#Berlin SPD

Neueste Nachrichten zum Thema 'Berlin SPD'. [ Deutschland ]

02.01.2025 16:04

vor 10 Stunden

"Berliner Morgenpost": Bittere Bilanz - Kommentar von Gilbert Schomaker zur Silvester-Böllerei und zu den illegalen Kugelbomben, die zum Problem werd[...]

Berlin (ots) - Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) bemühte sich am ersten Tag des Jahres 2025 das Positive hervorzuheben. Die monatelangen Vorbereitunge [...]

Den ganzen Artikel lesen: "Berliner Morgenpost": Bittere Bilanz - Komment [...]
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presseportal.de
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vor 6 Tagen
Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin-Lankwitz: Polizei-Razzia in mehreren Bundesländern

Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin-Lankwitz: Polizei-Razzia in mehreren Bundesländern

Nach einem brutalen Angriff auf einen Wahlkampfstand der SPD in Lankwitz durchsuchte die Polizei Berlin am Freitag mehrere Wohnungen.

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berliner-zeitung.de
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vor 7 Tagen
Müller warnt Berliner SPD vor Linksruck

Müller warnt Berliner SPD vor Linksruck

Berlins früherer Regierungschef wirft der Landes-SPD vor, die politische Mitte «ein Stück weit» aufzugeben. Der Bundestagsabgeordnete ohne sicheren Listenplatz [...]

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welt.de
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vor 13 Tagen
Für Demokratie und Freiheit: SPD ruft zur Demo nach rechtsradikalem Angriff auf

Für Demokratie und Freiheit: SPD ruft zur Demo nach rechtsradikalem Angriff auf

Am Samstag, dem 21. Dezember, will die SPD in Berlin ein Zeichen gegen rechts setzen. Nach dem rechtsradikalen Angriff auf Mitglieder ruft die Partei zu einer [...]

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tagesspiegel.de
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vor 14 Tagen
Harte Kämpfe in der SPD um gute Plätze auf der Landesliste

Harte Kämpfe in der SPD um gute Plätze auf der Landesliste

Berlins Sozialdemokraten gehen mit Ruppert Stüwe als Spitzenkandidat in die Wahlen am 23. Februar. Michael Müller muss zittern

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morgenpost.de
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vor 15 Tagen
Kindergeld und Co.: Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will

Kindergeld und Co.: Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeizuführen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kindergeld und Co.: Was der Bundestag vor der N [...]
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nordbayern.de
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vor 16 Tagen
Sorge um Finanzhaushalt: Brandenburger Museen hoffen auf SPD- und BSW-Regierung

Sorge um Finanzhaushalt: Brandenburger Museen hoffen auf SPD- und BSW-Regierung

Sparen und Kulturabbau in Berlin, kein regulärer Haushalt des Bundes und in Brandenburg erstmals eine Koalition von BSW und SPD. Kultureinrichtungen sind besor [...]

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tagesspiegel.de
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vor 16 Tagen
Scholz verliert Vertrauensfrage

Scholz verliert Vertrauensfrage

Der Bundestag hat in Berlin den Weg zur vorgezogenen Wahl frei gemacht. Kanzler Olaf Scholz (SPD) verlor erwartungsgemäß die Vertrauensfrage.

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boersen-zeitung.de
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vor 16 Tagen
Live! Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag - Weg frei für Neuwahlen

Live! Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag - Weg frei für Neuwahlen

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeizuführen [...]

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nordbayern.de
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vor 16 Tagen
Live-Ergebnis aus dem Bundestag! Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung

Live-Ergebnis aus dem Bundestag! Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung

Berlin - Gut drei Jahre nach seinem Amtsantritt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage, um eine Neuwahl des Bundestags [...]

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nordbayern.de
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vor 17 Tagen
Höhere Beitragsbemessungsgrenze brächte Steuerausfälle in Milliardenhöhe

Höhere Beitragsbemessungsgrenze brächte Steuerausfälle in Milliardenhöhe

Berlin (ots) - Die bei SPD und Grünen diskutierte Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung auf das Niveau der. [...]

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presseportal.de
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vor 17 Tagen
Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Politiker und Polizisten in Berlin an – vier Männer festgenommen

Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Politiker und Polizisten in Berlin an – vier Männer festgenommen

In Berlin haben mehrere Rechtsextremisten einen Wahlkampfstand der SPD attackiert. Ein Sozialdemokrat musste ins Krankenhaus. Die Männer, die auf dem Weg zu ei [...]

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welt.de
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vor 18 Tagen
Berliner Tageszeitung - SPD-Generalsekretär Miersch verurteilt Angriff auf SPD-Wahlkampfstand in Berlin

Berliner Tageszeitung - SPD-Generalsekretär Miersch verurteilt Angriff auf SPD-Wahlkampfstand in Berlin

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Attacke von mutmaßlichen Rechtsextremisten auf Wahlkämpfende der SPD in Berlin scharf verurteilt. Es sei ein Angri [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 18 Tagen
Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Wahlkampfstand in Berlin an

Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Wahlkampfstand in Berlin an

In Berlin haben mehrere Rechtsextremisten einen Wahlkampfstand der SPD attackiert. Ein Sozialdemokrat musste ins Krankenhaus. Die Männer, die auf dem Weg zu ei [...]

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welt.de
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vor 19 Tagen
Frau soll Wahlkampf der SPD Berlin anführen: Berlins Ex-Regierender Michael Müller verzichtet auf Platz eins

Frau soll Wahlkampf der SPD Berlin anführen: Berlins Ex-Regierender Michael Müller verzichtet auf Platz eins

2021 führte Müller noch Berlins SPD-Landesliste für die Bundestagswahl an, jetzt will er für Platz zwei kandidieren. Vorne stehen soll eine Frau. Es gibt berei [...]

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tagesspiegel.de
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vor 20 Tagen
Ministerpräsidentenkonferenz: Tschentscher wirft Union wahltaktische Blockade vor

Ministerpräsidentenkonferenz: Tschentscher wirft Union wahltaktische Blockade vor

Hamburg/Berlin (lno) - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat den unionsgeführten Ländern vorgeworfen, für Deutschland wichtige

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stern.de
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vor 21 Tagen

Aus für das Projekt Soorstraße? : Berlin vertagt erneut Entscheidung über neue Flüchtlingsunterkunft

CDU und SPD können sich nicht einigen: Ob eine Unterkunft für bis zu 1500 Geflüchtete in Westend kommt, bleibt unklar. Das hat auch Auswirkungen auf andere Sta [...]

Den ganzen Artikel lesen: Aus für das Projekt Soorstraße? : Berlin vertag [...]
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tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen
Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal eröffnen am Mittwoch (12.30 Uhr) in Berlin das diesjährige

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stern.de
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vor 23 Tagen
Abrissstopp beim Jahn-Stadion: Blamabel und peinlich für Berlins Bausenator

Abrissstopp beim Jahn-Stadion: Blamabel und peinlich für Berlins Bausenator

Das Urteil zum Abrissstopp zeigt, wie fahrlässig die Bauverwaltung unter Christian Gaebler (SPD) den Abriss vorbereitet hat. Zudem wirft es ein zweifelhaftes S [...]

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tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Volkswirte beurteilen Berlins Sparpolitik: „Die Verwaltung muss effizienter und kleiner werden“

Volkswirte beurteilen Berlins Sparpolitik: „Die Verwaltung muss effizienter und kleiner werden“

Ökonomen der renommierten Institute DIW und IW Köln analysieren den jüngsten Haushaltssparplan von CDU und SPD in Berlin. Als größtes Problem identifizieren si [...]

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tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen
Versprochen, gekürzt, korrigiert: Mit dieser verschleppten Sparpolitik verspielt Schwarz-Rot in Berlin Vertrauen

Versprochen, gekürzt, korrigiert: Mit dieser verschleppten Sparpolitik verspielt Schwarz-Rot in Berlin Vertrauen

Ein Jahr haben sich CDU und SPD für die Haushaltskonsolidierung Zeit gelassen – nur um am Ende den Finanzpolitikern den Großteil der Entscheidungen zu überlass [...]

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tagesspiegel.de
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vor 28 Tagen
Berlin: Was die Haushaltssperre für den Bezirk Treptow-Köpenick bedeutet

Berlin: Was die Haushaltssperre für den Bezirk Treptow-Köpenick bedeutet

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick sah sich dazu gezwungen, diese zu erlassen. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) äußert sich zu den Folgen dieser Entscheidung – und [...]

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morgenpost.de
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vor 2 Tagen
Gefährliches Feuerwerk: Berliner SPD will weitgehendes Böllerverbot und „Pyro-Zonen“

Gefährliches Feuerwerk: Berliner SPD will weitgehendes Böllerverbot und „Pyro-Zonen“

Aktuell ist das Böllern in Berlin fast überall erlaubt – und nur an wenigen Orten verboten. SPD-Innenpolitiker Martin Matz will die Verhältnisse umkehren.

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tagesspiegel.de
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vor 6 Tagen
Ex-Regierender Michael Müller warnt SPD vor Linksruck

Ex-Regierender Michael Müller warnt SPD vor Linksruck

Berlins Ex-Regierungschef wirft der Landes-SPD vor, die politische Mitte „ein Stück weit“ aufzugeben. Der Bundestagsabgeordnete ohne sicheren Listenplatz hält [...]

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berliner-kurier.de
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vor 13 Tagen
Berlin-Kreuzberg: Der grüne Vorrang fürs Fahrrad – und die Frage, ob Poller Rettungseinsätze behindern

Berlin-Kreuzberg: Der grüne Vorrang fürs Fahrrad – und die Frage, ob Poller Rettungseinsätze behindern

Neuer Streit über die fahrradfreundliche „Verkehrswende“ im grün regierten Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: CDU und SPD sehen Rettungseinsätze durch P [...]

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welt.de
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vor 13 Tagen
Orange ok, Rot nicht: Streit im Norden Berlins um Bänke gegen Gewalt an Frauen

Orange ok, Rot nicht: Streit im Norden Berlins um Bänke gegen Gewalt an Frauen

Die CDU greift in Reinickendorf nun selbst ein Projekt auf, das sie zuvor abgelehnt hat. Der ursprüngliche Initiator von der SPD kritisiert das Vorgehen und fü [...]

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tagesspiegel.de
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vor 15 Tagen
Sozialsenatorin stellt Bericht vor: Weiterer Anstieg bei queerfeindlichen Straftaten in Berlin

Sozialsenatorin stellt Bericht vor: Weiterer Anstieg bei queerfeindlichen Straftaten in Berlin

588 Vorfälle im Jahr 2023 zählt der dritte Berliner Monitoring-Bericht zu queerfeindlicher Gewalt. Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD) stellt auch eine Kampagne v [...]

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tagesspiegel.de
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vor 15 Tagen
Meine WELT – Meine Meinung: „Wutanfälle und Bedürfnis nach Trostobjekten. Das alles findet man bei der SPD“

Meine WELT – Meine Meinung: „Wutanfälle und Bedürfnis nach Trostobjekten. Das alles findet man bei der SPD“

Union, SPD und Grüne haben heute in Berlin ihre Wahlprogramme vorgestellt. Kolumnist Jan Fleischhauer hat sie sich angeschaut. Bei „Meine WELT – Meine Meinung“ [...]

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welt.de
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vor 16 Tagen
Bundestagswahlkampf: Söder: Scholz peinlichster Bundeskanzler der Geschichte

Bundestagswahlkampf: Söder: Scholz peinlichster Bundeskanzler der Geschichte

Berlin - Bei der Vorstellung des gemeinsamen Bundestagswahlprogramms der Union hat CSU-Chef Markus Söder Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heftig

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stern.de
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vor 16 Tagen

SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil: Erwarte von Friedrich Merz, dass Vernunft einkehrt

Berlin/Bonn (ots) - Am Rande der Abstimmung im Bundestag über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz äußert der Parteivorsitzende der SPD Lars Kling [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil: Erwarte von Fr [...]
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presseportal.de
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vor 16 Tagen

Scholz schlägt Auflösung des Bundestags vor

Berlin (dpa) - Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im ...

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Quelle:
berchtesgadener-anzeiger.de
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vor 17 Tagen
Vertrauensfrage live! Heftiger Schlagabtausch - Stimmt der Bundestag gegen Scholz?

Vertrauensfrage live! Heftiger Schlagabtausch - Stimmt der Bundestag gegen Scholz?

Berlin - Gut drei Jahre nach seinem Amtsantritt stellt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage, um eine Neuwahl des Bundest [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vertrauensfrage live! Heftiger Schlagabtausch - [...]
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nordbayern.de
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vor 17 Tagen
Mit Zorn und Voigt nach Berlin

Mit Zorn und Voigt nach Berlin

SPD Frankfurt bestimmt ihre Leute für die Direktmandate bei der Bundestagswahl

Den ganzen Artikel lesen: Mit Zorn und Voigt nach Berlin
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fr.de
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vor 18 Tagen
Vier Festnahmen nach Angriff auf SPD-Mitglieder und Polizisten in Berlin

Vier Festnahmen nach Angriff auf SPD-Mitglieder und Polizisten in Berlin

In Berlin wurde ein Wahlkampfstand der SPD attackiert. Auch Polizisten wurden angegriffen. Vier Tatverdächtige wurden festgenommen – sie sollen aus einem ander [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vier Festnahmen nach Angriff auf SPD-Mitglieder [...]
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epochtimes.de
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vor 18 Tagen
Berlin SPD-Wahlkämpfer angegriffen

Berlin SPD-Wahlkämpfer angegriffen

Im Berliner Stadtteil Lichterfelde haben mutmaßliche Rechtsradikale einen Wahlkampfstand der SPD angegriffen. Ein Parteimitglied wurde bei der Attacke verletzt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berlin SPD-Wahlkämpfer angegriffen
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tagesschau.de
Zeitstempel:
vor 18 Tagen
Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis attackieren zwei Miglieder der SPD

Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis attackieren zwei Miglieder der SPD

In Berlin-Lichterfelde ist es am Samstag zu einem rechtsradikalen Angriff gekommen. Ein Mitglied der SPD musst wegen schwerer Verletzungen in ein Krankenhaus g [...]

Den ganzen Artikel lesen: Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonaz [...]
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tagesspiegel.de
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vor 19 Tagen

Die letzte gute Tat der Ampel Die Einigung von SPD, Grünen und FDP, trotz des Ampel-Aus die Bürger zu entlasten, ist ein richtiges Signal.

Berlin (ots) - Mit der Entscheidung, von Januar an die schleichende Steuererhöhung zu verhindern und zudem das Kindergeld zu erhöhen, haben die drei Parteien d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die letzte gute Tat der Ampel Die Einigung von [...]
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presseportal.de
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vor 21 Tagen
Neue Baustelle: Bahn unterbricht noch eine Strecke von Berlin an die Ostsee

Neue Baustelle: Bahn unterbricht noch eine Strecke von Berlin an die Ostsee

Auch der zweite Zweig der Linie RE5 wird gekappt. Im Sommer geht es weiter. Besonders Reisende mit Deutschlandticket sind betroffen. Die SPD und der VCD sind v [...]

Den ganzen Artikel lesen: Neue Baustelle: Bahn unterbricht noch eine Stre [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 22 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz sieht Zukunft für Ukraine in EU - Berliner Wirtschaftsforum eröffnet

Mit einem Bekenntnis zu einer Aufnahme der Ukraine in die EU hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das diesjährige deutsch-ukrainische Wirtschaftsforum in Berlin [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz sieht Zukunft fü [...]
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berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
Berliner Tageszeitung - Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Berliner Tageszeitung - Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal eröffnen am Mittwoch (12.30 Uhr) in Berlin das diesjährige deutsch-ukrainisch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Besuch aus Kiew bei deu [...]
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berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Berlin: 3 Jahre Rot-Rot-Grün in Treptow-Köpenick – Bilanz führt zu Deutungskampf

Berlin: 3 Jahre Rot-Rot-Grün in Treptow-Köpenick – Bilanz führt zu Deutungskampf

Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben die bisherigen Ergebnisse ihrer Zusammenarbeit präsentiert. Kritik kommt von der CDU und ihrem Fraktionsvorsitz [...]

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morgenpost.de
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vor 25 Tagen
Berlin: Ehrung für Sportstars: Überraschende Forderung in Treptow-Köpenick

Berlin: Ehrung für Sportstars: Überraschende Forderung in Treptow-Köpenick

Die SPD und Die Linke wollen die vielen erfolgreichen Sportler aus dem Bezirk, der vor allem für den Fußballklub 1. FC Union und Wassersport bekannt ist, auf e [...]

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morgenpost.de
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vor 27 Tagen

Koalition nimmt Millionenkürzungen in Berlin zurück: Queere Jugendzentren, Schülerhaushalt und Bildungsangebote sind gerettet

Nach harten Debatten haben sich CDU und SPD darauf verständigt, etliche freie Träger der Kinder- und Jugendarbeit zu retten. Das gelang mit einem Griff in den [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalition nimmt Millionenkürzungen in Berlin zu [...]
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tagesspiegel.de
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vor 28 Tagen
Milliarden-Einsparungen in Berlin: CDU und SPD nehmen erste Kürzungsvorschläge zurück

Milliarden-Einsparungen in Berlin: CDU und SPD nehmen erste Kürzungsvorschläge zurück

Die Verhandlungen über die Einsparung von drei Milliarden Euro im kommenden Haushaltsjahr sind im vollen Gange. Nun hat sich die Koalition auf erste Korrekture [...]

Den ganzen Artikel lesen: Milliarden-Einsparungen in Berlin: CDU und SPD [...]
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tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 6 Tagen

Investigations into SPD Member and Police Assault in Berlin

Investigations into SPD Member and Police Assault in Berlin

Den ganzen Artikel lesen: Investigations into SPD Member and Police Assau [...]
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themunicheye.com
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vor 6 Tagen
Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller ausgebootet: Zu alt, zu weiß, zu rechts

Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller ausgebootet: Zu alt, zu weiß, zu rechts

Berlins SPD stellt ihren bekanntesten Bundestagskandidaten kalt und verzwergt sich damit weiter. Währenddessen feiert die Linkspartei die „Aktion Silberlocke“.

Den ganzen Artikel lesen: Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Mi [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 13 Tagen
Berliner Unsitte stoppen: Koalition will höhere Bußgelder wegen illegalen Mülls

Berliner Unsitte stoppen: Koalition will höhere Bußgelder wegen illegalen Mülls

Zigarettenkippe oder altes Sofa: In Berlin wird immer mehr Müll einfach auf die Straße geschmissen. CDU und SPD sehen dringenden Handlungsbedarf - und planen d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Unsitte stoppen: Koalition will höhere [...]
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tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 14 Tagen

Taxi-Antrag von CDU und SPD: Berliner Senat will Mindestfahrpreis für Uber, Bolt und Co. prüfen

Die Koalition in Berlin will das Mietwagengewerbe von Uber, Bolt und anderen deutlich einschränken. Die Regierung prüft deshalb, ob Fahrgäste für diese Angebot [...]

Den ganzen Artikel lesen: Taxi-Antrag von CDU und SPD: Berliner Senat wil [...]
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tagesspiegel.de
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vor 15 Tagen

Kindergeld, Steuern und Co.: Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt und verloren - trotzdem will die jetzige Regierung vor der Ne [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kindergeld, Steuern und Co.: Was der Bundestag [...]
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nordbayern.de
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vor 15 Tagen
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Müller soll aufs Abstellgleis geschoben werden

Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Müller soll aufs Abstellgleis geschoben werden

Für Berlins Ex-Regierenden wird die Luft dünn: Die SPD-Parteilinke will die sicheren Listenplätze für die Wahl komplett mit ihren Leuten besetzen.

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Mül [...]
Quelle:
taz.de
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vor 16 Tagen
Lauterbach, MützenichKölner SPD benennt Kandidaten für den Bundestag – Premiere für Schauspielerin

Lauterbach, MützenichKölner SPD benennt Kandidaten für den Bundestag – Premiere für Schauspielerin

Karl Lauterbach, Rolf Mützenich und Sanae Abdi wollen wieder nach Berlin. Die Schauspielerin und Schriftstellerin Renan Demirkan tritt zum ersten Mal an.

Den ganzen Artikel lesen: Lauterbach, MützenichKölner SPD benennt Kandida [...]
Quelle:
ksta.de
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vor 16 Tagen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: Steuerentlastungen nur über Wachstum finanzierbar

Berlin/Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist Kritik aus den Reihen von SPD und Bündnis90/Die Grünen entgegengetreten, wonach insbesondere die [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: Steueren [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 16 Tagen
Live! Ergebnis steht fest: Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag

Live! Ergebnis steht fest: Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeizuführen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Live! Ergebnis steht fest: Kanzler Scholz verli [...]
Quelle:
nordbayern.de
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vor 17 Tagen
Vor Neonazi-Demo: U-Haft für Rechtsextremisten nach Angriff auf SPD-Politiker und Polizisten

Vor Neonazi-Demo: U-Haft für Rechtsextremisten nach Angriff auf SPD-Politiker und Polizisten

In Berlin haben vier jugendliche Rechtsextremisten einen Wahlkampfstand der SPD attackiert. Ein Sozialdemokrat musste ins Krankenhaus. Drei der Männer, die auf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vor Neonazi-Demo: U-Haft für Rechtsextremisten [...]
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welt.de
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vor 17 Tagen
Berlin Festnahmen nach Angriff auf SPD-Wahlhelfer

Berlin Festnahmen nach Angriff auf SPD-Wahlhelfer

Bei einem Angriff auf einen Berliner SPD-Wahlkampfstand wurden drei Menschen verletzt. Die mutmaßlichen Täter sind keine 20 Jahre alt und waren wohl auf dem We [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berlin Festnahmen nach Angriff auf SPD-Wahlhelf [...]
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tagesschau.de
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vor 18 Tagen
Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis treten SPD-Mitglied mit Springerstiefeln mehrfach gegen den Kopf

Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis treten SPD-Mitglied mit Springerstiefeln mehrfach gegen den Kopf

In Berlin-Lichterfelde wurden Wahlkämpfer am Sonnabend von Rechtsradikalen angegriffen. Ein Mitglied der SPD musste wegen schwerer Verletzungen in ein Krankenh [...]

Den ganzen Artikel lesen: Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonaz [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 18 Tagen

SPD-Generalsekretär: Koalition nach der Wahl nur mit stabilem Rentenniveau

Berlin - Die SPD will das Rentenniveau bei 48 Prozent festschreiben. Generalsekretär Miersch macht das nun auch zur Bedingung für eine Beteiligung der SPD an e [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Generalsekretär: Koalition nach der Wahl nu [...]
Quelle:
nordbayern.de
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vor 19 Tagen
Nach Gava-Rücktritt SPD wählt Thomas Vaupel einstimmig zum Direktkandidat für Osnabrück

Nach Gava-Rücktritt SPD wählt Thomas Vaupel einstimmig zum Direktkandidat für Osnabrück

Thomas Vaupel wird einstimmig zum SPD-Direktkandidaten für Osnabrück gewählt. Ursprünglich aus Bissendorf, lebt und arbeitet er in Berlin.

Den ganzen Artikel lesen: Nach Gava-Rücktritt SPD wählt Thomas Vaupel ein [...]
Quelle:
noz.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
SPD-Politiker aus OWL schmieden Plan für eine Reform der Schuldenbremse

SPD-Politiker aus OWL schmieden Plan für eine Reform der Schuldenbremse

Berlin/Bielefeld. Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf: Die SPD präsentiert nun vor der im Februar anstehenden Bundestagswahl einen Plan, um die Schuldenbremse zu...

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Politiker aus OWL schmieden Plan für eine R [...]
Quelle:
lz.de
Zeitstempel:
vor 21 Tagen
Erinnerungskultur: Faeser: Junge Menschen dürfen Geschichte nicht vergessen

Erinnerungskultur: Faeser: Junge Menschen dürfen Geschichte nicht vergessen

Berlin (bb) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat junge Menschen dazu aufgerufen, die Verbrechen gegen Juden während der NS-Zeit nicht zu

Den ganzen Artikel lesen: Erinnerungskultur: Faeser: Junge Menschen dürfe [...]
Quelle:
stern.de
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
Stimme für Passau SPD-Mann fix in Berlin

Stimme für Passau SPD-Mann fix in Berlin

Johannes Schätzl (31) bleibt Stimme der Region Passau in Berlin. Die SPD Bayern setzte ihn auf Platz 3 ihrer Liste. Sein Mandat im Bundestag für die nächste Le [...]

Den ganzen Artikel lesen: Stimme für Passau SPD-Mann fix in Berlin
Quelle:
pnp.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Treffen im Kanzleramt Stahlgipfel: Scholz will kriselnder Branche helfen – Union moniert „Show-Gipfel“

Treffen im Kanzleramt Stahlgipfel: Scholz will kriselnder Branche helfen – Union moniert „Show-Gipfel“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte der Branche nach einem Stahlgipfel in Berlin Unterstützung zu. Er ist jedoch in einer schwachen Position.

Den ganzen Artikel lesen: Treffen im Kanzleramt Stahlgipfel: Scholz will [...]
Quelle:
shz.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Das halten Brandenburgs Gewerkschaften vom Koalitionsvertrag

Das halten Brandenburgs Gewerkschaften vom Koalitionsvertrag

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Berlin-Brandenburg zeigt sich mit dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und BSW zufrieden, äußert aber auch Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Das halten Brandenburgs Gewerkschaften vom Koal [...]
Quelle:
nordkurier.de
Zeitstempel:
vor 26 Tagen

Wo Berlin jetzt doch nicht kürzt: Die Korrekturen an den Sparplänen im Überblick – und komplett zum Download

CDU und SPD haben sich in der Kultur, beim Verkehr und der Bildung auf viele Änderungen an den Sparbeschlüssen geeinigt. Viele Einrichtungen dürften aufatmen. [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wo Berlin jetzt doch nicht kürzt: Die Korrektur [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 27 Tagen
„YouGov“-Umfrage: Abstand zwischen Union und SPD so gering wie lange nicht

„YouGov“-Umfrage: Abstand zwischen Union und SPD so gering wie lange nicht

Berlin - Bundesfamilienministerin Lisa Paus hofft, im Bundestag breite Unterstützung für den fraktionsübergreifenden Vorstoß zur Legalisierung von Abtreibungen [...]

Den ganzen Artikel lesen: „YouGov“-Umfrage: Abstand zwischen Union und SP [...]
Quelle:
nordbayern.de
Zeitstempel:
vor 29 Tagen
XXX Der härteste Job Berlins XXX Sind Sie reich, Herr Kukies? XXX Wahlkampf ohne Promille

XXX Der härteste Job Berlins XXX Sind Sie reich, Herr Kukies? XXX Wahlkampf ohne Promille

Marco Buschmann bekommt einen harten Job +++ Wahlkampf ohne Promille bei der SPD +++ Scholz in der Ukraine +++ Hauptstadt Inside, der Newsletter von Jörg Quoos [...]

Den ganzen Artikel lesen: XXX Der härteste Job Berlins XXX Sind Sie reich [...]
Quelle:
morgenpost.de
Zeitstempel:
vor 10 Stunden

"Berliner Morgenpost": Bittere Bilanz - Kommentar von Gilbert Schomaker zur Silvester-Böllerei und zu den illegalen Kugelbomben, die zum Problem werd[...]

Berlin (ots) - Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) bemühte sich am ersten Tag des Jahres 2025 das Positive hervorzuheben. Die monatelangen Vorbereitunge [...]

Den ganzen Artikel lesen: "Berliner Morgenpost": Bittere Bilanz - Komment [...]
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presseportal.de
Zeitstempel:
vor 6 Tagen

Investigations into SPD Member and Police Assault in Berlin

Investigations into SPD Member and Police Assault in Berlin

Den ganzen Artikel lesen: Investigations into SPD Member and Police Assau [...]
Quelle:
themunicheye.com
Zeitstempel:
vor 6 Tagen
Ex-Regierender Michael Müller warnt SPD vor Linksruck

Ex-Regierender Michael Müller warnt SPD vor Linksruck

Berlins Ex-Regierungschef wirft der Landes-SPD vor, die politische Mitte „ein Stück weit“ aufzugeben. Der Bundestagsabgeordnete ohne sicheren Listenplatz hält [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ex-Regierender Michael Müller warnt SPD vor Lin [...]
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berliner-kurier.de
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vor 7 Tagen
Müller warnt Berliner SPD vor Linksruck

Müller warnt Berliner SPD vor Linksruck

Berlins früherer Regierungschef wirft der Landes-SPD vor, die politische Mitte «ein Stück weit» aufzugeben. Der Bundestagsabgeordnete ohne sicheren Listenplatz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Müller warnt Berliner SPD vor Linksruck
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vor 13 Tagen
Berliner Unsitte stoppen: Koalition will höhere Bußgelder wegen illegalen Mülls

Berliner Unsitte stoppen: Koalition will höhere Bußgelder wegen illegalen Mülls

Zigarettenkippe oder altes Sofa: In Berlin wird immer mehr Müll einfach auf die Straße geschmissen. CDU und SPD sehen dringenden Handlungsbedarf - und planen d [...]

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tagesspiegel.de
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vor 13 Tagen
Orange ok, Rot nicht: Streit im Norden Berlins um Bänke gegen Gewalt an Frauen

Orange ok, Rot nicht: Streit im Norden Berlins um Bänke gegen Gewalt an Frauen

Die CDU greift in Reinickendorf nun selbst ein Projekt auf, das sie zuvor abgelehnt hat. Der ursprüngliche Initiator von der SPD kritisiert das Vorgehen und fü [...]

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tagesspiegel.de
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vor 14 Tagen
Harte Kämpfe in der SPD um gute Plätze auf der Landesliste

Harte Kämpfe in der SPD um gute Plätze auf der Landesliste

Berlins Sozialdemokraten gehen mit Ruppert Stüwe als Spitzenkandidat in die Wahlen am 23. Februar. Michael Müller muss zittern

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morgenpost.de
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vor 15 Tagen

Kindergeld, Steuern und Co.: Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt und verloren - trotzdem will die jetzige Regierung vor der Ne [...]

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nordbayern.de
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vor 15 Tagen
Meine WELT – Meine Meinung: „Wutanfälle und Bedürfnis nach Trostobjekten. Das alles findet man bei der SPD“

Meine WELT – Meine Meinung: „Wutanfälle und Bedürfnis nach Trostobjekten. Das alles findet man bei der SPD“

Union, SPD und Grüne haben heute in Berlin ihre Wahlprogramme vorgestellt. Kolumnist Jan Fleischhauer hat sie sich angeschaut. Bei „Meine WELT – Meine Meinung“ [...]

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welt.de
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vor 16 Tagen
Sorge um Finanzhaushalt: Brandenburger Museen hoffen auf SPD- und BSW-Regierung

Sorge um Finanzhaushalt: Brandenburger Museen hoffen auf SPD- und BSW-Regierung

Sparen und Kulturabbau in Berlin, kein regulärer Haushalt des Bundes und in Brandenburg erstmals eine Koalition von BSW und SPD. Kultureinrichtungen sind besor [...]

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tagesspiegel.de
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vor 16 Tagen
Lauterbach, MützenichKölner SPD benennt Kandidaten für den Bundestag – Premiere für Schauspielerin

Lauterbach, MützenichKölner SPD benennt Kandidaten für den Bundestag – Premiere für Schauspielerin

Karl Lauterbach, Rolf Mützenich und Sanae Abdi wollen wieder nach Berlin. Die Schauspielerin und Schriftstellerin Renan Demirkan tritt zum ersten Mal an.

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ksta.de
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vor 16 Tagen

SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil: Erwarte von Friedrich Merz, dass Vernunft einkehrt

Berlin/Bonn (ots) - Am Rande der Abstimmung im Bundestag über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz äußert der Parteivorsitzende der SPD Lars Kling [...]

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presseportal.de
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vor 16 Tagen
Live! Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag - Weg frei für Neuwahlen

Live! Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag - Weg frei für Neuwahlen

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeizuführen [...]

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nordbayern.de
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vor 16 Tagen
Live! Ergebnis steht fest: Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag

Live! Ergebnis steht fest: Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeizuführen [...]

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nordbayern.de
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vor 17 Tagen
Vertrauensfrage live! Heftiger Schlagabtausch - Stimmt der Bundestag gegen Scholz?

Vertrauensfrage live! Heftiger Schlagabtausch - Stimmt der Bundestag gegen Scholz?

Berlin - Gut drei Jahre nach seinem Amtsantritt stellt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage, um eine Neuwahl des Bundest [...]

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nordbayern.de
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vor 17 Tagen
Höhere Beitragsbemessungsgrenze brächte Steuerausfälle in Milliardenhöhe

Höhere Beitragsbemessungsgrenze brächte Steuerausfälle in Milliardenhöhe

Berlin (ots) - Die bei SPD und Grünen diskutierte Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung auf das Niveau der. [...]

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presseportal.de
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vor 17 Tagen
Berlin Festnahmen nach Angriff auf SPD-Wahlhelfer

Berlin Festnahmen nach Angriff auf SPD-Wahlhelfer

Bei einem Angriff auf einen Berliner SPD-Wahlkampfstand wurden drei Menschen verletzt. Die mutmaßlichen Täter sind keine 20 Jahre alt und waren wohl auf dem We [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berlin Festnahmen nach Angriff auf SPD-Wahlhelf [...]
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tagesschau.de
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vor 18 Tagen
Vier Festnahmen nach Angriff auf SPD-Mitglieder und Polizisten in Berlin

Vier Festnahmen nach Angriff auf SPD-Mitglieder und Polizisten in Berlin

In Berlin wurde ein Wahlkampfstand der SPD attackiert. Auch Polizisten wurden angegriffen. Vier Tatverdächtige wurden festgenommen – sie sollen aus einem ander [...]

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epochtimes.de
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vor 18 Tagen
Berliner Tageszeitung - SPD-Generalsekretär Miersch verurteilt Angriff auf SPD-Wahlkampfstand in Berlin

Berliner Tageszeitung - SPD-Generalsekretär Miersch verurteilt Angriff auf SPD-Wahlkampfstand in Berlin

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Attacke von mutmaßlichen Rechtsextremisten auf Wahlkämpfende der SPD in Berlin scharf verurteilt. Es sei ein Angri [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - SPD-Generalsekretär Mie [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 18 Tagen

SPD-Generalsekretär: Koalition nach der Wahl nur mit stabilem Rentenniveau

Berlin - Die SPD will das Rentenniveau bei 48 Prozent festschreiben. Generalsekretär Miersch macht das nun auch zur Bedingung für eine Beteiligung der SPD an e [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Generalsekretär: Koalition nach der Wahl nu [...]
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nordbayern.de
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vor 18 Tagen
Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis attackieren zwei Miglieder der SPD

Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis attackieren zwei Miglieder der SPD

In Berlin-Lichterfelde ist es am Samstag zu einem rechtsradikalen Angriff gekommen. Ein Mitglied der SPD musst wegen schwerer Verletzungen in ein Krankenhaus g [...]

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tagesspiegel.de
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vor 19 Tagen
Frau soll Wahlkampf der SPD Berlin anführen: Berlins Ex-Regierender Michael Müller verzichtet auf Platz eins

Frau soll Wahlkampf der SPD Berlin anführen: Berlins Ex-Regierender Michael Müller verzichtet auf Platz eins

2021 führte Müller noch Berlins SPD-Landesliste für die Bundestagswahl an, jetzt will er für Platz zwei kandidieren. Vorne stehen soll eine Frau. Es gibt berei [...]

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tagesspiegel.de
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vor 19 Tagen
SPD-Politiker aus OWL schmieden Plan für eine Reform der Schuldenbremse

SPD-Politiker aus OWL schmieden Plan für eine Reform der Schuldenbremse

Berlin/Bielefeld. Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf: Die SPD präsentiert nun vor der im Februar anstehenden Bundestagswahl einen Plan, um die Schuldenbremse zu...

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Politiker aus OWL schmieden Plan für eine R [...]
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lz.de
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vor 21 Tagen
Neue Baustelle: Bahn unterbricht noch eine Strecke von Berlin an die Ostsee

Neue Baustelle: Bahn unterbricht noch eine Strecke von Berlin an die Ostsee

Auch der zweite Zweig der Linie RE5 wird gekappt. Im Sommer geht es weiter. Besonders Reisende mit Deutschlandticket sind betroffen. Die SPD und der VCD sind v [...]

Den ganzen Artikel lesen: Neue Baustelle: Bahn unterbricht noch eine Stre [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 21 Tagen

Aus für das Projekt Soorstraße? : Berlin vertagt erneut Entscheidung über neue Flüchtlingsunterkunft

CDU und SPD können sich nicht einigen: Ob eine Unterkunft für bis zu 1500 Geflüchtete in Westend kommt, bleibt unklar. Das hat auch Auswirkungen auf andere Sta [...]

Den ganzen Artikel lesen: Aus für das Projekt Soorstraße? : Berlin vertag [...]
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tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen
Stimme für Passau SPD-Mann fix in Berlin

Stimme für Passau SPD-Mann fix in Berlin

Johannes Schätzl (31) bleibt Stimme der Region Passau in Berlin. Die SPD Bayern setzte ihn auf Platz 3 ihrer Liste. Sein Mandat im Bundestag für die nächste Le [...]

Den ganzen Artikel lesen: Stimme für Passau SPD-Mann fix in Berlin
Quelle:
pnp.de
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vor 22 Tagen
Berliner Tageszeitung - Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Berliner Tageszeitung - Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal eröffnen am Mittwoch (12.30 Uhr) in Berlin das diesjährige deutsch-ukrainisch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Besuch aus Kiew bei deu [...]
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 23 Tagen
Abrissstopp beim Jahn-Stadion: Blamabel und peinlich für Berlins Bausenator

Abrissstopp beim Jahn-Stadion: Blamabel und peinlich für Berlins Bausenator

Das Urteil zum Abrissstopp zeigt, wie fahrlässig die Bauverwaltung unter Christian Gaebler (SPD) den Abriss vorbereitet hat. Zudem wirft es ein zweifelhaftes S [...]

Den ganzen Artikel lesen: Abrissstopp beim Jahn-Stadion: Blamabel und pei [...]
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tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen
Das halten Brandenburgs Gewerkschaften vom Koalitionsvertrag

Das halten Brandenburgs Gewerkschaften vom Koalitionsvertrag

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Berlin-Brandenburg zeigt sich mit dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und BSW zufrieden, äußert aber auch Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Das halten Brandenburgs Gewerkschaften vom Koal [...]
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nordkurier.de
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vor 25 Tagen
Berlin: Ehrung für Sportstars: Überraschende Forderung in Treptow-Köpenick

Berlin: Ehrung für Sportstars: Überraschende Forderung in Treptow-Köpenick

Die SPD und Die Linke wollen die vielen erfolgreichen Sportler aus dem Bezirk, der vor allem für den Fußballklub 1. FC Union und Wassersport bekannt ist, auf e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berlin: Ehrung für Sportstars: Überraschende Fo [...]
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morgenpost.de
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vor 26 Tagen
Versprochen, gekürzt, korrigiert: Mit dieser verschleppten Sparpolitik verspielt Schwarz-Rot in Berlin Vertrauen

Versprochen, gekürzt, korrigiert: Mit dieser verschleppten Sparpolitik verspielt Schwarz-Rot in Berlin Vertrauen

Ein Jahr haben sich CDU und SPD für die Haushaltskonsolidierung Zeit gelassen – nur um am Ende den Finanzpolitikern den Großteil der Entscheidungen zu überlass [...]

Den ganzen Artikel lesen: Versprochen, gekürzt, korrigiert: Mit dieser ve [...]
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tagesspiegel.de
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vor 27 Tagen
„YouGov“-Umfrage: Abstand zwischen Union und SPD so gering wie lange nicht

„YouGov“-Umfrage: Abstand zwischen Union und SPD so gering wie lange nicht

Berlin - Bundesfamilienministerin Lisa Paus hofft, im Bundestag breite Unterstützung für den fraktionsübergreifenden Vorstoß zur Legalisierung von Abtreibungen [...]

Den ganzen Artikel lesen: „YouGov“-Umfrage: Abstand zwischen Union und SP [...]
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nordbayern.de
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vor 28 Tagen
Milliarden-Einsparungen in Berlin: CDU und SPD nehmen erste Kürzungsvorschläge zurück

Milliarden-Einsparungen in Berlin: CDU und SPD nehmen erste Kürzungsvorschläge zurück

Die Verhandlungen über die Einsparung von drei Milliarden Euro im kommenden Haushaltsjahr sind im vollen Gange. Nun hat sich die Koalition auf erste Korrekture [...]

Den ganzen Artikel lesen: Milliarden-Einsparungen in Berlin: CDU und SPD [...]
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Gefährliches Feuerwerk: Berliner SPD will weitgehendes Böllerverbot und „Pyro-Zonen“

Gefährliches Feuerwerk: Berliner SPD will weitgehendes Böllerverbot und „Pyro-Zonen“

Aktuell ist das Böllern in Berlin fast überall erlaubt – und nur an wenigen Orten verboten. SPD-Innenpolitiker Martin Matz will die Verhältnisse umkehren.

Den ganzen Artikel lesen: Gefährliches Feuerwerk: Berliner SPD will weitg [...]
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tagesspiegel.de
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vor 6 Tagen
Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin-Lankwitz: Polizei-Razzia in mehreren Bundesländern

Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin-Lankwitz: Polizei-Razzia in mehreren Bundesländern

Nach einem brutalen Angriff auf einen Wahlkampfstand der SPD in Lankwitz durchsuchte die Polizei Berlin am Freitag mehrere Wohnungen.

Den ganzen Artikel lesen: Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin-Lankwitz: [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 6 Tagen
Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller ausgebootet: Zu alt, zu weiß, zu rechts

Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller ausgebootet: Zu alt, zu weiß, zu rechts

Berlins SPD stellt ihren bekanntesten Bundestagskandidaten kalt und verzwergt sich damit weiter. Währenddessen feiert die Linkspartei die „Aktion Silberlocke“.

Den ganzen Artikel lesen: Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Mi [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 13 Tagen
Berlin-Kreuzberg: Der grüne Vorrang fürs Fahrrad – und die Frage, ob Poller Rettungseinsätze behindern

Berlin-Kreuzberg: Der grüne Vorrang fürs Fahrrad – und die Frage, ob Poller Rettungseinsätze behindern

Neuer Streit über die fahrradfreundliche „Verkehrswende“ im grün regierten Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: CDU und SPD sehen Rettungseinsätze durch P [...]

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welt.de
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vor 13 Tagen
Für Demokratie und Freiheit: SPD ruft zur Demo nach rechtsradikalem Angriff auf

Für Demokratie und Freiheit: SPD ruft zur Demo nach rechtsradikalem Angriff auf

Am Samstag, dem 21. Dezember, will die SPD in Berlin ein Zeichen gegen rechts setzen. Nach dem rechtsradikalen Angriff auf Mitglieder ruft die Partei zu einer [...]

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tagesspiegel.de
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vor 14 Tagen

Taxi-Antrag von CDU und SPD: Berliner Senat will Mindestfahrpreis für Uber, Bolt und Co. prüfen

Die Koalition in Berlin will das Mietwagengewerbe von Uber, Bolt und anderen deutlich einschränken. Die Regierung prüft deshalb, ob Fahrgäste für diese Angebot [...]

Den ganzen Artikel lesen: Taxi-Antrag von CDU und SPD: Berliner Senat wil [...]
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tagesspiegel.de
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vor 15 Tagen
Sozialsenatorin stellt Bericht vor: Weiterer Anstieg bei queerfeindlichen Straftaten in Berlin

Sozialsenatorin stellt Bericht vor: Weiterer Anstieg bei queerfeindlichen Straftaten in Berlin

588 Vorfälle im Jahr 2023 zählt der dritte Berliner Monitoring-Bericht zu queerfeindlicher Gewalt. Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD) stellt auch eine Kampagne v [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sozialsenatorin stellt Bericht vor: Weiterer An [...]
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tagesspiegel.de
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vor 15 Tagen
Kindergeld und Co.: Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will

Kindergeld und Co.: Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeizuführen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kindergeld und Co.: Was der Bundestag vor der N [...]
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nordbayern.de
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vor 15 Tagen
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Müller soll aufs Abstellgleis geschoben werden

Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Müller soll aufs Abstellgleis geschoben werden

Für Berlins Ex-Regierenden wird die Luft dünn: Die SPD-Parteilinke will die sicheren Listenplätze für die Wahl komplett mit ihren Leuten besetzen.

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Mül [...]
Quelle:
taz.de
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vor 16 Tagen
Bundestagswahlkampf: Söder: Scholz peinlichster Bundeskanzler der Geschichte

Bundestagswahlkampf: Söder: Scholz peinlichster Bundeskanzler der Geschichte

Berlin - Bei der Vorstellung des gemeinsamen Bundestagswahlprogramms der Union hat CSU-Chef Markus Söder Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heftig

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahlkampf: Söder: Scholz peinlichster [...]
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stern.de
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vor 16 Tagen
Scholz verliert Vertrauensfrage

Scholz verliert Vertrauensfrage

Der Bundestag hat in Berlin den Weg zur vorgezogenen Wahl frei gemacht. Kanzler Olaf Scholz (SPD) verlor erwartungsgemäß die Vertrauensfrage.

Den ganzen Artikel lesen: Scholz verliert Vertrauensfrage
Quelle:
boersen-zeitung.de
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vor 16 Tagen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: Steuerentlastungen nur über Wachstum finanzierbar

Berlin/Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist Kritik aus den Reihen von SPD und Bündnis90/Die Grünen entgegengetreten, wonach insbesondere die [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: Steueren [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 16 Tagen

Scholz schlägt Auflösung des Bundestags vor

Berlin (dpa) - Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im ...

Den ganzen Artikel lesen: Scholz schlägt Auflösung des Bundestags vor
Quelle:
berchtesgadener-anzeiger.de
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vor 16 Tagen
Live-Ergebnis aus dem Bundestag! Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung

Live-Ergebnis aus dem Bundestag! Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung

Berlin - Gut drei Jahre nach seinem Amtsantritt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage, um eine Neuwahl des Bundestags [...]

Den ganzen Artikel lesen: Live-Ergebnis aus dem Bundestag! Kanzler Scholz [...]
Quelle:
nordbayern.de
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vor 17 Tagen
Vor Neonazi-Demo: U-Haft für Rechtsextremisten nach Angriff auf SPD-Politiker und Polizisten

Vor Neonazi-Demo: U-Haft für Rechtsextremisten nach Angriff auf SPD-Politiker und Polizisten

In Berlin haben vier jugendliche Rechtsextremisten einen Wahlkampfstand der SPD attackiert. Ein Sozialdemokrat musste ins Krankenhaus. Drei der Männer, die auf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vor Neonazi-Demo: U-Haft für Rechtsextremisten [...]
Quelle:
welt.de
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vor 17 Tagen
Mit Zorn und Voigt nach Berlin

Mit Zorn und Voigt nach Berlin

SPD Frankfurt bestimmt ihre Leute für die Direktmandate bei der Bundestagswahl

Den ganzen Artikel lesen: Mit Zorn und Voigt nach Berlin
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fr.de
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vor 17 Tagen
Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Politiker und Polizisten in Berlin an – vier Männer festgenommen

Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Politiker und Polizisten in Berlin an – vier Männer festgenommen

In Berlin haben mehrere Rechtsextremisten einen Wahlkampfstand der SPD attackiert. Ein Sozialdemokrat musste ins Krankenhaus. Die Männer, die auf dem Weg zu ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD [...]
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welt.de
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vor 18 Tagen
Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis treten SPD-Mitglied mit Springerstiefeln mehrfach gegen den Kopf

Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis treten SPD-Mitglied mit Springerstiefeln mehrfach gegen den Kopf

In Berlin-Lichterfelde wurden Wahlkämpfer am Sonnabend von Rechtsradikalen angegriffen. Ein Mitglied der SPD musste wegen schwerer Verletzungen in ein Krankenh [...]

Den ganzen Artikel lesen: Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonaz [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 18 Tagen
Berlin SPD-Wahlkämpfer angegriffen

Berlin SPD-Wahlkämpfer angegriffen

Im Berliner Stadtteil Lichterfelde haben mutmaßliche Rechtsradikale einen Wahlkampfstand der SPD angegriffen. Ein Parteimitglied wurde bei der Attacke verletzt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berlin SPD-Wahlkämpfer angegriffen
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tagesschau.de
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vor 18 Tagen
Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Wahlkampfstand in Berlin an

Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Wahlkampfstand in Berlin an

In Berlin haben mehrere Rechtsextremisten einen Wahlkampfstand der SPD attackiert. Ein Sozialdemokrat musste ins Krankenhaus. Die Männer, die auf dem Weg zu ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD [...]
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welt.de
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vor 19 Tagen
Nach Gava-Rücktritt SPD wählt Thomas Vaupel einstimmig zum Direktkandidat für Osnabrück

Nach Gava-Rücktritt SPD wählt Thomas Vaupel einstimmig zum Direktkandidat für Osnabrück

Thomas Vaupel wird einstimmig zum SPD-Direktkandidaten für Osnabrück gewählt. Ursprünglich aus Bissendorf, lebt und arbeitet er in Berlin.

Den ganzen Artikel lesen: Nach Gava-Rücktritt SPD wählt Thomas Vaupel ein [...]
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noz.de
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vor 19 Tagen

Die letzte gute Tat der Ampel Die Einigung von SPD, Grünen und FDP, trotz des Ampel-Aus die Bürger zu entlasten, ist ein richtiges Signal.

Berlin (ots) - Mit der Entscheidung, von Januar an die schleichende Steuererhöhung zu verhindern und zudem das Kindergeld zu erhöhen, haben die drei Parteien d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die letzte gute Tat der Ampel Die Einigung von [...]
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presseportal.de
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vor 20 Tagen
Ministerpräsidentenkonferenz: Tschentscher wirft Union wahltaktische Blockade vor

Ministerpräsidentenkonferenz: Tschentscher wirft Union wahltaktische Blockade vor

Hamburg/Berlin (lno) - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat den unionsgeführten Ländern vorgeworfen, für Deutschland wichtige

Den ganzen Artikel lesen: Ministerpräsidentenkonferenz: Tschentscher wirf [...]
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stern.de
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vor 21 Tagen
Erinnerungskultur: Faeser: Junge Menschen dürfen Geschichte nicht vergessen

Erinnerungskultur: Faeser: Junge Menschen dürfen Geschichte nicht vergessen

Berlin (bb) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat junge Menschen dazu aufgerufen, die Verbrechen gegen Juden während der NS-Zeit nicht zu

Den ganzen Artikel lesen: Erinnerungskultur: Faeser: Junge Menschen dürfe [...]
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stern.de
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vor 22 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz sieht Zukunft für Ukraine in EU - Berliner Wirtschaftsforum eröffnet

Mit einem Bekenntnis zu einer Aufnahme der Ukraine in die EU hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das diesjährige deutsch-ukrainische Wirtschaftsforum in Berlin [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Scholz sieht Zukunft fü [...]
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berlinertageszeitung.de
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vor 22 Tagen
Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal eröffnen am Mittwoch (12.30 Uhr) in Berlin das diesjährige

Den ganzen Artikel lesen: Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtsc [...]
Quelle:
stern.de
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vor 23 Tagen
Treffen im Kanzleramt Stahlgipfel: Scholz will kriselnder Branche helfen – Union moniert „Show-Gipfel“

Treffen im Kanzleramt Stahlgipfel: Scholz will kriselnder Branche helfen – Union moniert „Show-Gipfel“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte der Branche nach einem Stahlgipfel in Berlin Unterstützung zu. Er ist jedoch in einer schwachen Position.

Den ganzen Artikel lesen: Treffen im Kanzleramt Stahlgipfel: Scholz will [...]
Quelle:
shz.de
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vor 23 Tagen
Berlin: 3 Jahre Rot-Rot-Grün in Treptow-Köpenick – Bilanz führt zu Deutungskampf

Berlin: 3 Jahre Rot-Rot-Grün in Treptow-Köpenick – Bilanz führt zu Deutungskampf

Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben die bisherigen Ergebnisse ihrer Zusammenarbeit präsentiert. Kritik kommt von der CDU und ihrem Fraktionsvorsitz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berlin: 3 Jahre Rot-Rot-Grün in Treptow-Köpenic [...]
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morgenpost.de
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vor 25 Tagen
Volkswirte beurteilen Berlins Sparpolitik: „Die Verwaltung muss effizienter und kleiner werden“

Volkswirte beurteilen Berlins Sparpolitik: „Die Verwaltung muss effizienter und kleiner werden“

Ökonomen der renommierten Institute DIW und IW Köln analysieren den jüngsten Haushaltssparplan von CDU und SPD in Berlin. Als größtes Problem identifizieren si [...]

Den ganzen Artikel lesen: Volkswirte beurteilen Berlins Sparpolitik: „Die [...]
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tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen

Wo Berlin jetzt doch nicht kürzt: Die Korrekturen an den Sparplänen im Überblick – und komplett zum Download

CDU und SPD haben sich in der Kultur, beim Verkehr und der Bildung auf viele Änderungen an den Sparbeschlüssen geeinigt. Viele Einrichtungen dürften aufatmen. [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wo Berlin jetzt doch nicht kürzt: Die Korrektur [...]
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tagesspiegel.de
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vor 27 Tagen

Koalition nimmt Millionenkürzungen in Berlin zurück: Queere Jugendzentren, Schülerhaushalt und Bildungsangebote sind gerettet

Nach harten Debatten haben sich CDU und SPD darauf verständigt, etliche freie Träger der Kinder- und Jugendarbeit zu retten. Das gelang mit einem Griff in den [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalition nimmt Millionenkürzungen in Berlin zu [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 28 Tagen
Berlin: Was die Haushaltssperre für den Bezirk Treptow-Köpenick bedeutet

Berlin: Was die Haushaltssperre für den Bezirk Treptow-Köpenick bedeutet

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick sah sich dazu gezwungen, diese zu erlassen. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) äußert sich zu den Folgen dieser Entscheidung – und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berlin: Was die Haushaltssperre für den Bezirk [...]
Quelle:
morgenpost.de
Zeitstempel:
vor 29 Tagen
XXX Der härteste Job Berlins XXX Sind Sie reich, Herr Kukies? XXX Wahlkampf ohne Promille

XXX Der härteste Job Berlins XXX Sind Sie reich, Herr Kukies? XXX Wahlkampf ohne Promille

Marco Buschmann bekommt einen harten Job +++ Wahlkampf ohne Promille bei der SPD +++ Scholz in der Ukraine +++ Hauptstadt Inside, der Newsletter von Jörg Quoos [...]

Den ganzen Artikel lesen: XXX Der härteste Job Berlins XXX Sind Sie reich [...]
Quelle:
morgenpost.de
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vor 10 Stunden

"Berliner Morgenpost": Bittere Bilanz - Kommentar von Gilbert Schomaker zur Silvester-Böllerei und zu den illegalen Kugelbomben, die zum Problem werd[...]

Berlin (ots) - Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) bemühte sich am ersten Tag des Jahres 2025 das Positive hervorzuheben. Die monatelangen Vorbereitunge [...]

Den ganzen Artikel lesen: "Berliner Morgenpost": Bittere Bilanz - Komment [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 2 Tagen
Gefährliches Feuerwerk: Berliner SPD will weitgehendes Böllerverbot und „Pyro-Zonen“

Gefährliches Feuerwerk: Berliner SPD will weitgehendes Böllerverbot und „Pyro-Zonen“

Aktuell ist das Böllern in Berlin fast überall erlaubt – und nur an wenigen Orten verboten. SPD-Innenpolitiker Martin Matz will die Verhältnisse umkehren.

Den ganzen Artikel lesen: Gefährliches Feuerwerk: Berliner SPD will weitg [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 6 Tagen

Investigations into SPD Member and Police Assault in Berlin

Investigations into SPD Member and Police Assault in Berlin

Den ganzen Artikel lesen: Investigations into SPD Member and Police Assau [...]
Quelle:
themunicheye.com
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vor 6 Tagen
Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin-Lankwitz: Polizei-Razzia in mehreren Bundesländern

Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin-Lankwitz: Polizei-Razzia in mehreren Bundesländern

Nach einem brutalen Angriff auf einen Wahlkampfstand der SPD in Lankwitz durchsuchte die Polizei Berlin am Freitag mehrere Wohnungen.

Den ganzen Artikel lesen: Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin-Lankwitz: [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 6 Tagen
Ex-Regierender Michael Müller warnt SPD vor Linksruck

Ex-Regierender Michael Müller warnt SPD vor Linksruck

Berlins Ex-Regierungschef wirft der Landes-SPD vor, die politische Mitte „ein Stück weit“ aufzugeben. Der Bundestagsabgeordnete ohne sicheren Listenplatz hält [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ex-Regierender Michael Müller warnt SPD vor Lin [...]
Quelle:
berliner-kurier.de
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vor 6 Tagen
Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller ausgebootet: Zu alt, zu weiß, zu rechts

Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller ausgebootet: Zu alt, zu weiß, zu rechts

Berlins SPD stellt ihren bekanntesten Bundestagskandidaten kalt und verzwergt sich damit weiter. Währenddessen feiert die Linkspartei die „Aktion Silberlocke“.

Den ganzen Artikel lesen: Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Mi [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 7 Tagen
Müller warnt Berliner SPD vor Linksruck

Müller warnt Berliner SPD vor Linksruck

Berlins früherer Regierungschef wirft der Landes-SPD vor, die politische Mitte «ein Stück weit» aufzugeben. Der Bundestagsabgeordnete ohne sicheren Listenplatz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Müller warnt Berliner SPD vor Linksruck
Quelle:
welt.de
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vor 13 Tagen
Berlin-Kreuzberg: Der grüne Vorrang fürs Fahrrad – und die Frage, ob Poller Rettungseinsätze behindern

Berlin-Kreuzberg: Der grüne Vorrang fürs Fahrrad – und die Frage, ob Poller Rettungseinsätze behindern

Neuer Streit über die fahrradfreundliche „Verkehrswende“ im grün regierten Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: CDU und SPD sehen Rettungseinsätze durch P [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berlin-Kreuzberg: Der grüne Vorrang fürs Fahrra [...]
Quelle:
welt.de
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vor 13 Tagen
Berliner Unsitte stoppen: Koalition will höhere Bußgelder wegen illegalen Mülls

Berliner Unsitte stoppen: Koalition will höhere Bußgelder wegen illegalen Mülls

Zigarettenkippe oder altes Sofa: In Berlin wird immer mehr Müll einfach auf die Straße geschmissen. CDU und SPD sehen dringenden Handlungsbedarf - und planen d [...]

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tagesspiegel.de
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vor 13 Tagen
Für Demokratie und Freiheit: SPD ruft zur Demo nach rechtsradikalem Angriff auf

Für Demokratie und Freiheit: SPD ruft zur Demo nach rechtsradikalem Angriff auf

Am Samstag, dem 21. Dezember, will die SPD in Berlin ein Zeichen gegen rechts setzen. Nach dem rechtsradikalen Angriff auf Mitglieder ruft die Partei zu einer [...]

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tagesspiegel.de
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vor 13 Tagen
Orange ok, Rot nicht: Streit im Norden Berlins um Bänke gegen Gewalt an Frauen

Orange ok, Rot nicht: Streit im Norden Berlins um Bänke gegen Gewalt an Frauen

Die CDU greift in Reinickendorf nun selbst ein Projekt auf, das sie zuvor abgelehnt hat. Der ursprüngliche Initiator von der SPD kritisiert das Vorgehen und fü [...]

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tagesspiegel.de
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vor 14 Tagen

Taxi-Antrag von CDU und SPD: Berliner Senat will Mindestfahrpreis für Uber, Bolt und Co. prüfen

Die Koalition in Berlin will das Mietwagengewerbe von Uber, Bolt und anderen deutlich einschränken. Die Regierung prüft deshalb, ob Fahrgäste für diese Angebot [...]

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tagesspiegel.de
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vor 14 Tagen
Harte Kämpfe in der SPD um gute Plätze auf der Landesliste

Harte Kämpfe in der SPD um gute Plätze auf der Landesliste

Berlins Sozialdemokraten gehen mit Ruppert Stüwe als Spitzenkandidat in die Wahlen am 23. Februar. Michael Müller muss zittern

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morgenpost.de
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vor 15 Tagen
Sozialsenatorin stellt Bericht vor: Weiterer Anstieg bei queerfeindlichen Straftaten in Berlin

Sozialsenatorin stellt Bericht vor: Weiterer Anstieg bei queerfeindlichen Straftaten in Berlin

588 Vorfälle im Jahr 2023 zählt der dritte Berliner Monitoring-Bericht zu queerfeindlicher Gewalt. Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD) stellt auch eine Kampagne v [...]

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tagesspiegel.de
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vor 15 Tagen

Kindergeld, Steuern und Co.: Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt und verloren - trotzdem will die jetzige Regierung vor der Ne [...]

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nordbayern.de
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vor 15 Tagen
Kindergeld und Co.: Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will

Kindergeld und Co.: Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeizuführen [...]

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nordbayern.de
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vor 15 Tagen
Meine WELT – Meine Meinung: „Wutanfälle und Bedürfnis nach Trostobjekten. Das alles findet man bei der SPD“

Meine WELT – Meine Meinung: „Wutanfälle und Bedürfnis nach Trostobjekten. Das alles findet man bei der SPD“

Union, SPD und Grüne haben heute in Berlin ihre Wahlprogramme vorgestellt. Kolumnist Jan Fleischhauer hat sie sich angeschaut. Bei „Meine WELT – Meine Meinung“ [...]

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welt.de
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vor 15 Tagen
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Müller soll aufs Abstellgleis geschoben werden

Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Müller soll aufs Abstellgleis geschoben werden

Für Berlins Ex-Regierenden wird die Luft dünn: Die SPD-Parteilinke will die sicheren Listenplätze für die Wahl komplett mit ihren Leuten besetzen.

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taz.de
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vor 16 Tagen
Sorge um Finanzhaushalt: Brandenburger Museen hoffen auf SPD- und BSW-Regierung

Sorge um Finanzhaushalt: Brandenburger Museen hoffen auf SPD- und BSW-Regierung

Sparen und Kulturabbau in Berlin, kein regulärer Haushalt des Bundes und in Brandenburg erstmals eine Koalition von BSW und SPD. Kultureinrichtungen sind besor [...]

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tagesspiegel.de
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vor 16 Tagen
Bundestagswahlkampf: Söder: Scholz peinlichster Bundeskanzler der Geschichte

Bundestagswahlkampf: Söder: Scholz peinlichster Bundeskanzler der Geschichte

Berlin - Bei der Vorstellung des gemeinsamen Bundestagswahlprogramms der Union hat CSU-Chef Markus Söder Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heftig

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stern.de
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vor 16 Tagen
Lauterbach, MützenichKölner SPD benennt Kandidaten für den Bundestag – Premiere für Schauspielerin

Lauterbach, MützenichKölner SPD benennt Kandidaten für den Bundestag – Premiere für Schauspielerin

Karl Lauterbach, Rolf Mützenich und Sanae Abdi wollen wieder nach Berlin. Die Schauspielerin und Schriftstellerin Renan Demirkan tritt zum ersten Mal an.

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ksta.de
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vor 16 Tagen
Scholz verliert Vertrauensfrage

Scholz verliert Vertrauensfrage

Der Bundestag hat in Berlin den Weg zur vorgezogenen Wahl frei gemacht. Kanzler Olaf Scholz (SPD) verlor erwartungsgemäß die Vertrauensfrage.

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boersen-zeitung.de
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vor 16 Tagen

SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil: Erwarte von Friedrich Merz, dass Vernunft einkehrt

Berlin/Bonn (ots) - Am Rande der Abstimmung im Bundestag über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz äußert der Parteivorsitzende der SPD Lars Kling [...]

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presseportal.de
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vor 16 Tagen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: Steuerentlastungen nur über Wachstum finanzierbar

Berlin/Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist Kritik aus den Reihen von SPD und Bündnis90/Die Grünen entgegengetreten, wonach insbesondere die [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: Steueren [...]
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presseportal.de
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vor 16 Tagen
Live! Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag - Weg frei für Neuwahlen

Live! Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag - Weg frei für Neuwahlen

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeizuführen [...]

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nordbayern.de
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vor 16 Tagen

Scholz schlägt Auflösung des Bundestags vor

Berlin (dpa) - Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im ...

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berchtesgadener-anzeiger.de
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vor 16 Tagen
Live! Ergebnis steht fest: Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag

Live! Ergebnis steht fest: Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung im Bundestag

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeizuführen [...]

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nordbayern.de
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vor 16 Tagen
Live-Ergebnis aus dem Bundestag! Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung

Live-Ergebnis aus dem Bundestag! Kanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung

Berlin - Gut drei Jahre nach seinem Amtsantritt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage, um eine Neuwahl des Bundestags [...]

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Quelle:
nordbayern.de
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vor 17 Tagen
Vertrauensfrage live! Heftiger Schlagabtausch - Stimmt der Bundestag gegen Scholz?

Vertrauensfrage live! Heftiger Schlagabtausch - Stimmt der Bundestag gegen Scholz?

Berlin - Gut drei Jahre nach seinem Amtsantritt stellt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Bundestag am Montag die Vertrauensfrage, um eine Neuwahl des Bundest [...]

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Quelle:
nordbayern.de
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vor 17 Tagen
Vor Neonazi-Demo: U-Haft für Rechtsextremisten nach Angriff auf SPD-Politiker und Polizisten

Vor Neonazi-Demo: U-Haft für Rechtsextremisten nach Angriff auf SPD-Politiker und Polizisten

In Berlin haben vier jugendliche Rechtsextremisten einen Wahlkampfstand der SPD attackiert. Ein Sozialdemokrat musste ins Krankenhaus. Drei der Männer, die auf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vor Neonazi-Demo: U-Haft für Rechtsextremisten [...]
Quelle:
welt.de
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vor 17 Tagen
Höhere Beitragsbemessungsgrenze brächte Steuerausfälle in Milliardenhöhe

Höhere Beitragsbemessungsgrenze brächte Steuerausfälle in Milliardenhöhe

Berlin (ots) - Die bei SPD und Grünen diskutierte Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung auf das Niveau der. [...]

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Quelle:
presseportal.de
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vor 17 Tagen
Mit Zorn und Voigt nach Berlin

Mit Zorn und Voigt nach Berlin

SPD Frankfurt bestimmt ihre Leute für die Direktmandate bei der Bundestagswahl

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fr.de
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vor 17 Tagen
Berlin Festnahmen nach Angriff auf SPD-Wahlhelfer

Berlin Festnahmen nach Angriff auf SPD-Wahlhelfer

Bei einem Angriff auf einen Berliner SPD-Wahlkampfstand wurden drei Menschen verletzt. Die mutmaßlichen Täter sind keine 20 Jahre alt und waren wohl auf dem We [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berlin Festnahmen nach Angriff auf SPD-Wahlhelf [...]
Quelle:
tagesschau.de
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vor 17 Tagen
Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Politiker und Polizisten in Berlin an – vier Männer festgenommen

Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Politiker und Polizisten in Berlin an – vier Männer festgenommen

In Berlin haben mehrere Rechtsextremisten einen Wahlkampfstand der SPD attackiert. Ein Sozialdemokrat musste ins Krankenhaus. Die Männer, die auf dem Weg zu ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD [...]
Quelle:
welt.de
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vor 18 Tagen
Vier Festnahmen nach Angriff auf SPD-Mitglieder und Polizisten in Berlin

Vier Festnahmen nach Angriff auf SPD-Mitglieder und Polizisten in Berlin

In Berlin wurde ein Wahlkampfstand der SPD attackiert. Auch Polizisten wurden angegriffen. Vier Tatverdächtige wurden festgenommen – sie sollen aus einem ander [...]

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Quelle:
epochtimes.de
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vor 18 Tagen
Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis treten SPD-Mitglied mit Springerstiefeln mehrfach gegen den Kopf

Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis treten SPD-Mitglied mit Springerstiefeln mehrfach gegen den Kopf

In Berlin-Lichterfelde wurden Wahlkämpfer am Sonnabend von Rechtsradikalen angegriffen. Ein Mitglied der SPD musste wegen schwerer Verletzungen in ein Krankenh [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 18 Tagen
Berliner Tageszeitung - SPD-Generalsekretär Miersch verurteilt Angriff auf SPD-Wahlkampfstand in Berlin

Berliner Tageszeitung - SPD-Generalsekretär Miersch verurteilt Angriff auf SPD-Wahlkampfstand in Berlin

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Attacke von mutmaßlichen Rechtsextremisten auf Wahlkämpfende der SPD in Berlin scharf verurteilt. Es sei ein Angri [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 18 Tagen
Berlin SPD-Wahlkämpfer angegriffen

Berlin SPD-Wahlkämpfer angegriffen

Im Berliner Stadtteil Lichterfelde haben mutmaßliche Rechtsradikale einen Wahlkampfstand der SPD angegriffen. Ein Parteimitglied wurde bei der Attacke verletzt [...]

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tagesschau.de
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vor 18 Tagen

SPD-Generalsekretär: Koalition nach der Wahl nur mit stabilem Rentenniveau

Berlin - Die SPD will das Rentenniveau bei 48 Prozent festschreiben. Generalsekretär Miersch macht das nun auch zur Bedingung für eine Beteiligung der SPD an e [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Generalsekretär: Koalition nach der Wahl nu [...]
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nordbayern.de
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vor 18 Tagen
Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Wahlkampfstand in Berlin an

Vor Neonazi-Demo: Rechtsextremisten greifen SPD-Wahlkampfstand in Berlin an

In Berlin haben mehrere Rechtsextremisten einen Wahlkampfstand der SPD attackiert. Ein Sozialdemokrat musste ins Krankenhaus. Die Männer, die auf dem Weg zu ei [...]

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welt.de
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vor 18 Tagen
Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis attackieren zwei Miglieder der SPD

Rechtsradikaler Angriff in Lichterfelde: Neonazis attackieren zwei Miglieder der SPD

In Berlin-Lichterfelde ist es am Samstag zu einem rechtsradikalen Angriff gekommen. Ein Mitglied der SPD musst wegen schwerer Verletzungen in ein Krankenhaus g [...]

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tagesspiegel.de
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vor 19 Tagen
Nach Gava-Rücktritt SPD wählt Thomas Vaupel einstimmig zum Direktkandidat für Osnabrück

Nach Gava-Rücktritt SPD wählt Thomas Vaupel einstimmig zum Direktkandidat für Osnabrück

Thomas Vaupel wird einstimmig zum SPD-Direktkandidaten für Osnabrück gewählt. Ursprünglich aus Bissendorf, lebt und arbeitet er in Berlin.

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noz.de
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vor 19 Tagen
Frau soll Wahlkampf der SPD Berlin anführen: Berlins Ex-Regierender Michael Müller verzichtet auf Platz eins

Frau soll Wahlkampf der SPD Berlin anführen: Berlins Ex-Regierender Michael Müller verzichtet auf Platz eins

2021 führte Müller noch Berlins SPD-Landesliste für die Bundestagswahl an, jetzt will er für Platz zwei kandidieren. Vorne stehen soll eine Frau. Es gibt berei [...]

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tagesspiegel.de
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vor 19 Tagen

Die letzte gute Tat der Ampel Die Einigung von SPD, Grünen und FDP, trotz des Ampel-Aus die Bürger zu entlasten, ist ein richtiges Signal.

Berlin (ots) - Mit der Entscheidung, von Januar an die schleichende Steuererhöhung zu verhindern und zudem das Kindergeld zu erhöhen, haben die drei Parteien d [...]

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presseportal.de
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vor 19 Tagen
SPD-Politiker aus OWL schmieden Plan für eine Reform der Schuldenbremse

SPD-Politiker aus OWL schmieden Plan für eine Reform der Schuldenbremse

Berlin/Bielefeld. Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf: Die SPD präsentiert nun vor der im Februar anstehenden Bundestagswahl einen Plan, um die Schuldenbremse zu...

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lz.de
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vor 20 Tagen
Ministerpräsidentenkonferenz: Tschentscher wirft Union wahltaktische Blockade vor

Ministerpräsidentenkonferenz: Tschentscher wirft Union wahltaktische Blockade vor

Hamburg/Berlin (lno) - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat den unionsgeführten Ländern vorgeworfen, für Deutschland wichtige

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stern.de
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vor 21 Tagen
Neue Baustelle: Bahn unterbricht noch eine Strecke von Berlin an die Ostsee

Neue Baustelle: Bahn unterbricht noch eine Strecke von Berlin an die Ostsee

Auch der zweite Zweig der Linie RE5 wird gekappt. Im Sommer geht es weiter. Besonders Reisende mit Deutschlandticket sind betroffen. Die SPD und der VCD sind v [...]

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berliner-zeitung.de
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vor 21 Tagen
Erinnerungskultur: Faeser: Junge Menschen dürfen Geschichte nicht vergessen

Erinnerungskultur: Faeser: Junge Menschen dürfen Geschichte nicht vergessen

Berlin (bb) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat junge Menschen dazu aufgerufen, die Verbrechen gegen Juden während der NS-Zeit nicht zu

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stern.de
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vor 21 Tagen

Aus für das Projekt Soorstraße? : Berlin vertagt erneut Entscheidung über neue Flüchtlingsunterkunft

CDU und SPD können sich nicht einigen: Ob eine Unterkunft für bis zu 1500 Geflüchtete in Westend kommt, bleibt unklar. Das hat auch Auswirkungen auf andere Sta [...]

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tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz sieht Zukunft für Ukraine in EU - Berliner Wirtschaftsforum eröffnet

Mit einem Bekenntnis zu einer Aufnahme der Ukraine in die EU hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das diesjährige deutsch-ukrainische Wirtschaftsforum in Berlin [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 22 Tagen
Stimme für Passau SPD-Mann fix in Berlin

Stimme für Passau SPD-Mann fix in Berlin

Johannes Schätzl (31) bleibt Stimme der Region Passau in Berlin. Die SPD Bayern setzte ihn auf Platz 3 ihrer Liste. Sein Mandat im Bundestag für die nächste Le [...]

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pnp.de
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vor 22 Tagen
Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal eröffnen am Mittwoch (12.30 Uhr) in Berlin das diesjährige

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stern.de
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vor 22 Tagen
Berliner Tageszeitung - Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Berliner Tageszeitung - Besuch aus Kiew bei deutsch-ukrainischem Wirtschaftsforum in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal eröffnen am Mittwoch (12.30 Uhr) in Berlin das diesjährige deutsch-ukrainisch [...]

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berlinertageszeitung.de
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vor 23 Tagen
Treffen im Kanzleramt Stahlgipfel: Scholz will kriselnder Branche helfen – Union moniert „Show-Gipfel“

Treffen im Kanzleramt Stahlgipfel: Scholz will kriselnder Branche helfen – Union moniert „Show-Gipfel“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte der Branche nach einem Stahlgipfel in Berlin Unterstützung zu. Er ist jedoch in einer schwachen Position.

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shz.de
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vor 23 Tagen
Abrissstopp beim Jahn-Stadion: Blamabel und peinlich für Berlins Bausenator

Abrissstopp beim Jahn-Stadion: Blamabel und peinlich für Berlins Bausenator

Das Urteil zum Abrissstopp zeigt, wie fahrlässig die Bauverwaltung unter Christian Gaebler (SPD) den Abriss vorbereitet hat. Zudem wirft es ein zweifelhaftes S [...]

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tagesspiegel.de
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vor 23 Tagen
Berlin: 3 Jahre Rot-Rot-Grün in Treptow-Köpenick – Bilanz führt zu Deutungskampf

Berlin: 3 Jahre Rot-Rot-Grün in Treptow-Köpenick – Bilanz führt zu Deutungskampf

Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben die bisherigen Ergebnisse ihrer Zusammenarbeit präsentiert. Kritik kommt von der CDU und ihrem Fraktionsvorsitz [...]

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morgenpost.de
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vor 24 Tagen
Das halten Brandenburgs Gewerkschaften vom Koalitionsvertrag

Das halten Brandenburgs Gewerkschaften vom Koalitionsvertrag

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Berlin-Brandenburg zeigt sich mit dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und BSW zufrieden, äußert aber auch Kritik.

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nordkurier.de
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vor 25 Tagen
Volkswirte beurteilen Berlins Sparpolitik: „Die Verwaltung muss effizienter und kleiner werden“

Volkswirte beurteilen Berlins Sparpolitik: „Die Verwaltung muss effizienter und kleiner werden“

Ökonomen der renommierten Institute DIW und IW Köln analysieren den jüngsten Haushaltssparplan von CDU und SPD in Berlin. Als größtes Problem identifizieren si [...]

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tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Berlin: Ehrung für Sportstars: Überraschende Forderung in Treptow-Köpenick

Berlin: Ehrung für Sportstars: Überraschende Forderung in Treptow-Köpenick

Die SPD und Die Linke wollen die vielen erfolgreichen Sportler aus dem Bezirk, der vor allem für den Fußballklub 1. FC Union und Wassersport bekannt ist, auf e [...]

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morgenpost.de
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vor 26 Tagen

Wo Berlin jetzt doch nicht kürzt: Die Korrekturen an den Sparplänen im Überblick – und komplett zum Download

CDU und SPD haben sich in der Kultur, beim Verkehr und der Bildung auf viele Änderungen an den Sparbeschlüssen geeinigt. Viele Einrichtungen dürften aufatmen. [...]

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tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen
Versprochen, gekürzt, korrigiert: Mit dieser verschleppten Sparpolitik verspielt Schwarz-Rot in Berlin Vertrauen

Versprochen, gekürzt, korrigiert: Mit dieser verschleppten Sparpolitik verspielt Schwarz-Rot in Berlin Vertrauen

Ein Jahr haben sich CDU und SPD für die Haushaltskonsolidierung Zeit gelassen – nur um am Ende den Finanzpolitikern den Großteil der Entscheidungen zu überlass [...]

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tagesspiegel.de
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vor 27 Tagen

Koalition nimmt Millionenkürzungen in Berlin zurück: Queere Jugendzentren, Schülerhaushalt und Bildungsangebote sind gerettet

Nach harten Debatten haben sich CDU und SPD darauf verständigt, etliche freie Träger der Kinder- und Jugendarbeit zu retten. Das gelang mit einem Griff in den [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalition nimmt Millionenkürzungen in Berlin zu [...]
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tagesspiegel.de
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vor 27 Tagen
„YouGov“-Umfrage: Abstand zwischen Union und SPD so gering wie lange nicht

„YouGov“-Umfrage: Abstand zwischen Union und SPD so gering wie lange nicht

Berlin - Bundesfamilienministerin Lisa Paus hofft, im Bundestag breite Unterstützung für den fraktionsübergreifenden Vorstoß zur Legalisierung von Abtreibungen [...]

Den ganzen Artikel lesen: „YouGov“-Umfrage: Abstand zwischen Union und SP [...]
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nordbayern.de
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vor 28 Tagen
Berlin: Was die Haushaltssperre für den Bezirk Treptow-Köpenick bedeutet

Berlin: Was die Haushaltssperre für den Bezirk Treptow-Köpenick bedeutet

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick sah sich dazu gezwungen, diese zu erlassen. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) äußert sich zu den Folgen dieser Entscheidung – und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berlin: Was die Haushaltssperre für den Bezirk [...]
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morgenpost.de
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vor 28 Tagen
Milliarden-Einsparungen in Berlin: CDU und SPD nehmen erste Kürzungsvorschläge zurück

Milliarden-Einsparungen in Berlin: CDU und SPD nehmen erste Kürzungsvorschläge zurück

Die Verhandlungen über die Einsparung von drei Milliarden Euro im kommenden Haushaltsjahr sind im vollen Gange. Nun hat sich die Koalition auf erste Korrekture [...]

Den ganzen Artikel lesen: Milliarden-Einsparungen in Berlin: CDU und SPD [...]
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tagesspiegel.de
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vor 29 Tagen
XXX Der härteste Job Berlins XXX Sind Sie reich, Herr Kukies? XXX Wahlkampf ohne Promille

XXX Der härteste Job Berlins XXX Sind Sie reich, Herr Kukies? XXX Wahlkampf ohne Promille

Marco Buschmann bekommt einen harten Job +++ Wahlkampf ohne Promille bei der SPD +++ Scholz in der Ukraine +++ Hauptstadt Inside, der Newsletter von Jörg Quoos [...]

Den ganzen Artikel lesen: XXX Der härteste Job Berlins XXX Sind Sie reich [...]
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morgenpost.de
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