbaum will sich von der Weilerswister FDP als Kandidat aufstellen lassen, Dino Steuer von der CDU.

Den ganzen Artikel lesen: Kommunalwahl 2025Nußbaum und Steuer wollen in W [...]
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rundschau-online.de
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vor 3 Tagen
Dunkle Zeiten für FDP nach Wahlen in Sachsen und Thüringen: Lindner-Partei verfällt Irrelevanz

Dunkle Zeiten für FDP nach Wahlen in Sachsen und Thüringen: Lindner-Partei verfällt Irrelevanz

Der selbstproklamierte „Fels in der Brandung“ wurde überspült: Nach den Landtagswahlen wird die FDP weder in Sachsen noch in Thüringen im Parlament sitzen. Chr [...]

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merkur.de
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vor 4 Tagen
Berliner Tageszeitung - Fraktionschef Dürr: FDP lässt Koalition nicht platzen

Berliner Tageszeitung - Fraktionschef Dürr: FDP lässt Koalition nicht platzen

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu s [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Thüringen-Wahl im Newsticker: Höcke sagt Teilnahme an Landespressekonferenz ab

Thüringen-Wahl im Newsticker: Höcke sagt Teilnahme an Landespressekonferenz ab

Die AfD ist in Thüringen stärkste Kraft geworden. Die Ampel erlebt ein absolutes Debakel, FDP und Grüne fliegen sogar aus dem Landtag. AfD Spitzenkandidat Björ [...]

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focus.de
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vor 4 Tagen

Mehr Tempo 30 Wie Bremen seine Bürger besser vor Lärm schützen will

Bremen will seine Bürger besser vor Lärm schützen. In einem neuen Aktionsplan geht es etwa darum, mehr auf Tempo 30 zu setzen. Die FDP kritisiert dies als ...

Den ganzen Artikel lesen: Mehr Tempo 30 Wie Bremen seine Bürger besser vo [...]
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weser-kurier.de
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vor 4 Tagen
Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Die Berliner Ampelkoalition wankt, vor allem aus der FDP kommen Absetzungstendenzen. Jetzt stellt auch der bayerische Landeschef die Koalition infrage.

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Quelle:
welt.de
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vor 4 Tagen
Diese FDP-Mitglieder sind für den Ampel-Exit: Angst vor dem Verschwinden in der politischen Bedeutungslosigkeit

Diese FDP-Mitglieder sind für den Ampel-Exit: Angst vor dem Verschwinden in der politischen Bedeutungslosigkeit

Läuft die FDP bei Wahlen künftig auch im Bund unter „Sonstige“? Nicht wenige in der Partei fürchten das. Die Fraktion der Ampel-Aus-Befürworter wächst. Und was [...]

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tagesspiegel.de
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vor 4 Tagen
Meinung Die FDP soll ihre Verantwortung wahrnehmen

Meinung Die FDP soll ihre Verantwortung wahrnehmen

Raus aus der Ampel? Die FDP hat als Regierungspartner in der Ampel-Koalition Verantwortung übernommen. Dieser sollte sie weiter nachkommen.

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Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 4 Tagen
Wahldebakel der Ampelparteien Nach Landtagswahlen: Wie Herforder Politiker sich gegen die AfD durchsetzen wollen

Wahldebakel der Ampelparteien Nach Landtagswahlen: Wie Herforder Politiker sich gegen die AfD durchsetzen wollen

Nach Thüringen und Sachsen geht es für SPD, FDP und Grüne um die Frage, wie sie reagieren können. Die Ideen der Herforder Politiker sind höchst unterschiedlich [...]

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Quelle:
nw.de
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vor 4 Tagen

Berliner Tageszeitung - Wissing verlangt Sanierungskonzept von der DB und kündigt "engmaschige" Kontrolle an

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die Pünktlichkeit und Wirtschaftlichkeit der Deutschen Bahn (DB) deutlich verbessern und den Staatskonzern daf [...]

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Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Die Angst vor der Schlafstadt oder der Pleite

Die Angst vor der Schlafstadt oder der Pleite

In Roetgen bleiben die Positionen zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept konträr. CDU und UWG fordern den Ausstieg, SPD/FDP und Grüne halten an d [...]

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aachener-zeitung.de
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vor 6 Stunden
Kommunalpolitik in Ostfildern und Neuhausen Einzelkämpferinnen sehen Freiräume

Kommunalpolitik in Ostfildern und Neuhausen Einzelkämpferinnen sehen Freiräume

Als fraktionslose Kommunalpolitikerinnen machen Jutta Zwaschka (Linke) in Ostfildern und Nadine Korany (FDP) unterschiedliche Erfahrungen. Beide sehen auf loka [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kommunalpolitik in Ostfildern und Neuhausen Ein [...]
Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
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vor 9 Stunden
FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

2020 noch knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, will die Hamburger FDP im nächsten Jahr zurück in die Bürgerschaft. Das Spitzenpersonal für den Wahlkamp [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürge [...]
Quelle:
welt.de
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vor 10 Stunden

Sonntagsfrage Bundestag vom 07.9.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit laut aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

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Quelle:
news.de
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vor 11 Stunden
Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP liegen in einer Insa-Umfrage gleichauf mit AfD und BSW.

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Quelle:
shz.de
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vor 16 Stunden
Abschiebung von Straftätern: FDP-Politiker fordern Gespräche mit Taliban und Assad

Abschiebung von Straftätern: FDP-Politiker fordern Gespräche mit Taliban und Assad

In der FDP hält man "unverbindliche Sondierungsgespräche" mit den Taliban für sinnvoll. Zudem seien für ausreisepflichtige Straftäter Teile von Syrien sicher.

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Quelle:
zeit.de
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vor 16 Stunden
„Ich muss das hier nicht machen“Verärgerter Pistorius im Zentrum von Etatstreit – Scholz lässt Minister „im Regen stehen“

„Ich muss das hier nicht machen“Verärgerter Pistorius im Zentrum von Etatstreit – Scholz lässt Minister „im Regen stehen“

Boris Pistorius fordert eine Erhöhung des Wehretats, die FDP pocht auf die Schuldenbremse. Der Kanzler springt seinem Parteikollegen nicht zur Seite.

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ksta.de
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vor 1 Tagen
Wahlberichterstattung vor Wahl in Brandenburg: Tierschutzpartei und FDP im Streit mit dem RBB

Wahlberichterstattung vor Wahl in Brandenburg: Tierschutzpartei und FDP im Streit mit dem RBB

Nicht ohne uns! Im Zuge der nahenden Wahl in Brandenburg ringen eine Kleinst- und eine ehemalige Großpartei um mediale Sichtbarkeit.

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Quelle:
faz.net
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vor 1 Tagen

Ex-Pornostar Annina Semmelhaack beendet Politikkarriere für FDP

Die schillernde FDP-Lady gibt ihre kommunalen Ämter in Elmshorn auf. Ihr Weg führt zu zurück in die Heimat und somit in die Region.

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tageblatt.de
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vor 1 Tagen
FDP und Unabhängige Bürger versuchen es nochmal – eine Fraktion mit Zukunft?

FDP und Unabhängige Bürger versuchen es nochmal – eine Fraktion mit Zukunft?

Mit einem Knall löste sich die Fraktion von UB und FDP kurz nach dem Start auf. Nun wird Einigkeit postuliert. Hinter den Kulissen gibt es Kritik.

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Quelle:
nordkurier.de
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vor 1 Tagen
Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Die Union bezeichnet die Politik von FDP und SPD als unseriös, weil die gegen den Etat vors Landesverfassungsgericht zieht.

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Quelle:
shz.de
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vor 1 Tagen
Klage gegen ARD-Sender abgewiesen: Wie sich Ampel-Partei zwei Ohrfeigen holte

Klage gegen ARD-Sender abgewiesen: Wie sich Ampel-Partei zwei Ohrfeigen holte

Rund um die Landtagswahlen im Osten gibt es viel Hysterie. Die ZDF-Chefredakteurin spricht einen wüsten Kommentar, die FDP klagt gegen den RBB und SPD-Chefin E [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klage gegen ARD-Sender abgewiesen: Wie sich Amp [...]
Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Nach ihren schlechten Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen wächst in der FDP die Kritik an der Ampel und dem Koalitionspartner SPD.

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Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

In den Reihen der Opposition gibt man sich siegesgewiss: SPD und FDP im Landtag Schleswig-Holstein haben am Freitag ihre Drohung umgesetzt und Verfassungsklage [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehe [...]
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kn-online.de
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vor 1 Tagen

SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktion halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun ziehen sie vor Gericht.

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Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Kiel (lno) - Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Schleswig-Holsteins Klage

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stern.de
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vor 1 Tagen
Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Der für Mittwoch geplante Koalitionsausschuss der Regierung und der Ampel-Parteispitzen findet nicht statt. Seit den für SPD, Grüne und FDP desaströs verlaufen [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen

Deutsche Bahn: Gero Hocker wird Bahnbeauftragter – Union irritiert, „Name nie gehört“

Mitten in der tiefen Bahn-Krise vergibt der Verkehrsminister den Posten des Bahnbeauftragten an einen Agrarpolitiker: Volker Wissing (FDP) wählt mit seinem Par [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Bahn: Gero Hocker wird Bahnbeauftragte [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Asylpolitik: Grüne Jugend fordert Abbruch der Migrationsgespräche mit der CDU

Asylpolitik: Grüne Jugend fordert Abbruch der Migrationsgespräche mit der CDU

Die FDP erhöht mit einem Papier zu Zurückweisungen an den Grenzen den Druck auf die Grünen. Deren Jugend sieht keinen Sinn in weiteren Gesprächen mit der Union [...]

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Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen
Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hält eine Minderheitsregierung für den falschen Weg. Er will mit BSW, SPD und Grünen sprechen. Die Brandenburger FDP w [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
„Müssen Beamte bis 70 arbeiten lassen“ – Ökonom warnt vor drastischer Entwicklung bei der Rente

„Müssen Beamte bis 70 arbeiten lassen“ – Ökonom warnt vor drastischer Entwicklung bei der Rente

Eigentlich war das Rentenpaket beschlossene Sache. Dann legte die FDP den Rückwärtsgang ein. Ein Ökonom zerpflückt das Ampel-Projekt.

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Quelle:
gmuender-tagespost.de
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vor 2 Tagen
„FDP liegt auf dem Sterbebett“ Ampel? Egal! Union nimmt erhofften Regierungswechsel in den Blick

„FDP liegt auf dem Sterbebett“ Ampel? Egal! Union nimmt erhofften Regierungswechsel in den Blick

Nach der Sommerpause stellen sich CDU und CSU für die letzten Monate dieser Wahlperiode auf - demonstrativ nicht mehr nur orientiert an der Koalition.

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Quelle:
noz.de
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vor 2 Tagen
FDP will sprengen, Grüne betonieren: Toilette am Kottbusser Tor total verdreckt

FDP will sprengen, Grüne betonieren: Toilette am Kottbusser Tor total verdreckt

Die „Gender-Toilette“ am Kottbusser Tor in Kreuzberg ist zum Politikum geworden. Sie wird pro Tag 150 Mal benutzt und zweimal gereinigt. Trotzdem ist sie verdr [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Kreis-FDP wählt Martin Gassner-Herz

Kreis-FDP wählt Martin Gassner-Herz

Der Bundestagsabgeordnete Martin Gassner-Herz wird auch bei der nächsten Bundestagswahl 2025 für die FDP im Wahlkreis Offenburg antreten: Der 39-Jährige will e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kreis-FDP wählt Martin Gassner-Herz
Quelle:
bo.de
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vor 2 Tagen
Entlassene Staatssekretärin: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss

Entlassene Staatssekretärin: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss

Grüne und FDP wollen Antworten zum Rauswurf der geschassten Staatssekretärin Messari-Becker. Es könnte einen Untersuchungsausschuss geben.

Den ganzen Artikel lesen: Entlassene Staatssekretärin: Opposition droht m [...]
Quelle:
fr.de
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vor 2 Tagen
Ungewollt kinderlos „Schlag ins Gesicht“: FDP kritisiert Förderstopp für Paare mit Kinderwunsch

Ungewollt kinderlos „Schlag ins Gesicht“: FDP kritisiert Förderstopp für Paare mit Kinderwunsch

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert den Förderstopp für Paare, die keine Kinder bekommen können, scharf. Sie will, dass die Förderung sichergestellt wird.

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Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
FDP-Vize Kubicki droht mit Aus der Ampel: „Man kann sicher sagen, dass Scholz nicht mehr der nächste Kanzler sein wird“

FDP-Vize Kubicki droht mit Aus der Ampel: „Man kann sicher sagen, dass Scholz nicht mehr der nächste Kanzler sein wird“

Harsche Töne von Kubicki: Wenn es keine Bewegung bei Migration und Wirtschaftspolitik gebe, müsse die FDP die Regierung verlassen. Auch den Kanzler persönlich [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Die FDP Ortenau setzt bei der Bundestagswahl wieder auf Martin Gassner-Herz

Die FDP Ortenau setzt bei der Bundestagswahl wieder auf Martin Gassner-Herz

Martin Gassner-Herz (39) ist erneut zum Kandidaten der FDP für die Bundestagswahl im Wahlkreis 284 Offenburg gewählt worden. Er setzte sich gegen Holger Zippel [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die FDP Ortenau setzt bei der Bundestagswahl wi [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Neues Grün für den Münsterplatz

Neues Grün für den Münsterplatz

CDU und FDP stellen eigenen Vorschlag zur Platzsanierung vor: Neues Grün für den Münsterplatz in Northeim. Thema kommt am 12. September in den Stadtrat

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Quelle:
hna.de
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vor 2 Tagen
„Das ist auch richtig so“: Nullrunde beim Bürgergeld – Fronten sind verhärtet

„Das ist auch richtig so“: Nullrunde beim Bürgergeld – Fronten sind verhärtet

Die geplante Nullrunde beim Bürgergeld für 2025 sorgt für heftige Debatten. Während SPD und Grüne Kürzungen ablehnen, fordern FDP und Union sogar eine Abschaff [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Das ist auch richtig so“: Nullrunde beim Bürge [...]
Quelle:
come-on.de
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vor 2 Tagen
„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“.

Den ganzen Artikel lesen: „Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt d [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 2 Tagen
Zastrow sieht seine Ex-Partei FDP am Abgrund

Zastrow sieht seine Ex-Partei FDP am Abgrund

Holger Zastrow galt lange als Urgestein der Sachsen-FDP. 1999 führte er die Liberalen aus einer schweren Krise heraus. Anfang dieses Jahres verließ er die Part [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen

Förder-PanneCDU und FDP werfen der Stadtverwaltung Bergisch Gladbach Versagen vor

Die Fraktionen wollen Akteneinsicht nehmen, um die Ursache für die falschen Förderanträge zum Umbau der Altenberger-Dom-Straße zu klären.

Den ganzen Artikel lesen: Förder-PanneCDU und FDP werfen der Stadtverwalt [...]
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 2 Tagen
Umfrage nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen: Bitter-Breitseite für Ampel

Umfrage nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen: Bitter-Breitseite für Ampel

Die Ost-Wahlen stellen einen Schlag für die Ampel-Parteien dar, insbesondere für die FDP. Laut Umfrage könnte die Partei auch um ihren Platz im Bundestag fürch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage nach den Wahlen in Thüringen und Sachse [...]
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wlz-online.de
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vor 2 Tagen
Viel Kritik Warum drei Grünen-Regierungsvertreter in NRW aktuell unter Druck stehen

Viel Kritik Warum drei Grünen-Regierungsvertreter in NRW aktuell unter Druck stehen

Die SPD hält die Ministerinnen und Minister der Partei für kaum noch handlungsfähig. Die FDP forderte unlängst einen Rücktritt. Was ist dran?

Den ganzen Artikel lesen: Viel Kritik Warum drei Grünen-Regierungsvertret [...]
Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
Jetzt droht der Schrei nach Sippenhaft: Terror in Solingen, Ampel-Desaster und AfD-Triumph

Jetzt droht der Schrei nach Sippenhaft: Terror in Solingen, Ampel-Desaster und AfD-Triumph

Nach Wahl-Triumph der AfD, dem Debakel von SPD, Grünen und FDP und dem Terror von Solingen herrscht Panik. Es droht der Schrei nach Sippenhaft. Kommentar.

Den ganzen Artikel lesen: Jetzt droht der Schrei nach Sippenhaft: Terror [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 2 Tagen
MigrationspolitikUnion und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

MigrationspolitikUnion und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte...

Den ganzen Artikel lesen: MigrationspolitikUnion und FDP pochen auf Zurüc [...]
Quelle:
haller-kreisblatt.de
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vor 3 Tagen
Nordkirchen trauert um FDP-Politiker Adi Scheuer: „Vorbildlich und inspirierend“

Nordkirchen trauert um FDP-Politiker Adi Scheuer: „Vorbildlich und inspirierend“

Adi Scheuer ist tot. Mit ihm verliert nicht nur die FDP, sondern die gesamte Politik in Nordkirchen einen unermüdlichen Streiter im besten Sinne.

Den ganzen Artikel lesen: Nordkirchen trauert um FDP-Politiker Adi Scheue [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 3 Tagen
Sprecher stellt aktuelle Regelung in Frage: FDP will Kürzungen bei Bürgergeld prüfen und fordert schärfere Sanktionen

Sprecher stellt aktuelle Regelung in Frage: FDP will Kürzungen bei Bürgergeld prüfen und fordert schärfere Sanktionen

Rechnerisch ist das Bürgergeld im kommenden Jahr zu hoch. Der Arbeitsminister kündigt dennoch nur eine Nullrunde an, keine Korrektur nach unten. Die FDP will n [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
„Geduldsfaden wird dünner“: Ampel-Streit um die Rente – FDP blockiert geplantes Reformpaket

„Geduldsfaden wird dünner“: Ampel-Streit um die Rente – FDP blockiert geplantes Reformpaket

Die geplante Rentenreform der Ampel-Koalition sorgt für Diskussionen: FDP-Politiker warnen vor falschen Anreizen, die Geduld der SPD ist am Limit.

Den ganzen Artikel lesen: „Geduldsfaden wird dünner“: Ampel-Streit um die [...]
Quelle:
tz.de
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vor 3 Tagen
„Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr warnt vor Bruch der Ampelkoalition

„Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr warnt vor Bruch der Ampelkoalition

Trotz der bitteren Wahlniederlagen in Sachsen und Thüringen spricht sich FDP-Fraktionschef Christian Dürr für ein Fortführen der Ampelkoalition aus. Ein R[...]

Den ganzen Artikel lesen: „Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
Landtagswahlen: ++ Fraktionschef Dürr – FDP lässt die Koalition nicht platzen ++

Landtagswahlen: ++ Fraktionschef Dürr – FDP lässt die Koalition nicht platzen ++

Nach dem schlechten Abschneiden der Ampel-Parteien warnt FDP-Fraktionschef Christian Dürr vor einem Bruch der Koalition. Ähnlich sieht das die SPD-Fraktionsges [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahlen: ++ Fraktionschef Dürr – FDP läs [...]
Quelle:
welt.de
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vor 4 Tagen
1-Prozent-Desaster bei Landtagswahlen: FDP-Fraktionschef macht klare Ansage

1-Prozent-Desaster bei Landtagswahlen: FDP-Fraktionschef macht klare Ansage

Die FDP hat in Thüringen und Sachsen katastrophale Ergebnisse erzielt. Fraktionschef Christian Dürr sagt im Interview, welche Konsequenzen gezogen werden.

Den ganzen Artikel lesen: 1-Prozent-Desaster bei Landtagswahlen: FDP-Frak [...]
Quelle:
morgenpost.de
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vor 4 Tagen

Sonntagsfrage Bundestag vom 03.9.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit in aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sonntagsfrage Bundestag vom 03.9.2024: Ampel-Ko [...]
Quelle:
news.de
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vor 4 Tagen
Koalition Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Koalition Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Die Berliner Ampelkoalition wankt, vor allem aus der FDP kommen Absetzungstendenzen. Jetzt stellt auch der bayerische Landeschef die Koalition infrage.

Den ganzen Artikel lesen: Koalition Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in d [...]
Quelle:
donaukurier.de
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vor 4 Tagen
Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus

Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus

Die FDP hat bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen schlimme Schlappen erlitten. Die Ursache sehen viele in der Regierungsbeteiligung im Bund. In Hamburg wird [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-A [...]
Quelle:
welt.de
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vor 4 Tagen
Thüringen: Kemmerich bereit für von FDP angeführte Minderheitsregierung

Thüringen: Kemmerich bereit für von FDP angeführte Minderheitsregierung

Erfurt (dpo) - Ist das die Lösung für die verfahrene politische Situation in Thüringen? Parteichef Thomas Kemmerich hat heute die Bereitschaft der Lib

Den ganzen Artikel lesen: Thüringen: Kemmerich bereit für von FDP angefüh [...]
Quelle:
der-postillon.com
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vor 4 Tagen
Landtagswahlen und Ampel-Wirtschaftspolitik: Deutschland ist ein schwacher Staat

Landtagswahlen und Ampel-Wirtschaftspolitik: Deutschland ist ein schwacher Staat

Die Regierung sollte Regeln des Zusammenlebens setzen und sichern. SPD, Grüne und FDP haben diese Kernaufgabe vernachlässigt. Es braucht wieder mehr Marktwirts [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahlen und Ampel-Wirtschaftspolitik: De [...]
Quelle:
faz.net
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vor 4 Tagen
Union über Deutsche Bahn: „Es müssen Köpfe rollen, allen voran der von Bahnchef Lutz“

Union über Deutsche Bahn: „Es müssen Köpfe rollen, allen voran der von Bahnchef Lutz“

Die Bahn ist laut Verkehrsminister Volker Wissing (54, FDP) ein Sanierungsfall.

Den ganzen Artikel lesen: Union über Deutsche Bahn: „Es müssen Köpfe roll [...]
Quelle:
bild.de
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vor 4 Tagen
Nach Wahldebakel: FDP-Fraktionschef Rülke plädiert für Verbleib in der Ampel

Nach Wahldebakel: FDP-Fraktionschef Rülke plädiert für Verbleib in der Ampel

Stuttgart (lsw) - Nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen rät der Fraktionschef der FDP im

Den ganzen Artikel lesen: Nach Wahldebakel: FDP-Fraktionschef Rülke plädi [...]
Quelle:
stern.de
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vor 4 Tagen

Berliner Tageszeitung - Wissing fordert Einsparungen bei der Bahn - und "kurzfristig" mehr Pünktlichkeit

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat von der Deutschen Bahn schnell Verbesserungen bei der Pünktlichkeit gefordert und dem Staatsunternehmen zugleic [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Wissing fordert Einspar [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Stunden
„Will den Oscar gewinnen“: Sie soll die FDP zurück in die Bürgerschaft holen

„Will den Oscar gewinnen“: Sie soll die FDP zurück in die Bürgerschaft holen

2020 noch knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, will die Hamburger FDP im nächsten Jahr zurück in die Bürgerschaft. Das Spitzenpersonal

Den ganzen Artikel lesen: „Will den Oscar gewinnen“: Sie soll die FDP zur [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 6 Stunden
Kommunalpolitik in Ostfildern und Neuhausen Einzelkämpferinnen sehen Freiräume

Kommunalpolitik in Ostfildern und Neuhausen Einzelkämpferinnen sehen Freiräume

Als fraktionslose Kommunalpolitikerinnen machen Jutta Zwaschka (Linke) in Ostfildern und Nadine Korany (FDP) unterschiedliche Erfahrungen. Beide sehen auf loka [...]

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Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
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vor 9 Stunden
Bürgerschaftswahl: FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

Bürgerschaftswahl: FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

Hamburg (lno) - Die Hamburger FDP kämpft mit Katarina Blume als Spitzenkandidatin um den Wiedereinzug in die Bürgerschaft. Eine Mitgliederversammlung

Den ganzen Artikel lesen: Bürgerschaftswahl: FDP will mit Katarina Blume [...]
Quelle:
stern.de
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vor 9 Stunden
FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

FDP will mit Katarina Blume zurück in die Bürgerschaft

2020 noch knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, will die Hamburger FDP im nächsten Jahr zurück in die Bürgerschaft. Das Spitzenpersonal für den Wahlkamp [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 9 Stunden
Innenstädte kreativ gestalten

Innenstädte kreativ gestalten

Die Autopläne der FDP sind ein Fall für die Mülltonne. Mehr Grün sollte für mehr Aufenthaltsqualität sorgen: Das würde auch dem Handel helfen.

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Quelle:
aachener-zeitung.de
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vor 10 Stunden

Sonntagsfrage Bundestag vom 07.9.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit laut aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

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news.de
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vor 10 Stunden
Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

Kommt das Rentenpaket II wie verabredet oder muss nachverhandelt werden? Bei SPD und FDP gibt es jeweils unmissverständliche Antworten auf diese Frage.

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tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden
Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW erreichen in neuer Umfrage gleiches Ergebnis wie Ampel-Koalition

Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP liegen in einer Insa-Umfrage gleichauf mit AfD und BSW.

Den ganzen Artikel lesen: Verluste für SPD, Grüne und FDP AfD und BSW err [...]
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shz.de
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vor 13 Stunden
Null Prozent Zustimmung für Ampel-Neuauflage – rettet sich die FDP mit härterer Migrationspolitik?

Null Prozent Zustimmung für Ampel-Neuauflage – rettet sich die FDP mit härterer Migrationspolitik?

Ob die Ampelkoalition noch in der Lage sein wird, sich auf einen Haushalt für 2025 zu einigen, muss sich in den nächsten Wochen entscheiden. Eine Neuauflage de [...]

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Quelle:
epochtimes.de
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vor 16 Stunden
Abschiebung von Straftätern: FDP-Politiker fordern Gespräche mit Taliban und Assad

Abschiebung von Straftätern: FDP-Politiker fordern Gespräche mit Taliban und Assad

In der FDP hält man "unverbindliche Sondierungsgespräche" mit den Taliban für sinnvoll. Zudem seien für ausreisepflichtige Straftäter Teile von Syrien sicher.

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Quelle:
zeit.de
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vor 16 Stunden
Linkes Märchen von den FDP-Nazis hatte Erfolg

Linkes Märchen von den FDP-Nazis hatte Erfolg

98,9 Prozent der Thüringer Wähler vermissen die Liberalen nicht, dennoch werden sie fehlen im Landtag der Extreme. Es gibt keine normale Partei mehr, die Bürge [...]

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Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 16 Stunden
„Ich muss das hier nicht machen“Verärgerter Pistorius im Zentrum von Etatstreit – Scholz lässt Minister „im Regen stehen“

„Ich muss das hier nicht machen“Verärgerter Pistorius im Zentrum von Etatstreit – Scholz lässt Minister „im Regen stehen“

Boris Pistorius fordert eine Erhöhung des Wehretats, die FDP pocht auf die Schuldenbremse. Der Kanzler springt seinem Parteikollegen nicht zur Seite.

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Quelle:
ksta.de
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vor 1 Tagen
„Mehr Dänemark wagen“: Lindner offen für Zurückweisung an deutscher Grenze

„Mehr Dänemark wagen“: Lindner offen für Zurückweisung an deutscher Grenze

Die Ampel streitet weiter über Asylpolitik. Christian Lindner (FDP) hat jetzt ein entschlossenes Vorgehen gefordert – und ein Vorbild genannt.

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Quelle:
op-online.de
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vor 1 Tagen
Wahlberichterstattung vor Wahl in Brandenburg: Tierschutzpartei und FDP im Streit mit dem RBB

Wahlberichterstattung vor Wahl in Brandenburg: Tierschutzpartei und FDP im Streit mit dem RBB

Nicht ohne uns! Im Zuge der nahenden Wahl in Brandenburg ringen eine Kleinst- und eine ehemalige Großpartei um mediale Sichtbarkeit.

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Quelle:
faz.net
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vor 1 Tagen
Christian Lindners Dilemma: Das Szenario Ampel-Ausstieg ist zurück in der FDP

Christian Lindners Dilemma: Das Szenario Ampel-Ausstieg ist zurück in der FDP

Nach dem Totalabsturz in Sachsen und Thüringen setzt Lindners FDP Hoffnungen darauf, mit einer grundlegend anderen Migrationspolitik wieder in die Offensive zu [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen

Ex-Pornostar Annina Semmelhaack beendet Politikkarriere für FDP

Die schillernde FDP-Lady gibt ihre kommunalen Ämter in Elmshorn auf. Ihr Weg führt zu zurück in die Heimat und somit in die Region.

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Quelle:
tageblatt.de
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vor 1 Tagen
Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Landeshaushalt Schleswig-Holstein: Die rot-gelbe Verfassungsklage rollt

Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Klage eingereicht. Beraten werden die Fraktionen [...]

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Quelle:
ln-online.de
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vor 1 Tagen
FDP und Unabhängige Bürger versuchen es nochmal – eine Fraktion mit Zukunft?

FDP und Unabhängige Bürger versuchen es nochmal – eine Fraktion mit Zukunft?

Mit einem Knall löste sich die Fraktion von UB und FDP kurz nach dem Start auf. Nun wird Einigkeit postuliert. Hinter den Kulissen gibt es Kritik.

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Quelle:
nordkurier.de
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vor 1 Tagen

Umfrage-Schock für SPD, Grüne, FDP: Null Prozent wollen Fortsetzung der Ampel - Regierungsparteien stürzen weiter ab

Die Unzufriedenheit mit den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ist groß. Das machten nicht zuletzt die Ergebnisse der Landtagswahlen im Osten deutlich. In einer [...]

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Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Etat in SH CDU hält Haushalt 2024 für verfassungskonform

Die Union bezeichnet die Politik von FDP und SPD als unseriös, weil die gegen den Etat vors Landesverfassungsgericht zieht.

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Quelle:
shz.de
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vor 1 Tagen
Illegale Migration: Zurückweisungen an den Grenzen spalten die Koalition

Illegale Migration: Zurückweisungen an den Grenzen spalten die Koalition

Während die FDP Zurückweisungen unterstützt, lehnen die Grünen diese entschieden ab. Die Union droht bereits mit einem Migrationswahlkampf.

Den ganzen Artikel lesen: Illegale Migration: Zurückweisungen an den Gren [...]
Quelle:
swp.de
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vor 1 Tagen
Klage gegen ARD-Sender abgewiesen: Wie sich Ampel-Partei zwei Ohrfeigen holte

Klage gegen ARD-Sender abgewiesen: Wie sich Ampel-Partei zwei Ohrfeigen holte

Rund um die Landtagswahlen im Osten gibt es viel Hysterie. Die ZDF-Chefredakteurin spricht einen wüsten Kommentar, die FDP klagt gegen den RBB und SPD-Chefin E [...]

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Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Kein Blumentopf zu gewinnen für die FDP

Kein Blumentopf zu gewinnen für die FDP

Erneut muss sich die FDP aus dem Landtag verabschieden. Ihr Wahlkampf, ganz auf Spitzenkandidat Thomas Kemmerich ausgerichtet, endet im Debakel. Die paar übrig [...]

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Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 1 Tagen
Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Ampel-Streit eskaliert! FDP: „Herr Kühnert kann sich auf den Kopf stellen“

Nach ihren schlechten Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen wächst in der FDP die Kritik an der Ampel und dem Koalitionspartner SPD.

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Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Sicherheit, Migration, Wirtschaftswende: Das fordert die FDP diesmal von der Ampel

Sicherheit, Migration, Wirtschaftswende: Das fordert die FDP diesmal von der Ampel

Bei einer Fraktionsklausur machen die Liberalen klar, in welche Richtung sie die Republik steuern wollen. Ampel-Politiker sind genervt. Bei diesen Punkten könn [...]

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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehen SPD und FDP auf Konfrontationskurs

In den Reihen der Opposition gibt man sich siegesgewiss: SPD und FDP im Landtag Schleswig-Holstein haben am Freitag ihre Drohung umgesetzt und Verfassungsklage [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klage gegen den Haushalt 2024 in SH: Jetzt gehe [...]
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kn-online.de
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vor 1 Tagen
Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Den ganzen Artikel lesen: Landesverfassungsgericht : SPD und FDP legen Kl [...]
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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen

SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktion halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun ziehen sie vor Gericht.

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günthers Finanzpolitik

Schleswig-Holstein macht 1,5 Milliarden Euro neue Schulden. Opposition hält schwarz-grüne Haushaltsführung für verfassungswidrig.

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP klagen gemeinsam gegen Daniel Günth [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 1 Tagen
Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Kiel (lno) - Wegen des teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalts haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsgericht Schleswig-Holsteins Klage

Den ganzen Artikel lesen: Landesverfassungsgericht: SPD und FDP reichen K [...]
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stern.de
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vor 1 Tagen
SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktionen halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun haben SPD und FDP vor dem Landesverfassungsge [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und FDP reichen Klage gegen Haushalt für 20 [...]
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welt.de
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Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koalitionsausschuss kommende Woche ab

Der für Mittwoch geplante Koalitionsausschuss der Regierung und der Ampel-Parteispitzen findet nicht statt. Seit den für SPD, Grüne und FDP desaströs verlaufen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Riesige Differenzen: Ampel-Regierung sagt Koali [...]
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welt.de
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vor 1 Tagen
Kubicki droht mit Ampel-Aus: „Sozialdemokraten und Grüne müssen alleine untergehen“

Kubicki droht mit Ampel-Aus: „Sozialdemokraten und Grüne müssen alleine untergehen“

Wolfgang Kubicki droht, dass die FDP die Ampel-Koalition verlassen muss, falls es keine Fortschritte in der Migration und Wirtschaftspolitik gibt.

Den ganzen Artikel lesen: Kubicki droht mit Ampel-Aus: „Sozialdemokraten [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 1 Tagen

Deutsche Bahn: Gero Hocker wird Bahnbeauftragter – Union irritiert, „Name nie gehört“

Mitten in der tiefen Bahn-Krise vergibt der Verkehrsminister den Posten des Bahnbeauftragten an einen Agrarpolitiker: Volker Wissing (FDP) wählt mit seinem Par [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Bahn: Gero Hocker wird Bahnbeauftragte [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers Hauptbahnhof umbauen

Mehr Grün, Schatten und Sitzgelegenheiten, weniger oberirdische Fahrradständer, E-Scooter und Autos: SPD, CDU und FDP fordern eine Umgestaltung des Ernst-Augus [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik will Ernst-August-Platz vor Hannovers H [...]
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haz.de
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vor 1 Tagen
Asylpolitik: Grüne Jugend fordert Abbruch der Migrationsgespräche mit der CDU

Asylpolitik: Grüne Jugend fordert Abbruch der Migrationsgespräche mit der CDU

Die FDP erhöht mit einem Papier zu Zurückweisungen an den Grenzen den Druck auf die Grünen. Deren Jugend sieht keinen Sinn in weiteren Gesprächen mit der Union [...]

Den ganzen Artikel lesen: Asylpolitik: Grüne Jugend fordert Abbruch der M [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen
Krise der Deutschen Bahn: Präsident von Fischereiverband wird Bahnbeauftragter – Union irritiert, „Name nie gehört“

Krise der Deutschen Bahn: Präsident von Fischereiverband wird Bahnbeauftragter – Union irritiert, „Name nie gehört“

Mitten in der tiefen Bahn-Krise vergibt der Verkehrsminister den Posten des Bahnbeauftragten an einen Agrarpolitiker: Volker Wissing (FDP) wählt mit seinem Par [...]

Den ganzen Artikel lesen: Krise der Deutschen Bahn: Präsident von Fischer [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Minderheitsregierung in Sachsen ab ++

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hält eine Minderheitsregierung für den falschen Weg. Er will mit BSW, SPD und Grünen sprechen. Die Brandenburger FDP w [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl im Ticker: ++ Kretschmer lehnt Min [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen

ARD-"Deutschlandtrend": FDP rutscht unter Fünfprozenthürde, Union liegt klar vorn

Die AfD kommt in einer Umfrage auf 17 Prozent, dem Bündnis Sahra Wagenknecht werden acht Prozent vorhergesagt. Die Zufriedenheit mit der Ampelkoalition ist in [...]

Den ganzen Artikel lesen: ARD-"Deutschlandtrend": FDP rutscht unter Fünfp [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen
„Müssen Beamte bis 70 arbeiten lassen“ – Ökonom warnt vor drastischer Entwicklung bei der Rente

„Müssen Beamte bis 70 arbeiten lassen“ – Ökonom warnt vor drastischer Entwicklung bei der Rente

Eigentlich war das Rentenpaket beschlossene Sache. Dann legte die FDP den Rückwärtsgang ein. Ein Ökonom zerpflückt das Ampel-Projekt.

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Quelle:
gmuender-tagespost.de
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vor 2 Tagen
Grüne müssten „Farbe bekennen“: FDP fordert Zurückweisungen an Grenzen und Asylverfahren in Drittstaaten

Grüne müssten „Farbe bekennen“: FDP fordert Zurückweisungen an Grenzen und Asylverfahren in Drittstaaten

Die FDP hat in Rahmen ihrer Herbstklausur ein Papier für mehr Realpolitik beim Thema Migration verfasst. Darin stellt die Partei auch Forderungen an Grüne und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Grüne müssten „Farbe bekennen“: FDP fordert Zur [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
„FDP liegt auf dem Sterbebett“ Ampel? Egal! Union nimmt erhofften Regierungswechsel in den Blick

„FDP liegt auf dem Sterbebett“ Ampel? Egal! Union nimmt erhofften Regierungswechsel in den Blick

Nach der Sommerpause stellen sich CDU und CSU für die letzten Monate dieser Wahlperiode auf - demonstrativ nicht mehr nur orientiert an der Koalition.

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Quelle:
noz.de
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vor 2 Tagen
Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für Fortsetzung mit SPD und Grünen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine klare Botschaft für die Koalitionspartner – und eine besondere an die SPD: „Ich gehe nicht weg.“

Den ganzen Artikel lesen: Ampel: Christian Lindner nennt Bedingungen für [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 2 Tagen
FDP will sprengen, Grüne betonieren: Toilette am Kottbusser Tor total verdreckt

FDP will sprengen, Grüne betonieren: Toilette am Kottbusser Tor total verdreckt

Die „Gender-Toilette“ am Kottbusser Tor in Kreuzberg ist zum Politikum geworden. Sie wird pro Tag 150 Mal benutzt und zweimal gereinigt. Trotzdem ist sie verdr [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP will sprengen, Grüne betonieren: Toilette a [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Innenstadt Hannover: Was haben Sie sich dabei gedacht? Fragen an SPD, CDU und FDP

Innenstadt Hannover: Was haben Sie sich dabei gedacht? Fragen an SPD, CDU und FDP

Viel Kritik haben SPD, CDU und FDP für ihre autofreundliche Verkehrspolitik einstecken müssen. Im Interview nehmen Lars Kelich (SPD), Felix Semper (CDU) und Wi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Innenstadt Hannover: Was haben Sie sich dabei g [...]
Quelle:
haz.de
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vor 2 Tagen
Kreis-FDP wählt Martin Gassner-Herz

Kreis-FDP wählt Martin Gassner-Herz

Der Bundestagsabgeordnete Martin Gassner-Herz wird auch bei der nächsten Bundestagswahl 2025 für die FDP im Wahlkreis Offenburg antreten: Der 39-Jährige will e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kreis-FDP wählt Martin Gassner-Herz
Quelle:
bo.de
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vor 2 Tagen

Gefeuerte Staatssekretärin: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss

Grüne und FDP wollen Antworten zum Rauswurf der entlassenen Staatssekretärin Messari-Becker. Es könnte einen Untersuchungsausschuss geben.

Den ganzen Artikel lesen: Gefeuerte Staatssekretärin: Opposition droht mi [...]
Quelle:
fr.de
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vor 2 Tagen
Entlassene Staatssekretärin: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss

Entlassene Staatssekretärin: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss

Grüne und FDP wollen Antworten zum Rauswurf der geschassten Staatssekretärin Messari-Becker. Es könnte einen Untersuchungsausschuss geben.

Den ganzen Artikel lesen: Entlassene Staatssekretärin: Opposition droht m [...]
Quelle:
fr.de
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vor 2 Tagen
Die bürgerlichen Parteien haben den Wahlkampf in Basel eröffnet

Die bürgerlichen Parteien haben den Wahlkampf in Basel eröffnet

LDP, FDP, Mitte und SVP peilen eine bürgerliche Mehrheit in der Basler Regierung an. Kandidaten des sogenannten Fünfertickets starten in den Wahlkampf. Gewählt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die bürgerlichen Parteien haben den Wahlkampf i [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 2 Tagen
Ungewollt kinderlos „Schlag ins Gesicht“: FDP kritisiert Förderstopp für Paare mit Kinderwunsch

Ungewollt kinderlos „Schlag ins Gesicht“: FDP kritisiert Förderstopp für Paare mit Kinderwunsch

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert den Förderstopp für Paare, die keine Kinder bekommen können, scharf. Sie will, dass die Förderung sichergestellt wird.

Den ganzen Artikel lesen: Ungewollt kinderlos „Schlag ins Gesicht“: FDP k [...]
Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
FDP fordert erneut Abwicklung von Asylverfahren in Ruanda

FDP fordert erneut Abwicklung von Asylverfahren in Ruanda

Großbritannien hatte vor, irreguläre Migranten direkt nach Ruanda abzuschieben, der Plan scheiterte. Nun schlägt die FDP vor, die Vorbereitungen der Briten wei [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP fordert erneut Abwicklung von Asylverfahren [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 2 Tagen
FDP-Vize Kubicki droht mit Aus der Ampel: „Man kann sicher sagen, dass Scholz nicht mehr der nächste Kanzler sein wird“

FDP-Vize Kubicki droht mit Aus der Ampel: „Man kann sicher sagen, dass Scholz nicht mehr der nächste Kanzler sein wird“

Harsche Töne von Kubicki: Wenn es keine Bewegung bei Migration und Wirtschaftspolitik gebe, müsse die FDP die Regierung verlassen. Auch den Kanzler persönlich [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Vize Kubicki droht mit Aus der Ampel: „Man [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Quer durch Eckernförder Bucht Küstenschutz im großen Stil: FDP erwägt Schutzdamm von Schwedeneck nach Waabs

Quer durch Eckernförder Bucht Küstenschutz im großen Stil: FDP erwägt Schutzdamm von Schwedeneck nach Waabs

Küstenschutz: FDP schlägt den Bau eines acht Kilometer langen, befahrbaren Hochwasserschutzdamms quer über die Eckernförder Bucht vor

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Quelle:
shz.de
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vor 2 Tagen
Die FDP Ortenau setzt bei der Bundestagswahl wieder auf Martin Gassner-Herz

Die FDP Ortenau setzt bei der Bundestagswahl wieder auf Martin Gassner-Herz

Martin Gassner-Herz (39) ist erneut zum Kandidaten der FDP für die Bundestagswahl im Wahlkreis 284 Offenburg gewählt worden. Er setzte sich gegen Holger Zippel [...]

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Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Gericht: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburg-Wahl einladen

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss den Spitzenkandidaten der FDP nicht in seine Wahlkampfsendung im Fernsehprogramm einladen. Ein entsprechender Eilant [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Gericht: RBB muss FDP n [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Neues Grün für den Münsterplatz

Neues Grün für den Münsterplatz

CDU und FDP stellen eigenen Vorschlag zur Platzsanierung vor: Neues Grün für den Münsterplatz in Northeim. Thema kommt am 12. September in den Stadtrat

Den ganzen Artikel lesen: Neues Grün für den Münsterplatz
Quelle:
hna.de
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vor 2 Tagen
Christian Lindner privat: Dieser Frau gehört das Herz des Finanzministers abseits des Politikparketts

Christian Lindner privat: Dieser Frau gehört das Herz des Finanzministers abseits des Politikparketts

Christian Lindner gehört zu den wohl bekanntesten Politikern Deutschlands. Denn aktuell sitzt die FDP in der Bundesregierung und das nicht zuletzt dank Christi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Christian Lindner privat: Dieser Frau gehört da [...]
Quelle:
news.de
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vor 2 Tagen
„Das ist auch richtig so“: Nullrunde beim Bürgergeld – Fronten sind verhärtet

„Das ist auch richtig so“: Nullrunde beim Bürgergeld – Fronten sind verhärtet

Die geplante Nullrunde beim Bürgergeld für 2025 sorgt für heftige Debatten. Während SPD und Grüne Kürzungen ablehnen, fordern FDP und Union sogar eine Abschaff [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Das ist auch richtig so“: Nullrunde beim Bürge [...]
Quelle:
come-on.de
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vor 2 Tagen

FDP warnt vor Blockade bei Zurückweisungen: Grünen-Politikerin plädiert im Migrationsstreit für Grenzpatrouillen mit Nachbarländern

Als Alternative zu Zurückweisungen regt Irene Mihalic eine internationale Lösung an. Zugleich bekräftigt sie das Nein der Grünen zum Unions-Vorschlag. FDP-Vize [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP warnt vor Blockade bei Zurückweisungen: Grü [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“.

Den ganzen Artikel lesen: „Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt d [...]
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op-online.de
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vor 2 Tagen
Eckernförde: Ein Schutzdamm quer durch die Bucht? FDP schreibt an Minister Goldschmidt

Eckernförde: Ein Schutzdamm quer durch die Bucht? FDP schreibt an Minister Goldschmidt

Wie sollen sich die Gemeinden an den Küsten der Eckernförder Bucht vor künftigen Sturmfluten schützen? Die FDP bekräftigt ihren Vorstoß für einen massiven Schu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Eckernförde: Ein Schutzdamm quer durch die Buc [...]
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kn-online.de
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vor 2 Tagen
Zastrow sieht seine Ex-Partei FDP am Abgrund

Zastrow sieht seine Ex-Partei FDP am Abgrund

Holger Zastrow galt lange als Urgestein der Sachsen-FDP. 1999 führte er die Liberalen aus einer schweren Krise heraus. Anfang dieses Jahres verließ er die Part [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zastrow sieht seine Ex-Partei FDP am Abgrund
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Landtagswahl in Brandenburg: ++ Wahldebatte im RBB – FDP scheitert mit Eilantrag vor Gericht ++

Landtagswahl in Brandenburg: ++ Wahldebatte im RBB – FDP scheitert mit Eilantrag vor Gericht ++

Die Brandenburger FDP wollte sich ihre Teilnahme an der TV-Wahldebatte des RBB vor Gericht erstreiten – ohne Erfolg. Die Thüringer Linke bildet unterdessen ihr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl in Brandenburg: ++ Wahldebatte im [...]
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welt.de
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vor 2 Tagen

Förder-PanneCDU und FDP werfen der Stadtverwaltung Bergisch Gladbach Versagen vor

Die Fraktionen wollen Akteneinsicht nehmen, um die Ursache für die falschen Förderanträge zum Umbau der Altenberger-Dom-Straße zu klären.

Den ganzen Artikel lesen: Förder-PanneCDU und FDP werfen der Stadtverwalt [...]
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 2 Tagen
Bundestagswahl: Merz hält sich Koalitionen offen – FDP liege „wieder auf dem Sterbebett“

Bundestagswahl: Merz hält sich Koalitionen offen – FDP liege „wieder auf dem Sterbebett“

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr – und die Union bringt sich dafür in Stellung. CDU-Chef Merz will in keinen „Koalitionswahlkampf“ gehen, sagte er v [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl: Merz hält sich Koalitionen offe [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Umfrage nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen: Bitter-Breitseite für Ampel

Umfrage nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen: Bitter-Breitseite für Ampel

Die Ost-Wahlen stellen einen Schlag für die Ampel-Parteien dar, insbesondere für die FDP. Laut Umfrage könnte die Partei auch um ihren Platz im Bundestag fürch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage nach den Wahlen in Thüringen und Sachse [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 2 Tagen

Migrationsdebatte: Grüne regen gemeinsame Grenzpatrouillen an – FDP warnte vor Blockadehaltung

Die Grünen schlagen gemeinsame Grenzpatrouillen mit den Nachbarländern vor, um die illegale Migration zu unterbinden. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warn [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migrationsdebatte: Grüne regen gemeinsame Grenz [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Viel Kritik Warum drei Grünen-Regierungsvertreter in NRW aktuell unter Druck stehen

Viel Kritik Warum drei Grünen-Regierungsvertreter in NRW aktuell unter Druck stehen

Die SPD hält die Ministerinnen und Minister der Partei für kaum noch handlungsfähig. Die FDP forderte unlängst einen Rücktritt. Was ist dran?

Den ganzen Artikel lesen: Viel Kritik Warum drei Grünen-Regierungsvertret [...]
Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
Antrag in NRW „Schlag ins Gesicht“: FDP will Förderstopp für ungewollt kinderlose Paare verhindern

Antrag in NRW „Schlag ins Gesicht“: FDP will Förderstopp für ungewollt kinderlose Paare verhindern

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert den Förderstopp scharf und fordert in einer neuen Antragsinitiative die Sicherstellung einer eigenen Förderung in NRW.

Den ganzen Artikel lesen: Antrag in NRW „Schlag ins Gesicht“: FDP will Fö [...]
Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
Jetzt droht der Schrei nach Sippenhaft: Terror in Solingen, Ampel-Desaster und AfD-Triumph

Jetzt droht der Schrei nach Sippenhaft: Terror in Solingen, Ampel-Desaster und AfD-Triumph

Nach Wahl-Triumph der AfD, dem Debakel von SPD, Grünen und FDP und dem Terror von Solingen herrscht Panik. Es droht der Schrei nach Sippenhaft. Kommentar.

Den ganzen Artikel lesen: Jetzt droht der Schrei nach Sippenhaft: Terror [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 2 Tagen
Ampel-Regierung: FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen noch an der Grenze

Ampel-Regierung: FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen noch an der Grenze

Der FDP-Generalsekretär fordert die Grünen zu mehr Härte in Asylfragen auf. Die im Raum stehenden Zurückweisungen an der deutschen Grenze sind aber juristisch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ampel-Regierung: FDP warnt Grüne vor Blockade b [...]
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zeit.de
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vor 2 Tagen
MigrationspolitikUnion und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

MigrationspolitikUnion und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte...

Den ganzen Artikel lesen: MigrationspolitikUnion und FDP pochen auf Zurüc [...]
Quelle:
haller-kreisblatt.de
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vor 2 Tagen
Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zur [...]
Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen
Nordkirchen trauert um FDP-Politiker Adi Scheuer: „Vorbildlich und inspirierend“

Nordkirchen trauert um FDP-Politiker Adi Scheuer: „Vorbildlich und inspirierend“

Adi Scheuer ist tot. Mit ihm verliert nicht nur die FDP, sondern die gesamte Politik in Nordkirchen einen unermüdlichen Streiter im besten Sinne.

Den ganzen Artikel lesen: Nordkirchen trauert um FDP-Politiker Adi Scheue [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 3 Tagen
Wie Volker Wissing bei einem Auftritt in Frankfurt die Ampel verteidigt

Wie Volker Wissing bei einem Auftritt in Frankfurt die Ampel verteidigt

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wehrt sich bei einem Auftritt in Frankfurt gegen Kritik an der Bundesregierung. Trotz vieler Baustellen gehe es in [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Volker Wissing bei einem Auftritt in Frankf [...]
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faz.net
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vor 3 Tagen
Sprecher stellt aktuelle Regelung in Frage: FDP will Kürzungen bei Bürgergeld prüfen und fordert schärfere Sanktionen

Sprecher stellt aktuelle Regelung in Frage: FDP will Kürzungen bei Bürgergeld prüfen und fordert schärfere Sanktionen

Rechnerisch ist das Bürgergeld im kommenden Jahr zu hoch. Der Arbeitsminister kündigt dennoch nur eine Nullrunde an, keine Korrektur nach unten. Die FDP will n [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sprecher stellt aktuelle Regelung in Frage: FDP [...]
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tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will Sozialleistungen für Ausreisepflichtige streichen

Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will Sozialleistungen für Ausreisepflichtige streichen

Während vor allem die Grünen Vorbehalte gegen eine strengere Migrationspolitik hegen, erheben FDP und Union neue Forderungen. Joachim Stamp (FDP), der Bundesbe [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will [...]
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epochtimes.de
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vor 3 Tagen
„Geduldsfaden wird dünner“: Ampel-Streit um die Rente – FDP blockiert geplantes Reformpaket

„Geduldsfaden wird dünner“: Ampel-Streit um die Rente – FDP blockiert geplantes Reformpaket

Die geplante Rentenreform der Ampel-Koalition sorgt für Diskussionen: FDP-Politiker warnen vor falschen Anreizen, die Geduld der SPD ist am Limit.

Den ganzen Artikel lesen: „Geduldsfaden wird dünner“: Ampel-Streit um die [...]
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tz.de
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vor 3 Tagen
Kommunalwahl 2025Nußbaum und Steuer wollen in Weilerswist Bürgermeister werden

Kommunalwahl 2025Nußbaum und Steuer wollen in Weilerswist Bürgermeister werden

Der parteilose Hans Peter Nußbaum will sich von der Weilerswister FDP als Kandidat aufstellen lassen, Dino Steuer von der CDU.

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rundschau-online.de
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vor 3 Tagen
„Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr warnt vor Bruch der Ampelkoalition

„Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr warnt vor Bruch der Ampelkoalition

Trotz der bitteren Wahlniederlagen in Sachsen und Thüringen spricht sich FDP-Fraktionschef Christian Dürr für ein Fortführen der Ampelkoalition aus. Ein R[...]

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tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
Dunkle Zeiten für FDP nach Wahlen in Sachsen und Thüringen: Lindner-Partei verfällt Irrelevanz

Dunkle Zeiten für FDP nach Wahlen in Sachsen und Thüringen: Lindner-Partei verfällt Irrelevanz

Der selbstproklamierte „Fels in der Brandung“ wurde überspült: Nach den Landtagswahlen wird die FDP weder in Sachsen noch in Thüringen im Parlament sitzen. Chr [...]

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merkur.de
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vor 3 Tagen
Landtagswahlen: ++ Fraktionschef Dürr – FDP lässt die Koalition nicht platzen ++

Landtagswahlen: ++ Fraktionschef Dürr – FDP lässt die Koalition nicht platzen ++

Nach dem schlechten Abschneiden der Ampel-Parteien warnt FDP-Fraktionschef Christian Dürr vor einem Bruch der Koalition. Ähnlich sieht das die SPD-Fraktionsges [...]

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welt.de
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vor 4 Tagen
Berliner Tageszeitung - Fraktionschef Dürr: FDP lässt Koalition nicht platzen

Berliner Tageszeitung - Fraktionschef Dürr: FDP lässt Koalition nicht platzen

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu s [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
1-Prozent-Desaster bei Landtagswahlen: FDP-Fraktionschef macht klare Ansage

1-Prozent-Desaster bei Landtagswahlen: FDP-Fraktionschef macht klare Ansage

Die FDP hat in Thüringen und Sachsen katastrophale Ergebnisse erzielt. Fraktionschef Christian Dürr sagt im Interview, welche Konsequenzen gezogen werden.

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morgenpost.de
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vor 4 Tagen
Thüringen-Wahl im Newsticker: Höcke sagt Teilnahme an Landespressekonferenz ab

Thüringen-Wahl im Newsticker: Höcke sagt Teilnahme an Landespressekonferenz ab

Die AfD ist in Thüringen stärkste Kraft geworden. Die Ampel erlebt ein absolutes Debakel, FDP und Grüne fliegen sogar aus dem Landtag. AfD Spitzenkandidat Björ [...]

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focus.de
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vor 4 Tagen

Sonntagsfrage Bundestag vom 03.9.2024: Ampel-Koalition ohne Mehrheit in aktueller Wahlumfrage

Die aktuelle Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte einer aktuellen Umfrage zufolge keine Mehrheit mehr, wenn am kommenden Sonntag der Bundestag neu gew [...]

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news.de
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vor 4 Tagen

Mehr Tempo 30 Wie Bremen seine Bürger besser vor Lärm schützen will

Bremen will seine Bürger besser vor Lärm schützen. In einem neuen Aktionsplan geht es etwa darum, mehr auf Tempo 30 zu setzen. Die FDP kritisiert dies als ...

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weser-kurier.de
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vor 4 Tagen
Koalition Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Koalition Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Die Berliner Ampelkoalition wankt, vor allem aus der FDP kommen Absetzungstendenzen. Jetzt stellt auch der bayerische Landeschef die Koalition infrage.

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donaukurier.de
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vor 4 Tagen
Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

Die Berliner Ampelkoalition wankt, vor allem aus der FDP kommen Absetzungstendenzen. Jetzt stellt auch der bayerische Landeschef die Koalition infrage.

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welt.de
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vor 4 Tagen
Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus

Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus

Die FDP hat bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen schlimme Schlappen erlitten. Die Ursache sehen viele in der Regierungsbeteiligung im Bund. In Hamburg wird [...]

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welt.de
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vor 4 Tagen
Diese FDP-Mitglieder sind für den Ampel-Exit: Angst vor dem Verschwinden in der politischen Bedeutungslosigkeit

Diese FDP-Mitglieder sind für den Ampel-Exit: Angst vor dem Verschwinden in der politischen Bedeutungslosigkeit

Läuft die FDP bei Wahlen künftig auch im Bund unter „Sonstige“? Nicht wenige in der Partei fürchten das. Die Fraktion der Ampel-Aus-Befürworter wächst. Und was [...]

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tagesspiegel.de
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vor 4 Tagen
Thüringen: Kemmerich bereit für von FDP angeführte Minderheitsregierung

Thüringen: Kemmerich bereit für von FDP angeführte Minderheitsregierung

Erfurt (dpo) - Ist das die Lösung für die verfahrene politische Situation in Thüringen? Parteichef Thomas Kemmerich hat heute die Bereitschaft der Lib

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Quelle:
der-postillon.com
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vor 4 Tagen
Meinung Die FDP soll ihre Verantwortung wahrnehmen

Meinung Die FDP soll ihre Verantwortung wahrnehmen

Raus aus der Ampel? Die FDP hat als Regierungspartner in der Ampel-Koalition Verantwortung übernommen. Dieser sollte sie weiter nachkommen.

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Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 4 Tagen
Landtagswahlen und Ampel-Wirtschaftspolitik: Deutschland ist ein schwacher Staat

Landtagswahlen und Ampel-Wirtschaftspolitik: Deutschland ist ein schwacher Staat

Die Regierung sollte Regeln des Zusammenlebens setzen und sichern. SPD, Grüne und FDP haben diese Kernaufgabe vernachlässigt. Es braucht wieder mehr Marktwirts [...]

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Quelle:
faz.net
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vor 4 Tagen
Wahldebakel der Ampelparteien Nach Landtagswahlen: Wie Herforder Politiker sich gegen die AfD durchsetzen wollen

Wahldebakel der Ampelparteien Nach Landtagswahlen: Wie Herforder Politiker sich gegen die AfD durchsetzen wollen

Nach Thüringen und Sachsen geht es für SPD, FDP und Grüne um die Frage, wie sie reagieren können. Die Ideen der Herforder Politiker sind höchst unterschiedlich [...]

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Quelle:
nw.de
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vor 4 Tagen
Union über Deutsche Bahn: „Es müssen Köpfe rollen, allen voran der von Bahnchef Lutz“

Union über Deutsche Bahn: „Es müssen Köpfe rollen, allen voran der von Bahnchef Lutz“

Die Bahn ist laut Verkehrsminister Volker Wissing (54, FDP) ein Sanierungsfall.

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Quelle:
bild.de
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vor 4 Tagen

Berliner Tageszeitung - Wissing verlangt Sanierungskonzept von der DB und kündigt "engmaschige" Kontrolle an

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die Pünktlichkeit und Wirtschaftlichkeit der Deutschen Bahn (DB) deutlich verbessern und den Staatskonzern daf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Wissing verlangt Sanier [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Nach Wahldebakel: FDP-Fraktionschef Rülke plädiert für Verbleib in der Ampel

Nach Wahldebakel: FDP-Fraktionschef Rülke plädiert für Verbleib in der Ampel

Stuttgart (lsw) - Nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen rät der Fraktionschef der FDP im

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Quelle:
stern.de
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vor 4 Tagen
Die Angst vor der Schlafstadt oder der Pleite

Die Angst vor der Schlafstadt oder der Pleite

In Roetgen bleiben die Positionen zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept konträr. CDU und UWG fordern den Ausstieg, SPD/FDP und Grüne halten an d [...]

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Quelle:
aachener-zeitung.de
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vor 4 Tagen

Berliner Tageszeitung - Wissing fordert Einsparungen bei der Bahn - und "kurzfristig" mehr Pünktlichkeit

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat von der Deutschen Bahn schnell Verbesserungen bei der Pünktlichkeit gefordert und dem Staatsunternehmen zugleic [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Wissing fordert Einspar [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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