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Neueste Nachrichten zum Thema 'berlin-spd'. [ Deutschland ]

08.09.2024 01:32

vor 2 Tagen

Nach zwei Femiziden in einer Woche: Berlins Sozialsenatorin fordert besseren Schutz für Frauen vom Bund – und den Einsatz von Fußfesseln

Nach den jüngsten Fällen in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf ein Gewalthilfegesetz. Sie plädiert auch für elektronische Fußfesseln und [...]

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Berlin SPD Kiziltepe
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Nach zwei Femiziden in Berlin: Sozialsenatorin fordert von Bundeskanzler Scholz besseren Schutz für Frauen

Nach zwei Femiziden in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf schnelles Handeln. Sie selbst plädiert für elektronische Fußfesseln und Täterku [...]

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SPD Scholz Kiziltepe Täterku Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Bundeskanzler Scholz eröffnet zum 100-jährigen Jubiläum die IFA in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Donnerstagabend mit einer Rede (18.50 Uhr) die Internationale Funkausstellung (IFA) in Berlin. Die Messe feiert in [...]

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SPD Scholz IFA Berlin Olaf Scholz
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
Die falschen Schlüsse des Raed Saleh: Berlins angeblich soziale Bildungsausgaben schaden den armen Familien

Die falschen Schlüsse des Raed Saleh: Berlins angeblich soziale Bildungsausgaben schaden den armen Familien

Berlin gibt pro Schüler das meiste Geld aller 16 Bundesländer aus. Gleichzeitig werden die Leistungen immer schlechter. Das könnte mit den Prioritäten des SPD- [...]

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Berlin SPD Raed Saleh
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 4 Tagen
Bürokratie kostet Ärzte und Pfleger drei Stunden täglich

Bürokratie kostet Ärzte und Pfleger drei Stunden täglich

Niedersachsen drängt auf den Abbau von Vorschriften. Den Schlüssel sieht Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) in Berlin.

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SPD Niedersachsen Berlin Andreas Philippi
Quelle:
braunschweiger-zeitung.de
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vor 5 Tagen
Experte: Der Souverän hat die Ampel auch für ihre Gesundheitspolitik abgestraft

Experte: Der Souverän hat die Ampel auch für ihre Gesundheitspolitik abgestraft

Berlin (ots) - Größer hätte das Debakel kaum sein können: In Thüringen und Sachsen sind die Ampelparteien in die politische Wüste geschickt worden. Die SPD kan [...]

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Berlin SPD Thüringen Sachsen
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presseportal.de
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vor 8 Tagen

Wolfgang Thierse: "Die AfD wählen heißt doch, die Zukunft des eigenen Wohlstands gefährden"

Berlin/Bonn (ots) - Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) zeigte sich angesichts der aktuellen Umfragewerte für die Landtagswahlen in Sachse [...]

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Wolfgang Thierse AfD SPD Berlin Bonn
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presseportal.de
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vor 11 Tagen
Sarrazin stellt neues Buch vor: „Solange die SPD an der Macht bleibt, wird sich nichts ändern“

Sarrazin stellt neues Buch vor: „Solange die SPD an der Macht bleibt, wird sich nichts ändern“

Berlins Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin meldet sich mit einem Buch zurück. Noch sei Deutschland nicht verloren, doch bald könnte die Textur der Gesellschaft fü [...]

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Thilo Sarrazin Deutschland SPD Berlin Sarrazin
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 11 Tagen
Alice Weidel: Opfer könnten noch leben, würden Wüst und Merz ihren Worten Taten folgen lassen

Alice Weidel: Opfer könnten noch leben, würden Wüst und Merz ihren Worten Taten folgen lassen

Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz veranstalten heute einen medial aufgebauschten Krisengipfel im Kanzleramt [...]

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Merz Alice Weidel Olaf Scholz SPD Berlin Wüst Friedrich Merz
Quelle:
presseportal.de
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vor 18 Tagen
Schneller bauen: Senator Gaebler: Bei Bauvorhaben werden alle einbezogen

Schneller bauen: Senator Gaebler: Bei Bauvorhaben werden alle einbezogen

Berlin (bb) - Mit dem geplanten «Schneller-Bauen-Gesetz» der Senatsverwaltung geht aus Sicht von Bausenator Christian Gaebler (SPD) keine Entmachtung der

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SPD Berlin Gaebler Christian Gaebler
Quelle:
stern.de
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vor 19 Tagen
Anklage: Berliner Ex-Senatorin soll für ihre Hochzeit Werbeagentur bestochen haben

Anklage: Berliner Ex-Senatorin soll für ihre Hochzeit Werbeagentur bestochen haben

Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Berlins frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wegen Bestechlichkeit in Zusammenhang mit ihrer Hochzeit. [...]

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SPD Berlin Dilek Kalayci
Quelle:
welt.de
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vor 20 Tagen
Ehemaliges DDR-Erholungszentrum in Berlin: SPD fordert Abriss und Erhalt der Fassaden

Ehemaliges DDR-Erholungszentrum in Berlin: SPD fordert Abriss und Erhalt der Fassaden

Das ehemalige Sport- und Erholungszentrum (SEZ ) in Berlin-Friedrichshain steht schon länger leer. Bald sollen Wohnungen entstehen. Die Bezirks-SPD fordert, da [...]

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Berlin-Friedrichshain Bezirks-SPD SEZ SPD Berlin
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tagesspiegel.de
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vor 23 Tagen
Faeser eröffnet Anlaufstelle für gewaltbetroffene Frauen in Berlin

Faeser eröffnet Anlaufstelle für gewaltbetroffene Frauen in Berlin

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Berliner Ostbahnhof die erste ganztägig besetzte Anlaufstelle der Bundespolizei für gewaltbetroffene Frauen erö [...]

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SPD Berlin Faeser Nancy Faeser
Quelle:
epochtimes.de
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vor 24 Tagen
Vorschlag von Faeser: BKA soll bei Terrorermittlungen Wohnungen durchsuchen dürfen

Vorschlag von Faeser: BKA soll bei Terrorermittlungen Wohnungen durchsuchen dürfen

Berlin - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will dem Bundeskriminalamt (BKA) in bestimmten Fällen die verdeckte Durchsuchung von Wohnungen

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Bundeskriminalamt Faeser Nancy Faeser SPD Berlin BKA
Quelle:
stern.de
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vor 25 Tagen
Beushausen nach Berlin? So erklärt der Alfelder Bürgermeister seine Bewerbung für die SPD-Bundestagskandidatur

Beushausen nach Berlin? So erklärt der Alfelder Bürgermeister seine Bewerbung für die SPD-Bundestagskandidatur

Kreis Hildesheim - Zwei Männer und eine Frau bewerben sich darum, bei der kommenden Bundestagswahl im Wahlkreis Hildesheim für die SPD anzutreten – gegenüber d [...]

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Alfelder Berlin Hildesheim SPD
Quelle:
hildesheimer-allgemeine.de
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vor 25 Tagen

Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey: Verdächtiger soll in Psychiatrie

Nach dem tätlichen Angriff eines 74-Jährigen auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) im Mai strebt die Staatsanwaltschaft die Unterbringung des [...]

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SPD Berlin Franziska Giffey Giffey
Quelle:
bz-berlin.de
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vor 26 Tagen
Regina-Jonas-Straße in Berlin-Kreuzberg: Bezirkspolitik gibt Umbenennung der Kohlfurter Straße grünes Licht

Regina-Jonas-Straße in Berlin-Kreuzberg: Bezirkspolitik gibt Umbenennung der Kohlfurter Straße grünes Licht

Nach einem dreijährigen Prozess ist entschieden, welche Straße nach der ersten Rabbinerin umbenannt werden soll. Doch die SPD hält die Admiralbrücke für die be [...]

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SPD Berlin-Kreuzberg Regina-Jonas-Straße
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 27 Tagen
„Wir brauchen ein leistungsfähiges Fördersystem“: Berlins Sportsenatorin fordert Reform des deutschen Leistungssports

„Wir brauchen ein leistungsfähiges Fördersystem“: Berlins Sportsenatorin fordert Reform des deutschen Leistungssports

Kurz bevor Olympia in Paris zu Ende geht, plädiert Iris Spranger (SPD) für eine bessere Sportförderung. Und sagt, was es für eine erfolgreiche deutsche Olympia [...]

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Paris Iris Spranger Olympia SPD Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 30 Tagen

ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin" mit Lars Klingbeil (SPD) am Sonntag, 11. August 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie ab 15:00 Uhr auf tages[...]

München (ots) - Die SPD setzt auf Olaf Scholz. Mit ihm stellt die SPD seit drei Jahren den Bundeskanzler und mit ihm will sie auch die nächste Bundestagswahl g [...]

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Lars Klingbeil München Olaf Scholz SPD Berlin
Quelle:
presseportal.de
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vor 30 Tagen
Berliner Tageszeitung - Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Woidke: Ampel-Streit schadet Demokratie

Berliner Tageszeitung - Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Woidke: Ampel-Streit schadet Demokratie

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin aufgefordert. Der häufige Streit schade nicht nur dem A [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Brandenburgs SPD-Minist [...]
Dietmar Woidke Brandenburg Woidke SPD Berlin
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
„Intransparenz und fehlende Beteiligung“: Kritik an neuer Haushaltssperre in Berlins einwohnerstärkstem Bezirk

„Intransparenz und fehlende Beteiligung“: Kritik an neuer Haushaltssperre in Berlins einwohnerstärkstem Bezirk

Ab sofort gilt in Pankow ein Ausgabenstopp. Die Bürgermeisterin hält das wegen des Millionendefizits für alternativlos, SPD und Linke werfen ihr Alleingänge oh [...]

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Berlin SPD Pankow
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Gewalthilfegesetz „längst überfällig“: Berlins Sozialsenatorin fordert von Bundeskanzler Scholz besseren Schutz für Frauen

Nach zwei Femiziden in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf schnelles Handeln. Die Sicherheit und das Leben vieler Frauen hänge davon ab.

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Berlin SPD Scholz Kiziltepe
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
Berliner Tageszeitung - Mir wär's recht: Scholz setzt weiter auf Asylreform mit Union

Berliner Tageszeitung - "Mir wär's recht": Scholz setzt weiter auf Asylreform mit Union

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft auf eine gemeinsame Asylreform mit der oppositionellen Union. Bei einem Bürgergespräch in Berlin verwies Scholz am Mittwo [...]

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Scholz SPD Olaf Scholz Berlin
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
SPD Altenburger Land: Altenburgs Ex-OB fordert Rücktritte und spricht von Spaltung

SPD Altenburger Land: Altenburgs Ex-OB fordert Rücktritte und spricht von Spaltung

Angesicht des Desasters der SPD bei den Landtagswahlen hat Altenburgs Ex-OB Michael Wolf die SPD-Führung in Berlin zum Rücktritt aufgefordert. Wolf äußerte auc [...]

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SPD Michael Wolf Altenburg Wolf Berlin
Quelle:
lvz.de
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vor 4 Tagen
Antwort auf das „Zwieseler Papier“ Bayerwald-SPD bekommt Post von Olaf Scholz

Antwort auf das „Zwieseler Papier“ Bayerwald-SPD bekommt Post von Olaf Scholz

SPD-Mitglieder aus den Ortsverbänden Lindberg, Frauenau, Regen, Kirchdorf und Zwiesel haben Anfang des Jahres einen Forderungskatalog nach Berlin geschickt. In [...]

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Zwiesel Frauenau Bayerwald-SPD Berlin Olaf Scholz Lindberg Kirchdorf
Quelle:
pnp.de
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vor 6 Tagen
Gespensterstunde im Willy-Brandt-Haus: So merkwürdig verlief der Wahlabend bei der SPD in Berlin

Gespensterstunde im Willy-Brandt-Haus: So merkwürdig verlief der Wahlabend bei der SPD in Berlin

Eine leere Bühne, ein Generalsekretär, der sich nur aus der Ferne sehen lässt, eine Parteichefin, die sagt: Olaf Scholz „wird“ die Ampel führen. Weiß die SPD, [...]

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SPD Berlin Olaf Scholz
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 9 Tagen

NRW-Innenminister Herbert Reul will Schulterschluss mit SPD zur Verbesserung von Sicherheit und bei der Durchsetzung von Abschiebungen

Bonn/Düsseldorf (ots) - 29. August 2024 - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht auch nach der Einigung der Ampel-Parteien in Berlin über ein Sicherheitspa [...]

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Bonn Herbert Reul CDU Düsseldorf SPD Berlin Ampel-Parteium
Quelle:
presseportal.de
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vor 11 Tagen
Buchvorstellung: Sarrazin wünscht SPD krachende Niederlage - zur Kursänderung

Buchvorstellung: Sarrazin wünscht SPD krachende Niederlage - zur Kursänderung

Berlin (bb) - Der umstrittene frühere SPD-Politiker Thilo Sarrazin wünscht seiner ehemaligen Partei wegen deren Migrationspolitik eine heftige Niederlage

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Thilo Sarrazin SPD Berlin Sarrazin
Quelle:
stern.de
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vor 12 Tagen
Islamistische Morde: Senatorin: Waffenverbote, Videoüberwachung, Abschiebungen

Islamistische Morde: Senatorin: Waffenverbote, Videoüberwachung, Abschiebungen

Berlin (bb) - Nach dem islamistischen Anschlag von Solingen mit drei Toten hat Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) mehr Waffenverbotszonen und

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Iris Spranger SPD Berlin Solingen
Quelle:
stern.de
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vor 19 Tagen
Wie viele Berliner Skandale ist auch der mutmaßliche um Dilek Kalayci skurril

Wie viele Berliner Skandale ist auch der mutmaßliche um Dilek Kalayci skurril

Fragwürdige Vermischung von privaten und politischen Interessen: Berlins frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wird angeklagt

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Berlin SPD Dilek Kalayci
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 20 Tagen
Berliner Tageszeitung - Bericht: Anklage gegen Berliner Ex-Senatorin Kalayci in Bestechungsfall

Berliner Tageszeitung - Bericht: Anklage gegen Berliner Ex-Senatorin Kalayci in Bestechungsfall

Gegen die frühere Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist einem Bericht zufolge Anklage erhoben worden. Die Staatsanwaltschaft Berlin werfe ihr B [...]

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SPD Berlin Kalayci Dilek Kalayci
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 21 Tagen
Wichtige Landtagswahlen Für die SPD steht viel auf dem Spiel

Wichtige Landtagswahlen Für die SPD steht viel auf dem Spiel

In Sachsen und Thüringen kämpft die SPD ums politische Überleben, in Brandenburg könnte sie ihren Nimbus verlieren. Schuld daran trägt auch Berlin. Droht der P [...]

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Thüringen Sachsen Brandenburg SPD Berlin
Quelle:
tagesschau.de
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vor 23 Tagen
Neue Waffenregeln: Im Späti in Berlin-Neukölln gibt es die Machete für 69 Euro

Neue Waffenregeln: Im Späti in Berlin-Neukölln gibt es die Machete für 69 Euro

Nancy Faeser (SPD) will wegen Messerattacken die Gesetze verschärfen. Wir haben Waffenhändler gefragt, was sie davon halten.

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SPD Berlin-Neukölln Nancy Faeser
Quelle:
bild.de
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vor 24 Tagen
Zuständigkeit für Cannabis Clubs in Berlin: SPD fordert schnelle Entscheidung vom Senat

Zuständigkeit für Cannabis Clubs in Berlin: SPD fordert schnelle Entscheidung vom Senat

Seit mehr als vier Monaten gilt die Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland. In Berlin wissen die Anbauvereine immer noch nicht, woran sie sind. Aus der [...]

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Deutschland SPD Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Angriff auf Politikerin: Nach Attacke auf Giffey soll 74-Jähriger in Psychiatrie

Angriff auf Politikerin: Nach Attacke auf Giffey soll 74-Jähriger in Psychiatrie

Berlin - Gut drei Monate nach einem Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen

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SPD Berlin Franziska Giffey Giffey
Quelle:
stern.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen

Berliner Tageszeitung - Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey: Verdächtiger soll in Psychiatrie

Nach dem tätlichen Angriff eines 74-Jährigen auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) im Mai strebt die Staatsanwaltschaft die Unterbringung des [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Angriff auf Berlins Wir [...]
SPD Berlin Franziska Giffey Giffey
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 26 Tagen
Messerkriminalität: FDP-Fraktionsvize: Waffenrechtsreformpläne nicht überzeugend

Messerkriminalität: FDP-Fraktionsvize: Waffenrechtsreformpläne nicht überzeugend

Berlin - Aus der FDP-Bundestagsfraktion kommt Kritik an dem Plan von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für eine Verschärfung des Waffenrechts.

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SPD Berlin Waffenrechtsreformplan Nancy Faeser
Quelle:
stern.de
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vor 27 Tagen
SPD-Innenpolitiker kritisiert CDU-Haltung zur Bezahlkarte

SPD-Innenpolitiker kritisiert CDU-Haltung zur Bezahlkarte

Bekommt die Bezahlkarte in Berlin eine stark beschränkte Bargeldfunktion? Die CDU will das durchdrücken. Die SPD hält die Argumente der Union für unglaubwürdig [...]

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SPD Berlin Bezahlkarte CDU
Quelle:
welt.de
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vor 30 Tagen
Wahlkämpfer von SPD und Grünen im Osten kritisieren Dauerstreit in Ampel-Koalition

Wahlkämpfer von SPD und Grünen im Osten kritisieren Dauerstreit in Ampel-Koalition

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin aufgefordert. Der häufige Streit schade nicht nur dem

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SPD Berlin Brandenburg Dietmar Woidke
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen

Nach zwei Femiziden in einer Woche: Berlins Sozialsenatorin fordert von Bundeskanzler Scholz besseren Schutz für Frauen

Nach den jüngsten Fällen in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf ein Gewalthilfegesetz. Sie plädiert auch für elektronische Fußfesseln und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach zwei Femiziden in einer Woche: Berlins Soz [...]
Berlin SPD Scholz Kiziltepe
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Kanzlergespräch in Berlin: Auf Ampel-Frage von Erzieher hat Scholz keine Antwort: „Sie haben recht“

Kanzlergespräch in Berlin: Auf Ampel-Frage von Erzieher hat Scholz keine Antwort: „Sie haben recht“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Bürgergespräch mit Ratlosigkeit auf die Frage nach dem Erscheinungsbild seiner Ampel-Koalition reagiert.

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Berlin SPD Olaf Scholz Scholz
Quelle:
focus.de
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vor 3 Tagen
Migrationsdebatte: Behrens offen für Zurückweisungen - wenn rechtlich möglich

Migrationsdebatte: Behrens offen für Zurückweisungen - wenn rechtlich möglich

Berlin - Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) zeigt sich offen für den Unionsvorschlag, bestimmte Migranten an der deutschen Grenze

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SPD Unionsvorschlag Behrens Niedersachsen Daniela Behrens Berlin
Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz stellt sich in Berlin den Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch (19.00 Uhr) in Berlin den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Bei der Veranstaltung in der Reihe der so [...]

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Scholz SPD Olaf Scholz Berlin
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen

rbb-exklusiv: Ministerpräsident Woidke will AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern

Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will unbedingt verhindern, dass die AfD bei der Landtagswahl stärkste Kraft wird. Er stehe a [...]

Den ganzen Artikel lesen: rbb-exklusiv: Ministerpräsident Woidke will AfD [...]
Woidke SPD AfD Dietmar Woidke Brandenburg Berlin
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presseportal.de
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vor 6 Tagen
Wahlen in Sachsen und Thüringen: SPD verhindert Katastrophe, Union hat Optionen – Diese Lehren müssen die Parteien ziehen

Wahlen in Sachsen und Thüringen: SPD verhindert Katastrophe, Union hat Optionen – Diese Lehren müssen die Parteien ziehen

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen senden auch Signale Richtung Berlin. Wie sich die Bundesparteien nun auf die Bundestagswahl in einem Jahr einstellen.

Den ganzen Artikel lesen: Wahlen in Sachsen und Thüringen: SPD verhindert [...]
Sachsen Berlin Thüringen SPD
Quelle:
swp.de
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vor 11 Tagen
Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

Berlin - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame

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Scholz SPD CDU Olaf Scholz Solingen Merz Berlin Friedrich Merz
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stern.de
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vor 11 Tagen
Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

Berlin - CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der

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Scholz Merz Olaf Scholz SPD Berlin Friedrich Merz
Quelle:
stern.de
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vor 12 Tagen
Drehtüreffekt in Berlin weiter möglich: Weiterhin keine Karenzzeit für Senatsmitglieder

Drehtüreffekt in Berlin weiter möglich: Weiterhin keine Karenzzeit für Senatsmitglieder

Grüne und Linke wollten raschen Wechseln von der Politik in die Wirtschaft einen Riegel vorschieben. CDU und SPD lehnten ab – und kündigen eine eigene Vorlage [...]

Den ganzen Artikel lesen: Drehtüreffekt in Berlin weiter möglich: Weiterh [...]
SPD Berlin CDU
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 19 Tagen

Dilek Kalayci: Berliner Ex-Senatorin soll für ihre Hochzeit Werbeagentur bestochen haben

Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Berlins frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wegen Bestechlichkeit in Zusammenhang mit ihrer Hochzeit. [...]

Den ganzen Artikel lesen: Dilek Kalayci: Berliner Ex-Senatorin soll für i [...]
SPD Berlin Dilek Kalayci
Quelle:
welt.de
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vor 20 Tagen
Korruptionsvorwürfe gegen Kalayci : Verdächtige Agentur arbeitet noch bis 2024 für Berlins Senat

Korruptionsvorwürfe gegen Kalayci : Verdächtige Agentur arbeitet noch bis 2024 für Berlins Senat

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Senatorin Dilek Kalayci (SPD) und den Inhaber einer Agentur. Diese ist für die Gesundheitsverwaltung tätig.

Den ganzen Artikel lesen: Korruptionsvorwürfe gegen Kalayci : Verdächtige [...]
SPD Berlin Kalayci Dilek Kalayci
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen
Weiter Streit ums Cannabis-Gesetz in Berlin: Ein Armutszeugnis für Schwarz-Rot

Weiter Streit ums Cannabis-Gesetz in Berlin: Ein Armutszeugnis für Schwarz-Rot

Statt sich endlich auf einen Umgang mit dem Gesetz zu einigen, streiten CDU und SPD weiter darum, wer zuständig ist. Eine Blamage für die Hauptstadt. Ein Komme [...]

Den ganzen Artikel lesen: Weiter Streit ums Cannabis-Gesetz in Berlin: Ei [...]
Schwarz-Rot Berlin SPD CDU
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen
Teilerfolg vor Gericht: Etappensieg für Compact-Magazin – Verbot ausgesetzt

Teilerfolg vor Gericht: Etappensieg für "Compact"-Magazin – Verbot ausgesetzt

Leipzig/Berlin - Für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist diese Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine Niederlage: Das Gericht in

Den ganzen Artikel lesen: Teilerfolg vor Gericht: Etappensieg für "Compac [...]
SPD Berlin Leipzig Nancy Faeser
Quelle:
stern.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Cannabiskonsum in Berlin: Thema Cannabis: SPD fordert schnelle Entscheidung

Cannabiskonsum in Berlin: Thema Cannabis: SPD fordert schnelle Entscheidung

Berlin (bb) - SPD-Innenexperte Martin Matz fordert eine schnelle Entscheidung zur Umsetzung des bereits seit mehr als vier Monaten geltenden

Den ganzen Artikel lesen: Cannabiskonsum in Berlin: Thema Cannabis: SPD f [...]
SPD Berlin Martin Matz
Quelle:
stern.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Franziska Giffey: Angriff auf SPD-Politikerin – Verdächtiger wohl schuldunfähig

Franziska Giffey: Angriff auf SPD-Politikerin – Verdächtiger wohl schuldunfähig

Während eines Termins in Berlin-Rudow war die derzeitige Berliner Wirtschaftssenatorin und frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) von hinten [...]

Den ganzen Artikel lesen: Franziska Giffey: Angriff auf SPD-Politikerin – [...]
Franziska Giffey SPD Berlin-Rudow
Quelle:
welt.de
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vor 26 Tagen
SPD-Präsidium befürwortet Stationierung von US-Raketen

SPD-Präsidium befürwortet Stationierung von US-Raketen

Berlin - Die Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland ist ein schwieriges Thema, vor allem auch für die SPD. Die Parteispitze hat sich dazu nun kl [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Präsidium befürwortet Stationierung von US- [...]
Deutschland SPD Berlin
Quelle:
nordbayern.de
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vor 27 Tagen
Olympische Spiele: Innensenatorin fordert mehr Förderung für Spitzensport

Olympische Spiele: Innensenatorin fordert mehr Förderung für Spitzensport

Berlin (bb) - Zum Abschluss der Olympischen Spiele in Paris hat Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) ein durchwachsenes Fazit zu den Leistungen der

Den ganzen Artikel lesen: Olympische Spiele: Innensenatorin fordert mehr [...]
Iris Spranger SPD Berlin Paris
Quelle:
stern.de
Zeitstempel:
vor 30 Tagen
Bundestagswahl 2025 Ringen um Schleswig-Holsteins Wahlkreise: Wer will nach Berlin, wer hört auf?

Bundestagswahl 2025 Ringen um Schleswig-Holsteins Wahlkreise: Wer will nach Berlin, wer hört auf?

Ein Jahr vor der Bundestagswahl bringen sich bei SPD und CDU in SH die Kandidaten in Position – darunter prominente Neulinge. Andere hören auf.

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Schleswig-Holstein CDU SH SPD Berlin
Quelle:
shz.de
Zeitstempel:
vor 30 Tagen

Berliner Tageszeitung - Wahlkämpfer von SPD und Grünen im Osten kritisieren Dauerstreit in Ampel-Koalition

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin aufgefordert. Der häufige Streit schade nicht nur dem A [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Wahlkämpfer von SPD und [...]
SPD Berlin Brandenburg Dietmar Woidke
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 2 Tagen

Nach zwei Femiziden in einer Woche: Berlins Sozialsenatorin fordert besseren Schutz für Frauen vom Bund – und den Einsatz von Fußfesseln

Nach den jüngsten Fällen in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf ein Gewalthilfegesetz. Sie plädiert auch für elektronische Fußfesseln und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach zwei Femiziden in einer Woche: Berlins Soz [...]
Berlin SPD Kiziltepe
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Nach zwei Femiziden in einer Woche: Berlins Sozialsenatorin fordert von Bundeskanzler Scholz besseren Schutz für Frauen

Nach den jüngsten Fällen in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf ein Gewalthilfegesetz. Sie plädiert auch für elektronische Fußfesseln und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach zwei Femiziden in einer Woche: Berlins Soz [...]
Berlin SPD Scholz Kiziltepe
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Gewalthilfegesetz „längst überfällig“: Berlins Sozialsenatorin fordert von Bundeskanzler Scholz besseren Schutz für Frauen

Nach zwei Femiziden in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf schnelles Handeln. Die Sicherheit und das Leben vieler Frauen hänge davon ab.

Den ganzen Artikel lesen: Gewalthilfegesetz „längst überfällig“: Berlins [...]
Berlin SPD Scholz Kiziltepe
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Bundeskanzler Scholz eröffnet zum 100-jährigen Jubiläum die IFA in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Donnerstagabend mit einer Rede (18.50 Uhr) die Internationale Funkausstellung (IFA) in Berlin. Die Messe feiert in [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Bundeskanzler Scholz er [...]
SPD Scholz IFA Berlin Olaf Scholz
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
Migrationsdebatte: Behrens offen für Zurückweisungen - wenn rechtlich möglich

Migrationsdebatte: Behrens offen für Zurückweisungen - wenn rechtlich möglich

Berlin - Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) zeigt sich offen für den Unionsvorschlag, bestimmte Migranten an der deutschen Grenze

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SPD Unionsvorschlag Behrens Niedersachsen Daniela Behrens Berlin
Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen
SPD Altenburger Land: Altenburgs Ex-OB fordert Rücktritte und spricht von Spaltung

SPD Altenburger Land: Altenburgs Ex-OB fordert Rücktritte und spricht von Spaltung

Angesicht des Desasters der SPD bei den Landtagswahlen hat Altenburgs Ex-OB Michael Wolf die SPD-Führung in Berlin zum Rücktritt aufgefordert. Wolf äußerte auc [...]

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SPD Michael Wolf Altenburg Wolf Berlin
Quelle:
lvz.de
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vor 4 Tagen
Bürokratie kostet Ärzte und Pfleger drei Stunden täglich

Bürokratie kostet Ärzte und Pfleger drei Stunden täglich

Niedersachsen drängt auf den Abbau von Vorschriften. Den Schlüssel sieht Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) in Berlin.

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SPD Niedersachsen Berlin Andreas Philippi
Quelle:
braunschweiger-zeitung.de
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vor 4 Tagen

rbb-exklusiv: Ministerpräsident Woidke will AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern

Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will unbedingt verhindern, dass die AfD bei der Landtagswahl stärkste Kraft wird. Er stehe a [...]

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Woidke SPD AfD Dietmar Woidke Brandenburg Berlin
Quelle:
presseportal.de
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vor 6 Tagen
Gespensterstunde im Willy-Brandt-Haus: So merkwürdig verlief der Wahlabend bei der SPD in Berlin

Gespensterstunde im Willy-Brandt-Haus: So merkwürdig verlief der Wahlabend bei der SPD in Berlin

Eine leere Bühne, ein Generalsekretär, der sich nur aus der Ferne sehen lässt, eine Parteichefin, die sagt: Olaf Scholz „wird“ die Ampel führen. Weiß die SPD, [...]

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SPD Berlin Olaf Scholz
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berliner-zeitung.de
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vor 8 Tagen

Wolfgang Thierse: "Die AfD wählen heißt doch, die Zukunft des eigenen Wohlstands gefährden"

Berlin/Bonn (ots) - Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) zeigte sich angesichts der aktuellen Umfragewerte für die Landtagswahlen in Sachse [...]

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Wolfgang Thierse AfD SPD Berlin Bonn
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presseportal.de
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vor 11 Tagen
Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

Berlin - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame

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Scholz SPD CDU Olaf Scholz Solingen Merz Berlin Friedrich Merz
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stern.de
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vor 11 Tagen
Buchvorstellung: Sarrazin wünscht SPD krachende Niederlage - zur Kursänderung

Buchvorstellung: Sarrazin wünscht SPD krachende Niederlage - zur Kursänderung

Berlin (bb) - Der umstrittene frühere SPD-Politiker Thilo Sarrazin wünscht seiner ehemaligen Partei wegen deren Migrationspolitik eine heftige Niederlage

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Thilo Sarrazin SPD Berlin Sarrazin
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stern.de
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vor 11 Tagen
Alice Weidel: Opfer könnten noch leben, würden Wüst und Merz ihren Worten Taten folgen lassen

Alice Weidel: Opfer könnten noch leben, würden Wüst und Merz ihren Worten Taten folgen lassen

Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz veranstalten heute einen medial aufgebauschten Krisengipfel im Kanzleramt [...]

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Merz Alice Weidel Olaf Scholz SPD Berlin Wüst Friedrich Merz
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presseportal.de
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vor 12 Tagen
Drehtüreffekt in Berlin weiter möglich: Weiterhin keine Karenzzeit für Senatsmitglieder

Drehtüreffekt in Berlin weiter möglich: Weiterhin keine Karenzzeit für Senatsmitglieder

Grüne und Linke wollten raschen Wechseln von der Politik in die Wirtschaft einen Riegel vorschieben. CDU und SPD lehnten ab – und kündigen eine eigene Vorlage [...]

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SPD Berlin CDU
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 19 Tagen
Wie viele Berliner Skandale ist auch der mutmaßliche um Dilek Kalayci skurril

Wie viele Berliner Skandale ist auch der mutmaßliche um Dilek Kalayci skurril

Fragwürdige Vermischung von privaten und politischen Interessen: Berlins frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wird angeklagt

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Berlin SPD Dilek Kalayci
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 19 Tagen
Anklage: Berliner Ex-Senatorin soll für ihre Hochzeit Werbeagentur bestochen haben

Anklage: Berliner Ex-Senatorin soll für ihre Hochzeit Werbeagentur bestochen haben

Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Berlins frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wegen Bestechlichkeit in Zusammenhang mit ihrer Hochzeit. [...]

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SPD Berlin Dilek Kalayci
Quelle:
welt.de
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vor 20 Tagen
Korruptionsvorwürfe gegen Kalayci : Verdächtige Agentur arbeitet noch bis 2024 für Berlins Senat

Korruptionsvorwürfe gegen Kalayci : Verdächtige Agentur arbeitet noch bis 2024 für Berlins Senat

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Senatorin Dilek Kalayci (SPD) und den Inhaber einer Agentur. Diese ist für die Gesundheitsverwaltung tätig.

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SPD Berlin Kalayci Dilek Kalayci
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 21 Tagen
Wichtige Landtagswahlen Für die SPD steht viel auf dem Spiel

Wichtige Landtagswahlen Für die SPD steht viel auf dem Spiel

In Sachsen und Thüringen kämpft die SPD ums politische Überleben, in Brandenburg könnte sie ihren Nimbus verlieren. Schuld daran trägt auch Berlin. Droht der P [...]

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Thüringen Sachsen Brandenburg SPD Berlin
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tagesschau.de
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vor 23 Tagen
Faeser eröffnet Anlaufstelle für gewaltbetroffene Frauen in Berlin

Faeser eröffnet Anlaufstelle für gewaltbetroffene Frauen in Berlin

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Berliner Ostbahnhof die erste ganztägig besetzte Anlaufstelle der Bundespolizei für gewaltbetroffene Frauen erö [...]

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SPD Berlin Faeser Nancy Faeser
Quelle:
epochtimes.de
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vor 24 Tagen
Teilerfolg vor Gericht: Etappensieg für Compact-Magazin – Verbot ausgesetzt

Teilerfolg vor Gericht: Etappensieg für "Compact"-Magazin – Verbot ausgesetzt

Leipzig/Berlin - Für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist diese Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine Niederlage: Das Gericht in

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SPD Berlin Leipzig Nancy Faeser
Quelle:
stern.de
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vor 24 Tagen
Zuständigkeit für Cannabis Clubs in Berlin: SPD fordert schnelle Entscheidung vom Senat

Zuständigkeit für Cannabis Clubs in Berlin: SPD fordert schnelle Entscheidung vom Senat

Seit mehr als vier Monaten gilt die Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland. In Berlin wissen die Anbauvereine immer noch nicht, woran sie sind. Aus der [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zuständigkeit für Cannabis Clubs in Berlin: SPD [...]
Deutschland SPD Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Beushausen nach Berlin? So erklärt der Alfelder Bürgermeister seine Bewerbung für die SPD-Bundestagskandidatur

Beushausen nach Berlin? So erklärt der Alfelder Bürgermeister seine Bewerbung für die SPD-Bundestagskandidatur

Kreis Hildesheim - Zwei Männer und eine Frau bewerben sich darum, bei der kommenden Bundestagswahl im Wahlkreis Hildesheim für die SPD anzutreten – gegenüber d [...]

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Alfelder Berlin Hildesheim SPD
Quelle:
hildesheimer-allgemeine.de
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vor 25 Tagen
Franziska Giffey: Angriff auf SPD-Politikerin – Verdächtiger wohl schuldunfähig

Franziska Giffey: Angriff auf SPD-Politikerin – Verdächtiger wohl schuldunfähig

Während eines Termins in Berlin-Rudow war die derzeitige Berliner Wirtschaftssenatorin und frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) von hinten [...]

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Franziska Giffey SPD Berlin-Rudow
Quelle:
welt.de
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vor 25 Tagen

Berliner Tageszeitung - Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey: Verdächtiger soll in Psychiatrie

Nach dem tätlichen Angriff eines 74-Jährigen auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) im Mai strebt die Staatsanwaltschaft die Unterbringung des [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Angriff auf Berlins Wir [...]
SPD Berlin Franziska Giffey Giffey
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 26 Tagen
Regina-Jonas-Straße in Berlin-Kreuzberg: Bezirkspolitik gibt Umbenennung der Kohlfurter Straße grünes Licht

Regina-Jonas-Straße in Berlin-Kreuzberg: Bezirkspolitik gibt Umbenennung der Kohlfurter Straße grünes Licht

Nach einem dreijährigen Prozess ist entschieden, welche Straße nach der ersten Rabbinerin umbenannt werden soll. Doch die SPD hält die Admiralbrücke für die be [...]

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SPD Berlin-Kreuzberg Regina-Jonas-Straße
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 27 Tagen
Olympische Spiele: Innensenatorin fordert mehr Förderung für Spitzensport

Olympische Spiele: Innensenatorin fordert mehr Förderung für Spitzensport

Berlin (bb) - Zum Abschluss der Olympischen Spiele in Paris hat Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) ein durchwachsenes Fazit zu den Leistungen der

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Iris Spranger SPD Berlin Paris
Quelle:
stern.de
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vor 27 Tagen
SPD-Innenpolitiker kritisiert CDU-Haltung zur Bezahlkarte

SPD-Innenpolitiker kritisiert CDU-Haltung zur Bezahlkarte

Bekommt die Bezahlkarte in Berlin eine stark beschränkte Bargeldfunktion? Die CDU will das durchdrücken. Die SPD hält die Argumente der Union für unglaubwürdig [...]

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SPD Berlin Bezahlkarte CDU
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welt.de
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vor 30 Tagen

ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin" mit Lars Klingbeil (SPD) am Sonntag, 11. August 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie ab 15:00 Uhr auf tages[...]

München (ots) - Die SPD setzt auf Olaf Scholz. Mit ihm stellt die SPD seit drei Jahren den Bundeskanzler und mit ihm will sie auch die nächste Bundestagswahl g [...]

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Lars Klingbeil München Olaf Scholz SPD Berlin
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presseportal.de
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vor 30 Tagen

Berliner Tageszeitung - Wahlkämpfer von SPD und Grünen im Osten kritisieren Dauerstreit in Ampel-Koalition

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin aufgefordert. Der häufige Streit schade nicht nur dem A [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Wahlkämpfer von SPD und [...]
SPD Berlin Brandenburg Dietmar Woidke
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
„Intransparenz und fehlende Beteiligung“: Kritik an neuer Haushaltssperre in Berlins einwohnerstärkstem Bezirk

„Intransparenz und fehlende Beteiligung“: Kritik an neuer Haushaltssperre in Berlins einwohnerstärkstem Bezirk

Ab sofort gilt in Pankow ein Ausgabenstopp. Die Bürgermeisterin hält das wegen des Millionendefizits für alternativlos, SPD und Linke werfen ihr Alleingänge oh [...]

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Berlin SPD Pankow
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Nach zwei Femiziden in Berlin: Sozialsenatorin fordert von Bundeskanzler Scholz besseren Schutz für Frauen

Nach zwei Femiziden in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf schnelles Handeln. Sie selbst plädiert für elektronische Fußfesseln und Täterku [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach zwei Femiziden in Berlin: Sozialsenatorin [...]
SPD Scholz Kiziltepe Täterku Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Kanzlergespräch in Berlin: Auf Ampel-Frage von Erzieher hat Scholz keine Antwort: „Sie haben recht“

Kanzlergespräch in Berlin: Auf Ampel-Frage von Erzieher hat Scholz keine Antwort: „Sie haben recht“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Bürgergespräch mit Ratlosigkeit auf die Frage nach dem Erscheinungsbild seiner Ampel-Koalition reagiert.

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Berlin SPD Olaf Scholz Scholz
Quelle:
focus.de
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vor 3 Tagen
Berliner Tageszeitung - Mir wär's recht: Scholz setzt weiter auf Asylreform mit Union

Berliner Tageszeitung - "Mir wär's recht": Scholz setzt weiter auf Asylreform mit Union

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft auf eine gemeinsame Asylreform mit der oppositionellen Union. Bei einem Bürgergespräch in Berlin verwies Scholz am Mittwo [...]

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Scholz SPD Olaf Scholz Berlin
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
Die falschen Schlüsse des Raed Saleh: Berlins angeblich soziale Bildungsausgaben schaden den armen Familien

Die falschen Schlüsse des Raed Saleh: Berlins angeblich soziale Bildungsausgaben schaden den armen Familien

Berlin gibt pro Schüler das meiste Geld aller 16 Bundesländer aus. Gleichzeitig werden die Leistungen immer schlechter. Das könnte mit den Prioritäten des SPD- [...]

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Berlin SPD Raed Saleh
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz stellt sich in Berlin den Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch (19.00 Uhr) in Berlin den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Bei der Veranstaltung in der Reihe der so [...]

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Scholz SPD Olaf Scholz Berlin
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Antwort auf das „Zwieseler Papier“ Bayerwald-SPD bekommt Post von Olaf Scholz

Antwort auf das „Zwieseler Papier“ Bayerwald-SPD bekommt Post von Olaf Scholz

SPD-Mitglieder aus den Ortsverbänden Lindberg, Frauenau, Regen, Kirchdorf und Zwiesel haben Anfang des Jahres einen Forderungskatalog nach Berlin geschickt. In [...]

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Zwiesel Frauenau Bayerwald-SPD Berlin Olaf Scholz Lindberg Kirchdorf
Quelle:
pnp.de
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vor 5 Tagen
Experte: Der Souverän hat die Ampel auch für ihre Gesundheitspolitik abgestraft

Experte: Der Souverän hat die Ampel auch für ihre Gesundheitspolitik abgestraft

Berlin (ots) - Größer hätte das Debakel kaum sein können: In Thüringen und Sachsen sind die Ampelparteien in die politische Wüste geschickt worden. Die SPD kan [...]

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Berlin SPD Thüringen Sachsen
Quelle:
presseportal.de
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vor 6 Tagen
Wahlen in Sachsen und Thüringen: SPD verhindert Katastrophe, Union hat Optionen – Diese Lehren müssen die Parteien ziehen

Wahlen in Sachsen und Thüringen: SPD verhindert Katastrophe, Union hat Optionen – Diese Lehren müssen die Parteien ziehen

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen senden auch Signale Richtung Berlin. Wie sich die Bundesparteien nun auf die Bundestagswahl in einem Jahr einstellen.

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Sachsen Berlin Thüringen SPD
Quelle:
swp.de
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vor 9 Tagen

NRW-Innenminister Herbert Reul will Schulterschluss mit SPD zur Verbesserung von Sicherheit und bei der Durchsetzung von Abschiebungen

Bonn/Düsseldorf (ots) - 29. August 2024 - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht auch nach der Einigung der Ampel-Parteien in Berlin über ein Sicherheitspa [...]

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Bonn Herbert Reul CDU Düsseldorf SPD Berlin Ampel-Parteium
Quelle:
presseportal.de
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vor 11 Tagen
Sarrazin stellt neues Buch vor: „Solange die SPD an der Macht bleibt, wird sich nichts ändern“

Sarrazin stellt neues Buch vor: „Solange die SPD an der Macht bleibt, wird sich nichts ändern“

Berlins Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin meldet sich mit einem Buch zurück. Noch sei Deutschland nicht verloren, doch bald könnte die Textur der Gesellschaft fü [...]

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Thilo Sarrazin Deutschland SPD Berlin Sarrazin
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 11 Tagen
Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

Berlin - CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der

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Scholz Merz Olaf Scholz SPD Berlin Friedrich Merz
Quelle:
stern.de
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vor 12 Tagen
Islamistische Morde: Senatorin: Waffenverbote, Videoüberwachung, Abschiebungen

Islamistische Morde: Senatorin: Waffenverbote, Videoüberwachung, Abschiebungen

Berlin (bb) - Nach dem islamistischen Anschlag von Solingen mit drei Toten hat Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) mehr Waffenverbotszonen und

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Iris Spranger SPD Berlin Solingen
Quelle:
stern.de
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vor 18 Tagen
Schneller bauen: Senator Gaebler: Bei Bauvorhaben werden alle einbezogen

Schneller bauen: Senator Gaebler: Bei Bauvorhaben werden alle einbezogen

Berlin (bb) - Mit dem geplanten «Schneller-Bauen-Gesetz» der Senatsverwaltung geht aus Sicht von Bausenator Christian Gaebler (SPD) keine Entmachtung der

Den ganzen Artikel lesen: Schneller bauen: Senator Gaebler: Bei Bauvorhab [...]
SPD Berlin Gaebler Christian Gaebler
Quelle:
stern.de
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vor 19 Tagen

Dilek Kalayci: Berliner Ex-Senatorin soll für ihre Hochzeit Werbeagentur bestochen haben

Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Berlins frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wegen Bestechlichkeit in Zusammenhang mit ihrer Hochzeit. [...]

Den ganzen Artikel lesen: Dilek Kalayci: Berliner Ex-Senatorin soll für i [...]
SPD Berlin Dilek Kalayci
Quelle:
welt.de
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vor 20 Tagen
Berliner Tageszeitung - Bericht: Anklage gegen Berliner Ex-Senatorin Kalayci in Bestechungsfall

Berliner Tageszeitung - Bericht: Anklage gegen Berliner Ex-Senatorin Kalayci in Bestechungsfall

Gegen die frühere Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist einem Bericht zufolge Anklage erhoben worden. Die Staatsanwaltschaft Berlin werfe ihr B [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Bericht: Anklage gegen [...]
SPD Berlin Kalayci Dilek Kalayci
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 20 Tagen
Ehemaliges DDR-Erholungszentrum in Berlin: SPD fordert Abriss und Erhalt der Fassaden

Ehemaliges DDR-Erholungszentrum in Berlin: SPD fordert Abriss und Erhalt der Fassaden

Das ehemalige Sport- und Erholungszentrum (SEZ ) in Berlin-Friedrichshain steht schon länger leer. Bald sollen Wohnungen entstehen. Die Bezirks-SPD fordert, da [...]

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Berlin-Friedrichshain Bezirks-SPD SEZ SPD Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen
Weiter Streit ums Cannabis-Gesetz in Berlin: Ein Armutszeugnis für Schwarz-Rot

Weiter Streit ums Cannabis-Gesetz in Berlin: Ein Armutszeugnis für Schwarz-Rot

Statt sich endlich auf einen Umgang mit dem Gesetz zu einigen, streiten CDU und SPD weiter darum, wer zuständig ist. Eine Blamage für die Hauptstadt. Ein Komme [...]

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Schwarz-Rot Berlin SPD CDU
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 23 Tagen
Neue Waffenregeln: Im Späti in Berlin-Neukölln gibt es die Machete für 69 Euro

Neue Waffenregeln: Im Späti in Berlin-Neukölln gibt es die Machete für 69 Euro

Nancy Faeser (SPD) will wegen Messerattacken die Gesetze verschärfen. Wir haben Waffenhändler gefragt, was sie davon halten.

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SPD Berlin-Neukölln Nancy Faeser
Quelle:
bild.de
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vor 24 Tagen
Vorschlag von Faeser: BKA soll bei Terrorermittlungen Wohnungen durchsuchen dürfen

Vorschlag von Faeser: BKA soll bei Terrorermittlungen Wohnungen durchsuchen dürfen

Berlin - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will dem Bundeskriminalamt (BKA) in bestimmten Fällen die verdeckte Durchsuchung von Wohnungen

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Bundeskriminalamt Faeser Nancy Faeser SPD Berlin BKA
Quelle:
stern.de
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vor 24 Tagen
Cannabiskonsum in Berlin: Thema Cannabis: SPD fordert schnelle Entscheidung

Cannabiskonsum in Berlin: Thema Cannabis: SPD fordert schnelle Entscheidung

Berlin (bb) - SPD-Innenexperte Martin Matz fordert eine schnelle Entscheidung zur Umsetzung des bereits seit mehr als vier Monaten geltenden

Den ganzen Artikel lesen: Cannabiskonsum in Berlin: Thema Cannabis: SPD f [...]
SPD Berlin Martin Matz
Quelle:
stern.de
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vor 25 Tagen
Angriff auf Politikerin: Nach Attacke auf Giffey soll 74-Jähriger in Psychiatrie

Angriff auf Politikerin: Nach Attacke auf Giffey soll 74-Jähriger in Psychiatrie

Berlin - Gut drei Monate nach einem Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen

Den ganzen Artikel lesen: Angriff auf Politikerin: Nach Attacke auf Giffe [...]
SPD Berlin Franziska Giffey Giffey
Quelle:
stern.de
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vor 25 Tagen

Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey: Verdächtiger soll in Psychiatrie

Nach dem tätlichen Angriff eines 74-Jährigen auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) im Mai strebt die Staatsanwaltschaft die Unterbringung des [...]

Den ganzen Artikel lesen: Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey [...]
SPD Berlin Franziska Giffey Giffey
Quelle:
bz-berlin.de
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vor 26 Tagen
SPD-Präsidium befürwortet Stationierung von US-Raketen

SPD-Präsidium befürwortet Stationierung von US-Raketen

Berlin - Die Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland ist ein schwieriges Thema, vor allem auch für die SPD. Die Parteispitze hat sich dazu nun kl [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Präsidium befürwortet Stationierung von US- [...]
Deutschland SPD Berlin
Quelle:
nordbayern.de
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vor 26 Tagen
Messerkriminalität: FDP-Fraktionsvize: Waffenrechtsreformpläne nicht überzeugend

Messerkriminalität: FDP-Fraktionsvize: Waffenrechtsreformpläne nicht überzeugend

Berlin - Aus der FDP-Bundestagsfraktion kommt Kritik an dem Plan von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für eine Verschärfung des Waffenrechts.

Den ganzen Artikel lesen: Messerkriminalität: FDP-Fraktionsvize: Waffenre [...]
SPD Berlin Waffenrechtsreformplan Nancy Faeser
Quelle:
stern.de
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vor 27 Tagen
„Wir brauchen ein leistungsfähiges Fördersystem“: Berlins Sportsenatorin fordert Reform des deutschen Leistungssports

„Wir brauchen ein leistungsfähiges Fördersystem“: Berlins Sportsenatorin fordert Reform des deutschen Leistungssports

Kurz bevor Olympia in Paris zu Ende geht, plädiert Iris Spranger (SPD) für eine bessere Sportförderung. Und sagt, was es für eine erfolgreiche deutsche Olympia [...]

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Paris Iris Spranger Olympia SPD Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 30 Tagen
Bundestagswahl 2025 Ringen um Schleswig-Holsteins Wahlkreise: Wer will nach Berlin, wer hört auf?

Bundestagswahl 2025 Ringen um Schleswig-Holsteins Wahlkreise: Wer will nach Berlin, wer hört auf?

Ein Jahr vor der Bundestagswahl bringen sich bei SPD und CDU in SH die Kandidaten in Position – darunter prominente Neulinge. Andere hören auf.

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl 2025 Ringen um Schleswig-Holstei [...]
Schleswig-Holstein CDU SH SPD Berlin
Quelle:
shz.de
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vor 30 Tagen
Wahlkämpfer von SPD und Grünen im Osten kritisieren Dauerstreit in Ampel-Koalition

Wahlkämpfer von SPD und Grünen im Osten kritisieren Dauerstreit in Ampel-Koalition

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin aufgefordert. Der häufige Streit schade nicht nur dem

Den ganzen Artikel lesen: Wahlkämpfer von SPD und Grünen im Osten kritisi [...]
SPD Berlin Brandenburg Dietmar Woidke
Quelle:
stern.de
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vor 30 Tagen
Berliner Tageszeitung - Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Woidke: Ampel-Streit schadet Demokratie

Berliner Tageszeitung - Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Woidke: Ampel-Streit schadet Demokratie

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin aufgefordert. Der häufige Streit schade nicht nur dem A [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Brandenburgs SPD-Minist [...]
Dietmar Woidke Brandenburg Woidke SPD Berlin
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen

Nach zwei Femiziden in einer Woche: Berlins Sozialsenatorin fordert besseren Schutz für Frauen vom Bund – und den Einsatz von Fußfesseln

Nach den jüngsten Fällen in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf ein Gewalthilfegesetz. Sie plädiert auch für elektronische Fußfesseln und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach zwei Femiziden in einer Woche: Berlins Soz [...]
Berlin SPD Kiziltepe
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
„Intransparenz und fehlende Beteiligung“: Kritik an neuer Haushaltssperre in Berlins einwohnerstärkstem Bezirk

„Intransparenz und fehlende Beteiligung“: Kritik an neuer Haushaltssperre in Berlins einwohnerstärkstem Bezirk

Ab sofort gilt in Pankow ein Ausgabenstopp. Die Bürgermeisterin hält das wegen des Millionendefizits für alternativlos, SPD und Linke werfen ihr Alleingänge oh [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Intransparenz und fehlende Beteiligung“: Kriti [...]
Berlin SPD Pankow
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Nach zwei Femiziden in einer Woche: Berlins Sozialsenatorin fordert von Bundeskanzler Scholz besseren Schutz für Frauen

Nach den jüngsten Fällen in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf ein Gewalthilfegesetz. Sie plädiert auch für elektronische Fußfesseln und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach zwei Femiziden in einer Woche: Berlins Soz [...]
Berlin SPD Scholz Kiziltepe
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Nach zwei Femiziden in Berlin: Sozialsenatorin fordert von Bundeskanzler Scholz besseren Schutz für Frauen

Nach zwei Femiziden in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf schnelles Handeln. Sie selbst plädiert für elektronische Fußfesseln und Täterku [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach zwei Femiziden in Berlin: Sozialsenatorin [...]
SPD Scholz Kiziltepe Täterku Berlin
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tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen

Gewalthilfegesetz „längst überfällig“: Berlins Sozialsenatorin fordert von Bundeskanzler Scholz besseren Schutz für Frauen

Nach zwei Femiziden in Berlin drängt Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) auf schnelles Handeln. Die Sicherheit und das Leben vieler Frauen hänge davon ab.

Den ganzen Artikel lesen: Gewalthilfegesetz „längst überfällig“: Berlins [...]
Berlin SPD Scholz Kiziltepe
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 2 Tagen
Kanzlergespräch in Berlin: Auf Ampel-Frage von Erzieher hat Scholz keine Antwort: „Sie haben recht“

Kanzlergespräch in Berlin: Auf Ampel-Frage von Erzieher hat Scholz keine Antwort: „Sie haben recht“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Bürgergespräch mit Ratlosigkeit auf die Frage nach dem Erscheinungsbild seiner Ampel-Koalition reagiert.

Den ganzen Artikel lesen: Kanzlergespräch in Berlin: Auf Ampel-Frage von [...]
Berlin SPD Olaf Scholz Scholz
Quelle:
focus.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Bundeskanzler Scholz eröffnet zum 100-jährigen Jubiläum die IFA in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Donnerstagabend mit einer Rede (18.50 Uhr) die Internationale Funkausstellung (IFA) in Berlin. Die Messe feiert in [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Bundeskanzler Scholz er [...]
SPD Scholz IFA Berlin Olaf Scholz
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
Berliner Tageszeitung - Mir wär's recht: Scholz setzt weiter auf Asylreform mit Union

Berliner Tageszeitung - "Mir wär's recht": Scholz setzt weiter auf Asylreform mit Union

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft auf eine gemeinsame Asylreform mit der oppositionellen Union. Bei einem Bürgergespräch in Berlin verwies Scholz am Mittwo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - "Mir wär's recht": Scho [...]
Scholz SPD Olaf Scholz Berlin
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
Migrationsdebatte: Behrens offen für Zurückweisungen - wenn rechtlich möglich

Migrationsdebatte: Behrens offen für Zurückweisungen - wenn rechtlich möglich

Berlin - Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) zeigt sich offen für den Unionsvorschlag, bestimmte Migranten an der deutschen Grenze

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SPD Unionsvorschlag Behrens Niedersachsen Daniela Behrens Berlin
Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen
Die falschen Schlüsse des Raed Saleh: Berlins angeblich soziale Bildungsausgaben schaden den armen Familien

Die falschen Schlüsse des Raed Saleh: Berlins angeblich soziale Bildungsausgaben schaden den armen Familien

Berlin gibt pro Schüler das meiste Geld aller 16 Bundesländer aus. Gleichzeitig werden die Leistungen immer schlechter. Das könnte mit den Prioritäten des SPD- [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die falschen Schlüsse des Raed Saleh: Berlins a [...]
Berlin SPD Raed Saleh
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
SPD Altenburger Land: Altenburgs Ex-OB fordert Rücktritte und spricht von Spaltung

SPD Altenburger Land: Altenburgs Ex-OB fordert Rücktritte und spricht von Spaltung

Angesicht des Desasters der SPD bei den Landtagswahlen hat Altenburgs Ex-OB Michael Wolf die SPD-Führung in Berlin zum Rücktritt aufgefordert. Wolf äußerte auc [...]

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SPD Michael Wolf Altenburg Wolf Berlin
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lvz.de
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vor 3 Tagen

Berliner Tageszeitung - Scholz stellt sich in Berlin den Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch (19.00 Uhr) in Berlin den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Bei der Veranstaltung in der Reihe der so [...]

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Scholz SPD Olaf Scholz Berlin
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berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Bürokratie kostet Ärzte und Pfleger drei Stunden täglich

Bürokratie kostet Ärzte und Pfleger drei Stunden täglich

Niedersachsen drängt auf den Abbau von Vorschriften. Den Schlüssel sieht Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) in Berlin.

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SPD Niedersachsen Berlin Andreas Philippi
Quelle:
braunschweiger-zeitung.de
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vor 4 Tagen
Antwort auf das „Zwieseler Papier“ Bayerwald-SPD bekommt Post von Olaf Scholz

Antwort auf das „Zwieseler Papier“ Bayerwald-SPD bekommt Post von Olaf Scholz

SPD-Mitglieder aus den Ortsverbänden Lindberg, Frauenau, Regen, Kirchdorf und Zwiesel haben Anfang des Jahres einen Forderungskatalog nach Berlin geschickt. In [...]

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Zwiesel Frauenau Bayerwald-SPD Berlin Olaf Scholz Lindberg Kirchdorf
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pnp.de
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vor 4 Tagen

rbb-exklusiv: Ministerpräsident Woidke will AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern

Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will unbedingt verhindern, dass die AfD bei der Landtagswahl stärkste Kraft wird. Er stehe a [...]

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Woidke SPD AfD Dietmar Woidke Brandenburg Berlin
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presseportal.de
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vor 5 Tagen
Experte: Der Souverän hat die Ampel auch für ihre Gesundheitspolitik abgestraft

Experte: Der Souverän hat die Ampel auch für ihre Gesundheitspolitik abgestraft

Berlin (ots) - Größer hätte das Debakel kaum sein können: In Thüringen und Sachsen sind die Ampelparteien in die politische Wüste geschickt worden. Die SPD kan [...]

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Berlin SPD Thüringen Sachsen
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presseportal.de
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vor 6 Tagen
Gespensterstunde im Willy-Brandt-Haus: So merkwürdig verlief der Wahlabend bei der SPD in Berlin

Gespensterstunde im Willy-Brandt-Haus: So merkwürdig verlief der Wahlabend bei der SPD in Berlin

Eine leere Bühne, ein Generalsekretär, der sich nur aus der Ferne sehen lässt, eine Parteichefin, die sagt: Olaf Scholz „wird“ die Ampel führen. Weiß die SPD, [...]

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SPD Berlin Olaf Scholz
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 6 Tagen
Wahlen in Sachsen und Thüringen: SPD verhindert Katastrophe, Union hat Optionen – Diese Lehren müssen die Parteien ziehen

Wahlen in Sachsen und Thüringen: SPD verhindert Katastrophe, Union hat Optionen – Diese Lehren müssen die Parteien ziehen

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen senden auch Signale Richtung Berlin. Wie sich die Bundesparteien nun auf die Bundestagswahl in einem Jahr einstellen.

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Sachsen Berlin Thüringen SPD
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swp.de
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vor 8 Tagen

Wolfgang Thierse: "Die AfD wählen heißt doch, die Zukunft des eigenen Wohlstands gefährden"

Berlin/Bonn (ots) - Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) zeigte sich angesichts der aktuellen Umfragewerte für die Landtagswahlen in Sachse [...]

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Wolfgang Thierse AfD SPD Berlin Bonn
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presseportal.de
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vor 9 Tagen

NRW-Innenminister Herbert Reul will Schulterschluss mit SPD zur Verbesserung von Sicherheit und bei der Durchsetzung von Abschiebungen

Bonn/Düsseldorf (ots) - 29. August 2024 - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht auch nach der Einigung der Ampel-Parteien in Berlin über ein Sicherheitspa [...]

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Bonn Herbert Reul CDU Düsseldorf SPD Berlin Ampel-Parteium
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presseportal.de
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vor 11 Tagen
Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

Berlin - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame

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Scholz SPD CDU Olaf Scholz Solingen Merz Berlin Friedrich Merz
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stern.de
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vor 11 Tagen
Sarrazin stellt neues Buch vor: „Solange die SPD an der Macht bleibt, wird sich nichts ändern“

Sarrazin stellt neues Buch vor: „Solange die SPD an der Macht bleibt, wird sich nichts ändern“

Berlins Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin meldet sich mit einem Buch zurück. Noch sei Deutschland nicht verloren, doch bald könnte die Textur der Gesellschaft fü [...]

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Thilo Sarrazin Deutschland SPD Berlin Sarrazin
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berliner-zeitung.de
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vor 11 Tagen
Buchvorstellung: Sarrazin wünscht SPD krachende Niederlage - zur Kursänderung

Buchvorstellung: Sarrazin wünscht SPD krachende Niederlage - zur Kursänderung

Berlin (bb) - Der umstrittene frühere SPD-Politiker Thilo Sarrazin wünscht seiner ehemaligen Partei wegen deren Migrationspolitik eine heftige Niederlage

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Thilo Sarrazin SPD Berlin Sarrazin
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stern.de
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vor 11 Tagen
Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

Berlin - CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der

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Scholz Merz Olaf Scholz SPD Berlin Friedrich Merz
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stern.de
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vor 11 Tagen
Alice Weidel: Opfer könnten noch leben, würden Wüst und Merz ihren Worten Taten folgen lassen

Alice Weidel: Opfer könnten noch leben, würden Wüst und Merz ihren Worten Taten folgen lassen

Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz veranstalten heute einen medial aufgebauschten Krisengipfel im Kanzleramt [...]

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Merz Alice Weidel Olaf Scholz SPD Berlin Wüst Friedrich Merz
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presseportal.de
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vor 12 Tagen
Islamistische Morde: Senatorin: Waffenverbote, Videoüberwachung, Abschiebungen

Islamistische Morde: Senatorin: Waffenverbote, Videoüberwachung, Abschiebungen

Berlin (bb) - Nach dem islamistischen Anschlag von Solingen mit drei Toten hat Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) mehr Waffenverbotszonen und

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Iris Spranger SPD Berlin Solingen
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stern.de
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vor 12 Tagen
Drehtüreffekt in Berlin weiter möglich: Weiterhin keine Karenzzeit für Senatsmitglieder

Drehtüreffekt in Berlin weiter möglich: Weiterhin keine Karenzzeit für Senatsmitglieder

Grüne und Linke wollten raschen Wechseln von der Politik in die Wirtschaft einen Riegel vorschieben. CDU und SPD lehnten ab – und kündigen eine eigene Vorlage [...]

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SPD Berlin CDU
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tagesspiegel.de
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vor 18 Tagen
Schneller bauen: Senator Gaebler: Bei Bauvorhaben werden alle einbezogen

Schneller bauen: Senator Gaebler: Bei Bauvorhaben werden alle einbezogen

Berlin (bb) - Mit dem geplanten «Schneller-Bauen-Gesetz» der Senatsverwaltung geht aus Sicht von Bausenator Christian Gaebler (SPD) keine Entmachtung der

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SPD Berlin Gaebler Christian Gaebler
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stern.de
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vor 19 Tagen
Wie viele Berliner Skandale ist auch der mutmaßliche um Dilek Kalayci skurril

Wie viele Berliner Skandale ist auch der mutmaßliche um Dilek Kalayci skurril

Fragwürdige Vermischung von privaten und politischen Interessen: Berlins frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wird angeklagt

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Berlin SPD Dilek Kalayci
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sueddeutsche.de
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vor 19 Tagen

Dilek Kalayci: Berliner Ex-Senatorin soll für ihre Hochzeit Werbeagentur bestochen haben

Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Berlins frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wegen Bestechlichkeit in Zusammenhang mit ihrer Hochzeit. [...]

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SPD Berlin Dilek Kalayci
Quelle:
welt.de
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vor 19 Tagen
Anklage: Berliner Ex-Senatorin soll für ihre Hochzeit Werbeagentur bestochen haben

Anklage: Berliner Ex-Senatorin soll für ihre Hochzeit Werbeagentur bestochen haben

Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Berlins frühere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wegen Bestechlichkeit in Zusammenhang mit ihrer Hochzeit. [...]

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SPD Berlin Dilek Kalayci
Quelle:
welt.de
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vor 20 Tagen
Berliner Tageszeitung - Bericht: Anklage gegen Berliner Ex-Senatorin Kalayci in Bestechungsfall

Berliner Tageszeitung - Bericht: Anklage gegen Berliner Ex-Senatorin Kalayci in Bestechungsfall

Gegen die frühere Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist einem Bericht zufolge Anklage erhoben worden. Die Staatsanwaltschaft Berlin werfe ihr B [...]

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SPD Berlin Kalayci Dilek Kalayci
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 20 Tagen
Korruptionsvorwürfe gegen Kalayci : Verdächtige Agentur arbeitet noch bis 2024 für Berlins Senat

Korruptionsvorwürfe gegen Kalayci : Verdächtige Agentur arbeitet noch bis 2024 für Berlins Senat

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Senatorin Dilek Kalayci (SPD) und den Inhaber einer Agentur. Diese ist für die Gesundheitsverwaltung tätig.

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SPD Berlin Kalayci Dilek Kalayci
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 20 Tagen
Ehemaliges DDR-Erholungszentrum in Berlin: SPD fordert Abriss und Erhalt der Fassaden

Ehemaliges DDR-Erholungszentrum in Berlin: SPD fordert Abriss und Erhalt der Fassaden

Das ehemalige Sport- und Erholungszentrum (SEZ ) in Berlin-Friedrichshain steht schon länger leer. Bald sollen Wohnungen entstehen. Die Bezirks-SPD fordert, da [...]

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Berlin-Friedrichshain Bezirks-SPD SEZ SPD Berlin
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tagesspiegel.de
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vor 21 Tagen
Wichtige Landtagswahlen Für die SPD steht viel auf dem Spiel

Wichtige Landtagswahlen Für die SPD steht viel auf dem Spiel

In Sachsen und Thüringen kämpft die SPD ums politische Überleben, in Brandenburg könnte sie ihren Nimbus verlieren. Schuld daran trägt auch Berlin. Droht der P [...]

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Thüringen Sachsen Brandenburg SPD Berlin
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tagesschau.de
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vor 22 Tagen
Weiter Streit ums Cannabis-Gesetz in Berlin: Ein Armutszeugnis für Schwarz-Rot

Weiter Streit ums Cannabis-Gesetz in Berlin: Ein Armutszeugnis für Schwarz-Rot

Statt sich endlich auf einen Umgang mit dem Gesetz zu einigen, streiten CDU und SPD weiter darum, wer zuständig ist. Eine Blamage für die Hauptstadt. Ein Komme [...]

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Schwarz-Rot Berlin SPD CDU
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tagesspiegel.de
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vor 23 Tagen
Faeser eröffnet Anlaufstelle für gewaltbetroffene Frauen in Berlin

Faeser eröffnet Anlaufstelle für gewaltbetroffene Frauen in Berlin

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Berliner Ostbahnhof die erste ganztägig besetzte Anlaufstelle der Bundespolizei für gewaltbetroffene Frauen erö [...]

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SPD Berlin Faeser Nancy Faeser
Quelle:
epochtimes.de
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vor 23 Tagen
Neue Waffenregeln: Im Späti in Berlin-Neukölln gibt es die Machete für 69 Euro

Neue Waffenregeln: Im Späti in Berlin-Neukölln gibt es die Machete für 69 Euro

Nancy Faeser (SPD) will wegen Messerattacken die Gesetze verschärfen. Wir haben Waffenhändler gefragt, was sie davon halten.

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SPD Berlin-Neukölln Nancy Faeser
Quelle:
bild.de
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vor 24 Tagen
Teilerfolg vor Gericht: Etappensieg für Compact-Magazin – Verbot ausgesetzt

Teilerfolg vor Gericht: Etappensieg für "Compact"-Magazin – Verbot ausgesetzt

Leipzig/Berlin - Für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist diese Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine Niederlage: Das Gericht in

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SPD Berlin Leipzig Nancy Faeser
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stern.de
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vor 24 Tagen
Vorschlag von Faeser: BKA soll bei Terrorermittlungen Wohnungen durchsuchen dürfen

Vorschlag von Faeser: BKA soll bei Terrorermittlungen Wohnungen durchsuchen dürfen

Berlin - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will dem Bundeskriminalamt (BKA) in bestimmten Fällen die verdeckte Durchsuchung von Wohnungen

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Bundeskriminalamt Faeser Nancy Faeser SPD Berlin BKA
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stern.de
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vor 24 Tagen
Zuständigkeit für Cannabis Clubs in Berlin: SPD fordert schnelle Entscheidung vom Senat

Zuständigkeit für Cannabis Clubs in Berlin: SPD fordert schnelle Entscheidung vom Senat

Seit mehr als vier Monaten gilt die Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland. In Berlin wissen die Anbauvereine immer noch nicht, woran sie sind. Aus der [...]

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Deutschland SPD Berlin
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tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen
Cannabiskonsum in Berlin: Thema Cannabis: SPD fordert schnelle Entscheidung

Cannabiskonsum in Berlin: Thema Cannabis: SPD fordert schnelle Entscheidung

Berlin (bb) - SPD-Innenexperte Martin Matz fordert eine schnelle Entscheidung zur Umsetzung des bereits seit mehr als vier Monaten geltenden

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SPD Berlin Martin Matz
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stern.de
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vor 25 Tagen
Beushausen nach Berlin? So erklärt der Alfelder Bürgermeister seine Bewerbung für die SPD-Bundestagskandidatur

Beushausen nach Berlin? So erklärt der Alfelder Bürgermeister seine Bewerbung für die SPD-Bundestagskandidatur

Kreis Hildesheim - Zwei Männer und eine Frau bewerben sich darum, bei der kommenden Bundestagswahl im Wahlkreis Hildesheim für die SPD anzutreten – gegenüber d [...]

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Alfelder Berlin Hildesheim SPD
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hildesheimer-allgemeine.de
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vor 25 Tagen
Angriff auf Politikerin: Nach Attacke auf Giffey soll 74-Jähriger in Psychiatrie

Angriff auf Politikerin: Nach Attacke auf Giffey soll 74-Jähriger in Psychiatrie

Berlin - Gut drei Monate nach einem Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen

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SPD Berlin Franziska Giffey Giffey
Quelle:
stern.de
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vor 25 Tagen
Franziska Giffey: Angriff auf SPD-Politikerin – Verdächtiger wohl schuldunfähig

Franziska Giffey: Angriff auf SPD-Politikerin – Verdächtiger wohl schuldunfähig

Während eines Termins in Berlin-Rudow war die derzeitige Berliner Wirtschaftssenatorin und frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) von hinten [...]

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Franziska Giffey SPD Berlin-Rudow
Quelle:
welt.de
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vor 25 Tagen

Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey: Verdächtiger soll in Psychiatrie

Nach dem tätlichen Angriff eines 74-Jährigen auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) im Mai strebt die Staatsanwaltschaft die Unterbringung des [...]

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SPD Berlin Franziska Giffey Giffey
Quelle:
bz-berlin.de
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vor 25 Tagen

Berliner Tageszeitung - Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey: Verdächtiger soll in Psychiatrie

Nach dem tätlichen Angriff eines 74-Jährigen auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) im Mai strebt die Staatsanwaltschaft die Unterbringung des [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Angriff auf Berlins Wir [...]
SPD Berlin Franziska Giffey Giffey
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 26 Tagen
SPD-Präsidium befürwortet Stationierung von US-Raketen

SPD-Präsidium befürwortet Stationierung von US-Raketen

Berlin - Die Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland ist ein schwieriges Thema, vor allem auch für die SPD. Die Parteispitze hat sich dazu nun kl [...]

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Deutschland SPD Berlin
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nordbayern.de
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vor 26 Tagen
Regina-Jonas-Straße in Berlin-Kreuzberg: Bezirkspolitik gibt Umbenennung der Kohlfurter Straße grünes Licht

Regina-Jonas-Straße in Berlin-Kreuzberg: Bezirkspolitik gibt Umbenennung der Kohlfurter Straße grünes Licht

Nach einem dreijährigen Prozess ist entschieden, welche Straße nach der ersten Rabbinerin umbenannt werden soll. Doch die SPD hält die Admiralbrücke für die be [...]

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SPD Berlin-Kreuzberg Regina-Jonas-Straße
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tagesspiegel.de
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vor 26 Tagen
Messerkriminalität: FDP-Fraktionsvize: Waffenrechtsreformpläne nicht überzeugend

Messerkriminalität: FDP-Fraktionsvize: Waffenrechtsreformpläne nicht überzeugend

Berlin - Aus der FDP-Bundestagsfraktion kommt Kritik an dem Plan von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für eine Verschärfung des Waffenrechts.

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SPD Berlin Waffenrechtsreformplan Nancy Faeser
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stern.de
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vor 27 Tagen
Olympische Spiele: Innensenatorin fordert mehr Förderung für Spitzensport

Olympische Spiele: Innensenatorin fordert mehr Förderung für Spitzensport

Berlin (bb) - Zum Abschluss der Olympischen Spiele in Paris hat Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) ein durchwachsenes Fazit zu den Leistungen der

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Iris Spranger SPD Berlin Paris
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stern.de
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vor 27 Tagen
„Wir brauchen ein leistungsfähiges Fördersystem“: Berlins Sportsenatorin fordert Reform des deutschen Leistungssports

„Wir brauchen ein leistungsfähiges Fördersystem“: Berlins Sportsenatorin fordert Reform des deutschen Leistungssports

Kurz bevor Olympia in Paris zu Ende geht, plädiert Iris Spranger (SPD) für eine bessere Sportförderung. Und sagt, was es für eine erfolgreiche deutsche Olympia [...]

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Paris Iris Spranger Olympia SPD Berlin
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tagesspiegel.de
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vor 27 Tagen
SPD-Innenpolitiker kritisiert CDU-Haltung zur Bezahlkarte

SPD-Innenpolitiker kritisiert CDU-Haltung zur Bezahlkarte

Bekommt die Bezahlkarte in Berlin eine stark beschränkte Bargeldfunktion? Die CDU will das durchdrücken. Die SPD hält die Argumente der Union für unglaubwürdig [...]

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SPD Berlin Bezahlkarte CDU
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welt.de
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vor 30 Tagen
Bundestagswahl 2025 Ringen um Schleswig-Holsteins Wahlkreise: Wer will nach Berlin, wer hört auf?

Bundestagswahl 2025 Ringen um Schleswig-Holsteins Wahlkreise: Wer will nach Berlin, wer hört auf?

Ein Jahr vor der Bundestagswahl bringen sich bei SPD und CDU in SH die Kandidaten in Position – darunter prominente Neulinge. Andere hören auf.

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Schleswig-Holstein CDU SH SPD Berlin
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shz.de
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vor 30 Tagen

ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin" mit Lars Klingbeil (SPD) am Sonntag, 11. August 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie ab 15:00 Uhr auf tages[...]

München (ots) - Die SPD setzt auf Olaf Scholz. Mit ihm stellt die SPD seit drei Jahren den Bundeskanzler und mit ihm will sie auch die nächste Bundestagswahl g [...]

Den ganzen Artikel lesen: ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin" mit [...]
Lars Klingbeil München Olaf Scholz SPD Berlin
Quelle:
presseportal.de
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vor 30 Tagen
Wahlkämpfer von SPD und Grünen im Osten kritisieren Dauerstreit in Ampel-Koalition

Wahlkämpfer von SPD und Grünen im Osten kritisieren Dauerstreit in Ampel-Koalition

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin aufgefordert. Der häufige Streit schade nicht nur dem

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SPD Berlin Brandenburg Dietmar Woidke
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stern.de
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vor 30 Tagen

Berliner Tageszeitung - Wahlkämpfer von SPD und Grünen im Osten kritisieren Dauerstreit in Ampel-Koalition

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin aufgefordert. Der häufige Streit schade nicht nur dem A [...]

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SPD Berlin Brandenburg Dietmar Woidke
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berlinertageszeitung.de
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vor 30 Tagen
Berliner Tageszeitung - Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Woidke: Ampel-Streit schadet Demokratie

Berliner Tageszeitung - Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Woidke: Ampel-Streit schadet Demokratie

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin aufgefordert. Der häufige Streit schade nicht nur dem A [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Brandenburgs SPD-Minist [...]
Dietmar Woidke Brandenburg Woidke SPD Berlin
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berlinertageszeitung.de
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