#VfGH

Neueste Nachrichten zum Thema 'VfGH'. [ Österreich ]

03.11.2024 13:30

vor 10 Tagen
Fixkostenzuschuss: Nachteil für Pächter ist laut VfGH verfassungskonform

Fixkostenzuschuss: Nachteil für Pächter ist laut VfGH verfassungskonform

Ein Unternehmenspächter wurde von der Cofag auf Rückzahlung von Zuschüssen geklagt – obwohl er während des Betretungsverbots den vollen Pachtzins zahlen musste [...]

Den ganzen Artikel lesen: Fixkostenzuschuss: Nachteil für Pächter ist lau [...]
VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 19 Tagen

VfGH weist ORF-Beschwerde der Concordia ab

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine Beschwerde des Presseclub Concordia abgewiesen. Dieser hatte bei der Medienbehörde KommAustria beantragt, mehrere ve [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH weist ORF-Beschwerde der Concordia ab
Concordia VfGH
Quelle:
news.at
Zeitstempel:
vor 23 Tagen

VfGH bestätigt Rückkehr-Pflicht für Syrer

Der Verfassungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach ein abgelehnter Asylwerber aus Syrien trotz der Lage dort heimzure [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH bestätigt Rückkehr-Pflicht für Syrer
VfGH Syrien
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
VfGH lehnte Beugestrafe-Beschwerde Goldgrubers ab

VfGH lehnte Beugestrafe-Beschwerde Goldgrubers ab

Sanktion wirft keine verfassungsrechtliche Frage auf

Den ganzen Artikel lesen: VfGH lehnte Beugestrafe-Beschwerde Goldgrubers [...]
Beugestrafe-Beschwerde Goldgruber VfGH
Quelle:
kleinezeitung.at
Zeitstempel:
vor 13 Tagen
VfGH verlangt Erweiterung der Verfahrenshilfe

VfGH verlangt Erweiterung der Verfahrenshilfe

Das Rechtsstaatsprinzip gebiete besseren Schutz vor Verwaltungsgerichten, sagt der Verfassungsgerichtshof. Das gilt beispielsweise für Einbürgerungsverfahren.

Den ganzen Artikel lesen: VfGH verlangt Erweiterung der Verfahrenshilfe
VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
Scheidender Branddirektor zieht vor Höchstgerichte

Scheidender Branddirektor zieht vor Höchstgerichte

Sein Anwalt bringt beim VfGH Beschwerde und beim VwGH Revision ein. Im Kern geht es um Ruhezeiten und ständige Bereitschaft, was an einer zu dünnen Personaldec [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scheidender Branddirektor zieht vor Höchstgeric [...]
VfGH VwGH
Quelle:
sn.at
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Syrer blitzte mit Beschwerde beim VfGH ab

Syrer blitzte mit Beschwerde beim VfGH ab

Ein 33-jähriger Syrer, der gegen seinen negativen Asylbescheid vor den Verfassungsgerichtshof gezogen war, wurde dort am Freitag abgewiesen. Die Sicherheitslag [...]

Den ganzen Artikel lesen: Syrer blitzte mit Beschwerde beim VfGH ab
VfGH
Quelle:
sn.at
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
NEOS sammeln Unterschriften Klage gegen ORF-Landesabgabe abgewiesen

NEOS sammeln Unterschriften Klage gegen ORF-Landesabgabe abgewiesen

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Beschwerden von FPÖ, den Grünen und NEOS gegen die ORF-Landesabgabe abgewiesen. Die NEOS wollen sich damit aber nicht [...]

Den ganzen Artikel lesen: NEOS sammeln Unterschriften Klage gegen ORF-Lan [...]
NEOS FPÖ VfGH
Quelle:
meinbezirk.at
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
VfGH-Entscheidung nach Beschwerde von Presseclub Concordia

VfGH-Entscheidung nach Beschwerde von Presseclub Concordia

Der Presseclub Concordia scheiterte mit einer Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) über vermutete ORF-Gesetzesverstöße im Zusammenhang mit der Ernennu [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH-Entscheidung nach Beschwerde von Presseclu [...]
Concordia Ernennu VfGH
Quelle:
vienna.at
Zeitstempel:
vor 23 Tagen

VfGH legt die Grundlage für Abschiebung nach Syrien

Der Verfassungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach ein abgelehnter Asylwerber aus Syrien trotz der Lage dort heimzure [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH legt die Grundlage für Abschiebung nach Sy [...]
Syrien VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
VfGH legt Grundlage für Abschiebung nach Syrien

VfGH legt Grundlage für Abschiebung nach Syrien

Der Verfassungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach ein abgelehnter Asylwerber aus Syrien trotz der Lage dort heimzure [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH legt Grundlage für Abschiebung nach Syrien
Syrien VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 27 Tagen
VfGH sichert chinesischer Transfrau Chance auf Asyl

VfGH sichert chinesischer Transfrau Chance auf Asyl

Transgender-Person will für LGBTIQ-Community eintreten und befürchtet Verfolgung. Das Bundesverwaltungsgericht verletzte das Gebot der Gleichbehandlung.

Den ganzen Artikel lesen: VfGH sichert chinesischer Transfrau Chance auf [...]
VfGH Transgender-Person
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
Fixkostenzuschuss: Nachteil für Pächter ist laut VfGH verfassungskonform

Fixkostenzuschuss: Nachteil für Pächter ist laut VfGH verfassungskonform

Ein Unternehmenspächter wurde von der Cofag auf Rückzahlung von Zuschüssen geklagt – obwohl er während des Betretungsverbots den vollen Pachtzins zahlen musste [...]

Den ganzen Artikel lesen: Fixkostenzuschuss: Nachteil für Pächter ist lau [...]
VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
VfGH-Entscheidung nach Beschwerde von Presseclub Concordia

VfGH-Entscheidung nach Beschwerde von Presseclub Concordia

Der Presseclub Concordia scheiterte mit einer Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) über vermutete ORF-Gesetzesverstöße im Zusammenhang mit der Ernennu [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH-Entscheidung nach Beschwerde von Presseclu [...]
Concordia Ernennu VfGH
Quelle:
vienna.at
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
Scheidender Branddirektor zieht vor Höchstgerichte

Scheidender Branddirektor zieht vor Höchstgerichte

Sein Anwalt bringt beim VfGH Beschwerde und beim VwGH Revision ein. Im Kern geht es um Ruhezeiten und ständige Bereitschaft, was an einer zu dünnen Personaldec [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scheidender Branddirektor zieht vor Höchstgeric [...]
VfGH VwGH
Quelle:
sn.at
Zeitstempel:
vor 23 Tagen

VfGH bestätigt Rückkehr-Pflicht für Syrer

Der Verfassungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach ein abgelehnter Asylwerber aus Syrien trotz der Lage dort heimzure [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH bestätigt Rückkehr-Pflicht für Syrer
VfGH Syrien
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
VfGH legt Grundlage für Abschiebung nach Syrien

VfGH legt Grundlage für Abschiebung nach Syrien

Der Verfassungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach ein abgelehnter Asylwerber aus Syrien trotz der Lage dort heimzure [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH legt Grundlage für Abschiebung nach Syrien
Syrien VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
NEOS sammeln Unterschriften Klage gegen ORF-Landesabgabe abgewiesen

NEOS sammeln Unterschriften Klage gegen ORF-Landesabgabe abgewiesen

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Beschwerden von FPÖ, den Grünen und NEOS gegen die ORF-Landesabgabe abgewiesen. Die NEOS wollen sich damit aber nicht [...]

Den ganzen Artikel lesen: NEOS sammeln Unterschriften Klage gegen ORF-Lan [...]
NEOS FPÖ VfGH
Quelle:
meinbezirk.at
Zeitstempel:
vor 13 Tagen
VfGH verlangt Erweiterung der Verfahrenshilfe

VfGH verlangt Erweiterung der Verfahrenshilfe

Das Rechtsstaatsprinzip gebiete besseren Schutz vor Verwaltungsgerichten, sagt der Verfassungsgerichtshof. Das gilt beispielsweise für Einbürgerungsverfahren.

Den ganzen Artikel lesen: VfGH verlangt Erweiterung der Verfahrenshilfe
VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 19 Tagen

VfGH weist ORF-Beschwerde der Concordia ab

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine Beschwerde des Presseclub Concordia abgewiesen. Dieser hatte bei der Medienbehörde KommAustria beantragt, mehrere ve [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH weist ORF-Beschwerde der Concordia ab
Concordia VfGH
Quelle:
news.at
Zeitstempel:
vor 23 Tagen

VfGH legt die Grundlage für Abschiebung nach Syrien

Der Verfassungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach ein abgelehnter Asylwerber aus Syrien trotz der Lage dort heimzure [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH legt die Grundlage für Abschiebung nach Sy [...]
Syrien VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Syrer blitzte mit Beschwerde beim VfGH ab

Syrer blitzte mit Beschwerde beim VfGH ab

Ein 33-jähriger Syrer, der gegen seinen negativen Asylbescheid vor den Verfassungsgerichtshof gezogen war, wurde dort am Freitag abgewiesen. Die Sicherheitslag [...]

Den ganzen Artikel lesen: Syrer blitzte mit Beschwerde beim VfGH ab
VfGH
Quelle:
sn.at
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
VfGH lehnte Beugestrafe-Beschwerde Goldgrubers ab

VfGH lehnte Beugestrafe-Beschwerde Goldgrubers ab

Sanktion wirft keine verfassungsrechtliche Frage auf

Den ganzen Artikel lesen: VfGH lehnte Beugestrafe-Beschwerde Goldgrubers [...]
Beugestrafe-Beschwerde Goldgruber VfGH
Quelle:
kleinezeitung.at
Zeitstempel:
vor 27 Tagen
VfGH sichert chinesischer Transfrau Chance auf Asyl

VfGH sichert chinesischer Transfrau Chance auf Asyl

Transgender-Person will für LGBTIQ-Community eintreten und befürchtet Verfolgung. Das Bundesverwaltungsgericht verletzte das Gebot der Gleichbehandlung.

Den ganzen Artikel lesen: VfGH sichert chinesischer Transfrau Chance auf [...]
VfGH Transgender-Person
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
Fixkostenzuschuss: Nachteil für Pächter ist laut VfGH verfassungskonform

Fixkostenzuschuss: Nachteil für Pächter ist laut VfGH verfassungskonform

Ein Unternehmenspächter wurde von der Cofag auf Rückzahlung von Zuschüssen geklagt – obwohl er während des Betretungsverbots den vollen Pachtzins zahlen musste [...]

Den ganzen Artikel lesen: Fixkostenzuschuss: Nachteil für Pächter ist lau [...]
VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 13 Tagen
VfGH verlangt Erweiterung der Verfahrenshilfe

VfGH verlangt Erweiterung der Verfahrenshilfe

Das Rechtsstaatsprinzip gebiete besseren Schutz vor Verwaltungsgerichten, sagt der Verfassungsgerichtshof. Das gilt beispielsweise für Einbürgerungsverfahren.

Den ganzen Artikel lesen: VfGH verlangt Erweiterung der Verfahrenshilfe
VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
VfGH-Entscheidung nach Beschwerde von Presseclub Concordia

VfGH-Entscheidung nach Beschwerde von Presseclub Concordia

Der Presseclub Concordia scheiterte mit einer Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) über vermutete ORF-Gesetzesverstöße im Zusammenhang mit der Ernennu [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH-Entscheidung nach Beschwerde von Presseclu [...]
Concordia Ernennu VfGH
Quelle:
vienna.at
Zeitstempel:
vor 19 Tagen

VfGH weist ORF-Beschwerde der Concordia ab

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine Beschwerde des Presseclub Concordia abgewiesen. Dieser hatte bei der Medienbehörde KommAustria beantragt, mehrere ve [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH weist ORF-Beschwerde der Concordia ab
Concordia VfGH
Quelle:
news.at
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
Scheidender Branddirektor zieht vor Höchstgerichte

Scheidender Branddirektor zieht vor Höchstgerichte

Sein Anwalt bringt beim VfGH Beschwerde und beim VwGH Revision ein. Im Kern geht es um Ruhezeiten und ständige Bereitschaft, was an einer zu dünnen Personaldec [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scheidender Branddirektor zieht vor Höchstgeric [...]
VfGH VwGH
Quelle:
sn.at
Zeitstempel:
vor 23 Tagen

VfGH legt die Grundlage für Abschiebung nach Syrien

Der Verfassungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach ein abgelehnter Asylwerber aus Syrien trotz der Lage dort heimzure [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH legt die Grundlage für Abschiebung nach Sy [...]
Syrien VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 23 Tagen

VfGH bestätigt Rückkehr-Pflicht für Syrer

Der Verfassungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach ein abgelehnter Asylwerber aus Syrien trotz der Lage dort heimzure [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH bestätigt Rückkehr-Pflicht für Syrer
VfGH Syrien
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Syrer blitzte mit Beschwerde beim VfGH ab

Syrer blitzte mit Beschwerde beim VfGH ab

Ein 33-jähriger Syrer, der gegen seinen negativen Asylbescheid vor den Verfassungsgerichtshof gezogen war, wurde dort am Freitag abgewiesen. Die Sicherheitslag [...]

Den ganzen Artikel lesen: Syrer blitzte mit Beschwerde beim VfGH ab
VfGH
Quelle:
sn.at
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
VfGH legt Grundlage für Abschiebung nach Syrien

VfGH legt Grundlage für Abschiebung nach Syrien

Der Verfassungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach ein abgelehnter Asylwerber aus Syrien trotz der Lage dort heimzure [...]

Den ganzen Artikel lesen: VfGH legt Grundlage für Abschiebung nach Syrien
Syrien VfGH
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
VfGH lehnte Beugestrafe-Beschwerde Goldgrubers ab

VfGH lehnte Beugestrafe-Beschwerde Goldgrubers ab

Sanktion wirft keine verfassungsrechtliche Frage auf

Den ganzen Artikel lesen: VfGH lehnte Beugestrafe-Beschwerde Goldgrubers [...]
Beugestrafe-Beschwerde Goldgruber VfGH
Quelle:
kleinezeitung.at
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
NEOS sammeln Unterschriften Klage gegen ORF-Landesabgabe abgewiesen

NEOS sammeln Unterschriften Klage gegen ORF-Landesabgabe abgewiesen

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Beschwerden von FPÖ, den Grünen und NEOS gegen die ORF-Landesabgabe abgewiesen. Die NEOS wollen sich damit aber nicht [...]

Den ganzen Artikel lesen: NEOS sammeln Unterschriften Klage gegen ORF-Lan [...]
NEOS FPÖ VfGH
Quelle:
meinbezirk.at
Zeitstempel:
vor 27 Tagen
VfGH sichert chinesischer Transfrau Chance auf Asyl

VfGH sichert chinesischer Transfrau Chance auf Asyl

Transgender-Person will für LGBTIQ-Community eintreten und befürchtet Verfolgung. Das Bundesverwaltungsgericht verletzte das Gebot der Gleichbehandlung.

Den ganzen Artikel lesen: VfGH sichert chinesischer Transfrau Chance auf [...]
VfGH Transgender-Person
Quelle:
diepresse.com
Zeitstempel: