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Neueste Nachrichten zum Thema 'Scherak'. [ Österreich ]

03.06.2025 02:01

vor 24 Tagen
Neos-Mandatar kritisiert Karners Entwurf zur Gefährder-Überwachung

Neos-Mandatar kritisiert Karners Entwurf zur Gefährder-Überwachung

Verfassungskonforme Lösung sei mit vorgelegtem Entwurf „schlichtweg nicht möglich“, sagt Neos-Mandatar Nikolaus Scherak.

Den ganzen Artikel lesen: Neos-Mandatar kritisiert Karners Entwurf zur Ge [...]
Nikolaus Scherak Karner
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 25 Tagen

Diskussion über Messenger-Überwachung im Verfassungsausschuss

NEOS-Abgeordneter Scherak hält verfassungskonforme Gefährderüberwachung mit Gesetzentwurf von Innenminister Karner für nicht möglich

Den ganzen Artikel lesen: Diskussion über Messenger-Überwachung im Verfas [...]
Scherak Karner
Quelle:
ots.at
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Neos-Mandatar kritisiert Karners Entwurf zur Gefährder-Überwachung

Neos-Mandatar kritisiert Karners Entwurf zur Gefährder-Überwachung

Verfassungskonforme Lösung sei mit vorgelegtem Entwurf „schlichtweg nicht möglich“, sagt Neos-Mandatar Nikolaus Scherak.

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Nikolaus Scherak Karner
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diepresse.com
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vor 25 Tagen

Diskussion über Messenger-Überwachung im Verfassungsausschuss

NEOS-Abgeordneter Scherak hält verfassungskonforme Gefährderüberwachung mit Gesetzentwurf von Innenminister Karner für nicht möglich

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Scherak Karner
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ots.at
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vor 24 Tagen
Neos-Mandatar kritisiert Karners Entwurf zur Gefährder-Überwachung

Neos-Mandatar kritisiert Karners Entwurf zur Gefährder-Überwachung

Verfassungskonforme Lösung sei mit vorgelegtem Entwurf „schlichtweg nicht möglich“, sagt Neos-Mandatar Nikolaus Scherak.

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Nikolaus Scherak Karner
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diepresse.com
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vor 25 Tagen

Diskussion über Messenger-Überwachung im Verfassungsausschuss

NEOS-Abgeordneter Scherak hält verfassungskonforme Gefährderüberwachung mit Gesetzentwurf von Innenminister Karner für nicht möglich

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Scherak Karner
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ots.at
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