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Neueste Nachrichten zum Thema 'FDP'. [ Deutschland ]

27.07.2024 08:45

vor 2 Stunden
Wieder Bauland für Kita in Bad Bramstedt gesucht: Teuer gekauftes Grundstück wird Naturland

Wieder Bauland für Kita in Bad Bramstedt gesucht: Teuer gekauftes Grundstück wird Naturland

Nicht nur das Auenland-Wohnquartier darf in Bad Bramstedt nicht wie geplant gebaut werden. Im Planungsausschuss haben CDU, Grüne und FDP jetzt durchgesetzt, da [...]

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Quelle:
kn-online.de
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vor 15 Stunden

Bundesregierung: Neuer Zoff zwischen SPD und FDP? Cool bleiben, Koalition!

Christian Lindner teilt gegen SPD-Mann Rolf Mützenich aus. Dabei wäre jetzt der Moment, die interne Temperatur ein bisschen zu senken.

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Quelle:
morgenpost.de
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vor 16 Stunden
FDP fordert mehr Tempo bei Einführung von Bezahlkarte

FDP fordert mehr Tempo bei Einführung von Bezahlkarte

Nach einem Urteil aus Hamburg zur Bezahlkarte sieht die Grüne den Bedarf zum Nachsteuern. Von Schleswig-Holsteins FDP kommt hingegen Kritik. Sie sieht einen Ve [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Zukunft der Bahn: Volker Wissing: „Ziel muss eine der pünktlichsten Eisenbahnen Europas sein“

Zukunft der Bahn: Volker Wissing: „Ziel muss eine der pünktlichsten Eisenbahnen Europas sein“

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist Erfinder des Deutschlandtickets und hat die Bahn-Sanierung angestoßen. Was er von der Bahn nun erwartet, ob der [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zukunft der Bahn: Volker Wissing: „Ziel muss ei [...]
Quelle:
swp.de
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vor 1 Tagen
Streit in der Koalition Lindner bezeichnet SPD-Fraktionschef Mützenich als Gefahr für die Ampel

Streit in der Koalition Lindner bezeichnet SPD-Fraktionschef Mützenich als Gefahr für die Ampel

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht in SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich eine Gefahr für den Fortbestand der Ampel-Koalition.

Den ganzen Artikel lesen: Streit in der Koalition Lindner bezeichnet SPD- [...]
Quelle:
shz.de
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vor 1 Tagen
Streit um Klimaschutz FDP reicht Klage gegen Bremer Haushalt 2024 ein

Streit um Klimaschutz FDP reicht Klage gegen Bremer Haushalt 2024 ein

Es geht um die Klimaschutz-Ausgaben im Bremer Haushalt 2024: Die Bremer FDP klagt vor dem Staatsgerichtshof dagegen, dass diese Gelder über Kredite ...

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Quelle:
weser-kurier.de
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vor 1 Tagen
CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

Bad Salzuflen. Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat über eine mögliche Reduzierung seiner Mitgliederzahl abgestimmt. Die Oppositionsparteien SPD, FDP...

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lz.de
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vor 2 Tagen
FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

Unterrichtsausfall an sächsischen Schulen ist seit Jahren ein großes Ärgernis. Die FDP will das Problem nun grundlegender angehen und dabei auch Personal aus d [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausf [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Schleswig-Holstein: Debatte um Bundesjugendspiele – FDP will Wettkampf zurück

Schleswig-Holstein: Debatte um Bundesjugendspiele – FDP will Wettkampf zurück

Zurück zum Leistungsgedanken? Viele Schulen in Norderstedt bieten Alternativen an. Wie diese aussehen und was Lehrer und Eltern sagen.

Den ganzen Artikel lesen: Schleswig-Holstein: Debatte um Bundesjugendspie [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 3 Tagen
Nachbesserungen beim Schutz des Bundesverfassungsgerichts sind nötig

Nachbesserungen beim Schutz des Bundesverfassungsgerichts sind nötig

Es ist erfreulich, dass sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP auf eine gemeinsame Initiative zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts geeinigt haben. In der Sache b [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nachbesserungen beim Schutz des Bundesverfassun [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 3 Tagen
Strack-Zimmermann neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses

Strack-Zimmermann neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses

Auch künftig führen deutsche Politiker wichtige EU-Ausschüsse an: McAllister (CDU) und Strack-Zimmermann (FDP) wurden in ihren Rollen bestätigt.

Den ganzen Artikel lesen: Strack-Zimmermann neue Vorsitzende des Verteidi [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 3 Tagen
Verkehrsministerin: Schmitt begrüßt Wegfall von Abgaben für Mosel-Binnenschiffer

Verkehrsministerin: Schmitt begrüßt Wegfall von Abgaben für Mosel-Binnenschiffer

Mainz (lrs) - Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) begrüßt die geplante Abschaffung der Schifffahrtsgebühren auf der Mosel ab

Den ganzen Artikel lesen: Verkehrsministerin: Schmitt begrüßt Wegfall von [...]
Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen
Ampel und Union wollen Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen schützen

"Ampel" und Union wollen Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen schützen

Die Ampel-Parteien und die Union wollen das Bundesverfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen besser vor politischer Einflussnahme schützen. SPD, Grüne, FDP

Den ganzen Artikel lesen: "Ampel" und Union wollen Verfassungsgericht dur [...]
Quelle:
stern.de
Zeitstempel:
vor 4 Tagen
FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke über die nächste Landtagswahl: „Unsere Wähler wünschen keine Ampelkoalitionen“

FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke über die nächste Landtagswahl: „Unsere Wähler wünschen keine Ampelkoalitionen“

Pforzheim. Für Hans-Ulrich Rülke ist klar, wohin die Reise gehen soll: Nach der Landtagswahl 2026 soll seine FDP mitregieren. Im PZ-Interview spricht ...

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke über die nächste Lan [...]
Quelle:
pz-news.de
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vor 4 Tagen
Bildungsfahrt mit Bundestagsabgeordneter: FDP-Abgeordnete lädt nach Berlin und Potsdam ein

Bildungsfahrt mit Bundestagsabgeordneter: FDP-Abgeordnete lädt nach Berlin und Potsdam ein

Der Bundestag und die Potsdamer Gedenkstätte Leistikowstraße werden unter anderem bei der zweitägigen Bildungsreise besucht, zu der Linda Teuteberg (FDP) einlä [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bildungsfahrt mit Bundestagsabgeordneter: FDP-A [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 4 Tagen

Streit zwischen der FDP-Spitze und CDU-Chef Merz

Wegen der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gibt es Zwist zwischen der FDP und CDU-Chef Friedrich Merz. Führende Liberale gehen Mer [...]

Den ganzen Artikel lesen: Streit zwischen der FDP-Spitze und CDU-Chef Mer [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 4 Tagen
Etwas Licht in Sicht für Klosterschule: Ministerin Hüskens will Städtebauförderungspläne in Seehausen unterstützen

Etwas Licht in Sicht für Klosterschule: Ministerin Hüskens will Städtebauförderungspläne in Seehausen unterstützen

Ministerin Lydia Hüskens (FDP) will Städtebauförderungspläne in Seehausen unterstützen: Etwas Licht in Sicht für Klosterschule

Den ganzen Artikel lesen: Etwas Licht in Sicht für Klosterschule: Ministe [...]
Quelle:
az-online.de
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vor 5 Tagen
Die FDP will sich grünenfeindliche Stimmen von der CDU holen

Die FDP will sich grünenfeindliche Stimmen von der CDU holen

So sind die Vorwürfe der Partei gegen Friedrich Merz zu erklären

Den ganzen Artikel lesen: Die FDP will sich grünenfeindliche Stimmen von [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 5 Tagen
Bedenken bei Verteidigungsfragen Mützenich fürchtet Eskalation durch Stationierung von US-Raketen in Deutschland

Bedenken bei Verteidigungsfragen Mützenich fürchtet Eskalation durch Stationierung von US-Raketen in Deutschland

Der Kanzler will weitreichende US-Waffen in Deutschland – in seiner SPD gibt es allerdings skeptische Stimmen. FDP und Union empört das.

Den ganzen Artikel lesen: Bedenken bei Verteidigungsfragen Mützenich fürc [...]
Quelle:
shz.de
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vor 6 Tagen
In Hamburg „ausgezeichnet“: Minister Wissing bekommt journalistischen Negativpreis

In Hamburg „ausgezeichnet“: Minister Wissing bekommt journalistischen Negativpreis

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist vom „Netzwerk Recherche“ zum „Informationsblockierer des Jahres“ ernannt worden. Die Journalistenvereinigung

Den ganzen Artikel lesen: In Hamburg „ausgezeichnet“: Minister Wissing be [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 6 Tagen
Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

Die FDP Baden-Württemberg hat mit Hans-Ulrich Rülke ihren Spitzenkandidaten für die in zwei Jahren anstehende Landtagswahl gewählt.

Den ganzen Artikel lesen: Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandida [...]
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 7 Tagen
Hofheim: BfH-Fraktionschef Schultze tritt noch mal gegen Amtsinhaber Vogt an

Hofheim: BfH-Fraktionschef Schultze tritt noch mal gegen Amtsinhaber Vogt an

Grüne verzichten auf Kandidatur / SPD ist dabei / FDP, FWG, Linke wohl eher nicht

Den ganzen Artikel lesen: Hofheim: BfH-Fraktionschef Schultze tritt noch [...]
Quelle:
fnp.de
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vor 7 Tagen
Streit um Wiederwahl von der Leyens: Kubicki wünscht „gute Reise in den Abgrund“ mit den Grünen nach Merz’ FDP-Schelte

Streit um Wiederwahl von der Leyens: Kubicki wünscht „gute Reise in den Abgrund“ mit den Grünen nach Merz’ FDP-Schelte

Um die Wiederwahl Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin, die die FDP nicht mitgetragen hat, entbrennt ein Streit. Merz avanciert derweil die Grün [...]

Den ganzen Artikel lesen: Streit um Wiederwahl von der Leyens: Kubicki wü [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 7 Tagen
FDP-Kandidatin Angelika Schwehr will auf Amt verzichten – Lörracher Gemeinderat lehnt das ab

FDP-Kandidatin Angelika Schwehr will auf Amt verzichten – Lörracher Gemeinderat lehnt das ab

Angelika Schwehr wurde für die FDP in den Gemeinderat gewählt, will aber das Mandat nicht antreten. Der Gemeinderat will das nicht mittragen.

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Kandidatin Angelika Schwehr will auf Amt ve [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 7 Tagen
Seilbahn-Vorstoß sorgt für Wirbel - Fuldas FDP-Chef will Untersuchung abwarten

Seilbahn-Vorstoß sorgt für Wirbel - Fuldas FDP-Chef will Untersuchung abwarten

Der Vorstoß des FDP-Kreisvorsitzenden Mario Klotzsche für eine Seilbahn in Fulda hat für viel Wirbel gesorgt. Was sagt die FDP der Stadt Fulda dazu?

Den ganzen Artikel lesen: Seilbahn-Vorstoß sorgt für Wirbel - Fuldas FDP- [...]
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 7 Tagen
Berliner Tageszeitung - Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP geht trotz Einigung weiter

Berliner Tageszeitung - Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP geht trotz Einigung weiter

Zwei Tage nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt geht die koalitionsinterne Diskussion über die Etatplanung für das kommende Jahr weiter - vor allem zw [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Haushaltsstreit zwische [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
SWR Aktuell RP Sommerinterview: Volker Wissing (FDP) sieht in Sachen Diesel-Lobby keinen Skandal

SWR Aktuell RP Sommerinterview: Volker Wissing (FDP) sieht in Sachen Diesel-Lobby keinen Skandal

Mainz (ots) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) im "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Sommerinterview" / Ausstrahlung in "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" in F [...]

Den ganzen Artikel lesen: SWR Aktuell RP Sommerinterview: Volker Wissing [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 7 Tagen
Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage

Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage

Auch nach dem Beschluss zum Bundeshaushalt stellt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Schuldenbremse infrage. Er kritisierte die Rolle der FDP in den Haushalt [...]

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Quelle:
epochtimes.de
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vor 8 Tagen

EVP-Fraktionschef Manfred Weber: Europa ist ein Hort der Stabilität - Scharfe Angriffe gegen die FDP

Bonn (ots) - 14. Juli 2024 - Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP), hat die Wiederwahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissio [...]

Den ganzen Artikel lesen: EVP-Fraktionschef Manfred Weber: Europa ist ein [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 8 Tagen
Neuer Stadtpräsident in Ribnitz-Damgarten: „Es geht darum, unsere schöne Stadt voranzubringen“

Neuer Stadtpräsident in Ribnitz-Damgarten: „Es geht darum, unsere schöne Stadt voranzubringen“

Andreas Gohs von der FDP/CDU-Fraktion ist Ribnitz-Damgartens neuer Stadtpräsident. Der 45-Jährige setzte sich klar gegen seinen Mitbewerber Stefan Giese ([...]

Den ganzen Artikel lesen: Neuer Stadtpräsident in Ribnitz-Damgarten: „Es [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 8 Tagen
Morkes-Nachfolge Neuer Bürgermeister in Gütersloh gesucht: Diese Partei stellt nun doch keinen Kandidaten

Morkes-Nachfolge Neuer Bürgermeister in Gütersloh gesucht: Diese Partei stellt nun doch keinen Kandidaten

Die FDP hatte in der Vergangenheit überlegt, einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken zu wollen - nun kommt die Rolle rückwärts. Das sind die Gründe.

Den ganzen Artikel lesen: Morkes-Nachfolge Neuer Bürgermeister in Gütersl [...]
Quelle:
nw.de
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vor 8 Tagen
Zukunft der Autobranche Verbrennerverbot? Nicht für E-Fuels-Autos! Ursula von der Leyens schlauer Kompromiss

Zukunft der Autobranche Verbrennerverbot? Nicht für E-Fuels-Autos! Ursula von der Leyens schlauer Kompromiss

Ursula von der Leyen will am Verbrenner-Aus ab 2035 festhalten, aber E-Fuels-Autos weiter erlauben. CDU, CSU und FDP sollten das Angebot annehmen.

Den ganzen Artikel lesen: Zukunft der Autobranche Verbrennerverbot? Nicht [...]
Quelle:
shz.de
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vor 8 Tagen
Nur zwei Frauen im FDP-Vorstand: Darum ist Politik immer noch so männlich

Nur zwei Frauen im FDP-Vorstand: Darum ist Politik immer noch so männlich

Im neuen Vorstand der Kasseler FDP sind von den 18 Mitgliedern nur zwei Frauen. Dies ist kein Einzelfall. Experten beklagen weiter eine Benachteiligung von Fra [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nur zwei Frauen im FDP-Vorstand: Darum ist Poli [...]
Quelle:
hna.de
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vor 9 Tagen
Unbequemer Stadtvertreter? Paul Bressel über Morddrohungen und Brandmauer

Unbequemer Stadtvertreter? Paul Bressel über Morddrohungen und Brandmauer

Paul Bressel von der FDP ist neu in der Stadtvertretung Schwerin. Bekannt für streitbare Beiträge zu Migration, erntet er Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Unbequemer Stadtvertreter? Paul Bressel über Mo [...]
Quelle:
nordkurier.de
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vor 12 Stunden
Aus dem Ratssaal Niefern-Öschelbronn: Nicole Saam erneut zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt

Aus dem Ratssaal Niefern-Öschelbronn: Nicole Saam erneut zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt

Niefern-Öschelbronn. Der neu formierte Gemeinderat hat Erik Schweickert (FW/FDP) und Nicole Saam (FWV) erneut zu stellvertretenden Bürgermeistern ...

Den ganzen Artikel lesen: Aus dem Ratssaal Niefern-Öschelbronn: Nicole Sa [...]
Quelle:
pz-news.de
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vor 15 Stunden
Stegner über Lindner: „Vielleicht braucht der Herr Finanzminister etwas Urlaub“

Stegner über Lindner: „Vielleicht braucht der Herr Finanzminister etwas Urlaub“

Ralf Stegner findet deutliche Worte für die Koalitionspartner von der FDP und den Grünen. Finanzminister Lindner argumentiere als „Scheinriese“, beide Parteien [...]

Den ganzen Artikel lesen: Stegner über Lindner: „Vielleicht braucht der H [...]
Quelle:
welt.de
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vor 22 Stunden
Verkehrsminister Wissing über die Bahn: Verspätung muss die Ausnahme sein

Verkehrsminister Wissing über die Bahn: "Verspätung muss die Ausnahme sein"

Es sind schwierige Zeiten für Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Die Bahn verärgert täglich ihre Fahrgäste und enttäuschte auch viele EM-Besucher. Wissing [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verkehrsminister Wissing über die Bahn: "Verspä [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

Der Haushalt ist – endlich – beschlossen, doch die Sticheleien zwischen FDP und Sozialdemokraten gehen weiter. Finanzminister Lindner geht nun den SPD-Fraktion [...]

Den ganzen Artikel lesen: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefa [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 1 Tagen
FDP sieht Mützenich als Gefahr für Stabilität der Ampelkoalition

FDP sieht Mützenich als Gefahr für Stabilität der Ampelkoalition

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht in SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich die größte Gefahr für den Fortbestand der Ampel-Koalition.

Den ganzen Artikel lesen: FDP sieht Mützenich als Gefahr für Stabilität d [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 1 Tagen

Klimaaktivisten legen Frankfurter Flughafen lahm: Zehntausende Passagiere betroffen – FDP spricht von „terroristischen Methoden“

Aktivisten der „Letzten Generation“ haben am Donnerstagmorgen vorübergehend den Flughafen Frankfurt blockiert. Der Verkehrsminister, die Innenministerin sowie [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klimaaktivisten legen Frankfurter Flughafen lah [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
FDP-Bundestagsabgeordneter spricht beim Liberalen Talk über Bildung

FDP-Bundestagsabgeordneter spricht beim Liberalen Talk über Bildung

Die FDP Württembergisches Allgäu hatte zum Liberalen Talk mit den Themen „Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel“ und „Stärkung der beruflichen Bildung“ eingelad [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Bundestagsabgeordneter spricht beim Liberal [...]
Quelle:
schwaebische.de
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vor 2 Tagen
Unterrichtsausfall an Schulen: FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

Unterrichtsausfall an Schulen: FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Unterrichtsausfall an Schulen“. Lesen Sie jetzt „FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor“.

Den ganzen Artikel lesen: Unterrichtsausfall an Schulen: FDP legt Drei-St [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 3 Tagen
Boris Pistorius verteidigt Wehrdienst-Modell nach Kritik aus FDP

Boris Pistorius verteidigt Wehrdienst-Modell nach Kritik aus FDP

Nach der Kritik von FDP-Ministern an seinem neuen Wehrdienstmodell antwortet der Verteidigungsminister nun mit deutlichen Worten.

Den ganzen Artikel lesen: Boris Pistorius verteidigt Wehrdienst-Modell na [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 3 Tagen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wird Vorsitzende im EU-Verteidigungsausschuss

Wegen der »Konflikte in der Nachbarschaft« fordert die FDP-Expertin einen Wandel in der europäischen Sicherheitspolitik. Die Verteidigung Europas habe absolute [...]

Den ganzen Artikel lesen: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wird Vorsit [...]
Quelle:
spiegel.de
Zeitstempel:
vor 3 Tagen
„Nicht mehr zeitgemäß“: FDP fordert Ende des subsidiären Schutzes für Syrer und Afghanen

„Nicht mehr zeitgemäß“: FDP fordert Ende des subsidiären Schutzes für Syrer und Afghanen

Wer aus Syrien oder Afghanistan kommt, erhält meistens subsidiären Schutz. Der FDP-Generalsekretär will den Status für Geflüchtete aus diesen Ländern abschaffe [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Nicht mehr zeitgemäß“: FDP fordert Ende des su [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen

FDP-Referentin und Lobbyistin: Warum „Delivery Hero“ ein Problem mit der Doppeltätigkeit hat – und nicht die Partei

Ausgerechnet die Referentin für Steuerpolitik der FDP im Bundestag wurde gleichzeitig von dem Unternehmen bezahlt. Die Liberalen sahen darin kein Problem. Jetz [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Referentin und Lobbyistin: Warum „Delivery [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen

Berliner Tageszeitung - "Ampel" und Union wollen Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen schützen

Die Ampel-Parteien und die Union wollen das Bundesverfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen besser vor politischer Einflussnahme schützen. SPD, Grüne, FDP [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - "Ampel" und Union wolle [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Bezahlkarte: Verschleppen die Grünen in Schleswig-Holstein die Einführung der SocialCard?

Bezahlkarte: Verschleppen die Grünen in Schleswig-Holstein die Einführung der SocialCard?

Die FDP erhebt Vorwürfe gegen Sozialministerin Aminata Touré und Regierungschef Daniel Günther. Die Zahl der Abschiebungen steigt.

Den ganzen Artikel lesen: Bezahlkarte: Verschleppen die Grünen in Schlesw [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 4 Tagen

FDP Lindau mit neuem Vorstand

Vorstandswahl bei der FDP Lindau: Der Vorsitzende nennt die Ziele.

Den ganzen Artikel lesen: FDP Lindau mit neuem Vorstand
Quelle:
schwaebische.de
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vor 4 Tagen
Extremismus: Union und Ampel planen Schutz für Bundesverfassungsgericht

Extremismus: Union und Ampel planen Schutz für Bundesverfassungsgericht

Berlin - Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich mit der Union auf eine Reform für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor

Den ganzen Artikel lesen: Extremismus: Union und Ampel planen Schutz für [...]
Quelle:
stern.de
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vor 5 Tagen
Mützenich fürchtet Eskalation durch US-Raketen in Deutschland

Mützenich fürchtet Eskalation durch US-Raketen in Deutschland

Der Kanzler will weitreichende US-Waffen in Deutschland, aber in seiner SPD gibt es skeptische Stimmen. FDP und Union empört das. Auch die Außenministerin von [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mützenich fürchtet Eskalation durch US-Raketen [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 5 Tagen
Merz setzt nicht mehr auf die FDP

Merz setzt nicht mehr auf die FDP

Das Abstimmungsverhalten der FDP bei der Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin wird innenpolitisch nachwirken, kommentiert unser Be [...]

Den ganzen Artikel lesen: Merz setzt nicht mehr auf die FDP
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 5 Tagen
Neuer in der FDP-Doppelspitze Bernhard Hildebrandt übernimmt Co-Vorsitz bei den Liberalen in Neuburg-Schrobenhausen

Neuer in der FDP-Doppelspitze Bernhard Hildebrandt übernimmt Co-Vorsitz bei den Liberalen in Neuburg-Schrobenhausen

Die FDP Neuburg-Schrobenhausen hat am vergangenen Freitag Nachwahlen zum Kreisvorstand durchgeführt. Franz Märtl, der als Kreisvorsi ...

Den ganzen Artikel lesen: Neuer in der FDP-Doppelspitze Bernhard Hildebra [...]
Quelle:
donaukurier.de
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vor 6 Tagen
FDP Spitzenkandidat: Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

FDP Spitzenkandidat: Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „FDP Spitzenkandidat“. Lesen Sie jetzt „Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten“.

Den ganzen Artikel lesen: FDP Spitzenkandidat: Südwest-Liberale küren Rül [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 6 Tagen
Bundesregierung : Bei der Ampel folgt auf den Kompromiss immer schneller die nächste Provokation

Bundesregierung : Bei der Ampel folgt auf den Kompromiss immer schneller die nächste Provokation

Gleich nach der Einigung auf den Haushalt zerreden SPD, Grüne und FDP das Ergebnis auch schon wieder. Dieses Bündnis ist keines mehr.

Den ganzen Artikel lesen: Bundesregierung : Bei der Ampel folgt auf den K [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 7 Tagen
Berliner FDP fordert Zuzugs-Stopp für Asylbewerber

Berliner FDP fordert Zuzugs-Stopp für Asylbewerber

Die Hauptstadt hat große Probleme, Asylbewerber und Flüchtlinge unterzubringen. Jetzt kommt ein knallharter Vorschlag von der Berliner FDP.

Den ganzen Artikel lesen: Berliner FDP fordert Zuzugs-Stopp für Asylbewer [...]
Quelle:
bz-berlin.de
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vor 7 Tagen
Ampel will Kirchen Geldhahn abdrehen

Ampel will Kirchen Geldhahn abdrehen

SPD, FDP und Grüne versprechen Gesetzentwurf noch vor Bundestagswahl. Mehrere Länder dagegen

Den ganzen Artikel lesen: Ampel will Kirchen Geldhahn abdrehen
Quelle:
jungewelt.de
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vor 7 Tagen
Wie Faeser und Buschmann Internettätern das Leben schwer machen wollen

Wie Faeser und Buschmann Internettätern das Leben schwer machen wollen

Während Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sich immer wieder gegen eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ausspricht, kann sich seine Kabinettskollegi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Faeser und Buschmann Internettätern das Leb [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 7 Tagen
Gemeinderat mit großer Mehrheit dagegen: Gmünd führt keine Schuldengrenze ein

Gemeinderat mit großer Mehrheit dagegen: Gmünd führt keine Schuldengrenze ein

FDP/FW-Fraktion will Obergrenze von 50 Millionen Euro für städtische Schulden – der Antrag scheitert.

Den ganzen Artikel lesen: Gemeinderat mit großer Mehrheit dagegen: Gmünd [...]
Quelle:
gmuender-tagespost.de
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vor 7 Tagen
Berliner Tageszeitung - Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen

Berliner Tageszeitung - Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat seinen angekündigten Abschied aus der Politik wieder zurückgenommen. "Ich habe mich entschieden, bei der kom [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Rückzug vom Rückzug: Ku [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
Rückzug vom Rückzug Exklusiv: FDP-Vize Wolfgang Kubicki setzt seine Politik-Karriere nun doch fort

Rückzug vom Rückzug Exklusiv: FDP-Vize Wolfgang Kubicki setzt seine Politik-Karriere nun doch fort

Vor zwei Jahren kündigte Wolfgang Kubicki (FDP) seinen Rückzug aus der Politik an. Nun kandidiert er doch wieder für den Bundestag – und nennt Gründe.

Den ganzen Artikel lesen: Rückzug vom Rückzug Exklusiv: FDP-Vize Wolfgang [...]
Quelle:
shz.de
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vor 7 Tagen
Politisches Sommerloch lässt grüßen CDU und FDP entfachen einen Haushaltssturm im Wasserglas

Politisches Sommerloch lässt grüßen CDU und FDP entfachen einen Haushaltssturm im Wasserglas

Castrop-Rauxel ist pleite. Das weiß man seit September. Nun entfachen CDU und FDP einen Sommersturm im Wasserglas. Das ist zu absehbar, um seriös zu sein.

Den ganzen Artikel lesen: Politisches Sommerloch lässt grüßen CDU und FDP [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 8 Tagen
FDP verzichtet auf Kandidatur in Gütersloh

FDP verzichtet auf Kandidatur in Gütersloh

Es bleibt bisher bei den Kandidaten von CDU und SPD sowie der Kandidatin der Grünen. Die AfD hat sich noch nicht geäußert.

Den ganzen Artikel lesen: FDP verzichtet auf Kandidatur in Gütersloh
Quelle:
die-glocke.de
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vor 8 Tagen
Sascha Zimmermann kandidiert für die Bürgermeisterwahl in Güstrow

Sascha Zimmermann kandidiert für die Bürgermeisterwahl in Güstrow

Für die FDP kandidiert der Güstrower Rechtsanwalt Sascha Zimmermann bei der Güstrower Bürgermeisterwahl am 10. November.

Den ganzen Artikel lesen: Sascha Zimmermann kandidiert für die Bürgermeis [...]
Quelle:
nordkurier.de
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vor 8 Tagen
Milliardentopf für Investitionen nach 2025: Robert Habeck schlägt vor, die FDP lehnt ab

Milliardentopf für Investitionen nach 2025: Robert Habeck schlägt vor, die FDP lehnt ab

Der Wirtschaftsminister belebt eine grüne Forderung mit Blick auf den nächsten Wahlkampf. Die Freien Demokraten halten einen anderen Weg für besser

Den ganzen Artikel lesen: Milliardentopf für Investitionen nach 2025: Rob [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 8 Tagen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann erwartet von Ursula von der Leyen mehr Zugeständnisse

Brüssel/Bonn (ots) - Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Europaabgeordnete der FDP und Mitglied der Fraktion Renew Europe, hat ihre kritische Haltung gegenüber Ursu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Marie-Agnes Strack-Zimmermann erwartet von Ursu [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 8 Tagen

Bundestagswahl 2025: Habeck will Sondervermögen für Investitionen zum Wahlkampfthema machen

Nachdem es im Bundeshaushalt 2025 kein Sondervermögen für Investitionen gibt, will Robert Habeck laut einem Bericht damit Wahlkampf machen. Die FDP hatte es ve [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl 2025: Habeck will Sondervermögen [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 13 Stunden
Proteste an Hochschulen: Frau Ministerin, haben Sie etwas falsch gemacht?

Proteste an Hochschulen: Frau Ministerin, haben Sie etwas falsch gemacht?

Von den Ländern bekommt sie wegen des Digitalpakts Druck, Studenten nehmen sie wegen des Gaza-Kriegs ins Visier – Bettina Stark-Watzinger (FDP) muss durch ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Proteste an Hochschulen: Frau Ministerin, haben [...]
Quelle:
nordkurier.de
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vor 15 Stunden
Ruben Hühnerbein tritt für die FDP bei der Bundestagswahl an

Ruben Hühnerbein tritt für die FDP bei der Bundestagswahl an

Ruben Hühnerbein geht bei der Bundestagswahl für den Zwei-Kreise-Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd ins Rennen. Die FDP-Kreisvorsitzenden Berendt und Haußmann [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ruben Hühnerbein tritt für die FDP bei der Bund [...]
Quelle:
gmuender-tagespost.de
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vor 1 Tagen

Karlsruhe entscheidet zum Wahlrecht: Wenn die CSU der FDP in den Bundestag hilft

Das Verfassungsgericht wird bald sein Urteil zum Ampel-Wahlgesetz fällen. Die Fünfprozenthürde spielt dabei eine wichtige Rolle. Aber wird das Gericht sich sel [...]

Den ganzen Artikel lesen: Karlsruhe entscheidet zum Wahlrecht: Wenn die C [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

Der Bundesfinanzminister sieht die Stabilität der Bundesregierung durch den SPD-Fraktionschef bedroht. Dieser stelle Grundsatzentscheidungen der Ampelkoalition [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mütze [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 1 Tagen
FDP verzichtet auf Widerspruch gegen Neubrandenburger Stadtvertreterwahl

FDP verzichtet auf Widerspruch gegen Neubrandenburger Stadtvertreterwahl

Die Stimmzettelpanne bei der Wahl zur Neubrandenburger Stadtvertretung hat vermutlich keine juristischen Folgen mehr. Die FDP

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Quelle:
nordkurier.de
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vor 1 Tagen
Verkehrsminister fordert 5 Jahre Knast für Klima-Kleber

Verkehrsminister fordert 5 Jahre Knast für Klima-Kleber

Nach den erneuten Störungen des Flugbetriebs fordert Verkehrsminister Volker Wissing (54, FDP) harte Maßnahmen gegen Klima-Kleber.

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Quelle:
bz-berlin.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Wissing: Pünktlichkeitsquote der Bahn absolut unzufriedenstellend

Berliner Tageszeitung - Wissing: Pünktlichkeitsquote der Bahn "absolut unzufriedenstellend"

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat deutliche Kritik an der mangelnden Pünktlichkeit im Fernverkehr der Deutschen Bahn geäußert. Die Pünktlichkeits [...]

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Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Pistorius antwortet Lindner und Buschmann auf Wehrpflicht-Kritik

Pistorius antwortet Lindner und Buschmann auf Wehrpflicht-Kritik

Die Haltung der FDP in der Wehrpflichtdebatte lehnt Boris Pistorius entschieden ab. Der Minister schreibt von einem möglichen Angriff Russlands auf NATO-Territ [...]

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Quelle:
faz.net
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vor 3 Tagen
Bürgermeisterwahl: Rheder FDP- und CDU-Chef signalisieren Unterstützung für Bernsmann

Bürgermeisterwahl: Rheder FDP- und CDU-Chef signalisieren Unterstützung für Bernsmann

Rhede - Bis zur Wahl dauert es noch fast ein Jahr. Die Parteien in Rhede haben noch keinen Bürgermeisterkandidaten bestimmt. Dennoch gibt es Tendenzen.

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Quelle:
bbv-net.de
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vor 3 Tagen
Schnapsidee oder ernster Vorschlag?: FDP und Linke unterstützen mögliche Corona-Amnestie

Schnapsidee oder ernster Vorschlag?: FDP und Linke unterstützen mögliche Corona-Amnestie

Berlins Ex-Regierungschef Michael Müller hat eine Aufhebung bestimmter Corona-Strafen ins Spiel gebracht. Linke und FDP unterstützen den Vorstoß. Aber ist das [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
„Hirngespinst“ und „Schnapsidee“: Fuldaer Parteien lehnen Seilbahn-Vorschlag der FDP ab

„Hirngespinst“ und „Schnapsidee“: Fuldaer Parteien lehnen Seilbahn-Vorschlag der FDP ab

Ist die Idee der FDP, eine Seilbahn über den Dächern Fuldas schweben zu lassen, stößt bei den anderen Parteien in Fulda auf wenig Gegenliebe.

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Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 3 Tagen
„Globale Vermögensteuer nicht zielführend“: FDP lehnt internationale Steuer für Milliardäre ab

„Globale Vermögensteuer nicht zielführend“: FDP lehnt internationale Steuer für Milliardäre ab

Auf dem G20-Treffen setzt sich Brasilien für die Besteuerung von Superreichen auf der ganzen Welt ein. Die FDP lehnt den Vorschlag ab und fordert stattdessen h [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
Was Benjamin Strasser auf seiner Sommertour zu hören bekommt

Was Benjamin Strasser auf seiner Sommertour zu hören bekommt

Weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren - das sind die Wünsche, die Benjamin Strasser (FDP), Staatssekretär im Bundesjustizministerium, zu höre [...]

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Quelle:
schwaebische.de
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vor 4 Tagen
Neuwahl in Bad Liebenwerda?: Welche Konsequenzen das für AfD und FDP haben könnte

Neuwahl in Bad Liebenwerda?: Welche Konsequenzen das für AfD und FDP haben könnte

Es gilt als wahrscheinlich: Die Abgeordneten werden nach Wahlfehlern einer Neuwahl der Stadtvertretung Bad Liebenwerda zustimmen. Das wären mögliche Konsequenz [...]

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lr-online.de
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vor 4 Tagen
MGB exklusiv FDP-Gesundheitsexperte: „Wir waren bei der Aids-Aufklärung schon weiter“

MGB exklusiv FDP-Gesundheitsexperte: „Wir waren bei der Aids-Aufklärung schon weiter“

In Deutschland ist Aids aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Menschen mit HIV haben eine ähnlich hohe Lebenserwartung wie Nicht-Infizierte, das Virus [...]

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Quelle:
pnp.de
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vor 4 Tagen
Doppelspitze bei Ingolstädter FDP Theresa Ley unterstützt Jakob Schäuble – Diskussion über die anstehende OB-Wahl

Doppelspitze bei Ingolstädter FDP Theresa Ley unterstützt Jakob Schäuble – Diskussion über die anstehende OB-Wahl

Die FDP Ingolstadt hat in ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Doch zu Beginn der Versammlung dankte der Vorsitz ...

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donaukurier.de
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vor 5 Tagen
Merz plant ohne die FDP

Merz plant ohne die FDP

Das Abstimmungsverhalten der Liberalen bei der Wahl von Ursula von der Leyen dürfte innenpolitisch lange nachwirken.

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badische-zeitung.de
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vor 5 Tagen
FDP Marburg wählt Christoph Ditschler erneut als Vorsitzenden an der Spitze

FDP Marburg wählt Christoph Ditschler erneut als Vorsitzenden an der Spitze

Die Freien Demokraten aus Marburg haben ihren Vorsitzenden Christoph Ditschler erneut an die Spitze des Ortsverbandes gewählt. Er bekommt zudem einen neuen Ste [...]

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Quelle:
op-marburg.de
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vor 6 Tagen
Nach Wiederwahl von der Leyens Streit zwischen FDP und CDU geht weiter

Nach Wiederwahl von der Leyens Streit zwischen FDP und CDU geht weiter

Wegen der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gibt es Streit zwischen der FDP und dem CDU-Chef. Die FDP-Abgeordneten hatten nicht für sie ge [...]

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tagesschau.de
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vor 6 Tagen
Südwest-Liberale küren Pforzheimer Hans-Ulrich Rülke als Spitzenkandidaten

Südwest-Liberale küren Pforzheimer Hans-Ulrich Rülke als Spitzenkandidaten

Die FDP Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke zu ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026. Gegenstimmen gibt es dabei nicht.

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bnn.de
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vor 6 Tagen
Streit zwischen CDU und FDP eskaliert: Frontalangriff auf Friedrich Merz

Streit zwischen CDU und FDP eskaliert: Frontalangriff auf Friedrich Merz

Lange Zeit Wunschpartner, doch jetzt gibt’s Zoff: Liberale und CDU gehen im Streit um die Wahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (65, CD...

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bild.de
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vor 7 Tagen
Erste Schlappe für FDP Plus, Linke und Vision Aalen im neuen Gemeinderat

Erste Schlappe für FDP Plus, Linke und Vision Aalen im neuen Gemeinderat

Kathis Klartext kommentiert die anstehende Änderung in der Zusammensetzung des Ältestenrats in Aalen.

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Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 7 Tagen
Friedrich Merz kritisiert FDP – und Wolfgang Kubicki wünscht ihm eine »gute Reise in den Abgrund«

Friedrich Merz kritisiert FDP – und Wolfgang Kubicki wünscht ihm eine »gute Reise in den Abgrund«

Wegen der Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin: CDU-Chef Friedrich Merz hat sich in einem Interview negativ über die FDP und posit [...]

Den ganzen Artikel lesen: Friedrich Merz kritisiert FDP – und Wolfgang Ku [...]
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spiegel.de
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vor 7 Tagen
Koalition in SH weiter gegen Pyrotechnik in Stadien

Koalition in SH weiter gegen Pyrotechnik in Stadien

Pyrotechnik bleibt in Schleswig-Holsteins Stadien auch weiterhin verboten. Die FDP hatte im Landtag einen Antrag auf den Weg gebracht, damit Bengalos und ander [...]

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kn-online.de
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vor 7 Tagen
Die FDP will dem Riesenbärenklau in Lage an die Wurzel

Die FDP will dem Riesenbärenklau in Lage an die Wurzel

Lage. Auf den ersten Blick ist es eine beeindruckende Pflanze: Der Riesenbärenklau blüht in dichten Dolden und besticht durch seine Form...

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lz.de
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vor 7 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scharfer Wortwechsel zwischen Union und FDP wegen von der Leyens Wiederwahl

Berliner Tageszeitung - Scharfer Wortwechsel zwischen Union und FDP wegen von der Leyens Wiederwahl

Die Umstände der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sorgt für Streit zwischen Union und FDP. CDU-Chef Friedrich Merz kritisier [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scharfer Wortwechsel zw [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
AfD und BSW ins Präsidium gewählt

AfD und BSW ins Präsidium gewählt

Der Kreistag hat seine Arbeit aufgenommen. Er wird von einem Präsidium aus CDU, SPD, AfD, BSW und FDP geleitet.

Den ganzen Artikel lesen: AfD und BSW ins Präsidium gewählt
Quelle:
nordkurier.de
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vor 8 Tagen
Künstliche Intelligenz: Wissing und Schmitt in Zentrum für Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz: Wissing und Schmitt in Zentrum für Künstliche Intelligenz

Kaiserslautern (lrs) - Bundesdigitalminister Volker Wissing und die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (beide FDP) eröffnen heute

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Quelle:
stern.de
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vor 8 Tagen

Michaela Schwarz bleibt Vorsitzende

FDP wählte einen neuen Vorstand

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Quelle:
fr.de
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vor 8 Tagen
FDP zum Haushalt 2025: „Dann gehen wir noch einmal an Ausgabenposten ran – im Bereich der Sozialausgaben“

FDP zum Haushalt 2025: „Dann gehen wir noch einmal an Ausgabenposten ran – im Bereich der Sozialausgaben“

Der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein rechnet mit weiteren Attacken seiner Koalitionspartner auf die Schuldenbremse, immerhin fehlen noch 17 Milliarden Euro [...]

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welt.de
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vor 8 Tagen
Ursula von der Leyen: Darum stimmt die FDP gegen sie – und die Grünen für sie

Ursula von der Leyen: Darum stimmt die FDP gegen sie – und die Grünen für sie

Im EU-Parlament stellt Ursula von der Leyen zur Wahl für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin. Die FDP will gegen sie votieren, die Grünen wollen si [...]

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spiegel.de
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vor 8 Tagen
Zoff um Wirtschaftschef: Muss die Stadt Hannover die Stelle neu ausschreiben?

Zoff um Wirtschaftschef: Muss die Stadt Hannover die Stelle neu ausschreiben?

Die Stadtspitze hat einen Kandidaten für die Leitung des Fachbereichs Wirtschaft gefunden, aber SPD, CDU und FDP wollen ihn nicht. Darf sich die Stadt Hannover [...]

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haz.de
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vor 9 Tagen
Minister wegen grünem Diesel in Bedrängnis: Wie die FDP ein Nischenprodukt durchgedrückt hat

Minister wegen grünem Diesel in Bedrängnis: Wie die FDP ein Nischenprodukt durchgedrückt hat

Der Verkehrsminister hatte eine Kampagne für HVO100 unterstützt. Sein Ministerium hatten dagegen geraten. Jetzt kamen Korruptions-Vorwürfe auf.

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Quelle:
az-online.de
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vor 2 Stunden
Wieder Bauland für Kita in Bad Bramstedt gesucht: Teuer gekauftes Grundstück wird Naturland

Wieder Bauland für Kita in Bad Bramstedt gesucht: Teuer gekauftes Grundstück wird Naturland

Nicht nur das Auenland-Wohnquartier darf in Bad Bramstedt nicht wie geplant gebaut werden. Im Planungsausschuss haben CDU, Grüne und FDP jetzt durchgesetzt, da [...]

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kn-online.de
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vor 13 Stunden
Proteste an Hochschulen: Frau Ministerin, haben Sie etwas falsch gemacht?

Proteste an Hochschulen: Frau Ministerin, haben Sie etwas falsch gemacht?

Von den Ländern bekommt sie wegen des Digitalpakts Druck, Studenten nehmen sie wegen des Gaza-Kriegs ins Visier – Bettina Stark-Watzinger (FDP) muss durch ein [...]

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nordkurier.de
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vor 15 Stunden
Stegner über Lindner: „Vielleicht braucht der Herr Finanzminister etwas Urlaub“

Stegner über Lindner: „Vielleicht braucht der Herr Finanzminister etwas Urlaub“

Ralf Stegner findet deutliche Worte für die Koalitionspartner von der FDP und den Grünen. Finanzminister Lindner argumentiere als „Scheinriese“, beide Parteien [...]

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welt.de
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vor 16 Stunden
FDP fordert mehr Tempo bei Einführung von Bezahlkarte

FDP fordert mehr Tempo bei Einführung von Bezahlkarte

Nach einem Urteil aus Hamburg zur Bezahlkarte sieht die Grüne den Bedarf zum Nachsteuern. Von Schleswig-Holsteins FDP kommt hingegen Kritik. Sie sieht einen Ve [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen

Karlsruhe entscheidet zum Wahlrecht: Wenn die CSU der FDP in den Bundestag hilft

Das Verfassungsgericht wird bald sein Urteil zum Ampel-Wahlgesetz fällen. Die Fünfprozenthürde spielt dabei eine wichtige Rolle. Aber wird das Gericht sich sel [...]

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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

Der Haushalt ist – endlich – beschlossen, doch die Sticheleien zwischen FDP und Sozialdemokraten gehen weiter. Finanzminister Lindner geht nun den SPD-Fraktion [...]

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spiegel.de
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vor 1 Tagen
Streit in der Koalition Lindner bezeichnet SPD-Fraktionschef Mützenich als Gefahr für die Ampel

Streit in der Koalition Lindner bezeichnet SPD-Fraktionschef Mützenich als Gefahr für die Ampel

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht in SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich eine Gefahr für den Fortbestand der Ampel-Koalition.

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shz.de
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vor 1 Tagen
FDP verzichtet auf Widerspruch gegen Neubrandenburger Stadtvertreterwahl

FDP verzichtet auf Widerspruch gegen Neubrandenburger Stadtvertreterwahl

Die Stimmzettelpanne bei der Wahl zur Neubrandenburger Stadtvertretung hat vermutlich keine juristischen Folgen mehr. Die FDP

Den ganzen Artikel lesen: FDP verzichtet auf Widerspruch gegen Neubranden [...]
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nordkurier.de
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vor 1 Tagen

Klimaaktivisten legen Frankfurter Flughafen lahm: Zehntausende Passagiere betroffen – FDP spricht von „terroristischen Methoden“

Aktivisten der „Letzten Generation“ haben am Donnerstagmorgen vorübergehend den Flughafen Frankfurt blockiert. Der Verkehrsminister, die Innenministerin sowie [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klimaaktivisten legen Frankfurter Flughafen lah [...]
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

Bad Salzuflen. Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat über eine mögliche Reduzierung seiner Mitgliederzahl abgestimmt. Die Oppositionsparteien SPD, FDP...

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lz.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Wissing: Pünktlichkeitsquote der Bahn absolut unzufriedenstellend

Berliner Tageszeitung - Wissing: Pünktlichkeitsquote der Bahn "absolut unzufriedenstellend"

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat deutliche Kritik an der mangelnden Pünktlichkeit im Fernverkehr der Deutschen Bahn geäußert. Die Pünktlichkeits [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Wissing: Pünktlichkeits [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Unterrichtsausfall an Schulen: FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

Unterrichtsausfall an Schulen: FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Unterrichtsausfall an Schulen“. Lesen Sie jetzt „FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor“.

Den ganzen Artikel lesen: Unterrichtsausfall an Schulen: FDP legt Drei-St [...]
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zeit.de
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vor 2 Tagen
Schleswig-Holstein: Debatte um Bundesjugendspiele – FDP will Wettkampf zurück

Schleswig-Holstein: Debatte um Bundesjugendspiele – FDP will Wettkampf zurück

Zurück zum Leistungsgedanken? Viele Schulen in Norderstedt bieten Alternativen an. Wie diese aussehen und was Lehrer und Eltern sagen.

Den ganzen Artikel lesen: Schleswig-Holstein: Debatte um Bundesjugendspie [...]
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abendblatt.de
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vor 3 Tagen
Bürgermeisterwahl: Rheder FDP- und CDU-Chef signalisieren Unterstützung für Bernsmann

Bürgermeisterwahl: Rheder FDP- und CDU-Chef signalisieren Unterstützung für Bernsmann

Rhede - Bis zur Wahl dauert es noch fast ein Jahr. Die Parteien in Rhede haben noch keinen Bürgermeisterkandidaten bestimmt. Dennoch gibt es Tendenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Bürgermeisterwahl: Rheder FDP- und CDU-Chef sig [...]
Quelle:
bbv-net.de
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vor 3 Tagen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wird Vorsitzende im EU-Verteidigungsausschuss

Wegen der »Konflikte in der Nachbarschaft« fordert die FDP-Expertin einen Wandel in der europäischen Sicherheitspolitik. Die Verteidigung Europas habe absolute [...]

Den ganzen Artikel lesen: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wird Vorsit [...]
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spiegel.de
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vor 3 Tagen
Strack-Zimmermann neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses

Strack-Zimmermann neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses

Auch künftig führen deutsche Politiker wichtige EU-Ausschüsse an: McAllister (CDU) und Strack-Zimmermann (FDP) wurden in ihren Rollen bestätigt.

Den ganzen Artikel lesen: Strack-Zimmermann neue Vorsitzende des Verteidi [...]
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epochtimes.de
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vor 3 Tagen
„Hirngespinst“ und „Schnapsidee“: Fuldaer Parteien lehnen Seilbahn-Vorschlag der FDP ab

„Hirngespinst“ und „Schnapsidee“: Fuldaer Parteien lehnen Seilbahn-Vorschlag der FDP ab

Ist die Idee der FDP, eine Seilbahn über den Dächern Fuldas schweben zu lassen, stößt bei den anderen Parteien in Fulda auf wenig Gegenliebe.

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Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 3 Tagen

FDP-Referentin und Lobbyistin: Warum „Delivery Hero“ ein Problem mit der Doppeltätigkeit hat – und nicht die Partei

Ausgerechnet die Referentin für Steuerpolitik der FDP im Bundestag wurde gleichzeitig von dem Unternehmen bezahlt. Die Liberalen sahen darin kein Problem. Jetz [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Referentin und Lobbyistin: Warum „Delivery [...]
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tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
Ampel und Union wollen Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen schützen

"Ampel" und Union wollen Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen schützen

Die Ampel-Parteien und die Union wollen das Bundesverfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen besser vor politischer Einflussnahme schützen. SPD, Grüne, FDP

Den ganzen Artikel lesen: "Ampel" und Union wollen Verfassungsgericht dur [...]
Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen
Was Benjamin Strasser auf seiner Sommertour zu hören bekommt

Was Benjamin Strasser auf seiner Sommertour zu hören bekommt

Weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren - das sind die Wünsche, die Benjamin Strasser (FDP), Staatssekretär im Bundesjustizministerium, zu höre [...]

Den ganzen Artikel lesen: Was Benjamin Strasser auf seiner Sommertour zu [...]
Quelle:
schwaebische.de
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vor 4 Tagen
Bezahlkarte: Verschleppen die Grünen in Schleswig-Holstein die Einführung der SocialCard?

Bezahlkarte: Verschleppen die Grünen in Schleswig-Holstein die Einführung der SocialCard?

Die FDP erhebt Vorwürfe gegen Sozialministerin Aminata Touré und Regierungschef Daniel Günther. Die Zahl der Abschiebungen steigt.

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Quelle:
abendblatt.de
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vor 4 Tagen
Bildungsfahrt mit Bundestagsabgeordneter: FDP-Abgeordnete lädt nach Berlin und Potsdam ein

Bildungsfahrt mit Bundestagsabgeordneter: FDP-Abgeordnete lädt nach Berlin und Potsdam ein

Der Bundestag und die Potsdamer Gedenkstätte Leistikowstraße werden unter anderem bei der zweitägigen Bildungsreise besucht, zu der Linda Teuteberg (FDP) einlä [...]

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tagesspiegel.de
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vor 4 Tagen
MGB exklusiv FDP-Gesundheitsexperte: „Wir waren bei der Aids-Aufklärung schon weiter“

MGB exklusiv FDP-Gesundheitsexperte: „Wir waren bei der Aids-Aufklärung schon weiter“

In Deutschland ist Aids aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Menschen mit HIV haben eine ähnlich hohe Lebenserwartung wie Nicht-Infizierte, das Virus [...]

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pnp.de
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vor 4 Tagen
Extremismus: Union und Ampel planen Schutz für Bundesverfassungsgericht

Extremismus: Union und Ampel planen Schutz für Bundesverfassungsgericht

Berlin - Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich mit der Union auf eine Reform für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor

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stern.de
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vor 4 Tagen
Etwas Licht in Sicht für Klosterschule: Ministerin Hüskens will Städtebauförderungspläne in Seehausen unterstützen

Etwas Licht in Sicht für Klosterschule: Ministerin Hüskens will Städtebauförderungspläne in Seehausen unterstützen

Ministerin Lydia Hüskens (FDP) will Städtebauförderungspläne in Seehausen unterstützen: Etwas Licht in Sicht für Klosterschule

Den ganzen Artikel lesen: Etwas Licht in Sicht für Klosterschule: Ministe [...]
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az-online.de
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vor 5 Tagen
Merz plant ohne die FDP

Merz plant ohne die FDP

Das Abstimmungsverhalten der Liberalen bei der Wahl von Ursula von der Leyen dürfte innenpolitisch lange nachwirken.

Den ganzen Artikel lesen: Merz plant ohne die FDP
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 5 Tagen
Merz setzt nicht mehr auf die FDP

Merz setzt nicht mehr auf die FDP

Das Abstimmungsverhalten der FDP bei der Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin wird innenpolitisch nachwirken, kommentiert unser Be [...]

Den ganzen Artikel lesen: Merz setzt nicht mehr auf die FDP
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 5 Tagen
Bedenken bei Verteidigungsfragen Mützenich fürchtet Eskalation durch Stationierung von US-Raketen in Deutschland

Bedenken bei Verteidigungsfragen Mützenich fürchtet Eskalation durch Stationierung von US-Raketen in Deutschland

Der Kanzler will weitreichende US-Waffen in Deutschland – in seiner SPD gibt es allerdings skeptische Stimmen. FDP und Union empört das.

Den ganzen Artikel lesen: Bedenken bei Verteidigungsfragen Mützenich fürc [...]
Quelle:
shz.de
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vor 6 Tagen
Nach Wiederwahl von der Leyens Streit zwischen FDP und CDU geht weiter

Nach Wiederwahl von der Leyens Streit zwischen FDP und CDU geht weiter

Wegen der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gibt es Streit zwischen der FDP und dem CDU-Chef. Die FDP-Abgeordneten hatten nicht für sie ge [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach Wiederwahl von der Leyens Streit zwischen [...]
Quelle:
tagesschau.de
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vor 6 Tagen
FDP Spitzenkandidat: Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

FDP Spitzenkandidat: Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „FDP Spitzenkandidat“. Lesen Sie jetzt „Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten“.

Den ganzen Artikel lesen: FDP Spitzenkandidat: Südwest-Liberale küren Rül [...]
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zeit.de
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vor 6 Tagen
Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

Die FDP Baden-Württemberg hat mit Hans-Ulrich Rülke ihren Spitzenkandidaten für die in zwei Jahren anstehende Landtagswahl gewählt.

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Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 6 Tagen
Streit zwischen CDU und FDP eskaliert: Frontalangriff auf Friedrich Merz

Streit zwischen CDU und FDP eskaliert: Frontalangriff auf Friedrich Merz

Lange Zeit Wunschpartner, doch jetzt gibt’s Zoff: Liberale und CDU gehen im Streit um die Wahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (65, CD...

Den ganzen Artikel lesen: Streit zwischen CDU und FDP eskaliert: Frontala [...]
Quelle:
bild.de
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vor 7 Tagen
Berliner FDP fordert Zuzugs-Stopp für Asylbewerber

Berliner FDP fordert Zuzugs-Stopp für Asylbewerber

Die Hauptstadt hat große Probleme, Asylbewerber und Flüchtlinge unterzubringen. Jetzt kommt ein knallharter Vorschlag von der Berliner FDP.

Den ganzen Artikel lesen: Berliner FDP fordert Zuzugs-Stopp für Asylbewer [...]
Quelle:
bz-berlin.de
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vor 7 Tagen
Streit um Wiederwahl von der Leyens: Kubicki wünscht „gute Reise in den Abgrund“ mit den Grünen nach Merz’ FDP-Schelte

Streit um Wiederwahl von der Leyens: Kubicki wünscht „gute Reise in den Abgrund“ mit den Grünen nach Merz’ FDP-Schelte

Um die Wiederwahl Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin, die die FDP nicht mitgetragen hat, entbrennt ein Streit. Merz avanciert derweil die Grün [...]

Den ganzen Artikel lesen: Streit um Wiederwahl von der Leyens: Kubicki wü [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 7 Tagen
Friedrich Merz kritisiert FDP – und Wolfgang Kubicki wünscht ihm eine »gute Reise in den Abgrund«

Friedrich Merz kritisiert FDP – und Wolfgang Kubicki wünscht ihm eine »gute Reise in den Abgrund«

Wegen der Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin: CDU-Chef Friedrich Merz hat sich in einem Interview negativ über die FDP und posit [...]

Den ganzen Artikel lesen: Friedrich Merz kritisiert FDP – und Wolfgang Ku [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 7 Tagen
Wie Faeser und Buschmann Internettätern das Leben schwer machen wollen

Wie Faeser und Buschmann Internettätern das Leben schwer machen wollen

Während Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sich immer wieder gegen eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ausspricht, kann sich seine Kabinettskollegi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Faeser und Buschmann Internettätern das Leb [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 7 Tagen
Seilbahn-Vorstoß sorgt für Wirbel - Fuldas FDP-Chef will Untersuchung abwarten

Seilbahn-Vorstoß sorgt für Wirbel - Fuldas FDP-Chef will Untersuchung abwarten

Der Vorstoß des FDP-Kreisvorsitzenden Mario Klotzsche für eine Seilbahn in Fulda hat für viel Wirbel gesorgt. Was sagt die FDP der Stadt Fulda dazu?

Den ganzen Artikel lesen: Seilbahn-Vorstoß sorgt für Wirbel - Fuldas FDP- [...]
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 7 Tagen
Die FDP will dem Riesenbärenklau in Lage an die Wurzel

Die FDP will dem Riesenbärenklau in Lage an die Wurzel

Lage. Auf den ersten Blick ist es eine beeindruckende Pflanze: Der Riesenbärenklau blüht in dichten Dolden und besticht durch seine Form...

Den ganzen Artikel lesen: Die FDP will dem Riesenbärenklau in Lage an die [...]
Quelle:
lz.de
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vor 7 Tagen
Berliner Tageszeitung - Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen

Berliner Tageszeitung - Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat seinen angekündigten Abschied aus der Politik wieder zurückgenommen. "Ich habe mich entschieden, bei der kom [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Rückzug vom Rückzug: Ku [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
SWR Aktuell RP Sommerinterview: Volker Wissing (FDP) sieht in Sachen Diesel-Lobby keinen Skandal

SWR Aktuell RP Sommerinterview: Volker Wissing (FDP) sieht in Sachen Diesel-Lobby keinen Skandal

Mainz (ots) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) im "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Sommerinterview" / Ausstrahlung in "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" in F [...]

Den ganzen Artikel lesen: SWR Aktuell RP Sommerinterview: Volker Wissing [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 7 Tagen
AfD und BSW ins Präsidium gewählt

AfD und BSW ins Präsidium gewählt

Der Kreistag hat seine Arbeit aufgenommen. Er wird von einem Präsidium aus CDU, SPD, AfD, BSW und FDP geleitet.

Den ganzen Artikel lesen: AfD und BSW ins Präsidium gewählt
Quelle:
nordkurier.de
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vor 7 Tagen
Politisches Sommerloch lässt grüßen CDU und FDP entfachen einen Haushaltssturm im Wasserglas

Politisches Sommerloch lässt grüßen CDU und FDP entfachen einen Haushaltssturm im Wasserglas

Castrop-Rauxel ist pleite. Das weiß man seit September. Nun entfachen CDU und FDP einen Sommersturm im Wasserglas. Das ist zu absehbar, um seriös zu sein.

Den ganzen Artikel lesen: Politisches Sommerloch lässt grüßen CDU und FDP [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 8 Tagen

EVP-Fraktionschef Manfred Weber: Europa ist ein Hort der Stabilität - Scharfe Angriffe gegen die FDP

Bonn (ots) - 14. Juli 2024 - Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP), hat die Wiederwahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissio [...]

Den ganzen Artikel lesen: EVP-Fraktionschef Manfred Weber: Europa ist ein [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 8 Tagen

Michaela Schwarz bleibt Vorsitzende

FDP wählte einen neuen Vorstand

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fr.de
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vor 8 Tagen
Sascha Zimmermann kandidiert für die Bürgermeisterwahl in Güstrow

Sascha Zimmermann kandidiert für die Bürgermeisterwahl in Güstrow

Für die FDP kandidiert der Güstrower Rechtsanwalt Sascha Zimmermann bei der Güstrower Bürgermeisterwahl am 10. November.

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nordkurier.de
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vor 8 Tagen
Morkes-Nachfolge Neuer Bürgermeister in Gütersloh gesucht: Diese Partei stellt nun doch keinen Kandidaten

Morkes-Nachfolge Neuer Bürgermeister in Gütersloh gesucht: Diese Partei stellt nun doch keinen Kandidaten

Die FDP hatte in der Vergangenheit überlegt, einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken zu wollen - nun kommt die Rolle rückwärts. Das sind die Gründe.

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nw.de
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vor 8 Tagen
Ursula von der Leyen: Darum stimmt die FDP gegen sie – und die Grünen für sie

Ursula von der Leyen: Darum stimmt die FDP gegen sie – und die Grünen für sie

Im EU-Parlament stellt Ursula von der Leyen zur Wahl für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin. Die FDP will gegen sie votieren, die Grünen wollen si [...]

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spiegel.de
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vor 8 Tagen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann erwartet von Ursula von der Leyen mehr Zugeständnisse

Brüssel/Bonn (ots) - Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Europaabgeordnete der FDP und Mitglied der Fraktion Renew Europe, hat ihre kritische Haltung gegenüber Ursu [...]

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presseportal.de
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vor 8 Tagen
Nur zwei Frauen im FDP-Vorstand: Darum ist Politik immer noch so männlich

Nur zwei Frauen im FDP-Vorstand: Darum ist Politik immer noch so männlich

Im neuen Vorstand der Kasseler FDP sind von den 18 Mitgliedern nur zwei Frauen. Dies ist kein Einzelfall. Experten beklagen weiter eine Benachteiligung von Fra [...]

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hna.de
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vor 9 Tagen
Minister wegen grünem Diesel in Bedrängnis: Wie die FDP ein Nischenprodukt durchgedrückt hat

Minister wegen grünem Diesel in Bedrängnis: Wie die FDP ein Nischenprodukt durchgedrückt hat

Der Verkehrsminister hatte eine Kampagne für HVO100 unterstützt. Sein Ministerium hatten dagegen geraten. Jetzt kamen Korruptions-Vorwürfe auf.

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az-online.de
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vor 12 Stunden
Aus dem Ratssaal Niefern-Öschelbronn: Nicole Saam erneut zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt

Aus dem Ratssaal Niefern-Öschelbronn: Nicole Saam erneut zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt

Niefern-Öschelbronn. Der neu formierte Gemeinderat hat Erik Schweickert (FW/FDP) und Nicole Saam (FWV) erneut zu stellvertretenden Bürgermeistern ...

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pz-news.de
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vor 15 Stunden

Bundesregierung: Neuer Zoff zwischen SPD und FDP? Cool bleiben, Koalition!

Christian Lindner teilt gegen SPD-Mann Rolf Mützenich aus. Dabei wäre jetzt der Moment, die interne Temperatur ein bisschen zu senken.

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morgenpost.de
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vor 15 Stunden
Ruben Hühnerbein tritt für die FDP bei der Bundestagswahl an

Ruben Hühnerbein tritt für die FDP bei der Bundestagswahl an

Ruben Hühnerbein geht bei der Bundestagswahl für den Zwei-Kreise-Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd ins Rennen. Die FDP-Kreisvorsitzenden Berendt und Haußmann [...]

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gmuender-tagespost.de
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vor 22 Stunden
Verkehrsminister Wissing über die Bahn: Verspätung muss die Ausnahme sein

Verkehrsminister Wissing über die Bahn: "Verspätung muss die Ausnahme sein"

Es sind schwierige Zeiten für Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Die Bahn verärgert täglich ihre Fahrgäste und enttäuschte auch viele EM-Besucher. Wissing [...]

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badische-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Zukunft der Bahn: Volker Wissing: „Ziel muss eine der pünktlichsten Eisenbahnen Europas sein“

Zukunft der Bahn: Volker Wissing: „Ziel muss eine der pünktlichsten Eisenbahnen Europas sein“

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist Erfinder des Deutschlandtickets und hat die Bahn-Sanierung angestoßen. Was er von der Bahn nun erwartet, ob der [...]

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swp.de
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vor 1 Tagen
FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

Der Bundesfinanzminister sieht die Stabilität der Bundesregierung durch den SPD-Fraktionschef bedroht. Dieser stelle Grundsatzentscheidungen der Ampelkoalition [...]

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zeit.de
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vor 1 Tagen
FDP sieht Mützenich als Gefahr für Stabilität der Ampelkoalition

FDP sieht Mützenich als Gefahr für Stabilität der Ampelkoalition

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht in SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich die größte Gefahr für den Fortbestand der Ampel-Koalition.

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epochtimes.de
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vor 1 Tagen
Streit um Klimaschutz FDP reicht Klage gegen Bremer Haushalt 2024 ein

Streit um Klimaschutz FDP reicht Klage gegen Bremer Haushalt 2024 ein

Es geht um die Klimaschutz-Ausgaben im Bremer Haushalt 2024: Die Bremer FDP klagt vor dem Staatsgerichtshof dagegen, dass diese Gelder über Kredite ...

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weser-kurier.de
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vor 1 Tagen
Verkehrsminister fordert 5 Jahre Knast für Klima-Kleber

Verkehrsminister fordert 5 Jahre Knast für Klima-Kleber

Nach den erneuten Störungen des Flugbetriebs fordert Verkehrsminister Volker Wissing (54, FDP) harte Maßnahmen gegen Klima-Kleber.

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bz-berlin.de
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vor 1 Tagen
FDP-Bundestagsabgeordneter spricht beim Liberalen Talk über Bildung

FDP-Bundestagsabgeordneter spricht beim Liberalen Talk über Bildung

Die FDP Württembergisches Allgäu hatte zum Liberalen Talk mit den Themen „Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel“ und „Stärkung der beruflichen Bildung“ eingelad [...]

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schwaebische.de
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vor 2 Tagen
FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

Unterrichtsausfall an sächsischen Schulen ist seit Jahren ein großes Ärgernis. Die FDP will das Problem nun grundlegender angehen und dabei auch Personal aus d [...]

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welt.de
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vor 2 Tagen
Pistorius antwortet Lindner und Buschmann auf Wehrpflicht-Kritik

Pistorius antwortet Lindner und Buschmann auf Wehrpflicht-Kritik

Die Haltung der FDP in der Wehrpflichtdebatte lehnt Boris Pistorius entschieden ab. Der Minister schreibt von einem möglichen Angriff Russlands auf NATO-Territ [...]

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faz.net
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vor 3 Tagen
Boris Pistorius verteidigt Wehrdienst-Modell nach Kritik aus FDP

Boris Pistorius verteidigt Wehrdienst-Modell nach Kritik aus FDP

Nach der Kritik von FDP-Ministern an seinem neuen Wehrdienstmodell antwortet der Verteidigungsminister nun mit deutlichen Worten.

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berliner-zeitung.de
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vor 3 Tagen
Nachbesserungen beim Schutz des Bundesverfassungsgerichts sind nötig

Nachbesserungen beim Schutz des Bundesverfassungsgerichts sind nötig

Es ist erfreulich, dass sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP auf eine gemeinsame Initiative zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts geeinigt haben. In der Sache b [...]

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badische-zeitung.de
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vor 3 Tagen
Schnapsidee oder ernster Vorschlag?: FDP und Linke unterstützen mögliche Corona-Amnestie

Schnapsidee oder ernster Vorschlag?: FDP und Linke unterstützen mögliche Corona-Amnestie

Berlins Ex-Regierungschef Michael Müller hat eine Aufhebung bestimmter Corona-Strafen ins Spiel gebracht. Linke und FDP unterstützen den Vorstoß. Aber ist das [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
„Nicht mehr zeitgemäß“: FDP fordert Ende des subsidiären Schutzes für Syrer und Afghanen

„Nicht mehr zeitgemäß“: FDP fordert Ende des subsidiären Schutzes für Syrer und Afghanen

Wer aus Syrien oder Afghanistan kommt, erhält meistens subsidiären Schutz. Der FDP-Generalsekretär will den Status für Geflüchtete aus diesen Ländern abschaffe [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
Verkehrsministerin: Schmitt begrüßt Wegfall von Abgaben für Mosel-Binnenschiffer

Verkehrsministerin: Schmitt begrüßt Wegfall von Abgaben für Mosel-Binnenschiffer

Mainz (lrs) - Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) begrüßt die geplante Abschaffung der Schifffahrtsgebühren auf der Mosel ab

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Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen
„Globale Vermögensteuer nicht zielführend“: FDP lehnt internationale Steuer für Milliardäre ab

„Globale Vermögensteuer nicht zielführend“: FDP lehnt internationale Steuer für Milliardäre ab

Auf dem G20-Treffen setzt sich Brasilien für die Besteuerung von Superreichen auf der ganzen Welt ein. Die FDP lehnt den Vorschlag ab und fordert stattdessen h [...]

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tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen

Berliner Tageszeitung - "Ampel" und Union wollen Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen schützen

Die Ampel-Parteien und die Union wollen das Bundesverfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen besser vor politischer Einflussnahme schützen. SPD, Grüne, FDP [...]

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Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke über die nächste Landtagswahl: „Unsere Wähler wünschen keine Ampelkoalitionen“

FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke über die nächste Landtagswahl: „Unsere Wähler wünschen keine Ampelkoalitionen“

Pforzheim. Für Hans-Ulrich Rülke ist klar, wohin die Reise gehen soll: Nach der Landtagswahl 2026 soll seine FDP mitregieren. Im PZ-Interview spricht ...

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pz-news.de
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vor 4 Tagen
Neuwahl in Bad Liebenwerda?: Welche Konsequenzen das für AfD und FDP haben könnte

Neuwahl in Bad Liebenwerda?: Welche Konsequenzen das für AfD und FDP haben könnte

Es gilt als wahrscheinlich: Die Abgeordneten werden nach Wahlfehlern einer Neuwahl der Stadtvertretung Bad Liebenwerda zustimmen. Das wären mögliche Konsequenz [...]

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lr-online.de
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vor 4 Tagen

FDP Lindau mit neuem Vorstand

Vorstandswahl bei der FDP Lindau: Der Vorsitzende nennt die Ziele.

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Quelle:
schwaebische.de
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vor 4 Tagen

Streit zwischen der FDP-Spitze und CDU-Chef Merz

Wegen der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gibt es Zwist zwischen der FDP und CDU-Chef Friedrich Merz. Führende Liberale gehen Mer [...]

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badische-zeitung.de
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vor 4 Tagen
Doppelspitze bei Ingolstädter FDP Theresa Ley unterstützt Jakob Schäuble – Diskussion über die anstehende OB-Wahl

Doppelspitze bei Ingolstädter FDP Theresa Ley unterstützt Jakob Schäuble – Diskussion über die anstehende OB-Wahl

Die FDP Ingolstadt hat in ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Doch zu Beginn der Versammlung dankte der Vorsitz ...

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Quelle:
donaukurier.de
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vor 5 Tagen
Mützenich fürchtet Eskalation durch US-Raketen in Deutschland

Mützenich fürchtet Eskalation durch US-Raketen in Deutschland

Der Kanzler will weitreichende US-Waffen in Deutschland, aber in seiner SPD gibt es skeptische Stimmen. FDP und Union empört das. Auch die Außenministerin von [...]

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Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 5 Tagen
Die FDP will sich grünenfeindliche Stimmen von der CDU holen

Die FDP will sich grünenfeindliche Stimmen von der CDU holen

So sind die Vorwürfe der Partei gegen Friedrich Merz zu erklären

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Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 5 Tagen
FDP Marburg wählt Christoph Ditschler erneut als Vorsitzenden an der Spitze

FDP Marburg wählt Christoph Ditschler erneut als Vorsitzenden an der Spitze

Die Freien Demokraten aus Marburg haben ihren Vorsitzenden Christoph Ditschler erneut an die Spitze des Ortsverbandes gewählt. Er bekommt zudem einen neuen Ste [...]

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Quelle:
op-marburg.de
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vor 5 Tagen
Neuer in der FDP-Doppelspitze Bernhard Hildebrandt übernimmt Co-Vorsitz bei den Liberalen in Neuburg-Schrobenhausen

Neuer in der FDP-Doppelspitze Bernhard Hildebrandt übernimmt Co-Vorsitz bei den Liberalen in Neuburg-Schrobenhausen

Die FDP Neuburg-Schrobenhausen hat am vergangenen Freitag Nachwahlen zum Kreisvorstand durchgeführt. Franz Märtl, der als Kreisvorsi ...

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Quelle:
donaukurier.de
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vor 6 Tagen
In Hamburg „ausgezeichnet“: Minister Wissing bekommt journalistischen Negativpreis

In Hamburg „ausgezeichnet“: Minister Wissing bekommt journalistischen Negativpreis

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist vom „Netzwerk Recherche“ zum „Informationsblockierer des Jahres“ ernannt worden. Die Journalistenvereinigung

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Quelle:
mopo.de
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vor 6 Tagen
Südwest-Liberale küren Pforzheimer Hans-Ulrich Rülke als Spitzenkandidaten

Südwest-Liberale küren Pforzheimer Hans-Ulrich Rülke als Spitzenkandidaten

Die FDP Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke zu ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026. Gegenstimmen gibt es dabei nicht.

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Quelle:
bnn.de
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vor 6 Tagen
Bundesregierung : Bei der Ampel folgt auf den Kompromiss immer schneller die nächste Provokation

Bundesregierung : Bei der Ampel folgt auf den Kompromiss immer schneller die nächste Provokation

Gleich nach der Einigung auf den Haushalt zerreden SPD, Grüne und FDP das Ergebnis auch schon wieder. Dieses Bündnis ist keines mehr.

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Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 7 Tagen
Hofheim: BfH-Fraktionschef Schultze tritt noch mal gegen Amtsinhaber Vogt an

Hofheim: BfH-Fraktionschef Schultze tritt noch mal gegen Amtsinhaber Vogt an

Grüne verzichten auf Kandidatur / SPD ist dabei / FDP, FWG, Linke wohl eher nicht

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fnp.de
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vor 7 Tagen
Erste Schlappe für FDP Plus, Linke und Vision Aalen im neuen Gemeinderat

Erste Schlappe für FDP Plus, Linke und Vision Aalen im neuen Gemeinderat

Kathis Klartext kommentiert die anstehende Änderung in der Zusammensetzung des Ältestenrats in Aalen.

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Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 7 Tagen
Ampel will Kirchen Geldhahn abdrehen

Ampel will Kirchen Geldhahn abdrehen

SPD, FDP und Grüne versprechen Gesetzentwurf noch vor Bundestagswahl. Mehrere Länder dagegen

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Quelle:
jungewelt.de
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vor 7 Tagen
FDP-Kandidatin Angelika Schwehr will auf Amt verzichten – Lörracher Gemeinderat lehnt das ab

FDP-Kandidatin Angelika Schwehr will auf Amt verzichten – Lörracher Gemeinderat lehnt das ab

Angelika Schwehr wurde für die FDP in den Gemeinderat gewählt, will aber das Mandat nicht antreten. Der Gemeinderat will das nicht mittragen.

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Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 7 Tagen
Koalition in SH weiter gegen Pyrotechnik in Stadien

Koalition in SH weiter gegen Pyrotechnik in Stadien

Pyrotechnik bleibt in Schleswig-Holsteins Stadien auch weiterhin verboten. Die FDP hatte im Landtag einen Antrag auf den Weg gebracht, damit Bengalos und ander [...]

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kn-online.de
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vor 7 Tagen
Gemeinderat mit großer Mehrheit dagegen: Gmünd führt keine Schuldengrenze ein

Gemeinderat mit großer Mehrheit dagegen: Gmünd führt keine Schuldengrenze ein

FDP/FW-Fraktion will Obergrenze von 50 Millionen Euro für städtische Schulden – der Antrag scheitert.

Den ganzen Artikel lesen: Gemeinderat mit großer Mehrheit dagegen: Gmünd [...]
Quelle:
gmuender-tagespost.de
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vor 7 Tagen
Berliner Tageszeitung - Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP geht trotz Einigung weiter

Berliner Tageszeitung - Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP geht trotz Einigung weiter

Zwei Tage nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt geht die koalitionsinterne Diskussion über die Etatplanung für das kommende Jahr weiter - vor allem zw [...]

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Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scharfer Wortwechsel zwischen Union und FDP wegen von der Leyens Wiederwahl

Berliner Tageszeitung - Scharfer Wortwechsel zwischen Union und FDP wegen von der Leyens Wiederwahl

Die Umstände der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sorgt für Streit zwischen Union und FDP. CDU-Chef Friedrich Merz kritisier [...]

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Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
Rückzug vom Rückzug Exklusiv: FDP-Vize Wolfgang Kubicki setzt seine Politik-Karriere nun doch fort

Rückzug vom Rückzug Exklusiv: FDP-Vize Wolfgang Kubicki setzt seine Politik-Karriere nun doch fort

Vor zwei Jahren kündigte Wolfgang Kubicki (FDP) seinen Rückzug aus der Politik an. Nun kandidiert er doch wieder für den Bundestag – und nennt Gründe.

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shz.de
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vor 7 Tagen
Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage

Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage

Auch nach dem Beschluss zum Bundeshaushalt stellt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Schuldenbremse infrage. Er kritisierte die Rolle der FDP in den Haushalt [...]

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epochtimes.de
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vor 8 Tagen
Künstliche Intelligenz: Wissing und Schmitt in Zentrum für Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz: Wissing und Schmitt in Zentrum für Künstliche Intelligenz

Kaiserslautern (lrs) - Bundesdigitalminister Volker Wissing und die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (beide FDP) eröffnen heute

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stern.de
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vor 8 Tagen
FDP verzichtet auf Kandidatur in Gütersloh

FDP verzichtet auf Kandidatur in Gütersloh

Es bleibt bisher bei den Kandidaten von CDU und SPD sowie der Kandidatin der Grünen. Die AfD hat sich noch nicht geäußert.

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die-glocke.de
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vor 8 Tagen
Neuer Stadtpräsident in Ribnitz-Damgarten: „Es geht darum, unsere schöne Stadt voranzubringen“

Neuer Stadtpräsident in Ribnitz-Damgarten: „Es geht darum, unsere schöne Stadt voranzubringen“

Andreas Gohs von der FDP/CDU-Fraktion ist Ribnitz-Damgartens neuer Stadtpräsident. Der 45-Jährige setzte sich klar gegen seinen Mitbewerber Stefan Giese ([...]

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ostsee-zeitung.de
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vor 8 Tagen
FDP zum Haushalt 2025: „Dann gehen wir noch einmal an Ausgabenposten ran – im Bereich der Sozialausgaben“

FDP zum Haushalt 2025: „Dann gehen wir noch einmal an Ausgabenposten ran – im Bereich der Sozialausgaben“

Der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein rechnet mit weiteren Attacken seiner Koalitionspartner auf die Schuldenbremse, immerhin fehlen noch 17 Milliarden Euro [...]

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welt.de
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vor 8 Tagen
Milliardentopf für Investitionen nach 2025: Robert Habeck schlägt vor, die FDP lehnt ab

Milliardentopf für Investitionen nach 2025: Robert Habeck schlägt vor, die FDP lehnt ab

Der Wirtschaftsminister belebt eine grüne Forderung mit Blick auf den nächsten Wahlkampf. Die Freien Demokraten halten einen anderen Weg für besser

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tagesspiegel.de
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vor 8 Tagen
Zukunft der Autobranche Verbrennerverbot? Nicht für E-Fuels-Autos! Ursula von der Leyens schlauer Kompromiss

Zukunft der Autobranche Verbrennerverbot? Nicht für E-Fuels-Autos! Ursula von der Leyens schlauer Kompromiss

Ursula von der Leyen will am Verbrenner-Aus ab 2035 festhalten, aber E-Fuels-Autos weiter erlauben. CDU, CSU und FDP sollten das Angebot annehmen.

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shz.de
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vor 8 Tagen
Zoff um Wirtschaftschef: Muss die Stadt Hannover die Stelle neu ausschreiben?

Zoff um Wirtschaftschef: Muss die Stadt Hannover die Stelle neu ausschreiben?

Die Stadtspitze hat einen Kandidaten für die Leitung des Fachbereichs Wirtschaft gefunden, aber SPD, CDU und FDP wollen ihn nicht. Darf sich die Stadt Hannover [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zoff um Wirtschaftschef: Muss die Stadt Hannove [...]
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haz.de
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vor 8 Tagen

Bundestagswahl 2025: Habeck will Sondervermögen für Investitionen zum Wahlkampfthema machen

Nachdem es im Bundeshaushalt 2025 kein Sondervermögen für Investitionen gibt, will Robert Habeck laut einem Bericht damit Wahlkampf machen. Die FDP hatte es ve [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl 2025: Habeck will Sondervermögen [...]
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zeit.de
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vor 9 Tagen
Unbequemer Stadtvertreter? Paul Bressel über Morddrohungen und Brandmauer

Unbequemer Stadtvertreter? Paul Bressel über Morddrohungen und Brandmauer

Paul Bressel von der FDP ist neu in der Stadtvertretung Schwerin. Bekannt für streitbare Beiträge zu Migration, erntet er Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Unbequemer Stadtvertreter? Paul Bressel über Mo [...]
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nordkurier.de
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vor 2 Stunden
Wieder Bauland für Kita in Bad Bramstedt gesucht: Teuer gekauftes Grundstück wird Naturland

Wieder Bauland für Kita in Bad Bramstedt gesucht: Teuer gekauftes Grundstück wird Naturland

Nicht nur das Auenland-Wohnquartier darf in Bad Bramstedt nicht wie geplant gebaut werden. Im Planungsausschuss haben CDU, Grüne und FDP jetzt durchgesetzt, da [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wieder Bauland für Kita in Bad Bramstedt gesuch [...]
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kn-online.de
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vor 12 Stunden
Aus dem Ratssaal Niefern-Öschelbronn: Nicole Saam erneut zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt

Aus dem Ratssaal Niefern-Öschelbronn: Nicole Saam erneut zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt

Niefern-Öschelbronn. Der neu formierte Gemeinderat hat Erik Schweickert (FW/FDP) und Nicole Saam (FWV) erneut zu stellvertretenden Bürgermeistern ...

Den ganzen Artikel lesen: Aus dem Ratssaal Niefern-Öschelbronn: Nicole Sa [...]
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pz-news.de
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vor 13 Stunden
Proteste an Hochschulen: Frau Ministerin, haben Sie etwas falsch gemacht?

Proteste an Hochschulen: Frau Ministerin, haben Sie etwas falsch gemacht?

Von den Ländern bekommt sie wegen des Digitalpakts Druck, Studenten nehmen sie wegen des Gaza-Kriegs ins Visier – Bettina Stark-Watzinger (FDP) muss durch ein [...]

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nordkurier.de
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vor 15 Stunden

Bundesregierung: Neuer Zoff zwischen SPD und FDP? Cool bleiben, Koalition!

Christian Lindner teilt gegen SPD-Mann Rolf Mützenich aus. Dabei wäre jetzt der Moment, die interne Temperatur ein bisschen zu senken.

Den ganzen Artikel lesen: Bundesregierung: Neuer Zoff zwischen SPD und FD [...]
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morgenpost.de
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vor 15 Stunden
Stegner über Lindner: „Vielleicht braucht der Herr Finanzminister etwas Urlaub“

Stegner über Lindner: „Vielleicht braucht der Herr Finanzminister etwas Urlaub“

Ralf Stegner findet deutliche Worte für die Koalitionspartner von der FDP und den Grünen. Finanzminister Lindner argumentiere als „Scheinriese“, beide Parteien [...]

Den ganzen Artikel lesen: Stegner über Lindner: „Vielleicht braucht der H [...]
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welt.de
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vor 15 Stunden
Ruben Hühnerbein tritt für die FDP bei der Bundestagswahl an

Ruben Hühnerbein tritt für die FDP bei der Bundestagswahl an

Ruben Hühnerbein geht bei der Bundestagswahl für den Zwei-Kreise-Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd ins Rennen. Die FDP-Kreisvorsitzenden Berendt und Haußmann [...]

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gmuender-tagespost.de
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vor 16 Stunden
FDP fordert mehr Tempo bei Einführung von Bezahlkarte

FDP fordert mehr Tempo bei Einführung von Bezahlkarte

Nach einem Urteil aus Hamburg zur Bezahlkarte sieht die Grüne den Bedarf zum Nachsteuern. Von Schleswig-Holsteins FDP kommt hingegen Kritik. Sie sieht einen Ve [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP fordert mehr Tempo bei Einführung von Bezah [...]
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welt.de
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vor 22 Stunden
Verkehrsminister Wissing über die Bahn: Verspätung muss die Ausnahme sein

Verkehrsminister Wissing über die Bahn: "Verspätung muss die Ausnahme sein"

Es sind schwierige Zeiten für Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Die Bahn verärgert täglich ihre Fahrgäste und enttäuschte auch viele EM-Besucher. Wissing [...]

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badische-zeitung.de
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vor 1 Tagen

Karlsruhe entscheidet zum Wahlrecht: Wenn die CSU der FDP in den Bundestag hilft

Das Verfassungsgericht wird bald sein Urteil zum Ampel-Wahlgesetz fällen. Die Fünfprozenthürde spielt dabei eine wichtige Rolle. Aber wird das Gericht sich sel [...]

Den ganzen Artikel lesen: Karlsruhe entscheidet zum Wahlrecht: Wenn die C [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Zukunft der Bahn: Volker Wissing: „Ziel muss eine der pünktlichsten Eisenbahnen Europas sein“

Zukunft der Bahn: Volker Wissing: „Ziel muss eine der pünktlichsten Eisenbahnen Europas sein“

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist Erfinder des Deutschlandtickets und hat die Bahn-Sanierung angestoßen. Was er von der Bahn nun erwartet, ob der [...]

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swp.de
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vor 1 Tagen
Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für die Ampel

Der Haushalt ist – endlich – beschlossen, doch die Sticheleien zwischen FDP und Sozialdemokraten gehen weiter. Finanzminister Lindner geht nun den SPD-Fraktion [...]

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spiegel.de
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vor 1 Tagen
FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

FDP und SPD: Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition

Der Bundesfinanzminister sieht die Stabilität der Bundesregierung durch den SPD-Fraktionschef bedroht. Dieser stelle Grundsatzentscheidungen der Ampelkoalition [...]

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Streit in der Koalition Lindner bezeichnet SPD-Fraktionschef Mützenich als Gefahr für die Ampel

Streit in der Koalition Lindner bezeichnet SPD-Fraktionschef Mützenich als Gefahr für die Ampel

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht in SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich eine Gefahr für den Fortbestand der Ampel-Koalition.

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vor 1 Tagen
FDP sieht Mützenich als Gefahr für Stabilität der Ampelkoalition

FDP sieht Mützenich als Gefahr für Stabilität der Ampelkoalition

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht in SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich die größte Gefahr für den Fortbestand der Ampel-Koalition.

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vor 1 Tagen
FDP verzichtet auf Widerspruch gegen Neubrandenburger Stadtvertreterwahl

FDP verzichtet auf Widerspruch gegen Neubrandenburger Stadtvertreterwahl

Die Stimmzettelpanne bei der Wahl zur Neubrandenburger Stadtvertretung hat vermutlich keine juristischen Folgen mehr. Die FDP

Den ganzen Artikel lesen: FDP verzichtet auf Widerspruch gegen Neubranden [...]
Quelle:
nordkurier.de
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vor 1 Tagen
Streit um Klimaschutz FDP reicht Klage gegen Bremer Haushalt 2024 ein

Streit um Klimaschutz FDP reicht Klage gegen Bremer Haushalt 2024 ein

Es geht um die Klimaschutz-Ausgaben im Bremer Haushalt 2024: Die Bremer FDP klagt vor dem Staatsgerichtshof dagegen, dass diese Gelder über Kredite ...

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Quelle:
weser-kurier.de
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vor 1 Tagen

Klimaaktivisten legen Frankfurter Flughafen lahm: Zehntausende Passagiere betroffen – FDP spricht von „terroristischen Methoden“

Aktivisten der „Letzten Generation“ haben am Donnerstagmorgen vorübergehend den Flughafen Frankfurt blockiert. Der Verkehrsminister, die Innenministerin sowie [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klimaaktivisten legen Frankfurter Flughafen lah [...]
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Verkehrsminister fordert 5 Jahre Knast für Klima-Kleber

Verkehrsminister fordert 5 Jahre Knast für Klima-Kleber

Nach den erneuten Störungen des Flugbetriebs fordert Verkehrsminister Volker Wissing (54, FDP) harte Maßnahmen gegen Klima-Kleber.

Den ganzen Artikel lesen: Verkehrsminister fordert 5 Jahre Knast für Klim [...]
Quelle:
bz-berlin.de
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vor 1 Tagen
CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat nicht verkleinern

Bad Salzuflen. Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat über eine mögliche Reduzierung seiner Mitgliederzahl abgestimmt. Die Oppositionsparteien SPD, FDP...

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Fraktion will den Bad Salzufler Stadtrat ni [...]
Quelle:
lz.de
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vor 1 Tagen
FDP-Bundestagsabgeordneter spricht beim Liberalen Talk über Bildung

FDP-Bundestagsabgeordneter spricht beim Liberalen Talk über Bildung

Die FDP Württembergisches Allgäu hatte zum Liberalen Talk mit den Themen „Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel“ und „Stärkung der beruflichen Bildung“ eingelad [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Bundestagsabgeordneter spricht beim Liberal [...]
Quelle:
schwaebische.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - Wissing: Pünktlichkeitsquote der Bahn absolut unzufriedenstellend

Berliner Tageszeitung - Wissing: Pünktlichkeitsquote der Bahn "absolut unzufriedenstellend"

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat deutliche Kritik an der mangelnden Pünktlichkeit im Fernverkehr der Deutschen Bahn geäußert. Die Pünktlichkeits [...]

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Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

Unterrichtsausfall an sächsischen Schulen ist seit Jahren ein großes Ärgernis. Die FDP will das Problem nun grundlegender angehen und dabei auch Personal aus d [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausf [...]
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Unterrichtsausfall an Schulen: FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

Unterrichtsausfall an Schulen: FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Unterrichtsausfall an Schulen“. Lesen Sie jetzt „FDP legt Drei-Stufen-Plan gegen Unterrichtsausfall vor“.

Den ganzen Artikel lesen: Unterrichtsausfall an Schulen: FDP legt Drei-St [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen
Pistorius antwortet Lindner und Buschmann auf Wehrpflicht-Kritik

Pistorius antwortet Lindner und Buschmann auf Wehrpflicht-Kritik

Die Haltung der FDP in der Wehrpflichtdebatte lehnt Boris Pistorius entschieden ab. Der Minister schreibt von einem möglichen Angriff Russlands auf NATO-Territ [...]

Den ganzen Artikel lesen: Pistorius antwortet Lindner und Buschmann auf W [...]
Quelle:
faz.net
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vor 2 Tagen
Schleswig-Holstein: Debatte um Bundesjugendspiele – FDP will Wettkampf zurück

Schleswig-Holstein: Debatte um Bundesjugendspiele – FDP will Wettkampf zurück

Zurück zum Leistungsgedanken? Viele Schulen in Norderstedt bieten Alternativen an. Wie diese aussehen und was Lehrer und Eltern sagen.

Den ganzen Artikel lesen: Schleswig-Holstein: Debatte um Bundesjugendspie [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 3 Tagen
Boris Pistorius verteidigt Wehrdienst-Modell nach Kritik aus FDP

Boris Pistorius verteidigt Wehrdienst-Modell nach Kritik aus FDP

Nach der Kritik von FDP-Ministern an seinem neuen Wehrdienstmodell antwortet der Verteidigungsminister nun mit deutlichen Worten.

Den ganzen Artikel lesen: Boris Pistorius verteidigt Wehrdienst-Modell na [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 3 Tagen
Bürgermeisterwahl: Rheder FDP- und CDU-Chef signalisieren Unterstützung für Bernsmann

Bürgermeisterwahl: Rheder FDP- und CDU-Chef signalisieren Unterstützung für Bernsmann

Rhede - Bis zur Wahl dauert es noch fast ein Jahr. Die Parteien in Rhede haben noch keinen Bürgermeisterkandidaten bestimmt. Dennoch gibt es Tendenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Bürgermeisterwahl: Rheder FDP- und CDU-Chef sig [...]
Quelle:
bbv-net.de
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vor 3 Tagen
Nachbesserungen beim Schutz des Bundesverfassungsgerichts sind nötig

Nachbesserungen beim Schutz des Bundesverfassungsgerichts sind nötig

Es ist erfreulich, dass sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP auf eine gemeinsame Initiative zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts geeinigt haben. In der Sache b [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nachbesserungen beim Schutz des Bundesverfassun [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 3 Tagen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wird Vorsitzende im EU-Verteidigungsausschuss

Wegen der »Konflikte in der Nachbarschaft« fordert die FDP-Expertin einen Wandel in der europäischen Sicherheitspolitik. Die Verteidigung Europas habe absolute [...]

Den ganzen Artikel lesen: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wird Vorsit [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 3 Tagen
Schnapsidee oder ernster Vorschlag?: FDP und Linke unterstützen mögliche Corona-Amnestie

Schnapsidee oder ernster Vorschlag?: FDP und Linke unterstützen mögliche Corona-Amnestie

Berlins Ex-Regierungschef Michael Müller hat eine Aufhebung bestimmter Corona-Strafen ins Spiel gebracht. Linke und FDP unterstützen den Vorstoß. Aber ist das [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schnapsidee oder ernster Vorschlag?: FDP und Li [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
Strack-Zimmermann neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses

Strack-Zimmermann neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses

Auch künftig führen deutsche Politiker wichtige EU-Ausschüsse an: McAllister (CDU) und Strack-Zimmermann (FDP) wurden in ihren Rollen bestätigt.

Den ganzen Artikel lesen: Strack-Zimmermann neue Vorsitzende des Verteidi [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 3 Tagen
„Nicht mehr zeitgemäß“: FDP fordert Ende des subsidiären Schutzes für Syrer und Afghanen

„Nicht mehr zeitgemäß“: FDP fordert Ende des subsidiären Schutzes für Syrer und Afghanen

Wer aus Syrien oder Afghanistan kommt, erhält meistens subsidiären Schutz. Der FDP-Generalsekretär will den Status für Geflüchtete aus diesen Ländern abschaffe [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Nicht mehr zeitgemäß“: FDP fordert Ende des su [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
„Hirngespinst“ und „Schnapsidee“: Fuldaer Parteien lehnen Seilbahn-Vorschlag der FDP ab

„Hirngespinst“ und „Schnapsidee“: Fuldaer Parteien lehnen Seilbahn-Vorschlag der FDP ab

Ist die Idee der FDP, eine Seilbahn über den Dächern Fuldas schweben zu lassen, stößt bei den anderen Parteien in Fulda auf wenig Gegenliebe.

Den ganzen Artikel lesen: „Hirngespinst“ und „Schnapsidee“: Fuldaer Parte [...]
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 3 Tagen
Verkehrsministerin: Schmitt begrüßt Wegfall von Abgaben für Mosel-Binnenschiffer

Verkehrsministerin: Schmitt begrüßt Wegfall von Abgaben für Mosel-Binnenschiffer

Mainz (lrs) - Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) begrüßt die geplante Abschaffung der Schifffahrtsgebühren auf der Mosel ab

Den ganzen Artikel lesen: Verkehrsministerin: Schmitt begrüßt Wegfall von [...]
Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen

FDP-Referentin und Lobbyistin: Warum „Delivery Hero“ ein Problem mit der Doppeltätigkeit hat – und nicht die Partei

Ausgerechnet die Referentin für Steuerpolitik der FDP im Bundestag wurde gleichzeitig von dem Unternehmen bezahlt. Die Liberalen sahen darin kein Problem. Jetz [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Referentin und Lobbyistin: Warum „Delivery [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
„Globale Vermögensteuer nicht zielführend“: FDP lehnt internationale Steuer für Milliardäre ab

„Globale Vermögensteuer nicht zielführend“: FDP lehnt internationale Steuer für Milliardäre ab

Auf dem G20-Treffen setzt sich Brasilien für die Besteuerung von Superreichen auf der ganzen Welt ein. Die FDP lehnt den Vorschlag ab und fordert stattdessen h [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Globale Vermögensteuer nicht zielführend“: FDP [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
Ampel und Union wollen Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen schützen

"Ampel" und Union wollen Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen schützen

Die Ampel-Parteien und die Union wollen das Bundesverfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen besser vor politischer Einflussnahme schützen. SPD, Grüne, FDP

Den ganzen Artikel lesen: "Ampel" und Union wollen Verfassungsgericht dur [...]
Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen

Berliner Tageszeitung - "Ampel" und Union wollen Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen schützen

Die Ampel-Parteien und die Union wollen das Bundesverfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen besser vor politischer Einflussnahme schützen. SPD, Grüne, FDP [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - "Ampel" und Union wolle [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
Was Benjamin Strasser auf seiner Sommertour zu hören bekommt

Was Benjamin Strasser auf seiner Sommertour zu hören bekommt

Weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren - das sind die Wünsche, die Benjamin Strasser (FDP), Staatssekretär im Bundesjustizministerium, zu höre [...]

Den ganzen Artikel lesen: Was Benjamin Strasser auf seiner Sommertour zu [...]
Quelle:
schwaebische.de
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vor 4 Tagen
FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke über die nächste Landtagswahl: „Unsere Wähler wünschen keine Ampelkoalitionen“

FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke über die nächste Landtagswahl: „Unsere Wähler wünschen keine Ampelkoalitionen“

Pforzheim. Für Hans-Ulrich Rülke ist klar, wohin die Reise gehen soll: Nach der Landtagswahl 2026 soll seine FDP mitregieren. Im PZ-Interview spricht ...

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke über die nächste Lan [...]
Quelle:
pz-news.de
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vor 4 Tagen
Bezahlkarte: Verschleppen die Grünen in Schleswig-Holstein die Einführung der SocialCard?

Bezahlkarte: Verschleppen die Grünen in Schleswig-Holstein die Einführung der SocialCard?

Die FDP erhebt Vorwürfe gegen Sozialministerin Aminata Touré und Regierungschef Daniel Günther. Die Zahl der Abschiebungen steigt.

Den ganzen Artikel lesen: Bezahlkarte: Verschleppen die Grünen in Schlesw [...]
Quelle:
abendblatt.de
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vor 4 Tagen
Neuwahl in Bad Liebenwerda?: Welche Konsequenzen das für AfD und FDP haben könnte

Neuwahl in Bad Liebenwerda?: Welche Konsequenzen das für AfD und FDP haben könnte

Es gilt als wahrscheinlich: Die Abgeordneten werden nach Wahlfehlern einer Neuwahl der Stadtvertretung Bad Liebenwerda zustimmen. Das wären mögliche Konsequenz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Neuwahl in Bad Liebenwerda?: Welche Konsequenze [...]
Quelle:
lr-online.de
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vor 4 Tagen
Bildungsfahrt mit Bundestagsabgeordneter: FDP-Abgeordnete lädt nach Berlin und Potsdam ein

Bildungsfahrt mit Bundestagsabgeordneter: FDP-Abgeordnete lädt nach Berlin und Potsdam ein

Der Bundestag und die Potsdamer Gedenkstätte Leistikowstraße werden unter anderem bei der zweitägigen Bildungsreise besucht, zu der Linda Teuteberg (FDP) einlä [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bildungsfahrt mit Bundestagsabgeordneter: FDP-A [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 4 Tagen

FDP Lindau mit neuem Vorstand

Vorstandswahl bei der FDP Lindau: Der Vorsitzende nennt die Ziele.

Den ganzen Artikel lesen: FDP Lindau mit neuem Vorstand
Quelle:
schwaebische.de
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vor 4 Tagen
MGB exklusiv FDP-Gesundheitsexperte: „Wir waren bei der Aids-Aufklärung schon weiter“

MGB exklusiv FDP-Gesundheitsexperte: „Wir waren bei der Aids-Aufklärung schon weiter“

In Deutschland ist Aids aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Menschen mit HIV haben eine ähnlich hohe Lebenserwartung wie Nicht-Infizierte, das Virus [...]

Den ganzen Artikel lesen: MGB exklusiv FDP-Gesundheitsexperte: „Wir waren [...]
Quelle:
pnp.de
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vor 4 Tagen

Streit zwischen der FDP-Spitze und CDU-Chef Merz

Wegen der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gibt es Zwist zwischen der FDP und CDU-Chef Friedrich Merz. Führende Liberale gehen Mer [...]

Den ganzen Artikel lesen: Streit zwischen der FDP-Spitze und CDU-Chef Mer [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 4 Tagen
Extremismus: Union und Ampel planen Schutz für Bundesverfassungsgericht

Extremismus: Union und Ampel planen Schutz für Bundesverfassungsgericht

Berlin - Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich mit der Union auf eine Reform für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor

Den ganzen Artikel lesen: Extremismus: Union und Ampel planen Schutz für [...]
Quelle:
stern.de
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vor 4 Tagen
Doppelspitze bei Ingolstädter FDP Theresa Ley unterstützt Jakob Schäuble – Diskussion über die anstehende OB-Wahl

Doppelspitze bei Ingolstädter FDP Theresa Ley unterstützt Jakob Schäuble – Diskussion über die anstehende OB-Wahl

Die FDP Ingolstadt hat in ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Doch zu Beginn der Versammlung dankte der Vorsitz ...

Den ganzen Artikel lesen: Doppelspitze bei Ingolstädter FDP Theresa Ley u [...]
Quelle:
donaukurier.de
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vor 4 Tagen
Etwas Licht in Sicht für Klosterschule: Ministerin Hüskens will Städtebauförderungspläne in Seehausen unterstützen

Etwas Licht in Sicht für Klosterschule: Ministerin Hüskens will Städtebauförderungspläne in Seehausen unterstützen

Ministerin Lydia Hüskens (FDP) will Städtebauförderungspläne in Seehausen unterstützen: Etwas Licht in Sicht für Klosterschule

Den ganzen Artikel lesen: Etwas Licht in Sicht für Klosterschule: Ministe [...]
Quelle:
az-online.de
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vor 5 Tagen
Mützenich fürchtet Eskalation durch US-Raketen in Deutschland

Mützenich fürchtet Eskalation durch US-Raketen in Deutschland

Der Kanzler will weitreichende US-Waffen in Deutschland, aber in seiner SPD gibt es skeptische Stimmen. FDP und Union empört das. Auch die Außenministerin von [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mützenich fürchtet Eskalation durch US-Raketen [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 5 Tagen
Merz plant ohne die FDP

Merz plant ohne die FDP

Das Abstimmungsverhalten der Liberalen bei der Wahl von Ursula von der Leyen dürfte innenpolitisch lange nachwirken.

Den ganzen Artikel lesen: Merz plant ohne die FDP
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 5 Tagen
Die FDP will sich grünenfeindliche Stimmen von der CDU holen

Die FDP will sich grünenfeindliche Stimmen von der CDU holen

So sind die Vorwürfe der Partei gegen Friedrich Merz zu erklären

Den ganzen Artikel lesen: Die FDP will sich grünenfeindliche Stimmen von [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 5 Tagen
Merz setzt nicht mehr auf die FDP

Merz setzt nicht mehr auf die FDP

Das Abstimmungsverhalten der FDP bei der Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin wird innenpolitisch nachwirken, kommentiert unser Be [...]

Den ganzen Artikel lesen: Merz setzt nicht mehr auf die FDP
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 5 Tagen
FDP Marburg wählt Christoph Ditschler erneut als Vorsitzenden an der Spitze

FDP Marburg wählt Christoph Ditschler erneut als Vorsitzenden an der Spitze

Die Freien Demokraten aus Marburg haben ihren Vorsitzenden Christoph Ditschler erneut an die Spitze des Ortsverbandes gewählt. Er bekommt zudem einen neuen Ste [...]

Den ganzen Artikel lesen: FDP Marburg wählt Christoph Ditschler erneut al [...]
Quelle:
op-marburg.de
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vor 5 Tagen
Bedenken bei Verteidigungsfragen Mützenich fürchtet Eskalation durch Stationierung von US-Raketen in Deutschland

Bedenken bei Verteidigungsfragen Mützenich fürchtet Eskalation durch Stationierung von US-Raketen in Deutschland

Der Kanzler will weitreichende US-Waffen in Deutschland – in seiner SPD gibt es allerdings skeptische Stimmen. FDP und Union empört das.

Den ganzen Artikel lesen: Bedenken bei Verteidigungsfragen Mützenich fürc [...]
Quelle:
shz.de
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vor 5 Tagen
Neuer in der FDP-Doppelspitze Bernhard Hildebrandt übernimmt Co-Vorsitz bei den Liberalen in Neuburg-Schrobenhausen

Neuer in der FDP-Doppelspitze Bernhard Hildebrandt übernimmt Co-Vorsitz bei den Liberalen in Neuburg-Schrobenhausen

Die FDP Neuburg-Schrobenhausen hat am vergangenen Freitag Nachwahlen zum Kreisvorstand durchgeführt. Franz Märtl, der als Kreisvorsi ...

Den ganzen Artikel lesen: Neuer in der FDP-Doppelspitze Bernhard Hildebra [...]
Quelle:
donaukurier.de
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vor 6 Tagen
Nach Wiederwahl von der Leyens Streit zwischen FDP und CDU geht weiter

Nach Wiederwahl von der Leyens Streit zwischen FDP und CDU geht weiter

Wegen der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gibt es Streit zwischen der FDP und dem CDU-Chef. Die FDP-Abgeordneten hatten nicht für sie ge [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach Wiederwahl von der Leyens Streit zwischen [...]
Quelle:
tagesschau.de
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vor 6 Tagen
In Hamburg „ausgezeichnet“: Minister Wissing bekommt journalistischen Negativpreis

In Hamburg „ausgezeichnet“: Minister Wissing bekommt journalistischen Negativpreis

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist vom „Netzwerk Recherche“ zum „Informationsblockierer des Jahres“ ernannt worden. Die Journalistenvereinigung

Den ganzen Artikel lesen: In Hamburg „ausgezeichnet“: Minister Wissing be [...]
Quelle:
mopo.de
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vor 6 Tagen
FDP Spitzenkandidat: Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

FDP Spitzenkandidat: Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „FDP Spitzenkandidat“. Lesen Sie jetzt „Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten“.

Den ganzen Artikel lesen: FDP Spitzenkandidat: Südwest-Liberale küren Rül [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 6 Tagen
Südwest-Liberale küren Pforzheimer Hans-Ulrich Rülke als Spitzenkandidaten

Südwest-Liberale küren Pforzheimer Hans-Ulrich Rülke als Spitzenkandidaten

Die FDP Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke zu ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026. Gegenstimmen gibt es dabei nicht.

Den ganzen Artikel lesen: Südwest-Liberale küren Pforzheimer Hans-Ulrich [...]
Quelle:
bnn.de
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vor 6 Tagen
Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten

Die FDP Baden-Württemberg hat mit Hans-Ulrich Rülke ihren Spitzenkandidaten für die in zwei Jahren anstehende Landtagswahl gewählt.

Den ganzen Artikel lesen: Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandida [...]
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 6 Tagen
Bundesregierung : Bei der Ampel folgt auf den Kompromiss immer schneller die nächste Provokation

Bundesregierung : Bei der Ampel folgt auf den Kompromiss immer schneller die nächste Provokation

Gleich nach der Einigung auf den Haushalt zerreden SPD, Grüne und FDP das Ergebnis auch schon wieder. Dieses Bündnis ist keines mehr.

Den ganzen Artikel lesen: Bundesregierung : Bei der Ampel folgt auf den K [...]
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 6 Tagen
Streit zwischen CDU und FDP eskaliert: Frontalangriff auf Friedrich Merz

Streit zwischen CDU und FDP eskaliert: Frontalangriff auf Friedrich Merz

Lange Zeit Wunschpartner, doch jetzt gibt’s Zoff: Liberale und CDU gehen im Streit um die Wahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (65, CD...

Den ganzen Artikel lesen: Streit zwischen CDU und FDP eskaliert: Frontala [...]
Quelle:
bild.de
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vor 7 Tagen
Hofheim: BfH-Fraktionschef Schultze tritt noch mal gegen Amtsinhaber Vogt an

Hofheim: BfH-Fraktionschef Schultze tritt noch mal gegen Amtsinhaber Vogt an

Grüne verzichten auf Kandidatur / SPD ist dabei / FDP, FWG, Linke wohl eher nicht

Den ganzen Artikel lesen: Hofheim: BfH-Fraktionschef Schultze tritt noch [...]
Quelle:
fnp.de
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vor 7 Tagen
Berliner FDP fordert Zuzugs-Stopp für Asylbewerber

Berliner FDP fordert Zuzugs-Stopp für Asylbewerber

Die Hauptstadt hat große Probleme, Asylbewerber und Flüchtlinge unterzubringen. Jetzt kommt ein knallharter Vorschlag von der Berliner FDP.

Den ganzen Artikel lesen: Berliner FDP fordert Zuzugs-Stopp für Asylbewer [...]
Quelle:
bz-berlin.de
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vor 7 Tagen
Erste Schlappe für FDP Plus, Linke und Vision Aalen im neuen Gemeinderat

Erste Schlappe für FDP Plus, Linke und Vision Aalen im neuen Gemeinderat

Kathis Klartext kommentiert die anstehende Änderung in der Zusammensetzung des Ältestenrats in Aalen.

Den ganzen Artikel lesen: Erste Schlappe für FDP Plus, Linke und Vision A [...]
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 7 Tagen
Streit um Wiederwahl von der Leyens: Kubicki wünscht „gute Reise in den Abgrund“ mit den Grünen nach Merz’ FDP-Schelte

Streit um Wiederwahl von der Leyens: Kubicki wünscht „gute Reise in den Abgrund“ mit den Grünen nach Merz’ FDP-Schelte

Um die Wiederwahl Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin, die die FDP nicht mitgetragen hat, entbrennt ein Streit. Merz avanciert derweil die Grün [...]

Den ganzen Artikel lesen: Streit um Wiederwahl von der Leyens: Kubicki wü [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 7 Tagen
Ampel will Kirchen Geldhahn abdrehen

Ampel will Kirchen Geldhahn abdrehen

SPD, FDP und Grüne versprechen Gesetzentwurf noch vor Bundestagswahl. Mehrere Länder dagegen

Den ganzen Artikel lesen: Ampel will Kirchen Geldhahn abdrehen
Quelle:
jungewelt.de
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vor 7 Tagen
Friedrich Merz kritisiert FDP – und Wolfgang Kubicki wünscht ihm eine »gute Reise in den Abgrund«

Friedrich Merz kritisiert FDP – und Wolfgang Kubicki wünscht ihm eine »gute Reise in den Abgrund«

Wegen der Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin: CDU-Chef Friedrich Merz hat sich in einem Interview negativ über die FDP und posit [...]

Den ganzen Artikel lesen: Friedrich Merz kritisiert FDP – und Wolfgang Ku [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 7 Tagen
FDP-Kandidatin Angelika Schwehr will auf Amt verzichten – Lörracher Gemeinderat lehnt das ab

FDP-Kandidatin Angelika Schwehr will auf Amt verzichten – Lörracher Gemeinderat lehnt das ab

Angelika Schwehr wurde für die FDP in den Gemeinderat gewählt, will aber das Mandat nicht antreten. Der Gemeinderat will das nicht mittragen.

Den ganzen Artikel lesen: FDP-Kandidatin Angelika Schwehr will auf Amt ve [...]
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 7 Tagen
Wie Faeser und Buschmann Internettätern das Leben schwer machen wollen

Wie Faeser und Buschmann Internettätern das Leben schwer machen wollen

Während Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sich immer wieder gegen eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ausspricht, kann sich seine Kabinettskollegi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Faeser und Buschmann Internettätern das Leb [...]
Quelle:
epochtimes.de
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vor 7 Tagen
Koalition in SH weiter gegen Pyrotechnik in Stadien

Koalition in SH weiter gegen Pyrotechnik in Stadien

Pyrotechnik bleibt in Schleswig-Holsteins Stadien auch weiterhin verboten. Die FDP hatte im Landtag einen Antrag auf den Weg gebracht, damit Bengalos und ander [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalition in SH weiter gegen Pyrotechnik in Sta [...]
Quelle:
kn-online.de
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vor 7 Tagen
Seilbahn-Vorstoß sorgt für Wirbel - Fuldas FDP-Chef will Untersuchung abwarten

Seilbahn-Vorstoß sorgt für Wirbel - Fuldas FDP-Chef will Untersuchung abwarten

Der Vorstoß des FDP-Kreisvorsitzenden Mario Klotzsche für eine Seilbahn in Fulda hat für viel Wirbel gesorgt. Was sagt die FDP der Stadt Fulda dazu?

Den ganzen Artikel lesen: Seilbahn-Vorstoß sorgt für Wirbel - Fuldas FDP- [...]
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 7 Tagen
Gemeinderat mit großer Mehrheit dagegen: Gmünd führt keine Schuldengrenze ein

Gemeinderat mit großer Mehrheit dagegen: Gmünd führt keine Schuldengrenze ein

FDP/FW-Fraktion will Obergrenze von 50 Millionen Euro für städtische Schulden – der Antrag scheitert.

Den ganzen Artikel lesen: Gemeinderat mit großer Mehrheit dagegen: Gmünd [...]
Quelle:
gmuender-tagespost.de
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vor 7 Tagen
Die FDP will dem Riesenbärenklau in Lage an die Wurzel

Die FDP will dem Riesenbärenklau in Lage an die Wurzel

Lage. Auf den ersten Blick ist es eine beeindruckende Pflanze: Der Riesenbärenklau blüht in dichten Dolden und besticht durch seine Form...

Den ganzen Artikel lesen: Die FDP will dem Riesenbärenklau in Lage an die [...]
Quelle:
lz.de
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vor 7 Tagen
Berliner Tageszeitung - Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP geht trotz Einigung weiter

Berliner Tageszeitung - Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP geht trotz Einigung weiter

Zwei Tage nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt geht die koalitionsinterne Diskussion über die Etatplanung für das kommende Jahr weiter - vor allem zw [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Haushaltsstreit zwische [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
Berliner Tageszeitung - Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen

Berliner Tageszeitung - Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat seinen angekündigten Abschied aus der Politik wieder zurückgenommen. "Ich habe mich entschieden, bei der kom [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Rückzug vom Rückzug: Ku [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scharfer Wortwechsel zwischen Union und FDP wegen von der Leyens Wiederwahl

Berliner Tageszeitung - Scharfer Wortwechsel zwischen Union und FDP wegen von der Leyens Wiederwahl

Die Umstände der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sorgt für Streit zwischen Union und FDP. CDU-Chef Friedrich Merz kritisier [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scharfer Wortwechsel zw [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 7 Tagen
SWR Aktuell RP Sommerinterview: Volker Wissing (FDP) sieht in Sachen Diesel-Lobby keinen Skandal

SWR Aktuell RP Sommerinterview: Volker Wissing (FDP) sieht in Sachen Diesel-Lobby keinen Skandal

Mainz (ots) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) im "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Sommerinterview" / Ausstrahlung in "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" in F [...]

Den ganzen Artikel lesen: SWR Aktuell RP Sommerinterview: Volker Wissing [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 7 Tagen
Rückzug vom Rückzug Exklusiv: FDP-Vize Wolfgang Kubicki setzt seine Politik-Karriere nun doch fort

Rückzug vom Rückzug Exklusiv: FDP-Vize Wolfgang Kubicki setzt seine Politik-Karriere nun doch fort

Vor zwei Jahren kündigte Wolfgang Kubicki (FDP) seinen Rückzug aus der Politik an. Nun kandidiert er doch wieder für den Bundestag – und nennt Gründe.

Den ganzen Artikel lesen: Rückzug vom Rückzug Exklusiv: FDP-Vize Wolfgang [...]
Quelle:
shz.de
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vor 7 Tagen
AfD und BSW ins Präsidium gewählt

AfD und BSW ins Präsidium gewählt

Der Kreistag hat seine Arbeit aufgenommen. Er wird von einem Präsidium aus CDU, SPD, AfD, BSW und FDP geleitet.

Den ganzen Artikel lesen: AfD und BSW ins Präsidium gewählt
Quelle:
nordkurier.de
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vor 7 Tagen
Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage

Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage

Auch nach dem Beschluss zum Bundeshaushalt stellt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Schuldenbremse infrage. Er kritisierte die Rolle der FDP in den Haushalt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage
Quelle:
epochtimes.de
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vor 7 Tagen
Politisches Sommerloch lässt grüßen CDU und FDP entfachen einen Haushaltssturm im Wasserglas

Politisches Sommerloch lässt grüßen CDU und FDP entfachen einen Haushaltssturm im Wasserglas

Castrop-Rauxel ist pleite. Das weiß man seit September. Nun entfachen CDU und FDP einen Sommersturm im Wasserglas. Das ist zu absehbar, um seriös zu sein.

Den ganzen Artikel lesen: Politisches Sommerloch lässt grüßen CDU und FDP [...]
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 8 Tagen
Künstliche Intelligenz: Wissing und Schmitt in Zentrum für Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz: Wissing und Schmitt in Zentrum für Künstliche Intelligenz

Kaiserslautern (lrs) - Bundesdigitalminister Volker Wissing und die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (beide FDP) eröffnen heute

Den ganzen Artikel lesen: Künstliche Intelligenz: Wissing und Schmitt in [...]
Quelle:
stern.de
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vor 8 Tagen

EVP-Fraktionschef Manfred Weber: Europa ist ein Hort der Stabilität - Scharfe Angriffe gegen die FDP

Bonn (ots) - 14. Juli 2024 - Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP), hat die Wiederwahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissio [...]

Den ganzen Artikel lesen: EVP-Fraktionschef Manfred Weber: Europa ist ein [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 8 Tagen
FDP verzichtet auf Kandidatur in Gütersloh

FDP verzichtet auf Kandidatur in Gütersloh

Es bleibt bisher bei den Kandidaten von CDU und SPD sowie der Kandidatin der Grünen. Die AfD hat sich noch nicht geäußert.

Den ganzen Artikel lesen: FDP verzichtet auf Kandidatur in Gütersloh
Quelle:
die-glocke.de
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vor 8 Tagen

Michaela Schwarz bleibt Vorsitzende

FDP wählte einen neuen Vorstand

Den ganzen Artikel lesen: Michaela Schwarz bleibt Vorsitzende
Quelle:
fr.de
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vor 8 Tagen
Neuer Stadtpräsident in Ribnitz-Damgarten: „Es geht darum, unsere schöne Stadt voranzubringen“

Neuer Stadtpräsident in Ribnitz-Damgarten: „Es geht darum, unsere schöne Stadt voranzubringen“

Andreas Gohs von der FDP/CDU-Fraktion ist Ribnitz-Damgartens neuer Stadtpräsident. Der 45-Jährige setzte sich klar gegen seinen Mitbewerber Stefan Giese ([...]

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ostsee-zeitung.de
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vor 8 Tagen
Sascha Zimmermann kandidiert für die Bürgermeisterwahl in Güstrow

Sascha Zimmermann kandidiert für die Bürgermeisterwahl in Güstrow

Für die FDP kandidiert der Güstrower Rechtsanwalt Sascha Zimmermann bei der Güstrower Bürgermeisterwahl am 10. November.

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nordkurier.de
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vor 8 Tagen
FDP zum Haushalt 2025: „Dann gehen wir noch einmal an Ausgabenposten ran – im Bereich der Sozialausgaben“

FDP zum Haushalt 2025: „Dann gehen wir noch einmal an Ausgabenposten ran – im Bereich der Sozialausgaben“

Der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein rechnet mit weiteren Attacken seiner Koalitionspartner auf die Schuldenbremse, immerhin fehlen noch 17 Milliarden Euro [...]

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welt.de
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vor 8 Tagen
Morkes-Nachfolge Neuer Bürgermeister in Gütersloh gesucht: Diese Partei stellt nun doch keinen Kandidaten

Morkes-Nachfolge Neuer Bürgermeister in Gütersloh gesucht: Diese Partei stellt nun doch keinen Kandidaten

Die FDP hatte in der Vergangenheit überlegt, einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken zu wollen - nun kommt die Rolle rückwärts. Das sind die Gründe.

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nw.de
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vor 8 Tagen
Milliardentopf für Investitionen nach 2025: Robert Habeck schlägt vor, die FDP lehnt ab

Milliardentopf für Investitionen nach 2025: Robert Habeck schlägt vor, die FDP lehnt ab

Der Wirtschaftsminister belebt eine grüne Forderung mit Blick auf den nächsten Wahlkampf. Die Freien Demokraten halten einen anderen Weg für besser

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tagesspiegel.de
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vor 8 Tagen
Ursula von der Leyen: Darum stimmt die FDP gegen sie – und die Grünen für sie

Ursula von der Leyen: Darum stimmt die FDP gegen sie – und die Grünen für sie

Im EU-Parlament stellt Ursula von der Leyen zur Wahl für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin. Die FDP will gegen sie votieren, die Grünen wollen si [...]

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spiegel.de
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vor 8 Tagen
Zukunft der Autobranche Verbrennerverbot? Nicht für E-Fuels-Autos! Ursula von der Leyens schlauer Kompromiss

Zukunft der Autobranche Verbrennerverbot? Nicht für E-Fuels-Autos! Ursula von der Leyens schlauer Kompromiss

Ursula von der Leyen will am Verbrenner-Aus ab 2035 festhalten, aber E-Fuels-Autos weiter erlauben. CDU, CSU und FDP sollten das Angebot annehmen.

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shz.de
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vor 8 Tagen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann erwartet von Ursula von der Leyen mehr Zugeständnisse

Brüssel/Bonn (ots) - Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Europaabgeordnete der FDP und Mitglied der Fraktion Renew Europe, hat ihre kritische Haltung gegenüber Ursu [...]

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presseportal.de
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vor 8 Tagen
Zoff um Wirtschaftschef: Muss die Stadt Hannover die Stelle neu ausschreiben?

Zoff um Wirtschaftschef: Muss die Stadt Hannover die Stelle neu ausschreiben?

Die Stadtspitze hat einen Kandidaten für die Leitung des Fachbereichs Wirtschaft gefunden, aber SPD, CDU und FDP wollen ihn nicht. Darf sich die Stadt Hannover [...]

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haz.de
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vor 8 Tagen
Nur zwei Frauen im FDP-Vorstand: Darum ist Politik immer noch so männlich

Nur zwei Frauen im FDP-Vorstand: Darum ist Politik immer noch so männlich

Im neuen Vorstand der Kasseler FDP sind von den 18 Mitgliedern nur zwei Frauen. Dies ist kein Einzelfall. Experten beklagen weiter eine Benachteiligung von Fra [...]

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hna.de
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vor 8 Tagen

Bundestagswahl 2025: Habeck will Sondervermögen für Investitionen zum Wahlkampfthema machen

Nachdem es im Bundeshaushalt 2025 kein Sondervermögen für Investitionen gibt, will Robert Habeck laut einem Bericht damit Wahlkampf machen. Die FDP hatte es ve [...]

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zeit.de
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vor 9 Tagen
Minister wegen grünem Diesel in Bedrängnis: Wie die FDP ein Nischenprodukt durchgedrückt hat

Minister wegen grünem Diesel in Bedrängnis: Wie die FDP ein Nischenprodukt durchgedrückt hat

Der Verkehrsminister hatte eine Kampagne für HVO100 unterstützt. Sein Ministerium hatten dagegen geraten. Jetzt kamen Korruptions-Vorwürfe auf.

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az-online.de
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vor 9 Tagen
Unbequemer Stadtvertreter? Paul Bressel über Morddrohungen und Brandmauer

Unbequemer Stadtvertreter? Paul Bressel über Morddrohungen und Brandmauer

Paul Bressel von der FDP ist neu in der Stadtvertretung Schwerin. Bekannt für streitbare Beiträge zu Migration, erntet er Kritik.

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Quelle:
nordkurier.de
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