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Neueste Nachrichten zum Thema 'SVP'. [ Schweiz ]

21.12.2024 13:18

vor 15 Stunden
AboWichtiges Amt ohne Führung – In der Baudirektion von Christoph Neuhaus kommt es zu weiteren Abgängen

AboWichtiges Amt ohne Führung – In der Baudirektion von Christoph Neuhaus kommt es zu weiteren Abgängen

Regierungsrat Christoph Neuhaus (SVP) ist mit einer grossen Herausforderung konfrontiert. Er muss eine neue Führungsriege suchen.

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bernerzeitung.ch
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vor 17 Stunden
Bundesbern im Ausnahmezustand: Die SVP schwingt die Hellebarde, von der Leyen spricht von einem «Tag zum Freuen» – und Cassis hat endlich seinen gros[...]

Bundesbern im Ausnahmezustand: Die SVP schwingt die Hellebarde, von der Leyen spricht von einem «Tag zum Freuen» – und Cassis hat endlich seinen gros[...]

Die Präsidentin der EU-Kommission schwärmt von einem «historischen Abkommen». In der Schweiz fallen die Reaktionen auf den Vertragsabschluss mit Brüssel verhal [...]

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bote.ch
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vor 1 Tagen

SVP weist jegliche neue Verträge mit der EU zurück

Die SVP hat neue Verträge zwischen der Schweiz und der EU kategorisch zurückgewiesen. Die Partei sage Nein zu einem «EU-Unterwerfun[...]

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marchanzeiger.ch
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vor 1 Tagen
Wegen Kritik an Richterin – «Ein unzulässiger Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz» – Bundesgericht rügt SVP

Wegen Kritik an Richterin – «Ein unzulässiger Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz» – Bundesgericht rügt SVP

Das Bundesgericht wirft der SVP vor, die Gewaltenteilung zu missachten. Die Partei hatte sich im Parlament gegen die Wahl einer Richterin gestellt – wegen eine [...]

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derbund.ch
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vor 2 Tagen
Luzern: Die Car-Haltegebühr von 100 Franken kommt – zu reden gibt vor allem etwas

Luzern: Die Car-Haltegebühr von 100 Franken kommt – zu reden gibt vor allem etwas

Bis auf die SVP stellen sich alle Parteien im Parlament hinter das neue Carregime. Knapp nichts wissen will der Grosse Stadtrat von einem carfreien Schwanenpla [...]

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bote.ch
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vor 3 Tagen
Vater und Tochter politisieren zusammen in zwei Räten - wie funktioniert das?

Vater und Tochter politisieren zusammen in zwei Räten - wie funktioniert das?

Ab 2025 politisieren Deborah Isliker und Arnold Isliker gemeinsam für die SVP im Kantonsrat und im Neuhauser Einwohnerrat. Nebeneinandersitzen will das Vater-T [...]

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shn.ch
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vor 6 Tagen
Assads Onkel, Treffen in Prag und Störaktionen gegen Ursula von der Leyen

Assads Onkel, Treffen in Prag und Störaktionen gegen Ursula von der Leyen

Eine Woche nach dem Sturz von Syriens Diktator Bashar al-Assad will die Schweiz ein Verfahren gegen seinen Onkel einstellen. Ein Vertreter der Jungen SVP triff [...]

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bote.ch
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vor 7 Tagen
«Das ist unmenschlich!»: schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

«Das ist unmenschlich!»: schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

In Syrien wurde Baschar al-Assad gestürzt. In der SRF Arena stritten Pascal Schmid, SVP, und Balthasar Glättli, Grüne, darüber, wie die Schweiz reagieren soll.

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watson.ch
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vor 7 Tagen
Fast 24 Stunden Sitzungszeit für 69 Entscheide – Der Thaynger Einwohnerratspräsident blickt zurück

Fast 24 Stunden Sitzungszeit für 69 Entscheide – Der Thaynger Einwohnerratspräsident blickt zurück

Urs Schöttli (SVP) leitete die letzte Sitzung im Thaynger Einwohnerrat als Präsident im Jahr 2024. Ob er sein Ziel, S wie Stimmigkeit, V wie Vielfalt und P wie [...]

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shn.ch
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vor 8 Tagen
AboFinanzkrise in Baselland – Fiko-Präsident: «Ich glaube, dass der Verlust grösser wird»

AboFinanzkrise in Baselland – Fiko-Präsident: «Ich glaube, dass der Verlust grösser wird»

Der Präsident der landrätlichen Finanzkommission Florian Spiegel (SVP) erwartet, dass das Budget schlechter ausfallen wird, als das Kantonsparlament annimmt. E [...]

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bazonline.ch
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vor 8 Tagen
Nationalrat Andreas Glarner will Präsident der Aargauer SVP bleiben

Nationalrat Andreas Glarner will Präsident der Aargauer SVP bleiben

Der Aargauer SVP-Nationalrat Andreas Glarner wird erneut für das Amt des Kantonalpräsidenten kandidieren.

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watson.ch
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vor 9 Tagen
Bezirk Einsiedeln streicht Beitrag für Oechslin-Bibliothek

Bezirk Einsiedeln streicht Beitrag für Oechslin-Bibliothek

Die Bezirksgemeinde hat den Steuersatz um zehn Prozent gesenkt – SVP und FDP wollten eine Senkung von 20 Prozent.

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bote.ch
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vor 10 Tagen
Mehr Bundesermittler im Kampf gegen organisierte Kriminalität – jetzt signalisiert sogar die SVP Zustimmung

Mehr Bundesermittler im Kampf gegen organisierte Kriminalität – jetzt signalisiert sogar die SVP Zustimmung

Bundesanwalt und Bundespolizei stiessen bisher mit Forderungen nach mehr Polizisten und Ermittlern auf taube Ohren - jetzt scheint im Parlament auch auf bürger [...]

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shn.ch
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vor 11 Tagen
SVP Ortspartei fühlt sich von Andreas Glarner im Stich gelassen

SVP Ortspartei fühlt sich von Andreas Glarner im Stich gelassen

Die Kantonalpartei steckt in der Krise. Zahlreiche Mitglieder wünschen sich einen Wechsel an der Spitze. Andreas Glarner hingegen möchte Präsident der SVP Aarg [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 11 Tagen
Germann bleibt in Bern: Rollt ein Generationenproblem auf die Schaffhauser SVP zu?

Germann bleibt in Bern: Rollt ein Generationenproblem auf die Schaffhauser SVP zu?

Hannes Germann bleibt eine der prägenden Figuren im Bundeshaus, und das wohl länger, als manche Parteikollegen gehofft hatten. Trotz seiner 68 Jahre denkt der [...]

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shn.ch
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vor 12 Tagen
Erneuter Wechsel in Bankführung – Kristine Schulze ist neues Mitglied des ZKB-Bankrats

Erneuter Wechsel in Bankführung – Kristine Schulze ist neues Mitglied des ZKB-Bankrats

Vier Wochen nach der SVP stellt auch die SP ein neues Mitglied des Bankrats der Kantonalbank. Mit der Nachhaltigkeitsexpertin steigt der Frauenanteil – und die [...]

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zsz.ch
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vor 14 Tagen
SRF-«Arena» cancelt SVP: Im Bundeshaus kommt man an der mit Abstand grössten Partei des Landes nicht vorbei. Am Leutschenbach gelten andere Kriterien

SRF-«Arena» cancelt SVP: Im Bundeshaus kommt man an der mit Abstand grössten Partei des Landes nicht vorbei. Am Leutschenbach gelten andere Kriterien

Die Wintersession steht ganz im Zeichen der Budgetdebatte. Geht es nach dem Nationalrat, muss der Staat im Jahr 2025 seine Prioritäten beim Geldausgeben überde [...]

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weltwoche.ch
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vor 15 Tagen
Grünliberale wollen keine Steuersenkung, aber mehr Geld im Finanzausgleich

Grünliberale wollen keine Steuersenkung, aber mehr Geld im Finanzausgleich

GLP-Präsident und Fraktionschef Lorenz Ilg staunt über das Misstrauen von SVP und FDP in ihre Regierungsräte.

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bote.ch
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vor 16 Tagen
Abo20-Millionen-Projekt in Horgen – Bezirksrat lehnt Rekurs gegen Erneuerung der Zentrumsüberbauung ab

Abo20-Millionen-Projekt in Horgen – Bezirksrat lehnt Rekurs gegen Erneuerung der Zentrumsüberbauung ab

Die SVP wollte den Entscheid der Gemeindeversammlung zum 20-Millionen-Kredit für den Schinzenhof kippen. Vor dem Bezirksrat blitzt sie nun ab.

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zsz.ch
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vor 16 Tagen
SVP-Delegation trifft Beat Jans zur Asyl-Aussprache

SVP-Delegation trifft Beat Jans zur Asyl-Aussprache

Beat Jans (SP) musste in den ersten 200 Tagen als Asylminister viel Kritik von der SVP einstecken. Am Dienstag lud er die Partei zur Aussprache.

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20min.ch
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vor 17 Tagen
Jetzt soll auch Einsiedeln der Oechslin-Bibliothek den Stecker ziehen

Jetzt soll auch Einsiedeln der Oechslin-Bibliothek den Stecker ziehen

Kosten und Nutzen würden bei der Oechslin-Bibliothek in Einsiedeln nicht stimmen, sagt die SVP. Sie will deshalb die vorgesehenen 70’000 Franken aus dem Bezirk [...]

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bote.ch
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vor 18 Tagen
Luzerner Kantonsrat setzt Tempo-50-Initiative der SVP strengere Kriterien für Tempo 30 entgegen

Luzerner Kantonsrat setzt Tempo-50-Initiative der SVP strengere Kriterien für Tempo 30 entgegen

Die Luzerner SVP will auf Kantonsstrassen innerorts partout Tempo 50. Sie hält an ihrer Initiative fest, obwohl der Kantonsrat viele Anliegen des Vol[...]

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bote.ch
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vor 18 Tagen
Parlament genehmigt mehr Geld für Beratung von Senioren in Dübendorf

Parlament genehmigt mehr Geld für Beratung von Senioren in Dübendorf

Für die SVP reicht das Angebot der Beratungsstelle für Altersfragen – doch die Partei wurde am Montag deutlich überstimmt.

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zueriost.ch
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vor 18 Tagen

Umfrage sieht Gewinne für SVP und Verluste für Mitte-Links-Lager

Wäre rund ein Jahr nach den eidgenössischen Wahlen schon wieder gewählt worden, wäre die SVP die Gewinnerin gewesen. Die an[...]

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hoefner.ch
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vor 19 Tagen

Advent: Stellt die Seele auf Empfang. Totgeburt «Bilaterale». Neutralität verfängt nicht so recht bei der SVP. Immer mehr Scheininvalide in der Schwe[...]

Netiquette

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weltwoche.ch
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vor 20 Tagen
Olten «Wieder mehr bürgerlichen Einfluss in der Regierung»: Die SVP schickt gleich zwei Kandidaten ins Rennen für die Stadtratswahlen 2025

Olten «Wieder mehr bürgerlichen Einfluss in der Regierung»: Die SVP schickt gleich zwei Kandidaten ins Rennen für die Stadtratswahlen 2025

Die beiden Gemeindeparlamentarier Marc Winistörfer und Robin Kiefer sollen für die SVP mindestens einen Sitz im Oltner Stadtrat erobern. Ziel ist es, wieder ei [...]

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oltnertagblatt.ch
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vor 21 Tagen
AboMagdalena Martullo-Blocher im Interview – «Die Republikaner arbeiten in der Schweiz eigentlich nur mit der SVP zusammen»

AboMagdalena Martullo-Blocher im Interview – «Die Republikaner arbeiten in der Schweiz eigentlich nur mit der SVP zusammen»

Die SVP-Vizepräsidentin fordert Freihandel mit den USA – aber ohne Bauernprodukte. Sie sagt, warum sie Deutschland am Abgrund sieht. Und was sie von Subvention [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 21 Tagen
Sonderkredit 1,86 Millionen für Rontaler Velo-Highway – Ebikons Beteiligung droht zu scheitern

Sonderkredit 1,86 Millionen für Rontaler Velo-Highway – Ebikons Beteiligung droht zu scheitern

Sagt der Einwohnerrat nein zum Velo-Highway, droht Projektabbruch. FDP/GLP, SVP, SP/Grüne und Mitte argumentieren. Buchrain, Root und Dierikon sorgen sich.

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luzernerzeitung.ch
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vor 21 Tagen
Andreas Glarner will Präsident der SVP Aargau bleiben - trotz interner Kritik

Andreas Glarner will Präsident der SVP Aargau bleiben - trotz interner Kritik

Bei den Grossratswahlen am 20. Oktober feierte die SVP Aargau einen grossen Sieg, dennoch gab es danach interne Kritik und Rücktrittsgerüchte um Kantonalpräsid [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 23 Tagen
Grünliberaler fordert im Aargau öffentliche Regierungssitzungen

Grünliberaler fordert im Aargau öffentliche Regierungssitzungen

Vorstoss: Sander Mallien Baden und drei andere Grossräte von GLP und SVP haben eine Motion eingereicht.

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aargauerzeitung.ch
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vor 23 Tagen
Zu starr und schädlich für die Landesinteressen: Der Bundesrat versenkt die Neutralitäts-Initiative der SVP

Zu starr und schädlich für die Landesinteressen: Der Bundesrat versenkt die Neutralitäts-Initiative der SVP

Die Schweiz soll in Zukunft keine Sanktionen mehr gegen kriegsführende Staaten verhängen, verlangen «Pro Schweiz» und die SVP mit ihrer Neutralitätsinitiative. [...]

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bote.ch
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vor 24 Tagen
SVP und FDP scheitern, doch die Steuersenkung im Aargau ist nur verschoben

SVP und FDP scheitern, doch die Steuersenkung im Aargau ist nur verschoben

Obwohl die Finanzlage des Kantons ausgezeichnet ist, lehnte das Parlament rechtsbürgerliche Anträge für einen tieferen Steuerfuss ab. Doch in einem Jahr haben [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 25 Tagen
Wohlen Nach klarem Nein zu Schulhäusern: «Die SVP darf Mitwirkung nicht nochmals verweigern», fordert das Ja-Komitee

Wohlen Nach klarem Nein zu Schulhäusern: «Die SVP darf Mitwirkung nicht nochmals verweigern», fordert das Ja-Komitee

Mit deutlicher Mehrheit lehnte die Wohler Stimmbevölkerung zwei Millionenkredite für neue Schulhäuser ab – ein Erfolg für die SVP, die die Vorlagen bekämpft ha [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 25 Tagen
Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Sie erreichen zusammen eine Mehrheit der Schweizer Wählerinnen und Wähler – aber SVP, FDP und Mitte stürzen bei wichtigen Volksabstimmungen immer wieder ab. Da [...]

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tagblatt.ch
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vor 17 Stunden
Thomas Aeschi: Der EU-Unterwerfungsvertrag ist ein absoluter Verrat an der Schweiz

Thomas Aeschi: Der EU-Unterwerfungsvertrag ist ein absoluter Verrat an der Schweiz

Nationalrat Thomas Aeschi, Fraktionspräsident der SVP Schweiz, spricht Klartext: Der EU-Unterwerfungsvertrag ist ein absoluter Verrat an den Grundpfeilern der

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schweizerzeit.ch
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vor 21 Stunden

Die Bürger werden hinters Licht geführt

Wenn man momentan Medien konsumiert, kommt man sich als Bürger ziemlich hinters Licht geführt vor. Ausgerechnet zwei SVP-Frauen, Esther Friedli und Diana Gutja [...]

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rheintaler.ch
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vor 1 Tagen
Schweiz-EU: Noch kein Zeichen des Bundesrats ++ SVP bläst bereits zum Kampf gegen neuen Vertrag

Schweiz-EU: Noch kein Zeichen des Bundesrats ++ SVP bläst bereits zum Kampf gegen neuen Vertrag

Noch ist offen, ob der Bundesrat am Freitag über das Ergebnis der Verhandlungen mit Brüssel entscheidet. Die Gegner einer möglichen Einigung mit Brüssel stehen [...]

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bote.ch
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vor 1 Tagen
AboAnti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

AboAnti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

Frauen aus allen Parteien haben im Ständerat eine Forderung nach einer Verschärfung der Anti-Rassismus-Strafnorm durchgebracht – gegen den Willen von fast alle [...]

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derbund.ch
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vor 2 Tagen
SVP-Motionen abgelehnt – Knapper Entscheid für Familiennachzug von vorläufig Aufgenommenen

SVP-Motionen abgelehnt – Knapper Entscheid für Familiennachzug von vorläufig Aufgenommenen

Der Ständerat lehnt die beiden Motionen der SVP knapp ab. Bundesrat Jans hat davor gewarnt, dass ein Ja die Verfassung sowie das Völkerrecht verletzten würden.

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derbund.ch
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vor 4 Tagen
Kampf um Krankenkassenprämien – SVP bringt Erhöhung der Mindestfranchise durch den Nationalrat – Linke fürchten Mehrbelastung für Versicherte

Kampf um Krankenkassenprämien – SVP bringt Erhöhung der Mindestfranchise durch den Nationalrat – Linke fürchten Mehrbelastung für Versicherte

Nach dem Ständerat spricht sich auch die Grosse Kammer für eine Erhöhung der Krankenkassen-Mindestfranchise aus. Damit sollen Versicherte mehr in die Pflicht g [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 6 Tagen
SVP setzt Bundesrat Albert Rösti unter Druck

SVP setzt Bundesrat Albert Rösti unter Druck

Die grösste Partei der Schweiz verlangt, dass der Liter Benzin oder Diesel 10 Rappen weniger kostet - und geht damit auf Kollisionskurs mit dem eigenen Verkehr [...]

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20min.ch
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vor 7 Tagen
Eine Richterwahl mit Nachwehen und weshalb die SVP unnötig verärgert ist

Eine Richterwahl mit Nachwehen und weshalb die SVP unnötig verärgert ist

Schon vor den Wahlen sorgte die Bestellung des neuen Verwaltungsgerichts für Schlagzeilen. Jetzt erst recht. Die SVP spricht von einem Linksrutsch, weil der Ne [...]

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bote.ch
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vor 8 Tagen
Präsident Andreas Glarner geniesst viel Rückhalt im Vorstand der SVP Aargau

Präsident Andreas Glarner geniesst viel Rückhalt im Vorstand der SVP Aargau

Trotz Kritik von der Parteileitung: Andreas Glarner kandidiert – wie angekündigt – für eine weitere Amtsperiode als Präsident der SVP Aargau.

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aargauerzeitung.ch
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vor 8 Tagen
Streit in der Aargauer SVP – Andreas Glarner trotzt der Kritik – und bleibt Präsident

Streit in der Aargauer SVP – Andreas Glarner trotzt der Kritik – und bleibt Präsident

Der Nationalrat führt weiter die SVP seines Kantons an, obwohl die Diskussionen um seinen Führungsstil lauter sind denn je – und obwohl er selbst eigentlich zu [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 8 Tagen
Baselland soll gemeinsame Spitalplanung mit Stadt aufkündigen

Baselland soll gemeinsame Spitalplanung mit Stadt aufkündigen

Die Baselbieter SVP will die Gemeinsame Gesundheitsregion (GGR) mit Basel-Stadt kündigen. Dies sei nötig, um das Kantonsspital Baselland zu stärken.

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bzbasel.ch
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vor 9 Tagen
Wohlen «Grünflächen sind, ob man will oder nicht, einfach Pflicht»: Gemeindeammann verteidigt Rigacker-Entwicklungsplan

Wohlen «Grünflächen sind, ob man will oder nicht, einfach Pflicht»: Gemeindeammann verteidigt Rigacker-Entwicklungsplan

Der Entwicklungsrichtplan Rigacker, der die künftige Gestaltung dieses Wohler Gewerbegebiets regelt, wurde im Einwohnerrat diskutiert. Während die SVP vor Ideo [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 11 Tagen

SRF cancelt SVP: In der «Arena» war die wählerstärkste Partei nicht genehm. Nun erklärt sich SRF-Moderator Sandro Brotz

Das Schweizer Fernsehen hat die SVP bei der letzten SRF-«Arena», wo es ums Budget und die Armeefinanzen ging, nicht eingeladen. Die Weltwoche berichtete. Das w [...]

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weltwoche.ch
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vor 11 Tagen
400 Personen arbeiten für Luzerner Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

400 Personen arbeiten für Luzerner Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

Die SVP wollte wissen, ob sich das Stellenwachstum im Asyl- und Flüchtlingswesen bremsen lasse. Nicht ohne Konsequenzen, schreibt die Luzerner Regierung.

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luzernerzeitung.ch
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vor 11 Tagen
SRF cancelt SVP: Die «Arena» thematisiert Armeeausgaben und das Bundesbudget – ohne die wählerstärkste Partei. SVP-Präsident Dettling findet deutlich[...]

SRF cancelt SVP: Die «Arena» thematisiert Armeeausgaben und das Bundesbudget – ohne die wählerstärkste Partei. SVP-Präsident Dettling findet deutlich[...]

Von den Arena Machern des Schweizer Fernsehens ist man sich schon einiges gewohnt. Doch vergangene Woche übertrafen sie sich selber. Die SRF Arena vom 6. Dezem [...]

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weltwoche.ch
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vor 12 Tagen
SVP will Inhaftierte im Kanton Luzern stärker zur Kasse bitten

SVP will Inhaftierte im Kanton Luzern stärker zur Kasse bitten

Die Kosten der Luzerner Gefängnisse steigen. SVP-Präsident Martin Wicki verlangt jetzt von der Regierung Korrekturen. Im Zentrum: ein tieferer Griff des Staats [...]

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bote.ch
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vor 14 Tagen
Gallati forderte Glarner zum Rücktritt auf, sonst drohe der SVP eine Katastrophe

Gallati forderte Glarner zum Rücktritt auf, sonst drohe der SVP eine Katastrophe

Schon vor zweieinhalb Jahren gab es interne Kritik an Andreas Glarner, wie ein Geschäftsleitungs-Protokoll zeigt. Regierungsrat Jean-Pierre Gallati riet dem SV [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gallati forderte Glarner zum Rücktritt auf, son [...]
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aargauerzeitung.ch
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vor 15 Tagen
SVP: Céline Amaudruz bleibt Session wegen kritischer Schwangerschaft fern

SVP: Céline Amaudruz bleibt Session wegen kritischer Schwangerschaft fern

Die Genferin darf nicht nach Bern reisen, um ihr Baby nicht zu gefährden. Sie macht das öffentlich, um Gerüchte aus dem Weg zu räumen. Und aus Rücksicht auf ih [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 16 Tagen
Dartspiel-Abend der SVP-Ortspartei

Dartspiel-Abend der SVP-Ortspartei

Kürzlich trafen sich die Mitglieder und Freunde der SVP Diepoldsau zu ihrem traditionellen Herbstanlass. Nachdem der Landgasthof Rössli seine Kegelbahn für imm [...]

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rheintaler.ch
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vor 16 Tagen
Darum könnte die Luzerner SVP ihre Tempo-50-Initiative zurückziehen

Darum könnte die Luzerner SVP ihre Tempo-50-Initiative zurückziehen

Der Luzerner Kantonsrat hat strengere Kriterien für die Bewilligung von Tempo-30-Zonen beschlossen. Nimmt die Regierung alle auf, dürfte die SVP ihre Tempo-50- [...]

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bote.ch
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vor 17 Tagen
St.Galler Kantonsrat will keine Ukrainer in den Krieg schicken

St.Galler Kantonsrat will keine Ukrainer in den Krieg schicken

Die Mehrheit des St. Galler Kantonsrats hat ein Standesbegehren der SVP abgelehnt. Darin wurde verlangt, dass wehrpflichtige Ukrainer, die in die Schweiz geflü [...]

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sarganserlaender.ch
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vor 18 Tagen
Kanton Luzern: Strenge Kriterien für Tempo 30 statt Tempo-50-Initiative der SVP

Kanton Luzern: Strenge Kriterien für Tempo 30 statt Tempo-50-Initiative der SVP

Die Luzerner SVP will auf Kantonsstrassen innerorts partout Tempo 50. Sie hält an ihrer Initiative fest, obwohl der Kantonsrat viele Anliegen des Volksbegehren [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanton Luzern: Strenge Kriterien für Tempo 30 s [...]
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luzernerzeitung.ch
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vor 18 Tagen
Kantonsrat - St.Galler Stimmvolk soll über Finanzhilfe für Kantonshauptstadt und erweiterte Ladenöffnungszeiten entscheiden

Kantonsrat - St.Galler Stimmvolk soll über Finanzhilfe für Kantonshauptstadt und erweiterte Ladenöffnungszeiten entscheiden

Bei den Schlussabstimmungen am Mittwoch sind Ratsreferenden so gut wie beschlossen: Die SVP will den zusätzlichen Lastenausgleich für die Stadt St.Gallen, SP-G [...]

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tagblatt.ch
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vor 18 Tagen
Schaffhauser Kantonsrat zieht Digitalisierung vorerst den Stecker

Schaffhauser Kantonsrat zieht Digitalisierung vorerst den Stecker

Der Schaffhauser Kantonsrat hat das Projekt "Digitale Verwaltung" am Montag an den Regierungsrat zurückgewiesen: Einer Mehrheit von FDP und SVP war die Strateg [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schaffhauser Kantonsrat zieht Digitalisierung v [...]
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sarganserlaender.ch
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vor 19 Tagen
AboSVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

AboSVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

Autobahnen, AHV, BVG-Reform: Hat die SVP den Kontakt zu ihrer Basis verloren? Für die Westschweizer Vizepräsidentin ist der Schlüssel: die Kaufkraft.

Den ganzen Artikel lesen: AboSVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müs [...]
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tagesanzeiger.ch
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vor 20 Tagen
SVP Bezirk Andelfingen setzt auf Seen als Stromspeicher

SVP Bezirk Andelfingen setzt auf Seen als Stromspeicher

Die Gewinnung von Strom ist für die SVP Bezirk Andelfingen weniger ein Thema als dessen Speicherung. Deshalb setzt sie sich gegen den Bau von Windkraftanlagen [...]

Den ganzen Artikel lesen: SVP Bezirk Andelfingen setzt auf Seen als Strom [...]
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shn.ch
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vor 21 Tagen
SRF «Katastrophe» in der Autobahn-«Arena»: Rentner macht SP-Aebischer hässig

SRF «Katastrophe» in der Autobahn-«Arena»: Rentner macht SP-Aebischer hässig

Fünf Tage nachdem das Stimmvolk den Autobahn-Ausbau versenkt hat, traf sich die Politik in der «Arena» zur Aufarbeitung. Für die SVP sind die Ausländer schuld, [...]

Den ganzen Artikel lesen: SRF «Katastrophe» in der Autobahn-«Arena»: Rent [...]
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bzbasel.ch
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vor 21 Tagen
Abwahl von Ursula Egli: Grosses Interview mit Wiler SVP-Fraktionspräsident

Abwahl von Ursula Egli: Grosses Interview mit Wiler SVP-Fraktionspräsident

Die SVP hat nach der Abwahl von Ursula Egli keinen Sitz mehr im Wiler Stadtrat. Im Interview spricht SVP-Fraktionspräsident Benjamin Büsser über die Gründe der [...]

Den ganzen Artikel lesen: Abwahl von Ursula Egli: Grosses Interview mit W [...]
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tagblatt.ch
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vor 22 Tagen
Umstrittener Finanzausgleich für Stadt: FDP mehrheitlich nicht auf SVP-Seite

Umstrittener Finanzausgleich für Stadt: FDP mehrheitlich nicht auf SVP-Seite

Die SVP will den zusätzlichen Finanzausgleich für die Kantonshauptstadt auch in der zweiten Lesung streichen. Für ihren Rückkommensantrag dürfte sie aber keine [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umstrittener Finanzausgleich für Stadt: FDP meh [...]
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tagblatt.ch
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vor 23 Tagen
Netanyahu und Hamas: Tagblatt-Podium zum Krieg in Nahost und dem Völkerrecht

Netanyahu und Hamas: Tagblatt-Podium zum Krieg in Nahost und dem Völkerrecht

In der Universität St.Gallen stritten drei Fachleute über den Nahostkonflikt und das Völkerrecht: Frei (HSG), Friedl (SP), Reimann (SVP)

Den ganzen Artikel lesen: Netanyahu und Hamas: Tagblatt-Podium zum Krieg [...]
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tagblatt.ch
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vor 24 Tagen
Zentrumslasten: SP kritisiert SVP scharf für ihre unsolidarische Haltung

Zentrumslasten: SP kritisiert SVP scharf für ihre unsolidarische Haltung

News aus der Stadt St.Gallen und der Umgebung im Ticker: Aktuelles aus St.Gallen, Gossau, Rorschach und weiteren Gemeinden über Menschen, Gewerbe und Events.

Den ganzen Artikel lesen: Zentrumslasten: SP kritisiert SVP scharf für ih [...]
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tagblatt.ch
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vor 24 Tagen
Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Streit um Ausschaffungszahlen: Jahrelang versuchte der SVP-Haudegen Toni Brunner den Bundesrat mit den immer gleichen Fragen aus der Reserve zu locken. Jetzt l [...]

Den ganzen Artikel lesen: Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunn [...]
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bote.ch
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vor 25 Tagen
Abstimmung Genderstern-Initiative: «Die SVP muss sich etwas Neues einfallen lassen»

Abstimmung Genderstern-Initiative: «Die SVP muss sich etwas Neues einfallen lassen»

Der Genderstern sei zwar nicht besonders beliebt, aber die Hürde, um ihn zu verbieten, sei sehr gross. Die Politologin Sarah Bütikofer ordnet das Abstimmungser [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 17 Stunden
SVP fordert Massnahmen wegen Einbruchsserie: Nächtliche Grenzschliessungen im Fokus

SVP fordert Massnahmen wegen Einbruchsserie: Nächtliche Grenzschliessungen im Fokus

Wegen eines alarmierenden Anstiegs der Einbruchszahlen sieht die SVP-Fraktion Handlungsbedarf. In einer Anfrage fordert sie die Regierung auf, stärkere Sicherh [...]

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rheintaler.ch
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vor 21 Stunden
SVP und Gewerkschaften schiessen scharf gegen EU-Deal des Bundesrats

SVP und Gewerkschaften schiessen scharf gegen EU-Deal des Bundesrats

Kaum hat der Bundesrat die Ergebnisse der Verhandlungen mit der EU präsentiert, hagelt es Kritik von links bis rechts.

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20min.ch
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vor 1 Tagen
SVP hält EU-Mahnwache mit Hellebarde

SVP hält EU-Mahnwache mit Hellebarde

Die SVP eröffnet auf dem Bundeshausplatz den Kampf gegen das EU-Abkommen mit einer Mahnwache.

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watson.ch
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vor 1 Tagen
Anti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

Anti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

Frauen aus allen Parteien haben im Ständerat eine Forderung nach einer Verschärfung der Anti-Rassismus-Strafnorm durchgebracht – gegen den Willen von fast alle [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 3 Tagen

Vater Arnold und Tochter Deborah Isliker politisieren zusammen in zwei Räten – wie funktioniert das?

Ab 2025 politisieren Deborah Isliker und Arnold Isliker gemeinsam für die SVP im Kantonsrat und im Neuhauser Einwohnerrat. Nebeneinandersitzen will das Vater-T [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vater Arnold und Tochter Deborah Isliker politi [...]
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shn.ch
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vor 4 Tagen

Teil-Wechsel bei der SVP

Anlässlich der Kantonalvorstandssitzung in Lenzburg hat sich die Fraktion der SVP-Aargau neu konstituiert. Einstimmig wurde Pascal Furer, Staufen, zum neuen Fr [...]

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nfz.ch
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vor 7 Tagen
Review «Das ist unmenschlich!»: Schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

Review «Das ist unmenschlich!»: Schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

Diktator Baschar al-Assad ist gestürzt. Und jetzt? Syrer zurückschaffen, findet die SVP. Unmenschlich, findet das die anderen. Für die Politiker in der SRF-«Ar [...]

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bzbasel.ch
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vor 7 Tagen
Andreas Glarner kandidiert aus Trotz erneut als SVP-Kantonalpräsident

Andreas Glarner kandidiert aus Trotz erneut als SVP-Kantonalpräsident

Andreas Glarner wollte als Parteipräsident der SVP Aargau eigentlich zurücktreten. Im Interview mit TeleM1 erklärt er, warum er doch weiter macht, was das mit [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 8 Tagen
Bürgerliche wollen Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen

Bürgerliche wollen Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen

Die SVP verlangt, dass die Kosten für die Krankenkassen vollumfänglich von der direkten Bundessteuer abziehbar werden.

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20min.ch
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vor 8 Tagen
Andreas Glarner will weiter Präsident der SVP Aargau bleiben

Andreas Glarner will weiter Präsident der SVP Aargau bleiben

Andreas Glarner stellt sich für eine weitere Amtsperiode als Präsident der SVP Aargau zur Verfügung.

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aargauerzeitung.ch
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vor 8 Tagen
Die vermeintliche Wirtschaftspartei SVP setzt sich für noch mehr Staatskontrolle ein. Das geht nicht auf. 

Die vermeintliche Wirtschaftspartei SVP setzt sich für noch mehr Staatskontrolle ein. Das geht nicht auf. 

Die bürgerliche SVP liebäugelt mit planwirtschaftlichen Ideen und verstrickt sich in Widersprüchen. Jüngstes Beispiel: Die Weltraumindustrie.

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handelszeitung.ch
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vor 9 Tagen
Vorstoss im Urner Landrat: Katzen sollen registriert und kastriert werden

Vorstoss im Urner Landrat: Katzen sollen registriert und kastriert werden

Kevin Arnold (SVP, Schattdorf) hat diesbezüglich eine Motion zur Schaffung der gesetzlichen Grundlage eingereicht.

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bote.ch
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vor 11 Tagen
Massiver Anstieg seit Ukrainekrieg: 400 Personen arbeiten für die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

Massiver Anstieg seit Ukrainekrieg: 400 Personen arbeiten für die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

Die SVP wollte wissen, ob sich das Stellenwachstum im Asyl- und Flüchtlingswesen bremsen lasse. Nicht ohne Konsequenzen, schreibt die Luzerner Regierung.

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bote.ch
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vor 11 Tagen

Keine Schiesskurse für Schweizer SchülerInnen

Mit drastischen Worten beschrieb Nils Fiechter (SVP, Oberwil) letzte Woche im Grossen Rat die aktuelle weltpolitische Lage und wies darauf hin, dass sich Europ [...]

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frutiglaender.ch
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vor 11 Tagen
SVP fordert sofortigen Aufnahmestopp für Asylsuchende aus Syrien

SVP fordert sofortigen Aufnahmestopp für Asylsuchende aus Syrien

Nach dem Machtwechsel in Damaskus jubeln syrische Geflüchtete auf Schweizer Strassen: Nationalrat und SVP-Asylchef Pascal Schmid erwartet jetzt massive Rückkeh [...]

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20min.ch
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vor 12 Tagen
SVP Luzern will Inhaftierte stärker zur Kasse bitten

SVP Luzern will Inhaftierte stärker zur Kasse bitten

Die Kosten der Luzerner Gefängnisse steigen. SVP-Präsident Martin Wicki verlangt jetzt von der Regierung Korrekturen.

Den ganzen Artikel lesen: SVP Luzern will Inhaftierte stärker zur Kasse b [...]
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luzernerzeitung.ch
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vor 14 Tagen
SVP will die Mitsprache der Kantone bei einer Abstimmung über Verträge mit der EU sicherstellen

SVP will die Mitsprache der Kantone bei einer Abstimmung über Verträge mit der EU sicherstellen

Der Kantonsrat lehnte eine Motion ab, die den Regierungsrat beauftragen wollte, sich beim eidgenössischen Parlament für das obligatorische Staatsvertragsrefere [...]

Den ganzen Artikel lesen: SVP will die Mitsprache der Kantone bei einer A [...]
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bote.ch
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vor 16 Tagen
AboReaktionen auf Abschaltung 2033 – Bund freut sich über Beznau-Pläne – SVP träumt von AKW-Laufzeiten bis 100 Jahren

AboReaktionen auf Abschaltung 2033 – Bund freut sich über Beznau-Pläne – SVP träumt von AKW-Laufzeiten bis 100 Jahren

Albert Rösti ist froh, dass Beznau weniger schnell vom Netz geht wie seinerzeit Mühleberg. Die Grünen hingegen finden die Verlängerung fragwürdig und pochen au [...]

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thunertagblatt.ch
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vor 16 Tagen
Nationalrat Riner zu Gast in Rheinfelden

Nationalrat Riner zu Gast in Rheinfelden

Kürzlich führte die Rheinfelder Ortssektion der SVP ihre Parteiversammlung durch. Auf dem Programm standen die Parolenfassung zu den Traktanden der nächsten Ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nationalrat Riner zu Gast in Rheinfelden
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nfz.ch
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vor 17 Tagen
SVP kratzt schweizweit an 30-Prozent-Marke. Die Ukraine hat genügend sicheren Platz für ihre Kriegsvertriebenen. Biden begnadigt seinen Sohn. Christo[...]

SVP kratzt schweizweit an 30-Prozent-Marke. Die Ukraine hat genügend sicheren Platz für ihre Kriegsvertriebenen. Biden begnadigt seinen Sohn. Christo[...]

Netiquette

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weltwoche.ch
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vor 17 Tagen
Streit ums Budget 2025 – Nationalrat sagt Ja zu einer halben Milliarde Franken mehr für die Armee

Streit ums Budget 2025 – Nationalrat sagt Ja zu einer halben Milliarde Franken mehr für die Armee

Die Schuldenbremse verteidigen, fordern SVP, FDP und die Mitte. Die GLP hingegen will nicht bei der humanitären Hilfe verzichten.

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bernerzeitung.ch
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vor 18 Tagen
Parlament debattiert – «Wir schmeissen der Armee Geld hinterher»: Der Streit um Budget 2025 ist lanciert

Parlament debattiert – «Wir schmeissen der Armee Geld hinterher»: Der Streit um Budget 2025 ist lanciert

Die Schuldenbremse verteidigen, fordern SVP, FDP und die Mitte. Die GLP hingegen will nicht bei der humanitären Hilfe verzichten.

Den ganzen Artikel lesen: Parlament debattiert – «Wir schmeissen der Arme [...]
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tagesanzeiger.ch
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vor 18 Tagen
Muttenz: Anita Biedert (SVP) verzichet, Franziska Egloff ist Gemeinderätin

Muttenz: Anita Biedert (SVP) verzichet, Franziska Egloff ist Gemeinderätin

Die SVP-Landrätin Anita Biedert verzichtet auf den zweiten Wahlgang zur Ersatzwahl in den Muttenzer Gemeinderat. In Stiller Wahl gewählt ist damit Franziska Eg [...]

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bzbasel.ch
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vor 18 Tagen

Trotz Los-Pech: SVP wird sich weiter für das Fortkommen der Gemeinde einsetzen

Die SVP hatte sich zum Ziel gesetzt, nach einer vierjährigen Vakanz, in der Amtsdauer 2025 – 2028 wieder im Gemeinderat Rüthi vertreten zu sein. Mit Michael Gö [...]

Den ganzen Artikel lesen: Trotz Los-Pech: SVP wird sich weiter für das Fo [...]
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rheintaler.ch
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vor 19 Tagen
AboInterview mit SVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

AboInterview mit SVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

Autobahnen, AHV, BVG-Reform: Hat die SVP den Kontakt zu ihrer Basis verloren? Für die Westschweizer Vizepräsidentin ist der Schlüssel: die Kaufkraft.

Den ganzen Artikel lesen: AboInterview mit SVP-Nationalrätin Céline Amaud [...]
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bernerzeitung.ch
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vor 21 Tagen
Besucherzentrum am Bundesplatz – Parlament will Credit-Suisse-Filiale übernehmen

Besucherzentrum am Bundesplatz – Parlament will Credit-Suisse-Filiale übernehmen

Im Bankgebäude gegenüber dem Bundeshaus sollen künftig Besuchergruppen empfangen werden. Doch aus der SVP kommt Widerstand gegen die Expansionspläne.

Den ganzen Artikel lesen: Besucherzentrum am Bundesplatz – Parlament will [...]
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derbund.ch
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vor 21 Tagen
Luzerner Theater soll Eigenfinanzierung massiv erhöhen, fordert die SVP

Luzerner Theater soll Eigenfinanzierung massiv erhöhen, fordert die SVP

Das Luzerner Theater weist einen Eigenfinanzierungsgrad von nur 15,7 Prozent auf. Nun verlangt SVP-Urgestein Guido Müller eine Verdreifachung – und Geldstrafen [...]

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luzernerzeitung.ch
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vor 21 Tagen
Gemeinderat-Vorschlag geht der SVP zu wenig weit: Antrag auf höhere Steuersenkung wird gestellt

Gemeinderat-Vorschlag geht der SVP zu wenig weit: Antrag auf höhere Steuersenkung wird gestellt

Anstatt um 30 soll der Steuerfuss in Ingenbohl um 40 Prozentpunkte reduziert werden.

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bote.ch
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vor 22 Tagen
AboBudget 2025 des Kantons Zürich – Schulterschluss von SVP bis GLP macht der Linken das Leben schwer

AboBudget 2025 des Kantons Zürich – Schulterschluss von SVP bis GLP macht der Linken das Leben schwer

Die Bürgerlichen kürzen bei Investitionen, Bildung und Justiz. Und das Kantonspersonal soll künftig auf den halben Teuerungsausgleich verzichten.

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zsz.ch
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vor 23 Tagen
Neutralitäts-Initiative der SVP wird von Bundesrat versenkt

Neutralitäts-Initiative der SVP wird von Bundesrat versenkt

Die Schweiz soll in Zukunft keine Sanktionen mehr gegen kriegsführende Staaten verhängen, verlangen «Pro Schweiz» und die SVP mit ihrer Neutralitätsinitiative. [...]

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bzbasel.ch
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vor 24 Tagen
Grossaufmarsch in Andelfingen: SVP mobilisierte gegen Steuererhöhung und scheitert knapp

Grossaufmarsch in Andelfingen: SVP mobilisierte gegen Steuererhöhung und scheitert knapp

Grüngutentsorgung und knappe Finanzen liessen an der Gemeindeversammlung die Wogen hochgehen.

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landbote.ch
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vor 24 Tagen
Ausschaffungen Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Ausschaffungen Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Streit um Ausschaffungszahlen: Jahrelang versuchte der SVP-Haudegen Toni Brunner den Bundesrat mit den immer gleichen Fragen aus der Reserve zu locken. Jetzt l [...]

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bzbasel.ch
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vor 25 Tagen
Nach der Abstimmungspleite zu den Autobahnen: Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Nach der Abstimmungspleite zu den Autobahnen: Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Sie erreichen zusammen eine Mehrheit der Schweizer Wählerinnen und Wähler – aber SVP, FDP und Mitte stürzen bei wichtigen Volksabstimmungen immer wieder ab. Da [...]

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bote.ch
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vor 15 Stunden
AboWichtiges Amt ohne Führung – In der Baudirektion von Christoph Neuhaus kommt es zu weiteren Abgängen

AboWichtiges Amt ohne Führung – In der Baudirektion von Christoph Neuhaus kommt es zu weiteren Abgängen

Regierungsrat Christoph Neuhaus (SVP) ist mit einer grossen Herausforderung konfrontiert. Er muss eine neue Führungsriege suchen.

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bernerzeitung.ch
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vor 17 Stunden
SVP fordert Massnahmen wegen Einbruchsserie: Nächtliche Grenzschliessungen im Fokus

SVP fordert Massnahmen wegen Einbruchsserie: Nächtliche Grenzschliessungen im Fokus

Wegen eines alarmierenden Anstiegs der Einbruchszahlen sieht die SVP-Fraktion Handlungsbedarf. In einer Anfrage fordert sie die Regierung auf, stärkere Sicherh [...]

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rheintaler.ch
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vor 21 Stunden

Die Bürger werden hinters Licht geführt

Wenn man momentan Medien konsumiert, kommt man sich als Bürger ziemlich hinters Licht geführt vor. Ausgerechnet zwei SVP-Frauen, Esther Friedli und Diana Gutja [...]

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rheintaler.ch
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vor 1 Tagen

SVP weist jegliche neue Verträge mit der EU zurück

Die SVP hat neue Verträge zwischen der Schweiz und der EU kategorisch zurückgewiesen. Die Partei sage Nein zu einem «EU-Unterwerfun[...]

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marchanzeiger.ch
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vor 1 Tagen
SVP hält EU-Mahnwache mit Hellebarde

SVP hält EU-Mahnwache mit Hellebarde

Die SVP eröffnet auf dem Bundeshausplatz den Kampf gegen das EU-Abkommen mit einer Mahnwache.

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watson.ch
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vor 1 Tagen
AboAnti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

AboAnti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

Frauen aus allen Parteien haben im Ständerat eine Forderung nach einer Verschärfung der Anti-Rassismus-Strafnorm durchgebracht – gegen den Willen von fast alle [...]

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derbund.ch
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vor 2 Tagen
Luzern: Die Car-Haltegebühr von 100 Franken kommt – zu reden gibt vor allem etwas

Luzern: Die Car-Haltegebühr von 100 Franken kommt – zu reden gibt vor allem etwas

Bis auf die SVP stellen sich alle Parteien im Parlament hinter das neue Carregime. Knapp nichts wissen will der Grosse Stadtrat von einem carfreien Schwanenpla [...]

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bote.ch
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vor 3 Tagen

Vater Arnold und Tochter Deborah Isliker politisieren zusammen in zwei Räten – wie funktioniert das?

Ab 2025 politisieren Deborah Isliker und Arnold Isliker gemeinsam für die SVP im Kantonsrat und im Neuhauser Einwohnerrat. Nebeneinandersitzen will das Vater-T [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vater Arnold und Tochter Deborah Isliker politi [...]
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shn.ch
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vor 4 Tagen
Kampf um Krankenkassenprämien – SVP bringt Erhöhung der Mindestfranchise durch den Nationalrat – Linke fürchten Mehrbelastung für Versicherte

Kampf um Krankenkassenprämien – SVP bringt Erhöhung der Mindestfranchise durch den Nationalrat – Linke fürchten Mehrbelastung für Versicherte

Nach dem Ständerat spricht sich auch die Grosse Kammer für eine Erhöhung der Krankenkassen-Mindestfranchise aus. Damit sollen Versicherte mehr in die Pflicht g [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 6 Tagen
Assads Onkel, Treffen in Prag und Störaktionen gegen Ursula von der Leyen

Assads Onkel, Treffen in Prag und Störaktionen gegen Ursula von der Leyen

Eine Woche nach dem Sturz von Syriens Diktator Bashar al-Assad will die Schweiz ein Verfahren gegen seinen Onkel einstellen. Ein Vertreter der Jungen SVP triff [...]

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bote.ch
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vor 7 Tagen
Review «Das ist unmenschlich!»: Schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

Review «Das ist unmenschlich!»: Schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

Diktator Baschar al-Assad ist gestürzt. Und jetzt? Syrer zurückschaffen, findet die SVP. Unmenschlich, findet das die anderen. Für die Politiker in der SRF-«Ar [...]

Den ganzen Artikel lesen: Review «Das ist unmenschlich!»: Schwere Vorwürf [...]
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bzbasel.ch
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vor 7 Tagen
Eine Richterwahl mit Nachwehen und weshalb die SVP unnötig verärgert ist

Eine Richterwahl mit Nachwehen und weshalb die SVP unnötig verärgert ist

Schon vor den Wahlen sorgte die Bestellung des neuen Verwaltungsgerichts für Schlagzeilen. Jetzt erst recht. Die SVP spricht von einem Linksrutsch, weil der Ne [...]

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bote.ch
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vor 7 Tagen
Fast 24 Stunden Sitzungszeit für 69 Entscheide – Der Thaynger Einwohnerratspräsident blickt zurück

Fast 24 Stunden Sitzungszeit für 69 Entscheide – Der Thaynger Einwohnerratspräsident blickt zurück

Urs Schöttli (SVP) leitete die letzte Sitzung im Thaynger Einwohnerrat als Präsident im Jahr 2024. Ob er sein Ziel, S wie Stimmigkeit, V wie Vielfalt und P wie [...]

Den ganzen Artikel lesen: Fast 24 Stunden Sitzungszeit für 69 Entscheide [...]
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shn.ch
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vor 8 Tagen
Bürgerliche wollen Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen

Bürgerliche wollen Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen

Die SVP verlangt, dass die Kosten für die Krankenkassen vollumfänglich von der direkten Bundessteuer abziehbar werden.

Den ganzen Artikel lesen: Bürgerliche wollen Krankenkassenprämien von den [...]
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20min.ch
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vor 8 Tagen
Streit in der Aargauer SVP – Andreas Glarner trotzt der Kritik – und bleibt Präsident

Streit in der Aargauer SVP – Andreas Glarner trotzt der Kritik – und bleibt Präsident

Der Nationalrat führt weiter die SVP seines Kantons an, obwohl die Diskussionen um seinen Führungsstil lauter sind denn je – und obwohl er selbst eigentlich zu [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 8 Tagen
Nationalrat Andreas Glarner will Präsident der Aargauer SVP bleiben

Nationalrat Andreas Glarner will Präsident der Aargauer SVP bleiben

Der Aargauer SVP-Nationalrat Andreas Glarner wird erneut für das Amt des Kantonalpräsidenten kandidieren.

Den ganzen Artikel lesen: Nationalrat Andreas Glarner will Präsident der [...]
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watson.ch
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vor 8 Tagen
Die vermeintliche Wirtschaftspartei SVP setzt sich für noch mehr Staatskontrolle ein. Das geht nicht auf. 

Die vermeintliche Wirtschaftspartei SVP setzt sich für noch mehr Staatskontrolle ein. Das geht nicht auf. 

Die bürgerliche SVP liebäugelt mit planwirtschaftlichen Ideen und verstrickt sich in Widersprüchen. Jüngstes Beispiel: Die Weltraumindustrie.

Den ganzen Artikel lesen: Die vermeintliche Wirtschaftspartei SVP setzt s [...]
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handelszeitung.ch
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vor 9 Tagen
Wohlen «Grünflächen sind, ob man will oder nicht, einfach Pflicht»: Gemeindeammann verteidigt Rigacker-Entwicklungsplan

Wohlen «Grünflächen sind, ob man will oder nicht, einfach Pflicht»: Gemeindeammann verteidigt Rigacker-Entwicklungsplan

Der Entwicklungsrichtplan Rigacker, der die künftige Gestaltung dieses Wohler Gewerbegebiets regelt, wurde im Einwohnerrat diskutiert. Während die SVP vor Ideo [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 10 Tagen
Mehr Bundesermittler im Kampf gegen organisierte Kriminalität – jetzt signalisiert sogar die SVP Zustimmung

Mehr Bundesermittler im Kampf gegen organisierte Kriminalität – jetzt signalisiert sogar die SVP Zustimmung

Bundesanwalt und Bundespolizei stiessen bisher mit Forderungen nach mehr Polizisten und Ermittlern auf taube Ohren - jetzt scheint im Parlament auch auf bürger [...]

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shn.ch
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vor 11 Tagen
Massiver Anstieg seit Ukrainekrieg: 400 Personen arbeiten für die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

Massiver Anstieg seit Ukrainekrieg: 400 Personen arbeiten für die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

Die SVP wollte wissen, ob sich das Stellenwachstum im Asyl- und Flüchtlingswesen bremsen lasse. Nicht ohne Konsequenzen, schreibt die Luzerner Regierung.

Den ganzen Artikel lesen: Massiver Anstieg seit Ukrainekrieg: 400 Persone [...]
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bote.ch
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vor 11 Tagen
400 Personen arbeiten für Luzerner Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

400 Personen arbeiten für Luzerner Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

Die SVP wollte wissen, ob sich das Stellenwachstum im Asyl- und Flüchtlingswesen bremsen lasse. Nicht ohne Konsequenzen, schreibt die Luzerner Regierung.

Den ganzen Artikel lesen: 400 Personen arbeiten für Luzerner Dienststelle [...]
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luzernerzeitung.ch
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vor 11 Tagen
Germann bleibt in Bern: Rollt ein Generationenproblem auf die Schaffhauser SVP zu?

Germann bleibt in Bern: Rollt ein Generationenproblem auf die Schaffhauser SVP zu?

Hannes Germann bleibt eine der prägenden Figuren im Bundeshaus, und das wohl länger, als manche Parteikollegen gehofft hatten. Trotz seiner 68 Jahre denkt der [...]

Den ganzen Artikel lesen: Germann bleibt in Bern: Rollt ein Generationenp [...]
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shn.ch
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vor 11 Tagen
SVP fordert sofortigen Aufnahmestopp für Asylsuchende aus Syrien

SVP fordert sofortigen Aufnahmestopp für Asylsuchende aus Syrien

Nach dem Machtwechsel in Damaskus jubeln syrische Geflüchtete auf Schweizer Strassen: Nationalrat und SVP-Asylchef Pascal Schmid erwartet jetzt massive Rückkeh [...]

Den ganzen Artikel lesen: SVP fordert sofortigen Aufnahmestopp für Asylsu [...]
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20min.ch
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vor 12 Tagen
SVP will Inhaftierte im Kanton Luzern stärker zur Kasse bitten

SVP will Inhaftierte im Kanton Luzern stärker zur Kasse bitten

Die Kosten der Luzerner Gefängnisse steigen. SVP-Präsident Martin Wicki verlangt jetzt von der Regierung Korrekturen. Im Zentrum: ein tieferer Griff des Staats [...]

Den ganzen Artikel lesen: SVP will Inhaftierte im Kanton Luzern stärker z [...]
Quelle:
bote.ch
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vor 14 Tagen
SRF-«Arena» cancelt SVP: Im Bundeshaus kommt man an der mit Abstand grössten Partei des Landes nicht vorbei. Am Leutschenbach gelten andere Kriterien

SRF-«Arena» cancelt SVP: Im Bundeshaus kommt man an der mit Abstand grössten Partei des Landes nicht vorbei. Am Leutschenbach gelten andere Kriterien

Die Wintersession steht ganz im Zeichen der Budgetdebatte. Geht es nach dem Nationalrat, muss der Staat im Jahr 2025 seine Prioritäten beim Geldausgeben überde [...]

Den ganzen Artikel lesen: SRF-«Arena» cancelt SVP: Im Bundeshaus kommt ma [...]
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weltwoche.ch
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vor 14 Tagen
SVP will die Mitsprache der Kantone bei einer Abstimmung über Verträge mit der EU sicherstellen

SVP will die Mitsprache der Kantone bei einer Abstimmung über Verträge mit der EU sicherstellen

Der Kantonsrat lehnte eine Motion ab, die den Regierungsrat beauftragen wollte, sich beim eidgenössischen Parlament für das obligatorische Staatsvertragsrefere [...]

Den ganzen Artikel lesen: SVP will die Mitsprache der Kantone bei einer A [...]
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bote.ch
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vor 15 Tagen
SVP: Céline Amaudruz bleibt Session wegen kritischer Schwangerschaft fern

SVP: Céline Amaudruz bleibt Session wegen kritischer Schwangerschaft fern

Die Genferin darf nicht nach Bern reisen, um ihr Baby nicht zu gefährden. Sie macht das öffentlich, um Gerüchte aus dem Weg zu räumen. Und aus Rücksicht auf ih [...]

Den ganzen Artikel lesen: SVP: Céline Amaudruz bleibt Session wegen kriti [...]
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tagesanzeiger.ch
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vor 16 Tagen
Abo20-Millionen-Projekt in Horgen – Bezirksrat lehnt Rekurs gegen Erneuerung der Zentrumsüberbauung ab

Abo20-Millionen-Projekt in Horgen – Bezirksrat lehnt Rekurs gegen Erneuerung der Zentrumsüberbauung ab

Die SVP wollte den Entscheid der Gemeindeversammlung zum 20-Millionen-Kredit für den Schinzenhof kippen. Vor dem Bezirksrat blitzt sie nun ab.

Den ganzen Artikel lesen: Abo20-Millionen-Projekt in Horgen – Bezirksrat [...]
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zsz.ch
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vor 16 Tagen
Nationalrat Riner zu Gast in Rheinfelden

Nationalrat Riner zu Gast in Rheinfelden

Kürzlich führte die Rheinfelder Ortssektion der SVP ihre Parteiversammlung durch. Auf dem Programm standen die Parolenfassung zu den Traktanden der nächsten Ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nationalrat Riner zu Gast in Rheinfelden
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nfz.ch
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vor 16 Tagen
Darum könnte die Luzerner SVP ihre Tempo-50-Initiative zurückziehen

Darum könnte die Luzerner SVP ihre Tempo-50-Initiative zurückziehen

Der Luzerner Kantonsrat hat strengere Kriterien für die Bewilligung von Tempo-30-Zonen beschlossen. Nimmt die Regierung alle auf, dürfte die SVP ihre Tempo-50- [...]

Den ganzen Artikel lesen: Darum könnte die Luzerner SVP ihre Tempo-50-Ini [...]
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bote.ch
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vor 17 Tagen
Jetzt soll auch Einsiedeln der Oechslin-Bibliothek den Stecker ziehen

Jetzt soll auch Einsiedeln der Oechslin-Bibliothek den Stecker ziehen

Kosten und Nutzen würden bei der Oechslin-Bibliothek in Einsiedeln nicht stimmen, sagt die SVP. Sie will deshalb die vorgesehenen 70’000 Franken aus dem Bezirk [...]

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bote.ch
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vor 17 Tagen
Streit ums Budget 2025 – Nationalrat sagt Ja zu einer halben Milliarde Franken mehr für die Armee

Streit ums Budget 2025 – Nationalrat sagt Ja zu einer halben Milliarde Franken mehr für die Armee

Die Schuldenbremse verteidigen, fordern SVP, FDP und die Mitte. Die GLP hingegen will nicht bei der humanitären Hilfe verzichten.

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bernerzeitung.ch
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vor 18 Tagen
Kanton Luzern: Strenge Kriterien für Tempo 30 statt Tempo-50-Initiative der SVP

Kanton Luzern: Strenge Kriterien für Tempo 30 statt Tempo-50-Initiative der SVP

Die Luzerner SVP will auf Kantonsstrassen innerorts partout Tempo 50. Sie hält an ihrer Initiative fest, obwohl der Kantonsrat viele Anliegen des Volksbegehren [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanton Luzern: Strenge Kriterien für Tempo 30 s [...]
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luzernerzeitung.ch
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vor 18 Tagen
Parlament genehmigt mehr Geld für Beratung von Senioren in Dübendorf

Parlament genehmigt mehr Geld für Beratung von Senioren in Dübendorf

Für die SVP reicht das Angebot der Beratungsstelle für Altersfragen – doch die Partei wurde am Montag deutlich überstimmt.

Den ganzen Artikel lesen: Parlament genehmigt mehr Geld für Beratung von [...]
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zueriost.ch
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vor 18 Tagen
Muttenz: Anita Biedert (SVP) verzichet, Franziska Egloff ist Gemeinderätin

Muttenz: Anita Biedert (SVP) verzichet, Franziska Egloff ist Gemeinderätin

Die SVP-Landrätin Anita Biedert verzichtet auf den zweiten Wahlgang zur Ersatzwahl in den Muttenzer Gemeinderat. In Stiller Wahl gewählt ist damit Franziska Eg [...]

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bzbasel.ch
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vor 18 Tagen
Schaffhauser Kantonsrat zieht Digitalisierung vorerst den Stecker

Schaffhauser Kantonsrat zieht Digitalisierung vorerst den Stecker

Der Schaffhauser Kantonsrat hat das Projekt "Digitale Verwaltung" am Montag an den Regierungsrat zurückgewiesen: Einer Mehrheit von FDP und SVP war die Strateg [...]

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sarganserlaender.ch
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vor 19 Tagen

Advent: Stellt die Seele auf Empfang. Totgeburt «Bilaterale». Neutralität verfängt nicht so recht bei der SVP. Immer mehr Scheininvalide in der Schwe[...]

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weltwoche.ch
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vor 19 Tagen
AboInterview mit SVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

AboInterview mit SVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

Autobahnen, AHV, BVG-Reform: Hat die SVP den Kontakt zu ihrer Basis verloren? Für die Westschweizer Vizepräsidentin ist der Schlüssel: die Kaufkraft.

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bernerzeitung.ch
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vor 20 Tagen
SVP Bezirk Andelfingen setzt auf Seen als Stromspeicher

SVP Bezirk Andelfingen setzt auf Seen als Stromspeicher

Die Gewinnung von Strom ist für die SVP Bezirk Andelfingen weniger ein Thema als dessen Speicherung. Deshalb setzt sie sich gegen den Bau von Windkraftanlagen [...]

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shn.ch
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vor 21 Tagen
AboMagdalena Martullo-Blocher im Interview – «Die Republikaner arbeiten in der Schweiz eigentlich nur mit der SVP zusammen»

AboMagdalena Martullo-Blocher im Interview – «Die Republikaner arbeiten in der Schweiz eigentlich nur mit der SVP zusammen»

Die SVP-Vizepräsidentin fordert Freihandel mit den USA – aber ohne Bauernprodukte. Sie sagt, warum sie Deutschland am Abgrund sieht. Und was sie von Subvention [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 21 Tagen
Luzerner Theater soll Eigenfinanzierung massiv erhöhen, fordert die SVP

Luzerner Theater soll Eigenfinanzierung massiv erhöhen, fordert die SVP

Das Luzerner Theater weist einen Eigenfinanzierungsgrad von nur 15,7 Prozent auf. Nun verlangt SVP-Urgestein Guido Müller eine Verdreifachung – und Geldstrafen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Luzerner Theater soll Eigenfinanzierung massiv [...]
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luzernerzeitung.ch
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vor 21 Tagen
Abwahl von Ursula Egli: Grosses Interview mit Wiler SVP-Fraktionspräsident

Abwahl von Ursula Egli: Grosses Interview mit Wiler SVP-Fraktionspräsident

Die SVP hat nach der Abwahl von Ursula Egli keinen Sitz mehr im Wiler Stadtrat. Im Interview spricht SVP-Fraktionspräsident Benjamin Büsser über die Gründe der [...]

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tagblatt.ch
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vor 21 Tagen
Andreas Glarner will Präsident der SVP Aargau bleiben - trotz interner Kritik

Andreas Glarner will Präsident der SVP Aargau bleiben - trotz interner Kritik

Bei den Grossratswahlen am 20. Oktober feierte die SVP Aargau einen grossen Sieg, dennoch gab es danach interne Kritik und Rücktrittsgerüchte um Kantonalpräsid [...]

Den ganzen Artikel lesen: Andreas Glarner will Präsident der SVP Aargau b [...]
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aargauerzeitung.ch
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vor 22 Tagen
AboBudget 2025 des Kantons Zürich – Schulterschluss von SVP bis GLP macht der Linken das Leben schwer

AboBudget 2025 des Kantons Zürich – Schulterschluss von SVP bis GLP macht der Linken das Leben schwer

Die Bürgerlichen kürzen bei Investitionen, Bildung und Justiz. Und das Kantonspersonal soll künftig auf den halben Teuerungsausgleich verzichten.

Den ganzen Artikel lesen: AboBudget 2025 des Kantons Zürich – Schultersch [...]
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zsz.ch
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vor 23 Tagen
Netanyahu und Hamas: Tagblatt-Podium zum Krieg in Nahost und dem Völkerrecht

Netanyahu und Hamas: Tagblatt-Podium zum Krieg in Nahost und dem Völkerrecht

In der Universität St.Gallen stritten drei Fachleute über den Nahostkonflikt und das Völkerrecht: Frei (HSG), Friedl (SP), Reimann (SVP)

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tagblatt.ch
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vor 23 Tagen
Zu starr und schädlich für die Landesinteressen: Der Bundesrat versenkt die Neutralitäts-Initiative der SVP

Zu starr und schädlich für die Landesinteressen: Der Bundesrat versenkt die Neutralitäts-Initiative der SVP

Die Schweiz soll in Zukunft keine Sanktionen mehr gegen kriegsführende Staaten verhängen, verlangen «Pro Schweiz» und die SVP mit ihrer Neutralitätsinitiative. [...]

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bote.ch
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vor 24 Tagen
Grossaufmarsch in Andelfingen: SVP mobilisierte gegen Steuererhöhung und scheitert knapp

Grossaufmarsch in Andelfingen: SVP mobilisierte gegen Steuererhöhung und scheitert knapp

Grüngutentsorgung und knappe Finanzen liessen an der Gemeindeversammlung die Wogen hochgehen.

Den ganzen Artikel lesen: Grossaufmarsch in Andelfingen: SVP mobilisierte [...]
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landbote.ch
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vor 24 Tagen
Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Streit um Ausschaffungszahlen: Jahrelang versuchte der SVP-Haudegen Toni Brunner den Bundesrat mit den immer gleichen Fragen aus der Reserve zu locken. Jetzt l [...]

Den ganzen Artikel lesen: Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunn [...]
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bote.ch
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vor 25 Tagen
Wohlen Nach klarem Nein zu Schulhäusern: «Die SVP darf Mitwirkung nicht nochmals verweigern», fordert das Ja-Komitee

Wohlen Nach klarem Nein zu Schulhäusern: «Die SVP darf Mitwirkung nicht nochmals verweigern», fordert das Ja-Komitee

Mit deutlicher Mehrheit lehnte die Wohler Stimmbevölkerung zwei Millionenkredite für neue Schulhäuser ab – ein Erfolg für die SVP, die die Vorlagen bekämpft ha [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wohlen Nach klarem Nein zu Schulhäusern: «Die S [...]
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aargauerzeitung.ch
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vor 25 Tagen
Nach der Abstimmungspleite zu den Autobahnen: Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Nach der Abstimmungspleite zu den Autobahnen: Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Sie erreichen zusammen eine Mehrheit der Schweizer Wählerinnen und Wähler – aber SVP, FDP und Mitte stürzen bei wichtigen Volksabstimmungen immer wieder ab. Da [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach der Abstimmungspleite zu den Autobahnen: D [...]
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bote.ch
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vor 17 Stunden
Thomas Aeschi: Der EU-Unterwerfungsvertrag ist ein absoluter Verrat an der Schweiz

Thomas Aeschi: Der EU-Unterwerfungsvertrag ist ein absoluter Verrat an der Schweiz

Nationalrat Thomas Aeschi, Fraktionspräsident der SVP Schweiz, spricht Klartext: Der EU-Unterwerfungsvertrag ist ein absoluter Verrat an den Grundpfeilern der

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schweizerzeit.ch
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vor 17 Stunden
Bundesbern im Ausnahmezustand: Die SVP schwingt die Hellebarde, von der Leyen spricht von einem «Tag zum Freuen» – und Cassis hat endlich seinen gros[...]

Bundesbern im Ausnahmezustand: Die SVP schwingt die Hellebarde, von der Leyen spricht von einem «Tag zum Freuen» – und Cassis hat endlich seinen gros[...]

Die Präsidentin der EU-Kommission schwärmt von einem «historischen Abkommen». In der Schweiz fallen die Reaktionen auf den Vertragsabschluss mit Brüssel verhal [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundesbern im Ausnahmezustand: Die SVP schwingt [...]
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bote.ch
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vor 21 Stunden
SVP und Gewerkschaften schiessen scharf gegen EU-Deal des Bundesrats

SVP und Gewerkschaften schiessen scharf gegen EU-Deal des Bundesrats

Kaum hat der Bundesrat die Ergebnisse der Verhandlungen mit der EU präsentiert, hagelt es Kritik von links bis rechts.

Den ganzen Artikel lesen: SVP und Gewerkschaften schiessen scharf gegen E [...]
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20min.ch
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vor 1 Tagen
Schweiz-EU: Noch kein Zeichen des Bundesrats ++ SVP bläst bereits zum Kampf gegen neuen Vertrag

Schweiz-EU: Noch kein Zeichen des Bundesrats ++ SVP bläst bereits zum Kampf gegen neuen Vertrag

Noch ist offen, ob der Bundesrat am Freitag über das Ergebnis der Verhandlungen mit Brüssel entscheidet. Die Gegner einer möglichen Einigung mit Brüssel stehen [...]

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bote.ch
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vor 1 Tagen
Wegen Kritik an Richterin – «Ein unzulässiger Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz» – Bundesgericht rügt SVP

Wegen Kritik an Richterin – «Ein unzulässiger Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz» – Bundesgericht rügt SVP

Das Bundesgericht wirft der SVP vor, die Gewaltenteilung zu missachten. Die Partei hatte sich im Parlament gegen die Wahl einer Richterin gestellt – wegen eine [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wegen Kritik an Richterin – «Ein unzulässiger E [...]
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derbund.ch
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vor 1 Tagen
Anti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

Anti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

Frauen aus allen Parteien haben im Ständerat eine Forderung nach einer Verschärfung der Anti-Rassismus-Strafnorm durchgebracht – gegen den Willen von fast alle [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 2 Tagen
SVP-Motionen abgelehnt – Knapper Entscheid für Familiennachzug von vorläufig Aufgenommenen

SVP-Motionen abgelehnt – Knapper Entscheid für Familiennachzug von vorläufig Aufgenommenen

Der Ständerat lehnt die beiden Motionen der SVP knapp ab. Bundesrat Jans hat davor gewarnt, dass ein Ja die Verfassung sowie das Völkerrecht verletzten würden.

Den ganzen Artikel lesen: SVP-Motionen abgelehnt – Knapper Entscheid für [...]
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derbund.ch
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vor 3 Tagen
Vater und Tochter politisieren zusammen in zwei Räten - wie funktioniert das?

Vater und Tochter politisieren zusammen in zwei Räten - wie funktioniert das?

Ab 2025 politisieren Deborah Isliker und Arnold Isliker gemeinsam für die SVP im Kantonsrat und im Neuhauser Einwohnerrat. Nebeneinandersitzen will das Vater-T [...]

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shn.ch
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vor 4 Tagen

Teil-Wechsel bei der SVP

Anlässlich der Kantonalvorstandssitzung in Lenzburg hat sich die Fraktion der SVP-Aargau neu konstituiert. Einstimmig wurde Pascal Furer, Staufen, zum neuen Fr [...]

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nfz.ch
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vor 6 Tagen
SVP setzt Bundesrat Albert Rösti unter Druck

SVP setzt Bundesrat Albert Rösti unter Druck

Die grösste Partei der Schweiz verlangt, dass der Liter Benzin oder Diesel 10 Rappen weniger kostet - und geht damit auf Kollisionskurs mit dem eigenen Verkehr [...]

Den ganzen Artikel lesen: SVP setzt Bundesrat Albert Rösti unter Druck
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20min.ch
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vor 7 Tagen
«Das ist unmenschlich!»: schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

«Das ist unmenschlich!»: schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

In Syrien wurde Baschar al-Assad gestürzt. In der SRF Arena stritten Pascal Schmid, SVP, und Balthasar Glättli, Grüne, darüber, wie die Schweiz reagieren soll.

Den ganzen Artikel lesen: «Das ist unmenschlich!»: schwere Vorwürfe in de [...]
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watson.ch
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vor 7 Tagen
Andreas Glarner kandidiert aus Trotz erneut als SVP-Kantonalpräsident

Andreas Glarner kandidiert aus Trotz erneut als SVP-Kantonalpräsident

Andreas Glarner wollte als Parteipräsident der SVP Aargau eigentlich zurücktreten. Im Interview mit TeleM1 erklärt er, warum er doch weiter macht, was das mit [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 8 Tagen
Präsident Andreas Glarner geniesst viel Rückhalt im Vorstand der SVP Aargau

Präsident Andreas Glarner geniesst viel Rückhalt im Vorstand der SVP Aargau

Trotz Kritik von der Parteileitung: Andreas Glarner kandidiert – wie angekündigt – für eine weitere Amtsperiode als Präsident der SVP Aargau.

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aargauerzeitung.ch
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vor 8 Tagen
AboFinanzkrise in Baselland – Fiko-Präsident: «Ich glaube, dass der Verlust grösser wird»

AboFinanzkrise in Baselland – Fiko-Präsident: «Ich glaube, dass der Verlust grösser wird»

Der Präsident der landrätlichen Finanzkommission Florian Spiegel (SVP) erwartet, dass das Budget schlechter ausfallen wird, als das Kantonsparlament annimmt. E [...]

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bazonline.ch
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vor 8 Tagen
Andreas Glarner will weiter Präsident der SVP Aargau bleiben

Andreas Glarner will weiter Präsident der SVP Aargau bleiben

Andreas Glarner stellt sich für eine weitere Amtsperiode als Präsident der SVP Aargau zur Verfügung.

Den ganzen Artikel lesen: Andreas Glarner will weiter Präsident der SVP A [...]
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aargauerzeitung.ch
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vor 8 Tagen
Baselland soll gemeinsame Spitalplanung mit Stadt aufkündigen

Baselland soll gemeinsame Spitalplanung mit Stadt aufkündigen

Die Baselbieter SVP will die Gemeinsame Gesundheitsregion (GGR) mit Basel-Stadt kündigen. Dies sei nötig, um das Kantonsspital Baselland zu stärken.

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bzbasel.ch
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vor 9 Tagen
Bezirk Einsiedeln streicht Beitrag für Oechslin-Bibliothek

Bezirk Einsiedeln streicht Beitrag für Oechslin-Bibliothek

Die Bezirksgemeinde hat den Steuersatz um zehn Prozent gesenkt – SVP und FDP wollten eine Senkung von 20 Prozent.

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bote.ch
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vor 9 Tagen
Vorstoss im Urner Landrat: Katzen sollen registriert und kastriert werden

Vorstoss im Urner Landrat: Katzen sollen registriert und kastriert werden

Kevin Arnold (SVP, Schattdorf) hat diesbezüglich eine Motion zur Schaffung der gesetzlichen Grundlage eingereicht.

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bote.ch
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vor 11 Tagen

SRF cancelt SVP: In der «Arena» war die wählerstärkste Partei nicht genehm. Nun erklärt sich SRF-Moderator Sandro Brotz

Das Schweizer Fernsehen hat die SVP bei der letzten SRF-«Arena», wo es ums Budget und die Armeefinanzen ging, nicht eingeladen. Die Weltwoche berichtete. Das w [...]

Den ganzen Artikel lesen: SRF cancelt SVP: In der «Arena» war die wählers [...]
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weltwoche.ch
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vor 11 Tagen
SVP Ortspartei fühlt sich von Andreas Glarner im Stich gelassen

SVP Ortspartei fühlt sich von Andreas Glarner im Stich gelassen

Die Kantonalpartei steckt in der Krise. Zahlreiche Mitglieder wünschen sich einen Wechsel an der Spitze. Andreas Glarner hingegen möchte Präsident der SVP Aarg [...]

Den ganzen Artikel lesen: SVP Ortspartei fühlt sich von Andreas Glarner i [...]
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aargauerzeitung.ch
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vor 11 Tagen

Keine Schiesskurse für Schweizer SchülerInnen

Mit drastischen Worten beschrieb Nils Fiechter (SVP, Oberwil) letzte Woche im Grossen Rat die aktuelle weltpolitische Lage und wies darauf hin, dass sich Europ [...]

Den ganzen Artikel lesen: Keine Schiesskurse für Schweizer SchülerInnen
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frutiglaender.ch
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vor 11 Tagen
SRF cancelt SVP: Die «Arena» thematisiert Armeeausgaben und das Bundesbudget – ohne die wählerstärkste Partei. SVP-Präsident Dettling findet deutlich[...]

SRF cancelt SVP: Die «Arena» thematisiert Armeeausgaben und das Bundesbudget – ohne die wählerstärkste Partei. SVP-Präsident Dettling findet deutlich[...]

Von den Arena Machern des Schweizer Fernsehens ist man sich schon einiges gewohnt. Doch vergangene Woche übertrafen sie sich selber. Die SRF Arena vom 6. Dezem [...]

Den ganzen Artikel lesen: SRF cancelt SVP: Die «Arena» thematisiert Armee [...]
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weltwoche.ch
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vor 12 Tagen
Erneuter Wechsel in Bankführung – Kristine Schulze ist neues Mitglied des ZKB-Bankrats

Erneuter Wechsel in Bankführung – Kristine Schulze ist neues Mitglied des ZKB-Bankrats

Vier Wochen nach der SVP stellt auch die SP ein neues Mitglied des Bankrats der Kantonalbank. Mit der Nachhaltigkeitsexpertin steigt der Frauenanteil – und die [...]

Den ganzen Artikel lesen: Erneuter Wechsel in Bankführung – Kristine Schu [...]
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zsz.ch
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vor 12 Tagen
SVP Luzern will Inhaftierte stärker zur Kasse bitten

SVP Luzern will Inhaftierte stärker zur Kasse bitten

Die Kosten der Luzerner Gefängnisse steigen. SVP-Präsident Martin Wicki verlangt jetzt von der Regierung Korrekturen.

Den ganzen Artikel lesen: SVP Luzern will Inhaftierte stärker zur Kasse b [...]
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luzernerzeitung.ch
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vor 14 Tagen
Gallati forderte Glarner zum Rücktritt auf, sonst drohe der SVP eine Katastrophe

Gallati forderte Glarner zum Rücktritt auf, sonst drohe der SVP eine Katastrophe

Schon vor zweieinhalb Jahren gab es interne Kritik an Andreas Glarner, wie ein Geschäftsleitungs-Protokoll zeigt. Regierungsrat Jean-Pierre Gallati riet dem SV [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gallati forderte Glarner zum Rücktritt auf, son [...]
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aargauerzeitung.ch
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vor 15 Tagen
Grünliberale wollen keine Steuersenkung, aber mehr Geld im Finanzausgleich

Grünliberale wollen keine Steuersenkung, aber mehr Geld im Finanzausgleich

GLP-Präsident und Fraktionschef Lorenz Ilg staunt über das Misstrauen von SVP und FDP in ihre Regierungsräte.

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bote.ch
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vor 16 Tagen
AboReaktionen auf Abschaltung 2033 – Bund freut sich über Beznau-Pläne – SVP träumt von AKW-Laufzeiten bis 100 Jahren

AboReaktionen auf Abschaltung 2033 – Bund freut sich über Beznau-Pläne – SVP träumt von AKW-Laufzeiten bis 100 Jahren

Albert Rösti ist froh, dass Beznau weniger schnell vom Netz geht wie seinerzeit Mühleberg. Die Grünen hingegen finden die Verlängerung fragwürdig und pochen au [...]

Den ganzen Artikel lesen: AboReaktionen auf Abschaltung 2033 – Bund freut [...]
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thunertagblatt.ch
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vor 16 Tagen
Dartspiel-Abend der SVP-Ortspartei

Dartspiel-Abend der SVP-Ortspartei

Kürzlich trafen sich die Mitglieder und Freunde der SVP Diepoldsau zu ihrem traditionellen Herbstanlass. Nachdem der Landgasthof Rössli seine Kegelbahn für imm [...]

Den ganzen Artikel lesen: Dartspiel-Abend der SVP-Ortspartei
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rheintaler.ch
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vor 16 Tagen
SVP-Delegation trifft Beat Jans zur Asyl-Aussprache

SVP-Delegation trifft Beat Jans zur Asyl-Aussprache

Beat Jans (SP) musste in den ersten 200 Tagen als Asylminister viel Kritik von der SVP einstecken. Am Dienstag lud er die Partei zur Aussprache.

Den ganzen Artikel lesen: SVP-Delegation trifft Beat Jans zur Asyl-Ausspr [...]
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20min.ch
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vor 17 Tagen
SVP kratzt schweizweit an 30-Prozent-Marke. Die Ukraine hat genügend sicheren Platz für ihre Kriegsvertriebenen. Biden begnadigt seinen Sohn. Christo[...]

SVP kratzt schweizweit an 30-Prozent-Marke. Die Ukraine hat genügend sicheren Platz für ihre Kriegsvertriebenen. Biden begnadigt seinen Sohn. Christo[...]

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weltwoche.ch
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vor 17 Tagen
St.Galler Kantonsrat will keine Ukrainer in den Krieg schicken

St.Galler Kantonsrat will keine Ukrainer in den Krieg schicken

Die Mehrheit des St. Galler Kantonsrats hat ein Standesbegehren der SVP abgelehnt. Darin wurde verlangt, dass wehrpflichtige Ukrainer, die in die Schweiz geflü [...]

Den ganzen Artikel lesen: St.Galler Kantonsrat will keine Ukrainer in den [...]
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sarganserlaender.ch
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vor 18 Tagen
Luzerner Kantonsrat setzt Tempo-50-Initiative der SVP strengere Kriterien für Tempo 30 entgegen

Luzerner Kantonsrat setzt Tempo-50-Initiative der SVP strengere Kriterien für Tempo 30 entgegen

Die Luzerner SVP will auf Kantonsstrassen innerorts partout Tempo 50. Sie hält an ihrer Initiative fest, obwohl der Kantonsrat viele Anliegen des Vol[...]

Den ganzen Artikel lesen: Luzerner Kantonsrat setzt Tempo-50-Initiative d [...]
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bote.ch
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vor 18 Tagen
Parlament debattiert – «Wir schmeissen der Armee Geld hinterher»: Der Streit um Budget 2025 ist lanciert

Parlament debattiert – «Wir schmeissen der Armee Geld hinterher»: Der Streit um Budget 2025 ist lanciert

Die Schuldenbremse verteidigen, fordern SVP, FDP und die Mitte. Die GLP hingegen will nicht bei der humanitären Hilfe verzichten.

Den ganzen Artikel lesen: Parlament debattiert – «Wir schmeissen der Arme [...]
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tagesanzeiger.ch
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vor 18 Tagen
Kantonsrat - St.Galler Stimmvolk soll über Finanzhilfe für Kantonshauptstadt und erweiterte Ladenöffnungszeiten entscheiden

Kantonsrat - St.Galler Stimmvolk soll über Finanzhilfe für Kantonshauptstadt und erweiterte Ladenöffnungszeiten entscheiden

Bei den Schlussabstimmungen am Mittwoch sind Ratsreferenden so gut wie beschlossen: Die SVP will den zusätzlichen Lastenausgleich für die Stadt St.Gallen, SP-G [...]

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tagblatt.ch
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vor 18 Tagen

Umfrage sieht Gewinne für SVP und Verluste für Mitte-Links-Lager

Wäre rund ein Jahr nach den eidgenössischen Wahlen schon wieder gewählt worden, wäre die SVP die Gewinnerin gewesen. Die an[...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage sieht Gewinne für SVP und Verluste für [...]
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hoefner.ch
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vor 18 Tagen

Trotz Los-Pech: SVP wird sich weiter für das Fortkommen der Gemeinde einsetzen

Die SVP hatte sich zum Ziel gesetzt, nach einer vierjährigen Vakanz, in der Amtsdauer 2025 – 2028 wieder im Gemeinderat Rüthi vertreten zu sein. Mit Michael Gö [...]

Den ganzen Artikel lesen: Trotz Los-Pech: SVP wird sich weiter für das Fo [...]
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rheintaler.ch
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vor 19 Tagen
AboSVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

AboSVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

Autobahnen, AHV, BVG-Reform: Hat die SVP den Kontakt zu ihrer Basis verloren? Für die Westschweizer Vizepräsidentin ist der Schlüssel: die Kaufkraft.

Den ganzen Artikel lesen: AboSVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müs [...]
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tagesanzeiger.ch
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vor 20 Tagen
Olten «Wieder mehr bürgerlichen Einfluss in der Regierung»: Die SVP schickt gleich zwei Kandidaten ins Rennen für die Stadtratswahlen 2025

Olten «Wieder mehr bürgerlichen Einfluss in der Regierung»: Die SVP schickt gleich zwei Kandidaten ins Rennen für die Stadtratswahlen 2025

Die beiden Gemeindeparlamentarier Marc Winistörfer und Robin Kiefer sollen für die SVP mindestens einen Sitz im Oltner Stadtrat erobern. Ziel ist es, wieder ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Olten «Wieder mehr bürgerlichen Einfluss in der [...]
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oltnertagblatt.ch
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vor 21 Tagen
Besucherzentrum am Bundesplatz – Parlament will Credit-Suisse-Filiale übernehmen

Besucherzentrum am Bundesplatz – Parlament will Credit-Suisse-Filiale übernehmen

Im Bankgebäude gegenüber dem Bundeshaus sollen künftig Besuchergruppen empfangen werden. Doch aus der SVP kommt Widerstand gegen die Expansionspläne.

Den ganzen Artikel lesen: Besucherzentrum am Bundesplatz – Parlament will [...]
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derbund.ch
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vor 21 Tagen
SRF «Katastrophe» in der Autobahn-«Arena»: Rentner macht SP-Aebischer hässig

SRF «Katastrophe» in der Autobahn-«Arena»: Rentner macht SP-Aebischer hässig

Fünf Tage nachdem das Stimmvolk den Autobahn-Ausbau versenkt hat, traf sich die Politik in der «Arena» zur Aufarbeitung. Für die SVP sind die Ausländer schuld, [...]

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bzbasel.ch
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vor 21 Tagen
Sonderkredit 1,86 Millionen für Rontaler Velo-Highway – Ebikons Beteiligung droht zu scheitern

Sonderkredit 1,86 Millionen für Rontaler Velo-Highway – Ebikons Beteiligung droht zu scheitern

Sagt der Einwohnerrat nein zum Velo-Highway, droht Projektabbruch. FDP/GLP, SVP, SP/Grüne und Mitte argumentieren. Buchrain, Root und Dierikon sorgen sich.

Den ganzen Artikel lesen: Sonderkredit 1,86 Millionen für Rontaler Velo-H [...]
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luzernerzeitung.ch
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vor 21 Tagen
Gemeinderat-Vorschlag geht der SVP zu wenig weit: Antrag auf höhere Steuersenkung wird gestellt

Gemeinderat-Vorschlag geht der SVP zu wenig weit: Antrag auf höhere Steuersenkung wird gestellt

Anstatt um 30 soll der Steuerfuss in Ingenbohl um 40 Prozentpunkte reduziert werden.

Den ganzen Artikel lesen: Gemeinderat-Vorschlag geht der SVP zu wenig wei [...]
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bote.ch
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vor 22 Tagen
Umstrittener Finanzausgleich für Stadt: FDP mehrheitlich nicht auf SVP-Seite

Umstrittener Finanzausgleich für Stadt: FDP mehrheitlich nicht auf SVP-Seite

Die SVP will den zusätzlichen Finanzausgleich für die Kantonshauptstadt auch in der zweiten Lesung streichen. Für ihren Rückkommensantrag dürfte sie aber keine [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umstrittener Finanzausgleich für Stadt: FDP meh [...]
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tagblatt.ch
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vor 23 Tagen
Grünliberaler fordert im Aargau öffentliche Regierungssitzungen

Grünliberaler fordert im Aargau öffentliche Regierungssitzungen

Vorstoss: Sander Mallien Baden und drei andere Grossräte von GLP und SVP haben eine Motion eingereicht.

Den ganzen Artikel lesen: Grünliberaler fordert im Aargau öffentliche Reg [...]
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aargauerzeitung.ch
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vor 23 Tagen
Neutralitäts-Initiative der SVP wird von Bundesrat versenkt

Neutralitäts-Initiative der SVP wird von Bundesrat versenkt

Die Schweiz soll in Zukunft keine Sanktionen mehr gegen kriegsführende Staaten verhängen, verlangen «Pro Schweiz» und die SVP mit ihrer Neutralitätsinitiative. [...]

Den ganzen Artikel lesen: Neutralitäts-Initiative der SVP wird von Bundes [...]
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bzbasel.ch
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vor 24 Tagen
Zentrumslasten: SP kritisiert SVP scharf für ihre unsolidarische Haltung

Zentrumslasten: SP kritisiert SVP scharf für ihre unsolidarische Haltung

News aus der Stadt St.Gallen und der Umgebung im Ticker: Aktuelles aus St.Gallen, Gossau, Rorschach und weiteren Gemeinden über Menschen, Gewerbe und Events.

Den ganzen Artikel lesen: Zentrumslasten: SP kritisiert SVP scharf für ih [...]
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tagblatt.ch
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vor 24 Tagen
SVP und FDP scheitern, doch die Steuersenkung im Aargau ist nur verschoben

SVP und FDP scheitern, doch die Steuersenkung im Aargau ist nur verschoben

Obwohl die Finanzlage des Kantons ausgezeichnet ist, lehnte das Parlament rechtsbürgerliche Anträge für einen tieferen Steuerfuss ab. Doch in einem Jahr haben [...]

Den ganzen Artikel lesen: SVP und FDP scheitern, doch die Steuersenkung i [...]
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aargauerzeitung.ch
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vor 24 Tagen
Ausschaffungen Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Ausschaffungen Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Streit um Ausschaffungszahlen: Jahrelang versuchte der SVP-Haudegen Toni Brunner den Bundesrat mit den immer gleichen Fragen aus der Reserve zu locken. Jetzt l [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ausschaffungen Endlich ist die «Strichli-Liste» [...]
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bzbasel.ch
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vor 25 Tagen
Abstimmung Genderstern-Initiative: «Die SVP muss sich etwas Neues einfallen lassen»

Abstimmung Genderstern-Initiative: «Die SVP muss sich etwas Neues einfallen lassen»

Der Genderstern sei zwar nicht besonders beliebt, aber die Hürde, um ihn zu verbieten, sei sehr gross. Die Politologin Sarah Bütikofer ordnet das Abstimmungser [...]

Den ganzen Artikel lesen: Abstimmung Genderstern-Initiative: «Die SVP mus [...]
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tagesanzeiger.ch
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vor 25 Tagen
Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Sie erreichen zusammen eine Mehrheit der Schweizer Wählerinnen und Wähler – aber SVP, FDP und Mitte stürzen bei wichtigen Volksabstimmungen immer wieder ab. Da [...]

Den ganzen Artikel lesen: Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere [...]
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tagblatt.ch
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vor 15 Stunden
AboWichtiges Amt ohne Führung – In der Baudirektion von Christoph Neuhaus kommt es zu weiteren Abgängen

AboWichtiges Amt ohne Führung – In der Baudirektion von Christoph Neuhaus kommt es zu weiteren Abgängen

Regierungsrat Christoph Neuhaus (SVP) ist mit einer grossen Herausforderung konfrontiert. Er muss eine neue Führungsriege suchen.

Den ganzen Artikel lesen: AboWichtiges Amt ohne Führung – In der Baudirek [...]
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bernerzeitung.ch
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vor 17 Stunden
Thomas Aeschi: Der EU-Unterwerfungsvertrag ist ein absoluter Verrat an der Schweiz

Thomas Aeschi: Der EU-Unterwerfungsvertrag ist ein absoluter Verrat an der Schweiz

Nationalrat Thomas Aeschi, Fraktionspräsident der SVP Schweiz, spricht Klartext: Der EU-Unterwerfungsvertrag ist ein absoluter Verrat an den Grundpfeilern der

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schweizerzeit.ch
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vor 17 Stunden
SVP fordert Massnahmen wegen Einbruchsserie: Nächtliche Grenzschliessungen im Fokus

SVP fordert Massnahmen wegen Einbruchsserie: Nächtliche Grenzschliessungen im Fokus

Wegen eines alarmierenden Anstiegs der Einbruchszahlen sieht die SVP-Fraktion Handlungsbedarf. In einer Anfrage fordert sie die Regierung auf, stärkere Sicherh [...]

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rheintaler.ch
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vor 17 Stunden
Bundesbern im Ausnahmezustand: Die SVP schwingt die Hellebarde, von der Leyen spricht von einem «Tag zum Freuen» – und Cassis hat endlich seinen gros[...]

Bundesbern im Ausnahmezustand: Die SVP schwingt die Hellebarde, von der Leyen spricht von einem «Tag zum Freuen» – und Cassis hat endlich seinen gros[...]

Die Präsidentin der EU-Kommission schwärmt von einem «historischen Abkommen». In der Schweiz fallen die Reaktionen auf den Vertragsabschluss mit Brüssel verhal [...]

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bote.ch
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vor 21 Stunden

Die Bürger werden hinters Licht geführt

Wenn man momentan Medien konsumiert, kommt man sich als Bürger ziemlich hinters Licht geführt vor. Ausgerechnet zwei SVP-Frauen, Esther Friedli und Diana Gutja [...]

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rheintaler.ch
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vor 21 Stunden
SVP und Gewerkschaften schiessen scharf gegen EU-Deal des Bundesrats

SVP und Gewerkschaften schiessen scharf gegen EU-Deal des Bundesrats

Kaum hat der Bundesrat die Ergebnisse der Verhandlungen mit der EU präsentiert, hagelt es Kritik von links bis rechts.

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20min.ch
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vor 1 Tagen

SVP weist jegliche neue Verträge mit der EU zurück

Die SVP hat neue Verträge zwischen der Schweiz und der EU kategorisch zurückgewiesen. Die Partei sage Nein zu einem «EU-Unterwerfun[...]

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marchanzeiger.ch
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vor 1 Tagen
Schweiz-EU: Noch kein Zeichen des Bundesrats ++ SVP bläst bereits zum Kampf gegen neuen Vertrag

Schweiz-EU: Noch kein Zeichen des Bundesrats ++ SVP bläst bereits zum Kampf gegen neuen Vertrag

Noch ist offen, ob der Bundesrat am Freitag über das Ergebnis der Verhandlungen mit Brüssel entscheidet. Die Gegner einer möglichen Einigung mit Brüssel stehen [...]

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bote.ch
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vor 1 Tagen
SVP hält EU-Mahnwache mit Hellebarde

SVP hält EU-Mahnwache mit Hellebarde

Die SVP eröffnet auf dem Bundeshausplatz den Kampf gegen das EU-Abkommen mit einer Mahnwache.

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watson.ch
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vor 1 Tagen
Wegen Kritik an Richterin – «Ein unzulässiger Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz» – Bundesgericht rügt SVP

Wegen Kritik an Richterin – «Ein unzulässiger Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz» – Bundesgericht rügt SVP

Das Bundesgericht wirft der SVP vor, die Gewaltenteilung zu missachten. Die Partei hatte sich im Parlament gegen die Wahl einer Richterin gestellt – wegen eine [...]

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derbund.ch
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vor 1 Tagen
AboAnti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

AboAnti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

Frauen aus allen Parteien haben im Ständerat eine Forderung nach einer Verschärfung der Anti-Rassismus-Strafnorm durchgebracht – gegen den Willen von fast alle [...]

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derbund.ch
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vor 1 Tagen
Anti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

Anti-Rassismus-Strafnorm – Aufruf zu Gewalt gegen Frauen soll strafbar werden: SP-Jositsch war dagegen, SVP-Friedli dafür

Frauen aus allen Parteien haben im Ständerat eine Forderung nach einer Verschärfung der Anti-Rassismus-Strafnorm durchgebracht – gegen den Willen von fast alle [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 2 Tagen
Luzern: Die Car-Haltegebühr von 100 Franken kommt – zu reden gibt vor allem etwas

Luzern: Die Car-Haltegebühr von 100 Franken kommt – zu reden gibt vor allem etwas

Bis auf die SVP stellen sich alle Parteien im Parlament hinter das neue Carregime. Knapp nichts wissen will der Grosse Stadtrat von einem carfreien Schwanenpla [...]

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bote.ch
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vor 2 Tagen
SVP-Motionen abgelehnt – Knapper Entscheid für Familiennachzug von vorläufig Aufgenommenen

SVP-Motionen abgelehnt – Knapper Entscheid für Familiennachzug von vorläufig Aufgenommenen

Der Ständerat lehnt die beiden Motionen der SVP knapp ab. Bundesrat Jans hat davor gewarnt, dass ein Ja die Verfassung sowie das Völkerrecht verletzten würden.

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derbund.ch
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vor 3 Tagen

Vater Arnold und Tochter Deborah Isliker politisieren zusammen in zwei Räten – wie funktioniert das?

Ab 2025 politisieren Deborah Isliker und Arnold Isliker gemeinsam für die SVP im Kantonsrat und im Neuhauser Einwohnerrat. Nebeneinandersitzen will das Vater-T [...]

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shn.ch
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vor 3 Tagen
Vater und Tochter politisieren zusammen in zwei Räten - wie funktioniert das?

Vater und Tochter politisieren zusammen in zwei Räten - wie funktioniert das?

Ab 2025 politisieren Deborah Isliker und Arnold Isliker gemeinsam für die SVP im Kantonsrat und im Neuhauser Einwohnerrat. Nebeneinandersitzen will das Vater-T [...]

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shn.ch
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vor 4 Tagen
Kampf um Krankenkassenprämien – SVP bringt Erhöhung der Mindestfranchise durch den Nationalrat – Linke fürchten Mehrbelastung für Versicherte

Kampf um Krankenkassenprämien – SVP bringt Erhöhung der Mindestfranchise durch den Nationalrat – Linke fürchten Mehrbelastung für Versicherte

Nach dem Ständerat spricht sich auch die Grosse Kammer für eine Erhöhung der Krankenkassen-Mindestfranchise aus. Damit sollen Versicherte mehr in die Pflicht g [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 4 Tagen

Teil-Wechsel bei der SVP

Anlässlich der Kantonalvorstandssitzung in Lenzburg hat sich die Fraktion der SVP-Aargau neu konstituiert. Einstimmig wurde Pascal Furer, Staufen, zum neuen Fr [...]

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nfz.ch
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vor 6 Tagen
Assads Onkel, Treffen in Prag und Störaktionen gegen Ursula von der Leyen

Assads Onkel, Treffen in Prag und Störaktionen gegen Ursula von der Leyen

Eine Woche nach dem Sturz von Syriens Diktator Bashar al-Assad will die Schweiz ein Verfahren gegen seinen Onkel einstellen. Ein Vertreter der Jungen SVP triff [...]

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bote.ch
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vor 6 Tagen
SVP setzt Bundesrat Albert Rösti unter Druck

SVP setzt Bundesrat Albert Rösti unter Druck

Die grösste Partei der Schweiz verlangt, dass der Liter Benzin oder Diesel 10 Rappen weniger kostet - und geht damit auf Kollisionskurs mit dem eigenen Verkehr [...]

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20min.ch
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vor 7 Tagen
Review «Das ist unmenschlich!»: Schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

Review «Das ist unmenschlich!»: Schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

Diktator Baschar al-Assad ist gestürzt. Und jetzt? Syrer zurückschaffen, findet die SVP. Unmenschlich, findet das die anderen. Für die Politiker in der SRF-«Ar [...]

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bzbasel.ch
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vor 7 Tagen
«Das ist unmenschlich!»: schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

«Das ist unmenschlich!»: schwere Vorwürfe in der Syrien-«Arena» – und mittendrin ein Syrer

In Syrien wurde Baschar al-Assad gestürzt. In der SRF Arena stritten Pascal Schmid, SVP, und Balthasar Glättli, Grüne, darüber, wie die Schweiz reagieren soll.

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watson.ch
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vor 7 Tagen
Eine Richterwahl mit Nachwehen und weshalb die SVP unnötig verärgert ist

Eine Richterwahl mit Nachwehen und weshalb die SVP unnötig verärgert ist

Schon vor den Wahlen sorgte die Bestellung des neuen Verwaltungsgerichts für Schlagzeilen. Jetzt erst recht. Die SVP spricht von einem Linksrutsch, weil der Ne [...]

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bote.ch
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vor 7 Tagen
Andreas Glarner kandidiert aus Trotz erneut als SVP-Kantonalpräsident

Andreas Glarner kandidiert aus Trotz erneut als SVP-Kantonalpräsident

Andreas Glarner wollte als Parteipräsident der SVP Aargau eigentlich zurücktreten. Im Interview mit TeleM1 erklärt er, warum er doch weiter macht, was das mit [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 7 Tagen
Fast 24 Stunden Sitzungszeit für 69 Entscheide – Der Thaynger Einwohnerratspräsident blickt zurück

Fast 24 Stunden Sitzungszeit für 69 Entscheide – Der Thaynger Einwohnerratspräsident blickt zurück

Urs Schöttli (SVP) leitete die letzte Sitzung im Thaynger Einwohnerrat als Präsident im Jahr 2024. Ob er sein Ziel, S wie Stimmigkeit, V wie Vielfalt und P wie [...]

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shn.ch
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vor 8 Tagen
Präsident Andreas Glarner geniesst viel Rückhalt im Vorstand der SVP Aargau

Präsident Andreas Glarner geniesst viel Rückhalt im Vorstand der SVP Aargau

Trotz Kritik von der Parteileitung: Andreas Glarner kandidiert – wie angekündigt – für eine weitere Amtsperiode als Präsident der SVP Aargau.

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aargauerzeitung.ch
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vor 8 Tagen
Bürgerliche wollen Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen

Bürgerliche wollen Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen

Die SVP verlangt, dass die Kosten für die Krankenkassen vollumfänglich von der direkten Bundessteuer abziehbar werden.

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20min.ch
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vor 8 Tagen
AboFinanzkrise in Baselland – Fiko-Präsident: «Ich glaube, dass der Verlust grösser wird»

AboFinanzkrise in Baselland – Fiko-Präsident: «Ich glaube, dass der Verlust grösser wird»

Der Präsident der landrätlichen Finanzkommission Florian Spiegel (SVP) erwartet, dass das Budget schlechter ausfallen wird, als das Kantonsparlament annimmt. E [...]

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bazonline.ch
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vor 8 Tagen
Streit in der Aargauer SVP – Andreas Glarner trotzt der Kritik – und bleibt Präsident

Streit in der Aargauer SVP – Andreas Glarner trotzt der Kritik – und bleibt Präsident

Der Nationalrat führt weiter die SVP seines Kantons an, obwohl die Diskussionen um seinen Führungsstil lauter sind denn je – und obwohl er selbst eigentlich zu [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 8 Tagen
Andreas Glarner will weiter Präsident der SVP Aargau bleiben

Andreas Glarner will weiter Präsident der SVP Aargau bleiben

Andreas Glarner stellt sich für eine weitere Amtsperiode als Präsident der SVP Aargau zur Verfügung.

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aargauerzeitung.ch
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vor 8 Tagen
Nationalrat Andreas Glarner will Präsident der Aargauer SVP bleiben

Nationalrat Andreas Glarner will Präsident der Aargauer SVP bleiben

Der Aargauer SVP-Nationalrat Andreas Glarner wird erneut für das Amt des Kantonalpräsidenten kandidieren.

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watson.ch
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vor 8 Tagen
Baselland soll gemeinsame Spitalplanung mit Stadt aufkündigen

Baselland soll gemeinsame Spitalplanung mit Stadt aufkündigen

Die Baselbieter SVP will die Gemeinsame Gesundheitsregion (GGR) mit Basel-Stadt kündigen. Dies sei nötig, um das Kantonsspital Baselland zu stärken.

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bzbasel.ch
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vor 8 Tagen
Die vermeintliche Wirtschaftspartei SVP setzt sich für noch mehr Staatskontrolle ein. Das geht nicht auf. 

Die vermeintliche Wirtschaftspartei SVP setzt sich für noch mehr Staatskontrolle ein. Das geht nicht auf. 

Die bürgerliche SVP liebäugelt mit planwirtschaftlichen Ideen und verstrickt sich in Widersprüchen. Jüngstes Beispiel: Die Weltraumindustrie.

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handelszeitung.ch
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vor 9 Tagen
Bezirk Einsiedeln streicht Beitrag für Oechslin-Bibliothek

Bezirk Einsiedeln streicht Beitrag für Oechslin-Bibliothek

Die Bezirksgemeinde hat den Steuersatz um zehn Prozent gesenkt – SVP und FDP wollten eine Senkung von 20 Prozent.

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bote.ch
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vor 9 Tagen
Wohlen «Grünflächen sind, ob man will oder nicht, einfach Pflicht»: Gemeindeammann verteidigt Rigacker-Entwicklungsplan

Wohlen «Grünflächen sind, ob man will oder nicht, einfach Pflicht»: Gemeindeammann verteidigt Rigacker-Entwicklungsplan

Der Entwicklungsrichtplan Rigacker, der die künftige Gestaltung dieses Wohler Gewerbegebiets regelt, wurde im Einwohnerrat diskutiert. Während die SVP vor Ideo [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 9 Tagen
Vorstoss im Urner Landrat: Katzen sollen registriert und kastriert werden

Vorstoss im Urner Landrat: Katzen sollen registriert und kastriert werden

Kevin Arnold (SVP, Schattdorf) hat diesbezüglich eine Motion zur Schaffung der gesetzlichen Grundlage eingereicht.

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bote.ch
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vor 10 Tagen
Mehr Bundesermittler im Kampf gegen organisierte Kriminalität – jetzt signalisiert sogar die SVP Zustimmung

Mehr Bundesermittler im Kampf gegen organisierte Kriminalität – jetzt signalisiert sogar die SVP Zustimmung

Bundesanwalt und Bundespolizei stiessen bisher mit Forderungen nach mehr Polizisten und Ermittlern auf taube Ohren - jetzt scheint im Parlament auch auf bürger [...]

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shn.ch
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vor 11 Tagen

SRF cancelt SVP: In der «Arena» war die wählerstärkste Partei nicht genehm. Nun erklärt sich SRF-Moderator Sandro Brotz

Das Schweizer Fernsehen hat die SVP bei der letzten SRF-«Arena», wo es ums Budget und die Armeefinanzen ging, nicht eingeladen. Die Weltwoche berichtete. Das w [...]

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weltwoche.ch
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vor 11 Tagen
Massiver Anstieg seit Ukrainekrieg: 400 Personen arbeiten für die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

Massiver Anstieg seit Ukrainekrieg: 400 Personen arbeiten für die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

Die SVP wollte wissen, ob sich das Stellenwachstum im Asyl- und Flüchtlingswesen bremsen lasse. Nicht ohne Konsequenzen, schreibt die Luzerner Regierung.

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bote.ch
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vor 11 Tagen
SVP Ortspartei fühlt sich von Andreas Glarner im Stich gelassen

SVP Ortspartei fühlt sich von Andreas Glarner im Stich gelassen

Die Kantonalpartei steckt in der Krise. Zahlreiche Mitglieder wünschen sich einen Wechsel an der Spitze. Andreas Glarner hingegen möchte Präsident der SVP Aarg [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 11 Tagen
400 Personen arbeiten für Luzerner Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

400 Personen arbeiten für Luzerner Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen

Die SVP wollte wissen, ob sich das Stellenwachstum im Asyl- und Flüchtlingswesen bremsen lasse. Nicht ohne Konsequenzen, schreibt die Luzerner Regierung.

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luzernerzeitung.ch
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vor 11 Tagen

Keine Schiesskurse für Schweizer SchülerInnen

Mit drastischen Worten beschrieb Nils Fiechter (SVP, Oberwil) letzte Woche im Grossen Rat die aktuelle weltpolitische Lage und wies darauf hin, dass sich Europ [...]

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frutiglaender.ch
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vor 11 Tagen
Germann bleibt in Bern: Rollt ein Generationenproblem auf die Schaffhauser SVP zu?

Germann bleibt in Bern: Rollt ein Generationenproblem auf die Schaffhauser SVP zu?

Hannes Germann bleibt eine der prägenden Figuren im Bundeshaus, und das wohl länger, als manche Parteikollegen gehofft hatten. Trotz seiner 68 Jahre denkt der [...]

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shn.ch
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vor 11 Tagen
SRF cancelt SVP: Die «Arena» thematisiert Armeeausgaben und das Bundesbudget – ohne die wählerstärkste Partei. SVP-Präsident Dettling findet deutlich[...]

SRF cancelt SVP: Die «Arena» thematisiert Armeeausgaben und das Bundesbudget – ohne die wählerstärkste Partei. SVP-Präsident Dettling findet deutlich[...]

Von den Arena Machern des Schweizer Fernsehens ist man sich schon einiges gewohnt. Doch vergangene Woche übertrafen sie sich selber. Die SRF Arena vom 6. Dezem [...]

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weltwoche.ch
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vor 11 Tagen
SVP fordert sofortigen Aufnahmestopp für Asylsuchende aus Syrien

SVP fordert sofortigen Aufnahmestopp für Asylsuchende aus Syrien

Nach dem Machtwechsel in Damaskus jubeln syrische Geflüchtete auf Schweizer Strassen: Nationalrat und SVP-Asylchef Pascal Schmid erwartet jetzt massive Rückkeh [...]

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20min.ch
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vor 12 Tagen
Erneuter Wechsel in Bankführung – Kristine Schulze ist neues Mitglied des ZKB-Bankrats

Erneuter Wechsel in Bankführung – Kristine Schulze ist neues Mitglied des ZKB-Bankrats

Vier Wochen nach der SVP stellt auch die SP ein neues Mitglied des Bankrats der Kantonalbank. Mit der Nachhaltigkeitsexpertin steigt der Frauenanteil – und die [...]

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zsz.ch
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vor 12 Tagen
SVP will Inhaftierte im Kanton Luzern stärker zur Kasse bitten

SVP will Inhaftierte im Kanton Luzern stärker zur Kasse bitten

Die Kosten der Luzerner Gefängnisse steigen. SVP-Präsident Martin Wicki verlangt jetzt von der Regierung Korrekturen. Im Zentrum: ein tieferer Griff des Staats [...]

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bote.ch
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vor 12 Tagen
SVP Luzern will Inhaftierte stärker zur Kasse bitten

SVP Luzern will Inhaftierte stärker zur Kasse bitten

Die Kosten der Luzerner Gefängnisse steigen. SVP-Präsident Martin Wicki verlangt jetzt von der Regierung Korrekturen.

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luzernerzeitung.ch
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vor 14 Tagen
SRF-«Arena» cancelt SVP: Im Bundeshaus kommt man an der mit Abstand grössten Partei des Landes nicht vorbei. Am Leutschenbach gelten andere Kriterien

SRF-«Arena» cancelt SVP: Im Bundeshaus kommt man an der mit Abstand grössten Partei des Landes nicht vorbei. Am Leutschenbach gelten andere Kriterien

Die Wintersession steht ganz im Zeichen der Budgetdebatte. Geht es nach dem Nationalrat, muss der Staat im Jahr 2025 seine Prioritäten beim Geldausgeben überde [...]

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weltwoche.ch
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vor 14 Tagen
Gallati forderte Glarner zum Rücktritt auf, sonst drohe der SVP eine Katastrophe

Gallati forderte Glarner zum Rücktritt auf, sonst drohe der SVP eine Katastrophe

Schon vor zweieinhalb Jahren gab es interne Kritik an Andreas Glarner, wie ein Geschäftsleitungs-Protokoll zeigt. Regierungsrat Jean-Pierre Gallati riet dem SV [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 14 Tagen
SVP will die Mitsprache der Kantone bei einer Abstimmung über Verträge mit der EU sicherstellen

SVP will die Mitsprache der Kantone bei einer Abstimmung über Verträge mit der EU sicherstellen

Der Kantonsrat lehnte eine Motion ab, die den Regierungsrat beauftragen wollte, sich beim eidgenössischen Parlament für das obligatorische Staatsvertragsrefere [...]

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bote.ch
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vor 15 Tagen
Grünliberale wollen keine Steuersenkung, aber mehr Geld im Finanzausgleich

Grünliberale wollen keine Steuersenkung, aber mehr Geld im Finanzausgleich

GLP-Präsident und Fraktionschef Lorenz Ilg staunt über das Misstrauen von SVP und FDP in ihre Regierungsräte.

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bote.ch
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vor 15 Tagen
SVP: Céline Amaudruz bleibt Session wegen kritischer Schwangerschaft fern

SVP: Céline Amaudruz bleibt Session wegen kritischer Schwangerschaft fern

Die Genferin darf nicht nach Bern reisen, um ihr Baby nicht zu gefährden. Sie macht das öffentlich, um Gerüchte aus dem Weg zu räumen. Und aus Rücksicht auf ih [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 16 Tagen
AboReaktionen auf Abschaltung 2033 – Bund freut sich über Beznau-Pläne – SVP träumt von AKW-Laufzeiten bis 100 Jahren

AboReaktionen auf Abschaltung 2033 – Bund freut sich über Beznau-Pläne – SVP träumt von AKW-Laufzeiten bis 100 Jahren

Albert Rösti ist froh, dass Beznau weniger schnell vom Netz geht wie seinerzeit Mühleberg. Die Grünen hingegen finden die Verlängerung fragwürdig und pochen au [...]

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thunertagblatt.ch
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vor 16 Tagen
Abo20-Millionen-Projekt in Horgen – Bezirksrat lehnt Rekurs gegen Erneuerung der Zentrumsüberbauung ab

Abo20-Millionen-Projekt in Horgen – Bezirksrat lehnt Rekurs gegen Erneuerung der Zentrumsüberbauung ab

Die SVP wollte den Entscheid der Gemeindeversammlung zum 20-Millionen-Kredit für den Schinzenhof kippen. Vor dem Bezirksrat blitzt sie nun ab.

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zsz.ch
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vor 16 Tagen
Dartspiel-Abend der SVP-Ortspartei

Dartspiel-Abend der SVP-Ortspartei

Kürzlich trafen sich die Mitglieder und Freunde der SVP Diepoldsau zu ihrem traditionellen Herbstanlass. Nachdem der Landgasthof Rössli seine Kegelbahn für imm [...]

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rheintaler.ch
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vor 16 Tagen
Nationalrat Riner zu Gast in Rheinfelden

Nationalrat Riner zu Gast in Rheinfelden

Kürzlich führte die Rheinfelder Ortssektion der SVP ihre Parteiversammlung durch. Auf dem Programm standen die Parolenfassung zu den Traktanden der nächsten Ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nationalrat Riner zu Gast in Rheinfelden
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nfz.ch
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vor 16 Tagen
SVP-Delegation trifft Beat Jans zur Asyl-Aussprache

SVP-Delegation trifft Beat Jans zur Asyl-Aussprache

Beat Jans (SP) musste in den ersten 200 Tagen als Asylminister viel Kritik von der SVP einstecken. Am Dienstag lud er die Partei zur Aussprache.

Den ganzen Artikel lesen: SVP-Delegation trifft Beat Jans zur Asyl-Ausspr [...]
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20min.ch
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vor 16 Tagen
Darum könnte die Luzerner SVP ihre Tempo-50-Initiative zurückziehen

Darum könnte die Luzerner SVP ihre Tempo-50-Initiative zurückziehen

Der Luzerner Kantonsrat hat strengere Kriterien für die Bewilligung von Tempo-30-Zonen beschlossen. Nimmt die Regierung alle auf, dürfte die SVP ihre Tempo-50- [...]

Den ganzen Artikel lesen: Darum könnte die Luzerner SVP ihre Tempo-50-Ini [...]
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bote.ch
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vor 17 Tagen
SVP kratzt schweizweit an 30-Prozent-Marke. Die Ukraine hat genügend sicheren Platz für ihre Kriegsvertriebenen. Biden begnadigt seinen Sohn. Christo[...]

SVP kratzt schweizweit an 30-Prozent-Marke. Die Ukraine hat genügend sicheren Platz für ihre Kriegsvertriebenen. Biden begnadigt seinen Sohn. Christo[...]

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weltwoche.ch
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vor 17 Tagen
Jetzt soll auch Einsiedeln der Oechslin-Bibliothek den Stecker ziehen

Jetzt soll auch Einsiedeln der Oechslin-Bibliothek den Stecker ziehen

Kosten und Nutzen würden bei der Oechslin-Bibliothek in Einsiedeln nicht stimmen, sagt die SVP. Sie will deshalb die vorgesehenen 70’000 Franken aus dem Bezirk [...]

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bote.ch
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vor 17 Tagen
St.Galler Kantonsrat will keine Ukrainer in den Krieg schicken

St.Galler Kantonsrat will keine Ukrainer in den Krieg schicken

Die Mehrheit des St. Galler Kantonsrats hat ein Standesbegehren der SVP abgelehnt. Darin wurde verlangt, dass wehrpflichtige Ukrainer, die in die Schweiz geflü [...]

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sarganserlaender.ch
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vor 17 Tagen
Streit ums Budget 2025 – Nationalrat sagt Ja zu einer halben Milliarde Franken mehr für die Armee

Streit ums Budget 2025 – Nationalrat sagt Ja zu einer halben Milliarde Franken mehr für die Armee

Die Schuldenbremse verteidigen, fordern SVP, FDP und die Mitte. Die GLP hingegen will nicht bei der humanitären Hilfe verzichten.

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bernerzeitung.ch
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vor 18 Tagen
Luzerner Kantonsrat setzt Tempo-50-Initiative der SVP strengere Kriterien für Tempo 30 entgegen

Luzerner Kantonsrat setzt Tempo-50-Initiative der SVP strengere Kriterien für Tempo 30 entgegen

Die Luzerner SVP will auf Kantonsstrassen innerorts partout Tempo 50. Sie hält an ihrer Initiative fest, obwohl der Kantonsrat viele Anliegen des Vol[...]

Den ganzen Artikel lesen: Luzerner Kantonsrat setzt Tempo-50-Initiative d [...]
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bote.ch
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vor 18 Tagen
Kanton Luzern: Strenge Kriterien für Tempo 30 statt Tempo-50-Initiative der SVP

Kanton Luzern: Strenge Kriterien für Tempo 30 statt Tempo-50-Initiative der SVP

Die Luzerner SVP will auf Kantonsstrassen innerorts partout Tempo 50. Sie hält an ihrer Initiative fest, obwohl der Kantonsrat viele Anliegen des Volksbegehren [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kanton Luzern: Strenge Kriterien für Tempo 30 s [...]
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luzernerzeitung.ch
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vor 18 Tagen
Parlament debattiert – «Wir schmeissen der Armee Geld hinterher»: Der Streit um Budget 2025 ist lanciert

Parlament debattiert – «Wir schmeissen der Armee Geld hinterher»: Der Streit um Budget 2025 ist lanciert

Die Schuldenbremse verteidigen, fordern SVP, FDP und die Mitte. Die GLP hingegen will nicht bei der humanitären Hilfe verzichten.

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tagesanzeiger.ch
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Parlament genehmigt mehr Geld für Beratung von Senioren in Dübendorf

Parlament genehmigt mehr Geld für Beratung von Senioren in Dübendorf

Für die SVP reicht das Angebot der Beratungsstelle für Altersfragen – doch die Partei wurde am Montag deutlich überstimmt.

Den ganzen Artikel lesen: Parlament genehmigt mehr Geld für Beratung von [...]
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zueriost.ch
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vor 18 Tagen
Kantonsrat - St.Galler Stimmvolk soll über Finanzhilfe für Kantonshauptstadt und erweiterte Ladenöffnungszeiten entscheiden

Kantonsrat - St.Galler Stimmvolk soll über Finanzhilfe für Kantonshauptstadt und erweiterte Ladenöffnungszeiten entscheiden

Bei den Schlussabstimmungen am Mittwoch sind Ratsreferenden so gut wie beschlossen: Die SVP will den zusätzlichen Lastenausgleich für die Stadt St.Gallen, SP-G [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kantonsrat - St.Galler Stimmvolk soll über Fina [...]
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tagblatt.ch
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vor 18 Tagen
Muttenz: Anita Biedert (SVP) verzichet, Franziska Egloff ist Gemeinderätin

Muttenz: Anita Biedert (SVP) verzichet, Franziska Egloff ist Gemeinderätin

Die SVP-Landrätin Anita Biedert verzichtet auf den zweiten Wahlgang zur Ersatzwahl in den Muttenzer Gemeinderat. In Stiller Wahl gewählt ist damit Franziska Eg [...]

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bzbasel.ch
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vor 18 Tagen

Umfrage sieht Gewinne für SVP und Verluste für Mitte-Links-Lager

Wäre rund ein Jahr nach den eidgenössischen Wahlen schon wieder gewählt worden, wäre die SVP die Gewinnerin gewesen. Die an[...]

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hoefner.ch
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vor 18 Tagen
Schaffhauser Kantonsrat zieht Digitalisierung vorerst den Stecker

Schaffhauser Kantonsrat zieht Digitalisierung vorerst den Stecker

Der Schaffhauser Kantonsrat hat das Projekt "Digitale Verwaltung" am Montag an den Regierungsrat zurückgewiesen: Einer Mehrheit von FDP und SVP war die Strateg [...]

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sarganserlaender.ch
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vor 18 Tagen

Trotz Los-Pech: SVP wird sich weiter für das Fortkommen der Gemeinde einsetzen

Die SVP hatte sich zum Ziel gesetzt, nach einer vierjährigen Vakanz, in der Amtsdauer 2025 – 2028 wieder im Gemeinderat Rüthi vertreten zu sein. Mit Michael Gö [...]

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rheintaler.ch
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vor 19 Tagen

Advent: Stellt die Seele auf Empfang. Totgeburt «Bilaterale». Neutralität verfängt nicht so recht bei der SVP. Immer mehr Scheininvalide in der Schwe[...]

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weltwoche.ch
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vor 19 Tagen
AboSVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

AboSVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

Autobahnen, AHV, BVG-Reform: Hat die SVP den Kontakt zu ihrer Basis verloren? Für die Westschweizer Vizepräsidentin ist der Schlüssel: die Kaufkraft.

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tagesanzeiger.ch
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vor 19 Tagen
AboInterview mit SVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

AboInterview mit SVP-Nationalrätin Céline Amaudruz – «Wir müssen mehr auf das Portemonnaie der Leute achten»

Autobahnen, AHV, BVG-Reform: Hat die SVP den Kontakt zu ihrer Basis verloren? Für die Westschweizer Vizepräsidentin ist der Schlüssel: die Kaufkraft.

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bernerzeitung.ch
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vor 20 Tagen
Olten «Wieder mehr bürgerlichen Einfluss in der Regierung»: Die SVP schickt gleich zwei Kandidaten ins Rennen für die Stadtratswahlen 2025

Olten «Wieder mehr bürgerlichen Einfluss in der Regierung»: Die SVP schickt gleich zwei Kandidaten ins Rennen für die Stadtratswahlen 2025

Die beiden Gemeindeparlamentarier Marc Winistörfer und Robin Kiefer sollen für die SVP mindestens einen Sitz im Oltner Stadtrat erobern. Ziel ist es, wieder ei [...]

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oltnertagblatt.ch
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vor 20 Tagen
SVP Bezirk Andelfingen setzt auf Seen als Stromspeicher

SVP Bezirk Andelfingen setzt auf Seen als Stromspeicher

Die Gewinnung von Strom ist für die SVP Bezirk Andelfingen weniger ein Thema als dessen Speicherung. Deshalb setzt sie sich gegen den Bau von Windkraftanlagen [...]

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shn.ch
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vor 21 Tagen
Besucherzentrum am Bundesplatz – Parlament will Credit-Suisse-Filiale übernehmen

Besucherzentrum am Bundesplatz – Parlament will Credit-Suisse-Filiale übernehmen

Im Bankgebäude gegenüber dem Bundeshaus sollen künftig Besuchergruppen empfangen werden. Doch aus der SVP kommt Widerstand gegen die Expansionspläne.

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derbund.ch
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vor 21 Tagen
AboMagdalena Martullo-Blocher im Interview – «Die Republikaner arbeiten in der Schweiz eigentlich nur mit der SVP zusammen»

AboMagdalena Martullo-Blocher im Interview – «Die Republikaner arbeiten in der Schweiz eigentlich nur mit der SVP zusammen»

Die SVP-Vizepräsidentin fordert Freihandel mit den USA – aber ohne Bauernprodukte. Sie sagt, warum sie Deutschland am Abgrund sieht. Und was sie von Subvention [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 21 Tagen
SRF «Katastrophe» in der Autobahn-«Arena»: Rentner macht SP-Aebischer hässig

SRF «Katastrophe» in der Autobahn-«Arena»: Rentner macht SP-Aebischer hässig

Fünf Tage nachdem das Stimmvolk den Autobahn-Ausbau versenkt hat, traf sich die Politik in der «Arena» zur Aufarbeitung. Für die SVP sind die Ausländer schuld, [...]

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bzbasel.ch
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vor 21 Tagen
Luzerner Theater soll Eigenfinanzierung massiv erhöhen, fordert die SVP

Luzerner Theater soll Eigenfinanzierung massiv erhöhen, fordert die SVP

Das Luzerner Theater weist einen Eigenfinanzierungsgrad von nur 15,7 Prozent auf. Nun verlangt SVP-Urgestein Guido Müller eine Verdreifachung – und Geldstrafen [...]

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luzernerzeitung.ch
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vor 21 Tagen
Sonderkredit 1,86 Millionen für Rontaler Velo-Highway – Ebikons Beteiligung droht zu scheitern

Sonderkredit 1,86 Millionen für Rontaler Velo-Highway – Ebikons Beteiligung droht zu scheitern

Sagt der Einwohnerrat nein zum Velo-Highway, droht Projektabbruch. FDP/GLP, SVP, SP/Grüne und Mitte argumentieren. Buchrain, Root und Dierikon sorgen sich.

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luzernerzeitung.ch
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vor 21 Tagen
Abwahl von Ursula Egli: Grosses Interview mit Wiler SVP-Fraktionspräsident

Abwahl von Ursula Egli: Grosses Interview mit Wiler SVP-Fraktionspräsident

Die SVP hat nach der Abwahl von Ursula Egli keinen Sitz mehr im Wiler Stadtrat. Im Interview spricht SVP-Fraktionspräsident Benjamin Büsser über die Gründe der [...]

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Quelle:
tagblatt.ch
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vor 21 Tagen
Gemeinderat-Vorschlag geht der SVP zu wenig weit: Antrag auf höhere Steuersenkung wird gestellt

Gemeinderat-Vorschlag geht der SVP zu wenig weit: Antrag auf höhere Steuersenkung wird gestellt

Anstatt um 30 soll der Steuerfuss in Ingenbohl um 40 Prozentpunkte reduziert werden.

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bote.ch
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vor 21 Tagen
Andreas Glarner will Präsident der SVP Aargau bleiben - trotz interner Kritik

Andreas Glarner will Präsident der SVP Aargau bleiben - trotz interner Kritik

Bei den Grossratswahlen am 20. Oktober feierte die SVP Aargau einen grossen Sieg, dennoch gab es danach interne Kritik und Rücktrittsgerüchte um Kantonalpräsid [...]

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Quelle:
aargauerzeitung.ch
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vor 22 Tagen
Umstrittener Finanzausgleich für Stadt: FDP mehrheitlich nicht auf SVP-Seite

Umstrittener Finanzausgleich für Stadt: FDP mehrheitlich nicht auf SVP-Seite

Die SVP will den zusätzlichen Finanzausgleich für die Kantonshauptstadt auch in der zweiten Lesung streichen. Für ihren Rückkommensantrag dürfte sie aber keine [...]

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tagblatt.ch
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vor 22 Tagen
AboBudget 2025 des Kantons Zürich – Schulterschluss von SVP bis GLP macht der Linken das Leben schwer

AboBudget 2025 des Kantons Zürich – Schulterschluss von SVP bis GLP macht der Linken das Leben schwer

Die Bürgerlichen kürzen bei Investitionen, Bildung und Justiz. Und das Kantonspersonal soll künftig auf den halben Teuerungsausgleich verzichten.

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zsz.ch
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vor 23 Tagen
Grünliberaler fordert im Aargau öffentliche Regierungssitzungen

Grünliberaler fordert im Aargau öffentliche Regierungssitzungen

Vorstoss: Sander Mallien Baden und drei andere Grossräte von GLP und SVP haben eine Motion eingereicht.

Den ganzen Artikel lesen: Grünliberaler fordert im Aargau öffentliche Reg [...]
Quelle:
aargauerzeitung.ch
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vor 23 Tagen
Netanyahu und Hamas: Tagblatt-Podium zum Krieg in Nahost und dem Völkerrecht

Netanyahu und Hamas: Tagblatt-Podium zum Krieg in Nahost und dem Völkerrecht

In der Universität St.Gallen stritten drei Fachleute über den Nahostkonflikt und das Völkerrecht: Frei (HSG), Friedl (SP), Reimann (SVP)

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tagblatt.ch
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vor 23 Tagen
Neutralitäts-Initiative der SVP wird von Bundesrat versenkt

Neutralitäts-Initiative der SVP wird von Bundesrat versenkt

Die Schweiz soll in Zukunft keine Sanktionen mehr gegen kriegsführende Staaten verhängen, verlangen «Pro Schweiz» und die SVP mit ihrer Neutralitätsinitiative. [...]

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Quelle:
bzbasel.ch
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vor 23 Tagen
Zu starr und schädlich für die Landesinteressen: Der Bundesrat versenkt die Neutralitäts-Initiative der SVP

Zu starr und schädlich für die Landesinteressen: Der Bundesrat versenkt die Neutralitäts-Initiative der SVP

Die Schweiz soll in Zukunft keine Sanktionen mehr gegen kriegsführende Staaten verhängen, verlangen «Pro Schweiz» und die SVP mit ihrer Neutralitätsinitiative. [...]

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Quelle:
bote.ch
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vor 24 Tagen
Zentrumslasten: SP kritisiert SVP scharf für ihre unsolidarische Haltung

Zentrumslasten: SP kritisiert SVP scharf für ihre unsolidarische Haltung

News aus der Stadt St.Gallen und der Umgebung im Ticker: Aktuelles aus St.Gallen, Gossau, Rorschach und weiteren Gemeinden über Menschen, Gewerbe und Events.

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tagblatt.ch
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vor 24 Tagen
Grossaufmarsch in Andelfingen: SVP mobilisierte gegen Steuererhöhung und scheitert knapp

Grossaufmarsch in Andelfingen: SVP mobilisierte gegen Steuererhöhung und scheitert knapp

Grüngutentsorgung und knappe Finanzen liessen an der Gemeindeversammlung die Wogen hochgehen.

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landbote.ch
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vor 24 Tagen
SVP und FDP scheitern, doch die Steuersenkung im Aargau ist nur verschoben

SVP und FDP scheitern, doch die Steuersenkung im Aargau ist nur verschoben

Obwohl die Finanzlage des Kantons ausgezeichnet ist, lehnte das Parlament rechtsbürgerliche Anträge für einen tieferen Steuerfuss ab. Doch in einem Jahr haben [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 24 Tagen
Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Streit um Ausschaffungszahlen: Jahrelang versuchte der SVP-Haudegen Toni Brunner den Bundesrat mit den immer gleichen Fragen aus der Reserve zu locken. Jetzt l [...]

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Quelle:
bote.ch
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vor 24 Tagen
Ausschaffungen Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Ausschaffungen Endlich ist die «Strichli-Liste» von Toni Brunner da: In diese Länder werden am meisten kriminelle Ausländer ausgeschafft

Streit um Ausschaffungszahlen: Jahrelang versuchte der SVP-Haudegen Toni Brunner den Bundesrat mit den immer gleichen Fragen aus der Reserve zu locken. Jetzt l [...]

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bzbasel.ch
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vor 25 Tagen
Wohlen Nach klarem Nein zu Schulhäusern: «Die SVP darf Mitwirkung nicht nochmals verweigern», fordert das Ja-Komitee

Wohlen Nach klarem Nein zu Schulhäusern: «Die SVP darf Mitwirkung nicht nochmals verweigern», fordert das Ja-Komitee

Mit deutlicher Mehrheit lehnte die Wohler Stimmbevölkerung zwei Millionenkredite für neue Schulhäuser ab – ein Erfolg für die SVP, die die Vorlagen bekämpft ha [...]

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aargauerzeitung.ch
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vor 25 Tagen
Abstimmung Genderstern-Initiative: «Die SVP muss sich etwas Neues einfallen lassen»

Abstimmung Genderstern-Initiative: «Die SVP muss sich etwas Neues einfallen lassen»

Der Genderstern sei zwar nicht besonders beliebt, aber die Hürde, um ihn zu verbieten, sei sehr gross. Die Politologin Sarah Bütikofer ordnet das Abstimmungser [...]

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tagesanzeiger.ch
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vor 25 Tagen
Nach der Abstimmungspleite zu den Autobahnen: Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Nach der Abstimmungspleite zu den Autobahnen: Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Sie erreichen zusammen eine Mehrheit der Schweizer Wählerinnen und Wähler – aber SVP, FDP und Mitte stürzen bei wichtigen Volksabstimmungen immer wieder ab. Da [...]

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bote.ch
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vor 25 Tagen
Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Darum drohen den bürgerlichen Parteien weitere Schlappen

Sie erreichen zusammen eine Mehrheit der Schweizer Wählerinnen und Wähler – aber SVP, FDP und Mitte stürzen bei wichtigen Volksabstimmungen immer wieder ab. Da [...]

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tagblatt.ch
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