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Neueste Nachrichten zum Thema 'SPÖ'. [ Österreich ]

31.05.2025 04:36

vor 8 Stunden
SPÖ, Bürgermeister und ein enger Freund Stimmen zum Ableben des Polit-Urgesteins Arnold Grabner

SPÖ, Bürgermeister und ein enger Freund Stimmen zum Ableben des Polit-Urgesteins Arnold Grabner

Ehrenbürger, Nationalrat a.D. Arnold Grabner (SPÖ) kurz vor seinem 86. Geburtstag verstorben. WIENER NEUSTADT.  Die Stadt Wiener Neustadt trauert um einen[...]

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a.D. Arnold Grabner Neustadt Arnold Grabner SPÖ WIENER
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meinbezirk.at
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vor 10 Stunden
Koalition fix Einigung zwischen SPÖ und Neos für Wiener Stadtregierung

Koalition fix Einigung zwischen SPÖ und Neos für Wiener Stadtregierung

Am Freitagabend wurde nach wenigen Wochen Verhandlungen bekannt, dass sich SPÖ und Neos in Wien auf eine gemeinsame Koalition geeinigt haben. Damit sollte die [...]

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Wien Neo SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 13 Stunden
Grazer Altbürgermeister mit 86 Jahren gestorben

Grazer Altbürgermeister mit 86 Jahren gestorben

Alfred Stingl, Grazer Altbürgermeister und SPÖ-Urgestein, im Alter von 86 Jahren verstorben. Große Trauer in Graz um den sozialen Humanisten.

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SPÖ-Urgestein Graz Alfred Stingl
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heute.at
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vor 14 Stunden
Langzeitbürgermeister Alfred Stingl ist mit 86 Jahren gestorben

Langzeitbürgermeister Alfred Stingl ist mit 86 Jahren gestorben

Alfred Stingl, langjähriger Bürgermeister von Graz, ist nur drei Tage nach seinem 86. Geburtstag gestorben. Die SPÖ zeigt sich tief betroffen.

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Alfred Stingl Graz SPÖ
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kleinezeitung.at
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vor 17 Stunden
Ex-Vizebürgermeisterin Martina Schröck neue Obfrau der VinziWerke

Ex-Vizebürgermeisterin Martina Schröck neue Obfrau der VinziWerke

Die frühere Stadtparteiobfrau der SPÖ Graz wechselt in die vorderste Reihe der von Pfarrer Wolfgang Pucher gegründeten Hilfseinrichtung.

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SPÖ Graz Wolfgang Pucher VinziWerk Martina Schröck
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kurier.at
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vor 1 Tagen
ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-U-Ausschuss juristisch prüfen

ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-U-Ausschuss juristisch prüfen

Der freiheitliche Untersuchungsausschuss ist noch nicht in Stein gemeißelt: Denn ÖVP und SPÖ lassen das Verlangen nun juristisch prüfen.

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FPÖ-U-Ausschuss ÖVP SPÖ
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heute.at
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vor 1 Tagen
Bad Erlacher SPÖ spendete den Jungfeuerwehrlern Bade-Saisonkarte

Bad Erlacher SPÖ spendete den Jungfeuerwehrlern Bade-Saisonkarte

Die Sozialdemokraten überreichten den Mitgliedern der Jugendfeuerwehr eine Überraschung, die ihnen die Sommermonate versüßen wird.

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Bad Erlacher SPÖ
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noen.at
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vor 2 Tagen
SPÖ will über Altersgrenzen für soziale Plattformen diskutieren

SPÖ will über Altersgrenzen für soziale Plattformen diskutieren

Im Kampf gegen Radikalisierung will SPÖ Altersgrenzen für soziale Plattformen diskutieren. Staatssekretär Jörg Leichtfried fordert mehr Prävention.

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Jörg Leichtfried SPÖ
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kleinezeitung.at
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vor 2 Tagen

FPÖ – Nepp: Wieder Messerattacke in Wien und die Ludwig-SPÖ schaut tatenlos zu!

FPÖ fordert Null-Toleranz-Politik gegenüber gewalttätigen Ausländern

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Wien FPÖ Ludwig-SPÖ
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ots.at
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vor 2 Tagen
Personalwechsel Hackl-Lehner ist neuer SPÖ-Fraktionsobmann in Gallneukirchen

Personalwechsel Hackl-Lehner ist neuer SPÖ-Fraktionsobmann in Gallneukirchen

Nach elf Jahren legte Kurt Winter seine Funktion als Fraktionsobmann der SPÖ Gallneukirchen zurück. An seiner Stelle übernahm Leopold Hackl-Lehner das Amt. Hac [...]

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Gallneukirchen Kurt Winter Leopold Hackl-Lehner SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen
Dreistigkeit in Neunkirchen Müll wird haufenweise illegal abgeladen

Dreistigkeit in Neunkirchen Müll wird haufenweise illegal abgeladen

Mit einem massiven Unrat-Problem kämpft die Bezirkshauptstadt derzeit im Bereich der Werksgasse. Stadtrat Günther Kautz (SPÖ) weiß, wie der Unrat hier her gela [...]

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Neunkirchen Günther Kautz Gela SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen
SPÖ Linz ausgebremst ÖVP, FPÖ und Grüne pochen auf Abschaffung der Vergnügungsteuer

SPÖ Linz ausgebremst ÖVP, FPÖ und Grüne pochen auf Abschaffung der Vergnügungsteuer

Im heutigen Finanzausschuss informierte Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ) die vertretenen Parteien im Gemeinderat über die Handhabe der Lu [...]

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SPÖ FPÖ ÖVP Linz Lu Tina Blöchl
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen
Farben und Flair bei der Sommernacht in Lackenbach

Farben und Flair bei der Sommernacht in Lackenbach

Unter dem Motto „Sommerflair & Farbenmeer“ freute sich die „SPÖ Lackenbach“ auf einen vorsommerlichen Samstagabend voller Glanz, Glamour und guter Musik. D[... [...]

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Sommerflair Lackenbach SPÖ
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bvz.at
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vor 3 Tagen
Koalitions-Krach um Abschiebungen eskaliert

Koalitions-Krach um Abschiebungen eskaliert

SPÖ und NEOS positionieren sich gegen den Vorstoß von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) für eine Veränderung der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs [...]

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NEOS ÖVP SPÖ Christian Stocker
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oe24.at
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vor 3 Tagen
Endspurt für Wiener Regierungsverhandlungen

Endspurt für Wiener Regierungsverhandlungen

SPÖ und NEOS stehen kurz vor einem Koalitionsabkommen in Wien. Einigung gilt als sicher, Präsentation nächste Woche erwartet.

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Wien NEOS SPÖ
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vienna.at
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vor 3 Tagen
Mitgliederwahl Winkler einziger Kandidat für Vorsitz der SPÖ Oberösterreich

Mitgliederwahl Winkler einziger Kandidat für Vorsitz der SPÖ Oberösterreich

1.585 Unterstützungserklärungen aus ganz Oberösterreich hat der frühere Unternehmer Martin Winkler aus ganz Oberösterreich für die bevorstehende Direktwah[...]

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Winkler Oberösterreich SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
Spendenübergabe Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Kaumberg

Spendenübergabe Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Kaumberg

Neues Einsatzfahrzeug gesegnet – SPÖ Kaumberg überreicht Spende als Zeichen der Wertschätzung. BEZIRK LILIENFELD/KAUMBERG. Bei strahlendem Wetter und bester St [...]

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BEZIRK SPÖ St Kaumberg LILIENFELD
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
Grundlage für effiziente Einsätze Fellner will raschen Rüsthaus-Zubau der FF Treffelsdorf

"Grundlage für effiziente Einsätze" Fellner will raschen Rüsthaus-Zubau der FF Treffelsdorf

Auf Einladung der FF Treffelsdorf und der SPÖ Frauenstein besuchte Landesrat Daniel Fellner am Freitag die FF Treffelsdorf in der Gemeinde Frauenstein, um sich p [...]

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SPÖ Fellner Frauenstein Treffelsdorf Daniel Fellner Treffelsdorf
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meinbezirk.at
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vor 5 Tagen
ÖGB-Boss Katzian will spätestens 2027 wieder über Vermögenssteuern reden

ÖGB-Boss Katzian will spätestens 2027 wieder über Vermögenssteuern reden

Wolfgang Katzian, gewichtige Stimme innerhalb der SPÖ, sieht das aktuelle Budget als großen Kompromiss und „ausgewogen“, wegen der erwartbaren Budgetlücken sol [...]

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Wolfgang Katzian Katzian SPÖ
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kurier.at
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vor 6 Tagen
Gewessler kritisiert Regierung scharf

Gewessler kritisiert Regierung scharf

Leonore Gewessler attackiert die ÖVP/SPÖ/NEOS-Koalition als zukunftsvergessen und kritisiert Kürzungen bei Schwächsten. Grüne fordern Gegenprogramm.

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Leonore Gewessler ÖVP SPÖ
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vol.at
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vor 6 Tagen
Sporrer rechtfertigt VwGH-Personalia

Sporrer rechtfertigt VwGH-Personalia

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat am Samstag die geplante Vorgangsweise bei der Postenbesetzung für vakante Spitzenpositionen im Verwaltungsgerichtshof ( [...]

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Anna Sporrer Sporrer SPÖ
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orf.at
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vor 6 Tagen
Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat am Samstag die geplante Vorgangsweise bei der Postenbesetzung für vakante Spitzenpositionen im Verwaltungsgerichtshof ( [...]

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Anna Sporrer SPÖ
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noen.at
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vor 7 Tagen

FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Vorstoß zu Änderung der EMRK beweist einmal mehr: Die FPÖ und Herbert Kickl hatten Recht!

„Ist Stocker-Initiative mit Asylanten-Partei SPÖ abgesprochen? Und wie wird der Bundespräsident reagieren?“

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SPÖ FPÖ Herbert Kickl ÖVP-Vorstoß EMRK
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ots.at
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vor 7 Tagen
SPÖ beantragt Pfandringsystem als Pilotprojekt für die Stadt Salzburg

SPÖ beantragt Pfandringsystem als Pilotprojekt für die Stadt Salzburg

Im Bauausschuss der Stadt Salzburg haben die drei SPÖ Gemeinderäte Sade Soyoye, Sebastian Lankes und Gabi Venditto-Wagner einen Antrag zur Einführung eines Pfa [...]

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SPÖ Gabi Venditto-Wagner Sebastian Lankes Salzburg Sade Soyoye
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sn.at
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vor 8 Tagen
Dietmar Prammer zum Vizepräsidenten des Österreichischen Städtebundes gewählt

Dietmar Prammer zum Vizepräsidenten des Österreichischen Städtebundes gewählt

Ö/LINZ. Der Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer(SPÖ), auch Oberösterreichs Städtebund-Präsident, wurde bei der   Vollversammlung des Österreichischen Stä[...]

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Oberösterreich SPÖ Stä Nbsp Dietmar Prammer
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tips.at
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vor 8 Tagen
Nationalrat bestellte drei neue Volksanwälte

Nationalrat bestellte drei neue Volksanwälte

Der Nationalrat hat am Donnerstag zwei neue Volksanwälte und eine neue Volksanwältin bestellt. Die SPÖ nominierte Bernhard Achitz, die ÖVP Gabriela ...

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Gabriela Bernhard Achitz ÖVP SPÖ
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krone.at
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vor 8 Tagen

FPÖ – Petschnig zu BMSG: „Belastung statt Sanierung steht im Vordergrund der Verlierer-Ampel“

Wien (OTS) - „Die Verlierer-Ampel aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat nun den zweiten Teil des sogenannten Budgetsanierungsmaßnahmengesetzes, kurz BSMG, präsentiert. Die [...]

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SPÖ Wien FPÖ ÖVP Verlierer-Ampel BMSG NEOS
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ots.at
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vor 9 Tagen

Nationalrat: ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss könnte sich verzögern

ÖVP, SPÖ und NEOS hegen Zweifel an Rechtskonformität des Untersuchungsgegenstandes

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NEOS ÖVP ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss SPÖ
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ots.at
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vor 9 Tagen

FPÖ – Darmann: „Aufklärung über Corona-Maßnahmen und Machtmissbrauch der ÖVP notwendig“

FPÖ-Sicherheitssprecher kritisiert SPÖ und NEOS für deren Schutzhaltung gegenüber dem ÖVP-System

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SPÖ FPÖ ÖVP Darmann NEOS
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ots.at
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vor 9 Tagen
Sparpaket trifft SPÖ-Kernwähler besonders hart

Sparpaket trifft SPÖ-Kernwähler besonders hart

Eine Analyse des Budgetdienstes des Parlaments bringt Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) in Erklärungsnot. Denn der Analyse zufolge trifft das ...

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Markus Marterbauer SPÖ
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krone.at
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vor 9 Tagen
Neue Funktionen Pflaume und Falkner übernehmen neue Verantwortung

Neue Funktionen Pflaume und Falkner übernehmen neue Verantwortung

Sowohl SPÖ als auch ÖVP haben kürzlich zwei heimischen Politikern neue Aufgaben zugewiesen. LANDECK. Nach elf Jahren, in denen er die Stadtpartei der SPÖ gelei [...]

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ÖVP Falkner LANDECK SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen

Juraczka zum Rechnungsabschluss 2024: Wien braucht finanzpolitische Trendwende

Höchstes Defizit der Stadtgeschichte – Kritik an unklarer Budgetstrategie von SPÖ und NEOS

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Wien Juraczka NEOS SPÖ
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ots.at
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vor 9 Tagen
ÖVP-Klubchef angeklagt: Koalition kalmiert, Wöginger sieht sich unschuldig

ÖVP-Klubchef angeklagt: Koalition kalmiert, Wöginger sieht sich unschuldig

Mit ÖVP-Klubchef August Wöginger ist eine Schlüsselfigur der türkis-rot-pinken Koalition wegen Korruption angeklagt. SPÖ und Neos scheint das nicht zu stören, [...]

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SPÖ Neos August Wöginger türkis-rot-pink Wöginger
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diepresse.com
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vor 9 Tagen
SPÖ Burgenland Landesgeschäftsführerin Jasmin Puchwein tritt zurück

SPÖ Burgenland Landesgeschäftsführerin Jasmin Puchwein tritt zurück

Wie die SPÖ Burgenland Mittwochfrüh bekannt gab, legt Landesgeschäftsführerin Jasmin Puchwein ihre Funktion zurück. Sie nennt persönliche Motive und neue [...]

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Jasmin Puchwein Burgenland SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Stunden
SPÖ und NEOS einigten sich auf Koalition-Neuauflage

SPÖ und NEOS einigten sich auf Koalition-Neuauflage

Die Koalition zwischen SPÖ und NEOS in Wien wird am Dienstag präsentiert. Bürgermeister Michael Ludwig und Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling treten auf.

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Bettina Emmerling SPÖ Wien Michael Ludwig NEOS
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kleinezeitung.at
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vor 10 Stunden
SPÖ und NEOS einigten sich in Wien auf Koalition

SPÖ und NEOS einigten sich in Wien auf Koalition

Anders als bei den turbulenten Verhandlungen im Bund Anfang des Jahres ist aus den Verhandlungen in Wien inhaltlich wenig durchgesickert.

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Wien NEOS SPÖ
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apa.at
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vor 14 Stunden
Grazer Altbürgermeister Alfred Stingl ist tot

Grazer Altbürgermeister Alfred Stingl ist tot

Der langjährige Grazer Bürgermeister Alfred Stingl (SPÖ) ist am Donnerstag - einen Tag nach seinem 86. Geburtstag - gestorben. Das teilte Bürgermeisterin Elke [...]

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Alfred Stingl Elke SPÖ
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bvz.at
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vor 15 Stunden
Rot-Pinke Stadtregierung wird am Dienstag präsentiert

Rot-Pinke Stadtregierung wird am Dienstag präsentiert

SPÖ und NEOS verhandeln noch die letzten Details zur Fortsetzung der Zusammenarbeit im Wiener Rathaus.

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NEOS SPÖ
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oe24.at
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vor 17 Stunden
Rauchverbot in vielen öffentlichen Bereichen in Frankreich

Rauchverbot in vielen öffentlichen Bereichen in Frankreich

In Frankreich greift vom 1. Juli an ein Rauchverbot in öffentlichen Bereichen wie Stränden, Parks und Gärten, der Umgebung von Schulen, Bushaltestellen und Spo [...]

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Frankreich Spo
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bvz.at
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vor 1 Tagen
SPÖ Imst Neues Führungsteam bei Bezirksfrauenkonferenz gewählt

SPÖ Imst Neues Führungsteam bei Bezirksfrauenkonferenz gewählt

Bei der Bezirksfrauenkonferenz der SPÖ-Frauen Imst wurde ein neues Führungsteam gewählt. IMST. Mit 100% wurde Amila Ferizovic zur neuen Bezirksfrauenvorsitzend [...]

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IMST Imst Amila Ferizovic SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 1 Tagen

SPÖ Hernals: Peter Jagsch mit großer Zustimmung zum Bezirksvorsteher gewählt.

Wien (OTS) - Am Mittwoch, dem 28. Mai 2025, fand die Angelobung der neu gewählten Bezirksvertretung Hernals in den Räumlichkeiten der Bezirksvorstehung statt. [...]

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Hernal Peter Jagsch Wien SPÖ
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ots.at
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vor 2 Tagen
Unterschriftensammlung Bürgermeister setzen sich für Notarztstandort ein

Unterschriftensammlung Bürgermeister setzen sich für Notarztstandort ein

Im Zusammenhang mit der geplanten Neustrukturierung des Rettungs- und Notfallsystems in Niederösterreich empfing Gesundheitslandesrätin Eva Prischl (SPÖ) eine [...]

Den ganzen Artikel lesen: Unterschriftensammlung Bürgermeister setzen sic [...]
Eva Prischl Niederösterreich SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen

Figl/Olischar: Wien schafft es einfach nicht von der Roten Liste – Stadtregierung versagt erneut

Wien muss offenbar auf der Roten Liste verbleiben – pure Inkompetenz und Unprofessionalität bei SPÖ und NEOS

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SPÖ Wien Figl NEOS Olischar
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ots.at
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vor 2 Tagen
SPÖ St. Stefan und Anrainer fordern Beschränkung des Schwerlastverkehrs auf der L33

SPÖ St. Stefan und Anrainer fordern Beschränkung des Schwerlastverkehrs auf der L33

ST. STEFAN. Immer wieder kommt es zu Problemen mit Schwerfahrzeugen im Gemeindegebiet von St. Stefan im Gailtal. Die SPÖ St. Stefan fordert nun gemeinsam mit d [...]

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SPÖ St. Stefan Gailtal ST STEFAN L33
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen

Urabstimmung für SPÖ-Vorsitz in Oberösterreich startet

SPÖ Oberösterreich wählt neuen Vorsitzenden. Martin Winkler einziger Kandidat. Urabstimmung bis 16. Juni. Ergebnis am Abend bekannt.

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Oberösterreich Martin Winkler SPÖ
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vol.at
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vor 3 Tagen
Stockers Alleingang irritiert SPÖ und Neos

Stockers Alleingang irritiert SPÖ und Neos

Europäische Menschenrechtskonvention soll laut Brief reformiert werden.

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SPÖ Neo
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kurier.at
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vor 3 Tagen
Koalitions-Krach um Abschiebungen: SPÖ und Neos gegen ÖVP-Vorstoß zu Menschenrechtsgericht

Koalitions-Krach um Abschiebungen: SPÖ und Neos gegen ÖVP-Vorstoß zu Menschenrechtsgericht

Koalitionsstreit in Österreich: SPÖ und NEOS lehnen ÖVP-Vorstoß zu Abschiebungen und Menschenrechtsgericht ab.

Den ganzen Artikel lesen: Koalitions-Krach um Abschiebungen: SPÖ und Neos [...]
Österreich SPÖ Neo ÖVP-Vorstoß NEOS
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vol.at
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vor 3 Tagen
Neuinterpretation der EMRK? SPÖ und Neos sehen Stockers Vorstoß „sehr problematisch“

Neuinterpretation der EMRK? SPÖ und Neos sehen Stockers Vorstoß „sehr problematisch“

Neun EU-Staaten haben in einem gemeinsamen Brief dazu aufgerufen, die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention zu ändern, damit ausländische Straftä [...]

Den ganzen Artikel lesen: Neuinterpretation der EMRK? SPÖ und Neos sehen [...]
Neos EMRK SPÖ
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diepresse.com
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vor 3 Tagen
Wiener Koalition dürfte Anfang nächster Woche fixiert werden

Wiener Koalition dürfte Anfang nächster Woche fixiert werden

In Wien gehen die Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und NEOS ins Finale. Dem Vernehmen nach soll Anfang kommender Woche ein Koalitionsabkommen präsentiert w [...]

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Wien NEOS SPÖ
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noen.at
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vor 4 Tagen
Beim Westbahnhof Neue Radspur am Neubaugürtel soll Problemstelle lösen

Beim Westbahnhof Neue Radspur am Neubaugürtel soll Problemstelle lösen

Ein neues Projekt der Wiener Radweg-Offensive soll Erleichterung am Neubaugürtel bringen. Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) stellte das Projekt, welches noc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Beim Westbahnhof Neue Radspur am Neubaugürtel s [...]
Ulli Sima SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
Goldene Hochzeit Hernalser Herzblätter sind seit 50 Jahren verheiratet

Goldene Hochzeit Hernalser Herzblätter sind seit 50 Jahren verheiratet

Bezirksrätin Christina Steckbauer (SPÖ) hat den beiden Hernalser Liebenden Franz und Elisabeth zur goldenen Hochzeit gratuliert. Seit 50 Jahren sind die beiden [...]

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Christina Steckbauer Elisabeth Franz SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 5 Tagen
Ruf nach Erneuerung für eine Gedenkstätte in Graz wird lauter

Ruf nach Erneuerung für eine Gedenkstätte in Graz wird lauter

Grüne, Neos, SPÖ und KPÖ fordern die Erneuerung der Gedenkstätte für die Opfer der NS-Euthanasie am Standort LKH II Graz Süd. Denn bis heute wurde diese nicht [...]

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Neo SPÖ Graz LKH Graz KPÖ
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grazer.at
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vor 5 Tagen
Baustellenchaos und fehlende Radwege: SPÖ verliert Geduld mit KPÖ-Vizebürgermeister

Baustellenchaos und fehlende Radwege: SPÖ verliert Geduld mit KPÖ-Vizebürgermeister

Ungewohnt scharf kritisiert die Stadt-SPÖ den zuständigen Baustadtrat und Vizebürgermeister. Auslöser sind nicht nur die Baustellen, sondern auch zwei Radwegep [...]

Den ganzen Artikel lesen: Baustellenchaos und fehlende Radwege: SPÖ verli [...]
Stadt-SPÖ SPÖ
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sn.at
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vor 6 Tagen
Justizministerin Sporrer Eheverbot für unter 18-Jährige soll bald kommen

Justizministerin Sporrer Eheverbot für unter 18-Jährige soll bald kommen

Im Ö1-Mittagsjournal kündigte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) ein baldiges Eheverbot für unter 18 an. Damit möchte sie junge Menschen vor zu frühen Ehen un [...]

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Anna Sporrer Sporrer Eheverbot SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 6 Tagen
Budget Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Budget Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) verteidigte am Samstag die geplante Vorgehensweise bei der Postenbesetzung für vakante Spitzenpositionen im Verwaltungsgeri [...]

Den ganzen Artikel lesen: Budget Justizministerin verteidigt geplante VwG [...]
Anna Sporrer SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 6 Tagen

FPÖ – Nepp: 9.000 Euro Sozialgelder für syrische Großfamilie – SPÖ-Ludwig macht Wien zum Asylanten-Sozialparadies

SPÖ betreibt systematischen Verrat an den fleißigen Österreichern und den Pensionisten

Den ganzen Artikel lesen: FPÖ – Nepp: 9.000 Euro Sozialgelder für syrisch [...]
SPÖ Wien FPÖ Asylanten-Sozialparadies SPÖ-Ludwig
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ots.at
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vor 7 Tagen
SPÖ-Landesparteivorsitz Martin Winkler einziger Bewerber als SPÖ OÖ-Chef

SPÖ-Landesparteivorsitz Martin Winkler einziger Bewerber als SPÖ OÖ-Chef

Die Bewerbungsfrist für den Landesparteivorsitz der SPÖ OÖ endete ohne Gegenkandidatur zu Martin Winkler. Die Mitgliederwahl startet kommende Woche. OÖ.

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ-Landesparteivorsitz Martin Winkler einziger [...]
OÖ SPÖ Martin Winkler Landesparteivorsitz
Quelle:
meinbezirk.at
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vor 7 Tagen
Treffen am Radlpass Slowenien und Steiermark in regem Austausch

Treffen am Radlpass Slowenien und Steiermark in regem Austausch

Am Radlpass an der Grenze zu Slowenien, also quasi im Niemandsland, hat eine Pressekonferenz initiiert von der SPÖ Steiermark auf die intensiven steirisch-slow [...]

Den ganzen Artikel lesen: Treffen am Radlpass Slowenien und Steiermark in [...]
Steiermark SPÖ Radlpass Radlpass Slowenien Slowenien
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meinbezirk.at
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vor 8 Tagen
Verfassungsrang für die Steirische Landeshymne abgetan

Verfassungsrang für die Steirische Landeshymne abgetan

SPÖ, Grüne, Neos und KPÖ stellten sich gegen die Verankerung des „Dachsteinlieds“ in der Landesverfassung. Die FPÖ klagt über die „linker Einheitsfront“.

Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsrang für die Steirische Landeshymne [...]
KPÖ FPÖ SPÖ Neo
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diepresse.com
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vor 8 Tagen
Das steht im Arbeitsprogramm der neuen Koalition in Bregenz

Das steht im Arbeitsprogramm der neuen Koalition in Bregenz

Bregenz: SPÖ und ÖVP präsentieren Arbeitsprogramm mit Fokus auf Wohnen, Infrastruktur und Sicherheit. FPÖ unterstützt zentrale Projekte.

Den ganzen Artikel lesen: Das steht im Arbeitsprogramm der neuen Koalitio [...]
FPÖ Bregenz ÖVP SPÖ
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vol.at
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vor 8 Tagen

Kaineder: Ist da jemand? Die dröhnende Rote Stille in OÖ zum herz- und kopflosen Sparbudget der Bundesregierung

Geringere Einkommen deutlich mehr belastet als höhere – aber die SPÖ Oberösterreich hat dazu nichts zu sagen – was meint der neue Vorsitzende Winkler dazu?

Den ganzen Artikel lesen: Kaineder: Ist da jemand? Die dröhnende Rote Sti [...]
OÖ Oberösterreich Winkler SPÖ
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ots.at
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vor 9 Tagen

Nationalrat - Krainer: „Wenn U-Ausschuss eingesetzt ist, wird SPÖ konstruktiv mitarbeiten“

Wien (OTS) - „Einen Untersuchungsausschuss zu verlangen, ist das gute Recht von 46 Abgeordneten. Die haben das getan. Es ist auf den ersten Blick nicht ersicht [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nationalrat - Krainer: „Wenn U-Ausschuss einges [...]
Wien Krainer SPÖ
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ots.at
Zeitstempel:
vor 9 Tagen
Sparpaket trifft untere Einkommen stärker

Sparpaket trifft untere Einkommen stärker

Eine Analyse des Budgetdienstes des Parlaments sorgt für Kritik an der Bundesregierung. Das Sparpaket von ÖVP, SPÖ und NEOS treffe im Verhältnis Menschen mit w [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sparpaket trifft untere Einkommen stärker
NEOS ÖVP SPÖ
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orf.at
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vor 9 Tagen

SPÖ-Ludwig will Verteilungsschlüssel ändern

Beim 74. Städtetag in Eisenstadt stehen ab Mittwoch die angespannten Finanzen der Städte und Gemeinden im Vordergrund. "Das ist eine sehr drückende Situation", [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ-Ludwig will Verteilungsschlüssel ändern
Eisenstadt SPÖ-Ludwig
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oe24.at
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vor 9 Tagen
SPÖ Unterfrauenhaid Arbeitsgespräche mit Landeshauptmann Doskozil

SPÖ Unterfrauenhaid Arbeitsgespräche mit Landeshauptmann Doskozil

Im Rahmen eines jährlich stattfindenden Arbeitsgesprächs trafen sich kürzlich Vertreter der SPÖ Unterfrauenhaid, darunter Vizebürgermeister Anton Klug sowie we [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ Unterfrauenhaid Arbeitsgespräche mit Landes [...]
Doskozil Unterfrauenhaid Anton Klug SPÖ
Quelle:
meinbezirk.at
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vor 9 Tagen

FPÖ - Nepp zum Wiener Rechnungsabschluss: Wieder einmal ein rot-pinker Zahlenschmuck ohne Substanz

Wien (OTS) - „Die heute präsentierten Zahlen zum Wiener Rechnungsabschluss sind erneut ein reines Schmuckwerk der Stadtregierung unter der Führung von SPÖ-Bürg [...]

Den ganzen Artikel lesen: FPÖ - Nepp zum Wiener Rechnungsabschluss: Wiede [...]
Wien FPÖ SPÖ-Bürg
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ots.at
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vor 9 Tagen

SPÖ-Seltenheim zu Hafenecker: „FPÖ-Angriffe auf unabhängigen Journalismus unerträglich“

Während FPÖ unablässig Medien und Pressefreiheit attackiert, steht die SPÖ für einen starken, unabhängigen Journalismus

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ-Seltenheim zu Hafenecker: „FPÖ-Angriffe auf [...]
FPÖ SPÖ
Quelle:
ots.at
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vor 9 Stunden
Einigung auf SPÖ-NEOS-Koalition in Wien

Einigung auf SPÖ-NEOS-Koalition in Wien

SPÖ und NEOS einigen sich auf Koalition in Wien. Details zur Zusammenarbeit folgen nächste Woche im Rathaus.

Den ganzen Artikel lesen: Einigung auf SPÖ-NEOS-Koalition in Wien
Wien NEOS SPÖ
Quelle:
vienna.at
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vor 10 Stunden

SPÖ und NEOS haben sich auf Koalition geeinigt

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NEOS SPÖ
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krone.at
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vor 14 Stunden
SPÖ-Urgestein Alfred Stingl gestorben

SPÖ-Urgestein Alfred Stingl gestorben

Graz trauert um seinen Alt-Langzeitbürgermeister Alfred Stingl , der mit 86 Jahren gestorben ist. 

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SPÖ-Urgestein Graz Alfred Stingl
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oe24.at
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vor 15 Stunden
Badelt geht auf Einladung der ÖVP ins Budget-Hearing

Badelt geht auf Einladung der ÖVP ins Budget-Hearing

Der Vorsitzende des Fiskalrats wird sich den Fragen der Abgeordneten stellen. Der SPÖ ist Markus Marterbauer als ihr üblicher Experte abhandengekommen. Die FPÖ [...]

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Badelt SPÖ FPÖ ÖVP Markus Marterbauer
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diepresse.com
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vor 22 Stunden
Erneuter Widerstand in Kitzbühel: Fläche für Mitarbeiter-Wohnhaus sei „nicht geeignet“

Erneuter Widerstand in Kitzbühel: Fläche für Mitarbeiter-Wohnhaus sei „nicht geeignet“

Neuerlich gibt es Kritik von der SPÖ an einem Wohnprojekt in Kitzbühel, dieses Mal im Bereich der St. Johanner Straße. Dort sollen an die 70 Einheiten der Neue [...]

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Mitarbeiter-Wohnhau Kitzbühel SPÖ St. Johanner
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tt.com
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vor 1 Tagen
ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen prüfen

ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen prüfen

Der U-Ausschuss wird von ÖVP und SPÖ geprüft, die FPÖ will in diesem die Umstände des Todes von Christian Pilnacek und Corona-Maßnahmen beleuchten.

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SPÖ FPÖ U-Ausschuss ÖVP Christian Pilnacek
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kleinezeitung.at
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vor 1 Tagen
ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen nach U-Ausschuss prüfen

ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen nach U-Ausschuss prüfen

Im von den Freiheitlichen verlangten Untersuchungsausschuss soll es einerseits um die Ermittlungen zum Tod des einstigen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnace [...]

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Christian Pilnace ÖVP SPÖ
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apa.at
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vor 2 Tagen
Stadion, ESC und mehr Steirische SPÖ will mehr öffentliche Investitionen

Stadion, ESC und mehr Steirische SPÖ will mehr öffentliche Investitionen

Ihre Schwerpunkte für das zweite Halbjahr präsentierte die steirische SPÖ am Mittwoch in Graz. Im Zentrum steht eine klare Botschaft: Investitionen sollen den [...]

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Graz ESC SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen
Pfeifer folgt Jahrl als neuer Neunkirchner SPÖ-Gemeinderat

Pfeifer folgt Jahrl als neuer Neunkirchner SPÖ-Gemeinderat

Nachdem Wolfgang Jahrl bei der Neunkirchner SPÖ aus persönlichen Gründen sein Gemeinderatsmandat zurückgelegt hat (die NÖN berichtete), wurde nun sein Nachfolg [...]

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SPÖ Pfeifer Wolfgang Jahrl Neunkirchner NÖN
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noen.at
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vor 2 Tagen
Drei Kandidaten, viele Erwartungen Bürgermeisterwahl in St. Andrä spitzt sich zu

Drei Kandidaten, viele Erwartungen Bürgermeisterwahl in St. Andrä spitzt sich zu

In der beschaulichen Seewinkelgemeinde St. Andrä am Zicksee steht die Bürgermeisterwahl vor der Tür. Nachdem der bisherige Bürgermeister Michael Schmidt (SPÖ) [...]

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Michael Schmidt St. Andrä Zicksee St. Andrä SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen
Marterbauer sieht EU-Defizitverfahren gelassen

Marterbauer sieht EU-Defizitverfahren gelassen

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) geht davon aus, dass das EU-Defizitverfahren gegen Österreich am 8. Juli eingeleitet wird. Er habe davor ...

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Markus Marterbauer Österreich SPÖ
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krone.at
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vor 3 Tagen
Änderung der Menschenrechte SPÖ warnt vor Untergrabung der Höchstgerichte

Änderung der Menschenrechte SPÖ warnt vor Untergrabung der Höchstgerichte

Die Initiative von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) zur Änderung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Migrationsb [...]

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EGMR ÖVP Christian Stocker SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen
Abschaffung der Vergnügungssteuer in Linz: Mehrheit im Gemeinderat zeichnet sich ab

Abschaffung der Vergnügungssteuer in Linz: Mehrheit im Gemeinderat zeichnet sich ab

LINZ. Das Land OÖ plant eine Novelle des Lustbarkeitsabgabengesetzes – die Linzer Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ) begrüßt den Entwurf. Ö [...]

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SPÖ OÖ Linz LINZ Tina Blöchl
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tips.at
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vor 3 Tagen
SPÖ äußert sich zur Schmiererei in Ulrichsberg Für Hass und Hetze ist in unserer Gesellschaft kein Platz

SPÖ äußert sich zur Schmiererei in Ulrichsberg "Für Hass und Hetze ist in unserer Gesellschaft kein Platz"

Vergangenes Wochenende wurde ein nach links gerichtetes Hakenkreuz auf den Kreisverkehr in Ulrichsberg gesprüht. Die SPÖ äußert sich nun zu diesem Vorfall. Ver [...]

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Ulrichsberg SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen
Durchzugsverkehr Burgenländer Pendlerbuslinie wird um Margareten umgeleitet

Durchzugsverkehr Burgenländer Pendlerbuslinie wird um Margareten umgeleitet

Die Verkehrsbetriebe Burgenland haben verkündet, ab 1. Juli den Durchzugsverkehr durch Margareten zu vermindern. In Zusammenarbeit mit der SPÖ Margareten wolle [...]

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Margareten Burgenland SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
SPÖ Allhartsberg wählte neues Führungsteam

SPÖ Allhartsberg wählte neues Führungsteam

ALLHARTSBERG. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der SPÖ Allhartsberg im Gasthaus Hausberger wurde ein neuer Vorstand gewählt. Einstimmig übernahmen Gernot P [...]

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Allhartsberg SPÖ Gernot P
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tips.at
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vor 4 Tagen
Sanktionen für straffällige Migranten gefordert

Sanktionen für straffällige Migranten gefordert

Für die rasche Abschiebung von ausländischen Tätern, die schwere Gewalt- und Drogendelikte verüben, tritt die SPÖ Burgenland vehement ein. Volle ...

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Burgenland SPÖ
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krone.at
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vor 5 Tagen

FPÖ – Schnedlitz zu Katzian: „Von wegen ausgewogen – SPÖ und ÖGB haben die Österreicher für Macht und Posten verraten!“

„Besonders der heutige Tag, an dem der ÖGB im ORF den Steigbügelhalter für die Regierung macht, wird als ‚Tag der Selbstaufgabe der Gewerkschaften‘ in die Gesc [...]

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SPÖ FPÖ Katzian ORF ÖGB
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ots.at
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vor 6 Tagen
Eheverbot unter 18 Jahren und Aus für Cousin-Ehen soll bald kommen

Eheverbot unter 18 Jahren und Aus für Cousin-Ehen soll bald kommen

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat im Ö1-Mittagsjournal ein baldiges Eheverbot unter 18 Jahren angekündigt.

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Anna Sporrer SPÖ
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vol.at
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vor 6 Tagen
Eheverbot unter 18 Jahren soll bald kommen

Eheverbot unter 18 Jahren soll bald kommen

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat im Ö1-Mittagsjournal ein baldiges Eheverbot unter 18 Jahren angekündigt.  

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Anna Sporrer SPÖ
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oe24.at
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vor 6 Tagen
So steht die Politik zu Gemeindezusammenlegungen in NÖ

So steht die Politik zu Gemeindezusammenlegungen in NÖ

Niederösterreichs Politik lehnt Gemeindezusammenlegungen ab. ÖVP, FPÖ und SPÖ betonen die Bedeutung lokaler Identität und Effizienz.

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SPÖ FPÖ ÖVP Niederösterreich NÖ
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vienna.at
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vor 6 Tagen

FPÖ – Nepp: 9.000 Euro Sozialgelder für syrische Großfamilie – SPÖ-Ludwig verschenkt weiter Asylmillionen

SPÖ betreibt systematischen Verrat an den fleißigen Österreichern und den Pensionisten

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FPÖ SPÖ
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ots.at
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vor 7 Tagen
B 68 neu Eine starke Allianz von FPÖ, ÖVP und SPÖ gegen das Grünen-Nein

B 68 neu Eine starke Allianz von FPÖ, ÖVP und SPÖ gegen das Grünen-Nein

Auf das Pro und Contra von Anrainern, Unternehmern und Pendlern mischt sich die Politik in die Debatte ein. Die geplante B 68 neu, als Verbindung zwischen der [...]

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Contra FPÖ ÖVP SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 7 Tagen

FPÖ – Ragger: „Das ist eine Attacke auf die Schwächsten – dieses Budget ist eine soziale Grauslichkeit!“

„ÖVP, SPÖ und NEOS kürzen bei Menschen mit Behinderungen, beim Pflegegeld und bei der häuslichen Pflege!“

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SPÖ Ragger FPÖ ÖVP NEOS
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ots.at
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vor 8 Tagen
Steirische Landeshymne: SPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ gegen Verankerung in Landesverfassung

Steirische Landeshymne: SPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ gegen Verankerung in Landesverfassung

FPÖ-Klubobmann im Landtag verärgert.

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KPÖ NEOS SPÖ
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oe24.at
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vor 8 Tagen
Widerstand bei SPÖ und Anrainern Mega-Garagenpark sorgt für Aufregung

Widerstand bei SPÖ und Anrainern Mega-Garagenpark sorgt für Aufregung

Ein geplantes Bauprojekt mit rund 100 Garagenplätzen stößt in Neukirchen auf Diskussionen. NEUKIRCHEN.

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Neukirchen NEUKIRCHEN SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 8 Tagen
Bezirk Perg Teilnehmer schlossen SPÖ-Jugendakademie erfolgreich ab

Bezirk Perg Teilnehmer schlossen SPÖ-Jugendakademie erfolgreich ab

18 politisch interessierte junge Menschen haben im vergangenen halben Jahr sechs Wochenenden mit politischer Bildung bei der Jugendakademie der SPÖ Bezirk[...]

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Perg SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen
Budgetdienst Sparpaket belastet Menschen mit niedrigen Einkommen mehr

Budgetdienst Sparpaket belastet Menschen mit niedrigen Einkommen mehr

Eine Analyse des Budgetdienstes zeigt, dass das Sparpaket von ÖVP, SPÖ und NEOS Menschen mit geringem Einkommen überproportional belastet.

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Budgetdienst ÖVP NEOS SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen
Arbeitsgespräch, Kunstmeile Vizekanzler Andreas Babler zu Besuch in Krems

Arbeitsgespräch, Kunstmeile Vizekanzler Andreas Babler zu Besuch in Krems

Am 20. Mai besuchte Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) die Stadt Krems. Auf dem Programm standen ein Arbeitsgespräch mit Bürgermeister Peter Molnar (SPÖ) im Rath [...]

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Peter Molnar Andreas Babler Krems SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen
Ortszentrum neu Atzenbrugger zu Besuch im Gemeinderat Asperhofen

Ortszentrum neu Atzenbrugger zu Besuch im Gemeinderat Asperhofen

Interessierte Zuhörer der FPÖ und SPÖ Atzenbrugg besuchten einen Vortrag der Dorf- und Stadterneuerung des Landes NÖ im Gemeinderat von Asperhofen. ATZENGRUGG/ [...]

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SPÖ FPÖ ATZENGRUGG NÖ Atzenbrugg
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen
Nahrungsmittel in Ernsthofen übergeben

Nahrungsmittel in Ernsthofen übergeben

Manfred Gassner und sein Team von der SPÖ Ernsthofen sowie der Verein Altesachen-Freudemachen übergaben wieder Nahrungsmittel an Kunden des St. Valentiner soog [...]

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Ernsthofen Manfred Gassner St. soog SPÖ
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noen.at
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vor 9 Tagen
SPÖ-Aktion Äpfel und Zwiebeln für die Autofahrer

SPÖ-Aktion Äpfel und Zwiebeln für die Autofahrer

Um die Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker im Straßenverkehr zu sensibilisieren, verteilte die SPÖ Gleinstätten kürzlich Äpfel und Zwiebeln. Ziel der Aktion [...]

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SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen

Stürzenbecher (SPÖ) ad Rechnungsabschluss 2024: Wien zeigt Stärke – Solide Finanzpolitik und Rekordinvestitionen für die Zukunft

Wien (OTS) - „Der Rechnungsabschluss 2024 zeigt, dass wir in Wien nicht nur durch schwierige Zeiten navigieren, sondern auch in der Lage sind, unsere Stadt auf [...]

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Wien SPÖ
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ots.at
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vor 8 Stunden
SPÖ, Bürgermeister und ein enger Freund Stimmen zum Ableben des Polit-Urgesteins Arnold Grabner

SPÖ, Bürgermeister und ein enger Freund Stimmen zum Ableben des Polit-Urgesteins Arnold Grabner

Ehrenbürger, Nationalrat a.D. Arnold Grabner (SPÖ) kurz vor seinem 86. Geburtstag verstorben. WIENER NEUSTADT.  Die Stadt Wiener Neustadt trauert um einen[...]

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a.D. Arnold Grabner Neustadt Arnold Grabner SPÖ WIENER
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meinbezirk.at
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vor 9 Stunden
Einigung auf SPÖ-NEOS-Koalition in Wien

Einigung auf SPÖ-NEOS-Koalition in Wien

SPÖ und NEOS einigen sich auf Koalition in Wien. Details zur Zusammenarbeit folgen nächste Woche im Rathaus.

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Wien NEOS SPÖ
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vienna.at
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vor 10 Stunden
SPÖ und NEOS einigten sich in Wien auf Koalition

SPÖ und NEOS einigten sich in Wien auf Koalition

Anders als bei den turbulenten Verhandlungen im Bund Anfang des Jahres ist aus den Verhandlungen in Wien inhaltlich wenig durchgesickert.

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Wien NEOS SPÖ
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apa.at
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vor 13 Stunden
Grazer Altbürgermeister mit 86 Jahren gestorben

Grazer Altbürgermeister mit 86 Jahren gestorben

Alfred Stingl, Grazer Altbürgermeister und SPÖ-Urgestein, im Alter von 86 Jahren verstorben. Große Trauer in Graz um den sozialen Humanisten.

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SPÖ-Urgestein Graz Alfred Stingl
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heute.at
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vor 14 Stunden
SPÖ-Urgestein Alfred Stingl gestorben

SPÖ-Urgestein Alfred Stingl gestorben

Graz trauert um seinen Alt-Langzeitbürgermeister Alfred Stingl , der mit 86 Jahren gestorben ist. 

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SPÖ-Urgestein Graz Alfred Stingl
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oe24.at
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vor 15 Stunden
Rot-Pinke Stadtregierung wird am Dienstag präsentiert

Rot-Pinke Stadtregierung wird am Dienstag präsentiert

SPÖ und NEOS verhandeln noch die letzten Details zur Fortsetzung der Zusammenarbeit im Wiener Rathaus.

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NEOS SPÖ
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oe24.at
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vor 17 Stunden
Ex-Vizebürgermeisterin Martina Schröck neue Obfrau der VinziWerke

Ex-Vizebürgermeisterin Martina Schröck neue Obfrau der VinziWerke

Die frühere Stadtparteiobfrau der SPÖ Graz wechselt in die vorderste Reihe der von Pfarrer Wolfgang Pucher gegründeten Hilfseinrichtung.

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SPÖ Graz Wolfgang Pucher VinziWerk Martina Schröck
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kurier.at
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vor 22 Stunden
Erneuter Widerstand in Kitzbühel: Fläche für Mitarbeiter-Wohnhaus sei „nicht geeignet“

Erneuter Widerstand in Kitzbühel: Fläche für Mitarbeiter-Wohnhaus sei „nicht geeignet“

Neuerlich gibt es Kritik von der SPÖ an einem Wohnprojekt in Kitzbühel, dieses Mal im Bereich der St. Johanner Straße. Dort sollen an die 70 Einheiten der Neue [...]

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Mitarbeiter-Wohnhau Kitzbühel SPÖ St. Johanner
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tt.com
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vor 1 Tagen
SPÖ Imst Neues Führungsteam bei Bezirksfrauenkonferenz gewählt

SPÖ Imst Neues Führungsteam bei Bezirksfrauenkonferenz gewählt

Bei der Bezirksfrauenkonferenz der SPÖ-Frauen Imst wurde ein neues Führungsteam gewählt. IMST. Mit 100% wurde Amila Ferizovic zur neuen Bezirksfrauenvorsitzend [...]

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IMST Imst Amila Ferizovic SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 1 Tagen
Bad Erlacher SPÖ spendete den Jungfeuerwehrlern Bade-Saisonkarte

Bad Erlacher SPÖ spendete den Jungfeuerwehrlern Bade-Saisonkarte

Die Sozialdemokraten überreichten den Mitgliedern der Jugendfeuerwehr eine Überraschung, die ihnen die Sommermonate versüßen wird.

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Bad Erlacher SPÖ
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noen.at
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vor 1 Tagen
ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen nach U-Ausschuss prüfen

ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen nach U-Ausschuss prüfen

Im von den Freiheitlichen verlangten Untersuchungsausschuss soll es einerseits um die Ermittlungen zum Tod des einstigen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnace [...]

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Christian Pilnace ÖVP SPÖ
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apa.at
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vor 2 Tagen
Unterschriftensammlung Bürgermeister setzen sich für Notarztstandort ein

Unterschriftensammlung Bürgermeister setzen sich für Notarztstandort ein

Im Zusammenhang mit der geplanten Neustrukturierung des Rettungs- und Notfallsystems in Niederösterreich empfing Gesundheitslandesrätin Eva Prischl (SPÖ) eine [...]

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Eva Prischl Niederösterreich SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen

FPÖ – Nepp: Wieder Messerattacke in Wien und die Ludwig-SPÖ schaut tatenlos zu!

FPÖ fordert Null-Toleranz-Politik gegenüber gewalttätigen Ausländern

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Wien FPÖ Ludwig-SPÖ
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ots.at
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vor 2 Tagen
Pfeifer folgt Jahrl als neuer Neunkirchner SPÖ-Gemeinderat

Pfeifer folgt Jahrl als neuer Neunkirchner SPÖ-Gemeinderat

Nachdem Wolfgang Jahrl bei der Neunkirchner SPÖ aus persönlichen Gründen sein Gemeinderatsmandat zurückgelegt hat (die NÖN berichtete), wurde nun sein Nachfolg [...]

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SPÖ Pfeifer Wolfgang Jahrl Neunkirchner NÖN
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noen.at
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vor 2 Tagen
SPÖ St. Stefan und Anrainer fordern Beschränkung des Schwerlastverkehrs auf der L33

SPÖ St. Stefan und Anrainer fordern Beschränkung des Schwerlastverkehrs auf der L33

ST. STEFAN. Immer wieder kommt es zu Problemen mit Schwerfahrzeugen im Gemeindegebiet von St. Stefan im Gailtal. Die SPÖ St. Stefan fordert nun gemeinsam mit d [...]

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SPÖ St. Stefan Gailtal ST STEFAN L33
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen
Dreistigkeit in Neunkirchen Müll wird haufenweise illegal abgeladen

Dreistigkeit in Neunkirchen Müll wird haufenweise illegal abgeladen

Mit einem massiven Unrat-Problem kämpft die Bezirkshauptstadt derzeit im Bereich der Werksgasse. Stadtrat Günther Kautz (SPÖ) weiß, wie der Unrat hier her gela [...]

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Neunkirchen Günther Kautz Gela SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen
Marterbauer sieht EU-Defizitverfahren gelassen

Marterbauer sieht EU-Defizitverfahren gelassen

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) geht davon aus, dass das EU-Defizitverfahren gegen Österreich am 8. Juli eingeleitet wird. Er habe davor ...

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Markus Marterbauer Österreich SPÖ
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krone.at
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vor 3 Tagen
Stockers Alleingang irritiert SPÖ und Neos

Stockers Alleingang irritiert SPÖ und Neos

Europäische Menschenrechtskonvention soll laut Brief reformiert werden.

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SPÖ Neo
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kurier.at
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vor 3 Tagen
Farben und Flair bei der Sommernacht in Lackenbach

Farben und Flair bei der Sommernacht in Lackenbach

Unter dem Motto „Sommerflair & Farbenmeer“ freute sich die „SPÖ Lackenbach“ auf einen vorsommerlichen Samstagabend voller Glanz, Glamour und guter Musik. D[... [...]

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Sommerflair Lackenbach SPÖ
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bvz.at
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vor 3 Tagen
Abschaffung der Vergnügungssteuer in Linz: Mehrheit im Gemeinderat zeichnet sich ab

Abschaffung der Vergnügungssteuer in Linz: Mehrheit im Gemeinderat zeichnet sich ab

LINZ. Das Land OÖ plant eine Novelle des Lustbarkeitsabgabengesetzes – die Linzer Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ) begrüßt den Entwurf. Ö [...]

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SPÖ OÖ Linz LINZ Tina Blöchl
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tips.at
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vor 3 Tagen
Neuinterpretation der EMRK? SPÖ und Neos sehen Stockers Vorstoß „sehr problematisch“

Neuinterpretation der EMRK? SPÖ und Neos sehen Stockers Vorstoß „sehr problematisch“

Neun EU-Staaten haben in einem gemeinsamen Brief dazu aufgerufen, die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention zu ändern, damit ausländische Straftä [...]

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Neos EMRK SPÖ
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diepresse.com
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vor 3 Tagen
Endspurt für Wiener Regierungsverhandlungen

Endspurt für Wiener Regierungsverhandlungen

SPÖ und NEOS stehen kurz vor einem Koalitionsabkommen in Wien. Einigung gilt als sicher, Präsentation nächste Woche erwartet.

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Wien NEOS SPÖ
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vienna.at
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vor 3 Tagen
Durchzugsverkehr Burgenländer Pendlerbuslinie wird um Margareten umgeleitet

Durchzugsverkehr Burgenländer Pendlerbuslinie wird um Margareten umgeleitet

Die Verkehrsbetriebe Burgenland haben verkündet, ab 1. Juli den Durchzugsverkehr durch Margareten zu vermindern. In Zusammenarbeit mit der SPÖ Margareten wolle [...]

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Margareten Burgenland SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
Beim Westbahnhof Neue Radspur am Neubaugürtel soll Problemstelle lösen

Beim Westbahnhof Neue Radspur am Neubaugürtel soll Problemstelle lösen

Ein neues Projekt der Wiener Radweg-Offensive soll Erleichterung am Neubaugürtel bringen. Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) stellte das Projekt, welches noc [...]

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Ulli Sima SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
Spendenübergabe Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Kaumberg

Spendenübergabe Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Kaumberg

Neues Einsatzfahrzeug gesegnet – SPÖ Kaumberg überreicht Spende als Zeichen der Wertschätzung. BEZIRK LILIENFELD/KAUMBERG. Bei strahlendem Wetter und bester St [...]

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BEZIRK SPÖ St Kaumberg LILIENFELD
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
Sanktionen für straffällige Migranten gefordert

Sanktionen für straffällige Migranten gefordert

Für die rasche Abschiebung von ausländischen Tätern, die schwere Gewalt- und Drogendelikte verüben, tritt die SPÖ Burgenland vehement ein. Volle ...

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Burgenland SPÖ
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krone.at
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vor 5 Tagen
Ruf nach Erneuerung für eine Gedenkstätte in Graz wird lauter

Ruf nach Erneuerung für eine Gedenkstätte in Graz wird lauter

Grüne, Neos, SPÖ und KPÖ fordern die Erneuerung der Gedenkstätte für die Opfer der NS-Euthanasie am Standort LKH II Graz Süd. Denn bis heute wurde diese nicht [...]

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Neo SPÖ Graz LKH Graz KPÖ
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grazer.at
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vor 5 Tagen
ÖGB-Boss Katzian will spätestens 2027 wieder über Vermögenssteuern reden

ÖGB-Boss Katzian will spätestens 2027 wieder über Vermögenssteuern reden

Wolfgang Katzian, gewichtige Stimme innerhalb der SPÖ, sieht das aktuelle Budget als großen Kompromiss und „ausgewogen“, wegen der erwartbaren Budgetlücken sol [...]

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Wolfgang Katzian Katzian SPÖ
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kurier.at
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vor 6 Tagen
Eheverbot unter 18 Jahren und Aus für Cousin-Ehen soll bald kommen

Eheverbot unter 18 Jahren und Aus für Cousin-Ehen soll bald kommen

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat im Ö1-Mittagsjournal ein baldiges Eheverbot unter 18 Jahren angekündigt.

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Anna Sporrer SPÖ
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vol.at
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vor 6 Tagen
Justizministerin Sporrer Eheverbot für unter 18-Jährige soll bald kommen

Justizministerin Sporrer Eheverbot für unter 18-Jährige soll bald kommen

Im Ö1-Mittagsjournal kündigte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) ein baldiges Eheverbot für unter 18 an. Damit möchte sie junge Menschen vor zu frühen Ehen un [...]

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Anna Sporrer Sporrer Eheverbot SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 6 Tagen
Sporrer rechtfertigt VwGH-Personalia

Sporrer rechtfertigt VwGH-Personalia

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat am Samstag die geplante Vorgangsweise bei der Postenbesetzung für vakante Spitzenpositionen im Verwaltungsgerichtshof ( [...]

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Anna Sporrer Sporrer SPÖ
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orf.at
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vor 6 Tagen
So steht die Politik zu Gemeindezusammenlegungen in NÖ

So steht die Politik zu Gemeindezusammenlegungen in NÖ

Niederösterreichs Politik lehnt Gemeindezusammenlegungen ab. ÖVP, FPÖ und SPÖ betonen die Bedeutung lokaler Identität und Effizienz.

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SPÖ FPÖ ÖVP Niederösterreich NÖ
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vienna.at
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vor 6 Tagen

FPÖ – Nepp: 9.000 Euro Sozialgelder für syrische Großfamilie – SPÖ-Ludwig macht Wien zum Asylanten-Sozialparadies

SPÖ betreibt systematischen Verrat an den fleißigen Österreichern und den Pensionisten

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SPÖ Wien FPÖ Asylanten-Sozialparadies SPÖ-Ludwig
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ots.at
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vor 7 Tagen

FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Vorstoß zu Änderung der EMRK beweist einmal mehr: Die FPÖ und Herbert Kickl hatten Recht!

„Ist Stocker-Initiative mit Asylanten-Partei SPÖ abgesprochen? Und wie wird der Bundespräsident reagieren?“

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SPÖ FPÖ Herbert Kickl ÖVP-Vorstoß EMRK
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ots.at
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vor 7 Tagen
B 68 neu Eine starke Allianz von FPÖ, ÖVP und SPÖ gegen das Grünen-Nein

B 68 neu Eine starke Allianz von FPÖ, ÖVP und SPÖ gegen das Grünen-Nein

Auf das Pro und Contra von Anrainern, Unternehmern und Pendlern mischt sich die Politik in die Debatte ein. Die geplante B 68 neu, als Verbindung zwischen der [...]

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Contra FPÖ ÖVP SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 7 Tagen
Treffen am Radlpass Slowenien und Steiermark in regem Austausch

Treffen am Radlpass Slowenien und Steiermark in regem Austausch

Am Radlpass an der Grenze zu Slowenien, also quasi im Niemandsland, hat eine Pressekonferenz initiiert von der SPÖ Steiermark auf die intensiven steirisch-slow [...]

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Steiermark SPÖ Radlpass Radlpass Slowenien Slowenien
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meinbezirk.at
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vor 8 Tagen
Dietmar Prammer zum Vizepräsidenten des Österreichischen Städtebundes gewählt

Dietmar Prammer zum Vizepräsidenten des Österreichischen Städtebundes gewählt

Ö/LINZ. Der Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer(SPÖ), auch Oberösterreichs Städtebund-Präsident, wurde bei der   Vollversammlung des Österreichischen Stä[...]

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Oberösterreich SPÖ Stä Nbsp Dietmar Prammer
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tips.at
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vor 8 Tagen
Steirische Landeshymne: SPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ gegen Verankerung in Landesverfassung

Steirische Landeshymne: SPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ gegen Verankerung in Landesverfassung

FPÖ-Klubobmann im Landtag verärgert.

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KPÖ NEOS SPÖ
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oe24.at
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vor 8 Tagen
Das steht im Arbeitsprogramm der neuen Koalition in Bregenz

Das steht im Arbeitsprogramm der neuen Koalition in Bregenz

Bregenz: SPÖ und ÖVP präsentieren Arbeitsprogramm mit Fokus auf Wohnen, Infrastruktur und Sicherheit. FPÖ unterstützt zentrale Projekte.

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FPÖ Bregenz ÖVP SPÖ
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vol.at
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vor 8 Tagen

FPÖ – Petschnig zu BMSG: „Belastung statt Sanierung steht im Vordergrund der Verlierer-Ampel“

Wien (OTS) - „Die Verlierer-Ampel aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat nun den zweiten Teil des sogenannten Budgetsanierungsmaßnahmengesetzes, kurz BSMG, präsentiert. Die [...]

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SPÖ Wien FPÖ ÖVP Verlierer-Ampel BMSG NEOS
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ots.at
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vor 8 Tagen
Bezirk Perg Teilnehmer schlossen SPÖ-Jugendakademie erfolgreich ab

Bezirk Perg Teilnehmer schlossen SPÖ-Jugendakademie erfolgreich ab

18 politisch interessierte junge Menschen haben im vergangenen halben Jahr sechs Wochenenden mit politischer Bildung bei der Jugendakademie der SPÖ Bezirk[...]

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Perg SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen

Nationalrat - Krainer: „Wenn U-Ausschuss eingesetzt ist, wird SPÖ konstruktiv mitarbeiten“

Wien (OTS) - „Einen Untersuchungsausschuss zu verlangen, ist das gute Recht von 46 Abgeordneten. Die haben das getan. Es ist auf den ersten Blick nicht ersicht [...]

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Wien Krainer SPÖ
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ots.at
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vor 9 Tagen

FPÖ – Darmann: „Aufklärung über Corona-Maßnahmen und Machtmissbrauch der ÖVP notwendig“

FPÖ-Sicherheitssprecher kritisiert SPÖ und NEOS für deren Schutzhaltung gegenüber dem ÖVP-System

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SPÖ FPÖ ÖVP Darmann NEOS
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ots.at
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vor 9 Tagen
Arbeitsgespräch, Kunstmeile Vizekanzler Andreas Babler zu Besuch in Krems

Arbeitsgespräch, Kunstmeile Vizekanzler Andreas Babler zu Besuch in Krems

Am 20. Mai besuchte Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) die Stadt Krems. Auf dem Programm standen ein Arbeitsgespräch mit Bürgermeister Peter Molnar (SPÖ) im Rath [...]

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Peter Molnar Andreas Babler Krems SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen

SPÖ-Ludwig will Verteilungsschlüssel ändern

Beim 74. Städtetag in Eisenstadt stehen ab Mittwoch die angespannten Finanzen der Städte und Gemeinden im Vordergrund. "Das ist eine sehr drückende Situation", [...]

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Eisenstadt SPÖ-Ludwig
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oe24.at
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vor 9 Tagen
Neue Funktionen Pflaume und Falkner übernehmen neue Verantwortung

Neue Funktionen Pflaume und Falkner übernehmen neue Verantwortung

Sowohl SPÖ als auch ÖVP haben kürzlich zwei heimischen Politikern neue Aufgaben zugewiesen. LANDECK. Nach elf Jahren, in denen er die Stadtpartei der SPÖ gelei [...]

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ÖVP Falkner LANDECK SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen
Nahrungsmittel in Ernsthofen übergeben

Nahrungsmittel in Ernsthofen übergeben

Manfred Gassner und sein Team von der SPÖ Ernsthofen sowie der Verein Altesachen-Freudemachen übergaben wieder Nahrungsmittel an Kunden des St. Valentiner soog [...]

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Ernsthofen Manfred Gassner St. soog SPÖ
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noen.at
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vor 9 Tagen

FPÖ - Nepp zum Wiener Rechnungsabschluss: Wieder einmal ein rot-pinker Zahlenschmuck ohne Substanz

Wien (OTS) - „Die heute präsentierten Zahlen zum Wiener Rechnungsabschluss sind erneut ein reines Schmuckwerk der Stadtregierung unter der Führung von SPÖ-Bürg [...]

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Wien FPÖ SPÖ-Bürg
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ots.at
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vor 9 Tagen
ÖVP-Klubchef angeklagt: Koalition kalmiert, Wöginger sieht sich unschuldig

ÖVP-Klubchef angeklagt: Koalition kalmiert, Wöginger sieht sich unschuldig

Mit ÖVP-Klubchef August Wöginger ist eine Schlüsselfigur der türkis-rot-pinken Koalition wegen Korruption angeklagt. SPÖ und Neos scheint das nicht zu stören, [...]

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SPÖ Neos August Wöginger türkis-rot-pink Wöginger
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diepresse.com
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vor 9 Tagen

Stürzenbecher (SPÖ) ad Rechnungsabschluss 2024: Wien zeigt Stärke – Solide Finanzpolitik und Rekordinvestitionen für die Zukunft

Wien (OTS) - „Der Rechnungsabschluss 2024 zeigt, dass wir in Wien nicht nur durch schwierige Zeiten navigieren, sondern auch in der Lage sind, unsere Stadt auf [...]

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Wien SPÖ
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ots.at
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vor 9 Stunden
SPÖ und NEOS einigten sich auf Koalition-Neuauflage

SPÖ und NEOS einigten sich auf Koalition-Neuauflage

Die Koalition zwischen SPÖ und NEOS in Wien wird am Dienstag präsentiert. Bürgermeister Michael Ludwig und Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling treten auf.

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Bettina Emmerling SPÖ Wien Michael Ludwig NEOS
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kleinezeitung.at
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vor 10 Stunden
Koalition fix Einigung zwischen SPÖ und Neos für Wiener Stadtregierung

Koalition fix Einigung zwischen SPÖ und Neos für Wiener Stadtregierung

Am Freitagabend wurde nach wenigen Wochen Verhandlungen bekannt, dass sich SPÖ und Neos in Wien auf eine gemeinsame Koalition geeinigt haben. Damit sollte die [...]

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Wien Neo SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 10 Stunden

SPÖ und NEOS haben sich auf Koalition geeinigt

Mehr Informationen in Kürze!

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NEOS SPÖ
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krone.at
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vor 14 Stunden
Grazer Altbürgermeister Alfred Stingl ist tot

Grazer Altbürgermeister Alfred Stingl ist tot

Der langjährige Grazer Bürgermeister Alfred Stingl (SPÖ) ist am Donnerstag - einen Tag nach seinem 86. Geburtstag - gestorben. Das teilte Bürgermeisterin Elke [...]

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Alfred Stingl Elke SPÖ
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bvz.at
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vor 14 Stunden
Langzeitbürgermeister Alfred Stingl ist mit 86 Jahren gestorben

Langzeitbürgermeister Alfred Stingl ist mit 86 Jahren gestorben

Alfred Stingl, langjähriger Bürgermeister von Graz, ist nur drei Tage nach seinem 86. Geburtstag gestorben. Die SPÖ zeigt sich tief betroffen.

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Alfred Stingl Graz SPÖ
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kleinezeitung.at
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vor 15 Stunden
Badelt geht auf Einladung der ÖVP ins Budget-Hearing

Badelt geht auf Einladung der ÖVP ins Budget-Hearing

Der Vorsitzende des Fiskalrats wird sich den Fragen der Abgeordneten stellen. Der SPÖ ist Markus Marterbauer als ihr üblicher Experte abhandengekommen. Die FPÖ [...]

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Badelt SPÖ FPÖ ÖVP Markus Marterbauer
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diepresse.com
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vor 17 Stunden
Rauchverbot in vielen öffentlichen Bereichen in Frankreich

Rauchverbot in vielen öffentlichen Bereichen in Frankreich

In Frankreich greift vom 1. Juli an ein Rauchverbot in öffentlichen Bereichen wie Stränden, Parks und Gärten, der Umgebung von Schulen, Bushaltestellen und Spo [...]

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Frankreich Spo
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bvz.at
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vor 1 Tagen
ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-U-Ausschuss juristisch prüfen

ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-U-Ausschuss juristisch prüfen

Der freiheitliche Untersuchungsausschuss ist noch nicht in Stein gemeißelt: Denn ÖVP und SPÖ lassen das Verlangen nun juristisch prüfen.

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FPÖ-U-Ausschuss ÖVP SPÖ
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heute.at
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vor 1 Tagen
ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen prüfen

ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen prüfen

Der U-Ausschuss wird von ÖVP und SPÖ geprüft, die FPÖ will in diesem die Umstände des Todes von Christian Pilnacek und Corona-Maßnahmen beleuchten.

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SPÖ FPÖ U-Ausschuss ÖVP Christian Pilnacek
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kleinezeitung.at
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vor 1 Tagen

SPÖ Hernals: Peter Jagsch mit großer Zustimmung zum Bezirksvorsteher gewählt.

Wien (OTS) - Am Mittwoch, dem 28. Mai 2025, fand die Angelobung der neu gewählten Bezirksvertretung Hernals in den Räumlichkeiten der Bezirksvorstehung statt. [...]

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Hernal Peter Jagsch Wien SPÖ
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ots.at
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vor 2 Tagen
SPÖ will über Altersgrenzen für soziale Plattformen diskutieren

SPÖ will über Altersgrenzen für soziale Plattformen diskutieren

Im Kampf gegen Radikalisierung will SPÖ Altersgrenzen für soziale Plattformen diskutieren. Staatssekretär Jörg Leichtfried fordert mehr Prävention.

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Jörg Leichtfried SPÖ
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kleinezeitung.at
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vor 2 Tagen
Stadion, ESC und mehr Steirische SPÖ will mehr öffentliche Investitionen

Stadion, ESC und mehr Steirische SPÖ will mehr öffentliche Investitionen

Ihre Schwerpunkte für das zweite Halbjahr präsentierte die steirische SPÖ am Mittwoch in Graz. Im Zentrum steht eine klare Botschaft: Investitionen sollen den [...]

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Graz ESC SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen

Figl/Olischar: Wien schafft es einfach nicht von der Roten Liste – Stadtregierung versagt erneut

Wien muss offenbar auf der Roten Liste verbleiben – pure Inkompetenz und Unprofessionalität bei SPÖ und NEOS

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SPÖ Wien Figl NEOS Olischar
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ots.at
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vor 2 Tagen
Personalwechsel Hackl-Lehner ist neuer SPÖ-Fraktionsobmann in Gallneukirchen

Personalwechsel Hackl-Lehner ist neuer SPÖ-Fraktionsobmann in Gallneukirchen

Nach elf Jahren legte Kurt Winter seine Funktion als Fraktionsobmann der SPÖ Gallneukirchen zurück. An seiner Stelle übernahm Leopold Hackl-Lehner das Amt. Hac [...]

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Gallneukirchen Kurt Winter Leopold Hackl-Lehner SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen
Drei Kandidaten, viele Erwartungen Bürgermeisterwahl in St. Andrä spitzt sich zu

Drei Kandidaten, viele Erwartungen Bürgermeisterwahl in St. Andrä spitzt sich zu

In der beschaulichen Seewinkelgemeinde St. Andrä am Zicksee steht die Bürgermeisterwahl vor der Tür. Nachdem der bisherige Bürgermeister Michael Schmidt (SPÖ) [...]

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Michael Schmidt St. Andrä Zicksee St. Andrä SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen

Urabstimmung für SPÖ-Vorsitz in Oberösterreich startet

SPÖ Oberösterreich wählt neuen Vorsitzenden. Martin Winkler einziger Kandidat. Urabstimmung bis 16. Juni. Ergebnis am Abend bekannt.

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Oberösterreich Martin Winkler SPÖ
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vol.at
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vor 3 Tagen
SPÖ Linz ausgebremst ÖVP, FPÖ und Grüne pochen auf Abschaffung der Vergnügungsteuer

SPÖ Linz ausgebremst ÖVP, FPÖ und Grüne pochen auf Abschaffung der Vergnügungsteuer

Im heutigen Finanzausschuss informierte Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ) die vertretenen Parteien im Gemeinderat über die Handhabe der Lu [...]

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SPÖ FPÖ ÖVP Linz Lu Tina Blöchl
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vor 3 Tagen
Änderung der Menschenrechte SPÖ warnt vor Untergrabung der Höchstgerichte

Änderung der Menschenrechte SPÖ warnt vor Untergrabung der Höchstgerichte

Die Initiative von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) zur Änderung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Migrationsb [...]

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EGMR ÖVP Christian Stocker SPÖ
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vor 3 Tagen
Koalitions-Krach um Abschiebungen: SPÖ und Neos gegen ÖVP-Vorstoß zu Menschenrechtsgericht

Koalitions-Krach um Abschiebungen: SPÖ und Neos gegen ÖVP-Vorstoß zu Menschenrechtsgericht

Koalitionsstreit in Österreich: SPÖ und NEOS lehnen ÖVP-Vorstoß zu Abschiebungen und Menschenrechtsgericht ab.

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Österreich SPÖ Neo ÖVP-Vorstoß NEOS
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vol.at
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vor 3 Tagen
Koalitions-Krach um Abschiebungen eskaliert

Koalitions-Krach um Abschiebungen eskaliert

SPÖ und NEOS positionieren sich gegen den Vorstoß von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) für eine Veränderung der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs [...]

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NEOS ÖVP SPÖ Christian Stocker
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vor 3 Tagen
SPÖ äußert sich zur Schmiererei in Ulrichsberg Für Hass und Hetze ist in unserer Gesellschaft kein Platz

SPÖ äußert sich zur Schmiererei in Ulrichsberg "Für Hass und Hetze ist in unserer Gesellschaft kein Platz"

Vergangenes Wochenende wurde ein nach links gerichtetes Hakenkreuz auf den Kreisverkehr in Ulrichsberg gesprüht. Die SPÖ äußert sich nun zu diesem Vorfall. Ver [...]

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Ulrichsberg SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen
Wiener Koalition dürfte Anfang nächster Woche fixiert werden

Wiener Koalition dürfte Anfang nächster Woche fixiert werden

In Wien gehen die Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und NEOS ins Finale. Dem Vernehmen nach soll Anfang kommender Woche ein Koalitionsabkommen präsentiert w [...]

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Wien NEOS SPÖ
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noen.at
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vor 3 Tagen
Mitgliederwahl Winkler einziger Kandidat für Vorsitz der SPÖ Oberösterreich

Mitgliederwahl Winkler einziger Kandidat für Vorsitz der SPÖ Oberösterreich

1.585 Unterstützungserklärungen aus ganz Oberösterreich hat der frühere Unternehmer Martin Winkler aus ganz Oberösterreich für die bevorstehende Direktwah[...]

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Winkler Oberösterreich SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
SPÖ Allhartsberg wählte neues Führungsteam

SPÖ Allhartsberg wählte neues Führungsteam

ALLHARTSBERG. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der SPÖ Allhartsberg im Gasthaus Hausberger wurde ein neuer Vorstand gewählt. Einstimmig übernahmen Gernot P [...]

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Allhartsberg SPÖ Gernot P
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tips.at
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vor 4 Tagen
Goldene Hochzeit Hernalser Herzblätter sind seit 50 Jahren verheiratet

Goldene Hochzeit Hernalser Herzblätter sind seit 50 Jahren verheiratet

Bezirksrätin Christina Steckbauer (SPÖ) hat den beiden Hernalser Liebenden Franz und Elisabeth zur goldenen Hochzeit gratuliert. Seit 50 Jahren sind die beiden [...]

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Christina Steckbauer Elisabeth Franz SPÖ
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vor 4 Tagen
Grundlage für effiziente Einsätze Fellner will raschen Rüsthaus-Zubau der FF Treffelsdorf

"Grundlage für effiziente Einsätze" Fellner will raschen Rüsthaus-Zubau der FF Treffelsdorf

Auf Einladung der FF Treffelsdorf und der SPÖ Frauenstein besuchte Landesrat Daniel Fellner am Freitag die FF Treffelsdorf in der Gemeinde Frauenstein, um sich p [...]

Den ganzen Artikel lesen: "Grundlage für effiziente Einsätze" Fellner wil [...]
SPÖ Fellner Frauenstein Treffelsdorf Daniel Fellner Treffelsdorf
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meinbezirk.at
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vor 5 Tagen

FPÖ – Schnedlitz zu Katzian: „Von wegen ausgewogen – SPÖ und ÖGB haben die Österreicher für Macht und Posten verraten!“

„Besonders der heutige Tag, an dem der ÖGB im ORF den Steigbügelhalter für die Regierung macht, wird als ‚Tag der Selbstaufgabe der Gewerkschaften‘ in die Gesc [...]

Den ganzen Artikel lesen: FPÖ – Schnedlitz zu Katzian: „Von wegen ausgewo [...]
SPÖ FPÖ Katzian ORF ÖGB
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ots.at
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vor 5 Tagen
Baustellenchaos und fehlende Radwege: SPÖ verliert Geduld mit KPÖ-Vizebürgermeister

Baustellenchaos und fehlende Radwege: SPÖ verliert Geduld mit KPÖ-Vizebürgermeister

Ungewohnt scharf kritisiert die Stadt-SPÖ den zuständigen Baustadtrat und Vizebürgermeister. Auslöser sind nicht nur die Baustellen, sondern auch zwei Radwegep [...]

Den ganzen Artikel lesen: Baustellenchaos und fehlende Radwege: SPÖ verli [...]
Stadt-SPÖ SPÖ
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sn.at
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vor 6 Tagen
Gewessler kritisiert Regierung scharf

Gewessler kritisiert Regierung scharf

Leonore Gewessler attackiert die ÖVP/SPÖ/NEOS-Koalition als zukunftsvergessen und kritisiert Kürzungen bei Schwächsten. Grüne fordern Gegenprogramm.

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Leonore Gewessler ÖVP SPÖ
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vol.at
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vor 6 Tagen
Eheverbot unter 18 Jahren soll bald kommen

Eheverbot unter 18 Jahren soll bald kommen

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat im Ö1-Mittagsjournal ein baldiges Eheverbot unter 18 Jahren angekündigt.  

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Anna Sporrer SPÖ
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vor 6 Tagen
Budget Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Budget Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) verteidigte am Samstag die geplante Vorgehensweise bei der Postenbesetzung für vakante Spitzenpositionen im Verwaltungsgeri [...]

Den ganzen Artikel lesen: Budget Justizministerin verteidigt geplante VwG [...]
Anna Sporrer SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 6 Tagen
Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat am Samstag die geplante Vorgangsweise bei der Postenbesetzung für vakante Spitzenpositionen im Verwaltungsgerichtshof ( [...]

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Anna Sporrer SPÖ
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vor 6 Tagen

FPÖ – Nepp: 9.000 Euro Sozialgelder für syrische Großfamilie – SPÖ-Ludwig verschenkt weiter Asylmillionen

SPÖ betreibt systematischen Verrat an den fleißigen Österreichern und den Pensionisten

Den ganzen Artikel lesen: FPÖ – Nepp: 9.000 Euro Sozialgelder für syrisch [...]
FPÖ SPÖ
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vor 7 Tagen
SPÖ-Landesparteivorsitz Martin Winkler einziger Bewerber als SPÖ OÖ-Chef

SPÖ-Landesparteivorsitz Martin Winkler einziger Bewerber als SPÖ OÖ-Chef

Die Bewerbungsfrist für den Landesparteivorsitz der SPÖ OÖ endete ohne Gegenkandidatur zu Martin Winkler. Die Mitgliederwahl startet kommende Woche. OÖ.

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ-Landesparteivorsitz Martin Winkler einziger [...]
OÖ SPÖ Martin Winkler Landesparteivorsitz
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meinbezirk.at
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vor 7 Tagen
SPÖ beantragt Pfandringsystem als Pilotprojekt für die Stadt Salzburg

SPÖ beantragt Pfandringsystem als Pilotprojekt für die Stadt Salzburg

Im Bauausschuss der Stadt Salzburg haben die drei SPÖ Gemeinderäte Sade Soyoye, Sebastian Lankes und Gabi Venditto-Wagner einen Antrag zur Einführung eines Pfa [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ beantragt Pfandringsystem als Pilotprojekt [...]
SPÖ Gabi Venditto-Wagner Sebastian Lankes Salzburg Sade Soyoye
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sn.at
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vor 7 Tagen

FPÖ – Ragger: „Das ist eine Attacke auf die Schwächsten – dieses Budget ist eine soziale Grauslichkeit!“

„ÖVP, SPÖ und NEOS kürzen bei Menschen mit Behinderungen, beim Pflegegeld und bei der häuslichen Pflege!“

Den ganzen Artikel lesen: FPÖ – Ragger: „Das ist eine Attacke auf die Sch [...]
SPÖ Ragger FPÖ ÖVP NEOS
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ots.at
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vor 8 Tagen
Verfassungsrang für die Steirische Landeshymne abgetan

Verfassungsrang für die Steirische Landeshymne abgetan

SPÖ, Grüne, Neos und KPÖ stellten sich gegen die Verankerung des „Dachsteinlieds“ in der Landesverfassung. Die FPÖ klagt über die „linker Einheitsfront“.

Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsrang für die Steirische Landeshymne [...]
KPÖ FPÖ SPÖ Neo
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diepresse.com
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vor 8 Tagen
Nationalrat bestellte drei neue Volksanwälte

Nationalrat bestellte drei neue Volksanwälte

Der Nationalrat hat am Donnerstag zwei neue Volksanwälte und eine neue Volksanwältin bestellt. Die SPÖ nominierte Bernhard Achitz, die ÖVP Gabriela ...

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Gabriela Bernhard Achitz ÖVP SPÖ
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krone.at
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vor 8 Tagen
Widerstand bei SPÖ und Anrainern Mega-Garagenpark sorgt für Aufregung

Widerstand bei SPÖ und Anrainern Mega-Garagenpark sorgt für Aufregung

Ein geplantes Bauprojekt mit rund 100 Garagenplätzen stößt in Neukirchen auf Diskussionen. NEUKIRCHEN.

Den ganzen Artikel lesen: Widerstand bei SPÖ und Anrainern Mega-Garagenpa [...]
Neukirchen NEUKIRCHEN SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 8 Tagen

Kaineder: Ist da jemand? Die dröhnende Rote Stille in OÖ zum herz- und kopflosen Sparbudget der Bundesregierung

Geringere Einkommen deutlich mehr belastet als höhere – aber die SPÖ Oberösterreich hat dazu nichts zu sagen – was meint der neue Vorsitzende Winkler dazu?

Den ganzen Artikel lesen: Kaineder: Ist da jemand? Die dröhnende Rote Sti [...]
OÖ Oberösterreich Winkler SPÖ
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ots.at
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vor 9 Tagen

Nationalrat: ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss könnte sich verzögern

ÖVP, SPÖ und NEOS hegen Zweifel an Rechtskonformität des Untersuchungsgegenstandes

Den ganzen Artikel lesen: Nationalrat: ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungs [...]
NEOS ÖVP ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss SPÖ
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ots.at
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vor 9 Tagen
Budgetdienst Sparpaket belastet Menschen mit niedrigen Einkommen mehr

Budgetdienst Sparpaket belastet Menschen mit niedrigen Einkommen mehr

Eine Analyse des Budgetdienstes zeigt, dass das Sparpaket von ÖVP, SPÖ und NEOS Menschen mit geringem Einkommen überproportional belastet.

Den ganzen Artikel lesen: Budgetdienst Sparpaket belastet Menschen mit ni [...]
Budgetdienst ÖVP NEOS SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen
Sparpaket trifft untere Einkommen stärker

Sparpaket trifft untere Einkommen stärker

Eine Analyse des Budgetdienstes des Parlaments sorgt für Kritik an der Bundesregierung. Das Sparpaket von ÖVP, SPÖ und NEOS treffe im Verhältnis Menschen mit w [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sparpaket trifft untere Einkommen stärker
NEOS ÖVP SPÖ
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orf.at
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vor 9 Tagen
Sparpaket trifft SPÖ-Kernwähler besonders hart

Sparpaket trifft SPÖ-Kernwähler besonders hart

Eine Analyse des Budgetdienstes des Parlaments bringt Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) in Erklärungsnot. Denn der Analyse zufolge trifft das ...

Den ganzen Artikel lesen: Sparpaket trifft SPÖ-Kernwähler besonders hart
Markus Marterbauer SPÖ
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krone.at
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vor 9 Tagen
Ortszentrum neu Atzenbrugger zu Besuch im Gemeinderat Asperhofen

Ortszentrum neu Atzenbrugger zu Besuch im Gemeinderat Asperhofen

Interessierte Zuhörer der FPÖ und SPÖ Atzenbrugg besuchten einen Vortrag der Dorf- und Stadterneuerung des Landes NÖ im Gemeinderat von Asperhofen. ATZENGRUGG/ [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ortszentrum neu Atzenbrugger zu Besuch im Gemei [...]
SPÖ FPÖ ATZENGRUGG NÖ Atzenbrugg
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vor 9 Tagen
SPÖ Unterfrauenhaid Arbeitsgespräche mit Landeshauptmann Doskozil

SPÖ Unterfrauenhaid Arbeitsgespräche mit Landeshauptmann Doskozil

Im Rahmen eines jährlich stattfindenden Arbeitsgesprächs trafen sich kürzlich Vertreter der SPÖ Unterfrauenhaid, darunter Vizebürgermeister Anton Klug sowie we [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ Unterfrauenhaid Arbeitsgespräche mit Landes [...]
Doskozil Unterfrauenhaid Anton Klug SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen

Juraczka zum Rechnungsabschluss 2024: Wien braucht finanzpolitische Trendwende

Höchstes Defizit der Stadtgeschichte – Kritik an unklarer Budgetstrategie von SPÖ und NEOS

Den ganzen Artikel lesen: Juraczka zum Rechnungsabschluss 2024: Wien brau [...]
Wien Juraczka NEOS SPÖ
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vor 9 Tagen
SPÖ-Aktion Äpfel und Zwiebeln für die Autofahrer

SPÖ-Aktion Äpfel und Zwiebeln für die Autofahrer

Um die Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker im Straßenverkehr zu sensibilisieren, verteilte die SPÖ Gleinstätten kürzlich Äpfel und Zwiebeln. Ziel der Aktion [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ-Aktion Äpfel und Zwiebeln für die Autofahre [...]
SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen

SPÖ-Seltenheim zu Hafenecker: „FPÖ-Angriffe auf unabhängigen Journalismus unerträglich“

Während FPÖ unablässig Medien und Pressefreiheit attackiert, steht die SPÖ für einen starken, unabhängigen Journalismus

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ-Seltenheim zu Hafenecker: „FPÖ-Angriffe auf [...]
FPÖ SPÖ
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vor 9 Tagen
SPÖ Burgenland Landesgeschäftsführerin Jasmin Puchwein tritt zurück

SPÖ Burgenland Landesgeschäftsführerin Jasmin Puchwein tritt zurück

Wie die SPÖ Burgenland Mittwochfrüh bekannt gab, legt Landesgeschäftsführerin Jasmin Puchwein ihre Funktion zurück. Sie nennt persönliche Motive und neue [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ Burgenland Landesgeschäftsführerin Jasmin P [...]
Jasmin Puchwein Burgenland SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 8 Stunden
SPÖ, Bürgermeister und ein enger Freund Stimmen zum Ableben des Polit-Urgesteins Arnold Grabner

SPÖ, Bürgermeister und ein enger Freund Stimmen zum Ableben des Polit-Urgesteins Arnold Grabner

Ehrenbürger, Nationalrat a.D. Arnold Grabner (SPÖ) kurz vor seinem 86. Geburtstag verstorben. WIENER NEUSTADT.  Die Stadt Wiener Neustadt trauert um einen[...]

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ, Bürgermeister und ein enger Freund Stimmen [...]
a.D. Arnold Grabner Neustadt Arnold Grabner SPÖ WIENER
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meinbezirk.at
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SPÖ und NEOS einigten sich auf Koalition-Neuauflage

SPÖ und NEOS einigten sich auf Koalition-Neuauflage

Die Koalition zwischen SPÖ und NEOS in Wien wird am Dienstag präsentiert. Bürgermeister Michael Ludwig und Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling treten auf.

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ und NEOS einigten sich auf Koalition-Neuauf [...]
Bettina Emmerling SPÖ Wien Michael Ludwig NEOS
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Einigung auf SPÖ-NEOS-Koalition in Wien

Einigung auf SPÖ-NEOS-Koalition in Wien

SPÖ und NEOS einigen sich auf Koalition in Wien. Details zur Zusammenarbeit folgen nächste Woche im Rathaus.

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Wien NEOS SPÖ
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vienna.at
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Koalition fix Einigung zwischen SPÖ und Neos für Wiener Stadtregierung

Koalition fix Einigung zwischen SPÖ und Neos für Wiener Stadtregierung

Am Freitagabend wurde nach wenigen Wochen Verhandlungen bekannt, dass sich SPÖ und Neos in Wien auf eine gemeinsame Koalition geeinigt haben. Damit sollte die [...]

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Wien Neo SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 10 Stunden
SPÖ und NEOS einigten sich in Wien auf Koalition

SPÖ und NEOS einigten sich in Wien auf Koalition

Anders als bei den turbulenten Verhandlungen im Bund Anfang des Jahres ist aus den Verhandlungen in Wien inhaltlich wenig durchgesickert.

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Wien NEOS SPÖ
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apa.at
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vor 10 Stunden

SPÖ und NEOS haben sich auf Koalition geeinigt

Mehr Informationen in Kürze!

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NEOS SPÖ
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krone.at
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vor 13 Stunden
Grazer Altbürgermeister mit 86 Jahren gestorben

Grazer Altbürgermeister mit 86 Jahren gestorben

Alfred Stingl, Grazer Altbürgermeister und SPÖ-Urgestein, im Alter von 86 Jahren verstorben. Große Trauer in Graz um den sozialen Humanisten.

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SPÖ-Urgestein Graz Alfred Stingl
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heute.at
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vor 14 Stunden
Grazer Altbürgermeister Alfred Stingl ist tot

Grazer Altbürgermeister Alfred Stingl ist tot

Der langjährige Grazer Bürgermeister Alfred Stingl (SPÖ) ist am Donnerstag - einen Tag nach seinem 86. Geburtstag - gestorben. Das teilte Bürgermeisterin Elke [...]

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Alfred Stingl Elke SPÖ
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bvz.at
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vor 14 Stunden
SPÖ-Urgestein Alfred Stingl gestorben

SPÖ-Urgestein Alfred Stingl gestorben

Graz trauert um seinen Alt-Langzeitbürgermeister Alfred Stingl , der mit 86 Jahren gestorben ist. 

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SPÖ-Urgestein Graz Alfred Stingl
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oe24.at
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vor 14 Stunden
Langzeitbürgermeister Alfred Stingl ist mit 86 Jahren gestorben

Langzeitbürgermeister Alfred Stingl ist mit 86 Jahren gestorben

Alfred Stingl, langjähriger Bürgermeister von Graz, ist nur drei Tage nach seinem 86. Geburtstag gestorben. Die SPÖ zeigt sich tief betroffen.

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Alfred Stingl Graz SPÖ
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kleinezeitung.at
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vor 15 Stunden
Rot-Pinke Stadtregierung wird am Dienstag präsentiert

Rot-Pinke Stadtregierung wird am Dienstag präsentiert

SPÖ und NEOS verhandeln noch die letzten Details zur Fortsetzung der Zusammenarbeit im Wiener Rathaus.

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NEOS SPÖ
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oe24.at
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vor 15 Stunden
Badelt geht auf Einladung der ÖVP ins Budget-Hearing

Badelt geht auf Einladung der ÖVP ins Budget-Hearing

Der Vorsitzende des Fiskalrats wird sich den Fragen der Abgeordneten stellen. Der SPÖ ist Markus Marterbauer als ihr üblicher Experte abhandengekommen. Die FPÖ [...]

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Badelt SPÖ FPÖ ÖVP Markus Marterbauer
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diepresse.com
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vor 17 Stunden
Ex-Vizebürgermeisterin Martina Schröck neue Obfrau der VinziWerke

Ex-Vizebürgermeisterin Martina Schröck neue Obfrau der VinziWerke

Die frühere Stadtparteiobfrau der SPÖ Graz wechselt in die vorderste Reihe der von Pfarrer Wolfgang Pucher gegründeten Hilfseinrichtung.

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SPÖ Graz Wolfgang Pucher VinziWerk Martina Schröck
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kurier.at
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vor 17 Stunden
Rauchverbot in vielen öffentlichen Bereichen in Frankreich

Rauchverbot in vielen öffentlichen Bereichen in Frankreich

In Frankreich greift vom 1. Juli an ein Rauchverbot in öffentlichen Bereichen wie Stränden, Parks und Gärten, der Umgebung von Schulen, Bushaltestellen und Spo [...]

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Frankreich Spo
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bvz.at
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vor 22 Stunden
Erneuter Widerstand in Kitzbühel: Fläche für Mitarbeiter-Wohnhaus sei „nicht geeignet“

Erneuter Widerstand in Kitzbühel: Fläche für Mitarbeiter-Wohnhaus sei „nicht geeignet“

Neuerlich gibt es Kritik von der SPÖ an einem Wohnprojekt in Kitzbühel, dieses Mal im Bereich der St. Johanner Straße. Dort sollen an die 70 Einheiten der Neue [...]

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Mitarbeiter-Wohnhau Kitzbühel SPÖ St. Johanner
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tt.com
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vor 1 Tagen
ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-U-Ausschuss juristisch prüfen

ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-U-Ausschuss juristisch prüfen

Der freiheitliche Untersuchungsausschuss ist noch nicht in Stein gemeißelt: Denn ÖVP und SPÖ lassen das Verlangen nun juristisch prüfen.

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FPÖ-U-Ausschuss ÖVP SPÖ
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heute.at
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vor 1 Tagen
SPÖ Imst Neues Führungsteam bei Bezirksfrauenkonferenz gewählt

SPÖ Imst Neues Führungsteam bei Bezirksfrauenkonferenz gewählt

Bei der Bezirksfrauenkonferenz der SPÖ-Frauen Imst wurde ein neues Führungsteam gewählt. IMST. Mit 100% wurde Amila Ferizovic zur neuen Bezirksfrauenvorsitzend [...]

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IMST Imst Amila Ferizovic SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 1 Tagen
ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen prüfen

ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen prüfen

Der U-Ausschuss wird von ÖVP und SPÖ geprüft, die FPÖ will in diesem die Umstände des Todes von Christian Pilnacek und Corona-Maßnahmen beleuchten.

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SPÖ FPÖ U-Ausschuss ÖVP Christian Pilnacek
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kleinezeitung.at
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vor 1 Tagen
Bad Erlacher SPÖ spendete den Jungfeuerwehrlern Bade-Saisonkarte

Bad Erlacher SPÖ spendete den Jungfeuerwehrlern Bade-Saisonkarte

Die Sozialdemokraten überreichten den Mitgliedern der Jugendfeuerwehr eine Überraschung, die ihnen die Sommermonate versüßen wird.

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Bad Erlacher SPÖ
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noen.at
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vor 1 Tagen

SPÖ Hernals: Peter Jagsch mit großer Zustimmung zum Bezirksvorsteher gewählt.

Wien (OTS) - Am Mittwoch, dem 28. Mai 2025, fand die Angelobung der neu gewählten Bezirksvertretung Hernals in den Räumlichkeiten der Bezirksvorstehung statt. [...]

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Hernal Peter Jagsch Wien SPÖ
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ots.at
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vor 1 Tagen
ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen nach U-Ausschuss prüfen

ÖVP und SPÖ lassen FPÖ-Verlangen nach U-Ausschuss prüfen

Im von den Freiheitlichen verlangten Untersuchungsausschuss soll es einerseits um die Ermittlungen zum Tod des einstigen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnace [...]

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Christian Pilnace ÖVP SPÖ
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apa.at
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vor 2 Tagen
SPÖ will über Altersgrenzen für soziale Plattformen diskutieren

SPÖ will über Altersgrenzen für soziale Plattformen diskutieren

Im Kampf gegen Radikalisierung will SPÖ Altersgrenzen für soziale Plattformen diskutieren. Staatssekretär Jörg Leichtfried fordert mehr Prävention.

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Jörg Leichtfried SPÖ
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kleinezeitung.at
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vor 2 Tagen
Unterschriftensammlung Bürgermeister setzen sich für Notarztstandort ein

Unterschriftensammlung Bürgermeister setzen sich für Notarztstandort ein

Im Zusammenhang mit der geplanten Neustrukturierung des Rettungs- und Notfallsystems in Niederösterreich empfing Gesundheitslandesrätin Eva Prischl (SPÖ) eine [...]

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Eva Prischl Niederösterreich SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen
Stadion, ESC und mehr Steirische SPÖ will mehr öffentliche Investitionen

Stadion, ESC und mehr Steirische SPÖ will mehr öffentliche Investitionen

Ihre Schwerpunkte für das zweite Halbjahr präsentierte die steirische SPÖ am Mittwoch in Graz. Im Zentrum steht eine klare Botschaft: Investitionen sollen den [...]

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Graz ESC SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen

FPÖ – Nepp: Wieder Messerattacke in Wien und die Ludwig-SPÖ schaut tatenlos zu!

FPÖ fordert Null-Toleranz-Politik gegenüber gewalttätigen Ausländern

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Wien FPÖ Ludwig-SPÖ
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ots.at
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vor 2 Tagen

Figl/Olischar: Wien schafft es einfach nicht von der Roten Liste – Stadtregierung versagt erneut

Wien muss offenbar auf der Roten Liste verbleiben – pure Inkompetenz und Unprofessionalität bei SPÖ und NEOS

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SPÖ Wien Figl NEOS Olischar
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ots.at
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vor 2 Tagen
Pfeifer folgt Jahrl als neuer Neunkirchner SPÖ-Gemeinderat

Pfeifer folgt Jahrl als neuer Neunkirchner SPÖ-Gemeinderat

Nachdem Wolfgang Jahrl bei der Neunkirchner SPÖ aus persönlichen Gründen sein Gemeinderatsmandat zurückgelegt hat (die NÖN berichtete), wurde nun sein Nachfolg [...]

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SPÖ Pfeifer Wolfgang Jahrl Neunkirchner NÖN
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noen.at
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vor 2 Tagen
Personalwechsel Hackl-Lehner ist neuer SPÖ-Fraktionsobmann in Gallneukirchen

Personalwechsel Hackl-Lehner ist neuer SPÖ-Fraktionsobmann in Gallneukirchen

Nach elf Jahren legte Kurt Winter seine Funktion als Fraktionsobmann der SPÖ Gallneukirchen zurück. An seiner Stelle übernahm Leopold Hackl-Lehner das Amt. Hac [...]

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Gallneukirchen Kurt Winter Leopold Hackl-Lehner SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen
SPÖ St. Stefan und Anrainer fordern Beschränkung des Schwerlastverkehrs auf der L33

SPÖ St. Stefan und Anrainer fordern Beschränkung des Schwerlastverkehrs auf der L33

ST. STEFAN. Immer wieder kommt es zu Problemen mit Schwerfahrzeugen im Gemeindegebiet von St. Stefan im Gailtal. Die SPÖ St. Stefan fordert nun gemeinsam mit d [...]

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SPÖ St. Stefan Gailtal ST STEFAN L33
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen
Drei Kandidaten, viele Erwartungen Bürgermeisterwahl in St. Andrä spitzt sich zu

Drei Kandidaten, viele Erwartungen Bürgermeisterwahl in St. Andrä spitzt sich zu

In der beschaulichen Seewinkelgemeinde St. Andrä am Zicksee steht die Bürgermeisterwahl vor der Tür. Nachdem der bisherige Bürgermeister Michael Schmidt (SPÖ) [...]

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Michael Schmidt St. Andrä Zicksee St. Andrä SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 2 Tagen
Dreistigkeit in Neunkirchen Müll wird haufenweise illegal abgeladen

Dreistigkeit in Neunkirchen Müll wird haufenweise illegal abgeladen

Mit einem massiven Unrat-Problem kämpft die Bezirkshauptstadt derzeit im Bereich der Werksgasse. Stadtrat Günther Kautz (SPÖ) weiß, wie der Unrat hier her gela [...]

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Neunkirchen Günther Kautz Gela SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen

Urabstimmung für SPÖ-Vorsitz in Oberösterreich startet

SPÖ Oberösterreich wählt neuen Vorsitzenden. Martin Winkler einziger Kandidat. Urabstimmung bis 16. Juni. Ergebnis am Abend bekannt.

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Oberösterreich Martin Winkler SPÖ
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vol.at
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vor 3 Tagen
Marterbauer sieht EU-Defizitverfahren gelassen

Marterbauer sieht EU-Defizitverfahren gelassen

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) geht davon aus, dass das EU-Defizitverfahren gegen Österreich am 8. Juli eingeleitet wird. Er habe davor ...

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Markus Marterbauer Österreich SPÖ
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krone.at
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vor 3 Tagen
SPÖ Linz ausgebremst ÖVP, FPÖ und Grüne pochen auf Abschaffung der Vergnügungsteuer

SPÖ Linz ausgebremst ÖVP, FPÖ und Grüne pochen auf Abschaffung der Vergnügungsteuer

Im heutigen Finanzausschuss informierte Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ) die vertretenen Parteien im Gemeinderat über die Handhabe der Lu [...]

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SPÖ FPÖ ÖVP Linz Lu Tina Blöchl
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen
Stockers Alleingang irritiert SPÖ und Neos

Stockers Alleingang irritiert SPÖ und Neos

Europäische Menschenrechtskonvention soll laut Brief reformiert werden.

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SPÖ Neo
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kurier.at
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vor 3 Tagen
Änderung der Menschenrechte SPÖ warnt vor Untergrabung der Höchstgerichte

Änderung der Menschenrechte SPÖ warnt vor Untergrabung der Höchstgerichte

Die Initiative von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) zur Änderung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Migrationsb [...]

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EGMR ÖVP Christian Stocker SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen
Farben und Flair bei der Sommernacht in Lackenbach

Farben und Flair bei der Sommernacht in Lackenbach

Unter dem Motto „Sommerflair & Farbenmeer“ freute sich die „SPÖ Lackenbach“ auf einen vorsommerlichen Samstagabend voller Glanz, Glamour und guter Musik. D[... [...]

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Sommerflair Lackenbach SPÖ
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bvz.at
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vor 3 Tagen
Koalitions-Krach um Abschiebungen: SPÖ und Neos gegen ÖVP-Vorstoß zu Menschenrechtsgericht

Koalitions-Krach um Abschiebungen: SPÖ und Neos gegen ÖVP-Vorstoß zu Menschenrechtsgericht

Koalitionsstreit in Österreich: SPÖ und NEOS lehnen ÖVP-Vorstoß zu Abschiebungen und Menschenrechtsgericht ab.

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Österreich SPÖ Neo ÖVP-Vorstoß NEOS
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vol.at
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vor 3 Tagen
Abschaffung der Vergnügungssteuer in Linz: Mehrheit im Gemeinderat zeichnet sich ab

Abschaffung der Vergnügungssteuer in Linz: Mehrheit im Gemeinderat zeichnet sich ab

LINZ. Das Land OÖ plant eine Novelle des Lustbarkeitsabgabengesetzes – die Linzer Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ) begrüßt den Entwurf. Ö [...]

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SPÖ OÖ Linz LINZ Tina Blöchl
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tips.at
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vor 3 Tagen
Koalitions-Krach um Abschiebungen eskaliert

Koalitions-Krach um Abschiebungen eskaliert

SPÖ und NEOS positionieren sich gegen den Vorstoß von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) für eine Veränderung der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs [...]

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NEOS ÖVP SPÖ Christian Stocker
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oe24.at
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vor 3 Tagen
Neuinterpretation der EMRK? SPÖ und Neos sehen Stockers Vorstoß „sehr problematisch“

Neuinterpretation der EMRK? SPÖ und Neos sehen Stockers Vorstoß „sehr problematisch“

Neun EU-Staaten haben in einem gemeinsamen Brief dazu aufgerufen, die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention zu ändern, damit ausländische Straftä [...]

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Neos EMRK SPÖ
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diepresse.com
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vor 3 Tagen
SPÖ äußert sich zur Schmiererei in Ulrichsberg Für Hass und Hetze ist in unserer Gesellschaft kein Platz

SPÖ äußert sich zur Schmiererei in Ulrichsberg "Für Hass und Hetze ist in unserer Gesellschaft kein Platz"

Vergangenes Wochenende wurde ein nach links gerichtetes Hakenkreuz auf den Kreisverkehr in Ulrichsberg gesprüht. Die SPÖ äußert sich nun zu diesem Vorfall. Ver [...]

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Ulrichsberg SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen
Endspurt für Wiener Regierungsverhandlungen

Endspurt für Wiener Regierungsverhandlungen

SPÖ und NEOS stehen kurz vor einem Koalitionsabkommen in Wien. Einigung gilt als sicher, Präsentation nächste Woche erwartet.

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Wien NEOS SPÖ
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vienna.at
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vor 3 Tagen
Wiener Koalition dürfte Anfang nächster Woche fixiert werden

Wiener Koalition dürfte Anfang nächster Woche fixiert werden

In Wien gehen die Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und NEOS ins Finale. Dem Vernehmen nach soll Anfang kommender Woche ein Koalitionsabkommen präsentiert w [...]

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Wien NEOS SPÖ
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noen.at
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vor 3 Tagen
Durchzugsverkehr Burgenländer Pendlerbuslinie wird um Margareten umgeleitet

Durchzugsverkehr Burgenländer Pendlerbuslinie wird um Margareten umgeleitet

Die Verkehrsbetriebe Burgenland haben verkündet, ab 1. Juli den Durchzugsverkehr durch Margareten zu vermindern. In Zusammenarbeit mit der SPÖ Margareten wolle [...]

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Margareten Burgenland SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 3 Tagen
Mitgliederwahl Winkler einziger Kandidat für Vorsitz der SPÖ Oberösterreich

Mitgliederwahl Winkler einziger Kandidat für Vorsitz der SPÖ Oberösterreich

1.585 Unterstützungserklärungen aus ganz Oberösterreich hat der frühere Unternehmer Martin Winkler aus ganz Oberösterreich für die bevorstehende Direktwah[...]

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Winkler Oberösterreich SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
Beim Westbahnhof Neue Radspur am Neubaugürtel soll Problemstelle lösen

Beim Westbahnhof Neue Radspur am Neubaugürtel soll Problemstelle lösen

Ein neues Projekt der Wiener Radweg-Offensive soll Erleichterung am Neubaugürtel bringen. Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) stellte das Projekt, welches noc [...]

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Ulli Sima SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
SPÖ Allhartsberg wählte neues Führungsteam

SPÖ Allhartsberg wählte neues Führungsteam

ALLHARTSBERG. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der SPÖ Allhartsberg im Gasthaus Hausberger wurde ein neuer Vorstand gewählt. Einstimmig übernahmen Gernot P [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ Allhartsberg wählte neues Führungsteam
Allhartsberg SPÖ Gernot P
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tips.at
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vor 4 Tagen
Spendenübergabe Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Kaumberg

Spendenübergabe Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Kaumberg

Neues Einsatzfahrzeug gesegnet – SPÖ Kaumberg überreicht Spende als Zeichen der Wertschätzung. BEZIRK LILIENFELD/KAUMBERG. Bei strahlendem Wetter und bester St [...]

Den ganzen Artikel lesen: Spendenübergabe Feuerwehrfest der Freiwilligen [...]
BEZIRK SPÖ St Kaumberg LILIENFELD
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
Goldene Hochzeit Hernalser Herzblätter sind seit 50 Jahren verheiratet

Goldene Hochzeit Hernalser Herzblätter sind seit 50 Jahren verheiratet

Bezirksrätin Christina Steckbauer (SPÖ) hat den beiden Hernalser Liebenden Franz und Elisabeth zur goldenen Hochzeit gratuliert. Seit 50 Jahren sind die beiden [...]

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Christina Steckbauer Elisabeth Franz SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 4 Tagen
Sanktionen für straffällige Migranten gefordert

Sanktionen für straffällige Migranten gefordert

Für die rasche Abschiebung von ausländischen Tätern, die schwere Gewalt- und Drogendelikte verüben, tritt die SPÖ Burgenland vehement ein. Volle ...

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Burgenland SPÖ
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krone.at
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vor 4 Tagen
Grundlage für effiziente Einsätze Fellner will raschen Rüsthaus-Zubau der FF Treffelsdorf

"Grundlage für effiziente Einsätze" Fellner will raschen Rüsthaus-Zubau der FF Treffelsdorf

Auf Einladung der FF Treffelsdorf und der SPÖ Frauenstein besuchte Landesrat Daniel Fellner am Freitag die FF Treffelsdorf in der Gemeinde Frauenstein, um sich p [...]

Den ganzen Artikel lesen: "Grundlage für effiziente Einsätze" Fellner wil [...]
SPÖ Fellner Frauenstein Treffelsdorf Daniel Fellner Treffelsdorf
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meinbezirk.at
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vor 5 Tagen
Ruf nach Erneuerung für eine Gedenkstätte in Graz wird lauter

Ruf nach Erneuerung für eine Gedenkstätte in Graz wird lauter

Grüne, Neos, SPÖ und KPÖ fordern die Erneuerung der Gedenkstätte für die Opfer der NS-Euthanasie am Standort LKH II Graz Süd. Denn bis heute wurde diese nicht [...]

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Neo SPÖ Graz LKH Graz KPÖ
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grazer.at
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vor 5 Tagen

FPÖ – Schnedlitz zu Katzian: „Von wegen ausgewogen – SPÖ und ÖGB haben die Österreicher für Macht und Posten verraten!“

„Besonders der heutige Tag, an dem der ÖGB im ORF den Steigbügelhalter für die Regierung macht, wird als ‚Tag der Selbstaufgabe der Gewerkschaften‘ in die Gesc [...]

Den ganzen Artikel lesen: FPÖ – Schnedlitz zu Katzian: „Von wegen ausgewo [...]
SPÖ FPÖ Katzian ORF ÖGB
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ots.at
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vor 5 Tagen
ÖGB-Boss Katzian will spätestens 2027 wieder über Vermögenssteuern reden

ÖGB-Boss Katzian will spätestens 2027 wieder über Vermögenssteuern reden

Wolfgang Katzian, gewichtige Stimme innerhalb der SPÖ, sieht das aktuelle Budget als großen Kompromiss und „ausgewogen“, wegen der erwartbaren Budgetlücken sol [...]

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Wolfgang Katzian Katzian SPÖ
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kurier.at
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vor 5 Tagen
Baustellenchaos und fehlende Radwege: SPÖ verliert Geduld mit KPÖ-Vizebürgermeister

Baustellenchaos und fehlende Radwege: SPÖ verliert Geduld mit KPÖ-Vizebürgermeister

Ungewohnt scharf kritisiert die Stadt-SPÖ den zuständigen Baustadtrat und Vizebürgermeister. Auslöser sind nicht nur die Baustellen, sondern auch zwei Radwegep [...]

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Stadt-SPÖ SPÖ
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sn.at
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vor 6 Tagen
Eheverbot unter 18 Jahren und Aus für Cousin-Ehen soll bald kommen

Eheverbot unter 18 Jahren und Aus für Cousin-Ehen soll bald kommen

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat im Ö1-Mittagsjournal ein baldiges Eheverbot unter 18 Jahren angekündigt.

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Anna Sporrer SPÖ
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vol.at
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vor 6 Tagen
Gewessler kritisiert Regierung scharf

Gewessler kritisiert Regierung scharf

Leonore Gewessler attackiert die ÖVP/SPÖ/NEOS-Koalition als zukunftsvergessen und kritisiert Kürzungen bei Schwächsten. Grüne fordern Gegenprogramm.

Den ganzen Artikel lesen: Gewessler kritisiert Regierung scharf
Leonore Gewessler ÖVP SPÖ
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vol.at
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vor 6 Tagen
Justizministerin Sporrer Eheverbot für unter 18-Jährige soll bald kommen

Justizministerin Sporrer Eheverbot für unter 18-Jährige soll bald kommen

Im Ö1-Mittagsjournal kündigte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) ein baldiges Eheverbot für unter 18 an. Damit möchte sie junge Menschen vor zu frühen Ehen un [...]

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Anna Sporrer Sporrer Eheverbot SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 6 Tagen
Eheverbot unter 18 Jahren soll bald kommen

Eheverbot unter 18 Jahren soll bald kommen

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat im Ö1-Mittagsjournal ein baldiges Eheverbot unter 18 Jahren angekündigt.  

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Anna Sporrer SPÖ
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oe24.at
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vor 6 Tagen
Sporrer rechtfertigt VwGH-Personalia

Sporrer rechtfertigt VwGH-Personalia

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat am Samstag die geplante Vorgangsweise bei der Postenbesetzung für vakante Spitzenpositionen im Verwaltungsgerichtshof ( [...]

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Anna Sporrer Sporrer SPÖ
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orf.at
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vor 6 Tagen
Budget Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Budget Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) verteidigte am Samstag die geplante Vorgehensweise bei der Postenbesetzung für vakante Spitzenpositionen im Verwaltungsgeri [...]

Den ganzen Artikel lesen: Budget Justizministerin verteidigt geplante VwG [...]
Anna Sporrer SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 6 Tagen
So steht die Politik zu Gemeindezusammenlegungen in NÖ

So steht die Politik zu Gemeindezusammenlegungen in NÖ

Niederösterreichs Politik lehnt Gemeindezusammenlegungen ab. ÖVP, FPÖ und SPÖ betonen die Bedeutung lokaler Identität und Effizienz.

Den ganzen Artikel lesen: So steht die Politik zu Gemeindezusammenlegunge [...]
SPÖ FPÖ ÖVP Niederösterreich NÖ
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vienna.at
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vor 6 Tagen
Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Postenbesetzung

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat am Samstag die geplante Vorgangsweise bei der Postenbesetzung für vakante Spitzenpositionen im Verwaltungsgerichtshof ( [...]

Den ganzen Artikel lesen: Justizministerin verteidigt geplante VwGH-Poste [...]
Anna Sporrer SPÖ
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noen.at
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vor 6 Tagen

FPÖ – Nepp: 9.000 Euro Sozialgelder für syrische Großfamilie – SPÖ-Ludwig macht Wien zum Asylanten-Sozialparadies

SPÖ betreibt systematischen Verrat an den fleißigen Österreichern und den Pensionisten

Den ganzen Artikel lesen: FPÖ – Nepp: 9.000 Euro Sozialgelder für syrisch [...]
SPÖ Wien FPÖ Asylanten-Sozialparadies SPÖ-Ludwig
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ots.at
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vor 6 Tagen

FPÖ – Nepp: 9.000 Euro Sozialgelder für syrische Großfamilie – SPÖ-Ludwig verschenkt weiter Asylmillionen

SPÖ betreibt systematischen Verrat an den fleißigen Österreichern und den Pensionisten

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FPÖ SPÖ
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ots.at
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vor 7 Tagen

FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Vorstoß zu Änderung der EMRK beweist einmal mehr: Die FPÖ und Herbert Kickl hatten Recht!

„Ist Stocker-Initiative mit Asylanten-Partei SPÖ abgesprochen? Und wie wird der Bundespräsident reagieren?“

Den ganzen Artikel lesen: FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Vorstoß zu Änderung der E [...]
SPÖ FPÖ Herbert Kickl ÖVP-Vorstoß EMRK
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ots.at
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vor 7 Tagen
SPÖ-Landesparteivorsitz Martin Winkler einziger Bewerber als SPÖ OÖ-Chef

SPÖ-Landesparteivorsitz Martin Winkler einziger Bewerber als SPÖ OÖ-Chef

Die Bewerbungsfrist für den Landesparteivorsitz der SPÖ OÖ endete ohne Gegenkandidatur zu Martin Winkler. Die Mitgliederwahl startet kommende Woche. OÖ.

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ-Landesparteivorsitz Martin Winkler einziger [...]
OÖ SPÖ Martin Winkler Landesparteivorsitz
Quelle:
meinbezirk.at
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vor 7 Tagen
B 68 neu Eine starke Allianz von FPÖ, ÖVP und SPÖ gegen das Grünen-Nein

B 68 neu Eine starke Allianz von FPÖ, ÖVP und SPÖ gegen das Grünen-Nein

Auf das Pro und Contra von Anrainern, Unternehmern und Pendlern mischt sich die Politik in die Debatte ein. Die geplante B 68 neu, als Verbindung zwischen der [...]

Den ganzen Artikel lesen: B 68 neu Eine starke Allianz von FPÖ, ÖVP und S [...]
Contra FPÖ ÖVP SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 7 Tagen
SPÖ beantragt Pfandringsystem als Pilotprojekt für die Stadt Salzburg

SPÖ beantragt Pfandringsystem als Pilotprojekt für die Stadt Salzburg

Im Bauausschuss der Stadt Salzburg haben die drei SPÖ Gemeinderäte Sade Soyoye, Sebastian Lankes und Gabi Venditto-Wagner einen Antrag zur Einführung eines Pfa [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ beantragt Pfandringsystem als Pilotprojekt [...]
SPÖ Gabi Venditto-Wagner Sebastian Lankes Salzburg Sade Soyoye
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sn.at
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vor 7 Tagen
Treffen am Radlpass Slowenien und Steiermark in regem Austausch

Treffen am Radlpass Slowenien und Steiermark in regem Austausch

Am Radlpass an der Grenze zu Slowenien, also quasi im Niemandsland, hat eine Pressekonferenz initiiert von der SPÖ Steiermark auf die intensiven steirisch-slow [...]

Den ganzen Artikel lesen: Treffen am Radlpass Slowenien und Steiermark in [...]
Steiermark SPÖ Radlpass Radlpass Slowenien Slowenien
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meinbezirk.at
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vor 7 Tagen

FPÖ – Ragger: „Das ist eine Attacke auf die Schwächsten – dieses Budget ist eine soziale Grauslichkeit!“

„ÖVP, SPÖ und NEOS kürzen bei Menschen mit Behinderungen, beim Pflegegeld und bei der häuslichen Pflege!“

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SPÖ Ragger FPÖ ÖVP NEOS
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ots.at
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vor 8 Tagen
Dietmar Prammer zum Vizepräsidenten des Österreichischen Städtebundes gewählt

Dietmar Prammer zum Vizepräsidenten des Österreichischen Städtebundes gewählt

Ö/LINZ. Der Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer(SPÖ), auch Oberösterreichs Städtebund-Präsident, wurde bei der   Vollversammlung des Österreichischen Stä[...]

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Oberösterreich SPÖ Stä Nbsp Dietmar Prammer
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tips.at
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vor 8 Tagen
Verfassungsrang für die Steirische Landeshymne abgetan

Verfassungsrang für die Steirische Landeshymne abgetan

SPÖ, Grüne, Neos und KPÖ stellten sich gegen die Verankerung des „Dachsteinlieds“ in der Landesverfassung. Die FPÖ klagt über die „linker Einheitsfront“.

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KPÖ FPÖ SPÖ Neo
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diepresse.com
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vor 8 Tagen
Steirische Landeshymne: SPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ gegen Verankerung in Landesverfassung

Steirische Landeshymne: SPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ gegen Verankerung in Landesverfassung

FPÖ-Klubobmann im Landtag verärgert.

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KPÖ NEOS SPÖ
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oe24.at
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vor 8 Tagen
Nationalrat bestellte drei neue Volksanwälte

Nationalrat bestellte drei neue Volksanwälte

Der Nationalrat hat am Donnerstag zwei neue Volksanwälte und eine neue Volksanwältin bestellt. Die SPÖ nominierte Bernhard Achitz, die ÖVP Gabriela ...

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Gabriela Bernhard Achitz ÖVP SPÖ
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krone.at
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vor 8 Tagen
Das steht im Arbeitsprogramm der neuen Koalition in Bregenz

Das steht im Arbeitsprogramm der neuen Koalition in Bregenz

Bregenz: SPÖ und ÖVP präsentieren Arbeitsprogramm mit Fokus auf Wohnen, Infrastruktur und Sicherheit. FPÖ unterstützt zentrale Projekte.

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FPÖ Bregenz ÖVP SPÖ
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vol.at
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vor 8 Tagen
Widerstand bei SPÖ und Anrainern Mega-Garagenpark sorgt für Aufregung

Widerstand bei SPÖ und Anrainern Mega-Garagenpark sorgt für Aufregung

Ein geplantes Bauprojekt mit rund 100 Garagenplätzen stößt in Neukirchen auf Diskussionen. NEUKIRCHEN.

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Neukirchen NEUKIRCHEN SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 8 Tagen

FPÖ – Petschnig zu BMSG: „Belastung statt Sanierung steht im Vordergrund der Verlierer-Ampel“

Wien (OTS) - „Die Verlierer-Ampel aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat nun den zweiten Teil des sogenannten Budgetsanierungsmaßnahmengesetzes, kurz BSMG, präsentiert. Die [...]

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SPÖ Wien FPÖ ÖVP Verlierer-Ampel BMSG NEOS
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ots.at
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vor 8 Tagen

Kaineder: Ist da jemand? Die dröhnende Rote Stille in OÖ zum herz- und kopflosen Sparbudget der Bundesregierung

Geringere Einkommen deutlich mehr belastet als höhere – aber die SPÖ Oberösterreich hat dazu nichts zu sagen – was meint der neue Vorsitzende Winkler dazu?

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OÖ Oberösterreich Winkler SPÖ
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ots.at
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vor 8 Tagen
Bezirk Perg Teilnehmer schlossen SPÖ-Jugendakademie erfolgreich ab

Bezirk Perg Teilnehmer schlossen SPÖ-Jugendakademie erfolgreich ab

18 politisch interessierte junge Menschen haben im vergangenen halben Jahr sechs Wochenenden mit politischer Bildung bei der Jugendakademie der SPÖ Bezirk[...]

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Perg SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen

Nationalrat: ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss könnte sich verzögern

ÖVP, SPÖ und NEOS hegen Zweifel an Rechtskonformität des Untersuchungsgegenstandes

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NEOS ÖVP ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss SPÖ
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ots.at
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vor 9 Tagen

Nationalrat - Krainer: „Wenn U-Ausschuss eingesetzt ist, wird SPÖ konstruktiv mitarbeiten“

Wien (OTS) - „Einen Untersuchungsausschuss zu verlangen, ist das gute Recht von 46 Abgeordneten. Die haben das getan. Es ist auf den ersten Blick nicht ersicht [...]

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Wien Krainer SPÖ
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ots.at
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vor 9 Tagen
Budgetdienst Sparpaket belastet Menschen mit niedrigen Einkommen mehr

Budgetdienst Sparpaket belastet Menschen mit niedrigen Einkommen mehr

Eine Analyse des Budgetdienstes zeigt, dass das Sparpaket von ÖVP, SPÖ und NEOS Menschen mit geringem Einkommen überproportional belastet.

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Budgetdienst ÖVP NEOS SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen

FPÖ – Darmann: „Aufklärung über Corona-Maßnahmen und Machtmissbrauch der ÖVP notwendig“

FPÖ-Sicherheitssprecher kritisiert SPÖ und NEOS für deren Schutzhaltung gegenüber dem ÖVP-System

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SPÖ FPÖ ÖVP Darmann NEOS
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ots.at
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vor 9 Tagen
Sparpaket trifft untere Einkommen stärker

Sparpaket trifft untere Einkommen stärker

Eine Analyse des Budgetdienstes des Parlaments sorgt für Kritik an der Bundesregierung. Das Sparpaket von ÖVP, SPÖ und NEOS treffe im Verhältnis Menschen mit w [...]

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NEOS ÖVP SPÖ
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orf.at
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vor 9 Tagen
Arbeitsgespräch, Kunstmeile Vizekanzler Andreas Babler zu Besuch in Krems

Arbeitsgespräch, Kunstmeile Vizekanzler Andreas Babler zu Besuch in Krems

Am 20. Mai besuchte Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) die Stadt Krems. Auf dem Programm standen ein Arbeitsgespräch mit Bürgermeister Peter Molnar (SPÖ) im Rath [...]

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Peter Molnar Andreas Babler Krems SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen
Sparpaket trifft SPÖ-Kernwähler besonders hart

Sparpaket trifft SPÖ-Kernwähler besonders hart

Eine Analyse des Budgetdienstes des Parlaments bringt Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) in Erklärungsnot. Denn der Analyse zufolge trifft das ...

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Markus Marterbauer SPÖ
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krone.at
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vor 9 Tagen

SPÖ-Ludwig will Verteilungsschlüssel ändern

Beim 74. Städtetag in Eisenstadt stehen ab Mittwoch die angespannten Finanzen der Städte und Gemeinden im Vordergrund. "Das ist eine sehr drückende Situation", [...]

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Eisenstadt SPÖ-Ludwig
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oe24.at
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vor 9 Tagen
Ortszentrum neu Atzenbrugger zu Besuch im Gemeinderat Asperhofen

Ortszentrum neu Atzenbrugger zu Besuch im Gemeinderat Asperhofen

Interessierte Zuhörer der FPÖ und SPÖ Atzenbrugg besuchten einen Vortrag der Dorf- und Stadterneuerung des Landes NÖ im Gemeinderat von Asperhofen. ATZENGRUGG/ [...]

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SPÖ FPÖ ATZENGRUGG NÖ Atzenbrugg
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen
Neue Funktionen Pflaume und Falkner übernehmen neue Verantwortung

Neue Funktionen Pflaume und Falkner übernehmen neue Verantwortung

Sowohl SPÖ als auch ÖVP haben kürzlich zwei heimischen Politikern neue Aufgaben zugewiesen. LANDECK. Nach elf Jahren, in denen er die Stadtpartei der SPÖ gelei [...]

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ÖVP Falkner LANDECK SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen
SPÖ Unterfrauenhaid Arbeitsgespräche mit Landeshauptmann Doskozil

SPÖ Unterfrauenhaid Arbeitsgespräche mit Landeshauptmann Doskozil

Im Rahmen eines jährlich stattfindenden Arbeitsgesprächs trafen sich kürzlich Vertreter der SPÖ Unterfrauenhaid, darunter Vizebürgermeister Anton Klug sowie we [...]

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Doskozil Unterfrauenhaid Anton Klug SPÖ
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meinbezirk.at
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vor 9 Tagen
Nahrungsmittel in Ernsthofen übergeben

Nahrungsmittel in Ernsthofen übergeben

Manfred Gassner und sein Team von der SPÖ Ernsthofen sowie der Verein Altesachen-Freudemachen übergaben wieder Nahrungsmittel an Kunden des St. Valentiner soog [...]

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Ernsthofen Manfred Gassner St. soog SPÖ
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noen.at
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vor 9 Tagen

Juraczka zum Rechnungsabschluss 2024: Wien braucht finanzpolitische Trendwende

Höchstes Defizit der Stadtgeschichte – Kritik an unklarer Budgetstrategie von SPÖ und NEOS

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vor 9 Tagen

FPÖ - Nepp zum Wiener Rechnungsabschluss: Wieder einmal ein rot-pinker Zahlenschmuck ohne Substanz

Wien (OTS) - „Die heute präsentierten Zahlen zum Wiener Rechnungsabschluss sind erneut ein reines Schmuckwerk der Stadtregierung unter der Führung von SPÖ-Bürg [...]

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Wien FPÖ SPÖ-Bürg
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ots.at
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vor 9 Tagen
SPÖ-Aktion Äpfel und Zwiebeln für die Autofahrer

SPÖ-Aktion Äpfel und Zwiebeln für die Autofahrer

Um die Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker im Straßenverkehr zu sensibilisieren, verteilte die SPÖ Gleinstätten kürzlich Äpfel und Zwiebeln. Ziel der Aktion [...]

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SPÖ
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vor 9 Tagen
ÖVP-Klubchef angeklagt: Koalition kalmiert, Wöginger sieht sich unschuldig

ÖVP-Klubchef angeklagt: Koalition kalmiert, Wöginger sieht sich unschuldig

Mit ÖVP-Klubchef August Wöginger ist eine Schlüsselfigur der türkis-rot-pinken Koalition wegen Korruption angeklagt. SPÖ und Neos scheint das nicht zu stören, [...]

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SPÖ Neos August Wöginger türkis-rot-pink Wöginger
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diepresse.com
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vor 9 Tagen

SPÖ-Seltenheim zu Hafenecker: „FPÖ-Angriffe auf unabhängigen Journalismus unerträglich“

Während FPÖ unablässig Medien und Pressefreiheit attackiert, steht die SPÖ für einen starken, unabhängigen Journalismus

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FPÖ SPÖ
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ots.at
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vor 9 Tagen

Stürzenbecher (SPÖ) ad Rechnungsabschluss 2024: Wien zeigt Stärke – Solide Finanzpolitik und Rekordinvestitionen für die Zukunft

Wien (OTS) - „Der Rechnungsabschluss 2024 zeigt, dass wir in Wien nicht nur durch schwierige Zeiten navigieren, sondern auch in der Lage sind, unsere Stadt auf [...]

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Wien SPÖ
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vor 9 Tagen
SPÖ Burgenland Landesgeschäftsführerin Jasmin Puchwein tritt zurück

SPÖ Burgenland Landesgeschäftsführerin Jasmin Puchwein tritt zurück

Wie die SPÖ Burgenland Mittwochfrüh bekannt gab, legt Landesgeschäftsführerin Jasmin Puchwein ihre Funktion zurück. Sie nennt persönliche Motive und neue [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPÖ Burgenland Landesgeschäftsführerin Jasmin P [...]
Jasmin Puchwein Burgenland SPÖ
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meinbezirk.at
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