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Neueste Nachrichten zum Thema 'AfD'. [ Schweiz ]

01.06.2025 13:46

vor 6 Tagen
Fall AfD: Was, wenn das Verfassungsschutz-Gutachten in sich zusammenfällt? Wer ist verantwortlich?

Fall AfD: Was, wenn das Verfassungsschutz-Gutachten in sich zusammenfällt? Wer ist verantwortlich?

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt entschied sich für einen denkbar minimalistischen Kommentar zu dem Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD, als er beme [...]

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Alexander Dobrindt AfD
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weltwoche.ch
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vor 13 Tagen
Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir natürlich kein Problem»

Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir natürlich kein Problem»

Alice Weidel sieht die AfD im Aufwind und attackiert den Verfassungsschutz, der politisch motiviert sei. Gleichzeitig versäumt sie es, klare Grenzen zum Rechts [...]

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AfD Alice Weidel
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20min.ch
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vor 17 Tagen
AfD-Gutachten veröffentlicht: Der Verfassungsschutz hat sich selbst schwer geschadet

AfD-Gutachten veröffentlicht: Der Verfassungsschutz hat sich selbst schwer geschadet

Noch ist zu früh, das nun in Gänze veröffentlichte Gutachten über die AfD abschliessend zu bewerten. Aber schon jetzt lässt sich sagen: Die Geheimniskrämerei w [...]

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AfD
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nzz.ch
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vor 19 Tagen
Trump-Freund Elon Musk profitiert von EU-Geldern in Millionenhöhe

Trump-Freund Elon Musk profitiert von EU-Geldern in Millionenhöhe

Der Tech-Milliardär Elon Musk ist in der EU höchst umstritten – nicht nur wegen seiner Unterstützung für die deutsche Partei AfD. Jetzt bringt eine Abgeordnete [...]

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Elon Musk AfD. Tech-Milliardär Elon Musk EU
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20min.ch
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vor 23 Tagen

Darum bezeichnet der Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht mehr als rechtsextrem

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der deutsche Inlandsgeheimdienst AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Das Verfahren dürfte sich ziehen.

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AfD
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shn.ch
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vor 24 Tagen
Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung als rechtsextrem vorübergehend aus

Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung als rechtsextrem vorübergehend aus

Der deutsche Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als «rechtsextrem» zunächst auf Eis gelegt. Dies aus verfahrenstaktischen Gründen. Mehr folgt in ...

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AfD
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watson.ch
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vor 26 Tagen
Deutscher Bundesamt für Verfassungsschutz und AfD: Alice Weidel und Co klagen an

Deutscher Bundesamt für Verfassungsschutz und AfD: Alice Weidel und Co klagen an

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextrem ein. Warum ihr das nützt und was das für die neue Regierung bedeutet, analysieren wir mit Hansjörg Müller.

Den ganzen Artikel lesen: Deutscher Bundesamt für Verfassungsschutz und A [...]
AfD Alice Weidel Hansjörg Müller
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aargauerzeitung.ch
Zeitstempel:
vor 27 Tagen
Die AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Der deutsche Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.

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AfD
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tagblatt.ch
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vor 27 Tagen
Deutschland: Als rechtsextrem eingestuft: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Deutschland: Als rechtsextrem eingestuft: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD reicht wegen ihrer Hochstufung zu gesichert rechtsextrem eine Klage gegen den Verfassungsschutz ein.

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Deutschland AfD
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20min.ch
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vor 27 Tagen
Reichlich Futter für die rechten Populisten

Reichlich Futter für die rechten Populisten

Editorial: Der Versuch, die SVP bei der Europapolitik auszubremsen, reiht sich ein in das, was Deutschland mit der AfD und Frankreich mit Marine Le Pen versuch [...]

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Deutschland AfD Le Pen SVP Frankreich
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tagesanzeiger.ch
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vor 27 Tagen
Die AfD ist offiziell rechtsextrem. Was bedeutet die Einstufung des Verfassungsschutzes?

Die AfD ist offiziell rechtsextrem. Was bedeutet die Einstufung des Verfassungsschutzes?

Erstmals gilt die AfD bundesweit als «gesichert rechtsextrem». Der Verfassungsschutz sieht in der Partei eine Gefahr für die Demokratie. Was bedeutet die Einst [...]

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AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Die Debatte um ein AfD-Verbot erhält neue Nahrung – für Merz könnte das ein grösseres Problem werden als für die AfD

Die Debatte um ein AfD-Verbot erhält neue Nahrung – für Merz könnte das ein grösseres Problem werden als für die AfD

Der deutsche Inlandsgeheimdienst hält die Partei für «gesichert rechtsextremistisch». Doch anstatt endlos über den Umgang mit der AfD zu diskutieren, sollten d [...]

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AfD Merz
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bote.ch
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vor 27 Tagen
Verdacht bestätigt – Der deutsche Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Verdacht bestätigt – Der deutsche Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungs­schutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die [...]

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AfD
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derbund.ch
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vor 27 Tagen
Merz wollte AfD halbieren, verdoppelte sie. Kommt den Deutschen Deutschland abhanden? Friedensofferte von Putin: Selenskyj will Krim behalten. China:[...]

Merz wollte AfD halbieren, verdoppelte sie. Kommt den Deutschen Deutschland abhanden? Friedensofferte von Putin: Selenskyj will Krim behalten. China:[...]

Video: Merz scheitert an der AfD, Putin bietet Frieden an, Selenskyj beharrt auf Krim, China blickt auf 5000 Jahre Geschichte: Deutschlands Zukunft unklar.

Den ganzen Artikel lesen: Merz wollte AfD halbieren, verdoppelte sie. Kom [...]
Deutschland AfD Merz China Krim
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Philipp Amthor: «Wir dürfen den Patriotismus nicht den Rechtspopulisten überlassen. Das wäre selbstzerstörerisch»

Philipp Amthor: «Wir dürfen den Patriotismus nicht den Rechtspopulisten überlassen. Das wäre selbstzerstörerisch»

Der CDU-Politiker Philipp Amthor plädiert dafür, die parlamentsrechtlichen Tricks gegen die AfD einzustellen – und stattdessen eine souveräne bürgerliche Polit [...]

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Philipp Amthor AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
In Kühlungsborn tritt der halbe CDU-Stadtverband aus – und bekommt ein Angebot von der AfD

In Kühlungsborn tritt der halbe CDU-Stadtverband aus – und bekommt ein Angebot von der AfD

Im mecklenburgischen Ostseebad Kühlungsborn tritt ein Grossteil des CDU-Stadtverbands aus der Partei aus. Auch in anderen Städten wächst der Unmut. Wird die Pa [...]

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Kühlungsborn AfD Ostseebad
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Unter «Staatsschutz»: Wussten Corona-Papst Drosten und das Robert-Koch-Institut frühzeitig davon, dass die Pandemie ihren Ursprung wahrscheinlich in [...]

Unter «Staatsschutz»: Wussten Corona-Papst Drosten und das Robert-Koch-Institut frühzeitig davon, dass die Pandemie ihren Ursprung wahrscheinlich in [...]

Die Abgeordnete Christina Baum (AfD) stellte dem Bundeskanzleramt am 24. März 2025 eine einfache Frage. Sie wollte wissen, ob der deutsche Corona-Papst Christi [...]

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Christi Robert-Koch-Institut AfD Christina Baum
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weltwoche.ch
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vor 7 Tagen
Warum wählen viele Russlanddeutsche die AfD? Reportage aus einem verschlossenen Milieu

Warum wählen viele Russlanddeutsche die AfD? Reportage aus einem verschlossenen Milieu

Sie wurden verfolgt, diskriminiert und vertrieben: In Deutschland leben etwa drei Millionen Menschen aus der Sowjetunion. Sie fassten Fuss – doch nun bangen si [...]

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Deutschland AfD Sowjetunion
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nzz.ch
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vor 13 Tagen
AfD-Chefin Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir kein Problem. Die wählen uns sogar»

AfD-Chefin Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir kein Problem. Die wählen uns sogar»

Die Vorsitzende der AfD wirft dem deutschen Verfassungsschutz vor, mit seinem Vorgehen gegen die Partei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu missachten. Grund [...]

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AfD Alice Weidel
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nzz.ch
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vor 18 Tagen
Ist die AfD gesichert rechtsextremistisch? Einblick ins Gutachten des Verfassungsschutzes

Ist die AfD gesichert rechtsextremistisch? Einblick ins Gutachten des Verfassungsschutzes

Mehrere Medien haben das vollständige AfD-Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz veröffentlicht. Für die Behörde gilt als erwiesen, dass die gesamte Pa [...]

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AfD
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nzz.ch
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vor 22 Tagen
Abstrus: SP-Duo Meyer/Wermuth diskutierte SVP-Verbot. Für sie ist die grösste Partei der Schweiz wie die AfD «gesichert rechtsextrem»

Abstrus: SP-Duo Meyer/Wermuth diskutierte SVP-Verbot. Für sie ist die grösste Partei der Schweiz wie die AfD «gesichert rechtsextrem»

Wie gross muss die Angst sein, wenn man einer seit Jahrzehnten in der Schweizer Regierung vertretenen Partei das Existenzrecht abspricht? Wie gross muss die Ve [...]

Den ganzen Artikel lesen: Abstrus: SP-Duo Meyer/Wermuth diskutierte SVP-V [...]
Ve Schweiz AfD Wermuth
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weltwoche.ch
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vor 23 Tagen
Deutscher Verfassungsschutz verzichtet vorerst darauf, die AfD als «gesichert rechtsextrem» einzustufen

Deutscher Verfassungsschutz verzichtet vorerst darauf, die AfD als «gesichert rechtsextrem» einzustufen

Der Entscheid des deutschen Inlandgeheimdienstes, die AfD als «gesichert rechtsextrem» einzustufen hat für hohe Wellen gesorgt. Bis dies rechtlich geklärt ist, [...]

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AfD
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derbund.ch
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vor 25 Tagen

Heidi Reichinnek will eine AfD-Regierung in Deutschland verhindern

Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek im Interview: Sie spricht über die AfD, die Sicherheitslage in Europa und die Schweiz.

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Deutschland AfD Schweiz Europa Heidi Reichinnek
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20min.ch
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vor 26 Tagen
Kritik aus den USA: Hochstufung der AfD wird für Friedrich Merz zum Dilemma

Kritik aus den USA: Hochstufung der AfD wird für Friedrich Merz zum Dilemma

Der amerikanische Aussenminister Marco Rubio und der Vizepräsident J. D. Vance äusserten sich kritisch über die Hochstufung der AfD durch den deutschen In[...]

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AfD Friedrich Merz USA Marco Rubio
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Vorstufe zum Verbot: Deutschlands Nachrichtendienst liefert Material gegen die AfD – mit einer waghalsigen Argumentation

Vorstufe zum Verbot: Deutschlands Nachrichtendienst liefert Material gegen die AfD – mit einer waghalsigen Argumentation

Überraschend kam die Einstufung der gesamten AfD als «gesichert rechtsextrem» durch den Inlandsnachrichtendienst nicht. Details zu dem Gutachten des Verfassung [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vorstufe zum Verbot: Deutschlands Nachrichtendi [...]
Deutschland AfD
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Umfrage zeigt: Mehrheit der Deutschen teilt Verdikt des Verfassungsschutzes über die AfD

Umfrage zeigt: Mehrheit der Deutschen teilt Verdikt des Verfassungsschutzes über die AfD

Eine Mehrheit der Deutschen teilt die Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz, wonach die AfD eine «gesichert rechtsextremistische» Partei ist. Laut [...]

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AfD
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Deutschland: Bundesländer prüfen, ob Polizisten noch AfD-Mitglied sein dürfen

Deutschland: Bundesländer prüfen, ob Polizisten noch AfD-Mitglied sein dürfen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte am Freitag eine Neubewertung der AfD vorgelegt und stuft nun die gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutschland: Bundesländer prüfen, ob Polizisten [...]
Deutschland AfD
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20min.ch
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vor 27 Tagen
Der Verfassungsschutz führt Deutschland in die politische Sackgasse

Der Verfassungsschutz führt Deutschland in die politische Sackgasse

Eine derart starke Partei wie die AfD als rechtsextrem zu brandmarken, ist ein gewagtes Experiment.

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Deutschland AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Deutschland: Gesamte AfD wird als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft

Deutschland: Gesamte AfD wird als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als «gesichert rechtsextremistisch» ein. Die Partei wird nun vom Inlandsgeheimdienst beobachtet.

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Deutschland AfD
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20min.ch
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vor 27 Tagen
Umfrage zeigt: AfD erreicht Rekordhoch – und liegt erstmals bundesweit vor der Union

Umfrage zeigt: AfD erreicht Rekordhoch – und liegt erstmals bundesweit vor der Union

Die AfD liegt im aktuellen RTL/N-TV-Trendbarometer mit 26 Prozent erstmals vor CDU und CSU. Laut der von Forsa erhobenen Umfrage gewinnt die Partei zwei Prozen [...]

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AfD RTL CSU CDU Forsa
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen

AfD in Deutschland mit neuem Höchstwert vor Christdemokraten

Zwei Monate nach der deutschen Bundestagswahl liegt die AfD in einer Umfrage erneut vor der Union auf Platz eins und erreicht einen neuen Höchstwert.

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Deutschland AfD
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hoefner.ch
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vor 27 Tagen
Die CDU tastet sich an einen neuen Umgang mit der AfD heran – das ist inhaltlich und strategisch klug

Die CDU tastet sich an einen neuen Umgang mit der AfD heran – das ist inhaltlich und strategisch klug

Immer mehr führende Christlichdemokraten plädieren dafür, die geächtete Rechtspartei fair zu behandeln. Höchste Zeit.

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CDU AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Trump rettet die USA. Merz legt sich unters Klingbeil: Schlechtester Verhandler aller Zeiten? Christian Wulff warnt vor der AfD. Zehntausende demonst[...]

Trump rettet die USA. Merz legt sich unters Klingbeil: Schlechtester Verhandler aller Zeiten? Christian Wulff warnt vor der AfD. Zehntausende demonst[...]

Video: Aktuelle Schlagzeilen: Trump beeinflusst die USA, Merz in Kontroverse, Wulff warnt vor AfD, große Unterstützung für Marine Le Pen, Owetschkin übertrifft [...]

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AfD Klingbeil Le Pen AfD. Merz USA Trump Owetschkin Christian Wulff Wulff
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Umfrage-Schock für Merz: Wie konnte die AfD die CDU so schnell einholen?

Umfrage-Schock für Merz: Wie konnte die AfD die CDU so schnell einholen?

Historischer Tiefschlag für CDU und CSU: Die Rechtspartei erreicht in einer Sonntagsumfrage genauso viel Zustimmung wie die Union.

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CDU AfD CSU Merz
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nzz.ch
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vor 9 Tagen
Deutsche Justizministerin will AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen

Deutsche Justizministerin will AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen

Deutschlands Justizministerin Stefanie Hubig plädiert für eine Prüfung eines Antrages auf ein Verbot der rechtspopulistischen AfD.

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AfD. Deutschland Stefanie Hubig
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watson.ch
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vor 17 Tagen
Über dieses Gutachten streitet Deutschland: Hier lesen Sie den Verfassungsschutzbericht über die rechte Oppositionspartei AfD

Über dieses Gutachten streitet Deutschland: Hier lesen Sie den Verfassungsschutzbericht über die rechte Oppositionspartei AfD

Dieses Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz soll zeigen, warum die AfD bundesweit als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft wird. Wir dokumentie [...]

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Deutschland AfD
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weltwoche.ch
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vor 18 Tagen
AboAls extremistisch eingestuft – Das 1108-Seiten-Gutachten zur AfD ist geheim. Wieso?

AboAls extremistisch eingestuft – Das 1108-Seiten-Gutachten zur AfD ist geheim. Wieso?

Der deutsche Verfassungsschutz hat Hunderte Belege dafür gesammelt, dass die AfD rechtsextrem sei. Nur: Sie sind bisher unter Verschluss. Diese Heimlichtuerei [...]

Den ganzen Artikel lesen: AboAls extremistisch eingestuft – Das 1108-Seit [...]
AfD AboAls
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bazonline.ch
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vor 23 Tagen

Wichtigste News

Deutschland Verfassungsschutz setzt Hochstufung der AfD vorerst aus

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Deutschland AfD
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20min.ch
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vor 24 Tagen
Verfassungsschutz nimmt Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» vorläufig zurück

Verfassungsschutz nimmt Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» vorläufig zurück

Das Bundesamt hat gegenüber dem Kölner Verwaltungsgerichte eine Stillhalte-Zusage abgegeben.

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AfD
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nzz.ch
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vor 26 Tagen

Demokratie bedroht: Classe politique tritt sie mit Füssen. Bundesgericht plagt Studentenverbindung Zofingia. AfD klagt gegen Spitzel-Urteil

Netiquette

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AfD Füssen
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weltwoche.ch
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vor 26 Tagen
AfD und Linke wollen nicht für Merz als Kanzler stimmen

AfD und Linke wollen nicht für Merz als Kanzler stimmen

AfD und Linke verweigern CDU-Chef Friedrich Merz die Unterstützung zur Kanzlerwahl. Er dürfte nicht auf ihre Stimmen angewiesen sein.

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AfD Friedrich Merz Merz
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watson.ch
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vor 27 Tagen
Wegen Einstufung als «rechtsextremistisch»: AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

Wegen Einstufung als «rechtsextremistisch»: AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.

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AfD
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watson.ch
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vor 27 Tagen
Verfassungsschutz stuft AfD als extremistisch ein: Die Partei reagiert kämpferisch

Verfassungsschutz stuft AfD als extremistisch ein: Die Partei reagiert kämpferisch

Die Rechtspartei hatte ihre Einstufung zur extremistischen Bestrebung durch den deutschen Inlandgeheimdienst nach Kräften verhindern wollen. Jetzt muss sie nac [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz stuft AfD als extremistisch e [...]
AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Tweet zur AfD-Einstufung: «Das ist Demokratie»: Auswärtiges Amt kontert US-Aussenminister Rubio

Tweet zur AfD-Einstufung: «Das ist Demokratie»: Auswärtiges Amt kontert US-Aussenminister Rubio

Deutschland reagiert auf die Schelte von US-Aussenminister Rubio. Das Auswärtige Amt stellt klar: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch sei Ergebnis e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Tweet zur AfD-Einstufung: «Das ist Demokratie»: [...]
Deutschland AfD Rubio
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tagesanzeiger.ch
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vor 27 Tagen
Es bleibt dabei: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre der falsche Weg

Es bleibt dabei: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre der falsche Weg

Der deutsche Inlandsgeheimdienst hält die Partei für «gesichert rechtsextremistisch». Doch anstatt endlos über den Umgang mit der AfD zu diskutieren, sollten d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Es bleibt dabei: Ein Verbotsverfahren gegen die [...]
AfD
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shn.ch
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vor 27 Tagen
Der deutsche Verfassungsschutz stuft die AfD als «gesichert rechtsextremistisch» ein – die AfD spricht von einem politisch motivierten Entscheid

Der deutsche Verfassungsschutz stuft die AfD als «gesichert rechtsextremistisch» ein – die AfD spricht von einem politisch motivierten Entscheid

Die AfD gilt laut Bundesamt für Verfassungsschutz ab sofort nicht mehr nur als Verdachtsfall, sondern als erwiesen verfassungsfeindlich.

Den ganzen Artikel lesen: Der deutsche Verfassungsschutz stuft die AfD al [...]
AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Wer hat Angst vor Jens Spahn? Der kommende Mann der CDU plädiert für einen anderen Umgang mit der AfD

Wer hat Angst vor Jens Spahn? Der kommende Mann der CDU plädiert für einen anderen Umgang mit der AfD

Jens Spahn wird wohl Fraktionschef der Union. In dieser Rolle könnte er Friedrich Merz vor sich hertreiben. Einige fürchten, der frühere Gesundheitsminister st [...]

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CDU AfD Jens Spahn Friedrich Merz
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bote.ch
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vor 27 Tagen
«Die EU-Eliten sind anti-christlich»: Kardinal Müller über Europa, Friedrich Merz und Kirchen gegen die AfD

«Die EU-Eliten sind anti-christlich»: Kardinal Müller über Europa, Friedrich Merz und Kirchen gegen die AfD

Video: Kardinal Müller kritisiert die EU-Eliten als anti-christlich und äußert sich zu Friedrich Merz sowie zur Haltung der Kirchen gegenüber der AfD in Europa [...]

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AfD Europa Friedrich Merz
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Streit an der Brandmauer: Die künftige deutsche Regierung ist im Umgang mit der AfD gespalten

Streit an der Brandmauer: Die künftige deutsche Regierung ist im Umgang mit der AfD gespalten

Spitzenpolitiker der Union plädieren dafür, der Rechtspartei den Vorsitz in Fachausschüssen des Bundestags zuzugestehen. Seitens der Sozialdemokraten hagelt es [...]

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AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Gleichauf mit AfD: Warum Friedrich Merz für das Umfrage-Tief der CDU mitverantwortlich ist

Gleichauf mit AfD: Warum Friedrich Merz für das Umfrage-Tief der CDU mitverantwortlich ist

CDU und CSU liegen in einer neuen Umfrage gleichauf mit der AfD – ein Alarmsignal für Merz. Will er Kanzler werden, muss die Union in einer künftigen Regierung [...]

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Gleichauf AfD Friedrich Merz Merz CSU CDU Umfrage-Tief
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
AfD und CDU/CSU in Umfrage erstmals gleichauf

AfD und CDU/CSU in Umfrage erstmals gleichauf

Seit Wochen geht es in den Umfragen abwärts für die CDU/CSU. Nun hat die AfD die Union eingeholt – beide Parteien stehen bei 24 Prozent.

Den ganzen Artikel lesen: AfD und CDU/CSU in Umfrage erstmals gleichauf
AfD
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zsz.ch
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vor 6 Tagen
Fall AfD: Was, wenn das Verfassungsschutz-Gutachten in sich zusammenfällt? Wer ist verantwortlich?

Fall AfD: Was, wenn das Verfassungsschutz-Gutachten in sich zusammenfällt? Wer ist verantwortlich?

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt entschied sich für einen denkbar minimalistischen Kommentar zu dem Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD, als er beme [...]

Den ganzen Artikel lesen: Fall AfD: Was, wenn das Verfassungsschutz-Gutac [...]
Alexander Dobrindt AfD
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weltwoche.ch
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vor 9 Tagen
Deutsche Justizministerin will AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen

Deutsche Justizministerin will AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen

Deutschlands Justizministerin Stefanie Hubig plädiert für eine Prüfung eines Antrages auf ein Verbot der rechtspopulistischen AfD.

Den ganzen Artikel lesen: Deutsche Justizministerin will AfD-Verbotsverfa [...]
AfD. Deutschland Stefanie Hubig
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watson.ch
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vor 13 Tagen
AfD-Chefin Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir kein Problem. Die wählen uns sogar»

AfD-Chefin Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir kein Problem. Die wählen uns sogar»

Die Vorsitzende der AfD wirft dem deutschen Verfassungsschutz vor, mit seinem Vorgehen gegen die Partei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu missachten. Grund [...]

Den ganzen Artikel lesen: AfD-Chefin Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen [...]
AfD Alice Weidel
Quelle:
nzz.ch
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vor 17 Tagen
AfD-Gutachten veröffentlicht: Der Verfassungsschutz hat sich selbst schwer geschadet

AfD-Gutachten veröffentlicht: Der Verfassungsschutz hat sich selbst schwer geschadet

Noch ist zu früh, das nun in Gänze veröffentlichte Gutachten über die AfD abschliessend zu bewerten. Aber schon jetzt lässt sich sagen: Die Geheimniskrämerei w [...]

Den ganzen Artikel lesen: AfD-Gutachten veröffentlicht: Der Verfassungssc [...]
AfD
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nzz.ch
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vor 18 Tagen
AboAls extremistisch eingestuft – Das 1108-Seiten-Gutachten zur AfD ist geheim. Wieso?

AboAls extremistisch eingestuft – Das 1108-Seiten-Gutachten zur AfD ist geheim. Wieso?

Der deutsche Verfassungsschutz hat Hunderte Belege dafür gesammelt, dass die AfD rechtsextrem sei. Nur: Sie sind bisher unter Verschluss. Diese Heimlichtuerei [...]

Den ganzen Artikel lesen: AboAls extremistisch eingestuft – Das 1108-Seit [...]
AfD AboAls
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bazonline.ch
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vor 22 Tagen
Abstrus: SP-Duo Meyer/Wermuth diskutierte SVP-Verbot. Für sie ist die grösste Partei der Schweiz wie die AfD «gesichert rechtsextrem»

Abstrus: SP-Duo Meyer/Wermuth diskutierte SVP-Verbot. Für sie ist die grösste Partei der Schweiz wie die AfD «gesichert rechtsextrem»

Wie gross muss die Angst sein, wenn man einer seit Jahrzehnten in der Schweizer Regierung vertretenen Partei das Existenzrecht abspricht? Wie gross muss die Ve [...]

Den ganzen Artikel lesen: Abstrus: SP-Duo Meyer/Wermuth diskutierte SVP-V [...]
Ve Schweiz AfD Wermuth
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weltwoche.ch
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vor 23 Tagen

Darum bezeichnet der Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht mehr als rechtsextrem

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der deutsche Inlandsgeheimdienst AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Das Verfahren dürfte sich ziehen.

Den ganzen Artikel lesen: Darum bezeichnet der Verfassungsschutz die AfD [...]
AfD
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shn.ch
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vor 24 Tagen
Verfassungsschutz nimmt Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» vorläufig zurück

Verfassungsschutz nimmt Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» vorläufig zurück

Das Bundesamt hat gegenüber dem Kölner Verwaltungsgerichte eine Stillhalte-Zusage abgegeben.

Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutz nimmt Einstufung der AfD als [...]
AfD
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vor 25 Tagen

Heidi Reichinnek will eine AfD-Regierung in Deutschland verhindern

Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek im Interview: Sie spricht über die AfD, die Sicherheitslage in Europa und die Schweiz.

Den ganzen Artikel lesen: Heidi Reichinnek will eine AfD-Regierung in Deu [...]
Deutschland AfD Schweiz Europa Heidi Reichinnek
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20min.ch
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vor 26 Tagen
Deutscher Bundesamt für Verfassungsschutz und AfD: Alice Weidel und Co klagen an

Deutscher Bundesamt für Verfassungsschutz und AfD: Alice Weidel und Co klagen an

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextrem ein. Warum ihr das nützt und was das für die neue Regierung bedeutet, analysieren wir mit Hansjörg Müller.

Den ganzen Artikel lesen: Deutscher Bundesamt für Verfassungsschutz und A [...]
AfD Alice Weidel Hansjörg Müller
Quelle:
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vor 26 Tagen
AfD und Linke wollen nicht für Merz als Kanzler stimmen

AfD und Linke wollen nicht für Merz als Kanzler stimmen

AfD und Linke verweigern CDU-Chef Friedrich Merz die Unterstützung zur Kanzlerwahl. Er dürfte nicht auf ihre Stimmen angewiesen sein.

Den ganzen Artikel lesen: AfD und Linke wollen nicht für Merz als Kanzler [...]
AfD Friedrich Merz Merz
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watson.ch
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vor 27 Tagen
Vorstufe zum Verbot: Deutschlands Nachrichtendienst liefert Material gegen die AfD – mit einer waghalsigen Argumentation

Vorstufe zum Verbot: Deutschlands Nachrichtendienst liefert Material gegen die AfD – mit einer waghalsigen Argumentation

Überraschend kam die Einstufung der gesamten AfD als «gesichert rechtsextrem» durch den Inlandsnachrichtendienst nicht. Details zu dem Gutachten des Verfassung [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vorstufe zum Verbot: Deutschlands Nachrichtendi [...]
Deutschland AfD
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vor 27 Tagen
Deutschland: Als rechtsextrem eingestuft: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Deutschland: Als rechtsextrem eingestuft: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD reicht wegen ihrer Hochstufung zu gesichert rechtsextrem eine Klage gegen den Verfassungsschutz ein.

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Deutschland AfD
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20min.ch
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vor 27 Tagen
Verfassungsschutz stuft AfD als extremistisch ein: Die Partei reagiert kämpferisch

Verfassungsschutz stuft AfD als extremistisch ein: Die Partei reagiert kämpferisch

Die Rechtspartei hatte ihre Einstufung zur extremistischen Bestrebung durch den deutschen Inlandgeheimdienst nach Kräften verhindern wollen. Jetzt muss sie nac [...]

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AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Deutschland: Bundesländer prüfen, ob Polizisten noch AfD-Mitglied sein dürfen

Deutschland: Bundesländer prüfen, ob Polizisten noch AfD-Mitglied sein dürfen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte am Freitag eine Neubewertung der AfD vorgelegt und stuft nun die gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch ein [...]

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Deutschland AfD
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20min.ch
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vor 27 Tagen
Die AfD ist offiziell rechtsextrem. Was bedeutet die Einstufung des Verfassungsschutzes?

Die AfD ist offiziell rechtsextrem. Was bedeutet die Einstufung des Verfassungsschutzes?

Erstmals gilt die AfD bundesweit als «gesichert rechtsextrem». Der Verfassungsschutz sieht in der Partei eine Gefahr für die Demokratie. Was bedeutet die Einst [...]

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AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Es bleibt dabei: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre der falsche Weg

Es bleibt dabei: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre der falsche Weg

Der deutsche Inlandsgeheimdienst hält die Partei für «gesichert rechtsextremistisch». Doch anstatt endlos über den Umgang mit der AfD zu diskutieren, sollten d [...]

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AfD
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shn.ch
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vor 27 Tagen
Deutschland: Gesamte AfD wird als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft

Deutschland: Gesamte AfD wird als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als «gesichert rechtsextremistisch» ein. Die Partei wird nun vom Inlandsgeheimdienst beobachtet.

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Deutschland AfD
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20min.ch
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vor 27 Tagen
Verdacht bestätigt – Der deutsche Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Verdacht bestätigt – Der deutsche Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungs­schutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die [...]

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AfD
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derbund.ch
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vor 27 Tagen
Wer hat Angst vor Jens Spahn? Der kommende Mann der CDU plädiert für einen anderen Umgang mit der AfD

Wer hat Angst vor Jens Spahn? Der kommende Mann der CDU plädiert für einen anderen Umgang mit der AfD

Jens Spahn wird wohl Fraktionschef der Union. In dieser Rolle könnte er Friedrich Merz vor sich hertreiben. Einige fürchten, der frühere Gesundheitsminister st [...]

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CDU AfD Jens Spahn Friedrich Merz
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bote.ch
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AfD in Deutschland mit neuem Höchstwert vor Christdemokraten

Zwei Monate nach der deutschen Bundestagswahl liegt die AfD in einer Umfrage erneut vor der Union auf Platz eins und erreicht einen neuen Höchstwert.

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Deutschland AfD
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hoefner.ch
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vor 27 Tagen
Philipp Amthor: «Wir dürfen den Patriotismus nicht den Rechtspopulisten überlassen. Das wäre selbstzerstörerisch»

Philipp Amthor: «Wir dürfen den Patriotismus nicht den Rechtspopulisten überlassen. Das wäre selbstzerstörerisch»

Der CDU-Politiker Philipp Amthor plädiert dafür, die parlamentsrechtlichen Tricks gegen die AfD einzustellen – und stattdessen eine souveräne bürgerliche Polit [...]

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Philipp Amthor AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Streit an der Brandmauer: Die künftige deutsche Regierung ist im Umgang mit der AfD gespalten

Streit an der Brandmauer: Die künftige deutsche Regierung ist im Umgang mit der AfD gespalten

Spitzenpolitiker der Union plädieren dafür, der Rechtspartei den Vorsitz in Fachausschüssen des Bundestags zuzugestehen. Seitens der Sozialdemokraten hagelt es [...]

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AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Trump rettet die USA. Merz legt sich unters Klingbeil: Schlechtester Verhandler aller Zeiten? Christian Wulff warnt vor der AfD. Zehntausende demonst[...]

Trump rettet die USA. Merz legt sich unters Klingbeil: Schlechtester Verhandler aller Zeiten? Christian Wulff warnt vor der AfD. Zehntausende demonst[...]

Video: Aktuelle Schlagzeilen: Trump beeinflusst die USA, Merz in Kontroverse, Wulff warnt vor AfD, große Unterstützung für Marine Le Pen, Owetschkin übertrifft [...]

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AfD Klingbeil Le Pen AfD. Merz USA Trump Owetschkin Christian Wulff Wulff
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Unter «Staatsschutz»: Wussten Corona-Papst Drosten und das Robert-Koch-Institut frühzeitig davon, dass die Pandemie ihren Ursprung wahrscheinlich in [...]

Unter «Staatsschutz»: Wussten Corona-Papst Drosten und das Robert-Koch-Institut frühzeitig davon, dass die Pandemie ihren Ursprung wahrscheinlich in [...]

Die Abgeordnete Christina Baum (AfD) stellte dem Bundeskanzleramt am 24. März 2025 eine einfache Frage. Sie wollte wissen, ob der deutsche Corona-Papst Christi [...]

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Christi Robert-Koch-Institut AfD Christina Baum
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
AfD und CDU/CSU in Umfrage erstmals gleichauf

AfD und CDU/CSU in Umfrage erstmals gleichauf

Seit Wochen geht es in den Umfragen abwärts für die CDU/CSU. Nun hat die AfD die Union eingeholt – beide Parteien stehen bei 24 Prozent.

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AfD
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zsz.ch
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vor 7 Tagen
Warum wählen viele Russlanddeutsche die AfD? Reportage aus einem verschlossenen Milieu

Warum wählen viele Russlanddeutsche die AfD? Reportage aus einem verschlossenen Milieu

Sie wurden verfolgt, diskriminiert und vertrieben: In Deutschland leben etwa drei Millionen Menschen aus der Sowjetunion. Sie fassten Fuss – doch nun bangen si [...]

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Deutschland AfD Sowjetunion
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nzz.ch
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vor 13 Tagen
Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir natürlich kein Problem»

Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir natürlich kein Problem»

Alice Weidel sieht die AfD im Aufwind und attackiert den Verfassungsschutz, der politisch motiviert sei. Gleichzeitig versäumt sie es, klare Grenzen zum Rechts [...]

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AfD Alice Weidel
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20min.ch
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vor 17 Tagen
Über dieses Gutachten streitet Deutschland: Hier lesen Sie den Verfassungsschutzbericht über die rechte Oppositionspartei AfD

Über dieses Gutachten streitet Deutschland: Hier lesen Sie den Verfassungsschutzbericht über die rechte Oppositionspartei AfD

Dieses Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz soll zeigen, warum die AfD bundesweit als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft wird. Wir dokumentie [...]

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Deutschland AfD
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weltwoche.ch
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vor 18 Tagen
Ist die AfD gesichert rechtsextremistisch? Einblick ins Gutachten des Verfassungsschutzes

Ist die AfD gesichert rechtsextremistisch? Einblick ins Gutachten des Verfassungsschutzes

Mehrere Medien haben das vollständige AfD-Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz veröffentlicht. Für die Behörde gilt als erwiesen, dass die gesamte Pa [...]

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AfD
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nzz.ch
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vor 19 Tagen
Trump-Freund Elon Musk profitiert von EU-Geldern in Millionenhöhe

Trump-Freund Elon Musk profitiert von EU-Geldern in Millionenhöhe

Der Tech-Milliardär Elon Musk ist in der EU höchst umstritten – nicht nur wegen seiner Unterstützung für die deutsche Partei AfD. Jetzt bringt eine Abgeordnete [...]

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Elon Musk AfD. Tech-Milliardär Elon Musk EU
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20min.ch
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vor 23 Tagen

Wichtigste News

Deutschland Verfassungsschutz setzt Hochstufung der AfD vorerst aus

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Deutschland AfD
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20min.ch
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vor 23 Tagen
Deutscher Verfassungsschutz verzichtet vorerst darauf, die AfD als «gesichert rechtsextrem» einzustufen

Deutscher Verfassungsschutz verzichtet vorerst darauf, die AfD als «gesichert rechtsextrem» einzustufen

Der Entscheid des deutschen Inlandgeheimdienstes, die AfD als «gesichert rechtsextrem» einzustufen hat für hohe Wellen gesorgt. Bis dies rechtlich geklärt ist, [...]

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AfD
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derbund.ch
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vor 24 Tagen
Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung als rechtsextrem vorübergehend aus

Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung als rechtsextrem vorübergehend aus

Der deutsche Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als «rechtsextrem» zunächst auf Eis gelegt. Dies aus verfahrenstaktischen Gründen. Mehr folgt in ...

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AfD
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watson.ch
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vor 26 Tagen

Demokratie bedroht: Classe politique tritt sie mit Füssen. Bundesgericht plagt Studentenverbindung Zofingia. AfD klagt gegen Spitzel-Urteil

Netiquette

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AfD Füssen
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weltwoche.ch
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vor 26 Tagen
Kritik aus den USA: Hochstufung der AfD wird für Friedrich Merz zum Dilemma

Kritik aus den USA: Hochstufung der AfD wird für Friedrich Merz zum Dilemma

Der amerikanische Aussenminister Marco Rubio und der Vizepräsident J. D. Vance äusserten sich kritisch über die Hochstufung der AfD durch den deutschen In[...]

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AfD Friedrich Merz USA Marco Rubio
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Die AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Der deutsche Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.

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AfD
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tagblatt.ch
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vor 27 Tagen
Wegen Einstufung als «rechtsextremistisch»: AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

Wegen Einstufung als «rechtsextremistisch»: AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.

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AfD
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watson.ch
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vor 27 Tagen
Umfrage zeigt: Mehrheit der Deutschen teilt Verdikt des Verfassungsschutzes über die AfD

Umfrage zeigt: Mehrheit der Deutschen teilt Verdikt des Verfassungsschutzes über die AfD

Eine Mehrheit der Deutschen teilt die Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz, wonach die AfD eine «gesichert rechtsextremistische» Partei ist. Laut [...]

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AfD
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Reichlich Futter für die rechten Populisten

Reichlich Futter für die rechten Populisten

Editorial: Der Versuch, die SVP bei der Europapolitik auszubremsen, reiht sich ein in das, was Deutschland mit der AfD und Frankreich mit Marine Le Pen versuch [...]

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Deutschland AfD Le Pen SVP Frankreich
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tagesanzeiger.ch
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vor 27 Tagen
Tweet zur AfD-Einstufung: «Das ist Demokratie»: Auswärtiges Amt kontert US-Aussenminister Rubio

Tweet zur AfD-Einstufung: «Das ist Demokratie»: Auswärtiges Amt kontert US-Aussenminister Rubio

Deutschland reagiert auf die Schelte von US-Aussenminister Rubio. Das Auswärtige Amt stellt klar: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch sei Ergebnis e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Tweet zur AfD-Einstufung: «Das ist Demokratie»: [...]
Deutschland AfD Rubio
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tagesanzeiger.ch
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vor 27 Tagen
Der Verfassungsschutz führt Deutschland in die politische Sackgasse

Der Verfassungsschutz führt Deutschland in die politische Sackgasse

Eine derart starke Partei wie die AfD als rechtsextrem zu brandmarken, ist ein gewagtes Experiment.

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Deutschland AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Die Debatte um ein AfD-Verbot erhält neue Nahrung – für Merz könnte das ein grösseres Problem werden als für die AfD

Die Debatte um ein AfD-Verbot erhält neue Nahrung – für Merz könnte das ein grösseres Problem werden als für die AfD

Der deutsche Inlandsgeheimdienst hält die Partei für «gesichert rechtsextremistisch». Doch anstatt endlos über den Umgang mit der AfD zu diskutieren, sollten d [...]

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AfD Merz
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bote.ch
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Der deutsche Verfassungsschutz stuft die AfD als «gesichert rechtsextremistisch» ein – die AfD spricht von einem politisch motivierten Entscheid

Der deutsche Verfassungsschutz stuft die AfD als «gesichert rechtsextremistisch» ein – die AfD spricht von einem politisch motivierten Entscheid

Die AfD gilt laut Bundesamt für Verfassungsschutz ab sofort nicht mehr nur als Verdachtsfall, sondern als erwiesen verfassungsfeindlich.

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AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Umfrage zeigt: AfD erreicht Rekordhoch – und liegt erstmals bundesweit vor der Union

Umfrage zeigt: AfD erreicht Rekordhoch – und liegt erstmals bundesweit vor der Union

Die AfD liegt im aktuellen RTL/N-TV-Trendbarometer mit 26 Prozent erstmals vor CDU und CSU. Laut der von Forsa erhobenen Umfrage gewinnt die Partei zwei Prozen [...]

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AfD RTL CSU CDU Forsa
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Merz wollte AfD halbieren, verdoppelte sie. Kommt den Deutschen Deutschland abhanden? Friedensofferte von Putin: Selenskyj will Krim behalten. China:[...]

Merz wollte AfD halbieren, verdoppelte sie. Kommt den Deutschen Deutschland abhanden? Friedensofferte von Putin: Selenskyj will Krim behalten. China:[...]

Video: Merz scheitert an der AfD, Putin bietet Frieden an, Selenskyj beharrt auf Krim, China blickt auf 5000 Jahre Geschichte: Deutschlands Zukunft unklar.

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Deutschland AfD Merz China Krim
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
«Die EU-Eliten sind anti-christlich»: Kardinal Müller über Europa, Friedrich Merz und Kirchen gegen die AfD

«Die EU-Eliten sind anti-christlich»: Kardinal Müller über Europa, Friedrich Merz und Kirchen gegen die AfD

Video: Kardinal Müller kritisiert die EU-Eliten als anti-christlich und äußert sich zu Friedrich Merz sowie zur Haltung der Kirchen gegenüber der AfD in Europa [...]

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AfD Europa Friedrich Merz
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Die CDU tastet sich an einen neuen Umgang mit der AfD heran – das ist inhaltlich und strategisch klug

Die CDU tastet sich an einen neuen Umgang mit der AfD heran – das ist inhaltlich und strategisch klug

Immer mehr führende Christlichdemokraten plädieren dafür, die geächtete Rechtspartei fair zu behandeln. Höchste Zeit.

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CDU AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
In Kühlungsborn tritt der halbe CDU-Stadtverband aus – und bekommt ein Angebot von der AfD

In Kühlungsborn tritt der halbe CDU-Stadtverband aus – und bekommt ein Angebot von der AfD

Im mecklenburgischen Ostseebad Kühlungsborn tritt ein Grossteil des CDU-Stadtverbands aus der Partei aus. Auch in anderen Städten wächst der Unmut. Wird die Pa [...]

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Kühlungsborn AfD Ostseebad
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vor 27 Tagen
Gleichauf mit AfD: Warum Friedrich Merz für das Umfrage-Tief der CDU mitverantwortlich ist

Gleichauf mit AfD: Warum Friedrich Merz für das Umfrage-Tief der CDU mitverantwortlich ist

CDU und CSU liegen in einer neuen Umfrage gleichauf mit der AfD – ein Alarmsignal für Merz. Will er Kanzler werden, muss die Union in einer künftigen Regierung [...]

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Gleichauf AfD Friedrich Merz Merz CSU CDU Umfrage-Tief
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vor 27 Tagen
Umfrage-Schock für Merz: Wie konnte die AfD die CDU so schnell einholen?

Umfrage-Schock für Merz: Wie konnte die AfD die CDU so schnell einholen?

Historischer Tiefschlag für CDU und CSU: Die Rechtspartei erreicht in einer Sonntagsumfrage genauso viel Zustimmung wie die Union.

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CDU AfD CSU Merz
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vor 6 Tagen
Fall AfD: Was, wenn das Verfassungsschutz-Gutachten in sich zusammenfällt? Wer ist verantwortlich?

Fall AfD: Was, wenn das Verfassungsschutz-Gutachten in sich zusammenfällt? Wer ist verantwortlich?

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt entschied sich für einen denkbar minimalistischen Kommentar zu dem Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD, als er beme [...]

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Alexander Dobrindt AfD
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vor 7 Tagen
Warum wählen viele Russlanddeutsche die AfD? Reportage aus einem verschlossenen Milieu

Warum wählen viele Russlanddeutsche die AfD? Reportage aus einem verschlossenen Milieu

Sie wurden verfolgt, diskriminiert und vertrieben: In Deutschland leben etwa drei Millionen Menschen aus der Sowjetunion. Sie fassten Fuss – doch nun bangen si [...]

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Deutschland AfD Sowjetunion
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nzz.ch
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vor 9 Tagen
Deutsche Justizministerin will AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen

Deutsche Justizministerin will AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen

Deutschlands Justizministerin Stefanie Hubig plädiert für eine Prüfung eines Antrages auf ein Verbot der rechtspopulistischen AfD.

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AfD. Deutschland Stefanie Hubig
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vor 13 Tagen
Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir natürlich kein Problem»

Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir natürlich kein Problem»

Alice Weidel sieht die AfD im Aufwind und attackiert den Verfassungsschutz, der politisch motiviert sei. Gleichzeitig versäumt sie es, klare Grenzen zum Rechts [...]

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AfD Alice Weidel
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vor 13 Tagen
AfD-Chefin Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir kein Problem. Die wählen uns sogar»

AfD-Chefin Alice Weidel: «Mit grundgesetztreuen Muslimen haben wir kein Problem. Die wählen uns sogar»

Die Vorsitzende der AfD wirft dem deutschen Verfassungsschutz vor, mit seinem Vorgehen gegen die Partei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu missachten. Grund [...]

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AfD Alice Weidel
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vor 17 Tagen
Über dieses Gutachten streitet Deutschland: Hier lesen Sie den Verfassungsschutzbericht über die rechte Oppositionspartei AfD

Über dieses Gutachten streitet Deutschland: Hier lesen Sie den Verfassungsschutzbericht über die rechte Oppositionspartei AfD

Dieses Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz soll zeigen, warum die AfD bundesweit als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft wird. Wir dokumentie [...]

Den ganzen Artikel lesen: Über dieses Gutachten streitet Deutschland: Hie [...]
Deutschland AfD
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vor 17 Tagen
AfD-Gutachten veröffentlicht: Der Verfassungsschutz hat sich selbst schwer geschadet

AfD-Gutachten veröffentlicht: Der Verfassungsschutz hat sich selbst schwer geschadet

Noch ist zu früh, das nun in Gänze veröffentlichte Gutachten über die AfD abschliessend zu bewerten. Aber schon jetzt lässt sich sagen: Die Geheimniskrämerei w [...]

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AfD
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nzz.ch
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vor 18 Tagen
Ist die AfD gesichert rechtsextremistisch? Einblick ins Gutachten des Verfassungsschutzes

Ist die AfD gesichert rechtsextremistisch? Einblick ins Gutachten des Verfassungsschutzes

Mehrere Medien haben das vollständige AfD-Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz veröffentlicht. Für die Behörde gilt als erwiesen, dass die gesamte Pa [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ist die AfD gesichert rechtsextremistisch? Einb [...]
AfD
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nzz.ch
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vor 18 Tagen
AboAls extremistisch eingestuft – Das 1108-Seiten-Gutachten zur AfD ist geheim. Wieso?

AboAls extremistisch eingestuft – Das 1108-Seiten-Gutachten zur AfD ist geheim. Wieso?

Der deutsche Verfassungsschutz hat Hunderte Belege dafür gesammelt, dass die AfD rechtsextrem sei. Nur: Sie sind bisher unter Verschluss. Diese Heimlichtuerei [...]

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AfD AboAls
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bazonline.ch
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vor 19 Tagen
Trump-Freund Elon Musk profitiert von EU-Geldern in Millionenhöhe

Trump-Freund Elon Musk profitiert von EU-Geldern in Millionenhöhe

Der Tech-Milliardär Elon Musk ist in der EU höchst umstritten – nicht nur wegen seiner Unterstützung für die deutsche Partei AfD. Jetzt bringt eine Abgeordnete [...]

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Elon Musk AfD. Tech-Milliardär Elon Musk EU
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20min.ch
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vor 22 Tagen
Abstrus: SP-Duo Meyer/Wermuth diskutierte SVP-Verbot. Für sie ist die grösste Partei der Schweiz wie die AfD «gesichert rechtsextrem»

Abstrus: SP-Duo Meyer/Wermuth diskutierte SVP-Verbot. Für sie ist die grösste Partei der Schweiz wie die AfD «gesichert rechtsextrem»

Wie gross muss die Angst sein, wenn man einer seit Jahrzehnten in der Schweizer Regierung vertretenen Partei das Existenzrecht abspricht? Wie gross muss die Ve [...]

Den ganzen Artikel lesen: Abstrus: SP-Duo Meyer/Wermuth diskutierte SVP-V [...]
Ve Schweiz AfD Wermuth
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weltwoche.ch
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vor 23 Tagen

Wichtigste News

Deutschland Verfassungsschutz setzt Hochstufung der AfD vorerst aus

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Deutschland AfD
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20min.ch
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vor 23 Tagen

Darum bezeichnet der Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht mehr als rechtsextrem

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der deutsche Inlandsgeheimdienst AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Das Verfahren dürfte sich ziehen.

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AfD
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shn.ch
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vor 23 Tagen
Deutscher Verfassungsschutz verzichtet vorerst darauf, die AfD als «gesichert rechtsextrem» einzustufen

Deutscher Verfassungsschutz verzichtet vorerst darauf, die AfD als «gesichert rechtsextrem» einzustufen

Der Entscheid des deutschen Inlandgeheimdienstes, die AfD als «gesichert rechtsextrem» einzustufen hat für hohe Wellen gesorgt. Bis dies rechtlich geklärt ist, [...]

Den ganzen Artikel lesen: Deutscher Verfassungsschutz verzichtet vorerst [...]
AfD
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derbund.ch
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vor 24 Tagen
Verfassungsschutz nimmt Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» vorläufig zurück

Verfassungsschutz nimmt Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» vorläufig zurück

Das Bundesamt hat gegenüber dem Kölner Verwaltungsgerichte eine Stillhalte-Zusage abgegeben.

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AfD
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nzz.ch
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vor 24 Tagen
Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung als rechtsextrem vorübergehend aus

Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung als rechtsextrem vorübergehend aus

Der deutsche Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als «rechtsextrem» zunächst auf Eis gelegt. Dies aus verfahrenstaktischen Gründen. Mehr folgt in ...

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AfD
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watson.ch
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vor 25 Tagen

Heidi Reichinnek will eine AfD-Regierung in Deutschland verhindern

Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek im Interview: Sie spricht über die AfD, die Sicherheitslage in Europa und die Schweiz.

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Deutschland AfD Schweiz Europa Heidi Reichinnek
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20min.ch
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vor 26 Tagen

Demokratie bedroht: Classe politique tritt sie mit Füssen. Bundesgericht plagt Studentenverbindung Zofingia. AfD klagt gegen Spitzel-Urteil

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AfD Füssen
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weltwoche.ch
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vor 26 Tagen
Deutscher Bundesamt für Verfassungsschutz und AfD: Alice Weidel und Co klagen an

Deutscher Bundesamt für Verfassungsschutz und AfD: Alice Weidel und Co klagen an

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextrem ein. Warum ihr das nützt und was das für die neue Regierung bedeutet, analysieren wir mit Hansjörg Müller.

Den ganzen Artikel lesen: Deutscher Bundesamt für Verfassungsschutz und A [...]
AfD Alice Weidel Hansjörg Müller
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aargauerzeitung.ch
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vor 26 Tagen
Kritik aus den USA: Hochstufung der AfD wird für Friedrich Merz zum Dilemma

Kritik aus den USA: Hochstufung der AfD wird für Friedrich Merz zum Dilemma

Der amerikanische Aussenminister Marco Rubio und der Vizepräsident J. D. Vance äusserten sich kritisch über die Hochstufung der AfD durch den deutschen In[...]

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AfD Friedrich Merz USA Marco Rubio
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nzz.ch
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vor 26 Tagen
AfD und Linke wollen nicht für Merz als Kanzler stimmen

AfD und Linke wollen nicht für Merz als Kanzler stimmen

AfD und Linke verweigern CDU-Chef Friedrich Merz die Unterstützung zur Kanzlerwahl. Er dürfte nicht auf ihre Stimmen angewiesen sein.

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AfD Friedrich Merz Merz
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vor 27 Tagen
Die AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Der deutsche Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.

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tagblatt.ch
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vor 27 Tagen
Vorstufe zum Verbot: Deutschlands Nachrichtendienst liefert Material gegen die AfD – mit einer waghalsigen Argumentation

Vorstufe zum Verbot: Deutschlands Nachrichtendienst liefert Material gegen die AfD – mit einer waghalsigen Argumentation

Überraschend kam die Einstufung der gesamten AfD als «gesichert rechtsextrem» durch den Inlandsnachrichtendienst nicht. Details zu dem Gutachten des Verfassung [...]

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Deutschland AfD
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Wegen Einstufung als «rechtsextremistisch»: AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

Wegen Einstufung als «rechtsextremistisch»: AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.

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Deutschland: Als rechtsextrem eingestuft: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Deutschland: Als rechtsextrem eingestuft: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD reicht wegen ihrer Hochstufung zu gesichert rechtsextrem eine Klage gegen den Verfassungsschutz ein.

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Deutschland AfD
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vor 27 Tagen
Umfrage zeigt: Mehrheit der Deutschen teilt Verdikt des Verfassungsschutzes über die AfD

Umfrage zeigt: Mehrheit der Deutschen teilt Verdikt des Verfassungsschutzes über die AfD

Eine Mehrheit der Deutschen teilt die Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz, wonach die AfD eine «gesichert rechtsextremistische» Partei ist. Laut [...]

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vor 27 Tagen
Verfassungsschutz stuft AfD als extremistisch ein: Die Partei reagiert kämpferisch

Verfassungsschutz stuft AfD als extremistisch ein: Die Partei reagiert kämpferisch

Die Rechtspartei hatte ihre Einstufung zur extremistischen Bestrebung durch den deutschen Inlandgeheimdienst nach Kräften verhindern wollen. Jetzt muss sie nac [...]

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AfD
Quelle:
nzz.ch
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vor 27 Tagen
Reichlich Futter für die rechten Populisten

Reichlich Futter für die rechten Populisten

Editorial: Der Versuch, die SVP bei der Europapolitik auszubremsen, reiht sich ein in das, was Deutschland mit der AfD und Frankreich mit Marine Le Pen versuch [...]

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Deutschland AfD Le Pen SVP Frankreich
Quelle:
tagesanzeiger.ch
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vor 27 Tagen
Deutschland: Bundesländer prüfen, ob Polizisten noch AfD-Mitglied sein dürfen

Deutschland: Bundesländer prüfen, ob Polizisten noch AfD-Mitglied sein dürfen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte am Freitag eine Neubewertung der AfD vorgelegt und stuft nun die gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch ein [...]

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Deutschland AfD
Quelle:
20min.ch
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vor 27 Tagen
Tweet zur AfD-Einstufung: «Das ist Demokratie»: Auswärtiges Amt kontert US-Aussenminister Rubio

Tweet zur AfD-Einstufung: «Das ist Demokratie»: Auswärtiges Amt kontert US-Aussenminister Rubio

Deutschland reagiert auf die Schelte von US-Aussenminister Rubio. Das Auswärtige Amt stellt klar: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch sei Ergebnis e [...]

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Deutschland AfD Rubio
Quelle:
tagesanzeiger.ch
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vor 27 Tagen
Die AfD ist offiziell rechtsextrem. Was bedeutet die Einstufung des Verfassungsschutzes?

Die AfD ist offiziell rechtsextrem. Was bedeutet die Einstufung des Verfassungsschutzes?

Erstmals gilt die AfD bundesweit als «gesichert rechtsextrem». Der Verfassungsschutz sieht in der Partei eine Gefahr für die Demokratie. Was bedeutet die Einst [...]

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AfD
Quelle:
nzz.ch
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vor 27 Tagen
Der Verfassungsschutz führt Deutschland in die politische Sackgasse

Der Verfassungsschutz führt Deutschland in die politische Sackgasse

Eine derart starke Partei wie die AfD als rechtsextrem zu brandmarken, ist ein gewagtes Experiment.

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Deutschland AfD
Quelle:
nzz.ch
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vor 27 Tagen
Es bleibt dabei: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre der falsche Weg

Es bleibt dabei: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre der falsche Weg

Der deutsche Inlandsgeheimdienst hält die Partei für «gesichert rechtsextremistisch». Doch anstatt endlos über den Umgang mit der AfD zu diskutieren, sollten d [...]

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AfD
Quelle:
shn.ch
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vor 27 Tagen
Die Debatte um ein AfD-Verbot erhält neue Nahrung – für Merz könnte das ein grösseres Problem werden als für die AfD

Die Debatte um ein AfD-Verbot erhält neue Nahrung – für Merz könnte das ein grösseres Problem werden als für die AfD

Der deutsche Inlandsgeheimdienst hält die Partei für «gesichert rechtsextremistisch». Doch anstatt endlos über den Umgang mit der AfD zu diskutieren, sollten d [...]

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AfD Merz
Quelle:
bote.ch
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vor 27 Tagen
Deutschland: Gesamte AfD wird als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft

Deutschland: Gesamte AfD wird als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als «gesichert rechtsextremistisch» ein. Die Partei wird nun vom Inlandsgeheimdienst beobachtet.

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Deutschland AfD
Quelle:
20min.ch
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vor 27 Tagen
Der deutsche Verfassungsschutz stuft die AfD als «gesichert rechtsextremistisch» ein – die AfD spricht von einem politisch motivierten Entscheid

Der deutsche Verfassungsschutz stuft die AfD als «gesichert rechtsextremistisch» ein – die AfD spricht von einem politisch motivierten Entscheid

Die AfD gilt laut Bundesamt für Verfassungsschutz ab sofort nicht mehr nur als Verdachtsfall, sondern als erwiesen verfassungsfeindlich.

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AfD
Quelle:
nzz.ch
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vor 27 Tagen
Verdacht bestätigt – Der deutsche Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Verdacht bestätigt – Der deutsche Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungs­schutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die [...]

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AfD
Quelle:
derbund.ch
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vor 27 Tagen
Umfrage zeigt: AfD erreicht Rekordhoch – und liegt erstmals bundesweit vor der Union

Umfrage zeigt: AfD erreicht Rekordhoch – und liegt erstmals bundesweit vor der Union

Die AfD liegt im aktuellen RTL/N-TV-Trendbarometer mit 26 Prozent erstmals vor CDU und CSU. Laut der von Forsa erhobenen Umfrage gewinnt die Partei zwei Prozen [...]

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AfD RTL CSU CDU Forsa
Quelle:
weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Wer hat Angst vor Jens Spahn? Der kommende Mann der CDU plädiert für einen anderen Umgang mit der AfD

Wer hat Angst vor Jens Spahn? Der kommende Mann der CDU plädiert für einen anderen Umgang mit der AfD

Jens Spahn wird wohl Fraktionschef der Union. In dieser Rolle könnte er Friedrich Merz vor sich hertreiben. Einige fürchten, der frühere Gesundheitsminister st [...]

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CDU AfD Jens Spahn Friedrich Merz
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bote.ch
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vor 27 Tagen
Merz wollte AfD halbieren, verdoppelte sie. Kommt den Deutschen Deutschland abhanden? Friedensofferte von Putin: Selenskyj will Krim behalten. China:[...]

Merz wollte AfD halbieren, verdoppelte sie. Kommt den Deutschen Deutschland abhanden? Friedensofferte von Putin: Selenskyj will Krim behalten. China:[...]

Video: Merz scheitert an der AfD, Putin bietet Frieden an, Selenskyj beharrt auf Krim, China blickt auf 5000 Jahre Geschichte: Deutschlands Zukunft unklar.

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Deutschland AfD Merz China Krim
Quelle:
weltwoche.ch
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vor 27 Tagen

AfD in Deutschland mit neuem Höchstwert vor Christdemokraten

Zwei Monate nach der deutschen Bundestagswahl liegt die AfD in einer Umfrage erneut vor der Union auf Platz eins und erreicht einen neuen Höchstwert.

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Deutschland AfD
Quelle:
hoefner.ch
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vor 27 Tagen
«Die EU-Eliten sind anti-christlich»: Kardinal Müller über Europa, Friedrich Merz und Kirchen gegen die AfD

«Die EU-Eliten sind anti-christlich»: Kardinal Müller über Europa, Friedrich Merz und Kirchen gegen die AfD

Video: Kardinal Müller kritisiert die EU-Eliten als anti-christlich und äußert sich zu Friedrich Merz sowie zur Haltung der Kirchen gegenüber der AfD in Europa [...]

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AfD Europa Friedrich Merz
Quelle:
weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Philipp Amthor: «Wir dürfen den Patriotismus nicht den Rechtspopulisten überlassen. Das wäre selbstzerstörerisch»

Philipp Amthor: «Wir dürfen den Patriotismus nicht den Rechtspopulisten überlassen. Das wäre selbstzerstörerisch»

Der CDU-Politiker Philipp Amthor plädiert dafür, die parlamentsrechtlichen Tricks gegen die AfD einzustellen – und stattdessen eine souveräne bürgerliche Polit [...]

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Philipp Amthor AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Die CDU tastet sich an einen neuen Umgang mit der AfD heran – das ist inhaltlich und strategisch klug

Die CDU tastet sich an einen neuen Umgang mit der AfD heran – das ist inhaltlich und strategisch klug

Immer mehr führende Christlichdemokraten plädieren dafür, die geächtete Rechtspartei fair zu behandeln. Höchste Zeit.

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CDU AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Streit an der Brandmauer: Die künftige deutsche Regierung ist im Umgang mit der AfD gespalten

Streit an der Brandmauer: Die künftige deutsche Regierung ist im Umgang mit der AfD gespalten

Spitzenpolitiker der Union plädieren dafür, der Rechtspartei den Vorsitz in Fachausschüssen des Bundestags zuzugestehen. Seitens der Sozialdemokraten hagelt es [...]

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AfD
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
In Kühlungsborn tritt der halbe CDU-Stadtverband aus – und bekommt ein Angebot von der AfD

In Kühlungsborn tritt der halbe CDU-Stadtverband aus – und bekommt ein Angebot von der AfD

Im mecklenburgischen Ostseebad Kühlungsborn tritt ein Grossteil des CDU-Stadtverbands aus der Partei aus. Auch in anderen Städten wächst der Unmut. Wird die Pa [...]

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Kühlungsborn AfD Ostseebad
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Trump rettet die USA. Merz legt sich unters Klingbeil: Schlechtester Verhandler aller Zeiten? Christian Wulff warnt vor der AfD. Zehntausende demonst[...]

Trump rettet die USA. Merz legt sich unters Klingbeil: Schlechtester Verhandler aller Zeiten? Christian Wulff warnt vor der AfD. Zehntausende demonst[...]

Video: Aktuelle Schlagzeilen: Trump beeinflusst die USA, Merz in Kontroverse, Wulff warnt vor AfD, große Unterstützung für Marine Le Pen, Owetschkin übertrifft [...]

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AfD Klingbeil Le Pen AfD. Merz USA Trump Owetschkin Christian Wulff Wulff
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weltwoche.ch
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Gleichauf mit AfD: Warum Friedrich Merz für das Umfrage-Tief der CDU mitverantwortlich ist

Gleichauf mit AfD: Warum Friedrich Merz für das Umfrage-Tief der CDU mitverantwortlich ist

CDU und CSU liegen in einer neuen Umfrage gleichauf mit der AfD – ein Alarmsignal für Merz. Will er Kanzler werden, muss die Union in einer künftigen Regierung [...]

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Gleichauf AfD Friedrich Merz Merz CSU CDU Umfrage-Tief
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nzz.ch
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vor 27 Tagen
Unter «Staatsschutz»: Wussten Corona-Papst Drosten und das Robert-Koch-Institut frühzeitig davon, dass die Pandemie ihren Ursprung wahrscheinlich in [...]

Unter «Staatsschutz»: Wussten Corona-Papst Drosten und das Robert-Koch-Institut frühzeitig davon, dass die Pandemie ihren Ursprung wahrscheinlich in [...]

Die Abgeordnete Christina Baum (AfD) stellte dem Bundeskanzleramt am 24. März 2025 eine einfache Frage. Sie wollte wissen, ob der deutsche Corona-Papst Christi [...]

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Christi Robert-Koch-Institut AfD Christina Baum
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weltwoche.ch
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vor 27 Tagen
Umfrage-Schock für Merz: Wie konnte die AfD die CDU so schnell einholen?

Umfrage-Schock für Merz: Wie konnte die AfD die CDU so schnell einholen?

Historischer Tiefschlag für CDU und CSU: Die Rechtspartei erreicht in einer Sonntagsumfrage genauso viel Zustimmung wie die Union.

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CDU AfD CSU Merz
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nzz.ch
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AfD und CDU/CSU in Umfrage erstmals gleichauf

AfD und CDU/CSU in Umfrage erstmals gleichauf

Seit Wochen geht es in den Umfragen abwärts für die CDU/CSU. Nun hat die AfD die Union eingeholt – beide Parteien stehen bei 24 Prozent.

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AfD
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zsz.ch
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